Sitzung/2016-01-21

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder: 1. Bettina Heyder, 2. Sebastian Hentschel, 3. Alexander Hönsch, 4. Lisa Klemm, 5. Felix Langer, 6. Madeleine Linke, 7. Paulina Persch, 8. Tobias Volkmer, 9. Lukas Wien
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 10. Lisa Schwarze vertreten durch Christoph Dollase, 11. Sarah Hensel vertreten durch Thomas Görsch, 12. Jonas Lorenz vertreten durch René Aderhold
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:04 Uhr
  • Ende: 21:15 Uhr
  • Ort: Wohnheim 1 Keller

Die Beschlussfähigkeit wird mit 12 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

• SB 16/1: Probeabrechnung für mögliche Sprecher*innenbezahlung für 12,38€
• SB 16/2: Bürobedarf über 8,54€

Sprecher für Finanzen

HINWEIS: John Matthies betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

Erledigt in Zwischenzeit:

• Probeabrechnung für Abschlagszahlung einer möglichen Sprecher*innen-Bezahlung in Auftrag gegeben
• Kassenprüfung vorbereitet und begleitet
• Informationen über den "Unterstützung Fachschaften" Topf an die Finanzer*innen weitergeleitet
• Schlüsselproblem im WH1 bearbeitet

Finanzstatus:

• Projekttopf aktuell: Projekttopf aktuell: 28.385,00 €, daher für die heutige Sitzung 2.838,50 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 10 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 838 € (Stand: 14.01.15 )
• Semesterbeiträge: /
• Projektförderung: Vorfinanzierung MadMUN 2016: 2.140 €; 25. Nicolauslauf: 124,81 €; Sportreferentenseminar/adh-Vollversammlung: 110 €; Vorfianzierungsrückzahlung Gemeinsam nach Halberstadt: +84,38 €
• weitere Transaktionen: Semesternavigatorhonorar (Stefanie Lehmann): 300 €; Lohnsteuerbüro: 23,21€; diverse Gehälter: 1.069,50€; FZS-Mitgliedschaft 1.Rate: 2.852,60 €; Auslagenrückerstattung (Madeleine Linke): 8,54 €

Sprecherin für Internes

• Termin mit Frau Schwortzer bezüglich der Sprecher*innenbezahlung am 19.01 um 14h
• Sprecher*innenbezahlung ausgearbeitet; Kontakt zu fzs, Uni Rostock, MLU
• Sprechzeiten vorlesungsfreie Zeit
• Bürobedarf besorgt

Sprecher für Öffentliches

• Gastvorlesung Martin Schulz:

Zusammenfassung durch Jan Teuber: Mit Martin Schulz, dem derzeitigen Präsidenten des EU-Parlements, hat sich heute ein durch und durch überzeugter Europäer in einer Gastvorlesung in Magdeburg zu den aktuellen Herausforderungen geäußert, denen sich die Europäische Union derzeit gegenübersieht. Es überrascht kaum, dass die Frage des Umgangs mit der Flüchtlingsthematik dabei eine zentrale Rolle gespielt hat. Schulz zeigte jedoch auf, dass die Schwierigkeiten bei der Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU letztendlich ebenso mit einem Trend zu einer besorgniserregenden Endsolidarisierung einer wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten zusammenhängen wie auch Fragen sozialer Ungleichheit oder wirtschaftlicher Verknüpfungen innerhalb der Staatengemeinschaft und darüber hinaus des globalen Einflusses der EU auf ökonomische und politische Veränderungen. Eine Antwort auf die drängenden Probleme könne laut Schulz nur von wachsendem Zusammenhalt der europäischen Partner, nicht aber von einem neuerlichen nationalen bzw. nationalistischen Denken erhofft werden, wie es populistische Kräfte überall in der EU zunehmend propagieren. Doch „Solidarität ist keine Einbahnstraße“, wie Schulz betont, und es könne nicht sein, daß einige Mitgliedsstaaten Solidarität einfordern, wenn sie ihrer bedürfen und diese andererseits versagen, wenn es ihnen schadet. Viel bedeutender ist aber die Frage, wie verbindlich die EU zu ihren eigenen Normen und Werten steht und wie sehr sie die regional vorhandenen Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und stärkt. Ein Schließen der Grenzen und Abweisen von Flüchtigen und Verfolgten stünde jedenfalls den Überzeugungen entgegen, die zu den Grundfesten der Europäischen Gemeinschaft zählen. Dabei räumt Schulz ein, daß die EU oft zu bürokratisch, zu intransparent und auch zu ineffizient ist, aber diese Dinge sollte man verbessern, anstatt die EU als solche in Frage zu stellen. Entscheidend ist dabei auch, daß jede/-r Einzelne im Alltag daran beteiligt ist, die Zukunft der Europäischen Union zu gestalten. Gefragt, wie die EU in zehn Jahren aussehen könnte, sieht Schulz nur zwei Szenarien: ein zusammengewachsenes und dadurch nach innen wie außen gestärktes Europa der Verständigung oder eines der nationalen Zerstückelung mit zunehmender Irrelevanz mit Blick auf zukünftige globale politische und ökonomische Entwicklungen. Und so sollte sich am Ende jede/-r selber fragen, ob sie oder er in einem Europa leben will, in dem sich einzelne Nationen oder Religionen über die jeweils anderen stellen, oder ob es vielmehr eines sein soll, dass den Dialog über alles stellt, um gemeinsam zu Lösungen zu gelangen.

• Meilenstein
  • Organisation, Aufbau, Betreuung und Abbau
  • Banner auf- und abgehängt
  • TeilAuto für Aggregat genutzt
  • Versorgung der Bezugsgruppen und später der Antifa-Demo
  • Chili und Suppe ist alle geworden, einige Kuchen sowie Obst und Brot noch übrig, kann sich im Büro geholt werden
  • Polizei nur am Anfang da gewesen, später standen wir ohne jeglichen Schutz
  • personell dünn besetzt, etwas Unterstützung durch Fachschaften (FHW, FEIT, FVST)
• Homepage
  • News:
    • Nachtrag Demos
    • Meile
  • Podcast:
    • Christian beauftragt Uploadgröße zu erhöhen
    • diesen Sonntag Aufnahme des Dezember-Podcast
  • Bilder der Mitglieder! Es fehlen noch immer von einigen die Bilder
  • Anfahrt in Bearbeitung
• Kanzleringespräch
  • HiWi-Verträge
    • bezüglich der Stundenzahl auf tatsächliche SWS anpassen wurde folgendes gesagt: 1 SWS = 1h, d.h. 15 Minuten zählen dort als Vorbereitung, weiterhin ist dies aber nur eine Kann-Bestimmung und die Fakultäten können hier auch mehr vergüten, wenn es den Bedarf gibt
    • eine Höchstgrenze bei der Einstellung an Hochschulsemestern soll es nicht geben, das ist wohl fälschlicherweise da reingerutscht und wurde missverstanden
  • Satzung zur Regelung des Verfahrens bei Gewalt, Bedrohung und/oder sexueller Belästigung durch Studierende
    • haben per Mail genannte Punkte angesprochen
      • Gleichstellungsbeauftragte: ist nur dabei, wenn weibliche Personen, da rein rechtlich sie auch nur für diese Zuständig ist
      • bezüglich der Härte und des gleich Greifens auch bei kleineren Vergehen, da benötigt es natürlich zum einen Kläger und weiterhin liegt es natürlich auch im Ermessen der Kommission bei jeder Kleinigkeit auch direkt eine Maßnahme zu ergreifen. Weiterhin ist auch ein Jurist in der Kommission um für einen Raum des Rechts zu sorgen. In erster Linie ist hier der Schutz der betroffenen Personen wichtig.
    • ich habe noch angemerkt, dass auch der Ausschluss von Prüfungen eine Rolle spielen kann, was rein rechtlich aber gar nicht so einfach ist. Durch das Lehrveranstaltungsverbot entstehen so auch schnell Nachteile für das Studium bei Fristüberschreitungen etc. dies soll noch einmal überprüft werden

HINWEIS: Daniel Thyen betritt den Raum. 14 Stimmberechtigte.

. Wahrgenommene Termine:

• 16.01. Meilenstein
• 19.01. Sysakk. Vorgespräch
• 20.01. KSL
• 20.01. Sysakk.
• 21.01. Kanzleringespräch

Termine

21.01. 13 Uhr Kanzler*innentreffen (mit Frau Matthies) 22.01. - 24.01. Konferenz - Hochschule weiter denken 25.01. SPOZ Anmeldung vorlesungsfreie Zeit 27.01. Verfahrensregeln der Systemakkreditierung 27.01. 13 Uhr Senat 28.01. 15:30 Uhr Rektoratsgespräch 28.01. 17 Uhr Willkommensbündnis Neustadt 04.02. nächste StuRa-Sitzung 05.02. - 07.02. Vernetzungstreffen "festival contre le racisme" in Bamberg 13.02. Projektmanagementworkshop Halle 10-17 (mehr Infos bei Madeleine) 19.02./20.02. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (mehr Infos bei Madeleine) 26.02.-28.02. Hochschulpolitik für Neueinsteiger in Halle (mehr Informationen: http://www.fzs.de/termine/index.html) 05.03. Körper- & Präsenztraining für Frauen 10-17 (mehr Infos bei Madeleine)

• Alex: Ich fand es schade, dass beim Meilenstein nur sehr wenige StuRa Mitglieder anwesend waren und wir so viel Unterstützung durch die Fachschaften bekommen haben, u.a. war der Fara Wiwi mit anwesend. Es wäre schön gewesen, wenn sich dort mehr Leute engagiert hätten von uns. Und zur Info: wir haben knapp 50,00 Euro Spenden eingenommen.
• Sebastian: Das mit dem Banner hat ja alles geklappt mit dem Vapiano. Aber es wäre schön, wenn das nicht so eine Hauruck-Aktion gewesen wäre, sondern da mehr Hilfe gewesen wäre.

Berichte der FachkoordinatorInnen

Lisa K. / Referate

• Information über Nutzung des WH1 Kellerraums rumgeschickt und Schlüssel zurückgefordert.
• Unifilmteam möchte bei der Erstellung des Wahlvideos mithelfen, Kontakt zu Paulina vermittelt
  • Wollte Paulinas Kontakt weitervermitteln, leider ließ sich die Nachricht nicht zustellen. Lisa kümmert sich darum.

Lisa S. / Fachschaften

• TreffFa am 12.01.16
• Frau Zabel bittet um Unterstützung der Fachschaften um das Akademische Auslandsamt unter den Studierenden bekannter zu machen
• Fachschaftsunterstützungstopf gut angenommen
  • Es gab viele Rückfragen wie die Fachschaften dann tatsächlich darauf zugreifen können. Entweder muss Felix sie nochmal anschreiben oder wir bitten sie darum die Mail nochmal zu lesen.
• Blut für Bier: Fachschaften schließen sich zusammen und planen diesjährige Aktion (erste Treffen finden demnächst statt)
• Verwaltungsrechtliche Schulung für Fachschaften geplant
• AG zum Thema "Flexibleres Studium" gegründet
• Meilenstein/e besprochen
• Statusgruppen der HochschullehrerInnen - Änderung an der FME steht an
  • APL Profs und weitere DonzentInnen wollen zu Prof.-Gruppe gehören - Konsequenzen für Wahlen etc.!
  • rechtliche Prüfung und Kommunikation unter den Fachschaften

KSL

• Lukas: Tag der Lehre ist am 22.6. und dazu gab es einen Zeitplan, der wird an die Fakultäten geschickt und es wird darum gebeten, dass sie etwas organisieren. Das Ganze findet in drei verschiedenen Blöcken statt. Studiendokumente an der FIN wurden aktualisiert. Und die Kriterien für den IMB Master wurden diskutiert, aber es wurde wieder vertagt. Stundenplanung ist weiterhin ein schwieriges Thema, es ist nicht viel dabei rumgekommen.
• Alex: Es wurde über einen neuen Studiengang gesprochen, das ist ein Master, der vor allem international sein soll. Wir haben dazu dann auch geäußert, dass es dann doch eher so ist, dass die Masterstudis an der Fakultät sehr gering sind. Aber die Fakultät erhofft sich dadurch, dass er international ist, eine Erhöhung der BewerberInnenzahlen.
• Lukas: Die Studierendenzahlen sind steigend, das liegt aber im internationalen Zuwachs. Gerade in den technischen Studiengängen, das wurde sehr positiv bewertet. Die Zahlen wurden sehr ausführlich präsentiert. Und dementsprechend werden auch die HSP Mittel angepasst.

Projektförderungsanträge

Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten - für Studierende aller Fachrichtungen

Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten - für Studierende aller Fachrichtungen

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten - für Studierende aller Fachrichtungen

Antragssteller*in

Ramon Schroeder

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Ziel des bundesweiten Schreibevents ist es, Studierenden Raum und Gelegenheit zum gemeinsamen Schreiben zu geben. Die beantragte Finanzierung soll für anfallende Druckkosten (Flyer, Plakate) sowie ein kleines Buffet verwendet werden.

Datum

03.03.2016 18-01Uhr

erwartete Teilnehmerzahl

20-100

davon Studierende

alle

---

Gesamtkosten

400€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

400€

Einschätzungshilfe

Vermittlung von Schreibkompetenzen; Auseinandersetzung mit den Themen Prokrastination, Schreibpraxis/-techniken und damit Schärfung des Bewusstseins für die Bedeutung des wissenschaftlichen Schreibens

Bemerkung

• Antrag
• Projektbeschreibung und Finanzplan

• Das Projekt wird beschrieben: es handelt sich um ein bundesweites Schreibevent und soll Studierende fakultätsübergreifend zum gemeinsamen Schreiben zusammenbringen. Da es keine eigenen Gelder und Töpfe gibt, haben sie für die wenigen Sachen für die sie Gelder brauchen, einen Antrag gestellt. Es wurden bereits Flyer und Plakate gedruckt und als zweiteren Größeren Punkt haben sie überlegt ein kleines Snack Buffet anzubieten, das schafft eine angenehme Atmosphäre.
  • Es soll unterschiedliche Räume geben, die einen unterschiedlichen Rahmen schaffen. Des Weiteren werden verschiedene Referenten anwesend sein, die beispielsweise Schreibkurse anbieten. Es soll aber auch Räume geben, die der Entspannung dienen sollen. Es soll eine kleine Willkommensrunde geben, der Debattierclub wird eine kleine Debatte führen um hoffentlich die Stimmung anzuheizen. Gegen 19 Uhr sollen die Workshops starten und je nach Beteiligung geht das Ganze bis 24 Uhr oder 1 Uhr nachts.
• Madeleine: Wie wichtig seht ihr die Nervennahrung für das zustande kommen an?
  • Es wird nicht daran scheitern, wir kennen es eben so, dass es so ganz gut funktioniert hat. Und erhoffen uns, dass die Leute dadurch auch länger bleiben. Wir haben das Ganze niedrig angesetzt, da wir auch gar nicht einschätzen können, wie viele Leute kommen. Wir rechnen mit 30 bis 100 TeilnehmerInnen und darauf belaufen sich auch die dort aufgelisteten Sachen.
• Sebastian: Bei manchen Sachen wie bei Wasser, ich persönlich nehme Wasser aus der Leitung. Daher denke ich, dass das nicht angeboten werden muss. Den Rest finde ich in Ordnung. Aber für 30 Leute finde ich zwei geschnittene Brote sehr wenig.
  • Es ist nur dafür gedacht, dass es ein kleines Snack „Buffet“ ist. Es geht uns nicht darum die Leute den ganzen Abend zu versorgen.
  • Sebastian: Wir haben noch so viel Kaffee und eine Maschine, ich denke, dass wir euch die zur Verfügung stellen könnten.
• Bettina: Danke, dass ihr da seid. Ich finde das total spannend, ich kenne das auch selbst. Ich finde zum Arbeiten gehören die Pausen dazu und ich finde für solche Pausen sind Nervennahrung ein sehr wichtiger Bestandteil. Ich möchte mich dafür aussprechen auch so etwas zu unterstützen.
• John: Auch ich finde es sehr schön, denn aus meiner Sicht ist das sehr sinnvoll für die Studis. Habt ihr bei der Uni nachgefragt, ob ihr da finanzielle Unterstützung bekommen könntet?
  • Das war auch ursprünglich so angedacht. Aber das Angebot wurde dann zurückgezogen. Deshalb haben wir auch diesen Punkt noch mit in die Antragssumme für euch mitaufgenommen.
• Lukas: Dieses Format ist etwas was die Universität langfristig bereichern kann, deshalb bin ich froh, dass wir das als StuRa mit anschieben können. Ich bin über einen Punkt in dem Antrag gestolpert. Wofür braucht ihr den Express Zuschlag?
  • Wir haben schon frühzeitig beim AVMZ angefragt, aber es war dann zu stressig in der Vorweihnachtszeit. Und da wir auch dann nicht vor Ort waren wurde es dann doch sehr kurzfristig und es war uns wichtig, dass die Werbung noch im Januar an die Hand gegeben werden konnten, da wir befürchtet haben, dass im Februar nicht mehr viele hier sind, um diese Sachen dann auch wirklich zu bekommen. Es wurde jetzt auch in die Hauspost gegeben und an die Fachschaften und Co. verteilt.
• Madeleine: Ich finde euch unterstützenswert. Aber ich finde es sehr schade, dass die eigentlichen Geldgeber nicht auf dem Flyer auftauchen. Das sollte dann bitte an dem Tag auch genannt werden.
  • Das kann dann digital nachgeholt werden.
• John: Ich möchte einen Änderungsantrag auf 300,00 Euro stellen. Da es dem Rektorat so nicht durchgehen lassen kann. Es tut mir sehr leid, dass das dann auf eurem Rücken ausgetragen wird. Aber man muss da ein Statement setzen als StuRa.
• Abstimmung über den Änderungsantrag über 300,00 Euro

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2016) #2: Änderungsantrag über 300,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag über 300,00 Euro an.

1. : 7
2. : 3
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Abstimmung über die Förderung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2016) #3: Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten - für Studierende aller Fachrichtungen

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 300,00 Euro.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Winter Cricket Clash 2016

Winter Cricket Clash 2016

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Winter Cricket Clash 2016

Antragssteller*in

Muhammed Inam Ullah Khan

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Sportevent, Studierende aus verschiedenen Ländern werden daran teilnehmen

Datum

17.01.16

erwartete Teilnehmerzahl

90+

davon Studierende

alle

---

Gesamtkosten

238€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

238€

Einschätzungshilfe

Multi-kulturelles Event

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

• Das Event wird in jedem Semester organisiert. Dieses Jahr fand es relativ spät statt, da es Probleme bei der Raumfindung gab. Es war dieses Jahr ein großer Erfolg.
  • Der Finanzplan wird erläutert.
• Bettina: Wie viele Teilnehmer gab es?
  • Es waren um die 60.
• Felix: Warum müsst ihr neue Bälle kaufen?
  • Da es Tennisbälle sind und je öfter man damit spielt, desto weicher werden sie und wir brauchen für die Spiele harte Bälle.
• John: Wo kamen die TeilnehmerInnen her?
  • Sie waren alle von der Uni.
• Madeleine: Zur Info für die Abstimmung. Der Antrag hat sich geändert und wir würden nun über eine Summe von 205,00 Euro ab.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2016) #4: Winter Cricket Clash 2016

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 205,00 Euro.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

3. Magdeburger Unihockey-Studierendenmeisterschaft

3. Magdeburger Unihockey-Studierendenmeisterschaft

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

3. Magdeburger Unihockey-Studierendenmeisterschaft

Antragssteller*in

Jonathan Mischke

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Dieses Turnier bietet sowohl einen Mehrwert in der sportlichen Landschaft als auch im sportlichen Angebot. Im letzten Jahr nahmen ca. 70 Spieler teil, dazu kamen noch etliche Zuschauer.

Datum

30.01.16 ab 13Uhr

erwartete Teilnehmerzahl

60-120

davon Studierende

50-110

---

Gesamtkosten

200€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

10€ pro Team (1,67€-2,50€ pro Studierendem)

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

100€

Einschätzungshilfe

fördert Interaktionen und Austausch zwischen den Studierenden (auch aus verschiedenen Ländern), sowie die Teamfähigkeit. Es gibt einen Mehrwert für die Vielfalt der sportlichen Landschaft. Die Studierenden erhalten die Möglichkeit dieses Sport kennen zulernen.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

• Es geht darum das sportliche Angebot an der Uni zu verbessern, die Teamfähigkeit zu erhöhen und den Austausch zwischen den Studis zu ermöglichen. Wir benötigen für die Urkunden und Flyer Druckkosten und Materialkosten, wie beispielsweise für Klebeband um das Feld zu kennzeichnen. Und dann auch noch für die Preise. Obst und Getränke wollen wir durch das Eintrittsgeld selbst bezahlen. Das findet am 30. Januar statt und ihr könnt euch gerne noch anmelden. 13 Uhr bis 20 Uhr.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2016) #5: 3. Magdeburger Unihockey-Studierendenmeisterschaft

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 100,00 Euro.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

blockMD - Informationsstruktur für den 15./16.01.

blockMD - Informationsstruktur für den 15./16.01.

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

blockMD - Informationsstruktur für den 15./16.01.

Antragssteller*in

Bettina Heyder

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

BlockMD möchte auch dieses Jahr wieder Twittern um ALLE über die Aktivitäten der Nazis zu informieren/warnen. Um diese Informationsstruktur zu erstellen brauchen wir noch finanzielle Mittel.

Datum

15./16.01.16

erwartete Teilnehmerzahl

500

davon Studierende

300

---

Gesamtkosten

200€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

200€

Einschätzungshilfe

Studierende haben bereits in den vergangenen Jahren aktiven und kreativen Protest gegen den Naziaufmarsch gezeigt und damit einen wichtigen Beitrag geliefert um den Naziaufmarsch zeitweise zu stoppen und zu verkleinern.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• Projektbeschreibung

• Wie ihr wisst findet immer am 16. Januar eine Informationsveranstaltung durch blockMD statt. Um diese Informationen haben wir Gelder gebraucht für Handys und Sim-Karten. Vielleicht habt ihr den Ticker ja auch gelesen. Und da stelle ich einen Antrag für 200,00 Euro.
• Lukas; Wofür braucht ihr neue Handys?
  • Man möchte da vielleicht nicht seine eigenen nehmen und lieber neue gekauft um es anonym nutzen zu können.
• Daniel: Und die Handys bleiben bei blockMD?
  • Ja sie bleiben dort, aber sie werden auch weiterhin für die kommenden Veranstaltungen genutzt. Sie sind Teil des Inventars des Bündnisses.
  • Lukas: Wie wurde das letztes Jahr gemacht?
  • Es wurde auch mit Handys gemacht. Ein Teil ist kaputt gegangen und ein Teil ist bei Personen geblieben. Und wir mussten dieses Jahr welche nachkaufen als Verschleiß durch das letzte Jahr.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2016) #6: blockMD - Informationsstruktur für den 15./16.01.

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 200,00 Euro.

1. : 10
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 20:05 Uhr bis 20:15 Uhr.

Sprecher*innenbezahlung

Madeleine

• Gespräch mit Frau Schwortzer:

- Nach ihrem Wissen, war noch nie jemand bei ihr und hat sie zu dem Thema befragt. Sie hat auch noch nie generell von einer Entschädigung/Bezahlung von Vorsitzenden einer Studierendenschaft gehört - Sie ist entschieden gegen Arbeitsverträge mit den Sprecher*innen, da wir nach HSG LSA §65 den rechtlichen Auftrag zur Selbstverwaltung der Studierendenschaft haben und sich das wohl beißt - Sie prüft jetzt bis zum 04.02 ob wir Menschen aus unserer Mitte überhaupt entschädigen/bezahlen dürfen und setzt sich in Verbindung mit Halle/anderen Hochschule die schon ihre Vorsitzenden bezahlen und prüft wie das dort im HSG geregelt ist. - Sie hat aber auch gesagt dass wenn wir das machen, wir es wie folgt machen sollen: 1.) Satzung ändern: Aufwandsentschädigung kann an Sprecher*innen bezahlt werden. Näheres regelt die FO. 2.) FO ändern wie folgt: 3.) Dann am Anfang der Legislatur bzw. Einführung einen Beschluss über Höhe und Länge so weiter fassen. 4.) Dann können die Sprecher*innen einen Wisch ausfüllen mit IBAN etc. Steuerstuff und dann kann es monatlich/quartalsweise ausgezahlt werden Sie wünscht sich nun dass der StuRa sich überhaupt mal klar wird ob wir das wollen. Deshalb heute ein Beschluss mit einfacher Mehrheit

• Madeleine: Es ist ein Kann. Das heißt nicht, dass wir es dann auch wirklich machen. Denn dahinter steht ja auch u.a. die Finanzordnung. Und weitere Hürden. Aber sie hat uns darum gebeten, dass wir jetzt erstmal diesen Beschluss fassen. Damit sie auch weiterarbeiten kann.
• Sebastian: Ein Arbeitsvertrag ist für mich aber auch eine Sicherheit für die Arbeitnehmenden. Ich fände es auch gut, wenn die Leute dann auch etwas in der Hand halten würden. Dass wir wenigstens irgendwas Schriftliches haben außer einen Beschluss.
  • Madeleine: Das kann man dann auch genau in der Finanzordnung festlegen.
• Alex: Sehen wir Bedarf noch eine Expertise einzuholen? Oder wollen wir uns auf die Rechtsstelle der Uni verlassen?
  • Lukas: Ich würde sagen, dass wir uns erstmal darauf verlassen und wenn es entgegen unseres Meinungsbildes geht wir dann prüfen, ob es nicht auch anders zu handhaben ist.
• Madeleine verliest Pro und Contra Argumente.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2014) #7: Der Studierendenrat möge beschließen, dass eine Bezahlung/Entschädigung für die Sprecher*innen generell eingeführt werden kann wobei sich die mögliche maximale Höhe an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 orientiert.

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dass eine Bezahlung/Entschädigung für die Sprecher*innen generell eingeführt werden kann, wobei sich die mögliche maximale Höhe an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 orientiert.

1. : 9
2. : 3
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Madeleine hält weiterhin Kontakt mit Frau Schwotzer.

Finanzen:

• Probeabrechnung: 776,07€ monatliche Abgabe an die Minijobzentrale für alle Angestellte und Sprecher*innen-Bezahlung in der Höhe von 450€
• jährliche Kosten Personal:
  • Abgaben: 9.312,84€
  • Gehälter(Angestellte): 13.440€
  • Sprecher*innen Gehälter: 16.200€
  • Gesamtkosten: 38952,84€

GO: Ÿ§15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (1) Der Studierendenrat entscheidet auf seinen Sitzungen mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern durch Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist. Pro:

• Gerechtigkeit schaffen für Leute, die sich

ehrenamtliches Engagement nicht leisten können (Engagement als Luxus; Nebenjobproblematik)

• Verantwortung (rechtliche Haftbarkeit des

Vorstandes)

• Wertschätzung des Arbeitsaufwandes
• Opportunitätskosten abfedern
• Hoher Zeitanspruch wird gewürdigt
• Arbeitssicherheit des Gremiums dauerhaft

gewährleisten Contra:

• Ehrenamt so viel wert, das es keines

Honorars braucht (setzt Idee des Ehrenamtes mit wirtschaftlichem Profit direkt in Verbindung)

• Einbeziehung anderer Stura-Mitglieder

hält andere von der Arbeitsteilung ab = mögliche Intensivierung des Problems zur Beteiligung am Tagesgeschäft

• Führt unmittelbar zum Leistungsvergleich
• Moment der Ungerechtigkeit

Bedeutung von Beschlüssen

Daniel T. Bericht über das Gespräch mit der Rechtsstelle:

Allgemein: GO §15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (3): "Die Beschlüsse des Studierendenrates sind bindend. Sie werden öffentlich bekannt gegeben." Dies Bedeutet, dass ein gefasster Beschluss umgesetzt werden muss. Dieser Beschluss darf nur dann erneut zur Debatte stehen, wenn sich der Inhalt geändert hat bzw. wenn die Voraussetzung für den Beschluss nicht mehr gültig ist. Der Beschluss hat weiterhin nach dem Legislaturwechsel bzw. Stimmungswechsel weiterhin Gültigkeit und darf nur der beiden zuvor genannten Gründen geändert werden. Sollte ein solcher Beschluss gefasst werden, da sich der Inhalt geändert hat, muss in dem neuen Beschluss darauf hingewiesen werden, dass der alte Beschluss nicht mehr gültig ist. FZS-Beschluss: Sitzung vom 10.12.15

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #10: Beschluss über fzs Beitritt

Text:

Der StuRa lehnt eine Schnuppermitgliedschaft im fzs ab.

1. : 9 (John Matthies, Bettina Heyder, Felix Langer, Madeleine Linke, Alexander Hönsch, Lukas Wien, Lisa Schwarze, Paulina Persch, Sebastian Hentschel)
2. : 2 (Daniel Thyen und Sarah Hensel)
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: keine 2/3 Mehrheit, daher wurde der Antrag damit abgelehnt

Die Frage dabei ist, wie die Schnuppermitgliedschaft verstanden wird. Meiner Auffassung nach, als Vollmitgliedschaft mit nur der Hälft der Zahlung.

Zitat aus den dazu vorhergegangenen Gespräch:

• Ziel: Entscheidung, ob wir dem fzs beitreten: Schnupper-Mitgliedschaft ca. 6000,00€
• Es muss mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden, weil es eine langfristige Belastung des Haushalts darstellt.

• Sebastian: Wir hatten in der letzten Sitzung Leute vom fzs da. Und als größtes Problem war es noch den HHP von ihnen zu sehen. Um zu sehen wo wir unser Geld reinschmeißen.
  • Zeigt den HHP. Mit der Bitte ihn nicht weiter rumzutragen.
    • Diskussion und Fragen zu dem HHP.
• Alex: Die Leute vom fsz waren ja vor zwei Wochen wieder hier und haben unsere Fragen beantwortet. Es war die Überlegung warum wir uns die eingeladen haben um zu erfahren was der fzs macht und zu schauen, ob wir ein festes und stimmberechtigtes Mitglied sein wollen. Es gibt die Variante der Schnuppermitgliedschaft für 5620,00 Euro im Jahr (14.000 Studierende x 0,40 Cent) und eine feste Mitgliedschaft.

Ziel: Diskussion

• Daniel erläutert seine Erkenntnisse und verliest seine Notizen, welche auch im Wiki vermerkt sind.
  • Rein vom Inhalt her hätte der Antrag am 14.12. nicht gestellt werden dürfen. Laut Frau Schwotzer müssen Anträge ausführlicher und vollständig definiert und ausgeführt werden.
• Bettina: Der Initiativantrag, der auf der folgenden Sitzung gestellt wurde, dort geht es um eine Vollmitgliedschaft. Denn wie du gesagt hast, es gibt keine Schnuppermitgliedschaft, deshalb ist der Beschluss sowieso nicht gültig. Und der Initiativantrag damit meiner Meinung nach schon. Ich verstehe aber nicht wie wir das hier nun deuten sollen, wenn von 15 Jahren etwas beschlossen wurde, ist es dann heute immer noch gültig?
  • Daniel: Das ist alles nicht so einfach, es geht vor allem um den Inhalt. Das ganze Rechtliche ist sehr kompliziert.
• Sebastian: Ich sehe den Punkt wie folgt. Das war sehr unglücklich wie das gelaufen ist. Das ist nicht schön gelaufen. Der Punkt, den ich immer noch sehe, ist, dass das bindend meiner Meinung nach nicht greift. Ich finde es auch sehr unglücklich, dass diese Beschlüsse für immer gültig bleiben. Ich finde es sehr schwierig, wenn nicht mal die Legislatur einen neuen Beschluss fassen kann.
  • Daniel: Das ist ja aber auch genau der Knackpunkt, den ich gerade angesprochen habe.
  • Sebastian: Wenn das tatsächlich so ist, dann müssen wir unsere Satzung ändern. Mir geht es um den Unterschied nicht-beschlossen und negativ-beschließen. Ich hatte gehofft, dass das bei Frau Schwotzer nochmal raus kommt.
  • Daniel: Das hatte ich dann so nicht aufgefasst, das war mir nicht klar geworden. Das hatte ich nicht nachgefragt.
• Lukas: Ich hätte gerne eine Interpretation des Wortes „bindend“.
  • Daniel: Es war im direkten Gespräch und wurde nicht direkt nachgeschaut.
  • Lukas: Wir hatten uns darüber ja auch sehr intensiv unterhalten. Und es wäre schön, wenn es dazu eine gültige Interpretation geben würde. Und damit so etwas nicht passiert, wollte ich ja eine GO Änderung anstreben. Ich denke, dass das mit dem Legislaturwechsel aufgenommen werden sollte.
  • Tobias: Man kann das in beide Richtungen interpretieren und ich denke nicht, dass man jetzt diese Änderung anstreben sollte.
  • Felix Mertin: Inhaltlich ist das ein sehr dehnbarer Begriff. Und ich denke nicht, dass es rechtlich klar definiert ist. Das heißt, es ist weiterhin ein undankbares Gebiet und dünnes Eis worauf man sich begeben wird. Ich denke nicht, dass man diesen Begriff definieren kann, auch wenn man die Rechtsstelle noch drei Mal fragt. Ich war bei der Sitzung nicht dabei, deshalb weiß ich es nicht genau. Das Ablehnen des einen Antrags meint meiner Meinung nach aber das gleiche: Mitglied oder nicht Mitglied. Das ist dann vielleicht auch wieder eine Interpretationssache, weil das auch wieder ein individuelles Ding ist. Daher denke ich, dass man die Satzung dahin schafft, dass das Ganze etwas schwammiger wird, weil man sonst solche Dinge immer wieder neu behandeln muss. Oder es muss jede Legislatur dann neu für sich machen.
  • Sebastian: Ich möchte nochmal sagen, dass ein nicht-angenommener Beschluss immer noch etwas anderes ist als ein negativer-Beschluss. Und ich sehe es als legitim an, dass wir das nochmal beschlossen haben.
  • Alex: Man könnte sagen, dass Beschlüsse befristet oder nicht befristet sind. Das ist dann aber auch ein ziemliches Bürokratisches Monster.
  • Felix Mertin: Damit löst man das Problem nicht.
  • Sebastian: Generell finde ich, dass dieses bindend so lange gilt bis kein anderer Beschluss gefasst wird. Das schränkt sonst unsere Arbeit an, wenn wir uns da so festlegen.
• Lukas: Ich bin etwas gespalten bei dieser Sache. Das Problem ist, dass wir jetzt seit drei Sitzungen über ein Problem diskutieren. Wo verschiedenen Interpretationen aufeinander treffen und es trotzdem schwammig bleibt. Und sollten wir dann nicht etwas integrieren, das uns das Ganze etwas einfacher macht und man klare Richtlinien hat? Ist so etwas nötig und sinnvoll. Wir hatten das letztes Mal abgelehnt und ich hatte verstanden warum. Aber diese Diskussion taucht jetzt wieder auf und deshalb frage ich mich ob es nicht einfach das einfachste wäre.
• Felix: Ich habe im Büro einen Ordner aufgestellt, wo man solche Änderungen für die GO oder die FO als Ideen sammelt und die dann an die Rechtsstelle geben kann.
  • Sebastian: Wir könnten dazu auch einen Arbeitskreis bilden und die Ergebnisse daraus auf der nächsten Sitzung vorstellen.
  • Es geht hierbei darum, dass der StuRa sich klar wird, wie wir das verstanden haben wollen und uns dann jemanden suchen, der uns das schriftlich ausarbeiten kann damit auch rechtlich alles auf der sicheren Seite ist.
  • Alex: Da fände ich es besser, wenn wir Felix Vorschlag verfolgen und es gesammelt an eine Rechtsstelle geben.
  • Sebastian und Daniel melden sich für den Arbeitskreis. (AK Beschlussfassung)

Organisatorisches

• Beschaffung Fußmatte

1. HugRug Fußmatte 'Original' aus Recyclingmaterial - 50x75cm (grau)

• 24,99 EUR / Stk. (Versandkostenpauschale: € 5,94 für Bestellungen)
• bis 30° waschbar mit mildem Waschmittel, Schleudern bis 400 Umdrehungen
• Info: http://www.memo.de/HugRug-Fussmatte-Original-aus-Recyclingmaterial/HugRug-Fussmatten-aus-Recyclingmaterial/Fussmatten/Reinigung-und-Haushalt/Bueroartikel.memo?groupId=19213&page=group.jsp

2. Alu Fußmatte Elegant Mat - 42x60cm (anthrazit)

• 39,99 EUR / Stk (EUR 2,50 für Lieferungen nach Deutschland)
• rostfreies Aluminium, pflegeleichte Reinigung, stabiler Aluminiumrahmen, ca. 20 mm hoch
• Info: http://www.amazon.de/Alu-Fu%C3%9Fmatte-Elegant-Mat-anthrazit/dp/B00827OA8Q/ref=sr_1_15/276-1504675-8307254?s=kitchen&ie=UTF8&qid=1453375753&sr=1-15

3. Bürsten-Fußmatte - 39x59cm

• 39,21 EUR / Stk (Versandkostenpauschale: € 5,94 für Bestellungen)
• feuerverzinktem Draht, naturbelassener Kokosfaser
• Info: http://www.memo.de/Buersten-Fussmatte/Fussmatten/Reinigung-und-Haushalt/Bueroartike.memo;jsessionid=aNnXxr6o7Gt7?groupId=976&page=group.jsp
• Bettina: Grundlage dessen war, dass es durch das aktuelle Wetter sehr schmutzig im Büro ist. Es sind drei verschiedene Arten von Fußmatten.
• Abstimmung darüber welche Fußmatte bestellt werden soll

Beschluss des Studierendenrat vom (21.01.2016) #8: Fußmatten

Text:

Der StuRa entscheidet sich für die Fußmatte „Original“ aus Recyclingmaterial

1. 1. Fußmatte „Original“ aus Recyclingmaterial: 10
2. 2. Alu Fußmatte: 0
3. 3. Bürsten-Fußmatte: 0
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bettina kümmert sich um die Bestellung.

• Sprechzeiten vorlesungsfreie Zeit Datei:Sprechzeiten_Mitglieder-VorlesungsfreiWS16.pdf Datei:Sprechzeiten_vorlesungsfreie_zeit_ws15_NEU.pdf ‎

• Sturapostkarten: sind die mittlerweile bestellt?
  • Alex: Gibt es dazu neues?
    • Bettina: es gab technische Probleme, aber ich habe mir dazu Unterstützung geholt. Nächste Woche wird etwas passieren.
• Alex: Call for Concepts- das ist ein Wettbewerb der von der Uni ausgeschrieben wo es darum geht besonders gute Programme oder Lehrmethoden von Dozierenden, die den Studieneinstieg besonders gut betreuen. Da wurden wir darum gebeten ein Jurymitglied zu stellen. Gibt es eine andere Person, die sich gerne in die Jury setzen würde? Das wäre der 7.3., die Ausschreibung läuft noch bis Ende Januar. Es ist ein zweistündiger Termin und die Verleihung findet am Tag der Lehre statt. Ein weiterer Punkt, wir haben Presseanfrage vom MDR bekommen. Das habe ich euch auch schon weitergeleitet. Dafür suchen sie Studierende, die sie noch interviewen können. Mit Schwerpunkt Hochschulen und auch die vergangenen Hochschulkürzungen und was sich seitdem verändert hat. Wir können ihn auch Leute vermitteln oder uns selbst vorschlagen. Ich werde auf jeden Fall mit ihm Kontakt halten.
  • Madeleine: Das kannst du ja auch noch mal an die Fachschaften schicken.

• Felix: Ich habe gestern noch mit dem Dyke&Gay telefoniert. Sie sind sehr unglücklich mit der Lösung. Und ich habe ihnen vorgeschlagen, dass sie zur nächsten Sitzung vorbei kommen.