Sitzung/2016-08-11: Unterschied zwischen den Versionen

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*Allgemeines
 
*Allgemeines
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** Sitzungsleitung:
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** Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
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** Protokoll: Marcus Gercke, Madeleine Linke
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** Protokoll: Madeleine Linke
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** Anwesende Mitglieder:
+
** Anwesende Mitglieder: Madeleine Linke (1), Alexander Hönsch (2), Felix Langer (3), Marcel Schlarb (4), Sarah Hensel (5), Franziska Gerken (6), Christoph Dollase (7), Florian Fried (8), Till Isenhuth (9)
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** Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:  
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** Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Marcus Gercke vertreten durch Jan Renner (10), Judith Neidhardt vertreten durch Stefanie Lübcke (11), Henning Venghaus vertreten durch Stephan Pham (12), Jonas Lorenz vertreten durch Florian Uschnur (13), Daniel Thyen vertreten durch Robert Weber (14)
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** Unentschuldigte Mitglieder:  
+
** Unentschuldigte Mitglieder: Ruben Neumann (15)
 
** Treffen: 19 Uhr
 
** Treffen: 19 Uhr
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** Beginn:  
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** Beginn: 19:10 Uhr
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** Ende:  
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** Ende: 23:19
 
** Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
 
** Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
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Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
−
Die Beschlussfähigkeit wird mit anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
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*Franziska: Ich schlage eine Änderung der Tagesordnung vor: TOP 4 sollte nach hinten verschoben werden.
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**Stephan: Ich bin dagegen, da ich später noch was anderes vor habe und den TOP mitbekommen möchte.
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (11.08.2016)
 
|Datum = (11.08.2016)
 
|Nummer = 1
 
|Nummer = 1
−
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
+
|Titel = Änderung der Tagesordnung
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|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
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|Text = Der {{Stura}} beschließt die  Änderung der Tagesordnung.
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|Dafür =  0
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|Dafür =  2
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|Dagegen = 8
 +
|Enthaltung = 3
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
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{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 2
 +
|Titel Beschluss der Tagesordnung
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
 +
|Dafür =  13
 
|Dagegen = 0
 
|Dagegen = 0
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|Enthaltung = 0  
+
|Enthaltung = 0
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
−
 
−
 
 
= Berichte der Sprecher*innen =
 
= Berichte der Sprecher*innen =
−
 
 
==Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit ==
 
==Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit ==
 +
keine
 +
== Sprecher für Öffentliches ==
  
−
== Sprecher für Öffentliches ==
+
* Kontenumschreibung bei der Sparkasse
 +
* diverse Studiangelegenheiten per Mail oder während der Sprechzeit
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* Rücksprache zur Immafeier
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*Preis der Studierendenschaft:
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** Am 20. August wird die Ausschreibung veröffentlicht, Mitte/Ende September erfolgt die Auswahl durch die Jury, kurz vor der Imma-Feier werden auf der Bühne die Preise vergeben.
  
 
=== Termine ===
 
=== Termine ===
 +
 +
* 12.08. Treffen mit Frau Frankmölle bezüglich Immafeier, MdM und Preis der Studierendenschaft
 +
* 16.08. 10 Uhr Rektorgespräch
 +
* 19.08.2016 gegen 15.00 Uhr Einladung zu: Gemeinsame Putzaktion "Historischer Eingang Nordpark"
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* 20.08. 10-17 Uhr landesweites Treffen der Willkommensinitiativen initiiert vom Flüchtlingsrat S-A eV
 +
* 20.08. 10-16 Uhr, Magdeburg: Workshop "Teamtreffen und Veranstaltungen effektiv leiten" (https://www.facebook.com/events/1139756676087706/)
 +
* 06.10. Immafeier, MdM
 +
* 18.11. Bildungsprotestkonferenz Lernfabriken ...meutern!
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**Anmerkung: „Lernfabriken meutern“ bedeutet, die unternehmerische Universität kritisch zu hinterfragen und dagegen zu demonstrieren.
 +
* 12.10. Studierendenkonferenz Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule von DIE LINKE
  
 
== Sprecherin für Internes ==
 
== Sprecherin für Internes ==
 +
*Kontaktlisten für StuRa-Mitglieder, Fachkoordinationen und Beauftragungen aktualisiert und an Herr Ortlepp geschickt (dieser ist jedoch bis zum 22.08. im Urlaub)
 +
*Kontaktlisten für Gremien aktualisiere ich demnächst noch!
 +
*Stundenzettel der Angestellten bearbeitet
 +
*URLAUB vom 7.8. bis 16.08.
 +
*wahrgenommener Termin bei der Stadtsparkasse Magdeburg (mit Felix, Alex und Till)
  
 
== Sprecher für Finanzen ==
 
== Sprecher für Finanzen ==
 
Erledigt in Zwischenzeit:
 
Erledigt in Zwischenzeit:
 +
* Übergabe an den neuen Sprecher & Einarbeitung
 +
* Umschreibung der Konten auf den neuen Vorstand
 +
* Schlüsselkarten für Uni-Filmteam
  
−
Transaktionen:
+
* Transaktionen:
 +
Projektförderungen abgerechnet: Deutschland deine Abschiebepolitik -372,80€ ; Medimeisterschaften 2016 +48,50€ ; StudiMovie 2016 - 293,79€
 +
SB 16/8 Adapterventil -4.95€
  
−
* Projekttopf aktuell: €, daher für die heutige Sitzung € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch  Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: € (Stand: .16 )
+
Virtuelle Konten: RIA -35,37€ ; Nightline -75,00€ ; Dyke and Gay -310,00€
  
−
= Projektförderungsanträge =
+
== Berichte der FachkoordinatorInnen ==
 +
*Chris (Fachkoordinator für Fachschaftsarbeit):
 +
**Kontaktdaten gesammelt von FaRas
 +
**FMB habe ich noch nicht erreicht
 +
== Berichte der Beauftragten ==
  
−
= weitere Berichte =
+
* Beauftragter für Hochschulpolitik
 +
** 55. Mitgliederversammlung des FZS[[INTERN:FZS 55-MV]]
  
−
== Berichte der FachkoordinatorInnen ==
+
= Sprecher*innenbezahlung =
 +
'''Madeleine'''
 +
*Stephan: Ist Bezahlung extra so gewählt?
 +
**Felix: hat sich so entwickelt
 +
{{Hinweis|Änderungsantrag (Stephan): Änderung von "Bezahlung" zu "Entschädigung".}}
 +
* Felix: Warum 450€? Das Maximum orientiert sich am Haushaltsvolumen und ist deswegen in Prozent angegeben, damit es sich mitändert falls sich das verändert .
 +
*Chris: Zur Klarstellung – Wir stimmen jetzt nur über die Satzungsänderung ab – den konkreten Antrag von Till bzgl. Seiner Bezahlung stimmen wir dann später gesondert ab.
 +
*Till: Warum soll nur  der/die Sprecher*in für Finanzen entschädigt werden? Warum nicht alle Sprecher*innen.
 +
**Felix: Debatte folgt
 +
*Alex: Debatte eröffnet
 +
*Chris: Finanzer*innen-arbeit ist nicht politisch und vor allem eine strukturelle Verantwortung. Daher sollte nur der/die Finanzer*in bezahlt werden.
 +
*Franzi: Ich bin gegen eine Sprecher*innenbezahlung.
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*Stephan: Es gibt Sachbearbeiter, aber die sind angestellt, sie sind nicht entscheidungsbefugt. Es ist eine konstante Arbeitsbelastung.  Die Entschädigung der anderen Sprecher*innen , dass soll später debattiert werden, da nur beim Finanzer Zugzwang besteht.
 +
*Jan: Ich bin absolut gegen eine Sprecher*innenbezahlung. Klar ist der Posten zeitaufwändig - auch mit monetären Problemen. Das ist ein Problem. Aber die Einführung wird jetzt nur wieder diskutiert,  weil zu wenig Mitglieder sich engagieren, das ist das generelle Problem. Das Problem wird nicht nur durch Sprecher*innenbezahlung gelöst. Es öffnet leider Türen dafür, auch andere Sprecher*innen zu bezahlen. Dann kommt immer das Argument „Er wird bezahlt, er soll’s machen“. Die Arbeitsteilung wurde noch nicht völlig ausgereizt. Das Gremium als Ganzes soll wieder aktiv werden, nicht nur wenige Personen.
 +
*Franzi: Was würde passieren, wenn wir es ablehnen?
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**Till: Ich würde zurücktreten, dann gäbe es Neuwahlen. Sprecher*innenbezahlung in diesem Jahr ist dann gestorben. Die gesamte Einarbeitung müsste wiederholt werden. Einen Monat oder so wären wir handlungsunfähig, denn ich wäre zwar kommissarisch noch im Amt aber mit einem Minimum an Möglichkeiten, das umzusetzen. Wir würden nächste Sitzung vllt. wieder wen finden  - aber mit Problemen.
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*Marcel: Kannst du es dir wirklich nicht vorstellen, es auch ohne Geld zu machen?
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**Till: Es will halt keiner sonst machen, und es hat lange gedauert, bis wir wen gefunden haben. Erst nach dem Vorbringen von vielen negativen Konsequenzen gab es eine Entscheidung. Ich kann es monetär einfach nicht stemmen ohne zu arbeiten oder entschädigt zu werden, wenn ich diesen Job mache, der mir die Zeit für einen Nebenjob nimmt.  Aufwandsentschädigung ist nur Symptombekämpfung.
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*Steffi: Mit einer Aufwandsentschädigung kann man mehr Menschen ermöglichen, dieses Amt wahrzunehmen. Jan, ich verstehe, dass dann möglicherweise ein Freifahrtschein ist, alles auf den Sprecher abzuwälzen, aber so muss es jetzt sein, damit es weiter geht. Wir haben dadurch dann die ganze Legislatur Zeit, an die Wurzeln der Probleme zu gehen.
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{{Hinweis|GO Antrag (Stephan): Der Absatz muss nicht woanders in GO einfügt werden, er kann einfach an die bestehenden Paragraphen angefügt werden. Achtung die Änderung der GO, jetzt können auch Faras eventuell Finanzer entschädigen.}}
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*Chris: Hinweis – bitte benutzt  „Aufwandsentschädigung“ statt „Bezahlung“.
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** Zu Jan: Zustimmung bezüglich der Aussage nur Sprecher*in für Finanzen zu bezahlen. Auch in den Faras ist der Finanzerjob nicht so beliebt, es ist ok dass auch so die Faras die Möglichkeit haben ihren Finanzer zu bezahlen.
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*Felix: Das Problem ist akut und extrem. Zu den Faras: Die müssten dann noch spezielle Regelungen suchen und Lohnsteuerbüros engagieren.
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*Robert: Kann man mehr Aufgaben auf die Sachbearbeiter übertragen?
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**Felix: Jein.  Anna-Lena will nicht mehr als 32 Stunden arbeiten. Sie ist jetzt schneller mit der Buchungssoftware. Sie kann jetzt ein paar mehr Aufgaben übernehmen. Die Hauptaufgabe ist es leider, Menschen hinterher zu rennen. Neben den ganzen anderen Jobs.
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**Robert: Man könnte ja trotzdem eine Sachbearbeiterin bis zu 45 Stunden arbeiten lassen, bei z.B. neuen Sachbearbeiter*innen.
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*Stephan: Muss man wirklich ein Lohnsteuerbüro beauftragen?
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**Felix: Du hast Recht, Frau Schwotzer hatte revidiert, Lohnsteuer etc. muss nicht gezahlt werden.
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*Till: Das Engagement wird nicht revidiert, aber was das normale Ehrenamt übersteigt, sollte entschädigt werden. Auch die Fachschaften müssen das Geld dann aus ihrem Haushalt nehmen. Es ist sehr ungefährlich für uns als StuRa, weil FaRas unabhängig Geld vom StuRa haben. Wenn sie das Geld haben, sollen sie es doch machen - sie können die Debatte selbst führen.
 +
Stephan: FaRas können nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, aber davon abgesehen kann in solcher Regelung im Fall des Falls als StuRa die Entscheidung revidiert werden. Es gab Einzelfälle in denen  die Entschädigung missbraucht wurde, gerade auch kleine FaRas könnten sich übernehmen.
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Felix: Soll es eine Änderung geben? Wollen wir das den FaRas verbieten? 2,5% Finanzerentschädigung wären das bei uns, vllt. sollte das so an die Faras weitergegeben werden?
 +
Franzi: Abstimmung erst FO dann GO, das Wichtige ist aber die FO. Go-Änderung ist aber empfohlen.
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Till: Die FO vererbt sich auf FaRas weiter.
 +
Alex: Ja
 +
Felix: Ist die Entscheidung im Voraus oder im Nachhinein?
 +
{{ Antragsbaustein
 +
|Titel = Geschäftsordnungsänderung Sprecher*innenentschädigung
 +
|Text = Der Studierendenrat möge beschließen, unter §5 einen weiteren Absatz (4)  in die Geschäftsordnung einzufügen:
 +
(4) Eine Sprecher/innenentschädigung kann an den/die Sprecher/in für Finanzen gezahlt werden. Näheres regelt die Finanzordnung in Teil V §25.
 +
|Begründung = Die Möglichkeit eröffnen und rechtlich sicher sein, deshalb GO. Bei Öffentliches und Internes sehe ich die Möglichkeit durch Aufgabenteilung die Last auf mehr Schultern zu verteilen. Bei Finanzen nicht. Außerdem trägt Finanzen noch mehr strukturelle Verantwortung und leistet Arbeit die nur entfernt mit politischer Arbeit verwandt ist. Deshalb bin ich dafür die Bezahlung grundsätzlich nur für Finanzen einzuführen.
 +
|Antragssteller = Madeleine Linke
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 3
 +
|Titel = Geschäftsordnungsänderung Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
 +
|Text = Der {{Stura}} fügt den o.g. Absatz in die Geschäftsordnung ein.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
}}
 +
{{ Antragsbaustein
 +
|Titel = Finanzsordnungsänderung Sprecher/innenentschädigung
 +
|Text = Der Studierendenrat möge beschließen, in V Bewilligung von Zahlungen  ein §25 (jetziges §25 wird §26, jetziger §26 wird §27 und fortlaufend) in die Finanzordnung einzufügen:
 +
Eine Entschädigung für den/die Sprecher/in für Finanzen kann auf quartalsweisen (alle 3 Monate) Antrag hin, monatlich ausgezahlt werden. Die mögliche maximale Höhe orientiert sich an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 mit einem Stundenlohn von 10€ pro Stunde, dabei dürfen jährlich nicht mehr als 5% des Haushaltsvolumen des gesamten Jahres dafür aufgewendet werden. Es muss monatlich ein ausführlicher Sprecher*innenbericht mit monatlichem Stundenzettel abgegeben werden, die tatsächliche Entschädigung orientiert sich an dem Stundenzettel und kann die Höhe des beschlossenen Volumens nicht überschreiten. Die Bezahlung wird sofort beendet sobald die Amtszeit nach GO §3 (5) beendet ist.
 +
|Begründung = Sprecher*innenbezahlung damit auch Menschen das Amt wahrnehmen können, die sonst einen Nebenjob ausüben müssten. Sprecher*innen haben große Verantwortung und hohen Zeitaufwand sowie nicht die Möglichkeit sich vor dem Amt zu drücken bzw. nur ein Minimalpensum an Arbeit zu leisten. Quartalsweise, damit eine Evaluation (auf Grundlage der Stundenzettel und des Tätigkeitberichtes) stattfinden kann und gleichzeitig eine Planungssicherheit gegeben ist. Monatlich, da so eine einfache Abrechnung über Lohnbüro über Stundenzettel mit Lohnsteuer, Sozialabgaben etc.) möglich ist.
 +
|Antragssteller = Madeleine Linke
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 4
 +
|Titel = FO-Änderung Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
 +
|Text = Der {{Stura}} fügt den o.g. Absatz in die Finanzordnung ein.
 +
|Dafür = 10
 +
|Dagegen = 1
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
}}
 +
{{Hinweis|Änderung: Änderung von "Bezahlung" zu "Entschädigung" & „Gezahlt an Lohnbüro“ kann weg}}
  
−
== Berichte aus Kommissionen ==
+
{{ Antragsbaustein
 +
|Titel = Antragsformular "Sprecher*innenbezahlung
 +
|Text = Der Studierendenrat möge beschließen, das Antragsformular in Zukunft zu verwenden:
 +
[[:Datei:Antrag-Auszahlung-AE-2016.docx| Antrag]]
 +
|Begründung = Praktikabel, mögliche Summe wird jedes Mal neu verhandelt bzw. begründet (Praktikum, Nebenjob, Auslandssemester, Abwesenheit etc.)
 +
|Antragssteller = Madeleine Linke
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 5
 +
|Titel = Antragsformular Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt das vorliegende Formular
 +
|Dafür = 11
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
}}
 +
===Sprecher*innenbezahlung für Öffi und Internes===
 +
*Stephan: Sollten wir das Abstimmen müssten die anderen Änderungen ebenfalls eingefügt werden.
 +
*Felix: Ich hätte gerne ein Meinungsbild : Sollen auch die jeweils anderen Sprecher*innen entschädigt werden?
 +
|Dafür = 5
 +
|Dagegen = 6
 +
|Enthaltung = 2
 +
*Alex: In dem Fall ziehe ich die Anträge dazu zurück
  
−
== Berichte der Referate ==
+
=Austritt aus dem FZS=
 +
*Der Beitritt fand durch unseren StuRa am 14.12.15 statt.
 +
**Robert: FZS ist unser Dachverband,  jedoch sind noch lange nicht alle Studierendenschaften vertreten. Für das erste Jahr wurden rund 5000€ an den FZS gezahlt, weil das noch das Probejahr war -  bald sind es 11000€ als regulärer Jahresbeitrag. Die Kosten-Nutzen-Relation hierfür wird nicht gesehen.
 +
*Anhand des Kriterienkatalogs wird aufgeführt, warum dies nicht erfüllt wird:
 +
**1.b) FZS ist ESU Mitglied und war auch da und hat interessant berichtet.
 +
**2.) Es gibt Pressespiegel, der wurde den Kriterien gerecht.
 +
**3. a) Es gibt Seminare, könnte 15 entsprechen
 +
**3.b) wurde aber auch nicht beworben
 +
**3.c) wurde nicht vom Stura aus fokussiert
 +
**3.d) erfüllt
 +
**4.a) Mehr als erfüllt
 +
**4.b) Mit Halle, Harz und Anhalt wurde gesprochen, es liegt aber an den Sturas das nichts passiert, außer bei den Aktionen zu „Lernfabriken Meutern“ und der HSG LSA Novellierung.
 +
**5. a) Teilweise erfüllt durch Vernetzungstreffen vor 2 Jahren 2014 im Mai
 +
**6.a) erfüllt
 +
**6.b) nicht erfüllt (nur Sebastian letztes Jahr 1 Ausschuss)
 +
**7.a) falsch
 +
**7.b) teilweise
 +
*Überprüfung in Magdeburg - der Punkt wurde eventuell herausgenommen.
 +
**Es wird nachgeguckt: Punkt wurde gestrichen
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{{Hinweis| Florian Florian Uschnur betritt den Raum (21:33 Uhr). 14Stimmberechtigte.}}
  
−
== Berichte der Beauftragten ==
+
*Felix: Ich würde gern mindestens noch ein Jahr Mitglied bleiben und eventuell die Kriterien anpassen.
 +
*Chris: Mir tun die 11.000€ sehr weh. Aus Unternehmersicht ist das echt nicht sinnvoll. Wir sollten ehrlich darüber diskutieren, wie wir als Gremium da jetzt mehr mitarbeiten können. Es gibt erfahrenere und erprobtere Geschäftsmodelle.
 +
*Alex: Es geht nicht nur um einen Mehrwert sondern auch um einen Solidaritätsbeitrag. Bayern z.B. hat keine studentische Selbstverwaltung. In den Ausschüssen ist die Mitgliederzahl auf 10 reduziert. Man kann nicht garantieren das aus jedem Standort jemand in jedem Ausschuss vertreten ist.
 +
*Madeleine: Der fzs und auch die Universität  sollte nicht unternehmerisch betrachtet werden. Der fzs vertritt uns gegenüber Politik und Medien bundesweit, das ist von beträchtlichem „Wert“.
 +
*Till: Ist es möglich das man kurz Austritt und wieder eintritt.
 +
*Alle: Nein.
 +
*Felix: Vernetzung zwischen Studiengangstreffen  und fzs geht auch teilweise durch gemeinsame Treffen.
 +
*Till: Kann man nicht durch die Studiengangstreffen auch mitbestimmen. Sieht man wie viel jede Studierendenschaft bezahlt hat?
 +
*Chris: Der fzs sollte das Außenbild weiter stärken, soviel Werbung sieht man nicht.
 +
*Felix: Es ist nicht sinnvoll den Output anhand von der Bekanntheit an Studierenden zu bemessen.
 +
*Franzi: Interessante Seminare könnten wir mehr bewerben.
 +
*Florian U.: Soll jetzt jede Studierendenschaft die in dem Verband ist, ihren Namen veröffentlichen.
 +
*Steffi: Aus BiWi-Sicht kann man den fzs als wichtig als Stimmrohr gegenüber dem Bund bezeichnen. Einige Fehlinterpretationen von Bologna hätten durch einen stärkeren fzs unterbunden werden können.
 +
*Robert: Für die Studierenden hier bringt fzs kaum etwas. Auch nur wenige große Medien berichten über den fzs.
 +
*Stephan: Der fzs schafft es, in einem komplexen Gebilde wie dem föderalen Bildungssysteme den Überblick zu halten und Ansprechpartner*in für Politik und Medien zu sein. Die Zusammensetzung und politische Ausrichtung des fzs wird angesprochen. Prozesse können nicht innerhalb von wenigen Monaten reibungslos funktionieren.
 +
*Jan: Es hat auch was mit geben und nehmen zu tun. 20% der Studierenden sind im fzs vertreten.
 +
*Marcel: Zur Bekanntheit kann man sagen, dass viele Artikel aussortiert werden.
 +
*Till: Viele Sachen lassen sich nicht direkt beeinflussen. Kann der fzs nicht aus den Beitrag verringern durch die MV?
 +
*Chris: Ich vertrete diese unternehmerische Sicht nicht selbst. Wir sollten dass aus unserer Sicht jährlich evaluieren, auch um unsere Rolle im fzs zu hinterfragen.
 +
*Alex: Vorschlag Gründung Kriterienkatalog fzs
 +
**AG Kriterienkatalog : Felix, Franzi, Chris, HoPo, Alex – Vorsitzende*r: Felix
  
 +
*Weiterhin wurden die Kriterien am 4.02.16 beschlossen.
 +
* [[:Datei:Kriterien_FZS.pdf| Kriterien FZS]]
 +
**Felix: Finanziell ist der Betrag auf jeden Fall drin
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 6
 +
|Titel = über den Austritt des Studierendenrates im FZS
 +
|Text = Der {{Stura}} verlässt den FZS
 +
|Dafür = 1
 +
|Dagegen = 11
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos = Der StuRa bleibt Mitglied im FZS
 +
}}
 
= Wahlen =
 
= Wahlen =
 +
=== Wahl des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren ===
 +
Tagt 2-mal im Jahr
 +
{{Hinweis| Chris verlässt den Raum. 13 Stimmberechtigte.}}
 +
Kandidat: Robert Weber
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 7
 +
|Titel = Wahl des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Robert Weber zum Mitglied in der Kommission für Langzeitstudiengebühren.
 +
|Dafür = 7
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 6
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos = Robert nimmt die Wahl an.
 +
}}
 +
=== Wahl des Stellvertreters/ der Stellvertreterin des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren ===
 +
*vertagt
 +
=== Wahl des ersten Vertreters/ der ersten Vertreterin des Sonderbeauftragten für Geräte und EDV ===
 +
*vertagt
 +
=== Wahl des/ der Beauftragten für Studienangelegenheiten ===
 +
*vertagt
 +
=== Wahl des/ der Beauftragten für studentische Organisationen ===
 +
*vertagt
 +
=== Wahl des/ der Beauftragten für Gremienwahlen ===
 +
*vertagt
 +
=== 1 studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission ===
 +
*Kandidat: Robert Weber
 +
**Stephan: was hast du vor?
 +
*Robert: An Franzi hängen, Prozesse verfolgen, gibt es Möglichkeiten für neue Arbeitsplätze in den Prüfungsphasen und dem StuRa Bericht zu erstatten.
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 8
 +
|Titel = 1 studentische Stellvertretung in der Universitätsbibliothekskommission
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Robert Weber als studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission
 +
|Dafür = 5
 +
|Dagegen = 5
 +
|Enthaltung = 3
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
*Wiederholung der Wahl
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 9
 +
|Titel = 1 studentische Stellvertretung in der Universitätsbibliothekskommission
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Robert Weber als studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission
 +
|Dafür = 4
 +
|Dagegen = 6
 +
|Enthaltung = 3
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
=== Wahl der StellvertreterIn in der Kommission für Planung und Haushalt ===
 +
*vertagt
 +
{{Hinweis|GO Antrag (Felix): Unterbrechung der Sitzung}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 10
 +
|Titel = 
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt eine Unterbrechung der Sitzung.
 +
|Dafür = 6
 +
|Dagegen = 5
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
{{Hinweis| Pause bis 22:35.}}
  
 
= Anschaffungen =
 
= Anschaffungen =
 +
*Klopapier
 +
*Seife
 +
*Gummibänder (Weitergabe von Plakaten bspw. an Fachschaften
 +
*Ablagetrenner Rosa (für die Abheftung der Anträge/Protokolle im Sitzungsordner)
 +
*Rechnungsblöcke (Kautionsquittungen)
 +
*Tipp-ex-Mäuse (Korrekturen)
 +
*Scheren (Ergänzung der einen traurigen Schere, die man immer suchen muss).
 +
*Lineal (klein zum Unterstreichen oder Wegstreichen)
 +
*stärkere Magneten für die Schaukästen drinnen
 +
*HDMI - Kabel (Beamer und Bildschirme)
 +
*Gaffertape/Panzertape
  
 +
[[Datei:Memo bestellung.png|Memo_Bestellung]]
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (11.08.2016)
 +
|Nummer = 11
 +
|Titel  Beschluss eines Einkaufsbudgets für Büroutensilien
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt ein Budget von 80€ für die o.g. Anschaffungen
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 
= Organisatorisches =
 
= Organisatorisches =
−
 
+
* Die Menschen des Mathevorkurses möchten, wie in den vergangenen Jahren, auch ihre Unterlagen in unserem Büro zwischen lagern.
−
== Sonstiges ==
+
-> 18./19.09: Keine Einwände
 +
* Sollen im StuRa-Büro Plastik-Salatschüsseln für die AG Salatschüssel gesammelt werden?
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-> Ablehnung weil Hygiene eventuell zu schlecht
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== Reisekostenrückerstattung (A6) ==
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*Antrag von Madeleine Linke (und Felix Langer) zur Rückerstattung der Fahrtkosten zur fzs-Mitgliederversammlung in Höhe von 93€ (4 Fahrten für 2 Menschen á 15,50€ und 31€)
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{{Beschlussbaustein
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|Organ ={{Stura}}es
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|Datum = (11.08.2016)
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|Nummer = 12
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|Titel  Beschluss des o.g. Antrages auf Reisekostenrückerstattung
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|Text = Der {{Stura}} beschließt den Antrag
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|Dafür = 13
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|Dagegen = 0
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|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
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|Zusatzinfos =
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}}
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== Klausurtagung ==
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Die Klausurtagung findet vom 30.09 (Nachmittag) bis zum 2.10 (Mittag) statt. Das maximale Budget beträgt 900€.
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Mögliche Unterkünfte:
 +
1. Erlebnishaus Altmark
 +
Hat noch 22 Betten in 11 Zimmern für uns. Das Haus befindet sich in Kalbe/Milde ca. 1 Stunde per Auto/Bahn. Zur gleichen Zeit tagt dort auch der Polizeichor. Es ist keine Selbstversorgung sondern Versorgung durch das Haus (Vegan, Vegetarisch möglich).
 +
Pro Person kostet das Haus 30€ inklusive 3 Mahlzeiten und Tagungsraum ohne Bettwäsche und Handtücher. Wlan für Gruppenleiter*in inklusive und kann ggf. auch verteilt werden, sollte aber nicht überstrapaziert werden. Mindestbelegung 16 Personen.
 +
Menschen von 13 bis 20 Jahren
 +
28,00 EUR
 +
Menschen ab 21 Jahren     
 +
30,00 EUR
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Mehr Details:
 +
Gesamtkosten für 22 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 1320€
 +
Gesamtkosten für 16 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten:  960€
 +
Neubautrakt ist reserviert – 22 Betten auf 11 Zimmer unverbindlich bis 12.08.
 +
[[:Datei:Erlebnishaus_Altmark.pdf| Datei]]
 +
...........................................................................................................
 +
2. STJR Wolfburg-Almke
 +
Rundlingsgebäude mit großzügig ausgestatteter Küche, Sanitärbereich und Versammlungsbereich mit Kamin.Großflächig verglast mit Blick auf Himmel und Umgebung.
 +
Genächtigt wird dann auf dem Boden des Rundlings also muss Schlafsack, Isomatte etc. mitgebracht werden
 +
Rundlingsgebäude
 +
Seit Gründung des Jugendzeltplatzes Almke ist der Rundling das Wahrzeichen des Geländes. Das Gebäude bietet für rund 40 Personen Platz. Neben zwei Schlafräumen mit je 2 Betten (ideal für RollstuhlnutzerInnen oder BetreuerInnen) steht ein Gruppenraum und eine Empore zur Verfügung. Im großen Hauptraum befindet sich ein Kaminofen, der an kalten Abenden für die richtige Atmosphäre sorgt. Die Gebäudenutzung ist nur in Kombination mit Tagesnutzung, Standard- oder Comfortübernachtung möglich. 85€ pro Nacht
 +
Gesamtkosten für 22 Personen exkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 340,20€
 +
Gesamtkosten für 16 Personen exkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 270,60€
 +
[[:Datei:STJR_Wolfsburg.pdf|Datei]]
 +
3. Jugendherberge Gorenzen
 +
http://gorenzen.djh-sachsen-anhalt.de/home-msh.html
 +
Gesamtkosten für 22 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 1276€
 +
Gesamtkosten für 16 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 928€
 +
4. Europa-Jugendbauernhof Deetz
 +
Bei Selbstversorgung und 20 Personen: 966-1031€ (Je nachdem wie die Seminarraum und Küchenbenutzung gerechnet wird.)
 +
Mit dem Auto 47 Minuten
 +
Mit dem Zug 50 Minuten plus Bus oder Fahrrad
 +
Mit dem Fahrrad 2 1/2 Stunden
 +
...................................................
 +
Ich bitte um eine Reihung damit, falls eine Unterkunft schon wieder vergeben ist, wir nicht leer dastehen.
 +
*Ergebnis der Reihung:
 +
** 1. Wunsch:  Europa-Jugendbauernhof
 +
**2./3. Wunsch: Altmark /  Gorenzen
 +
***Ansonsten bitte ich um eine Lösung falls das Budget von 900€ überschritten wird.
 +
[[:Date:Finanzen_Klausurtagung.xlsx| Finanzplan]]
 +
..................................................................................
 +
Keine Kapazitäten haben folgende Unterkünfte:
 +
-Mauritiushaus Niederndodeleben
 +
-Freizeitheim Wanzleben
 +
-Bildungshaus am Harz
 +
-Begegnungsstätte Wernigerode
 +
-Schloss Hundisburg
 +
- Alte Molkerei

Aktuelle Version vom 27. September 2016, 10:12 Uhr

  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
    • Protokoll: Madeleine Linke
    • Anwesende Mitglieder: Madeleine Linke (1), Alexander Hönsch (2), Felix Langer (3), Marcel Schlarb (4), Sarah Hensel (5), Franziska Gerken (6), Christoph Dollase (7), Florian Fried (8), Till Isenhuth (9)
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Marcus Gercke vertreten durch Jan Renner (10), Judith Neidhardt vertreten durch Stefanie Lübcke (11), Henning Venghaus vertreten durch Stephan Pham (12), Jonas Lorenz vertreten durch Florian Uschnur (13), Daniel Thyen vertreten durch Robert Weber (14)
    • Unentschuldigte Mitglieder: Ruben Neumann (15)
    • Treffen: 19 Uhr
    • Beginn: 19:10 Uhr
    • Ende: 23:19
    • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

  • Franziska: Ich schlage eine Änderung der Tagesordnung vor: TOP 4 sollte nach hinten verschoben werden.
    • Stephan: Ich bin dagegen, da ich später noch was anderes vor habe und den TOP mitbekommen möchte.
Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #1: Änderung der Tagesordnung
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 2
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #2: kein Titel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Berichte der Sprecher*innen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

keine

Sprecher für Öffentliches

  • Kontenumschreibung bei der Sparkasse
  • diverse Studiangelegenheiten per Mail oder während der Sprechzeit
  • Rücksprache zur Immafeier
  • Preis der Studierendenschaft:
    • Am 20. August wird die Ausschreibung veröffentlicht, Mitte/Ende September erfolgt die Auswahl durch die Jury, kurz vor der Imma-Feier werden auf der Bühne die Preise vergeben.

Termine

  • 12.08. Treffen mit Frau Frankmölle bezüglich Immafeier, MdM und Preis der Studierendenschaft
  • 16.08. 10 Uhr Rektorgespräch
  • 19.08.2016 gegen 15.00 Uhr Einladung zu: Gemeinsame Putzaktion "Historischer Eingang Nordpark"
  • 20.08. 10-17 Uhr landesweites Treffen der Willkommensinitiativen initiiert vom Flüchtlingsrat S-A eV
  • 20.08. 10-16 Uhr, Magdeburg: Workshop "Teamtreffen und Veranstaltungen effektiv leiten" (https://www.facebook.com/events/1139756676087706/)
  • 06.10. Immafeier, MdM
  • 18.11. Bildungsprotestkonferenz Lernfabriken ...meutern!
    • Anmerkung: „Lernfabriken meutern“ bedeutet, die unternehmerische Universität kritisch zu hinterfragen und dagegen zu demonstrieren.
  • 12.10. Studierendenkonferenz Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule von DIE LINKE

Sprecherin für Internes

  • Kontaktlisten für StuRa-Mitglieder, Fachkoordinationen und Beauftragungen aktualisiert und an Herr Ortlepp geschickt (dieser ist jedoch bis zum 22.08. im Urlaub)
  • Kontaktlisten für Gremien aktualisiere ich demnächst noch!
  • Stundenzettel der Angestellten bearbeitet
  • URLAUB vom 7.8. bis 16.08.
  • wahrgenommener Termin bei der Stadtsparkasse Magdeburg (mit Felix, Alex und Till)

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

  • Übergabe an den neuen Sprecher & Einarbeitung
  • Umschreibung der Konten auf den neuen Vorstand
  • Schlüsselkarten für Uni-Filmteam
  • Transaktionen:

Projektförderungen abgerechnet: Deutschland deine Abschiebepolitik -372,80€ ; Medimeisterschaften 2016 +48,50€ ; StudiMovie 2016 - 293,79€ SB 16/8 Adapterventil -4.95€

Virtuelle Konten: RIA -35,37€ ; Nightline -75,00€ ; Dyke and Gay -310,00€

Berichte der FachkoordinatorInnen

  • Chris (Fachkoordinator für Fachschaftsarbeit):
    • Kontaktdaten gesammelt von FaRas
    • FMB habe ich noch nicht erreicht

Berichte der Beauftragten

  • Beauftragter für Hochschulpolitik

Sprecher*innenbezahlung

Madeleine

  • Stephan: Ist Bezahlung extra so gewählt?
    • Felix: hat sich so entwickelt
HINWEIS: Änderungsantrag (Stephan): Änderung von "Bezahlung" zu "Entschädigung".


  • Felix: Warum 450€? Das Maximum orientiert sich am Haushaltsvolumen und ist deswegen in Prozent angegeben, damit es sich mitändert falls sich das verändert .
  • Chris: Zur Klarstellung – Wir stimmen jetzt nur über die Satzungsänderung ab – den konkreten Antrag von Till bzgl. Seiner Bezahlung stimmen wir dann später gesondert ab.
  • Till: Warum soll nur der/die Sprecher*in für Finanzen entschädigt werden? Warum nicht alle Sprecher*innen.
    • Felix: Debatte folgt
  • Alex: Debatte eröffnet
  • Chris: Finanzer*innen-arbeit ist nicht politisch und vor allem eine strukturelle Verantwortung. Daher sollte nur der/die Finanzer*in bezahlt werden.
  • Franzi: Ich bin gegen eine Sprecher*innenbezahlung.
  • Stephan: Es gibt Sachbearbeiter, aber die sind angestellt, sie sind nicht entscheidungsbefugt. Es ist eine konstante Arbeitsbelastung. Die Entschädigung der anderen Sprecher*innen , dass soll später debattiert werden, da nur beim Finanzer Zugzwang besteht.
  • Jan: Ich bin absolut gegen eine Sprecher*innenbezahlung. Klar ist der Posten zeitaufwändig - auch mit monetären Problemen. Das ist ein Problem. Aber die Einführung wird jetzt nur wieder diskutiert, weil zu wenig Mitglieder sich engagieren, das ist das generelle Problem. Das Problem wird nicht nur durch Sprecher*innenbezahlung gelöst. Es öffnet leider Türen dafür, auch andere Sprecher*innen zu bezahlen. Dann kommt immer das Argument „Er wird bezahlt, er soll’s machen“. Die Arbeitsteilung wurde noch nicht völlig ausgereizt. Das Gremium als Ganzes soll wieder aktiv werden, nicht nur wenige Personen.
  • Franzi: Was würde passieren, wenn wir es ablehnen?
    • Till: Ich würde zurücktreten, dann gäbe es Neuwahlen. Sprecher*innenbezahlung in diesem Jahr ist dann gestorben. Die gesamte Einarbeitung müsste wiederholt werden. Einen Monat oder so wären wir handlungsunfähig, denn ich wäre zwar kommissarisch noch im Amt aber mit einem Minimum an Möglichkeiten, das umzusetzen. Wir würden nächste Sitzung vllt. wieder wen finden - aber mit Problemen.
  • Marcel: Kannst du es dir wirklich nicht vorstellen, es auch ohne Geld zu machen?
    • Till: Es will halt keiner sonst machen, und es hat lange gedauert, bis wir wen gefunden haben. Erst nach dem Vorbringen von vielen negativen Konsequenzen gab es eine Entscheidung. Ich kann es monetär einfach nicht stemmen ohne zu arbeiten oder entschädigt zu werden, wenn ich diesen Job mache, der mir die Zeit für einen Nebenjob nimmt. Aufwandsentschädigung ist nur Symptombekämpfung.
  • Steffi: Mit einer Aufwandsentschädigung kann man mehr Menschen ermöglichen, dieses Amt wahrzunehmen. Jan, ich verstehe, dass dann möglicherweise ein Freifahrtschein ist, alles auf den Sprecher abzuwälzen, aber so muss es jetzt sein, damit es weiter geht. Wir haben dadurch dann die ganze Legislatur Zeit, an die Wurzeln der Probleme zu gehen.
HINWEIS: GO Antrag (Stephan): Der Absatz muss nicht woanders in GO einfügt werden, er kann einfach an die bestehenden Paragraphen angefügt werden. Achtung die Änderung der GO, jetzt können auch Faras eventuell Finanzer entschädigen.


  • Chris: Hinweis – bitte benutzt „Aufwandsentschädigung“ statt „Bezahlung“.
    • Zu Jan: Zustimmung bezüglich der Aussage nur Sprecher*in für Finanzen zu bezahlen. Auch in den Faras ist der Finanzerjob nicht so beliebt, es ist ok dass auch so die Faras die Möglichkeit haben ihren Finanzer zu bezahlen.
  • Felix: Das Problem ist akut und extrem. Zu den Faras: Die müssten dann noch spezielle Regelungen suchen und Lohnsteuerbüros engagieren.
  • Robert: Kann man mehr Aufgaben auf die Sachbearbeiter übertragen?
    • Felix: Jein. Anna-Lena will nicht mehr als 32 Stunden arbeiten. Sie ist jetzt schneller mit der Buchungssoftware. Sie kann jetzt ein paar mehr Aufgaben übernehmen. Die Hauptaufgabe ist es leider, Menschen hinterher zu rennen. Neben den ganzen anderen Jobs.
    • Robert: Man könnte ja trotzdem eine Sachbearbeiterin bis zu 45 Stunden arbeiten lassen, bei z.B. neuen Sachbearbeiter*innen.
  • Stephan: Muss man wirklich ein Lohnsteuerbüro beauftragen?
    • Felix: Du hast Recht, Frau Schwotzer hatte revidiert, Lohnsteuer etc. muss nicht gezahlt werden.
  • Till: Das Engagement wird nicht revidiert, aber was das normale Ehrenamt übersteigt, sollte entschädigt werden. Auch die Fachschaften müssen das Geld dann aus ihrem Haushalt nehmen. Es ist sehr ungefährlich für uns als StuRa, weil FaRas unabhängig Geld vom StuRa haben. Wenn sie das Geld haben, sollen sie es doch machen - sie können die Debatte selbst führen.

Stephan: FaRas können nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, aber davon abgesehen kann in solcher Regelung im Fall des Falls als StuRa die Entscheidung revidiert werden. Es gab Einzelfälle in denen die Entschädigung missbraucht wurde, gerade auch kleine FaRas könnten sich übernehmen. Felix: Soll es eine Änderung geben? Wollen wir das den FaRas verbieten? 2,5% Finanzerentschädigung wären das bei uns, vllt. sollte das so an die Faras weitergegeben werden? Franzi: Abstimmung erst FO dann GO, das Wichtige ist aber die FO. Go-Änderung ist aber empfohlen. Till: Die FO vererbt sich auf FaRas weiter. Alex: Ja Felix: Ist die Entscheidung im Voraus oder im Nachhinein?

Geschäftsordnungsänderung Sprecher*innenentschädigung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, unter §5 einen weiteren Absatz (4) in die Geschäftsordnung einzufügen:

(4) Eine Sprecher/innenentschädigung kann an den/die Sprecher/in für Finanzen gezahlt werden. Näheres regelt die Finanzordnung in Teil V §25.

Begründung

Die Möglichkeit eröffnen und rechtlich sicher sein, deshalb GO. Bei Öffentliches und Internes sehe ich die Möglichkeit durch Aufgabenteilung die Last auf mehr Schultern zu verteilen. Bei Finanzen nicht. Außerdem trägt Finanzen noch mehr strukturelle Verantwortung und leistet Arbeit die nur entfernt mit politischer Arbeit verwandt ist. Deshalb bin ich dafür die Bezahlung grundsätzlich nur für Finanzen einzuführen.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}


Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #3: Geschäftsordnungsänderung Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat fügt den o.g. Absatz in die Geschäftsordnung ein.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Finanzsordnungsänderung Sprecher/innenentschädigung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, in V Bewilligung von Zahlungen ein §25 (jetziges §25 wird §26, jetziger §26 wird §27 und fortlaufend) in die Finanzordnung einzufügen:

Eine Entschädigung für den/die Sprecher/in für Finanzen kann auf quartalsweisen (alle 3 Monate) Antrag hin, monatlich ausgezahlt werden. Die mögliche maximale Höhe orientiert sich an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 mit einem Stundenlohn von 10€ pro Stunde, dabei dürfen jährlich nicht mehr als 5% des Haushaltsvolumen des gesamten Jahres dafür aufgewendet werden. Es muss monatlich ein ausführlicher Sprecher*innenbericht mit monatlichem Stundenzettel abgegeben werden, die tatsächliche Entschädigung orientiert sich an dem Stundenzettel und kann die Höhe des beschlossenen Volumens nicht überschreiten. Die Bezahlung wird sofort beendet sobald die Amtszeit nach GO §3 (5) beendet ist.

Begründung

Sprecher*innenbezahlung damit auch Menschen das Amt wahrnehmen können, die sonst einen Nebenjob ausüben müssten. Sprecher*innen haben große Verantwortung und hohen Zeitaufwand sowie nicht die Möglichkeit sich vor dem Amt zu drücken bzw. nur ein Minimalpensum an Arbeit zu leisten. Quartalsweise, damit eine Evaluation (auf Grundlage der Stundenzettel und des Tätigkeitberichtes) stattfinden kann und gleichzeitig eine Planungssicherheit gegeben ist. Monatlich, da so eine einfache Abrechnung über Lohnbüro über Stundenzettel mit Lohnsteuer, Sozialabgaben etc.) möglich ist.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}


Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #4: FO-Änderung Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat fügt den o.g. Absatz in die Finanzordnung ein.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


HINWEIS: Änderung: Änderung von "Bezahlung" zu "Entschädigung" & „Gezahlt an Lohnbüro“ kann weg


Antragsformular "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, das Antragsformular in Zukunft zu verwenden:

Antrag

Begründung

Praktikabel, mögliche Summe wird jedes Mal neu verhandelt bzw. begründet (Praktikum, Nebenjob, Auslandssemester, Abwesenheit etc.)

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}


Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #5: Antragsformular Sprecher*innenbezahlung für den/die Sprecher*in für Finanzen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt das vorliegende Formular
  1. 15yes.png: 11
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Sprecher*innenbezahlung für Öffi und Internes

  • Stephan: Sollten wir das Abstimmen müssten die anderen Änderungen ebenfalls eingefügt werden.
  • Felix: Ich hätte gerne ein Meinungsbild : Sollen auch die jeweils anderen Sprecher*innen entschädigt werden?

|Dafür = 5 |Dagegen = 6 |Enthaltung = 2

  • Alex: In dem Fall ziehe ich die Anträge dazu zurück

Austritt aus dem FZS

  • Der Beitritt fand durch unseren StuRa am 14.12.15 statt.
    • Robert: FZS ist unser Dachverband, jedoch sind noch lange nicht alle Studierendenschaften vertreten. Für das erste Jahr wurden rund 5000€ an den FZS gezahlt, weil das noch das Probejahr war - bald sind es 11000€ als regulärer Jahresbeitrag. Die Kosten-Nutzen-Relation hierfür wird nicht gesehen.
  • Anhand des Kriterienkatalogs wird aufgeführt, warum dies nicht erfüllt wird:
    • 1.b) FZS ist ESU Mitglied und war auch da und hat interessant berichtet.
    • 2.) Es gibt Pressespiegel, der wurde den Kriterien gerecht.
    • 3. a) Es gibt Seminare, könnte 15 entsprechen
    • 3.b) wurde aber auch nicht beworben
    • 3.c) wurde nicht vom Stura aus fokussiert
    • 3.d) erfüllt
    • 4.a) Mehr als erfüllt
    • 4.b) Mit Halle, Harz und Anhalt wurde gesprochen, es liegt aber an den Sturas das nichts passiert, außer bei den Aktionen zu „Lernfabriken Meutern“ und der HSG LSA Novellierung.
    • 5. a) Teilweise erfüllt durch Vernetzungstreffen vor 2 Jahren 2014 im Mai
    • 6.a) erfüllt
    • 6.b) nicht erfüllt (nur Sebastian letztes Jahr 1 Ausschuss)
    • 7.a) falsch
    • 7.b) teilweise
  • Überprüfung in Magdeburg - der Punkt wurde eventuell herausgenommen.
    • Es wird nachgeguckt: Punkt wurde gestrichen
HINWEIS: Florian Florian Uschnur betritt den Raum (21:33 Uhr). 14Stimmberechtigte.


  • Felix: Ich würde gern mindestens noch ein Jahr Mitglied bleiben und eventuell die Kriterien anpassen.
  • Chris: Mir tun die 11.000€ sehr weh. Aus Unternehmersicht ist das echt nicht sinnvoll. Wir sollten ehrlich darüber diskutieren, wie wir als Gremium da jetzt mehr mitarbeiten können. Es gibt erfahrenere und erprobtere Geschäftsmodelle.
  • Alex: Es geht nicht nur um einen Mehrwert sondern auch um einen Solidaritätsbeitrag. Bayern z.B. hat keine studentische Selbstverwaltung. In den Ausschüssen ist die Mitgliederzahl auf 10 reduziert. Man kann nicht garantieren das aus jedem Standort jemand in jedem Ausschuss vertreten ist.
  • Madeleine: Der fzs und auch die Universität sollte nicht unternehmerisch betrachtet werden. Der fzs vertritt uns gegenüber Politik und Medien bundesweit, das ist von beträchtlichem „Wert“.
  • Till: Ist es möglich das man kurz Austritt und wieder eintritt.
  • Alle: Nein.
  • Felix: Vernetzung zwischen Studiengangstreffen und fzs geht auch teilweise durch gemeinsame Treffen.
  • Till: Kann man nicht durch die Studiengangstreffen auch mitbestimmen. Sieht man wie viel jede Studierendenschaft bezahlt hat?
  • Chris: Der fzs sollte das Außenbild weiter stärken, soviel Werbung sieht man nicht.
  • Felix: Es ist nicht sinnvoll den Output anhand von der Bekanntheit an Studierenden zu bemessen.
  • Franzi: Interessante Seminare könnten wir mehr bewerben.
  • Florian U.: Soll jetzt jede Studierendenschaft die in dem Verband ist, ihren Namen veröffentlichen.
  • Steffi: Aus BiWi-Sicht kann man den fzs als wichtig als Stimmrohr gegenüber dem Bund bezeichnen. Einige Fehlinterpretationen von Bologna hätten durch einen stärkeren fzs unterbunden werden können.
  • Robert: Für die Studierenden hier bringt fzs kaum etwas. Auch nur wenige große Medien berichten über den fzs.
  • Stephan: Der fzs schafft es, in einem komplexen Gebilde wie dem föderalen Bildungssysteme den Überblick zu halten und Ansprechpartner*in für Politik und Medien zu sein. Die Zusammensetzung und politische Ausrichtung des fzs wird angesprochen. Prozesse können nicht innerhalb von wenigen Monaten reibungslos funktionieren.
  • Jan: Es hat auch was mit geben und nehmen zu tun. 20% der Studierenden sind im fzs vertreten.
  • Marcel: Zur Bekanntheit kann man sagen, dass viele Artikel aussortiert werden.
  • Till: Viele Sachen lassen sich nicht direkt beeinflussen. Kann der fzs nicht aus den Beitrag verringern durch die MV?
  • Chris: Ich vertrete diese unternehmerische Sicht nicht selbst. Wir sollten dass aus unserer Sicht jährlich evaluieren, auch um unsere Rolle im fzs zu hinterfragen.
  • Alex: Vorschlag Gründung Kriterienkatalog fzs
    • AG Kriterienkatalog : Felix, Franzi, Chris, HoPo, Alex – Vorsitzende*r: Felix
  • Weiterhin wurden die Kriterien am 4.02.16 beschlossen.
  • Kriterien FZS
    • Felix: Finanziell ist der Betrag auf jeden Fall drin
Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #6: über den Austritt des Studierendenrates im FZS
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat verlässt den FZS
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 11
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der StuRa bleibt Mitglied im FZS


Wahlen

Wahl des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren

Tagt 2-mal im Jahr

HINWEIS: Chris verlässt den Raum. 13 Stimmberechtigte.


Kandidat: Robert Weber

Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #7: Wahl des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Robert Weber zum Mitglied in der Kommission für Langzeitstudiengebühren.
  1. 15yes.png: 7
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 6

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robert nimmt die Wahl an.


Wahl des Stellvertreters/ der Stellvertreterin des studentischen Mitglieds in der Kommission für Langzeitstudiengebühren

  • vertagt

Wahl des ersten Vertreters/ der ersten Vertreterin des Sonderbeauftragten für Geräte und EDV

  • vertagt

Wahl des/ der Beauftragten für Studienangelegenheiten

  • vertagt

Wahl des/ der Beauftragten für studentische Organisationen

  • vertagt

Wahl des/ der Beauftragten für Gremienwahlen

  • vertagt

1 studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission

  • Kandidat: Robert Weber
    • Stephan: was hast du vor?
  • Robert: An Franzi hängen, Prozesse verfolgen, gibt es Möglichkeiten für neue Arbeitsplätze in den Prüfungsphasen und dem StuRa Bericht zu erstatten.
Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #8: 1 studentische Stellvertretung in der Universitätsbibliothekskommission
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Robert Weber als studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 5
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Wiederholung der Wahl
Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #9: 1 studentische Stellvertretung in der Universitätsbibliothekskommission
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Robert Weber als studentische Vertretung in der Universitätsbibliothekskommission
  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 6
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Wahl der StellvertreterIn in der Kommission für Planung und Haushalt

  • vertagt
HINWEIS: GO Antrag (Felix): Unterbrechung der Sitzung


Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #10:
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt eine Unterbrechung der Sitzung.
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 5
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


HINWEIS: Pause bis 22:35.


Anschaffungen

  • Klopapier
  • Seife
  • Gummibänder (Weitergabe von Plakaten bspw. an Fachschaften
  • Ablagetrenner Rosa (für die Abheftung der Anträge/Protokolle im Sitzungsordner)
  • Rechnungsblöcke (Kautionsquittungen)
  • Tipp-ex-Mäuse (Korrekturen)
  • Scheren (Ergänzung der einen traurigen Schere, die man immer suchen muss).
  • Lineal (klein zum Unterstreichen oder Wegstreichen)
  • stärkere Magneten für die Schaukästen drinnen
  • HDMI - Kabel (Beamer und Bildschirme)
  • Gaffertape/Panzertape

Memo_Bestellung

Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #11: kein Titel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt ein Budget von 80€ für die o.g. Anschaffungen
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Organisatorisches

  • Die Menschen des Mathevorkurses möchten, wie in den vergangenen Jahren, auch ihre Unterlagen in unserem Büro zwischen lagern.

-> 18./19.09: Keine Einwände

  • Sollen im StuRa-Büro Plastik-Salatschüsseln für die AG Salatschüssel gesammelt werden?

-> Ablehnung weil Hygiene eventuell zu schlecht

Reisekostenrückerstattung (A6)

  • Antrag von Madeleine Linke (und Felix Langer) zur Rückerstattung der Fahrtkosten zur fzs-Mitgliederversammlung in Höhe von 93€ (4 Fahrten für 2 Menschen á 15,50€ und 31€)
Beschluss des Studierendenrates vom (11.08.2016) #12: kein Titel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt den Antrag
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Klausurtagung

Die Klausurtagung findet vom 30.09 (Nachmittag) bis zum 2.10 (Mittag) statt. Das maximale Budget beträgt 900€. Mögliche Unterkünfte: 1. Erlebnishaus Altmark Hat noch 22 Betten in 11 Zimmern für uns. Das Haus befindet sich in Kalbe/Milde ca. 1 Stunde per Auto/Bahn. Zur gleichen Zeit tagt dort auch der Polizeichor. Es ist keine Selbstversorgung sondern Versorgung durch das Haus (Vegan, Vegetarisch möglich). Pro Person kostet das Haus 30€ inklusive 3 Mahlzeiten und Tagungsraum ohne Bettwäsche und Handtücher. Wlan für Gruppenleiter*in inklusive und kann ggf. auch verteilt werden, sollte aber nicht überstrapaziert werden. Mindestbelegung 16 Personen. Menschen von 13 bis 20 Jahren 28,00 EUR Menschen ab 21 Jahren 30,00 EUR Mehr Details: Gesamtkosten für 22 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 1320€ Gesamtkosten für 16 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 960€ Neubautrakt ist reserviert – 22 Betten auf 11 Zimmer unverbindlich bis 12.08. Datei ........................................................................................................... 2. STJR Wolfburg-Almke Rundlingsgebäude mit großzügig ausgestatteter Küche, Sanitärbereich und Versammlungsbereich mit Kamin.Großflächig verglast mit Blick auf Himmel und Umgebung. Genächtigt wird dann auf dem Boden des Rundlings also muss Schlafsack, Isomatte etc. mitgebracht werden Rundlingsgebäude Seit Gründung des Jugendzeltplatzes Almke ist der Rundling das Wahrzeichen des Geländes. Das Gebäude bietet für rund 40 Personen Platz. Neben zwei Schlafräumen mit je 2 Betten (ideal für RollstuhlnutzerInnen oder BetreuerInnen) steht ein Gruppenraum und eine Empore zur Verfügung. Im großen Hauptraum befindet sich ein Kaminofen, der an kalten Abenden für die richtige Atmosphäre sorgt. Die Gebäudenutzung ist nur in Kombination mit Tagesnutzung, Standard- oder Comfortübernachtung möglich. 85€ pro Nacht Gesamtkosten für 22 Personen exkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 340,20€ Gesamtkosten für 16 Personen exkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 270,60€ Datei 3. Jugendherberge Gorenzen http://gorenzen.djh-sachsen-anhalt.de/home-msh.html Gesamtkosten für 22 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 1276€ Gesamtkosten für 16 Personen inkl. Verpflegung exklusive Fahrkosten: 928€ 4. Europa-Jugendbauernhof Deetz Bei Selbstversorgung und 20 Personen: 966-1031€ (Je nachdem wie die Seminarraum und Küchenbenutzung gerechnet wird.) Mit dem Auto 47 Minuten Mit dem Zug 50 Minuten plus Bus oder Fahrrad Mit dem Fahrrad 2 1/2 Stunden ................................................... Ich bitte um eine Reihung damit, falls eine Unterkunft schon wieder vergeben ist, wir nicht leer dastehen.

  • Ergebnis der Reihung:
    • 1. Wunsch: Europa-Jugendbauernhof
    • 2./3. Wunsch: Altmark / Gorenzen
      • Ansonsten bitte ich um eine Lösung falls das Budget von 900€ überschritten wird.

Finanzplan .................................................................................. Keine Kapazitäten haben folgende Unterkünfte: -Mauritiushaus Niederndodeleben -Freizeitheim Wanzleben -Bildungshaus am Harz -Begegnungsstätte Wernigerode -Schloss Hundisburg - Alte Molkerei

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