Sitzung/2017-03-09

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
  • Protokoll: Lea Müller
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung
  • Unentschuldigte Mitglieder: keine
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn:
  • Ende:
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Wünsche zur Tagesordnung

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Sprecher*innen

Sprecher für Öffentliches

wahrgenommene Termine:

• 01.03. Rektorgespräch
• 07.03. Treffen Rektorat und HSGen

Termine

• 10.03. Kick-Off Treffen VAKUUM
• 11.03. Frauenkampftagsdemo
• 13.03. Blockieren? Ignorieren? Debattieren? Zum Umgang mit dem Rechtspopulismus, Roncalli-Haus, 18:30, Landeszentrale für politische Bildung
• 14.03. Treffen Kanzler
• 17.-19.03. Protestkonferenz II (nachfolge Veranstaltung der ...meutern! Konferenz), Frankfurt
• 21.03. "Zeitsprünge" Ausstellung jüdischer Soldaten Magdeburgs im 1. WK, 18:30 Roncalli-Haus
• 24.03.2017,17:00 Uhr Überblicksseminar: Hochschulpolitik für Einsteiger*innen, Regensburg.
• 25.03. "Hochschulpolitischer Runder Tisch", Einladung Fraktion DIE LINKE bezüglich Novellierung HSG-LSA
• 11.04. Rektorgespräch
• 15.05-30.05 Online-Gremienwahlen

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit

• ÜW Anwaltskosten AfD-Streit
• Absprachen Fara-Finanzer

Transaktionen

• KOMNING Rechtsanwälte: -887,03€
• Sozialdarlehen: +700€
• Sprecherbeschlüsse: SB17/2 -3,85€
• Miete: -100€
• Mitgliedschaften: -19,80€
• Gehalt: -1268,45€
• Projekte: -44,50€ Vortrag Open Hardware; -500€ Queer Culture Vortrag; -250€ Schulungsausflug Submit

Projektförderung

• Projekttopf aktuell 28.976,73€, daher für die heutige Sitzung 3622,09€ (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 8 Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: 1940€ (Stand: 09.03.2017)

Projektförderungsanträge

Karnevalsorden für den Ottojaner-Karneval

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Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

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Antragssteller*in

Patrick Möhring

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

• Aufgrund der erhöhten Teilnehmerzahl einzelner Programmacts (Nicht-Mitglieder) mussten wir die traditionellen Orden, die die Teilnehmer erhalten, nachordern. Wir hoffen daher auf Verlustunterstützung seitens des Sturas.

Datum

25.02.17

erwartete Teilnehmerzahl

600-800

davon Studierende

---

Gesamtkosten

150,00

Gesamteinnahmen

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Eintrittspreis

Förderung durch andere Institutionen

Antragssumme an den Studierendenrat

100,00 Euro

Einschätzungshilfe

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• Orden

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #2: Beschluss über Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung über xy Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Studi-Movie Festival 2017

Studi-Movie Festival 2017

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Studi-Movie Festival 2017

Antragssteller*in

Wucherpfennig, Gerrit

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

• Kurzfilmfestival von und für Studierende aus Sachsen-Anhalt.

Datum

03.07.17

erwartete Teilnehmerzahl

150

davon Studierende

120

---

Gesamtkosten

1.040,00 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

2,00 Euro/Person

Förderung durch andere Institutionen

620,00 Euro

Antragssumme an den Studierendenrat

200,00 Euro

Einschätzungshilfe

• Plattform für junge Filmemacher und Filminteressierte aus der Region

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• Projektbeschreibung

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #2: Beschluss über Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung über xy Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Symposium Magdeburg

Symposium Magdeburg

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Symposium Magdeburg

Antragssteller*in

Katharaina Eisen

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

• siehe Veranstaltungsbeschreibung

Datum

19.05. - 21.05.17

erwartete Teilnehmerzahl

75 - 100

davon Studierende

alle

---

Gesamtkosten

siehe Finanzplan

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

15,00 Euro/Person

Förderung durch andere Institutionen

siehe Finanzplan

Antragssumme an den Studierendenrat

1290,00 Euro

Einschätzungshilfe

• Das Symposium unterstützt Studierende und Interessierte in der eigenen Meinungsbildung über eine Fülle an politischen Themen, indem es neue Blickwinkel und Aspekte aufzeugt und verschiedene Ansichten einbringt.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• Veranstaltungsbeschreibung

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #2: Beschluss über Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung über xy Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vernetzungstreffen Ende Gelände/Klimacamp

Vernetzungstreffen Ende Gelände/Klimacamp

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Vernetzungstreffen Ende Gelände/Klimacamp

Antragssteller*in

Madeleine, Linke

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

• Die studentishce Gruppe "Magdeburg sagt Ende Gelände" ist die diesjährige Ausrichter*in des Vernetzungstreffen von Ende Gelände und Klimacamp. Auf dem Treffen sollen weiter am Bildungsprogramm, der Organisation und Vernetzung gearbeitet werden.

Datum

08.-11.06.17

erwartete Teilnehmerzahl

130

davon Studierende

ca. 70%

---

Gesamtkosten

150,00 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0,00 Euro/Person

Förderung durch andere Institutionen

0,00 Euro

Antragssumme an den Studierendenrat

150,00 Euro

Einschätzungshilfe

• Das Treffen dient der deutschlandweiten Vernetzung. Hier treffen sich klimapolitische Grawurzelinitiativen, Bürger*inneninitiativen, vor allem Studierende zur Organisation.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #2: Beschluss über Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung über xy Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Hinaus zum feministischen Kampftag

Hinaus zum feministischen Kampftag

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Hinaus zum feministischen Kampftag

Antragssteller*in

Bettina Heyder

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Anlässlich des internationalen Frauen*kampftages, möchte ein Gruppe von Privatpersonen eine Demonstration organisieren, um auf die Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse besonders von Frauen* aufmerksam zu machen, wie die Notwendigkeit aufzeigen dem Rechtsruck und den damit einhergehenden Angriff auf Frauen*rechte entgegen zu treten und sich solidarisch mit den Frauen*kämpfen weltweit zu zeigen.

Datum

11.03.2017

erwartete Teilnehmerzahl

150

davon Studierende

ca. 50 Prozent

---

Gesamtkosten

300,00

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Förderung durch andere Institutionen

100, 00 Euro

Antragssumme an den Studierendenrat

200,00 Euro

Einschätzungshilfe

Auch an der OvGU müssen Frauen* aufgrund der hierachischen Geschlechterordnung Einschränkungen hinnehemen z.B. geringe Anteil an Professor*innen, ungleiche Bezahlung, häufiger Opfer von Sexismus und sexualisierter Gewalt. Die Demonstration bietet Studierenden die Möglichkeit darauf aufmerksamn zu machen und sich für Frauen*rechte einzusetzen.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #6: Beschluss über Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung über xy Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

weitere Berichte

Berichte der FachkoordinatorInnen

Referate

• Das RIA löst sich voraussichtlich zum August aufgrund von Nachwuchsproblemen auf.

Berichte der Beauftragten

Verwaltungsrat

• Beitragsordnung: Gegen die Nein-Stimmen von Madeleine Linke und Felix Langer wurde die Beitragsordnung beschlossen, die eine vergünstigten Studentenwerksbeitrag für Weiterbildungsstudierende vorsieht. Dieser beläuft sich an der OVGU auf 35€ statt 55€.
• Vergabe von Räumichkeiten des Studentenwerks Magdeburg: Dem Vorschlag einer Ausschlussklausel von Felix Langer und Madeleien Linke wurde nicht stattgegebebn. Es wird kurzfristig abgewartet wie die Hochschulen das Problem zeitnah lösen ansonsten sollen Mietverträge bzw. Anträge so gestaltet werden, dass im Vorhinein Anprechpartner'in, Sicherheitsrisiko, Inhalt der Veranstaltung etc. klar sind.
• Die Plastik-To-Go Salatschüsseln werden ab dem 01.04 durch ebd. aus Bioplastik ersetzt und eine Gebühr von 15 cents erhoben ; Die Styropor-To-Go Essenbehälter werden ab dem 01.04 durch ebd. aus einem Nebenprodukt der Zuckerrübenherstellung (kompostierbar, nachwachsender Rohstoff) ersetzt und eine Gebühr von 25 cents erhoben
• Die Absage der Veranstaltung einer Studentin, die über die NoBorderKitchen berichten wollte, wurde nciht abgesagt weil es "Linksautonom" etc.) sei, sondern weil es Sicherheitsbedenken gab (Das recht Strömungen aufgrund des 12.01 diese Veranstaltung stürmen bzw.- stören würden) In Zukunft wird bei solchen Bedenken erst die entsprechende Hochshcule informiert udn eine Lösung gefunden.

Küchenkommission

• Entwicklung der Essenportionszahlen: Studierendenanteil um 6% gegenüber gesunken. KRITISCH! Um mögliche Gründe zu evaluieren wird die Gründung einer entsprechenden AG eingerufen.
• Mitarbeit in der Küchenkommission: Ab jetzt 3 Mitarbeitende, 3 Studierende je Hochschule. Also: Können wir ein*e zusätzliches Mitglied für die Küchenkommission wählen
• Umbau Café Latte: voraussichtlich im August 2017 wird es einen deutlichen Ausbau geben. Sprich Infopoint wird auch Cafe Latte, mehr und größere Vitrinen, erweitertes Angebot: Frozen Yoghurt, Panini etc. Infopoint dann oben im Vorraum.
• Angebot an veganen Snacks im Cafeteriasortiment: Wird durch Herrn Wild so an die Cafeterien weitergegeben! "Am Anfang und über den Tag mehr vegane Brötchen."
• Teilnahme am Wettbewerb der vegan-freundlichsten Mensa von PETA: Teilnahme in 2017 auf jeden Fall ggf. auch in 2018
• Möglichkeiten zur Reduzierung von Verpackungs- und Plastikmüll: Wird geprüft bzw. evaluiert z.B. bei DSW-Abteilungstreffen
• Kaffeebar in Informatik-Gebäude: Studentenwerk wurde nicht angefragt bzw. es gab keine Ausschreibung -> diesbezüglich Gespräch mit Kanzler suchen
• nächste Sitzung: Juni

Hochschulpolitik

- es steht eine Neufassung der Satzung an, dafür wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet

- das BMBF hat von 17 beantragten Seminaren nur 12 genehmigt, davon:

• 17.03-19.03 Bildungskonferenz „Lernfabriken meutern...“ in Frankfurt am Main
• 24.03 Überblickseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen in Regensburg
• 21.-23.04 Demokratie & Verfasste Studierendenschaft
• 05.-07. Mai „Bundeskongress Studentische Sozialpolitik“ in Bielefeld
• 19.-21.05 Überblickseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen
• 16.-18.06 „Aktionskonferenz: Wie Feminismus organisieren“
• 21.-23. Juli „Die soziale Lage der Studierenden“ in Warnemünde

- Angenommene inhaltliche Anträge:

• Für einen antifaschistischen Feminismus
• Eine feministische Kritik am Urheberrecht
• Gegen Bildungshindernisse in Baden-Württemberg – rassistische und soziale Studiengebühren verhindern!
• Unterstützung der „Initiative Palandt umbenennen“
• Anonymisierung von Klausuren
• Stellungnahme zum Brexit
• Solidaritätsbekundung für DITIB-kritische Veranstaltung
• Unterstützung des GEW-Appells „Gute Bildung für alle! - Appell für mehr Geld in der Bildung!“
• Beteiligung der Studierenden am Prozess des Masterplans Medizinstudium 2020

- Angenommene strukturelle Anträge:

• Genderbudgeting
• Fahrtkostenantrag vor Fahrtantritt ausführlich stellen
• Beitritt zum „Bund demokratischer Wissenschaftler*innen
• Arbeitskreis Urheber*innenrecht
• Politische Schlagkraft des Verbands durch stärkere Einbringung der Mitglieder erhöhen!

Mobilitätsforum

• Madeleine würde gerne in Zusammenarbeit mit dem Nachhaltigkeitsbüro (Julius Brinken) ein Mobilitätsforum in Form einer Fishbowl-Diskussion für alle Angehörigen der OVGU durchführen.

siehe Konzept

Satzung

Satzungsänderung - Onlinewahlen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen den §7 Wahl (Teil 2: Studierendenrat) und §18 Wahl (Teil 3: Fachschaften) der Satzung wie folgt zu ändern:

§7 Wahl

Die Studierendenschaft wählt in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl den Studierendenrat entsprechende den Bestimmungen der Ordnung zur Durchführung von Wahlen an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg in der Fassung vom 15.02.2017. Die Wahlen finden jährlich statt und sollen parallel zu den Gremienwahlen der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg durchgeführt werden. Eigene Wahlorgane werden nicht berufen. Der jeweils für die Gremienwahlen der OVGU verabschiedete Terminplan findet uneingeschränkt Anwendung.

§ 18 Wahl

Die Mitglieder der Studierendenschaft einer Fakultät wählen in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl den Fachschaftsrat entsprechend den Bestimmungen der Ordnung zur Durchführung von Wahlen an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg in der Fassung vom 15.02.2017. Die Wahlen finden jährlich statt und sollen parallel zu den Gremienwahlen der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und der Wahl des Studierendenrates durchgeführt werden. Eigene Wahlorgane werden nicht berufen. Der jeweils für die Gremienwahlen der OVGU verabschiedete Terminplan findet uneingeschränkt Anwendung.

Begründung

erfolgt mündlich

Antragssteller*in

Felix Langer

Bemerkung

Text

Organisatorisches

Reisekostenanträge

• Anträge liegen vor und sind in der Sitzungsmappe einsehbar.

Beschluss des Studierendenrates vom (09.03.2017) #: Reisekostenerstattung FZS MV Madeleine Linke

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Erstattung der Reisekosten zur Fzs MV 2017 in Höhe von 112 Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Liste der Wiwis

• Weitere Rücktritte sind eingegangen.