Sitzung/2016-03-17

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Madeleine Linke
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder: 1. Sarah Hensel, 2. Sebastian Hentschel, 3. Bettina Heyder, 4. Alexander Hönsch, 5. Lisa Klemm, 6. Felix Langer, 7. Madeleine Linke, 8. John Matthies, 9. Daniel Thyen, 10. Lukas Wien
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 11. Jonas Lorenz vertreten durch Benedikt Hoechner, 12. Paulina Persch vertreten durch Lukas Otto, 13. Philipp Le vertreten durch Tom Fratscher, 14. Lisa Schwarze vertreten durch Chris Dollase, 15. Tobias Volkmer verteten durch Yvonne Wirth
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:02 Uhr
  • Ende: 01:16 Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Die Beschlussfähigkeit wird mit 15 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

• Benedikt: Ich würde gerne TOP 7 streichen, wenn das geht. Weil das jede Hochschulgruppe für sich machen muss. Der StuRa sollte da neutral sein.
  • Madeleine: Im fzs gab es einen Beschluss und es geht darum wie wir uns das auslegen.
  • Sebastian: Ich würde es schon gut finden, wenn wir uns damit befassen.
  • Lisa K.: Ich sehe da ebenfalls großen Diskussionsbedarf.
• Alex: Ich würde gerne die Ökosozialen Hochschultage, Familienbrunch und die Buchvorlesung bei den Projektanträgen als letztes bearbeiten, damit die Gäste als erstes dran kommen und die eben genannten Anträge von StuRa Mitgliedern gestellt werden.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #1: Beschluss Änderung der TO

Text:

Der Studierendenrat beschließt die von StuRa Mitgliedern gestellten Anträge nach hinten zu verschieben.

1. : 13
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die geänderte Tagesordnung.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

• SB 16/05: Kauf von Verbrauchsmaterialien sowie Büromaterial im Wert von 18,99€.

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• FO - Änderungen erarbeitet
• Bewerbungsgespräche geführt
• Treffen mit Florian von VcA bezüglich des Wasserangebots in der Mensa
• Vorbereitung Neuanstellung
• Verfahren bei Krankschreibungen beim Lohnsteuerbüro erfragt
• Kommunikation mit Fachschafts-Finanzer*innen

Finanzstatus:

• Projekttopf aktuell: 24.215 €, daher für die heutige Sitzung 3459,29 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 7 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 4545,56€ (Stand: 10.03.16 ) Differenz: -1.086,27€
• Projektförderung: IMAGO Vorfinanzierung 900€; Freifunk für Flüchtlinge 986,59€; Upgrade Festival 2015 595,94€; blockmd-Infostrukturen am 15. und 16.01. 190,00€; Indian Night 2016: 615€; Indian Classical & Cultural Musik Workshop 225€
• Semesterbeiträge: /
• weitere Transaktionen: Stura-Postkarten 116,26€; Gehälter Februar 1.049,60€; Lohnsteuerbüro Februar 23,21€, Lohnsteuerbüro Januar 37,94€; Auslagenrückerstattung Büromaterial (Madeleine Linke) 18,99€; Mitgliedsbeitrag 2016 DAAD 50€; Honorar: Übersetzung der Wahlordnung (Cinderella Kassab) 250€; virtuelle Konten 92,63€

Sprecherin für Internes

• Campustheater AG Treffen 29.02
• Sprechzeiten
  • Muss per Email bekannt gegeben werden; wird wieder ein Doodle erstellt
• Angestelltenangelegenheiten (Termine, Bewerbungsgespräche etc.)
• M7 Englisch übersetzt
• SpiegelOnline Interview
• Campusgestaltung-Treffen

Sprecher für Öffentliches

• Campusgestaltung:
  • erstes Treffen mit Dominik Bogner, Konzept vorgestellt was MKM für die Wiese vor G16/18 plant (Campusdate, sonstige Freiveranstaltungen, studentischer Nutzungsraum etc.)
  • zweites Treffen: vom Rektor wurden Gelder zugesichert, das Baudezernat hat nach anfänglichen Schwierigkeiten auch einen Weg gefunden wie es realisiert wird, nur in der Kommunikation gibt es noch einige Probleme. Letztlich wird es entweder komplett umgesetzt, nur zum Teil oder erst nächstes Jahr
• Rektorgespräch:
  • Campusgestaltung: anscheinend wurde das Konzept was uns Dominik vorgeschlagen hat stark vereinfacht und es soll nur noch ein Zelt mit ein wenig Schotterweg hin, eventuell ein Wasserspender
  • PSB: Ende März gibt es dazu ein Treffen mit Stuwerk, PSB-Beirat und Co., Ziel soll sein zu evaluieren wieviel mehr Stellen die PSB braucht und welche Bereiche sie noch mit abdecken soll (sexualisierte Gewalt..)
  • Stundenpläne: Rektor hätte ganz gerne einen Vergleich der Stundenpläne, mit Startzeit 7 Uhr und 8 Uhr, ansonsten wurde für die Software viel Geld ausgegeben und es gibt stets Probleme bei der Rechnung etc.
  • HEP: im Rektorat wurde eine Tabelle erstellt mit Punkten die im HEP geplant wurden und wie weit diese schon umgesetzt wurden, Vorbereitung für die AG die der Senat dazu gründet
• Orga-Treffen Tag der Lehre:
  • anwesend waren: Fara FVST, Fr. Frankmölle, Fr. Thiel, Fr. Wendt und ich
  • Inhalt wird durch Fokus-Lehre Team (Fr. Wendt) geklärt und wenn wir da was mit einbringen möchten bei ihr melden
  • Rahmenprogramm: Auftaktveranstaltung, Pausenexpress und Abendveranstaltung
  • Abendveranstaltung durch Faras organisieren (Bierzeltgarnituren, Pavillons, Grill, Essen und Getränke)
  • Am Abend ein Professoren DJ-Battle geplant (ab 18 Uhr) danach eventuell richtiger DJ und gemütlicher Ausklang
  • Inhalt: 3 Säulen, wobei die Studis eine Säule mitbestimmen können und sich einbringen sollen

Wahrgenommene Termine:

• Bewerbungsgespräche
• 07.03. Call for Concepts Jurysitzung
• 09.03. KSL
• 10.03. Rektorgespräch
• 10.03. Interview Bento: http://www.bento.de/politik/sachsen-anhalt-vor-den-wahlen-was-junge-menschen-ueber-die-rechte-gewalt-im-land-denken-418622/
• 16.03. Orgatreffen Tag der Lehre
• 16.03. Senat

Termine

• 23.03. 10:30-12:30 Systemakkreditierung
• 21.03. Vernetzungstreffen zur Gegendemonstration am 9. April
• 1.06-17.06 STUDIERENDENTAGE : man kann gerne noch Projekte, die in diesem Zeitraum stattfinden, dort vorbringen und erhält dann auch noch angeblich eine Förderung durch Studentenwerk und wird im Programm erwähnt. (einfach normalen Kulturförderungs-Antrag ausfüllen)
• Bundeskongress Studentische Sozialpolitik 20.-22.05.2016 mehr Infos
• 08.04.2016: Überblicksseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen

Berichte der FachkoordinatorInnen

• Lisa S. hat eine Mail mit Bericht rumgeschickt

Berichte aus Kommissionen

PHK 09.03.2016

Information über Novellierung WissZeitVG (Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft). Neue Regelungen im Gesetz:

• Befristung des Arbeitsverhältnisses ist nur zulässig, wenn sie zur Förderung der eigenen wissenschaftlichen/künstlerischen Qualifikation dient.
• Befristung muss "angemessen" sein.
• "Kinderkomponente": NEU Verlängerung auch bei Kindern Ehe-/Lebenspartner, angenommene Kinder möglich
• Verlängerung auch bei Behinderung möglich
• Verlängerung bei Krankheit um Zeit, in denen Lohnfortzahlung nicht weiterbesteht
• Befristung muss an Drittmittelfinanzierung gebunden sein (Befristung = Projektdauer)
  • Zwischenfinanzierung wird erschwert -> Arbeitslosigkeit zwischen zwei Projekten?
• HiWis
  • maximal 6 Jahre
  • HiWi nur für erstes und maximal ein weiteres berufsqualifizierendes Studium möglich (also während des Bachelorstudiums und eines Masterstudiums)

Gründung zweier Betriebseinheiten:

• MKM
• IKAM

KSL

• Alex
• Antrag auf Einführung MA "Cultural Engineering" wurde nochmal an die Fakultät zurückgewiesen, um ein deutlicheres Ergebnis zu erhalten (wurde der KSL mit 3 ja und 8 Enthaltungen und 1 nein vorgelegt)
• Antrag auf Einführung Studienprogramm "DaF", nicht gebührenpflichtig, einstimmig
• Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für den berufsbegleitenden weiterbildenden Masterstudiengang "Erwachsenenbildung“, wurde wegen fehlender Kalkulation zurückgewiesen
• Zweite Satzung zur Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Wirtschaftsingenieur Maschinenbau der FMB, einstimmig
• Zweite Satzung zur Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Maschinenbau der FMB, einstimmig
• Antrag auf Einführung der dualen Bachelorstudiengänge Informatik, Computervisualistik, Wirtschaftsinformatik und Ingenieurinformatik der FIN , einstimmig
• Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung des Hochschulauswahlverfahrens für ausländische Studienbewerberinnen und Studienbewerber für den Studiengang Medizin, einstimmig
• Satzung der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg (OVGU) über die Festsetzung der Zulassungszahlen und Auffüllgrenzen für den in das zentrale Vergabeverfahren einbezogenen Studiengang Humanmedizin im Wintersemester 2016/2017 und Sommersemester 2017, einstimmig
• Erste Satzung zur Änderung der Prüfungs- und Studienordnung für den Bachelorstudiengang International Business and Economics vom 06.05.2016 , einstimmig
• Satzung zur Durchführung des hochschulinternen Auswahlverfahrens im Bachelorstudiengang International Business and Economics in der novellierten Fassung vom 06.05.2016, einstimmig
• Zulassungsbeschränkung für den Bachelorstudiengang Sozialwissenschaften für das WS 2016/17, einstimmig
• Stundenplanung: WiSe wird neu gerechnet
• Prüfungszeiträume: der zweite Prüfungsraum wird eventuell verkürzt und dafür der erste verlängert, da viele im September im Praktikum sind (kam aus der FMB)

• Lukas: Ich habe zu der Zeit einen Kurs und es wird für mich schwierig das wahrzunehmen. Ich würde das schaffen, wenn es niemand übernehmen kann, aber es wäre schön, wenn das jemand übernehmen würde.

Berichte der Referate

Bgsr

• Antonia: Ich möchte kurz erzählen was der Stand ist. Wir haben in diesem Semester bisher eine Infoveranstaltung bezüglich des Naziaufmarsches in Halberstadt durchgeführt. Im November wurde ein Film gezeigt und im Januar gab es verschiedene Treffen. Wir würden gerne viel, viel mehr machen, aber wir sind momentan sehr wenig Menschen und das ist das Ziel fürs nächste Semester, dass wir etwas an Zuwachs gewinnen. Wir haben für die zweite Semesterwoche eine Infoveranstaltung geplant, wo man uns dann kennenlernen kann und wir die Leute gleich an die Hand nehmen wollen und dazu wollen wir noch einen ReferentIn einladen. Wir würden auch gerne wieder eine Radtour machen, aber das ist alles noch nicht ganz so fest bis auf die Kennenlern-Woche im April.
  • Sebastian: Kommt ihr finanziell gut hin?
  • Antonia: Ja, das läuft alles gut.
  • Sebastian: Habt ihr noch Dinge für den StuRa, wo wir was machen könnten?
  • Antonia: Es fällt uns nicht leicht einen Zugang zu bekommen und den Leuten klar zu machen wie wichtig dieses Thema ist. Ich weiß nicht genau wie ihr da mehr anstoßen könnt, damit die Leute sich auch positionieren. Ich glaube, da kämpft ihr ja aber selbst mit. Wenn wir was haben, wenden wir uns an euch.
• Madeleine: Im April ist jetzt auch Markt der Möglichkeiten und die Campus Days im Mai. Vielleicht könnt ihr da auch die Chance nutzen und euch vorstellen.
• Antonia: Was mir gerade noch einfällt, wenn ihr euch Gedanken und Reaktionen zu der AfD Hochschulgruppe gemacht habt, dann wäre es gut, wenn ihr euch da an uns wendet und wir darüber sprechen können.

Berichte der Beauftragten

Beauftragter KSSA

• Sebastian: Das sind die Dinge, die der fzs auf seiner letzten Sitzung beschlossen hat.
• Wichtige Beschlossene Anträge:
  • Kritische Wissenschaft für alle statt Exzellenz für die Interessen weniger
  • Ingenieur_innengesetze: Akademische Selbstverwaltung statt zusätzliche Bürokratie
  • Keine Zusammenarbeit mit der AfD
  • Unterstützung der Forderung nach einem Hochschulsozialpakt
  • Umbenennung in "freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V."
• größtenteils angenehme Atmosphäre

=== Senat ===

• Sebastian trägt seinen Bericht nach.

Lernfarbik Meutern

• 14.4. Vollversammlung / Studentische Versammlung unter dem Motto „Leistungszwang“
  • weitere Infos folgen

Lukas Otto und Lisa Klemm – Gleichstellungsbeauftragten

• Fvst- Ladiesnight
  • Umbenennung in „women in science“
  • Eine Veranstaltung, die Frauen den Weg in die Wissenschaften zeigen soll
  • verschiedene Frauen werden ihren Lebensweg darstellen
  • 19.4. ab 17:30 Uhr im Max-Planck-Institut
  • offen für alle

Familienfreundliche Universtität

• • für die Begrüßungspakete wurden die letzten Dinge bestellt und für Familien an der Uni bereitgestellt

Projektförderungsanträge

HINWEIS: Die Behandlungsreihenfolge der Projektförderungsanträge wurde geändert. Die Anträge von StuRa-Mitgliedern wurden nach den anderen Anträgen behandelt. Aus Gründen der Übersicht ist die Reihenfolge in der TO beibehalten worden.

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

die studentische Projektgruppe ÖHST hat ein abwechslungsreiches Kultur- und Veranstaltungsprogramm mit dem Schwerpunkt Nachhaltigkeit organisiert. Dieses besteht u.a. aus Vorträgen und Workshops von national etablierten ReferentInnen.

Datum

01.06.16-05.06.16

erwartete Teilnehmerzahl

500

davon Studierende

ca. 80%

---

Gesamtkosten

6350€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

Studentenwerk 1000€, Spende 300€, Fara FWW 250€, Fara FMB 250€, Fara FHW 250€, StuRa FH 200€, Stiftung SUNK LSA 2250€

Antragssumme an den Studierendenrat

1000,00 Euro

Einschätzungshilfe

die Inhalte und Formate sollen ein Kontrastprogramm zur Mainstream-Lehre bilden sowie auch kulturell und sozial agieren.

Bemerkung

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

• Madeleine stellt das Projekt kurz vor.
  • Das Projektteam besteht aus 10 bis 15 Studierenden. Gerade wird das Programm ausgearbeitet. Es soll vielseitig sein von Workshops über Vorträgen bis hin zum pappsatt und einer Party. Ist dieses Jahr noch mehr unter dem Motto der Wirtschaftsform. Dieses Jahr geht etwas mehr Geld in die ReferentInnen, da uns die Inhalte sehr wichtig sind.
  • Felix: Soweit ich das im Kopf habe, hat der StuRa im letzten Jahr nichts ausgezahlt, da keine Gelder benötigt wurden, da die Gelder von Förderern vorhanden waren.
• Sebastian: Warum habt ihr euch das Müllheizkraftwerk ausgesucht? Wenn es um Wiederverwertung von Ressourcen geht, weiß ich nicht, ob das so das richtige ist.
• Lukas: Ich verstehe nicht, wenn man Förderer hatte, die offenbar dahinter standen, nicht wieder angefragt hat.
• Diskussion über die Höhe der ReferentInnen-Honorare und die Höhe von 2800,00 Euro eines Honorars eines namenhaften Referenten
  • Debatte über den Mehrwehrt für den Studierenden dieses Referenten
  • Kritik: Zahlung von Studierendengeldern
  • Anmerkung, dass das Projekt auch einen sehr hohen kulturellen Wert hat und eine sehr hohe BesucherInnenzahl erwartet wird
• Sebastian: Ich stelle den Änderungsantrag, dass die 2800,00 Euro Honorar nicht übernommen werden.
• Christoph: Ich stelle einen Änderungsantrag auf 500,00 Euro.
• Abstimmung Änderungsanträge

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #3: Änderungsantrag über 500,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag über 500,00 Euro an.

1. : 5
2. : 6
3. : 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #4: Änderungsantrag Referentenkosten über 2.800,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dass die Referentenkosten über 2.800,00 Euro nicht finanziert werden im Falle einer Förderung.

1. : 7
2. : 3
3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #5: s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1.000,00 Euro.

1. : 9
2. : 4
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Referentenkosten über 2.800,00 Euro werden nicht gefördert.

HINWEIS: GO Antrag (Sebastian) auf Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten.

• Alex: Formale Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #6: GO Antrag auf Unterbrechung der Sitzung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf zehnminütige Unterbrechung der Sitzung an.

1. : 8
2. : 2
3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 20:56 Uhr bis 21:06 Uhr.

Die Insel

Die Insel

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Die Insel

Antragssteller*in

Florian Groß

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

non-profit Kulturfestival, welches sich besonders auf die Integration aller Gesellschaftsgruppen, auf Nachhaltigkeit und auf die Erhaltung und Ausbreitung der Kulturlandschaft Magdeburgs konzentriert. Es bietet ein vielfältiges Programm mit vielen Workshops, Künstlerauftritten, Lesungen, einem vegetarischen Catering und mehr. Wir stehen für Nachhaltigkeit und Toleranz.

Datum

15.06.16-19.06.16

erwartete Teilnehmerzahl

1000

davon Studierende

700

---

Gesamtkosten

20900€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

Antragssumme an den Studierendenrat

1500,00 Euro

Einschätzungshilfe

Das Projekt hat einen äußerst hohnen kulturellen Wert, der dazu beiträgt die Kulturlandschaft Magdeburgs auszubauen. Des Weiteren werden durch verschiedene Lesungen und Veranstaltungen die studienbezogenen Werte hervorgehoben.

Bemerkung

der aktuelle Finanzplan liegt noch nicht vor.

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

• Die Insel soll vom 15. bis zum 19. Juni stattfinden. Zum Programm: abends soll es großenteils Musik geben. Es soll veganes Essen geben, da Nachhaltigkeit ein großes Thema ist. Ein weiterer Schwerpunkt ist Sport und Bewegung, es soll ein Kinderprogramm geben und auch eine Lesebühne. Wir versuchen das Programm möglichst offen zu gestalten um viele Menschen zu erreichen.
• Madeleine: In Anbetracht, dass es während der Studierendentage ist, erscheinen mir die 500,00 Euro beim Stuwerk sehr wenig.
• Sebastian: Ich fand die Insel letztes Jahr sehr schön.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #7: Die Insel

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1500,00 Euro.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Antragssteller*in

Marie-Chanté Fröhlich

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Fotoausstellung und Infos zum Thema nachhaltige Mode.

Datum

09.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

bis zu 11000

davon Studierende

Mehrheit

---

Gesamtkosten

843,71€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

FaRa FNW 100€, FasRa FHW 100€

Antragssumme an den Studierendenrat

643,71 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Konzept

Bemerkung

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

• Marie stellt sich und ihre Präsentation kurz vor.
  • Es geht um eine Fotoausstellung zum Thema Nachhaltige Mode. Und es findet während des Streetfood Festivals statt. Ich möchte Konzepte vorstellen wie man Nachhaltigkeit in den modischen Alltag integrieren kann. Mit der Ausstellung sollen modische Vorbilder präsentiert werden. Es sollen Infos gegeben werden und wenn es gut läuft die Ausstellung zu den Ökosozialen Hochschultagen wiederholt werden. Ich brauche das Geld für die Materialkosten. Damit sollen keine Labels gezeigt werden, sondern ich möchte zeigen, dass Vorurteile gegenüber nachhaltiger Mode nicht stimmen.
• Madeleine: stellst du vor, welche Labels dafür zu empfehlen sind?
  • Die Idee ist, dass es in dieser Ausstellung auch Infos gibt in Form von QR Codes, die auf eine von mir zusammengestellte Website weiterleiten, die über solche Dinge informieren.
• Sebastian: Ich finde, der Anspruch ist für mich zu hoch, die Umsetzung nicht adäquat. Denn es greift nicht das Grundverständnis „konsumieren“ an. Infotexte drum herum und nicht nur die Fotos sind da wichtig, denn es muss Input geben und neben den Fotos kommuniziert werden.
  • Das soll es auf jeden Fall geben. Ich weiß, dass Verhaltensänderungen sehr schwer anzustoßen sind. Zu jedem Menschen, der abgebildet ist, soll es einen Infotext geben, damit der persönliche Bezug hergestellt wird. Es soll Infomaterial in Form von Plakaten geben. Man kann Verhalten nicht von heute auf morgen ändern, aber irgendwo muss man anfangen.
• Lukas: Hast du Leute dort, die dazu was erzählen?
  • Es ist die Ausstellung geplant und vielleicht kommt noch eine Dame vorbei, die solche Kleidung produziert.
• Sebastian: Die Kosten für die Plakate, sind die schon im Finanzplan aufgeführt?
  • Bisher nicht.
  • Sebastian: Ich würde dir lieber das finanzieren als die bisher geplanten Plakate. Und die Kosten sind da bisher nicht aufgeführt. Ich möchte einen Änderungsantrag darauf stellen, dass die Informationskosten gefördert werden und nicht die Fotos.
  • Alex: Das wäre dann ein GO auf Vertragung, da die Kosten bisher nicht aufgeführt sind.
  • Das wird nicht so teuer werden, das Geld was ich wirklich brauche ist das Geld für den Fotodruck.
• Sarah: Du hast bei sehr wenigen Fachschaften angefragt. Im besten Fall alle anschreiben.
• Lukas: Was passiert danach mit den Fotos?
  • Ich hoffe, sie für die Ökosozialen Hochschultage zu verwenden. Und ich hoffe, dass sich danach noch Sachen ergeben wo man sie nutzen könnte.
• Lisa K.: Ich finde es ist eine gute Sache. Und es wird nichts an den Verhältnissen ändern, aber ich finde es gut kleine Brötchen zu backen und möchte es unterstützen. Finde es aber auch ein bisschen schade, dass so wenige Fachschaftsräte angefragt wurden.
• Madeleine: Man muss es auch zu Gute halten, dass sie aus Eigeninitiative handelt.
• Sebastian: Ich stelle meinen Antrag zurück.
• Daniel: Was wäre, wenn wir den Antrag vertragen und ihr damit die Chance geben bei den anderen Fachschaftsräten anzufragen und die neuen Kosten für die Infotafeln aufzunehmen in den Finanzplan.
  • Ich bräuchte einen Vorschuss, da ich das sehr schwer aus eigener Tasche zahlen könnte. Und ich müsste es bis Anfang April drucken.
  • Felix: Das würde das unterstützen es beim nächsten Mal zu machen, da vorher gesagt werden muss, dass man eine Vorfinanzierung braucht.
  • Lukas Otto: Ich finde das Projekt sehr unterstützenswert.
  • Alex: Ich möchte nochmal darauf hinweisen, dass das ein Projekt ist, der die Infomaterialien noch nicht beinhaltet. Und wir das so nicht fördern können.
  • John: Dann könntest du die Gelder bei den Fachschaftsräten beantragen.
  • Felix: Ich würde vorschlagen, dass wir als Auflage sagen, dass diese Infotexte mit rein müssen und aufgeführt werden müssen.
• Abstimmung über Auflage

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #8: Auflage

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Auflage, dass Infotexte für die Veranstaltung erstellt werden müssen und dass einige Fachschaftsräte um finanzielle Unterstützung gebeten werden müssen.

1. : 13
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #9: SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 643,71 Euro.

1. : 11
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Triumph des guten Willens

Triumph des guten Willens

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Triumph des guten Willens

Antragssteller*in

Thomas Lettan

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Filmvorführung des Dokumentarfilms: "Triumph des guten Willens".

Datum

11.04.16 20:15

erwartete Teilnehmerzahl

30

davon Studierende

20

---

Gesamtkosten

75€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

75 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Antrag

Bemerkung

• Antrag
• Kostenaufstellung

• Am 19.4. wird im Café Central ein Film gezeigt „Triumph des guten Willens.“ Es ist ein Dokumentarfilm. Die Kosten für die Vorführung betragen 75,00 Euro. Wir haben das Café Central gewählt, weil wir hoffen, dass wir so mehr ZuschauerInnen bekommen und das CC übernimmt für uns den Großteil der Werbung. Wir bieten dann auch an, dass man nach dem Film mit uns darüber sprechen kann.
  • Alex: Weißt du wie es zu dem Titel gekommen ist? Weil es auch einen Propaganda Film aus Zeiten der SS gibt.
  • Ich kann mir vorstellen, dass dieser Titel bewusst gewählt worden ist.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #10: Triumph des guten Willens

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 75,00 Euro.

1. : 14
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Familienbrunch

Familienbrunch

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Familienbrunch

Antragssteller*in

Lukas Otto

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

anlässlich des Jubiläums "10 Jahre familiengerechte OvGU" soll in der Mensa ein Familienbrunch stattfinden. In dem Rahmen soll es ein Theater zum mitmachen, eine Lesestunde und Bastelaktionen geben.

Datum

02.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

150

davon Studierende

80%

---

Gesamtkosten

3000€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Studierende 5€, Beschäftigte 8€, Kinder <6J. 3€

Förderung durch andere Institutionen

Rektorat 1500€

Antragssumme an den Studierendenrat

800 Euro

Einschätzungshilfe

setzt ein Zeichen und feiert die unterstützungsmöglichkeiten von Familien an der OvGU

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

• Lukas stellt die Idee kurz vor.
• Es soll ein Eintrittsgeld geben, das fair angerechnet werden soll. Wenn dies nicht gedeckt wird, wird es vom Familienbüro übernommen.
• Sebastian: Was ist mit Kinderbetreuung gemeint?
  • Es sollen mehrere Aktionen stattfinden und das ist auch von Leuten, die die Bastelaktion machen. Und es soll auch möglich sein, dass die Eltern sich in Ruhe miteinander unterhalten können und daher ist auch Betreuungspersonal vor Ort.
  • Sebastian: Wie viele Kinder können dann betreut werden?
  • Es geht darum das Ganze zu unterstützen und nicht alle Kinder dauerhaft zu betreuen. Frau Leske hat das Ganze veranschlagt und ich traue ihr da die Kompetenz zu.
• Felix M.: Wie viele Kinder kommen?
  • Ich habe bisher keine Erfahrungen. Ich hoffe aber, dass es viele werden. Es gibt auch auf dem Campus schon viel Werbung dazu und hoffe, dass viele Familien dorthin kommen werden.
• Lukas: Ich finde es gut und würde es auch fördern. Aber mit Blick auf die Kosten für die Geschichtenleserin finde ich das etwas schwierig. Im Zweifel könnte es auch ein Studi machen, denke ich mir. Das ist das wo ich mich am ehesten noch frage, ob das wirklich gerechtfertigt ist. Ich würde vor dem Hintergrund einen Änderungsantrag auf 600,00 Euro stellen.
  • Felix: Ich glaube, das ist eher eine Idee und es sollen dann noch andere Programmpunkte für diese 800,00 Euro umgesetzt werden.
  • Lisa K.: Gibt es da noch handhabe oder ist das alles schon gebucht?
  • Sie wurde schon gebucht aus zeitlichen Gründen.
• Sebastian: Felix, wie viel ist noch in dem Topf?
  • Felix: Wir haben jeweils 1000,00 Euro zugeschrieben. Und bisher nichts davon angefasst.
  • Sebastian: Lukas, sind andere Sachen geplant bisher?
  • Nein, bisher nichts konkretes was Geld aus diesem Haushaltstopf abgreifen würde.
• Madeleine: Ich würde gerne abstimmen lassen ob es aus dem Topf für Projekte oder aus dem Topf Familienfreundliche Uni genommen wird. Unabhängig ob es gefördert wird oder nicht.

Beschluss des Studierendenrat vom (17.03.2016) #11: Familienbrunch – Förderung aus welchem Topf?

Text:

Der StuRa beschließt die Förderung aus dem Topf für „Familenfreundliche Uni“ zu tätigen.

1. 1. Topf „Familienfreundliche Uni“: 9
2. 2. Topf „Projekte“: 3
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Abstimmung Änderungsantrag

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #12: Änderungsantrag über 600,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag über 600,00 Euro ab.

1. : 3
2. : 11
3. : 1

Ergebnis: ablehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #13: Familienbrunch

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 800,00 Euro.

1. : 13
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Förderung aus dem Topf „Familienfreundliche Uni“

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Antragssteller*in

Bettina Heyder

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Lesung des Buches "In unseren eigenen Worten", welches von den "International Women's Space Berlin" herausgegeben wurde. Geflüchtete Frauen erzählen von ihren Erfahrungen in Deutschland.

Datum

26.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

70

davon Studierende

50

---

Gesamtkosten

375€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. 100€, Antirassistisches Netzwerk Sachsen Anhalt 75€

Antragssumme an den Studierendenrat

200 Euro

Einschätzungshilfe

Angebot für Studierende sich mit dem Thema "Flucht und Migration von Frauen" auseinanderzusetzen & Inspiration; Förderung des interkulturellen Verständnisses

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• Flyer

• Bettina stellt ihren Antrag vor und das Buch vor.
  • Frauen sprechen von ihren Erfahrungen mit Rassismus und Sexismus. Es werden zwei Referentinnen vor, die darüber sprechen.
• Sebastian: Wer bezahlt die Werbematerialien?
  • Das übernimmt der Flüchtlingsrat.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #14: Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 200,00 Euro.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Antragssteller*in

Florian Doleschal

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

für das Projekt werden voraussichtlich Wassertests durchgeführt, wozu der Besuch des Probennahmenworkshops verpflichtend ist. Der Workshop "interkulturelle Kommunikation sollte besucht werden, da die kommunikativen Fähigkeiten der Projektmitglieder maßgeblich zum Projekterfolg beitragen.

Datum

04.03-06.03.16 und 11.03.-13.03

erwartete Teilnehmerzahl

33

davon Studierende

2

---

Gesamtkosten

326,85€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

326,85 Euro

Einschätzungshilfe

die Förderung ermöglicht es, dass Mitgliedern der R6 Magdeburg die Möglichkeit geboten wird, sich für die ehrenamtliche Tätigkeit bei 106 fortzubilden, ohne dass hier für Spendengelder verwendet werden müssen.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

• Wir haben ein Gesundheitsprojekt in Südtansania. Und es geht darum eine Warmwasserversorgung für eine Mädchenschule zu schaffen. Wir planen Proben zu nehmen und es gibt dafür ein bestimmtes Test-Kit. Und dafür müssen wir verpflichtend eine Schulung besuchen. Es geht hier also um die Fahrkosten, die Seminarkosten und auch den Workshop für interkulturelle Kommunikation, denn ein Projekt steht und fällt mit der Kommunikation. Was immer anfällt ist der Teilnehmendenbeitrag. Mir wurde im Vorfeld schon gesagt, dass das Geld nur sehr wenigen Studierenden zu Gute kommt, denn es sind nur jeweils zwei Studierende zu den Workshops gefahren. Dazu möchte ich sagen, dass das gewonnene Wissen unserer gesamten Gruppe zu Gute kommt und auch den Menschen in Tansania helfen wird.
• Sebastian: Ist der Harald Zauter Studierender?
  • Nein, er ist Mitglied, aber kein Studierender mehr.
  • Sebastian: Ich finde es schwieriger als bei Studis, wenn wir das fördern sollen.
  • Wir haben es bewusst rein genommen, da er, wenn er das Geld gefördert kriegen würde, er es unserem Projekt spenden würde.
  • Daniel: Ich würde einen Änderungsantrag auf 224,40 Euro stellen. Da sind dann seine Kosten rausgenommen.
• John: Teilt ihr das Wissen eurer Gruppe mit?
  • Ja, wir werden das bei unserem nächsten Treffen dann als Tagespunkt behandeln und vorstellen.
• Madeleine: Ich möchte einen Änderungsantrag auf 204,40 stellen. Damit ein Eigenanteil von jeweils 10,00 Euro pro Studierenden dabei ist, das ist auch im M7 vermerkt.
  • Ich möchte dafür plädieren die Kosten für Harald Zauter mit zu fördern, denn obwohl er kein Studi ist, hat er einen sehr positiven Einfluss auf die Hochschulgruppe hat. Es ist wichtig breit aufgestellt zu sein.
  • Sebastian: Ich finde das etwas schwierig, da der Studierendenrat sich aus Studierendenschaftsmitteln finanziert und das Geld sollte größtenteils der Studierendenschaft dann auch zu Gute kommen.
• Lisa K.: Ich möchte einen Änderungsantrag auf 300,00 Euro stellen.

HINWEIS: GO Antrag auf sofortige Abstimmung und Ende der Debatte.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #15: GO Antrag auf sofortige Abstimmung und Ende der Debatte

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf sofortige Abstimmung und Ende der Debatte an.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Abstimmung über Änderungsanträge

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #16: Änderungsantrag über 204,40 Euro

Text:

Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag über 204,40 Euro ab.

1. : 6
2. : 8
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #17: Änderungsantrag über 224,40 Euro

Text:

Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag über 224,40 Euro an.

1. : 11
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #18: Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 224,40 Euro.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sprecher*innenbezahlung

Madeleine

Geschäftsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, einen neuen §5 ( jetzige §5 wirs §6 usw.) in die Geschäftsordnung einzufügen: §5 Möglichkeit der Sprecher*innenbezahlung

Eine Sprecher/innenbezahlung kann an Sprecher/innen gezahlt werden. Näheres regelt die Finanzordnung in Teil V §25.

Begründung

Die Möglichkeit eröffnen und rechtlich sicher sein, deshalb GO.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

• Felix: Die GO verlangt es, dass erst der Änderungsantrag beschlossen wird.

Änderungsantrag: Geschäftsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, einen neuen §5 ( jetzige §5 wirs §6 usw.) in die Geschäftsordnung einzufügen:

§5 Möglichkeit der Bezahlung des/der Sprechers/Sprecherin für Finanzen

Der/Die Sprecher/in für Finanzen kann für seine/ihre Tätigkeit bezahlt werden. Näheres regelt die Finanzordnung in Teil V §25.

Begründung

Wir hatten im Vorfeld viele Punkte erläutert, die generell gegen eine Sprecher*innenbezahlung sprechen. Trotzdem wollen wir Leuten, die einen Job nachgehen müssen, ermöglichen ein Sprecher*innen Amt auszufüllen. Bei Öffentliches und Internes sehe ich die Möglichkeit durch Aufgabenteilung die Last auf mehr Schultern zu verteilen. Bei Finanzen nicht. Außerdem trägt Finanzen noch mehr strukturelle Verantwortung und leistet Arbeit die nur entfernt mit politischer Arbeit verwandt ist. Deshalb bin ich dafür die Bezahlung grundsätzlich nur für Finanzen einzuführen.

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

• Sebastian erläutert seinen Änderungsantrag und seine Intention. Der Geschäftsverteilungsplan sollte angepasst werden, damit die anderen SprecherInnen auch weiter entlastet werden können.
• Alex verliest die Mail von Lisa Schwarze
  • unterstützt Sebastians Antrag nicht, da der/die Sprecher/in für Finanzen einen Hiwi hat; Aspekt der Gleichberechtigung
• Felix Mertin: Stimme Lisa zu. Wir haben für den Bereich der Finanzen Anna-Lena als Person und jetzt noch dieser Person als einzige von drei SprecherInnen Gehalt zu zahlen, erachte ich als sehr schwierig. So schließt man von vorneherein eine Möglichkeit aus und es gibt eine Zweiklassengesellschaft der SprecherInnen.
• Madeleine: Die Aufgabenverteilung ist ein sehr langwieriger Prozess und ich sehe nicht, dass das jetzt zeitnah passieren wird. Und ich denke, dass das meiste an den SprecherInnen hängen bleibt. Ich plädiere dazu, alle zu bezahlen. Und ich möchte dazu sagen, dass bei meinem Antrag alle drei Monate neu entschieden werden muss und es gibt die Möglichkeit es immer wieder neu einzuschätzen und zu entscheiden.
• Benedikt: Ich bin dagegen, dass man überhaupt einen Sprecher bezahlt. Ich denke mir, ja man kann es verteilen und ja, ich habe auch die Erfahrung gemacht, dass es an den SprecherInnen hängen bleibt, denn es kann durchaus verteilt werden. Und die vorgestellte Weise, dass es alle drei Monate neu entschieden wird, dann wird der Tagespunkt Berichte noch breiter und zieht sich mehr. Das ist dann zu bürokratisch.
• Sebastian: Zu Lisa, es gibt die Sachbearbeitung Finanzen, finde ich sehr sinnvoll, aber der Sprecher für Finanzen hat aktuell noch so viel zu tun, dass er nicht wirklich zu anderen Sachen neben StuRa Finanzen kommt und das obwohl Anna-Lena ist am Limit und arbeitet wirklich gut. Und Nadine hat gesagt, sie müsse ihre Stunden reduzieren, was mir zeigt, dass vom Internen da noch Sachen hingeschoben werden könnten. Und wenn man sich die Protokolle der letzten Sitzungen anschaut, kann man sehen, dass es wenig Berichte von FachkoordinatorInnen gibt, sie könnten also auch noch mehr herangezogen werden. Und ich sehe beim Sprecher für Finanzen rein strukturell eine höhere Verantwortung.
• Madeleine: Ich würde meinen Antrag gerne nochmal verteidigen. Wir haben uns sehr lange darüber unterhalten ob wir diese SprecherInnenbezahlung wollen oder nicht. Und ich muss hier die Argumente nicht nochmal alle nennen, aber uns war es wichtig, dass wir es der kommenden Legislatur als Möglichkeit mit auf den Weg geben und das schaffen wir mit meinem Antrag. Ich möchte darauf plädieren, dass es schwer klappt viele Leute zu mobilisieren und deshalb müssen drei Personen immer mehr Verantwortung wahrnehmen und machen um das am Laufen zu halten. Und wenn man viel macht und keinen Nebenjob mehr ausführen kann, man braucht diese finanzielle Sicherheit.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #19: GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Text:

Der Studierendenrat lehnt den GO Antrag auf sofortige Abstimmung ab.

1. : 3
2. : 11
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Lisa K.: ich sehe nicht die Möglichkeit der Leute hier im StuRa. Die 15 Leute sind schon größtenteils engagiert und haben keine zeitlichen Ressourcen dafür. Wir brauchen da mehr Leute, die von außen kommen und Beauftragungen annehmen. Und ich glaube, dass wir diesen Mangel erst beheben müssen um den Geschäftsverteilungsplan dahingehend zu ändern. Und so lange das Engagement nicht so hoch ist, dass da Arbeit abgenommen wird, sehe ich die Finanzierung als eine Möglichkeit. Ich würde mich für eine Bezahlung aller SprecherInnen aussprechen.
• Felix M.: Ich habe es damals schon bei der Klausurtagung gesagt, egal wie man es nennt, wenn man jemandem Geld gibt, es eine Art Wertschätzung, es gibt Leute, die betrachten es so. Wenn man es betrachtet, erachten wir die Arbeit des Sprechers für Finanzen höher als die der beiden anderen.
  • Felix L.: Ich bin sehr dafür alle SprecherInnen zu bezahlen. Theoretisch ist es alles richtig was Sebastian sagt und auch, dass die Aufgabenteilung praktisch kaum möglich ist.
• John: Ich möchte mich nochmals für Madeleines Antrag aussprechen, da dieser auch Flexibilität beinhaltet.

HINWEIS: GO Antrag (Benedikt) auf Schließung der Rednerliste.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #20: GO Antrag Schließung der Rednerliste

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf Schließung der Rednerliste an.

1. : 12
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Sarah Hensel verlässt die Sitzung. 14 Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #21: Abstimmung über den Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrat lehnt den vorliegenden Änderungsantrag von Sebastian Hentschel ab.

1. : 3
2. : 11
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO Antrag (Daniel) auf namentliche Abstimmung.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #22: Abstimmung über eine mögliche Bezahlung der SprecherInnen

Text:

Der Studierendenrat lehnt eine mögliche Bezahlung der SprecherInnen ab.

1. : 9 (Alexander Hönsch, Chris Dollase, Madeleine Linke, Felix Langer, Lukas Otto, John Matthies, Lisa Klemm, Sebastian Hentschel, Tom Fratscher)
2. : 4 (Daniel Thyen, Lukas Wien, Benedikt Hoechner, Yvonne Wirth)
3. : 1 (Bettina Heyder)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Finanzsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, in V Bewilligung von Zahlungen ein §25 (jetziges §25 wird §26) in die Finanzordnungsordnung einzufügen:

Eine Sprecher*innenbezahlung kann auf quartalsweisen (alle 3 Monate) Antrag hin monatlich ausgezahlt werden. Die mögliche maximale Höhe orientiert sich an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 mit einem Stundenlohn von 10€ pro Stunde. Es muss monatlich ein ausführlicher Sprecher*innenbericht mit monatlichem Stundenzettel abgegeben werden, die tatsächliche Entschädigung orientiert sich an dem Stundenzettel und kann die Höhe des beschlossenen Volumens nicht überschreiten. Die Bezahlung wird sofort beendet sobald die Amtszeit nach GO §3 (5) beendet ist.

Begründung

Sprecher*innenbezahlung damit auch Menschen das Amt wahrnehmen können, die sonst einen Nebenjob ausüben müssten. Sprecher*innen haben große Verantwortung und hohen Zeitaufwand sowie nicht die Möglichkeit sich vor dem Amt zu drücken bzw. nur ein Minimalpensum an Arbeit zu leisten. Quartalsweise, damit eine Evaluation (auf Grundlage der Stundenzettel und des Tätigkeitberichtes) stattfinden kann und gleichzeitig eine Planungssicherheit gegeben ist. Monatlich, da so eine einfache Abrechnung über Lohnbüro über Stundenzettel mit Lohnsteuer, Sozialabgaben etc.) möglich ist.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Finanzsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, in V Bewilligung von Zahlungen ein §25 (jetziges §25 wird §26) in die Finanzordnung einzufügen:

Eine Bezahlung des/der Sprechers/Sprecherin für Finanzen kann auf quartalsweisen (alle 3 Monate) Antrag hin monatlich ausgezahlt werden. Die mögliche maximale Höhe orientiert sich an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 mit einem Stundenlohn von 10€ pro Stunde. Es muss monatlich ein ausführlicher Sprecher*innenbericht mit monatlichem Stundenzettel abgegeben werden, die tatsächliche Bezahlung orientiert sich an dem Stundenzettel und kann die Höhe des beschlossenen Volumens nicht überschreiten. Die Bezahlung wird sofort beendet sobald die Amtszeit nach GO §3 (5) beendet ist.

Begründung

Wir hatten im Vorfeld viele Punkte erläutert, die generell gegen eine Sprecher*innenbezahlung sprechen. Trotzdem wollen wir Leuten, die einen Job nachgehen müssen, ermöglichen ein Sprecher*innen Amt auszufüllen. Bei Öffentliches und Internes sehe ich die Möglichkeit durch Aufgabenteilung die Last auf mehr Schultern zu verteilen. Bei Finanzen nicht. Außerdem trägt Finanzen noch mehr strukturelle Verantwortung und leistet Arbeit die nur entfernt mit politischer Arbeit verwandt ist. Deshalb bin ich dafür die Bezahlung grundsätzlich nur für Finanzen einzuführen.

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Antragsformular "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, das Antragsformular in Zukunft zu verwenden:

Antrag

Begründung

Praktikabel, mögliche Summe wir jedes Mal neu verhandelt bzw. begründet (Praktikum, Nebenjob, Auslandssemester,Abwesenheit etc.)

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

FO - Änderungsanträge

Stundung / Niederschlag

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, einen neuen §17 in die FO einzufügen:

§17 Stundung und Niederschlag von Forderungen an Dritte

(1) Der Studierendenrat darf Forderungen nur

a) stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für die/den Anspruchsgegner/in verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird;

b) niederschlagen, wenn feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird, oder wenn die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zur Höhe das Anspruchs stehen;

(2) Maßnahmen nach Absatz (1) a) bedürfen einem Sprecher/innen-Beschluss, nach GO §4(4).

(3) Maßnahmen nach Absatz (1) b) bedürfen einer 2/3 Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder.

(4) Ein Antrag auf Stundung ist gegenüber dem/der Sprecher/in für Finanzen schriftlich zu stellen.

Begründung

Bis jetzt existiert keine Regelung, was passiert wenn bspw. (Sozial)darlehen nicht bezahlt wurden und wir keinen Zugriff auf die Personen mehr haben. Die Forderungen stehen deswegen immer noch aus. Um diese Forderungen abzuschließen ist eine Regelung nötig. Stundungen sind für das aktive Eintreiben von ausstehenden Forderungen ein unabdingbares Mittel, welches ebenfalls einer Regelung bedarf

Antragssteller*in

Felix Langer / Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

• Felix erläutert den Antrag.
• Daniel: Inwiefern wurde mit Frau Schwotzer Rücksprache gehalten?
  • Ich habe mit Frau Reeske Rücksprache gehalten. Ich habe mit ihr generell darüber gesprochen.
• Felix M.: Ich finde es gut, dass man es regelt und ich finde die Regelungen so wie sie dort stehen sinnvoll.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #23: Abstimmung FO-Änderungsantrag – Stundung/Niederschlag

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 13
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufbewahrungspflicht

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, §22 der FO wie folgt zu verändern:

Kassenbücher und die entsprechenden Belege sind ordnungsgemäß über zehn Jahre aufzubewahren

Begründung

Die Aufbewahrungspflicht für Buchführungsunterlagen sieht Aufbewahrungspflichten von 10 Jahren (in Ausnahmefällen von 6 Jahre vor) (§149 AO). Die aktuelle FO sieht nur fünf Jahre vor

Antragssteller*in

Felix Langer

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #24: Abstimmung FO-Änderungsantrag – Aufbewahrungspflicht

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

redaktionelle Änderungen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, redaktionelle Änderungen in folgenden Stellen vorzunehmen:

Verwendung geschlechtergerechter Sprache:

§4 (1) "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§4 (2) "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§4(3) "eines Nachfolgers ist der Sprecher" zu "eines/einer Nachfolgeden ist der/die Sprecher/in"

§5 (1) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen"

§5 (2) "der Sprecher für Finanzen" zu "der/die Sprecher/in für Finanzen" ; "so kann er" zu "so kann er/sie" ; "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§5 (3) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen" ; "Er kann die" zu "Er/Sie kann die" ; "kann er weitere" zu "kann er/sie weitere"

§16 (6) "vom Sprecher für Finanzen" zu "von dem/der Sprecher/in für Finanzen"

§16 (8) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen"

§18 (3) "vom jeweiligen Sprecher für Finanzen" zu "von dem/der jeweiligen Sprecher/in für Finanzen"

§18 (4) "Der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu " Der/Die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§18 (5) "davon der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu "davon der/die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§20 (3) " ist vom Empfänger" zu " ist von dem/der Empfänger/in"

§21 "stellt der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu "stellt der/die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§24 (3) "mit dem Sprecher für Finanzen" zu "mit dem/der Sprecher/in für Finanzen"

§25 (5) "an seinen Nachfolger" zu "an sein/e Nachfolger/in" ; " vom alten und neuen Sprecher für Finanzen" zu " von dem/der alten und neuen Sprecher/in für Finanzen"

§30 (3) "des Darlehens pro Student" zu "des Darlehens pro Studierenden"

§31 Überschrift "Kassenprüfer" zu "Kassenprüfer/innen"

§31 (3) "keine Kassenprüfer" zu "keine Kassenprüfer/innen"

§35 (1) "des Sprechers für Finanzen" zu "des/der Sprechers/in"

Teil IX "Sprecher für Internes" zu "Sprecher/in für Internes"; "Sprecher für Öffentliches" zu "Sprecher/in für Öffentliches"; "Sprecher für Finanzen" zu "Sprecher/in für Finanzen"

Tippfehler:

§21 kassenmäßiger Überschuss

§24(3) Übernachtung

§30 (1) Überbrückung

Begründung

Die FO ist in teilen geschlechterneutral formuliert. Viele Passagen sind nicht überarbeitet. Ein einheitliches Bild der FO ist diesbezüglich sinnvoll. Die Korrektur der Rechtschreibfehler ist selbsterklärend

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel / Felix Langer

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

HINWEIS: Chris Dollase verlässt die Sitzung. 13 Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #25: Abstimmung FO-Änderungsantrag – redaktionelle Änderungen

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der Finanzordnung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen eine Paragraphen unter IX mit folgendem Inhalt einzufügen

Änderung der Finanzordnung (1) Eine Änderung der Finanzordnung des Studierendenrates kann nur mit 2/3 - Mehrheit ¨ der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

(2) Änderungen treten sofort in Kraft.

Begründung

In der aktuellen Fassung der Finanzordnung existiert keine Regelung bezüglich einer Änderung des FO, sowie den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens. Es ist sinnvoll hierfür eine Regelung (wie auch in der GO) zu treffen.

Antragssteller*in

Felix Langer

Bemerkung

ff

• Änderungsantrag von Sebastian: satzungsgemäße 2/3 Mehrheit.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #26: Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag an.

1. : 7
2. : 3
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #27: Abstimmung FO-Änderungsantrag – Änderung der Finanzordnung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Geschäftsordnungsänderung

Redaktionelles

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, die GO wie folgt zu verändern:

§2 Titel "Sprecher" zu "Sprecher/in"

§2 "Der Studierendenrat wählt aus seiner Mitte einen Sprecher für Finanzen, einen Sprecher für Öffentliches und einen Sprecher für Internes." zu "Der Studierendenrat wählt aus seiner Mitte eine/n Sprecher/in für Finanzen, eine/n Sprecher/in für Öffentliches und eine/n Sprecher/in für Internes

§3 Titel "Wahl der Sprecher" zu "Wahl der Sprecher/in"

§3 (1) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen"

§3 (2) "Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder für einen Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für dieses Sprecheramt durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht." zu "Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder für eine/n Kandidaten/in zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für dieses Sprecher/innenamt durchzuführen, wobei der/die Kandidat/in mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht."

§3 (3) "Steht für ein Sprecheramt nur ein Kandidat zur Wahl, so wird er im ersten Wahlgang mit 2/3-Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine 2/3-Mehrheit erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder als gewählt." zu "Steht für ein Sprecher/innenamt nur ein/e Kandidat/in zur Wahl, so wird er/sie im ersten Wahlgang mit 2/3-Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine 2/3-Mehrheit erreicht, gilt er/sie in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder als gewählt."

§3 (4) "Ist ein Sprecheramt wegen vorzeitiger Beendigung der Amtszeit (Abs. (5)) neu zu besetzen, wird dieses Sprecheramt nach dem in Abschnitt I:Ÿ3(1)-(3) genannten Verfahren einzeln nachgewählt." zu "Ist ein Sprecher/innenamt wegen vorzeitiger Beendigung der Amtszeit (Abs. (5)) neu zu besetzen, wird dieses Sprecher/innenamt nach dem in Abschnitt I:Ÿ3(1)-(3) genannten Verfahren einzeln nachgewählt."

§3 (5) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen"

§4 Titel "Aufgaben der Sprecher" zu "Aufgaben der Sprecher/innen"

§4 (1) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen"

§4 (2) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen"

§4 (3) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen"

§4 (4) "Die Sprecher" zu "Die Sprecher/innen" im ersten und im vierten Satz

§4 (5) "Als Sachbearbeiter wird den Sprechern für Öffentliches und Internes der Sachbearbeiter für Administration und dem Sprecher für Finanzen der Sachbearbeiter für Finanzen beigestellt." zu "Als Sachbearbeiter/in wird den Sprechern/Sprecherinnen für Öffentliches und Internes der/die Sachbearbeiter/in für Verwaltung und dem/der Sprecher/in für Finanzen der/die Sachbearbeiter/in für Finanzen beigestellt."

§5 Titel "Sprecher für Finanzen" zu "Sprecher/in für Finanzen"

§5 (1) "Der Sprecher" zu "Der/Die Sprecher/in

§5 (2) "Er ist" zu "Er/Sie ist"

§5 (3) "Bis zur Bestimmung eines Nachfolgers ist der Sprecher für Finanzen" zu "Bis zur Bestimmung eines/einer Nachfolgers/Nachfolgerin ist der/die Sprecher/in für Finanzen"

§6 Titel "Sprecher für Öffentliches" zu "Sprecher/in für Öffentliches"

§6 (1) "Der Sprecher" zu "Der/Die Sprecher/in

§6 (2) "Der Sprecher für Öffentliches übt sein Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage des Studierendenrates eigenverantwortlich aus. In der Regel ist mit den Sprechern Rücksprache zu halten. Er ist für die Vertretung des Studierendenrates nach Außen verantwortlich." zu "Der/die Sprecher/in für Öffentliches übt sein/ihr Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage des Studierendenrates eigenverantwortlich aus. In der Regel ist mit den Sprechern/Sprecherinnen Rücksprache zu halten. Er/Sie ist für die Vertretung des Studierendenrates nach Außen verantwortlich."

Ÿ§7 Titel "Sprecher für Internes" zu Ÿ"Sprecher/in für Internes"

§7 (1) "Der Sprecher" zu "Der/Die Sprecher/in

§7 (1) "Er sorgt" zu "Er/Sie sorgt"

§7 (2) "Der Sprecher für Internes übt sein Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage eigenverantwortlich aus. In der Regel ist mit den Sprechern Rücksprache zu halten. Er ist für die interne Kommunikation zwischen dem Studierendenrat und allen studentischen Gremien und Gruppierungen verantwortlich." zu "Der/Die Sprecher/in für Internes übt sein/ihr Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage eigenverantwortlich aus. In der Regel ist mit den Sprechern/Sprecherinnen Rücksprache zu halten. Er/Sie ist für die interne Kommunikation zwischen dem Studierendenrat und allen studentischen Gremien und Gruppierungen verantwortlich."

§8 (3) "Die Referenten der einzelnen Referate müssen einmal jährlich durch den Studierendenrat zu Beginn der Legislatur gewählt werden. Außerordentliche Wahlen sind möglich. Vor der Wahl von neuen Referenten sind die alten Referenten eines Referats zu entlasten. Zur Wahl stellen dürfen sich alle Studenten der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg." zu "Die Referenten/Referentinnen der einzelnen Referate müssen einmal jährlich durch den Studierendenrat zu Beginn der Legislatur gewählt werden. Außerordentliche Wahlen sind möglich. Vor der Wahl von neuen Referenten/Referentinnen sind die alten Referenten/Referentinnen eines Referats zu entlasten. Zur Wahl stellen dürfen sich alle Studierende der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg."

§8 (4) 2. "Wahl zum Referent" zu "Wahl zum/zur Referent/in"

§8 (5) "Für die Zeit seiner Tätigkeit hat ein Referent sicherzustellen, dass er im Regelfall innerhalb von 5 Werktagen auf Anfragen des Studierendenrates reagiert." zu "Für die Zeit seiner/ihrer Tätigkeit hat ein/eine Referent/in sicherzustellen, dass er/sie im Regelfall innerhalb von 5 Werktagen auf Anfragen des Studierendenrates reagiert."

§8 (6) "Der Referent eines Referats bleibt maximal bis zum Ende der jeweiligen Legislatur (30.06.) im Amt. Er kann auch nach Ende seiner Amtszeit für die als Referent getätigten Entscheidungen und Handlungen rechtlich haftbar gemacht werden." zu "Der/Die Referent/in eines Referats bleibt maximal bis zum Ende der jeweiligen Legislatur (30.06.) im Amt. Er/Sie kann auch nach Ende seiner Amtszeit für die als Referent/in getätigten Entscheidungen und Handlungen rechtlich haftbar gemacht werden."

§8 (7) "Jeder Referent hat dafür Sorge zu tragen, dass er vor seiner Exmatrikulation durch den Studierendenrat entlastet wird und Räumlichkeiten, Inventar sowie das Konto des Referats an den Studierendenrat oder den neu eingesetzten Referenten übergibt." zu "Jede/r Referent/in hat dafür Sorge zu tragen, dass er/sie vor seiner Exmatrikulation durch den Studierendenrat entlastet wird und Räumlichkeiten, Inventar sowie das Konto des Referats an den Studierendenrat oder den/die neu eingesetzte/n Referenten/Referentin übergibt."

§8 (8) "bleibt es frei, jederzeit" zu "bleibt es frei jederzeit"

§9 (2) "Das Referat schlägt ein Mitglied für das Amt des Sprecher für Finanzen und eine Ansprechpartner für den Studierendenrat vor, welche vom Studierendenrat zu bestätigen sind, sofern keine begründeten schwerwiegenden Zweifel bestehen." zu "Das Referat schlägt ein Mitglied für das Amt des/der Sprechers/Sprecherin für Finanzen und eine/n Ansprechpartner/in für den Studierendenrat vor, welche vom Studierendenrat zu bestätigen sind, sofern keine begründeten schwerwiegenden Zweifel bestehen."

§10 Einberufung der Sitzungen (3) Die Einberufung erfolgt durch mindestens einen Sprecher. zu „Die Einberufung erfolgt durch mindestens eine/n Sprecher/in.“ (4) Die Sprecher haben eine zusätzliche Sitzung zum frühest zulässigen Termin einzuberufen, wenn dies von mindestens vier ordentlichen Mitgliedern des Studierendenrates oder mindestens einem Sprecher schriftlich verlangt wird. zu „ (4) Die Sprecher/innen haben eine zusätzliche Sitzung zum frühest zulässigen Termin einzuberufen, wenn dies von mindestens vier ordentlichen Mitgliedern des Studierendenrates oder mindestens einem/einer Sprecher/in schriftlich verlangt wird.“

§11 Vorbereitung (1) Die Sitzung wird von den Sprechern des Studierendenrates vorbereitet. Sie legen eine vorläufige Tagesordnung fest. Außerdem sind von den Sprechern außer den Mitgliedern auch eventuelle Nachrücker, Antragssteller und Gäste eingeladen. zu „(1) Die Sitzung wird von den Sprecher/Sprecherinnen des Studierendenrates vorbereitet. Sie legen eine vorläufige Tagesordnung fest. Außerdem sind von den Sprechern/Sprecherinnen außer den Mitgliedern auch eventuelle Nachrücker/innen, Antragssteller/innen und Gäste eingeladen. (3) Die Berichte der Sprecher/innen, Beauftragten, Fachkoordinator/innen, Sachbearbeiter/innen und aus den Kommissionen müssen 3 Tage vor Sitzung in schriftlicher Form öffentlich in der internen Kommunikation zugänglich sein. Berichtenswerte Ereignisse innerhalb dieser drei Tage werden weiterhin auf der Sitzung mitgeteilt. zu „(3) Die Berichte der Sprecher/innen, Beauftragten, Fachkoordinatoren/Fachkoordinatorinnen, Sachbearbeiter/innen und aus den Kommissionen müssen 3 Tage vor Sitzung in schriftlicher Form öffentlich in der internen Kommunikation zugänglich sein. Berichtenswerte Ereignisse innerhalb dieser drei Tage werden weiterhin auf der Sitzung mitgeteilt.

§12 Öffentlichkeit (3) Sozialdarlehen, Personalfragen und Anträge persönlicher Natur einzelner Personen, werden nichtöffentlich behandelt. zu „(3) Sozialdarlehen, Personalfragen und Anträge persönlicher Natur einzelner Personen werden nicht öffentlich behandelt. (4) Antragsteller oder Bewerber haben das Recht, eine nichtöffentliche Behandlung ihrer Belange zu beantragen, die mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen wird. zu „(4) Antragsteller/innen oder Bewerber/innen haben das Recht, eine nicht öffentliche Behandlung ihrer Belange zu beantragen, die mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen wird.“ (5) Der Studierendenrat kann mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder zusätzliche Beteiligte oder Berater zum nichtöffentlichen Teil hinzuziehen. zu „(5) Der Studierendenrat kann mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder zusätzliche Beteiligte oder Berater/innen zum nicht öffentlichen Teil hinzuziehen.“ (6) Die Sachbearbeiter und die gewählten Stellvertreter gemäß endgültigem Wahlergebnis der im Studierendenrat vertretenen Listen, sowie die Beauftragten des Studierendenrates, die gemäß §23 Abs. 2 in die internen Vorgänge und die interne Kommunikation einbezogen sind, dürfen nicht öffentlichen beiwohnen, sofern kein Widerspruch erhoben wird. zu „(6) Die Sachbearbeiter/innen und die gewählten Stellvertreter/innen gemäß endgültigem Wahlergebnis der im Studierendenrat vertretenen Listen sowie die Beauftragten des Studierendenrates, die gemäß §23 Abs. 2 in die internen Vorgänge und die interne Kommunikation einbezogen sind, dürfen nicht öffentlichen Teilen beiwohnen, sofern kein Widerspruch erhoben wird.“ (7) Über nichtöffentliche Teile der Sitzung haben alle Beteiligten Verschwiegenheit zu bewahren. zu „(7) Über nicht öffentliche Teile der Sitzung haben alle Beteiligten Verschwiegenheit zu bewahren.“

§14 Beschlussfähigkeit (3) Sollte der Studierendenrat bei zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen nicht beschlussfähig sein, können die Sprecher eine Sitzung einberufen, in welcher der Studierendenrat in jedem Falle beschlussfähig ist. Dies muss auf der Einladung deutlich gekennzeichnet sein. zu „(3) Sollte der Studierendenrat bei zwei aufeinander folgenden Sitzungen nicht beschlussfähig sein, können die Sprecher/innen eine Sitzung einberufen, in welcher der Studierendenrat in jedem Fall beschlussfähig ist. Dies muss auf der Einladung deutlich gekennzeichnet sein.“

§15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (2) Die Sprecher haben die Möglichkeit einen schriftlichen Umlaufbeschluss (per Mailingliste des Studierendenrates) einzuholen. Stimmberechtigt sind nur die direkt gewählten Mitglieder des Studierendenrates. Der Umlaufbeschluss gilt als angenommen, sobald acht Stimmberechtigte zugestimmt haben. Ist die Abstimmung nicht bis zur nächsten Sitzung abgeschlossen, ist der Abstimmungsprozess nach (1) abzuschließen. zu „(2) Die Sprecher/innen haben die Möglichkeit einen schriftlichen Umlaufbeschluss (per Mailingliste des Studierendenrates) einzuholen. Stimmberechtigt sind nur die direkt gewählten Mitglieder des Studierendenrates. Der Umlaufbeschluss gilt als angenommen, sobald 8 Stimmberechtigte zugestimmt haben. Ist die Abstimmung nicht bis zur nächsten Sitzung abgeschlossen, ist der Abstimmungsprozess nach (1) abzuschließen.

§16 Sitzungsleitung (1) Die Sprecher bestimmen einen Sitzungsleiter. Dieser muss nicht zwingend ein Mitglied des Studierendenrates sein. zu „(1) Die Sprecher/innen bestimmen eine Sitzungsleitung. Diese muss nicht zwingend ein Mitglied des Studierendenrates sein.“ (2) Der Sitzungsleiter leitet die Sitzung. Er ist angehalten ein heterogenes Meinungsbild einzuholen und eine zielführende Diskussion zu gestalten. zu „(2) Die Sitzungsleitung leitet die Sitzung. Sie ist angehalten ein heterogenes Meinungsbild einzuholen und eine zielführende Diskussion zu gestalten.“ (3) Der Sitzungsleiter erteilt und entzieht das Wort. zu „Die Sitzungsleitung erteilt und entzieht das Wort.“

§17 Redeordnung (1) Die Mitglieder des Studierendenrates, Kandidaten und Antragssteller erhalten das Wort durch den Sitzungsleiter in der Regel nach Reihenfolge der Wortmeldungen. zu „(1) Die Mitglieder des Studierendenrates, die Kandidaten/Kandidatinnen und die Antragssteller/innen erhalten das Wort durch die Sitzungsleitung in der Regel nach Reihenfolge der Wortmeldungen.“ (2) Gäste können durch den Sitzungsleiter das Rederecht erhalten. zu „(2) Gäste können durch die Sitzungsleitung das Rederecht erhalten.“ (3) Der Sitzungsleiter kann außer der Reihe das Wort erteilen, wenn es der Klärung des Sachverhaltes dient. Zu „(3) Die Sitzungsleitung kann außer der Reihe das Wort erteilen, wenn es der Klärung des Sachverhaltes dient.“ (5) Die Redezeit kann begrenzt werden, außer bei Kandidaten und Antragstellern. zu „(5) Die Redezeit kann begrenzt werden, außer bei Kandidaten/Kandidatinnen und Antragstellern/Antragstellerinnen.“

§18 Geschäftsordnungsanträge (1) Geschäftsordnungsanträge können außserhalb der Reihenfolge der Rednerliste gestellt werden und sind umgehend zu behandeln. zu „(1) Geschäftsordnungsanträge können außerhalb der Reihenfolge der Redner/innen-Liste gestellt werden und sind umgehend zu behandeln.“ (3) Anträge zur Geschäftsordnung sind: a. Überweisung in ein Referat, einen Arbeitskreis oder an die Sprecher zu „a. Überweisung in ein Referat, einen Arbeitskreis oder an die Sprecher/innen c. Schluss der Rednerliste zu „c. Schluss der Redner/innen-Liste“ i. Wechsel des Sitzungsleiter zu „i. Wechsel der Sitzungsleitung“ §19 Wahlen (1) Für alle vorzunehmenden Wahlen werden von den Mitgliedern und dem Sitzungsleiter Wahlvorschläge unterbreitet. zu „(1) Für alle vorzunehmenden Wahlen werden von den Mitgliedern und der Sitzungsleitung Wahlvorschläge unterbreitet. (3) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder für einen Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für diesen Posten durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht. zu „(3) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder für eine/n Kandidatin/Kandidaten zustande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für diesen Posten durchzuführen, wobei der/die Kandidat/in mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht.“ (4) Steht für eine Wahl nur ein Kandidat zur Verfügung, so wird er im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der anwesenden Mitglieder als gewählt. zu „(4) Steht für eine Wahl nur ein/e Kandidat/in zur Verfügung, so wird er/sie im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder erreicht, gilt er/sie in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der anwesenden Mitglieder als gewählt." §20 Anträge (1) "Muss ein Antrag aufgrund des Fehlens der Antragssteller drei Mal..." zu "Muss ein Antrag aufgrund des Fehlens der Antragsstellenden drei Mal..."; "..,so sind mindestens zwei der drei Sprecher..." zu "..,so sind mindestens zwei der drei Sprecher/innen..." (2) ".. bei der Sitzungsleitung oder den Sprechern eingereicht" zu "".. bei der Sitzungsleitung oder den Sprecher/innen eingereicht"; "..oder einem Sprecher unterschrieben.." zu "..oder einem/einer Sprecher/in unterschrieben.." §21 Abstimmung (1) "Vor jeder Abstimmung muss der Sitzungsleiter..." zu "Vor jeder Abstimmung muss die Sitzungsleitung..."

§23 "Einbeziehung von gewählten Stellvertretern" zu "Einbeziehung von gewählten Stellvertreter/innen" (1)"Ist ein Mitglied des Studierendenrates zeitweise nicht in der Lage, der Arbeit im Studierendenrat nachzugehen beziehungsweise an Sitzungen des Studierendenrates teilzunehmen, so benennt es gegenüber den Sprechern einen der Stellvertreter seiner Liste als stimmberechtigten Vertreter. Das Mandat muss in diesem Falle nicht niedergelegt werden. als stimmberechtigte Vertreter gelten die bestätigten Stellvertreter der Liste, gemäß dem endgültigen Wahlergebnis. Das Mitglied muss mindestens einen Tag vor der Sitzung einem Sprecher des Studierendenrates sein Fehlen schriftlich oder per E-Mail mitteilen, sowie einen Stellvertreter benennen. Sollte dies nicht rechtzeitig vor der Sitzung möglich sein und nur mündlich erfolgen- in begründeten Härtefällen auch bis kurz vor der Sitzung, so ist die Absage mitsamt Benennung des Vertreters schriftlich nachzureichen. Die Sprecher sind verantwortlich dafür, die benannte Vertretung auf Übereinstimmung mit dem endgültigen Wahlergebnis der jeweiligen Liste hin zu überprüfen und gegebenenfalls das Stimmrecht des Vertreters zu widerrufen. Die für die Arbeit beziehungsweise Sitzung notwendigen Unterlagen werden dem benannten Stellvertreter zur verantwortungsvollen Verwendung durch das verhinderte Mitglied zur Verfügung gestellt." zu (1)"Ist ein Mitglied des Studierendenrates zeitweise nicht in der Lage, der Arbeit im Studierendenrat nachzugehen beziehungsweise an Sitzungen des Studierendenrates teilzunehmen, so benennt es gegenüber den Sprecher/innen einen/eine der Stellvertreter/innen seiner/ihrer Liste als stimmberechtigte Vertretung. Das Mandat muss in diesem Falle nicht niedergelegt werden. Als stimmberechtigte Vertretung gelten die bestätigten Stellvertreter/innen der Liste, gemäß dem endgültigen Wahlergebnis. Das Mitglied muss mindestens einen Tag vor der Sitzung einem/einer Sprecher/in des Studierendenrates sein/ihr Fehlen schriftlich oder per E-Mail mitteilen, sowie eine Stellvertretung benennen. Sollte dies nicht rechtzeitig vor der Sitzung möglich sein und nur mündlich erfolgen, in begründeten Härtefällen auch bis kurz vor der Sitzung, so ist die Absage mitsamt Benennung der Vertretung schriftlich nachzureichen. Die Sprecher/innen sind verantwortlich dafür, die benannte Vertretung auf Übereinstimmung mit dem endgültigen Wahlergebnis der jeweiligen Liste hin zu überprüfen und gegebenenfalls das Stimmrecht der Vertretung zu widerrufen. Die für die Arbeit beziehungsweise Sitzung notwendigen Unterlagen werden der benannten Stellvertretung zur verantwortungsvollen Verwendung durch das verhinderte Mitglied zur Verfügung gestellt." (2) "Die gewählten Stellvertreter, sowie Beauftragte des Studierendenrates, haben die Möglichkeit, die Einbeziehung in die schriftliche, elektronische sowie mündliche interne Kommunikation bei den Sprechern zu erbitten, um stets über laufende Verfahren informiert zu sein und im Vertretungsfall sachlich und konstruktiv entscheiden zu können. Die Mitglieder des Studierendenrates werden nach Möglichkeit in der nächstfolgenden Sitzung über die jeweils eingegangenen Anfragen informiert. Bestehen begründete Einwände gegen eine solche Einbeziehung eines gewählten Stellvertreters, hat die Gesamtheit des Studierendenrates nach Erörterung der relevanten Fakten über diese Anfrage mit einfacher Mehrheit zu entscheiden." zu "Die gewählten Stellvertretungen, sowie die Beauftragten des Studierendenrates, haben die Möglichkeit, die Einbeziehung in die schriftliche, elektronische sowie mündliche interne Kommunikation bei den Sprechern/innen zu erbitten, um stets über laufende Verfahren informiert zu sein und im Vertretungsfall sachlich und konstruktiv entscheiden zu können. Die Mitglieder des Studierendenrates werden nach Möglichkeit in der nächstfolgenden Sitzung über die jeweils eingegangenen Anfragen informiert. Bestehen begründete Einwände gegen eine solche Einbeziehung eines gewählten Stellvertretung, hat die Gesamtheit des Studierendenrates nach Erörterung der relevanten Fakten über diese Anfrage mit einfacher Mehrheit zu entscheiden." (3) "Die Anzahl der gewählten Stellvertreter..." zu ""Die Anzahl der gewählten Stellvertretungen..." (4) "Die gewählten Stellvertreter unterliegen ..." zu ""Die gewählten Stellvertretungen unterliegen ..."

§24 Schlussbestimmung

"Sprecher für Internes" zu "Sprecher/in für Internes";"Sprecher für Öffentliches" zu "Sprecher/in für Öffentliches"; "Sprecher für Finanzen" zu "Sprecher/in für Finanzen"

Begründung

Geschlechtersensible Sprache; Rechtschreibung

Antragssteller*in

Lukas Otto/Sebastian Hentschel/Felix Langer

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #28: Abstimmung Geschäftsordnungsänderung – Redaktionelles

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

GO§24(2) streichen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen Absatz 2 im §24 mit dem Inhalt "Die in dieser Geschäftsordnung vorgenommenen Funktionsbezeichnungen gelten in der weiblichen und männlichen Form gleichermaßen" aus der Geschäftsordnung zu streichen. Die Inhalte unter §24(3) sind in Zukunft entsprechend als neuer §24(2) aufzuführen.

Begründung

Die redaktionellen Änderungen gemäß dem Antrag "Redaktionelles" von Lukas Otto, Sebastian Hentschel und Felix Langer machen diesen Absatz überflüssig

Antragssteller*in

Felix Langer

Bemerkung

ff

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #29: Abstimmung Geschäftsordnungsänderung – GO§24(2) streichen

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag an.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Geschäftsordnungsänderung quotierte Redeliste

Text

Der Studierendenrat möge beschließen folgende Änderung der GO beschließen Streiche in (1): "in der Regel nach Reihenfolge der Meldungen" Füge neu ein: (2)Die Sitzungsleitung führt zwei getrennte Redelisten. Eine Redeliste ist Frauen* vorbehalten. Die andere steht allen Menschen offen.

Das Rederecht wird abwechselnd den Listen vergeben, solange bis eine Liste leer ist. Danach wird nach der zweiten Liste das Rederecht vergeben, bis diese auch leer ist oder wieder eine Person auf der ersten Liste steht. Personen kommen nach Reihenfolge ihrer Meldung auf die entsprechende Liste. Personen die zu einem Tagesordnungspunkt das erste Mal reden werden vor anderen auf die Redeliste gesetzt.

Begründung

Wir hatten eigentlich schon mal eingeführt, dass Erstredner*innen vorher dran kommen -> Bei GO Änderung aufpassen das mit aufzunehmen; Verbesserung der Sitzungskultur; Möglichkeit der Reflexion von Redeverhalten; wenn nicht jetzt wann dann; Wird mündlich weiter vertieft

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

• Sebastian erläutert seinen Antrag.
• Benedikt: Meiner Meinung brauchen wir das nicht, da ich glaube, dass wir das hier auch ordentlich bekommen.
• Lisa K.: Ich bin kein Freund von solchen Listen, da es wieder eine Form der Bevorzugung ist. Ich würde mich dafür aussprechen, dass es nach der Anzahl von Redebeiträgen geht. Das ist ein erhöhter Aufwand. Aber ich finde es nicht fair Frauen zu bevorzugen.
• Alex: Eine Quotierung der Rednerliste ist an sich sehr schön, aber was die Umsetzung angeht zwei separate Listen zu führen finde ich sehr schwierig. Meiner Erfahrung nach reicht eine Liste aus.
• Felix M.: Ich stehe einer Quotierung skeptisch gegenüber. Ich habe da tendenziell schlechte Erfahrungen gemacht. Ich würde anregen, dass heute nicht abzustimmen, und es vielleicht eine Sitzung lang auszuprobieren und dann kann man es immer nochmal ändern, da es hier auch nicht den gleichen Erfahrungsschatz gibt.
• Sebastian: Wenn wir fertig sind mit diskutieren, würde ich vorschlagen, dass ich die nächste Sitzungsleitung übernehme und wir das dann versuchen und wir hier einen Eindruck davon bekommen. Die ErstrednerInnen Quotierung muss noch in die GO aufgenommen werden, die haben wir schon mal beschlossen.
  • Bettina: Ich würde vorschlagen Sebastian zu unterstützen diese Rednerliste zu führen.
• Lisa K.: Wir haben vor jeder Sitzung eine Liste mit Menschen wo sie sich eintragen können. Und da kann man die anstreichen, wer sich meldet und wer abgeharkt ist und gesprochen hat und dann kann man sehen wie viele Redebeiträge die Person bisher hatte. Das wäre auch ein Konzept was man ausprobieren könnte.
  • Felix M.: Wenn wir sagen, wir probieren das, dann brauchen wir auch eine genauere Regelung.
  • Lukas O.: Wir können ja auf der nächsten Sitzung Sebastians Konzept ausprobieren und bis zur nächsten ein Konzept ausarbeiten was aufs Lisas Vorschlag basiert um das dann auf der übernächsten Sitzung zu probieren.
• Madeleine: Auf der nächsten Sitzung probieren wir das Modell quotierte Redeliste nach Geschlecht von Sebastian aus. Und auf der Sitzung danach probieren wir dann das Modell von Lisa aus, Otto evaluiert dann diese Sitzung und Alex ist dann Sitzungsleitung.

HINWEIS: Pause von 22:42 Uhr bis 22:54 Uhr.

"Parke nicht auf unseren Wegen"-Spucki Aktion

Lukas Otto & Madeleine Linke Um den Fahrradverkehr sowie Fußgängerverkehr auf und zum Campus zu stärken und Autofahrrende, die ihr Fahrzeug vermehrt falsch abstellen, darauf aufmerksam machen, dass sie öffentlichen Raum blockieren und einschränken. Nach vorheriger Bewerbung über facebook etc.können Die "Spuckis" dann aus dem StuRa-Büro abgeholt werden von allen Studierenden. Angebot 1: Fuss e.v. 1000 Stück für 12€ zzgl. Versand :http://www.lauf-kundschaft.de/component/page,shop.product_details/flypage,shop.flypage/product_id,100/category_id,12/manufacturer_id,0/option,com_virtuemart/Itemid,30/ Angebot 2: DeineStadtklebt 1000 Stück Din A8 40€ zzgl. Versand : https://www.deinestadtklebt.de/material/umweltfreundliche-aufkleber Aus dem Topf: Nachhaltigkeit

• Madeleine: Es ist ein Zwischending zwischen Visitenkarte und Aufkleber. Mobilität liegt uns sehr am Herzen. Und daher wollen wir einen Satz dieser Spuckis bestellen und die kann man dann bei uns im Büro abholen und wenn sie ein falsch parkendes Mobil sehen, können sie es daran befestigen.
• Sebastian: Könnt ihr einschätzen wie effektiv das ist? Ich kann mir vorstellen, dass Leute das frustriert abreißen und auf den Boden schmeißen. Weil viele es wahrscheinlich nicht in den Mülleimer werfen werden. Ich weiß nicht wie stark Leute dann auch umdenken, wenn sie diese Dinge sehen.
  • Madeleine: das ist eine Form der Sensibilisierung. Diese Spuckis sind von einem Verein und sind erprobt und es scheint als würden die meisten Leute sie nicht weg werfen. Natürlich werden die Leute ihr Verhalten nicht ändern, aber es sorgt auch für Aufmerksamkeit und sorgt für Sensibilisierung. Das ist der Hintergrund.
• Lukas W.: Ich finde die Frage von Sebastian entscheidend, denn ich denke, dass es bei den Autofahrern sehr wenig ausmacht. Und für die Radfahrer, da extra anzuhalten und was rauf zu kleben, da muss man schon bewusst die Konfrontation suchen. Es ist auch nicht so, dass ständig jemand auf dem Weg steht.
  • Felix L.: Tatsächlich erlebe ich es oft so, dass Autos an abgesenkten Bordsteinen stehen und parken und ich muss absteigen und vorbei schieben. Ich glaube, dass ganz vielen AutofahrerInnen gar nicht bewusst ist wie viele Menschen sie einschränken. Klar ist das erstmal Wut, aber auf Dauer kann das einen Gedankenumstoß bewirken.

Beschluss des Studierendenrat vom (17.03.2016) #30: „Parke nicht auf unseren Wegen“-Spucki Aktion

Text:

Der StuRa entscheidet sich für Angebot 1.

1. 1. 1000 Stück für 12,00 Euro zzgl. Versand: 9
2. 2. 1000 Stück Din A8 für 40,00 Euro zzgl. Versand: 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Keine Zusammenarbeit mit der AfD

Zielbeschluss: Der Studierendenrat lehnt jegliche Zusammenarbeit, Kontaktaufnahme oder Beantwortung von Anfragen mit der Partei „Alternative für Deutschland” (AfD), ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative” (JA) sowie den Junge Alternative Hochschulgruppen ab.

• Sebastian: Wie vorhin schon gesagt, der fzs hat das so beschlossen und der Beschluss geht noch weiter, dass auch mit partneinahnen Hochschulgruppen u.ä. keine Zusammenarbeit stattfinden. Das finde ich allerdings etwas schwierig. Das zielt für mich auf Veranstaltungen ab wie Markt der Möglichkeiten. Damit ist nicht gemeint, dass falls Leute von diesen Listen in den StuRa gewählt würden, wir nicht mit ihnen reden, das ist dann als separat zu betrachten.
• Felix M.: Ich finde es unglücklich, dass das so ohne jede Einordung im Wiki steht. Wenn man das beschließen will, muss man auf die Formulierung achten, denn so wie es dort steht, ist es sehr missverständlich formuliert und zu weit gefasst.
• Benedikt: So wie es da steht können wir da nichts beschließen. Denn angenommen sie kommen in ein Gremium, dann müssen wir mit ihnen arbeiten. Und da finde ich die Differenzierung zwischen Liste und reinem StuRa Mitglied sehr schwierig.
  • Sebastian: Ich sehe schon, dass der StuRa sich positionieren sollte. Wenn diese Hochschulgruppe Anfragen für den Markt der Möglichkeiten, einer Zusammenarbeit oder Interviewanfragen stellt, dann stellt dieser Beschluss sicher, dass das nicht passieren kann. Und wenn eine Einzelperson kommt, die hier im StuRa gewählt ist, dann sollte klar sein, dass es dann nicht zutrifft. Und ich wüsste nicht wie eine adäquate Formulierung aussehen soll.
  • Madeleine: Man kann es doch genau so formulieren und die möglichen Zusammenarbeiten aufzählen.
• Lukas W.: Ich bin wie Benedikt dagegen diesen Punkt reinzunehmen. Wir kennen unser Gremium und ich bin davon überzeugt, dass wir eh einen schweren Stand haben mit irgendwas durchzukommen. Und wenn eine Anfrage rein kommt, wird sie geprüft wie jeder andere auch. Und nicht alles was von ihnen kommt, muss Mist sein. Es ist auch ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, wenn wir uns da komplett gegen versperren.
• John: Taktisch ist es nicht so klug das ins Wiki zu stellen, da es ausgeschlachtet werden könnte. Ich halte es für sinnvoll ihnen den Zugang zu bestimmten Ressourcen nicht zu ermöglichen, sei es Markt der Möglichkeiten. Ich denke, man sollte es umformulieren und es auf Ressourcen zu begrenzen.
• Felix M.: Ich gehe davon aus, dass der Konsens ist, dass wir nicht mit ihnen zusammenarbeiten. Muss man das wirklich in eine Beschlussform packen und uns damit angreifbar machen? Wir können daraus eine Regel machen, die dann im Protokoll auftaucht.
• Madeleine: Wir haben uns in Gesprächen dazu entschieden der Hochschulgruppe keine Bühne zu geben, damit sie nicht noch mehr ZuläuferInnen bekommt. Aber wir sollten uns darüber Gedanken machen, was wir tun, wenn sie sich aufstellen lassen oder ähnliches und dann eine Stellungnahme von allen Hochschulgruppen zu verfassen.
• Sebastian: Ich würde es ändern auf: der StuRa stellt ihnen keine Ressourcen zur Verfügung. Ich hoffe, dass es dann damit klar ist.
  • Madeleine: mach daraus doch Ressourcen und Plattform.
• Felix L.: Mir wäre es lieb, wenn wir diesen TO Punkt im Nachhinein in den internen Teil des Wikis verschieben im Rahmen des Protokolls.

HINWEIS: GO Antrag (Felix) auf Änderung der Tagesordnung. Verschieben des TO in den internen Teil.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #31: GO Antrag Änderung der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag Änderung der Tagesordnung an. Der TO-Punkt „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“ wird somit in den internen Teil verschoben.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO Antrag auf Befassung mit späterem TO Punkt im internen Teil.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #32: GO Antrag auf Befassung mit späterem TO Punkt im internen Teil

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf Befassung des TO Punktes „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“ im internen Teil an.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Tom: Vielleicht können wir eine Stellungnahme verfassen zu den Werten, die die AfD vertritt?
• Benedikt: Mit so einer Erklärung sollten wir abwarten bis sich hier etwas ergibt bzw. sehen was die Zeit bringt.
• kontroverse Diskussion über die weitere Vorgehensweise und darüber ob Ressourcen und Plattformen nicht gegeben werden sollen
• Bettina: Wir können uns intern auf ein weiteres Handeln einigen. Und wissen wie wir vorgehen wollen ist entscheidend für uns als Gremium, wenn sie dann etwas tun.

Madeleine GO Auf Ende der Redeliste

• Und ich möchte wissen wie wir nun weiter vorgehen.
• Sebastian: Ich würde mitaufnehmen, dass wir ihnen keine Ressourcen zur Verfügung stellen. Und ein Meinungsbild: wir beschließen das jetzt, wir beschließen das erst, wenn die alternative Hochschulgruppe konstituiert hat oder wir beschließen das gar nicht. Und das als StuRa.
  • Lisa K.: Dann müssen wir auch festlegen was als konstituieren ansehen. Nach dem Eingang der Wahllisten also?
  • Benedikt: Das wäre der 15.4.
  • Sebastian: Das würde ich nachreichen, wenn wir das Meinungsbild besprochen haben.
  • Madeleine: Aber wenn sie sich schon vorher zum Markt der Möglichkeiten anmelden, dann wäre das ja dann schon.

Beschluss des Studierendenrat vom (17.03.2016) #33: Meinungsbild

Text:

Der StuRa spricht sich dafür das weitere Handeln jetzt zu beschließen.

1. 1. jetzt beschließen: 7
2. 2. erst beschließen, wenn sich die alternative Hochschulgruppe konstituiert hat: 4
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Lisa K.: Ich würde es begrüßen, wenn wir es zurück halten. Aber ich habe jetzt dafür gestimmt, dass Enrico eine Grundlage für sein Handeln hat, wenn es beim Markt der Möglichkeiten zu Anmeldungen kommt.

HINWEIS: Persönliche Stellungnahme.

• Daniel: Wir haben uns noch nicht mit ihnen auseinandergesetzt und jetzt wurde schon dagegen geschossen.
  • Lisa K.: Auch wenn wir uns noch nicht konkret mit den Personen befasst haben, ordnen sie sich einem bestimmten Lager zu. Die Grundsätze wiedersprechen uns schon. Deshalb finde ich es okay auch ohne konkrete Prüfung da so etwas zu beschließen.
• John: Mein Vorschlag wäre es, das jetzt nicht weiterzuverfolgen. Und wir haben, falls etwas geschieht, dann haben wir immer noch SprecherInnen, die mit Blick auf das Meinungsbild, einen Umlaufbeschluss initiieren können. In der Diskussion wurde sehr viel vermengt und ich denke, dass es dann im internen Teil bleiben könnte.
• Sebastian: Ich würde es dennoch gerne beschließen.

- Ressourcen zur Verfügung zu stellen

• Lisa K.: Wir sollten ein Meinungsbild fassen, ob wir das durch einen Beschluss öffentlich machen wollen. Oder ob wir es im internen Teil belassen wollen.

Beschluss des Studierendenrat vom (17.03.2016) #34: Meinungsbild

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus, dass kein Beschluss gefasst wird.

1. 1. Beschluss fassen, der dann öffentlich ist.: 3
2. 2. keinen Beschluss darüber fassen.: 9
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Madeleine: wenn irgendwas passiert, handhabe ich das so, dass wir einen Umlaufbeschluss machen auf Grundlage des Meinungsbildes.

ContraPUA

ContraPUA Unterstützen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen an der Initiative ContraPUA mitzuarbeiten

Begründung

gegen "Pick Up Artists" -> Sind Männer* die Männer* befähigen wollen mithilfe von sexistischen Strategien Frauen* zum gemeinsamen Sex bringen wollen; Dabei nimmt der Mann* eine ganz klare Machtposition ein, soll zum sog. Alpha werden. Insgesamt ist das gelebter Sexismus, den wir als solchen benennen und dagegen arbeiten sollten Kritik daran zu finden Bspw hier

und andere Sachen hier

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

HINWEIS: Benedikt Hoechner verlässt die Sitzung. 12 Stimmberechtigte.

• Sebastian erläutert diesen Antrag und gibt Hintergrundinformationen.
  • Der StuRa sollte Position gegen Sexismus beziehen und sich solidarisch zeigen.
• Alex: wie sieht die Mitarbeit aus?
  • Sebastian: Ich möchte das nicht vorschreiben, wir können das gestalten wie wir wollen.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #35: Beschluss ContraPUA unterstützen

Text:

Der Studierendenrat nimmt den vorliegenden Antrag zur Unterstützung von ContraPUA an.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Stellungnahme Landtagswahlen 2016

• Lukas wünscht eine kurze Diskussion
• ist noch eine Mail an Studi-l erwünscht?
• offene Briefe mit den Forderungen an die Parteien?
• Lukas: Mein Hauptpunkt war die Frage, ob man den Parteien das so empfehlen will, wie es in der Pressemeldung drin stand.
  • Madeleine: ich fand die Stellungnahme sehr gelungen und unterstütze sie so wie Alex sie geschrieben hat.
  • Sebastian: Bei einer Studi-L Mail wäre ich nicht so dabei. Ein offener Brief an die Parteien würde ich unterstützen und man könnte die anderen StuRas fragen ob sie das unterschreiben würden.
  • Lukas W.: Ich würde da auch gerne auf die Werte eingehen.
  • Alex: Studi-L, was ich da ursprünglich wollte, war den Internationals etwas Rückendeckung zu geben, da gab es auch in der FB Gruppe eine Nachfrage. Dass wir da hingehend irgendwie eine Formulierung finden um auch unseren Studierenden zu sagen, dass wir weiterhin da sind und sie weiterhin in ihren Rechten stärken und ihnen Rückendeckung geben.
  • John: Die Mail soll dann den Wortlaut haben, die es bei FB gab?
  • Alex: Nein, sie würde sich dann explizit an die Belange richten und auch mindestens zweisprachig geschrieben werden.
  • John: Ich weiß nicht, ob wir da einen offenen Brief schreiben müssen an die Parteien, da die sich alle relativ klar positioniert haben.

Organisatorisches

HINWEIS: Yvonne Wirth verlässt die Sitzung. 11 Stimmberechtigte.

• Markt der Möglichkeiten 19.04 Zwischenstand
  • Sebastian: wenn wir bis zum 04. April nichts von ihm hören, sollten wir das übernehmen.
  • Alex: Ich würde sagen, dass man die Frist bis Ende nächster Woche setzen sollten.
• Zeitungsabonnements

Hier noch ein paar alternative Vorschläge für ein deutsches Zeitungs-Abo (damit mensch nicht immer nur die Volksstimme lesen muss): hier eine kurze Hochrechnung:

• Volksstimme Jahresabo (digital) kostet 237,60 Euro
• im Topf noch 262,40 Euro

der Freitag

• überregionale deutsche Wochenzeitung (erscheint immer donnerstags)
• Jahresabo gedruckte Ausgabe 170,85 Euro
• https://www.freitag.de/

taz

• überregionale deutsche Tageszeitung (montags bis samstags)
• Print-Standardabo: 45,90 Euro pro Monat (ermäßigten Preis von 27,90 Euro, wer es sich leisten kann, zahlt den politischen Preis von 56,90 Euro)
• Kombiabo: gedruckte taz am wochenende und ePaper von Montag bis Samstag: 27,90 Euro im Monat
• http://www.taz.de/

le monde diplomatique (deutsche Ausgabe)

• Monatszeitung für internationale Politik (erscheint derzeit in 20 Sprachen)
• Jahresabo gedruckte Ausgabe: 50,40 Euro
• http://monde-diplomatique.de/
• Felix: Ich hätte prinzipiell auch gerne eine Printversion einer Zeitung. Ich würde mich dafür aussprechen eine Wochenzeitung zu nehmen.
  • Bettina: wenn man möchte, gibt es die TAZ unter der Woche digital und dann eine Printversion am Wochenende bekommt.
  • Alex: Wäre bei dem Angebot die andere Zeitung noch mit dabei?
  • Bettina: das weiß ich nicht genau.
  • Felix: Ich würde mich eher für „der Freitag“ aussprechen.
  • Lukas O.: Wenn man sich für den Freitag entscheidet, würde ich versuchen das Abo für Studierende zu bekommen, wenn die Möglichkeit besteht, dass das nicht an eine Person gebunden ist und wir das als StuRa zum Studierendenpreis beziehen können.

Beschluss des Studierendenrat vom (17.03.2016) #36: Meinungsbild - Zeitungsabonnements

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus, dass kein Beschluss gefasst wird.

1. 1. der Freitag: 4
2. 2. taz: 0
3. 3. le monde diplomatique: 5
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #37: Beschluss – Jahresabo le monde diplomatique

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Zeitschrift le monde diplomatique für ein Jahr zu abonnieren.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Moderationsworkshop für StuRa Mitglieder

• Begründung: Sitzungsleitung übernehmen häufig dieselben Personen (meist relativ erfahrene männliche StuRa Mitglieder) - der Workshop soll auch anderen Mitglieder die Kompetenz und Mut an die Hand geben die Sitzungsleitung zu übernehmen!
• Zeitplan: April 2016, ca. 6 Stunden
• Ziel: Meinungsbild - möchte der StuRa einem solchen Workshop organisieren?
• Bettina: Ich glaube, dass es dem StuRa und den Mitgliedern Mut machen würde so einen Workshop zu machen, damit man die Sitzungsleitung rotieren kann und man Personen Kompetenzen an die Hand geben kann. Ich würde Vorschlagen das im April noch zu machen und würde dazu erstmal ein Meinungsbild haben.
• Lisa K.: Ich finde, es ist eine super Sache. Man kann es überall nutzen und auch später dann im Leben.
• Lukas W.: Ich würde es lieber mit der neuen Legislatur machen wollen als es für die letzten fünf Sitzungen jetzt hier bei uns zu haben.
  • Felix: Ich glaube, es ist sinnvoll das bei beiden zu machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #38: Meinungsbild - Moderationsworkshop

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus der Idee eines Moderationsworkshops weiter nachzugehen und zu organisieren.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Bettina kümmert sich darum.
• Diskussion um den Sitzungsraum (Präferiert der StuRa einen Raum)
  • Sebastian: Wir waren eine Zeitlang im FWW Fakultätszentrum. Und wir sind jetzt wieder hier, weil wir einmal den Schlüssel nicht bekommen haben.
  • Bettina: Ich möchte mich für diesen Raum aussprechen. Denn das ist unser Raum, wir sind nicht abhängig. Der Raum hier ist authentisch und können hier unabhängig agieren.
  • Alex: Ich finde den Raum hier nicht komplett schlecht, aber mir gefällt es nicht, dass die Raumaufteilung schlecht für Gäste ist und die Fenster sind nicht sehr praktisch zum Lüften. Und der FWW Fakultätszentrum hat auch gesundheitliche Vorzüge, da die Bestuhlung dort deutlich besser ist und ich finde diesen Raum sehr beengend.
  • Madeleine: wir haben mit dem StuWerk gesprochen, sie sind bereit da was zu machen uns auch monetär zu unterstützen.
  • Sebastian: Für Antragsstellende ist dieser Raum auch nicht sehr leicht zu finden.
  • Felix: Wenn wir hier bleiben sollten, würde ich dafür plädieren draußen ein Schild aufzustellen.
  • Lukas O.: Ich plädiere dazu, dass sich jemand dafür den Hut aufsetzt, weil sonst verliere ich die Hoffnung, dass da was passiert.

• Reisekostenerstattung Bettina Heyder für Lernfabriken Meutern über 67,50€ (Topf 928€), Sebastian Hentschel

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #39: Beschluss – Reisekostenantrag Bettina Heyder über 67,50 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Bewilligung des Reisekostenantrags von Bettina Heyder über 67,50 Euro.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #40: Beschluss – Reisekostenantrag Sebastian Hentschel über 47,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Bewilligung des Reisekostenantrags von Sebastian Hentschel über 47,00 Euro.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #41: Beschluss – Reisekostenantrag Sebastian Hentschel über 83,60 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Bewilligung des Reisekostenantrags von Sebastian Hentschel über 83,60 Euro.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Erst-Getränkeliste für das Campustheater

Excel-Tabelle

• Lukas O.: Erläutert das Konzept.
• Madeleine: Es sollte ein Höchstbetrag beschlossen werden, den ihr bereit seid dafür auszugeben.
  • Sebastian: Ich wäre dafür, dass noch ein günstigeres Getränk angeboten wird.
  • Felix: Das ist in Kooperation mit dem StuWerk.
  • Lisa K.: Man könnte es handhaben, dass man leere Gefäße hinstellt, damit man Leitungswasser auch trinken kann.
  • Lukas O.: Man kann auch Getränke mitbringen.
  • Felix: Ich würde vorschlage ein Budget von 250,00 Euro zu setzen, weil ich die Gefahr sehe, dass es sich nicht selbst trägt und der StuRa da nicht zu sehr belastet werden sollte. Und ich möchte den Antrag stellen, dass wir es zum Einkaufspreis vom StuWerk beziehen und es sonst nicht machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #42: Auflage

Text:

Der Studierendenrat lehnt die Auflage ab.

1. : 4
2. : 7
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Abstimmung über das Bugdet

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #43: Beschluss – Budget über 250,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat lehnt ein Budget von maximal 250,00 Euro ab.

1. : 5
2. : 5
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #44: Beschluss – Budget über 400,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget von maximal 400,00 Euro.

1. : 6
2. : 2
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03..2016) #45: Beschluss – Budget über 400,00 Euro für die Erstausstattung von Getränken

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget von bis zu 400,00 Euro für die Erstausstattung von Getränken.

1. : 8
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• 2 Mitglieder für die AG HEP des Rektorates/Senates
  • Alex: Es wäre gut, wenn wir sie demnächst benennen könnten, damit die AG zeitnah starten kann.
  • Wird auf die TO der nächsten Sitzung gepackt.
• Campusgestaltung: kurze Abstimmung über die Mail und unsere Forderung an die Uni bzw. MKM

Der Studierendenrat begrüßt die aktuellen Entwicklungen im Bereich Campusgestaltung. Wir möchten uns in diesem Sinne sehr stark für die Umsetzung noch in diesem Jahr aussprechen. Sollte es aus welchen Gründen auch immer in diesem Jahr nicht möglich sein, so fordern wir zumindest die Investition in eine Überdachungsmöglichkeit für die Grünfläche zwischen G16 und G18.

• • Alex: Ich habe hier einen dreizeiler vorbereitet. Wenn das der Konsens ist, würde ich das morgen mit einem Briefkopf versehen und morgen versenden.
    • Alex erläutert die aktuellen Entwicklungen.
    • Sebastian: Ich kann das so nicht gut heißen, denn wenn es hier um den Brunnen geht oder die Werbung durch kommerzielle Träger, dann ist das nicht in meinem Sinne.

- Abstimmung mit den eben genannten Änderungen; Otto sendet es morgen über den internen Verteiler und wartet bis zu einer bestimmten Uhrzeit auf Feedback