Sitzung/2019-01-17: Unterschied zwischen den Versionen

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** Sitzungsleitung: Annemarie Krebs
 
** Sitzungsleitung: Annemarie Krebs
 
** Protokoll: Laura Rehbein  
 
** Protokoll: Laura Rehbein  
−
** Anwesende Mitglieder:  
+
** Anwesende Mitglieder: Till Eisenberger (1), Jasmin Heinze (2), Alexander Hönsch (3), Till Isenhuth (4), Kris Jürgens (5), Annemarie Krebs (6), Maurice Linke (7), Imke Sich (8), Daniel Thyen (9), Annemarie Utke (10), Tobias Wallrath (11), Tessa Zander (12), Janine Zöllner (13), Milena Zumbeck (14)
−
** Entschuldigte Mitglieder:  
+
** Entschuldigte Mitglieder: Philipp Le vertreten durch Maximilian Forberger (15)
 
** Treffen: 19:00 Uhr
 
** Treffen: 19:00 Uhr
−
** Beginn: Uhr
+
** Beginn: 19:04 Uhr
−
** Ende: Uhr
+
** Ende: 22:31 Uhr
 
** Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
 
** Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
  
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== Beschlussfähigkeit ==
 
== Beschlussfähigkeit ==
  
−
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
+
Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
  
 
== Beschluss der Tagesordnung ==
 
== Beschluss der Tagesordnung ==
 +
*Anne: Ich habe noch den Punkt Spreher*innenentschädigung für den internen Teil
 +
*Tessa: Ich möchte noch über den generell Umgang mit dem Pfand im Büro sprechen
 +
*Anni: Das packe ich unter organisatorisches
 +
*Till E.: Ich möchte noch darüber sprechen, wie wir damit umgehen, wenn wir eine sehr lange Ausleihe bekommen
 +
*Anni: Das kommt auch unter organisatorisches
 +
*Imke: Ich will noch über die Anti-Diskriminierungsstelle reden
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Datum = (17.01.2019)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 1
 
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
 
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
−
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
+
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung mit genannten Änderungen.  
−
|Dafür =   
+
|Dafür =  10
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 0
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 0
−
|Ergebnis =   
+
|Ergebnis =  angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
  
 
= Berichte der Sprecher*innen =
 
= Berichte der Sprecher*innen =
−
 
 
== Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit ==
 
== Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit ==
−
 
 
==Sprecher für Öffentliches==
 
==Sprecher für Öffentliches==
 +
*Anne: Zugang zu allen Accounts und Kanälen, seit heute auch zu den Mails, wie ihr bemerkt habt. Zum Konto noch nicht, kann noch keine Überweisung bestätigen, aber ist in Arbeit.
  
 
=== wahrgenommene Termine: ===
 
=== wahrgenommene Termine: ===
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==Sprecherin für Internes==
 
==Sprecherin für Internes==
 +
*Anni: Ich habe angefangen die Finanzordnung und Beitragsordnung zu ändern und die gemachten Änderungen einzufügen. Ich schicke es dann nochmal rum und drucke es dann aus. Mail rumgeschickt an die Referate, damit die die Berichte abliefern können. Nightline hat seinen Bericht geschickt. Die PSB hat um eine Einladung zur Sitzung gebeten und habe denen die Termine geschickt und wahrscheinlich werden die zu eine der nächsten Sitzungen kommen. Ich habe Texte für die Lange Nacht der Hausarbeit verfasst, denen geschickt und sie über unseren Beschluss in Kenntnis gesetzt.
 +
{{Hinweis| Kris betritt den Raum, 11 stimmberechtigte Mitglieder}}
  
 
== Sprecher für Finanzen ==
 
== Sprecher für Finanzen ==
 +
*Kris: Mails geschickt und Bestätigungen und noch keine Neuigkeiten vom Finanzamt oder Steuerberater*in
 +
 
=== Erledigt in Zwischenzeit:  ===  
 
=== Erledigt in Zwischenzeit:  ===  
  
 
= weitere Berichte =
 
= weitere Berichte =
−
 
 
== Berichte der Fachkoordinator*innen ==
 
== Berichte der Fachkoordinator*innen ==
−
 
 
== Berichte aus den Referaten ==
 
== Berichte aus den Referaten ==
 +
*Imke: Wir hatten nochmal ein Treffen mit dem RIA. Wir bestehen momentan aus einem Team von fünf Menschen, drei hören ab dem Wintersemester auf. Ich mache da wahrscheinlich ein Auslandssemester und man muss gucken, dass man die Stellen neu besetzt. Versuchen noch neue Menschen zu werben, ist aber schwierig. Wir sind in Kontakt mit dem International Office wegen Unterstützung etc.
 +
*Anni: Wenn ihr Menschen habt, bei mir oder Anne melden damit wir Bescheid wissen, wenn es nicht besetzt ist.
 +
{{Hinweis| Anni liest den Statusbericht von der Nightline vor}}
 +
**Wir sind 20 Mitglieder, die dem Dienst Sonntags und Mittwochs zwischen 20-21 Uhr zur Verfügung stehen. Es gibt den öffentlichen Auftrit auf der Website, Facebook, OvGU und Stuwerk, Werbeaushänge auf dem Campus. Ende Sommersemester 2018, beginn Wintersemester 2018/19 wurden jetzt Flyer in allen Gebäuden ausgegangen, haben sich mit ihrem Maskottchen, ein Elefant, auf der Demokratiemeile präsent und über den Mailverteiler geworben. Dank an den Stura wegen Unterstützung. Es gab positive Resonanz auf alle Aktionen. Geplant sind weitere Werbeaktionen wie Werbung über die Mensamonitoren, Werbeaufsteller. Es gab Schulungen für neue Mitglieder zur Übernahme des Telefondienstes und Weiterbildung. Für das kommende Semester ist geplant: neue Mitglieder zu werben, Workshops und interne Fortbildung zur Pädophilie, Verletzungsaktionen. Ziele sind: die Mitgliederanzahl zu erhöhen und zu sichern, enger mit sozialen Angeboten an der OvGU und Stadt zu vernetzen, den Raum freundlicher umzugestalten. Sekundäre Ziele: Chatdienst zur Ergänzung zum Telefon, englischsprachiges Angebot über Kontakt zu internationale Studierende, RIA, IKUS etc.
  
 
== Berichte aus Kommissionen ==
 
== Berichte aus Kommissionen ==
  
 
== Berichte der Beauftragten ==
 
== Berichte der Beauftragten ==
 +
*Imke: Bei uns wird die Stelle von Frau Schetter nicht verlängert, von der Präventionsstelle Sexualisierte Diskriminierung. Es gibt eine neue Stelle vom Land Sachsen-Anhalt, die Anti-Diskriminierungsstelle unter einer anderen Leitung. Übernehmen auch Beratung und wir sollen und dürfen Menschen dahin weiterleiten. Sprechstunden fangen ab März an, wenn es notwendig wäre könnte man die wohl schon vorher kontaktieren. Nicht nur sexuelle Belästigung sondern auch Rassismus, Diskriminierung aufgrund von sexuelle Identität, Behinderung etc.
  
 
==Bestätigung Referate==
 
==Bestätigung Referate==
 
===RIA===
 
===RIA===
 +
*Imke: Wir machen das eher ohne Finanzer*in.
 +
*Anni: ein Referat muss eine*n Finanzer*in und Sprecher*in haben, wenn ihr Gelder ausgeben wollt.
 +
*Imke: Das hat bisher auch funktioniert
 +
*Kris: Das war ein Ausnahmefall, ich kann nicht auch noch für 10 Referate zuständig sein
 +
{{Hinweis| Janine betritt den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
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|Dagegen =  
 
|Dagegen =  
 
|Enthaltung =  
 
|Enthaltung =  
−
|Ergebnis =  
+
|Ergebnis = vertagt
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
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|Dagegen =  
 
|Dagegen =  
 
|Enthaltung =  
 
|Enthaltung =  
−
|Ergebnis =  
+
|Ergebnis = vertagt
 
|Zusatzinfos = XX nimmt die Wahl an.  
 
|Zusatzinfos = XX nimmt die Wahl an.  
 +
}}
 +
 +
===Wahl einer Beauftragung für Studierendenangelegenheiten===
 +
*Gast Jan: Um Studierende bei Studium oder anderer Probleme zu beraten und zu unterstützen, sodass sie Hilfe vom StuRa bekommen können oder an die entsprechenden Stellen weiterleiten.
 +
*Till E.: Erzähl mal was über dich
 +
*Gast Jan: Ich studiere Lehramt und bin bei der GHG,
 +
*Till E.: Dann bist du eh raus
 +
*Gast Jan: Wenn ich gewählt werden würde, würde ich gerne nochmal besprechen, wie das dann konkret abläuft.
 +
*Anni: Vielleicht wäre es auch gut, eine Sprechstunde zu übernehmen
 +
*Max: Was ist deine Motivation?
 +
*Gast Jan: den StuRa und Studis zu unterstützen.
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 2
 +
|Titel = Wahl des Beauftragten für Studierendenangelegenheiten
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Jan Vorbrodt als Beauftragten für Studierendenangelegenheiten.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos = Jan Vorbrodt nimmt die Wahl an.
 
}}
 
}}
  
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|Dagegen=  
 
|Dagegen=  
 
|Enthaltung =  
 
|Enthaltung =  
−
|Ergebnis =  
+
|Ergebnis = vertagt
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 +
}}
 +
 +
==Wahl Vertreter*innen in Kommissionen==
 +
===Wahl 1 Vertreter*in im Senat ===
 +
*Tessa:Maurice
 +
*Maurice: ich spiele mit dem gedanken, weiß aber noch nicht sicher, kapazitär und so
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer =
 +
|Titel =
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt X als Vertretung des Studierendenrates in den Senat.
 +
|Dafür =
 +
|Dagegen =
 +
|Enthaltung =
 +
|Ergebnis = vertagt
 +
|Zusatzinfos = X nimmt die Wahl an.
 +
}}
 +
 +
===Wahl 1 Vertreter*in in der KSL===
 +
*Tessa: Ist auch im gleichen Zeitslot wie Senat und so?
 +
*Anni: Ja, aber überschneidet sich nicht
 +
*Imke: Ich hätte auch Interesse, weiß aber nicht, wie mein Stundenplan nächstes Semester aussieht?
 +
*Anni: Vielleicht kannst du das in den Semesterferien übernehmen?
 +
*Kris: Ich schlage Alex vor
 +
*Alex: Wenn das keiner macht, mache ich das eben weiter, besser als ein leerer Sitz
 +
*Tessa: Wenn das nur für den Ferienzeitraum ist, kann ich mir das vorstellen. Danach habe ich immer da Übungen. Ich kann das nur nicht dauerhaft übernehmen.
 +
*Alex H.: nächste Woche ist das erste mal ksl
 +
*Jasmin: Nee, die fällt aus.
 +
*Anni: Dann haben wir noch eine Sitzung vorher und bis dahin überlegt ihr euch das und sonst muss man irgendwas vertretungsweise machen.
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer =
 +
|Titel =
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt X als Vertreter*in in der KSL.
 +
|Dafür =
 +
|Dagegen =
 +
|Enthaltung =
 +
|Ergebnis = vertagt
 +
|Zusatzinfos = X nimmt die Wahl an.
 
}}
 
}}
  
 
=Änderungen an der Geschäftsordnung, Beitragsordnung=
 
=Änderungen an der Geschäftsordnung, Beitragsordnung=
 +
{{Hinweis| Immer eine 2/3-Mehrheit, also 10 Stimmen nötig}}
 +
==Geschäftsordnung==
 +
{{Antragsbaustein
 +
|Titel = Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge
 +
|Text = 5) Für den Fall, dass sowohl ein Geschäftsordnungsantrag auf geheime
 +
Abstimmung als auch auf namentliche Abstimmung gestellt werden, wiegt der
 +
Geschäftsordnungsantrag der geheimen Abstimmung schwerer.
 +
|Begründung =
 +
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
 +
|Bemerkung =
 +
}}
 +
*Daniel: Das ist genau der gleiche, den wir auf der ersten Haushaltssitzung hatten
 +
*Anni: ja
 +
*Daniel: Vom Inhalt hat sich nichts geändert
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung}}
 +
*Kris: Den Punkt haben wir wieder drauf, da sich die Umstände geändert haben, da wir wissen was passiert, wenn wir namentlich und geheime Abstimmung haben. Bei unpopulären Abstimmungen kann das mit Namen Auswirkungen haben.
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 3
 +
|Titel =  Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt, den Paragraphen um Absatz 5) Für den Fall, dass sowohl ein Geschäftsordnungsantrag auf geheime Abstimmung als auch auf namentliche Abstimmung gestellt werden, wiegt der Geschäftsordnungsantrag der geheimen Abstimmung schwerer. - zu ergänzen.
 +
|Dafür = Alex, Imke, Maurice, Anne, Anni, Kris, Jasmin, Janine (8)
 +
|Dagegen = Tessa, Max, Daniel (3)
 +
|Enthaltung = Till E. (1)
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
*Alex: Ihr müsst damit rechnen, dass Menschen die Sitzung verlassen werden, wenn namentliche Abstimmung gestellt wird und nicht öffentlich haben wollen und Beschlüsse nicht mehr gefällt werden können
 +
*Anni: Wir wollen das jetzt unkommentiert lassen
 +
*Kris: Wir brauchen über die nächsten Punkte jetzt nicht sprechen, ich schlage eine Pause vor. Sehe nicht die Mehrheit gegeben. Es sind drei Menschen noch nicht da und wenn die nicht angenommen werden, dann können wir die so nicht wieder auf eine TO setzen und müssen einen neuen Haushaltsplan machen
 +
{{Hinweis| Es wird zu TOP 7, organisatorisches gesprungen, aus Gründen der Übersicht wird aber die ursprüngliche Reihenfolge beibehalten.}}
 +
 +
{{Hinweis| Nach einem Initiativantrag von Kris zu späterer Stunde wird der TOP wieder aufgemacht. Und die Diskussion geht an dieser Stelle weiter. Es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.}}
 +
 +
*Max: Eine Alternative ist, dass der Antrag, der als erstes gestellt wird, höher wiegt.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Max): Der Antrag auf geheime/namentliche Abstimmung, der als erstes gestellt wird, wiegt höher}}
 +
*Milena: Ich bin da absolut dagegen, dann würdest du so was wichtiges dem Zufall überlassen. Das soll wohlüberlegt sein, man kann auch vorher eine Abstimmung machen, was wichtiger ist. Da sind so viele Variablen dabei, wie Schnelligkeit, Aufmerksamkeit
 +
*Anne: Gerade weil wir immer diese Pattsituation hatten, wenn die namentliche Abstimmung gefordert wurde und die geheime als Reaktion gefordert wurde. Damit wird jegliche geheime Abstimmung nichtig
 +
*Daniel: Ich will den Vorschlag von Kris nur umgedreht: die namentliche Abstimmung wiegt höher als die geheime. Mit der Ergänzung, dass keine namentliche Abstimmung gestellt werden kann in Beispielfällen wie das Sozialdarlehen
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Daniel): die namentliche Abstimmung wiegt höher als die geheime. In Sonderfällen wie das Sozialdarlehen darf keine namentliche Abstimmung gestellt werden}}
 +
*Till E.: Änderungsantrag, wenn beide Anträge gestellt werden, machen wir eine neue Abstimmung was schwerer wiegen soll bei Gleichstand, wiegt die geheime schwerer.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till E.): In dem Fall, dass beide Anträge gestellt werden, wird erneut darüber abgestimmt, was schwerer wiegend soll. Bei Gleichstand der Stimmen wiegt die geheime Abstimmung schwerer}}
 +
*Till I.: Zu Anne, in dem Moment wo du geheime forderst, kann namentliche nicht mehr stattfinden. Das ist auch dem Zufall überlassen. Ich will etwas anderes Vorschlagen. In der KI gibt es ein Problem damit, dass die KI bei einem Autounfall nicht entscheiden kann, ob Auto oder Oma überfahren werden soll. Da wird es einfach dem Zufall überlassen. Ich möchte das als Änderungsantrag.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till I.): In dem Fall das geheime und namentliche Abstimmung gefordert wird, wird es dem Zufall überlassen. }}
 +
*Imke: Ich verstehe das, Transparenz vs Privatsphäre und Datenschutz, aber das wiegt höher als Transparenz
 +
*Kris: Ich glaube Till hat auch vergessen zu erwähnen, dass man dabei dann nicht GO-Anträge auf geheime oder namentliche Abstimmung stellen kann, sonst bleibt die Situation bestehen.
 +
*Till E.: ich nehme die Änderung zum Änderungsantrag an
 +
*Alex: Wir können alle sensiblen Beschlüsse einfach im internen Teil machen
 +
*Anni: Das geht nicht,
 +
*Alex: Ne, die müssen öffentlich sein
 +
*Daniel: Nochmal zum Datenschutz, wir sind gewählte Mitglieder, wir stehen mit Namen im Protokoll drin und wer was gesagt hat
 +
*Till I.: Neue Idee, wir kombinieren beides und machen eine pseudonyme Abstimmung. So ist es anonymisiert aber noch nachvollziehbar.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till I.): Im Falle dass geheime und namentliche Abstimmung gefordert wird, wird pseudonymisiert abgestimmt}}
 +
 +
*Anne: Wir haben drei Optionen zur Wahl stehen, würde ich gerne in einer konkurrierenden Abstimmung machen, dass die unbeliebteste Variante raus fällt
 +
*Kris: Ich ziehe zurück
 +
*Tobi:Ich kann mir das Kommentar nicht verkneifen, warum klären wir das ganze nicht beim Bierpongturnier. Vorschlag, das zufällig zu lösen, wird dem Gremium nicht gerecht. Dann können wir das auch beim Projektförderungsanträgen machen.
 +
*Daniel: Zu Tills Vorschlag, in der GO steht geheime oder namentliche Abstimmung
 +
*Till E.: Das wird in dem Fall dann ausgeschlossen
 +
*Kris: Ich möchte mich nochmal für die Option aussprechen, dass man drüber abstimmen muss, damit es nicht eine starre GO ist und man es ermessen muss
 +
*Anni: ich ziehe zurück
 +
*Till I.: Möchte den Antrag mit der Pseudonymisierung zur Abstimmung haben.
 +
*Anni: Dann müssen wir Richtlinien festlegen, was erlaubt ist, was rassistisch ist, was ist mit der Glaubwürdigkeit des Gremiums
 +
*Till E.: Meiner ist big dick 69
 +
 +
{{Wahlbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 4
 +
|Titel = Änderungsanträge
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt Regel X zu handhaben in dem Fall, dass sowohl ein Antrag auf geheime als auch namentliche Abstimmung gestellt wird.
 +
|Kandidat1 = namentliche Abstimmung wiegt höher als geheime. Ausnahme sind Fälle wie das Sozialdarlehen.
 +
|Ergebnis1 = 1
 +
|Kandidat2 = In dem Fall wird nochmal darüber abgestimmt, was höher wiegt. Bei der Abstimmung kann kein Antrag auf geheime oder namentliche Abstimmung gestellt werden.
 +
|Ergebnis2 = 12
 +
|Kandidat3 = In dem Fall wird pseudonymisiert abgestimmt
 +
|Ergebnis3 = 1
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 5
 +
|Titel =  Änderung der GO
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt für den Fall, dass sowohl ein Antrag auf geheime als auch namentliche Abstimmung gestellt wird, erneut darüber abgestimmt, was schwerer wiegt, wobei in diesem Fall kein Antrag auf geheime oder namentliche Abstimmung gestellt werden darf. Bei Gleichstand der Stimmen, wiegt die geheime Abstimmung schwerer als die namentliche.
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
*Tessa: Zu meiner Anmerkung mit Alkohol auf der Sitzung, wurde sich den letzten Sitzungen geeinigt, dass Bier getrunken wird nach Projektförderungsanträgen oder wenn keine Gäste da sind.
 +
*Anne: Es wurde kein Beschluss gefasst, ich stelle später einen Initiativantrag 
 +
{{Hinweis| Im Anschluss an den wieder geöffneten TOPs geht es mit der TO in der Reihenfolge weiter.}}
 +
 
==Beitragsordnung==
 
==Beitragsordnung==
 +
{{Hinweis| Nachdem die Änderungen an der Geschäftsordnung vorgenommen wurden, geht es hier mit dem TOP weiter}}
 +
 +
*Tessa: Wo steht, dass wir da nochmal neu abstimmen müssen? Wir haben keine Regelung, dass der Beitrag neu abgestimmt werden muss?
 +
*Alex H.: Wir haben einen Haushaltsplan der gegen unsere Ordnung spricht und müssen unsere Ordnung ändern.
 +
*Anne: Wir haben es als Bedingung festgelegt und stellen es nicht wieder zur Diskussion
  
 
{{Antragsbaustein
 
{{Antragsbaustein
 
|Titel = Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1
 
|Titel = Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1
−
 
 
|Text = §2 (1) Der Beitrag eines Mitglieds zur Studierendenschaft beträgt 11,50 €.
 
|Text = §2 (1) Der Beitrag eines Mitglieds zur Studierendenschaft beträgt 11,50 €.
−
|Begründung = Aufgrund der hohen laufenden Kosten ist eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags der
+
|Begründung = Um den Haushaltsplan zu decken muss eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags erfolgen.
−
Studierendenschaft nicht länger aufschiebbar. Der Betrag orientiert sich an dem
 
−
Inflationsausgleich, sowie der Neuregelung für unsere Fachschaftsräte, Referate und
 
−
weitere Töpfe in unserem Haushaltsplan (siehe Haushaltsplanentwurf). Mit der
 
−
Erhöhung soll gleichzeitig ein nachhaltiger Gedanke verfolgt werden, sodass der
 
−
Beitrag in den kommenden mind. 10 Jahren nicht angehoben werden muss (sofern
 
−
sich nicht durch höhere Gewalt etwas anderes ergibt).
 
−
 
 
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
−
 
 
|Bemerkung = Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen  
 
|Bemerkung = Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen  
 
Haushaltsplans der vergangenen Sitzung.
 
Haushaltsplans der vergangenen Sitzung.
 
}}
 
}}
 +
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung}}
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Kris): geheime Abstimmung}}
 +
 +
{{Wahlbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 6
 +
|Titel = Geheime oder namentliche Abstimmung
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt mit einer geheimen/namentlichen Abstimmung über die Änderung der Beitragsordnung abzustimmen.
 +
|Kandidat1 = namentliche Abstimmung
 +
|Ergebnis1 = 6
 +
|Kandidat2 = geheime Abstimmung
 +
|Ergebnis2 = 8
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos = Option 2 wurde angenommen
 +
}}
 +
 +
 +
{{Hinweis| Sitzungsleitung Anni gibt den Posten ab und Till I. Übernimmt die Redeleitung}}
 +
{{Hinweis| Sitzung wird unterbrochen auf Grund mangelhafter Stimmzettel für die geheime Abstimmung. Till I. geht ins Büro um Stimmzettel und die Wahlurne zu holen.}}
 +
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Datum = (17.01.2019)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 7
 
|Titel =  Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1
 
|Titel =  Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1
−
|Text  =  
+
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Beitragsordnung folgendermaßen: §2 (1) Der Beitrag eines Mitglieds zur Studierendenschaft beträgt 11,50 €.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 12
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 2
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 0
−
|Ergebnis =
+
|Ergebnis = angenommen
−
|Zusatzinfos =  
+
|Zusatzinfos = 15 abgegebene Stimmen, wovon 14 gültige Stimmen
 
}}
 
}}
  
 
{{Antragsbaustein
 
{{Antragsbaustein
 
|Titel = Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)
 
|Titel = Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)
−
 
+
|Text = Der Studierendenrat verteilt bis einschließlich zum Wintersemester 2022/2023 oder einer Änderung des Studierendenrats (hiernach 50%) 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften nach folgendem Schlüssel:
−
|Text = Der Studierendenrat verteilt 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften  
+
|Begründung = Mit der Erhöhung des Semesterbeitrags können die Fachschaften auch mit nur 40% der Beiträge ihre Aktionen ausweiten und preiswerter anbieten. Ein beibehalten von 50% würde eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags zur Folge haben um alle Projekte finanzieren zu können.
−
nach folgendem Schlüssel:
 
−
|Begründung = Mit er Erhöhung des Beitrags, ist es nicht notwendig, dass wir weiterhin die Hälfte an
 
−
die Fachschaftsräte verteilen. Sie kommen mit ihrem derzeitigen Geld recht gut aus
 
−
und würden dennoch mehr als bisher zur Verfügung gestellt bekommen, was den
 
−
Vorteil hat, dass sie ihre Veranstaltungen noch preisgünstiger organisieren und
 
−
eigene/externe Projekte realisieren können.
 
−
 
 
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
−
 
 
|Bemerkung = Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen  
 
|Bemerkung = Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen  
 
Haushaltsplans der vergangenen Sitzung
 
Haushaltsplans der vergangenen Sitzung
 
}}
 
}}
−
 
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Datum = (17.01.2019)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 8
 
|Titel =  Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)
 
|Titel =  Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)
−
|Text  =  
+
|Text  = Der Stura beschließt, den Paragrafen folgendermaßen umzuschreiben:  Der Studierendenrat verteilt bis einschließlich zum Wintersemester 2022/2023 oder einer Änderung des Studierendenrats (hiernach 50%) 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften nach folgendem Schlüssel:
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 12
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 1
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 2
−
|Ergebnis =
+
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
Zeile 170: Zeile 365:
 
{{Antragsbaustein
 
{{Antragsbaustein
 
|Titel = Änderungen der Beitragsordnung
 
|Titel = Änderungen der Beitragsordnung
−
 
 
|Text = Der Studierendenrat möge mit den oben aufgezählten beschlossenen Änderungen  
 
|Text = Der Studierendenrat möge mit den oben aufgezählten beschlossenen Änderungen  
 
die Änderung der Beitragsordnung beschließen. Sie tritt damit gemäß §4 BO am  
 
die Änderung der Beitragsordnung beschließen. Sie tritt damit gemäß §4 BO am  
−
Tage nach diesem beschluss in Kraft.
+
Tage nach diesem Beschluss in Kraft.
 
|Begründung =   
 
|Begründung =   
−
 
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
 
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
 +
|Bemerkung =
 +
}}
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Daniel): §4 der Beitragsordnung, oberes Datum soll durch das aktuelle Ergänzt werden und das untere durch das Datum der letzten Änderung 2017}}
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Alex): Sprecher in Sprecher*innen ändern}}
 +
*Kris: Vorschlag, Änderungen der Beitragsordnung treten zusammen mit den genannten Änderungen in Kraft.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till I.): die vorherigen genannten Änderungen zusammengefasst }}
 +
*Till I.: Das machen wir als redaktionelle Änderungen
  
−
|Bemerkung =  
+
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 9
 +
|Titel =  Änderungen der Beitragsordnung
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Änderung des §4 der Beitragsordnung mit den genannten redaktionellen Änderungen und treten damit einen Tag nach dem Beschluss in Kraft
 +
|Dafür = 14
 +
|Dagegen = 1
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
  
 +
{{Hinweis| Initiativantrag (Anni): Antrag, dass kein Alkohol mehr auf Sitzungen getrunken wird.}}
 +
 +
*Anni: Das ist mir egal, ob Gäste da sind oder der Haushalt besprochen wird, egal ob ein Bier oder mehrere getrunken wird, aber auf Sitzungen ist das unpassend. Ich möchte das noch ändern in 'während der Sitzungen', sodass Pausen mit eingeschlossen sind.
 +
*Till E.: Was passiert wenn man trotzdem Bier trinkt?
 +
*Anni: Ausschluss von der Sitzung
 +
*Daniel: Das kann man nicht machen. Wir sind ein demokratisch gewähltes Gremium, wenn sich eine Person nicht total arschig benimmt, sehe ich das nicht als Möglichkeit.
 +
*Milena: Wenn sich jemand nicht dran hält, obwohl wir das beschlossen haben, zählt das für mich dazu
 +
*Kris: Jetzt wurden Bier und Alkohol vermischt, was ist mit einem alkoholfreien Bier und in Brot ist auch Bier drin
 +
*Anni: Ich rede von Alkohol, also alkoholfreies Bier kannste trinken und auf den zweiten Teil gehe ich nicht drauf ein
 +
*Imke: Die Korinthenscheißerei finde ich blöd. Brot darf man essen
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Maurice): Verbot von Lebensmitteln mit einem Alkoholgehalt von über 1 Prozent}}
 +
*Tobi: Warum einigen wir uns nicht auf Lebensmitteln die nicht unter das Jugendschutzgesetz fallen, also die ein Personen unter 16 Jahren nicht kaufen können.
 +
*Max: Ich denke, jede*r weiß, was Anni mit dem Antrag machen will und manche Kommentare sind einfach nicht angebracht und über Sitzungsverpflegung sprechen wir gerade nicht
 +
*Till E.: Abseits dessen, dass ich den Antrag total blöd finde, will ich einen Änderungsantrag stellen, weil ich befürchte dass das durchgeht.
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till E.): Kein Alkohol auf Sitzungen während Gäste anwesend sind}}
 +
*Anni: Kann mir jemand erklären, warum es nötig ist auf einer Sitzung als Vertretung von 14.000 Studierenden Alkohol auf der Sitzung zu trinken?
 +
*Till E.: Dann kann man auch noch Anträge stellen, das man keinen Sport machen darf, Liegestützen, andere Drogen nehmen oder sonst was. Dann kann man irgendwann alles einschränken, wie Portemonnaie auf die Tischkante legen. Tausend Sachen verbieten, obwohl nichts negatives passiert ist oder in Aussicht steht.
 +
*Anne: Es ist scheiße, dass es so ein Verbot geben muss, aber scheinbar ist das nicht anders möglich. Es wäre wunderbar, wenn wir einen Kasten Bier hier bei der Sitzung hinstellen und den trinken könnten. Was geht denn eigentlich in den Menschen vor, dass wir uns immer in solchen Themen verrennen müssen. Ich nehme mich da selbst nicht raus. Warum müssen wir so darüber sprechen, ich bin fünf und ich ralle es nicht.
 +
*Jasmin: Alkohol beeinflusst immer Entscheidungen. Ich will nur auf der Haushaltssitzung verweisen, wo man gemerkt hat, dass du auch angetrunken warst
 +
*Tobi: Ganz objektiv, was spricht gegen ein Verbot auf Sitzungen?
 +
*Milena: Ich finde Verbote auch generell scheiße, in dem Zusammenhang finde ich es aber auch sinnvoll. Man hat es manchen Personen auch schon auf Sitzungen angemerkt
 +
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Anni): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung}}
 +
*Gegenrede: Till I.: Es stehen noch drei Menschen auf der Liste, unter anderem Erstredner*innen, und wollen beitragen
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Datum = (17.01.2019)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 10
−
|Titel =  Änderungen der Beitragsordnung
+
|Titel =  GO-Antrag
−
|Text  =  
+
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Debatte zu beenden und sofort über ein Alkoholverbot während der Sitzungen abzustimmen.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 8
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 5
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 2
−
|Ergebnis =
+
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
−
==Geschäftsordnung==
+
 
−
{{Antragsbaustein
+
{{Hinweis| Änderungantrag (Till I.): kein Alkohol ersetzen durch keine alkoholischen Getränke}}
−
|Titel = Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge
+
*Anni: Das nehme ich so an
−
|Text = 5) Für den Fall, dass sowohl ein Geschäftsordnungsantrag auf geheime
+
 
−
Abstimmung als auch auf namentliche Abstimmung gestellt werden, wiegt der
+
{{Beschlussbaustein
−
Geschäftsordnungsantrag der geheimen Abstimmung schwerer.
+
|Organ ={{Stura}}es
−
|Begründung =  
+
|Datum = (17.01.2019)
−
|Antragssteller = Kris Jürgens, Annemarie Krebs
+
|Nummer = 11
−
|Bemerkung =  
+
|Titel = Änderungsantrag
 +
|Text = Der Studierendenrat beschließt das Verbot von alkoholischen Getränken auf der Sitzung während Gäste anwesend sind.
 +
|Dafür = 3
 +
|Dagegen = 7
 +
|Enthaltung = 5
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 12
 +
|Titel =  Verbot alkoholischer Getränke
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt, dass keine alkoholischen Getränke während der Sitzung konsumiert werden dürfen.
 +
|Dafür = 10
 +
|Dagegen = 2
 +
|Enthaltung = 3
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Till E.): persönliche Erklärung: das von Jasmin fand ich gerade sehr krass. Ich habe das Gefühl, dass es ein bisschen um mich auf der letzten Haushaltssitzung geht. Jasmin und Maurice haben gesagt, mir hätte man das angemerkt. Die Haushaltssitzung ging um 19 Uhr los und bis 4 Uhr und ich habe 3-4 Bier getrunken Rein von der Logik her war ich nüchtern. Ihr kennt mich, ich bin immer so drauf. Das hat mit dem Bier gar nichts zu tun. Auf dem Zeitraum kann man nicht mal medizinisch beweisen, dass ich betrunken war. Das ist üble nachrede.}}
 +
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Maurice): persönliche Erklärung: Ich hatte mit Till darüber gesprochen, die Äußerung war in Anwesenheit des Vorstand Fara WiWi, das war unpassend. Ich selber hatte auch ein Bier getrunken. Ist super subjektive Beurteilung.}}
 +
 +
{{Hinweis| Es folgt der TOP Sitzungsverpflegung. Aus Gründen der Übersicht wird aber die ursprüngliche Reihenfolge beibehalten}}
 +
 +
= Organisatorisches =
 +
{{Hinweis| Der TOP wird vorgezogen und nach der Änderung der Geschäftsordnung besprochen, aus Gründen der Übersicht aber weiterhin hier aufgeführt. Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend}}
 +
 +
*Till E.: Ich möchte nochmal die Sache mit einer sehr langen, ein Semester lang, Ausleihe in den Raum stellen. Die Gegenstände sind dann für andere Menschen nicht da. Wir sollten einen zeitlichen Rahmen haben oder dass es auf einer Sitzung besprochen werden muss
 +
{{Hinweis| Till I. betritt den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 +
*Tessa: Es auf einer Sitzung zu besprechen finde ich gut und auch die Menge von ausgeliehenen Gegenständen sollte limitiert werden, nur eine Bank oder alles ist was anderes.
 +
*Max: Ich finde das schwierig. Eine gewisse Zeit festzulegen, wie einen Monat finde ich gut, alles was darüber hinausgeht muss besprochen werden und wenn es dann wenig Gegenständen sind, geht es auf der Sitzung eh durch.
 +
*Anni: Einen Monat finde ich auch gut und was darüber hinausgeht wird extra besprochen
 +
*Till E.: Einen Monat finde ich schon zu viel Zeit, wenn man sich vorstellt, dass es ein Großteil des Bestandes ist. Würde es gerne auf eine Woche begrenzen.
 +
*Imke: Zum Vorschlag von Max und Tessa, Beschränkung der Menge der Gegenstände, die ausgeliehen werden können finde ich gut.
 +
*Tessa: Eine Woche finde ich unrealistisch, da wir nicht wöchentlich eine Sitzung haben und müsste dann jedes mal mit einem Umlaufbeschluss beschlossen werden. Wir sollten die Fristen bedenken. Ein Monat würde das eher abdecken.
 +
*Anne: Wenn das auf einer Sitzung besprochen werden muss, dann müssen die Menschen auch rechtzeitig planen und man müssten den Menschen dann auch absagen, wenn etwas zu kurzfristig ist.
 +
*Till E.: Dann könnte man auch einen Umlaufbeschluss machen. Wenn es eine längere Veranstaltung ist, dann wird das eh längerfristig geplant.
 +
*Maurice: Wenn Menschen länger ausleihen kommen sie früher. Wenn es spontan sein sollte, kann man auch sagen, dass nur eine gewisse Zeit zugestanden wird und nach der Sitzung erst klar ist, ob die gesamte Zeit gestattet ist.
 +
*Tessa: Ich hatte verstanden, dass wir einen Zeitraum festlegen, über den die Menschen Dinge ausleihen dürfen. Darüber hinaus muss abgestimmt werden. Das bedeutet, dass die Menschen den einen Monat eh haben, auch wenn auf der nächste Sitzung beschlossen wird ob eine Ausleihe darüber hinaus möglich ist
 +
*Till E.: Ja und gerne mit Beschluss. Die Vorschläge sind eine Woche, zwei Wochen und einen Monat
 +
*Max: Seht ihr da Handlungsbedarf, wenn Menschen das ausleihen und dann jemand anders aus dem Verein den Antrag anschließend stellt? Brauchen wir dann eine Zusatzregelung oder ist das zu viel Aufwand? Bei einem Monat würde sich das schon lohnen.
 +
*Anne:Wenn Anträge abgelehnt werden, wissen wir auch von wem und müssen das im Kopf behalten, was gerade abgelehnt wurde.
 +
*Maurice: Wie oft kommt das eigentlich vor, dass Menschen etwas so lange ausleihen? Ist das so realitätsnah, lohnt es sich tatsächlich so ausschweifend darüber zu diskutieren?
 +
*Alex: Wir machen ein neues Ausleihformular für alles was länger als eine Woche ist und machen es noch bürokratischer. Bock drauf
 +
*Tessa: Wir haben für den Zeitraum auch schon andere Anmeldungen, und dann können die, die es einen Monat hatten es wahrscheinlich nicht nochmal einen Monat kriegen, wegen Bedarf. Zu viel Bürokratieaufwand und würde Umlaufbeschlüsse vermeiden.
 +
*Till E.: Die lange Ausleihe stört mich sehr und hat mich gestört. Wir hatten das Turnier und hätten jeden Tisch und Bank gebrauchen können. Wir waren ein Event, die es nicht hatte. Ich finde es nicht fair, der gesamten Studierendenschaft gegenüber.
 +
*Daniel: Zu Alex, rein theoretisch brauchen wir das nicht, weil unser Formular das vorgibt. Die Person die angesprochen werden per Mail oder in der Sprechstunde braucht es eine Richtlinie, um das Problem zu lösen.
 +
*Alex: Brauchtet ihr 30 Bierbänke für das Turnier? Es gibt auch noch Faras
 +
*Till E.: Wenn man länger von einer Woche haben will, muss man das Formular nochmal ausfüllen. Macht mehr Aufwand.
 +
*Anne: Da hätte ich Angst, dass Leute keine langfristigen Projekte machen, wenn sie die Ressourcen nicht kriegen.
 +
*Daniel: Mir sind kurzfristige Fälle aus der Sprechzeit bekannt, habe das Formular dann händisch erweitert. Es gibt auch die Strafe, wenn man Gegenstände zu spät zurück bringt,  es muss nur angewendet werden
 +
*Till I.: Zum Problem mit langfristigen Projekte, die haben meist auch andere Ressourcen und können sich anderweitig Dinge ausleihen, vielleicht auch anschaffen.
 +
*Imke:Das sehe ich schwierig, es muss ja nicht immer angeschafft werden, das ist günstiger und nachhaltiger
 +
*Alex: Wie viele Menschen unterstützen einen Initiativantrag auf Abschaffung der Ausleihe?
 +
 +
{{Hinweis| Milena betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
*Anni: Beschluss mit Optionen
 +
 +
{{Wahlbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Datum = (17.01.2019)
 
|Nummer =  
 
|Nummer =  
−
|Titel =   Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge
+
|Titel = Begrenzung der Ausleihezeit
−
|Text =  
+
|Text = Der {{Stura}} beschließt eine Höchstdauer von X für die Ausleihe.
−
|Dafür =  
+
|Kandidat1 = 1 Woche
−
|Dagegen =  
+
|Ergebnis1 =
 +
|Kandidat2 = 2 Wochen
 +
|Ergebnis2 =
 +
|Kandidat3 = 1 Monat
 +
|Ergebnis3 =  
 
|Enthaltung =  
 
|Enthaltung =  
−
|Ergebnis =
+
|Ergebnis = vertagt
 +
|Zusatzinfos = Da noch keine Regelung für den Umgang für den Fall gefunden wurde, dass Anträge auf namentlich und geheime Abstimmung gestellt werden, kann kein Beschluss gefasst werden.
 +
}}
 +
 
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Alex): Namentliche Abstimmung}}
 +
{{Hinweis| Go-Antrag (Kris): Geheime Abstimmung}}
 +
 
 +
*Kris: Ich möchte deutlich machen, dass man so jede Abstimmung blockieren kann. Möchte einen Initiativantrag stellen, dass wir den Punkt mit der Gewichtung von geheimer/namentlicher Abstimmung nochmal besprechen, wenn Tobi wieder da ist. Wir behindern uns so selbst.
 +
 
 +
{{Hinweis| Pause 10 min bis 20:05 }}
 +
{{Hinweis| Tobi betritt den Raum, 15 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 
 +
{{Hinweis| Initiativantrag (Kris): zurück zum TOP Änderung der Beitragsordnung}}
 +
*Kris: Wir machen den TOP zur Änderung der Geschäftsordnung nochmal auf, so geht es nicht weiter.
 +
{{Hinweis| Es wird zurück zum TOP gewechselt.}} 
 +
 
 +
== Sitzungsverpflegung ==
 +
{{Hinweis| Der TOP wird nach den persönlichen Erklärungen in TOP nach dem Initiativantrag zum Verbot alkoholischer Getränke behandelt. Anni verlässt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 
 +
'''Ziel:''' Abstimmung über angemessene Sitzungsverpflegung in Rücksichtnahme auf Nachhaltigkeit und Markenkonsum. <br>
 +
'''Vorschlag:''' Möglichst unverpacktes, regionales und saisonales Essen. <br>
 +
'''Begründung:''' Wir alle engagieren uns ehrenamtlich, also ohne eine  Bezahlung oder Aufwandsentschädgung. Durch die Zeit die wir in unsere  Engagement stecken, bleibt weniger freie Zeit, den Uni/Arbeit nehmen  zwangsläufig eine gewisse Zeit in anspruch. Zwei Mal im Monat setzten  wir uns Abends für mindestens vier Stunden zusammen um Anliegen der  Studierendenschaft zu besprechen und verwalten.Eine angemessene  Sitzungsverpflegung bedeut zum einen, dass die Sitzung konzentrierter  und dadurch produktiver verläuft. Auf der anderen Seite ist sie für mich  auch ein Zeichen der Wertschätzung unserer Arbeit. Engagement ist oft frustrierden und nervenaufreibend, da kommt die Frage "Wofür mache ich das eigentlich alles" immer wieder auf. Die Antwort: weil es Spaß macht. Weil es wichtig ist. Weil ich Menschen damit erreiche und etwas bewirken kann." Dennoch erfordert es viel Kraft und Zeit. Eine angemessene Sitzungsverpflegung macht die Sitzungen nicht nur produktiver sondern auch einfach angenehmer, was ein kleines bisschen mehr dazu führt weiterhin Bereitschaft zum und Spaß am Engagement zu haben. Coca Cola und Nestle sind zwei der größten Konzerne weltweit und einfach nur richtig hart scheiße in ihrer Firmenpolitik. Ich wünsche mir, dass wir das als StuRa nicht unterstützen, genauso wie wir auch Amazon nicht unterstützen. Damit setzte wir ein Zeichen und schaffen ein Bewusstsein für bewussten Konsum.<br>
 +
 
 +
*Tessa: Als wir angefangen haben, gab es keine Sitzungsverpflegung, Sprecher*innenentschädigung und es hat alles geklappt und funktioniert. Die Einführung wurde damals entschieden unter dem Blick, dass wir so viel Geld haben. Aber mit der Erhöhung der Semesterbeiträge die Sitzungsverpflegung weiter auszubauen ist nicht gerechtfertigt. Es war nicht als Abendbrotersatz angedacht, sondern als Snacks. Ich bin selber gerade betroffen, da ich bis kurz vor Sitzung Uni habe und schaffe es trotzdem morgens Proviant mitzunehmen, was ich essen kann. StuRa ist ein Ehrenamt und habe es als unentgeltliches Ehrenamt erlebt.
 +
{{Hinweis| Alex verlässt den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 
 +
*Kris: Du widersprichst dir auch selber. Wenn der Finanzer gesagt hat, dass genug Geld da ist und es vorher gut geklappt mit dem Ehrenamt. Es wurden auf das Finanzerproblem gepocht um es zu entschädigen, weil es schweineviel Arbeit ist. Es geht nicht darum es auszubauen, es bleibt der gleiche Geldbetrag, sondern darum, mehr Entscheidungsgewalt darüber was gekauft werden soll
 +
{{Hinweis| Alex betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder}}
 +
 
 +
*Milena: Ich habe den Punkt nochmal drauf gepackt, weil wie wir die Diskussion geführt haben, mich einschließlich und es ist peinlich was wir da besprochen haben. Das Argument, alles beim alten zu belassen, weil es geklappt hat, wie es war, finde ich kein Argument. Habe von anderen gehört, dass die Sitzungen angenehmer verlaufen, wenn es eine Verpflegung gibt. Wenn es jetzt eine Alternative gibt, und es besser funktioniert, warum nicht. Es ist Ehrenamt, aber wenn man es angenehmen machen kann ist es ok. Es ist so schwer neue Mitglieder zu finden. Es sind unterschiedliche Aspekte, Sitzungsverpflegung oder Entschädigung
 +
*Tobi: absolute Zustimmung zu Milena. Zusätzlich sehe ich das nicht als Luxus, dann können wir uns in Zukunft auch den Luxus eines beheizten Sitzungsraumes sparen und draußen Sitzungen halten. Es dient der sinnvollen, effektiven Fortsetzung, deswegen Alkoholverbot, drinnen tagen und nicht jeder hat Zeit sich Proviant zu machen. Der Beschluss von damals hat Lücken und das müssen wir beheben.
 +
*Max: Ich finde den Antrag auch ganz gut, von mir kam der andere Antrag. Ich sehe Parallelen zu Annis Antrag und der Grundintention kein Alkohol. Damals nach dem Projektantrag vom Werwolfturnier wurde angeregt, bewusster umzugehen mit Privilegien. Ich zähle dazu beide Aspekte. Anderes Beispiel: mein Vater ist beim THW, die Leute retten unter teils lebensbedrohlichen Umständen und ich habe den in 40 Jahren nie maulen gehört. Auf die Frage, warum machst du das, antwortet er, aus Spaß. Ich will das hier nicht schlecht reden, dass manche Leute meinen, sie wollen die Sitzungsverpflegung, ich will das auch. Wenn wir es nicht machen, geht die Tendenz Richtung Entschädigung und da bin ich komplett gegen und will deswegen eher die Verpflegung einführen
 +
*Milena: ich will nichts für mein Ehrenamt haben, ich weiß warum ich mich engagiere. Es ist was ganz anderes. Ich verstehe nicht warum ihr das gleich setzt mit einer Entschädigung. Es ist eine Notwendigkeit, dass es funktionieren kann. Wir sollten Erleichterungen schaffen, wo es geht ohne unnötig Ressourcen zu verschwenden. Es geht darum, dass Menschen hier konzentriert sitzen und für die Studis Entscheidungen treffen kann. Mate hier ist was anders als Mate auf einem Werwolfturnier.
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Maurice): sofortige Abstimmung über die Sitzungsverpflegung wie sie da steht}} 
 +
*Alex: Da steht nichts
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*Maurice: ich ziehe zurück
 +
*Imke: Beispiel, bei der Gleichstellungskommission hatten wir auch eine kleine Sitzungsverpflegung mit Kaffee, Saft und Mandarinen und die Sitzung ging nur zwei Stunden. Das sind auch öffentliche Gelder, da gibt es nicht so ein großes Drama
 +
*Kris: Wir sollten nochmal überdenken, ob wir bei einigen Projekten nicht mehr finanzieren was Verpflegung angeht. Das kommt bei mir auch auf den Tisch und muss gucken ob das im Finanzplan steht oder nicht. Manchmal ist es aufgeführt und manchmal nicht und wird trotzdem gefördert. Weiß nicht warum das bei einigen zu einer Diskussion führt und bei anderen nicht, bei der Jurypreisverleihung nicht aber Werwolfturnier schon. Wir sollten gucken, ob man das nicht generell auflockern sollte. Bei einer bestimmten Dauer Verpflegung innerhalb eines bestimmten Budgets ermöglichen.
 +
*Tessa: Entschuldige, dass es falsch angekommen ist. Ich habe nicht gesagt, dass ich die Verpflegung abschaffen wollte, sondern dass wir es auf Snacks und Wasser beschränken. In gewissen Rahmen ist es besser geworden. Aber wir sollten es in einen Rahmen packen, wir haben ja jetzt ein Budget. Es ist notwendig für eine gewisse Atmosphäre aber nicht als Ersatz für ein Abendessen. Sachen wie Mate finde ich ganz schwierig, nicht jeder braucht Mate. Wenn jemand das braucht, bringt sich die Person das mit. Anni nimmt auch ihre eigene Cola mit. Pizza oder Snacks das ist ein Unterschied.
 +
*Tobi: Es ist unangebracht und unnötig, dass die Pizza ins Spiel geworfen wird, die hat hiermit nichts zu tun. Wir haben eine Verantwortung, was wir kaufen. Ich war auch bei der Feuerwehr, das Schönste war, wenn die Menschen ihre Wertschätzung mit Kaffee oder Brötchen gezeigt haben
 +
*Anne: ich stimme Tobi zu. Was wir kaufen ist wichtig, auch wenn es teurer ist und dann weniger eingekauft wird. Das Budget haben wir beim letzten Beschluss nicht geändert. Mein Vorschlag, das Budget steht und wir haben einen Vorschlag den ich unterstütze
 +
*Tessa: Zusätzlich zu dem was wir festgelegt hatten oder ganz neu?
 +
*Anne: Der Rahmen des Budgets bleibt aber sonst sind das die Regeln für den Einkauf
 +
*Till I.: Mein Vorschlag, die dämliche Regelung mit leichtverderblichen Lebensmitteln abzuschaffen, falls etwas übrig bleiben sollte, gibt es genug Menschen, die es mit nach Hause nehmen können und verspeisen können. Außerdem gibt es gegenüber des Büros einen Foodsharing Kühlschrank. Wir riskieren nicht, Sachen weg zu schmeißen.
 +
{{Hinweis| GO-Antrag (Till E.): sofortige Abstimmung über den vorliegenden Vorschlag}}
 +
*Till I.: Gegenrede, ich bin für ein Ende der Redner*innenliste weil noch drei Menschen auf der Liste stehen die etwas sagen möchten.
 +
 
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 13
 +
|Titel = GO-Antrag
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Debatte zu beenden und sofort über den vorliegenden Vorschlag zur Sitzungsverpflegung abzustimmen
 +
|Dafür= 8
 +
|Dagegen= 4
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
 +
*Tessa: Den Punkt mit Fritz Cola und Mate finde ich wichtig. Wir können alles einkaufen es aber dann auch nicht als Bedingung für Projekte machen.
 +
*Till I.: Und es auch ökonomisch nachhaltig machen
 +
*Milena: Wir sollten das nicht pauschal festlegen, sondern ein Budget beschließen was angemessen ist für Projekte.
 +
 
 +
{{Hinweis| Änderungsantrag (Till I.): ökonomische Nachhaltigkeit mit eingeschlossen}}
 +
*Till I.: ich ziehe zurück
 +
 
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 14
 +
|Titel = Sitzungsverpflegung
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt eine Sitzungsverpflegung, die möglichst unverpackt, regional, saisonal ist und keine Produkte von Nestlé oder Coca Cola einischließt
 +
|Dafür= 12
 +
|Dagegen= 1
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
 +
*Alex: Wir brauchen noch vier Vertreter*innen des StuRa für die Vollversammlung der SRK nächste Woche, Anni ist schon dabei
 +
*Milena: das fällt in meinen Bereich, es ist mir alles aber ein bisschen zu viel. Entschuldigt, dass ich es nicht wahrnehmen kann
 +
*Maurice: Ich könnte nach meiner Vorlesung, ab 15 Uhr kommen
 +
*Anne: Ich bin dabei
 +
*Daniel: Ich bin auch dabei
 +
 
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}
 +
|Datum = (17.01.2019)
 +
|Nummer = 15
 +
|Titel = Vollversammlung der SRK
 +
|Text = Der {{Stura}} beschließt Annemarie Utke, Annemarie Krebs, Maurice Linke und Daniel Thyen als Vertreter*innen zur Vollversammlung der SRK zu schicken.
 +
|Dafür= 14
 +
|Dagegen= 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
 +
'''Pfand'''
 +
*Tessa: Tatsache ist, dass wir normalerweise den Pfand von der letzten Sitzung für die nächste nutzen. Haben den Pfand aus dem Büro weg gebracht. Ab einem bestimmten Rahmen hätte es auch den Rahmen gesprengt. Es ist ein Betrag von 46 Euro irgendwas zusammen gekommen, was zum größten Teil nicht aus Studierendengelder besteht, da es vor allem Mateflaschen waren. Ich finde es kacke, dass persönliche Flaschen und alle ihren Scheiß stehen lassen. Ich will nicht, dass es nochmal so weit kommt. Ich will eine Verfahrensweise festlegen für die zukünftige Handhabung.
 +
*Kris: Das kannst du nicht machen, weil du nicht über das Geld von anderen Menschen beschließen kannst
 +
*Milena: Ich bin dafür, es so weiter zu handhaben wie bisher. Wenn alle einverstanden sind, dass das Geld einfließt in der Sitzungsverpflegung von nächstem mal. Was machen wir mit den 46 Euro, vielleicht wirklich Pizza bestellen, wir sollten was StuRainternes damit machen.
 +
*Alex: Wir hatten früher mal eine super funktionierende Matekasse, die können wir einfach aktivieren.
 +
*Maurice: Ich will auf den Kompromissvorschlag eingehen, mit Pizza bestellen war nicht gemeint, dass jeder sich eine bestellt, sondern dass wir drei Familienpizzen bestellen. Es ging nicht darum, sich satt zu essen, sondern einfach lecker was essen und es verbraucht kein Geld
 +
*Tessa: Konkret ging es mir darum, dass es nicht unser Geld ist, sondern von Einzelpersonen, die theoretisch einen Anspruch darauf hätten. Darum wollte ich auch nicht heute das mit der Pizza machen, sondern generell eine Handhabung festlegen. Es gibt zwei Vorschläge, den Pfand wieder in die Sitzungsverpflegung der nächsten Sitzung verwenden oder die Matekasse wieder einführen
 +
*Till I.: Wenn die den Pfand da lassen ist es eine Spende und sie verlieren den Anspruch. Ich habe selbst das gemacht, weil ich zu faul war zum NP zu laufen und die Flasche weg zu bringen. Es wäre frech, hinterher Ansprüche zu machen.
 +
*Maurice: Ich denke nicht, das jemand das will. Die Idee war, heute Pizza zu bestellen, weil es eine kurze Sitzung zu werden schien. Ich bin dafür die Matekasse wieder einzuführen. Bitte um ein Meinungsbild, ob daraus eine Getränkekasse werden soll
 +
*Milena: Man kann das Geld teilen, Mate und Fritz Cola kaufen. Was heißt das, wenn es eine Matekasse gibt für die Verpflegung?
 +
*Tessa: Wer kümmert sich darum, Pfand weg zu bringen und neue Matekästen zu kaufen?
 +
*Maurice: ein Rotationsprinzip
 +
*Milena: Ich mache das nicht, ich trinke keine Mate
 +
*Imke: Nur weil ich sage, ich brauche das nicht, deswegen mache ich das nicht, ist nicht gut. Das kann man auf andere Punkte übertragen.
 +
*Till I.: Entschädigte Sprecher*innen oder die bezahlten Angestellte machen das. Option 2 ist ein Rotationsprinzip, wo sich Menschen freiwillig drauf schreiben können
 +
*Daniel: Ich bin dagegen, dass eine bezahlte Person das machen soll, es ist nichts offizielles vom StuRa. Jeder nimmt mit was er mitbringt an Pfand.
 +
*Milena: Wir schicken eine Mail und Menschen tragen sich ein. Wer es nutzt, kann es auch wegbringen.
 +
*Till I.: Wie willst du das durchsetzen wenn sich Menschen doch nicht dran halten?
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*Maurice: Dann muss man sich dem gesellschaftlichen Druck aussetzen, dass wir ein unordentliches Büro haben
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*Alex: Der größte Teil ist von mir, und von daher löst sich das Problem vielleicht auch bald von allein
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Aktuelle Version vom 10. April 2019, 10:33 Uhr

  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Annemarie Krebs
    • Protokoll: Laura Rehbein
    • Anwesende Mitglieder: Till Eisenberger (1), Jasmin Heinze (2), Alexander Hönsch (3), Till Isenhuth (4), Kris Jürgens (5), Annemarie Krebs (6), Maurice Linke (7), Imke Sich (8), Daniel Thyen (9), Annemarie Utke (10), Tobias Wallrath (11), Tessa Zander (12), Janine Zöllner (13), Milena Zumbeck (14)
    • Entschuldigte Mitglieder: Philipp Le vertreten durch Maximilian Forberger (15)
    • Treffen: 19:00 Uhr
    • Beginn: 19:04 Uhr
    • Ende: 22:31 Uhr
    • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Anfangsblitzlicht

  • kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.

Formalia

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

  • Anne: Ich habe noch den Punkt Spreher*innenentschädigung für den internen Teil
  • Tessa: Ich möchte noch über den generell Umgang mit dem Pfand im Büro sprechen
  • Anni: Das packe ich unter organisatorisches
  • Till E.: Ich möchte noch darüber sprechen, wie wir damit umgehen, wenn wir eine sehr lange Ausleihe bekommen
  • Anni: Das kommt auch unter organisatorisches
  • Imke: Ich will noch über die Anti-Diskriminierungsstelle reden
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #1: Beschluss der Tagesordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung mit genannten Änderungen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Berichte der Sprecher*innen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

Sprecher für Öffentliches

  • Anne: Zugang zu allen Accounts und Kanälen, seit heute auch zu den Mails, wie ihr bemerkt habt. Zum Konto noch nicht, kann noch keine Überweisung bestätigen, aber ist in Arbeit.

wahrgenommene Termine:

Termine

Sprecherin für Internes

  • Anni: Ich habe angefangen die Finanzordnung und Beitragsordnung zu ändern und die gemachten Änderungen einzufügen. Ich schicke es dann nochmal rum und drucke es dann aus. Mail rumgeschickt an die Referate, damit die die Berichte abliefern können. Nightline hat seinen Bericht geschickt. Die PSB hat um eine Einladung zur Sitzung gebeten und habe denen die Termine geschickt und wahrscheinlich werden die zu eine der nächsten Sitzungen kommen. Ich habe Texte für die Lange Nacht der Hausarbeit verfasst, denen geschickt und sie über unseren Beschluss in Kenntnis gesetzt.
HINWEIS: Kris betritt den Raum, 11 stimmberechtigte Mitglieder


Sprecher für Finanzen

  • Kris: Mails geschickt und Bestätigungen und noch keine Neuigkeiten vom Finanzamt oder Steuerberater*in

Erledigt in Zwischenzeit:

weitere Berichte

Berichte der Fachkoordinator*innen

Berichte aus den Referaten

  • Imke: Wir hatten nochmal ein Treffen mit dem RIA. Wir bestehen momentan aus einem Team von fünf Menschen, drei hören ab dem Wintersemester auf. Ich mache da wahrscheinlich ein Auslandssemester und man muss gucken, dass man die Stellen neu besetzt. Versuchen noch neue Menschen zu werben, ist aber schwierig. Wir sind in Kontakt mit dem International Office wegen Unterstützung etc.
  • Anni: Wenn ihr Menschen habt, bei mir oder Anne melden damit wir Bescheid wissen, wenn es nicht besetzt ist.
HINWEIS: Anni liest den Statusbericht von der Nightline vor


    • Wir sind 20 Mitglieder, die dem Dienst Sonntags und Mittwochs zwischen 20-21 Uhr zur Verfügung stehen. Es gibt den öffentlichen Auftrit auf der Website, Facebook, OvGU und Stuwerk, Werbeaushänge auf dem Campus. Ende Sommersemester 2018, beginn Wintersemester 2018/19 wurden jetzt Flyer in allen Gebäuden ausgegangen, haben sich mit ihrem Maskottchen, ein Elefant, auf der Demokratiemeile präsent und über den Mailverteiler geworben. Dank an den Stura wegen Unterstützung. Es gab positive Resonanz auf alle Aktionen. Geplant sind weitere Werbeaktionen wie Werbung über die Mensamonitoren, Werbeaufsteller. Es gab Schulungen für neue Mitglieder zur Übernahme des Telefondienstes und Weiterbildung. Für das kommende Semester ist geplant: neue Mitglieder zu werben, Workshops und interne Fortbildung zur Pädophilie, Verletzungsaktionen. Ziele sind: die Mitgliederanzahl zu erhöhen und zu sichern, enger mit sozialen Angeboten an der OvGU und Stadt zu vernetzen, den Raum freundlicher umzugestalten. Sekundäre Ziele: Chatdienst zur Ergänzung zum Telefon, englischsprachiges Angebot über Kontakt zu internationale Studierende, RIA, IKUS etc.

Berichte aus Kommissionen

Berichte der Beauftragten

  • Imke: Bei uns wird die Stelle von Frau Schetter nicht verlängert, von der Präventionsstelle Sexualisierte Diskriminierung. Es gibt eine neue Stelle vom Land Sachsen-Anhalt, die Anti-Diskriminierungsstelle unter einer anderen Leitung. Übernehmen auch Beratung und wir sollen und dürfen Menschen dahin weiterleiten. Sprechstunden fangen ab März an, wenn es notwendig wäre könnte man die wohl schon vorher kontaktieren. Nicht nur sexuelle Belästigung sondern auch Rassismus, Diskriminierung aufgrund von sexuelle Identität, Behinderung etc.

Bestätigung Referate

RIA

  • Imke: Wir machen das eher ohne Finanzer*in.
  • Anni: ein Referat muss eine*n Finanzer*in und Sprecher*in haben, wenn ihr Gelder ausgeben wollt.
  • Imke: Das hat bisher auch funktioniert
  • Kris: Das war ein Ausnahmefall, ich kann nicht auch noch für 10 Referate zuständig sein
HINWEIS: Janine betritt den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder


Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #: Bestätigung Referate
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat bestätigt XY als Finanzer*in des RIA.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:


Wahlen

Wahl der Beauftragungen

Beauftragte*r für Veranstaltung von Seminaren

Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #: Wahl 1 Beauftragte*r für Veranstaltung von Seminaren
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt XX zum/r Beauftragten für Veranstaltung von Seminaren.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: XX nimmt die Wahl an.


Wahl einer Beauftragung für Studierendenangelegenheiten

  • Gast Jan: Um Studierende bei Studium oder anderer Probleme zu beraten und zu unterstützen, sodass sie Hilfe vom StuRa bekommen können oder an die entsprechenden Stellen weiterleiten.
  • Till E.: Erzähl mal was über dich
  • Gast Jan: Ich studiere Lehramt und bin bei der GHG,
  • Till E.: Dann bist du eh raus
  • Gast Jan: Wenn ich gewählt werden würde, würde ich gerne nochmal besprechen, wie das dann konkret abläuft.
  • Anni: Vielleicht wäre es auch gut, eine Sprechstunde zu übernehmen
  • Max: Was ist deine Motivation?
  • Gast Jan: den StuRa und Studis zu unterstützen.
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #2: Wahl des Beauftragten für Studierendenangelegenheiten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Jan Vorbrodt als Beauftragten für Studierendenangelegenheiten.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jan Vorbrodt nimmt die Wahl an.


Wahl der Fachkoordinator*innen

Fachkoordinator*in für Beauftragungen

Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #: Wahl 1 Fachkoordinator*in für Beauftragungen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:


Wahl Vertreter*innen in Kommissionen

Wahl 1 Vertreter*in im Senat

  • Tessa:Maurice
  • Maurice: ich spiele mit dem gedanken, weiß aber noch nicht sicher, kapazitär und so
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #:
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt X als Vertretung des Studierendenrates in den Senat.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.


Wahl 1 Vertreter*in in der KSL

  • Tessa: Ist auch im gleichen Zeitslot wie Senat und so?
  • Anni: Ja, aber überschneidet sich nicht
  • Imke: Ich hätte auch Interesse, weiß aber nicht, wie mein Stundenplan nächstes Semester aussieht?
  • Anni: Vielleicht kannst du das in den Semesterferien übernehmen?
  • Kris: Ich schlage Alex vor
  • Alex: Wenn das keiner macht, mache ich das eben weiter, besser als ein leerer Sitz
  • Tessa: Wenn das nur für den Ferienzeitraum ist, kann ich mir das vorstellen. Danach habe ich immer da Übungen. Ich kann das nur nicht dauerhaft übernehmen.
  • Alex H.: nächste Woche ist das erste mal ksl
  • Jasmin: Nee, die fällt aus.
  • Anni: Dann haben wir noch eine Sitzung vorher und bis dahin überlegt ihr euch das und sonst muss man irgendwas vertretungsweise machen.
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #:
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt X als Vertreter*in in der KSL.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.


Änderungen an der Geschäftsordnung, Beitragsordnung

HINWEIS: Immer eine 2/3-Mehrheit, also 10 Stimmen nötig


Geschäftsordnung

Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge

Text

5) Für den Fall, dass sowohl ein Geschäftsordnungsantrag auf geheime Abstimmung als auch auf namentliche Abstimmung gestellt werden, wiegt der

Geschäftsordnungsantrag der geheimen Abstimmung schwerer.

Begründung

Antragssteller*in

Kris Jürgens, Annemarie Krebs

Bemerkung


  • Daniel: Das ist genau der gleiche, den wir auf der ersten Haushaltssitzung hatten
  • Anni: ja
  • Daniel: Vom Inhalt hat sich nichts geändert
HINWEIS: GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung


  • Kris: Den Punkt haben wir wieder drauf, da sich die Umstände geändert haben, da wir wissen was passiert, wenn wir namentlich und geheime Abstimmung haben. Bei unpopulären Abstimmungen kann das mit Namen Auswirkungen haben.
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #3: Änderung der Geschäftsordnung §18 Geschäftsordnungsanträge
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt, den Paragraphen um Absatz 5) Für den Fall, dass sowohl ein Geschäftsordnungsantrag auf geheime Abstimmung als auch auf namentliche Abstimmung gestellt werden, wiegt der Geschäftsordnungsantrag der geheimen Abstimmung schwerer. - zu ergänzen.
  1. 15yes.png: Alex, Imke, Maurice, Anne, Anni, Kris, Jasmin, Janine (8)
  2. 15no.png: Tessa, Max, Daniel (3)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Till E. (1)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Alex: Ihr müsst damit rechnen, dass Menschen die Sitzung verlassen werden, wenn namentliche Abstimmung gestellt wird und nicht öffentlich haben wollen und Beschlüsse nicht mehr gefällt werden können
  • Anni: Wir wollen das jetzt unkommentiert lassen
  • Kris: Wir brauchen über die nächsten Punkte jetzt nicht sprechen, ich schlage eine Pause vor. Sehe nicht die Mehrheit gegeben. Es sind drei Menschen noch nicht da und wenn die nicht angenommen werden, dann können wir die so nicht wieder auf eine TO setzen und müssen einen neuen Haushaltsplan machen
HINWEIS: Es wird zu TOP 7, organisatorisches gesprungen, aus Gründen der Übersicht wird aber die ursprüngliche Reihenfolge beibehalten.


HINWEIS: Nach einem Initiativantrag von Kris zu späterer Stunde wird der TOP wieder aufgemacht. Und die Diskussion geht an dieser Stelle weiter. Es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.


  • Max: Eine Alternative ist, dass der Antrag, der als erstes gestellt wird, höher wiegt.
HINWEIS: Änderungsantrag (Max): Der Antrag auf geheime/namentliche Abstimmung, der als erstes gestellt wird, wiegt höher


  • Milena: Ich bin da absolut dagegen, dann würdest du so was wichtiges dem Zufall überlassen. Das soll wohlüberlegt sein, man kann auch vorher eine Abstimmung machen, was wichtiger ist. Da sind so viele Variablen dabei, wie Schnelligkeit, Aufmerksamkeit
  • Anne: Gerade weil wir immer diese Pattsituation hatten, wenn die namentliche Abstimmung gefordert wurde und die geheime als Reaktion gefordert wurde. Damit wird jegliche geheime Abstimmung nichtig
  • Daniel: Ich will den Vorschlag von Kris nur umgedreht: die namentliche Abstimmung wiegt höher als die geheime. Mit der Ergänzung, dass keine namentliche Abstimmung gestellt werden kann in Beispielfällen wie das Sozialdarlehen
HINWEIS: Änderungsantrag (Daniel): die namentliche Abstimmung wiegt höher als die geheime. In Sonderfällen wie das Sozialdarlehen darf keine namentliche Abstimmung gestellt werden


  • Till E.: Änderungsantrag, wenn beide Anträge gestellt werden, machen wir eine neue Abstimmung was schwerer wiegen soll bei Gleichstand, wiegt die geheime schwerer.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till E.): In dem Fall, dass beide Anträge gestellt werden, wird erneut darüber abgestimmt, was schwerer wiegend soll. Bei Gleichstand der Stimmen wiegt die geheime Abstimmung schwerer


  • Till I.: Zu Anne, in dem Moment wo du geheime forderst, kann namentliche nicht mehr stattfinden. Das ist auch dem Zufall überlassen. Ich will etwas anderes Vorschlagen. In der KI gibt es ein Problem damit, dass die KI bei einem Autounfall nicht entscheiden kann, ob Auto oder Oma überfahren werden soll. Da wird es einfach dem Zufall überlassen. Ich möchte das als Änderungsantrag.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till I.): In dem Fall das geheime und namentliche Abstimmung gefordert wird, wird es dem Zufall überlassen.


  • Imke: Ich verstehe das, Transparenz vs Privatsphäre und Datenschutz, aber das wiegt höher als Transparenz
  • Kris: Ich glaube Till hat auch vergessen zu erwähnen, dass man dabei dann nicht GO-Anträge auf geheime oder namentliche Abstimmung stellen kann, sonst bleibt die Situation bestehen.
  • Till E.: ich nehme die Änderung zum Änderungsantrag an
  • Alex: Wir können alle sensiblen Beschlüsse einfach im internen Teil machen
  • Anni: Das geht nicht,
  • Alex: Ne, die müssen öffentlich sein
  • Daniel: Nochmal zum Datenschutz, wir sind gewählte Mitglieder, wir stehen mit Namen im Protokoll drin und wer was gesagt hat
  • Till I.: Neue Idee, wir kombinieren beides und machen eine pseudonyme Abstimmung. So ist es anonymisiert aber noch nachvollziehbar.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till I.): Im Falle dass geheime und namentliche Abstimmung gefordert wird, wird pseudonymisiert abgestimmt


  • Anne: Wir haben drei Optionen zur Wahl stehen, würde ich gerne in einer konkurrierenden Abstimmung machen, dass die unbeliebteste Variante raus fällt
  • Kris: Ich ziehe zurück
  • Tobi:Ich kann mir das Kommentar nicht verkneifen, warum klären wir das ganze nicht beim Bierpongturnier. Vorschlag, das zufällig zu lösen, wird dem Gremium nicht gerecht. Dann können wir das auch beim Projektförderungsanträgen machen.
  • Daniel: Zu Tills Vorschlag, in der GO steht geheime oder namentliche Abstimmung
  • Till E.: Das wird in dem Fall dann ausgeschlossen
  • Kris: Ich möchte mich nochmal für die Option aussprechen, dass man drüber abstimmen muss, damit es nicht eine starre GO ist und man es ermessen muss
  • Anni: ich ziehe zurück
  • Till I.: Möchte den Antrag mit der Pseudonymisierung zur Abstimmung haben.
  • Anni: Dann müssen wir Richtlinien festlegen, was erlaubt ist, was rassistisch ist, was ist mit der Glaubwürdigkeit des Gremiums
  • Till E.: Meiner ist big dick 69
Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #4: Änderungsanträge
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt Regel X zu handhaben in dem Fall, dass sowohl ein Antrag auf geheime als auch namentliche Abstimmung gestellt wird.
  1. 1. namentliche Abstimmung wiegt höher als geheime. Ausnahme sind Fälle wie das Sozialdarlehen.: 1
  2. 2. In dem Fall wird nochmal darüber abgestimmt, was höher wiegt. Bei der Abstimmung kann kein Antrag auf geheime oder namentliche Abstimmung gestellt werden.: 12
  3. 3. In dem Fall wird pseudonymisiert abgestimmt: 1
  4. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #5: Änderung der GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt für den Fall, dass sowohl ein Antrag auf geheime als auch namentliche Abstimmung gestellt wird, erneut darüber abgestimmt, was schwerer wiegt, wobei in diesem Fall kein Antrag auf geheime oder namentliche Abstimmung gestellt werden darf. Bei Gleichstand der Stimmen, wiegt die geheime Abstimmung schwerer als die namentliche.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Tessa: Zu meiner Anmerkung mit Alkohol auf der Sitzung, wurde sich den letzten Sitzungen geeinigt, dass Bier getrunken wird nach Projektförderungsanträgen oder wenn keine Gäste da sind.
  • Anne: Es wurde kein Beschluss gefasst, ich stelle später einen Initiativantrag
HINWEIS: Im Anschluss an den wieder geöffneten TOPs geht es mit der TO in der Reihenfolge weiter.


Beitragsordnung

HINWEIS: Nachdem die Änderungen an der Geschäftsordnung vorgenommen wurden, geht es hier mit dem TOP weiter


  • Tessa: Wo steht, dass wir da nochmal neu abstimmen müssen? Wir haben keine Regelung, dass der Beitrag neu abgestimmt werden muss?
  • Alex H.: Wir haben einen Haushaltsplan der gegen unsere Ordnung spricht und müssen unsere Ordnung ändern.
  • Anne: Wir haben es als Bedingung festgelegt und stellen es nicht wieder zur Diskussion
Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1

Text

§2 (1) Der Beitrag eines Mitglieds zur Studierendenschaft beträgt 11,50 €.

Begründung

Um den Haushaltsplan zu decken muss eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags erfolgen.

Antragssteller*in

Kris Jürgens, Annemarie Krebs

Bemerkung

Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen

Haushaltsplans der vergangenen Sitzung.



HINWEIS: GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung


HINWEIS: GO-Antrag (Kris): geheime Abstimmung


Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #6: Geheime oder namentliche Abstimmung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt mit einer geheimen/namentlichen Abstimmung über die Änderung der Beitragsordnung abzustimmen.
  1. 1. namentliche Abstimmung: 6
  2. 2. geheime Abstimmung: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option 2 wurde angenommen



HINWEIS: Sitzungsleitung Anni gibt den Posten ab und Till I. Übernimmt die Redeleitung


HINWEIS: Sitzung wird unterbrochen auf Grund mangelhafter Stimmzettel für die geheime Abstimmung. Till I. geht ins Büro um Stimmzettel und die Wahlurne zu holen.



Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #7: Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (1) Satz 1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Beitragsordnung folgendermaßen: §2 (1) Der Beitrag eines Mitglieds zur Studierendenschaft beträgt 11,50 €.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 15 abgegebene Stimmen, wovon 14 gültige Stimmen


Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)

Text

Der Studierendenrat verteilt bis einschließlich zum Wintersemester 2022/2023 oder einer Änderung des Studierendenrats (hiernach 50%) 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften nach folgendem Schlüssel:

Begründung

Mit der Erhöhung des Semesterbeitrags können die Fachschaften auch mit nur 40% der Beiträge ihre Aktionen ausweiten und preiswerter anbieten. Ein beibehalten von 50% würde eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags zur Folge haben um alle Projekte finanzieren zu können.

Antragssteller*in

Kris Jürgens, Annemarie Krebs

Bemerkung

Formaler Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung aufgrund des beschlossenen

Haushaltsplans der vergangenen Sitzung



Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #8: Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §2 (2)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Stura beschließt, den Paragrafen folgendermaßen umzuschreiben: Der Studierendenrat verteilt bis einschließlich zum Wintersemester 2022/2023 oder einer Änderung des Studierendenrats (hiernach 50%) 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften nach folgendem Schlüssel:
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Änderungen der Beitragsordnung

Text

Der Studierendenrat möge mit den oben aufgezählten beschlossenen Änderungen die Änderung der Beitragsordnung beschließen. Sie tritt damit gemäß §4 BO am

Tage nach diesem Beschluss in Kraft.

Begründung

Antragssteller*in

Kris Jürgens, Annemarie Krebs

Bemerkung


HINWEIS: Änderungsantrag (Daniel): §4 der Beitragsordnung, oberes Datum soll durch das aktuelle Ergänzt werden und das untere durch das Datum der letzten Änderung 2017


HINWEIS: Änderungsantrag (Alex): Sprecher in Sprecher*innen ändern


  • Kris: Vorschlag, Änderungen der Beitragsordnung treten zusammen mit den genannten Änderungen in Kraft.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till I.): die vorherigen genannten Änderungen zusammengefasst


  • Till I.: Das machen wir als redaktionelle Änderungen
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #9: Änderungen der Beitragsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Änderung des §4 der Beitragsordnung mit den genannten redaktionellen Änderungen und treten damit einen Tag nach dem Beschluss in Kraft
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


HINWEIS: Initiativantrag (Anni): Antrag, dass kein Alkohol mehr auf Sitzungen getrunken wird.


  • Anni: Das ist mir egal, ob Gäste da sind oder der Haushalt besprochen wird, egal ob ein Bier oder mehrere getrunken wird, aber auf Sitzungen ist das unpassend. Ich möchte das noch ändern in 'während der Sitzungen', sodass Pausen mit eingeschlossen sind.
  • Till E.: Was passiert wenn man trotzdem Bier trinkt?
  • Anni: Ausschluss von der Sitzung
  • Daniel: Das kann man nicht machen. Wir sind ein demokratisch gewähltes Gremium, wenn sich eine Person nicht total arschig benimmt, sehe ich das nicht als Möglichkeit.
  • Milena: Wenn sich jemand nicht dran hält, obwohl wir das beschlossen haben, zählt das für mich dazu
  • Kris: Jetzt wurden Bier und Alkohol vermischt, was ist mit einem alkoholfreien Bier und in Brot ist auch Bier drin
  • Anni: Ich rede von Alkohol, also alkoholfreies Bier kannste trinken und auf den zweiten Teil gehe ich nicht drauf ein
  • Imke: Die Korinthenscheißerei finde ich blöd. Brot darf man essen
HINWEIS: Änderungsantrag (Maurice): Verbot von Lebensmitteln mit einem Alkoholgehalt von über 1 Prozent


  • Tobi: Warum einigen wir uns nicht auf Lebensmitteln die nicht unter das Jugendschutzgesetz fallen, also die ein Personen unter 16 Jahren nicht kaufen können.
  • Max: Ich denke, jede*r weiß, was Anni mit dem Antrag machen will und manche Kommentare sind einfach nicht angebracht und über Sitzungsverpflegung sprechen wir gerade nicht
  • Till E.: Abseits dessen, dass ich den Antrag total blöd finde, will ich einen Änderungsantrag stellen, weil ich befürchte dass das durchgeht.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till E.): Kein Alkohol auf Sitzungen während Gäste anwesend sind


  • Anni: Kann mir jemand erklären, warum es nötig ist auf einer Sitzung als Vertretung von 14.000 Studierenden Alkohol auf der Sitzung zu trinken?
  • Till E.: Dann kann man auch noch Anträge stellen, das man keinen Sport machen darf, Liegestützen, andere Drogen nehmen oder sonst was. Dann kann man irgendwann alles einschränken, wie Portemonnaie auf die Tischkante legen. Tausend Sachen verbieten, obwohl nichts negatives passiert ist oder in Aussicht steht.
  • Anne: Es ist scheiße, dass es so ein Verbot geben muss, aber scheinbar ist das nicht anders möglich. Es wäre wunderbar, wenn wir einen Kasten Bier hier bei der Sitzung hinstellen und den trinken könnten. Was geht denn eigentlich in den Menschen vor, dass wir uns immer in solchen Themen verrennen müssen. Ich nehme mich da selbst nicht raus. Warum müssen wir so darüber sprechen, ich bin fünf und ich ralle es nicht.
  • Jasmin: Alkohol beeinflusst immer Entscheidungen. Ich will nur auf der Haushaltssitzung verweisen, wo man gemerkt hat, dass du auch angetrunken warst
  • Tobi: Ganz objektiv, was spricht gegen ein Verbot auf Sitzungen?
  • Milena: Ich finde Verbote auch generell scheiße, in dem Zusammenhang finde ich es aber auch sinnvoll. Man hat es manchen Personen auch schon auf Sitzungen angemerkt
HINWEIS: GO-Antrag (Anni): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung


  • Gegenrede: Till I.: Es stehen noch drei Menschen auf der Liste, unter anderem Erstredner*innen, und wollen beitragen
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #10: GO-Antrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Debatte zu beenden und sofort über ein Alkoholverbot während der Sitzungen abzustimmen.
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 5
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


HINWEIS: Änderungantrag (Till I.): kein Alkohol ersetzen durch keine alkoholischen Getränke


  • Anni: Das nehme ich so an
Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #11: Änderungsantrag
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt das Verbot von alkoholischen Getränken auf der Sitzung während Gäste anwesend sind.
  1. 15yes.png: 3
  2. 15no.png: 7
  3. Pictogram voting neutral.svg: 5

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (17.01.2019) #12: Verbot alkoholischer Getränke
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Text:
Der Studierendenrat beschließt, dass keine alkoholischen Getränke während der Sitzung konsumiert werden dürfen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


HINWEIS: GO-Antrag (Till E.): persönliche Erklärung: das von Jasmin fand ich gerade sehr krass. Ich habe das Gefühl, dass es ein bisschen um mich auf der letzten Haushaltssitzung geht. Jasmin und Maurice haben gesagt, mir hätte man das angemerkt. Die Haushaltssitzung ging um 19 Uhr los und bis 4 Uhr und ich habe 3-4 Bier getrunken Rein von der Logik her war ich nüchtern. Ihr kennt mich, ich bin immer so drauf. Das hat mit dem Bier gar nichts zu tun. Auf dem Zeitraum kann man nicht mal medizinisch beweisen, dass ich betrunken war. Das ist üble nachrede.


HINWEIS: GO-Antrag (Maurice): persönliche Erklärung: Ich hatte mit Till darüber gesprochen, die Äußerung war in Anwesenheit des Vorstand Fara WiWi, das war unpassend. Ich selber hatte auch ein Bier getrunken. Ist super subjektive Beurteilung.


HINWEIS: Es folgt der TOP Sitzungsverpflegung. Aus Gründen der Übersicht wird aber die ursprüngliche Reihenfolge beibehalten


Organisatorisches

HINWEIS: Der TOP wird vorgezogen und nach der Änderung der Geschäftsordnung besprochen, aus Gründen der Übersicht aber weiterhin hier aufgeführt. Es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend


  • Till E.: Ich möchte nochmal die Sache mit einer sehr langen, ein Semester lang, Ausleihe in den Raum stellen. Die Gegenstände sind dann für andere Menschen nicht da. Wir sollten einen zeitlichen Rahmen haben oder dass es auf einer Sitzung besprochen werden muss
HINWEIS: Till I. betritt den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder


  • Tessa: Es auf einer Sitzung zu besprechen finde ich gut und auch die Menge von ausgeliehenen Gegenständen sollte limitiert werden, nur eine Bank oder alles ist was anderes.
  • Max: Ich finde das schwierig. Eine gewisse Zeit festzulegen, wie einen Monat finde ich gut, alles was darüber hinausgeht muss besprochen werden und wenn es dann wenig Gegenständen sind, geht es auf der Sitzung eh durch.
  • Anni: Einen Monat finde ich auch gut und was darüber hinausgeht wird extra besprochen
  • Till E.: Einen Monat finde ich schon zu viel Zeit, wenn man sich vorstellt, dass es ein Großteil des Bestandes ist. Würde es gerne auf eine Woche begrenzen.
  • Imke: Zum Vorschlag von Max und Tessa, Beschränkung der Menge der Gegenstände, die ausgeliehen werden können finde ich gut.
  • Tessa: Eine Woche finde ich unrealistisch, da wir nicht wöchentlich eine Sitzung haben und müsste dann jedes mal mit einem Umlaufbeschluss beschlossen werden. Wir sollten die Fristen bedenken. Ein Monat würde das eher abdecken.
  • Anne: Wenn das auf einer Sitzung besprochen werden muss, dann müssen die Menschen auch rechtzeitig planen und man müssten den Menschen dann auch absagen, wenn etwas zu kurzfristig ist.
  • Till E.: Dann könnte man auch einen Umlaufbeschluss machen. Wenn es eine längere Veranstaltung ist, dann wird das eh längerfristig geplant.
  • Maurice: Wenn Menschen länger ausleihen kommen sie früher. Wenn es spontan sein sollte, kann man auch sagen, dass nur eine gewisse Zeit zugestanden wird und nach der Sitzung erst klar ist, ob die gesamte Zeit gestattet ist.
  • Tessa: Ich hatte verstanden, dass wir einen Zeitraum festlegen, über den die Menschen Dinge ausleihen dürfen. Darüber hinaus muss abgestimmt werden. Das bedeutet, dass die Menschen den einen Monat eh haben, auch wenn auf der nächste Sitzung beschlossen wird ob eine Ausleihe darüber hinaus möglich ist
  • Till E.: Ja und gerne mit Beschluss. Die Vorschläge sind eine Woche, zwei Wochen und einen Monat
  • Max: Seht ihr da Handlungsbedarf, wenn Menschen das ausleihen und dann jemand anders aus dem Verein den Antrag anschließend stellt? Brauchen wir dann eine Zusatzregelung oder ist das zu viel Aufwand? Bei einem Monat würde sich das schon lohnen.
  • Anne:Wenn Anträge abgelehnt werden, wissen wir auch von wem und müssen das im Kopf behalten, was gerade abgelehnt wurde.
  • Maurice: Wie oft kommt das eigentlich vor, dass Menschen etwas so lange ausleihen? Ist das so realitätsnah, lohnt es sich tatsächlich so ausschweifend darüber zu diskutieren?
  • Alex: Wir machen ein neues Ausleihformular für alles was länger als eine Woche ist und machen es noch bürokratischer. Bock drauf
  • Tessa: Wir haben für den Zeitraum auch schon andere Anmeldungen, und dann können die, die es einen Monat hatten es wahrscheinlich nicht nochmal einen Monat kriegen, wegen Bedarf. Zu viel Bürokratieaufwand und würde Umlaufbeschlüsse vermeiden.
  • Till E.: Die lange Ausleihe stört mich sehr und hat mich gestört. Wir hatten das Turnier und hätten jeden Tisch und Bank gebrauchen können. Wir waren ein Event, die es nicht hatte. Ich finde es nicht fair, der gesamten Studierendenschaft gegenüber.
  • Daniel: Zu Alex, rein theoretisch brauchen wir das nicht, weil unser Formular das vorgibt. Die Person die angesprochen werden per Mail oder in der Sprechstunde braucht es eine Richtlinie, um das Problem zu lösen.
  • Alex: Brauchtet ihr 30 Bierbänke für das Turnier? Es gibt auch noch Faras
  • Till E.: Wenn man länger von einer Woche haben will, muss man das Formular nochmal ausfüllen. Macht mehr Aufwand.
  • Anne: Da hätte ich Angst, dass Leute keine langfristigen Projekte machen, wenn sie die Ressourcen nicht kriegen.
  • Daniel: Mir sind kurzfristige Fälle aus der Sprechzeit bekannt, habe das Formular dann händisch erweitert. Es gibt auch die Strafe, wenn man Gegenstände zu spät zurück bringt, es muss nur angewendet werden
  • Till I.: Zum Problem mit langfristigen Projekte, die haben meist auch andere Ressourcen und können sich anderweitig Dinge ausleihen, vielleicht auch anschaffen.
  • Imke:Das sehe ich schwierig, es muss ja nicht immer angeschafft werden, das ist günstiger und nachhaltiger
  • Alex: Wie viele Menschen unterstützen einen Initiativantrag auf Abschaffung der Ausleihe?
HINWEIS: Milena betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder


  • Anni: Beschluss mit Optionen
Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #: Begrenzung der Ausleihezeit
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt eine Höchstdauer von X für die Ausleihe.
  1. 1. 1 Woche:
  2. 2. 2 Wochen:
  3. 3. 1 Monat:
  4. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Da noch keine Regelung für den Umgang für den Fall gefunden wurde, dass Anträge auf namentlich und geheime Abstimmung gestellt werden, kann kein Beschluss gefasst werden.



HINWEIS: GO-Antrag (Alex): Namentliche Abstimmung


HINWEIS: Go-Antrag (Kris): Geheime Abstimmung


  • Kris: Ich möchte deutlich machen, dass man so jede Abstimmung blockieren kann. Möchte einen Initiativantrag stellen, dass wir den Punkt mit der Gewichtung von geheimer/namentlicher Abstimmung nochmal besprechen, wenn Tobi wieder da ist. Wir behindern uns so selbst.
HINWEIS: Pause 10 min bis 20:05


HINWEIS: Tobi betritt den Raum, 15 stimmberechtigte Mitglieder


HINWEIS: Initiativantrag (Kris): zurück zum TOP Änderung der Beitragsordnung


  • Kris: Wir machen den TOP zur Änderung der Geschäftsordnung nochmal auf, so geht es nicht weiter.
HINWEIS: Es wird zurück zum TOP gewechselt.


Sitzungsverpflegung

HINWEIS: Der TOP wird nach den persönlichen Erklärungen in TOP nach dem Initiativantrag zum Verbot alkoholischer Getränke behandelt. Anni verlässt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder


Ziel: Abstimmung über angemessene Sitzungsverpflegung in Rücksichtnahme auf Nachhaltigkeit und Markenkonsum.
Vorschlag: Möglichst unverpacktes, regionales und saisonales Essen.
Begründung: Wir alle engagieren uns ehrenamtlich, also ohne eine Bezahlung oder Aufwandsentschädgung. Durch die Zeit die wir in unsere Engagement stecken, bleibt weniger freie Zeit, den Uni/Arbeit nehmen zwangsläufig eine gewisse Zeit in anspruch. Zwei Mal im Monat setzten wir uns Abends für mindestens vier Stunden zusammen um Anliegen der Studierendenschaft zu besprechen und verwalten.Eine angemessene Sitzungsverpflegung bedeut zum einen, dass die Sitzung konzentrierter und dadurch produktiver verläuft. Auf der anderen Seite ist sie für mich auch ein Zeichen der Wertschätzung unserer Arbeit. Engagement ist oft frustrierden und nervenaufreibend, da kommt die Frage "Wofür mache ich das eigentlich alles" immer wieder auf. Die Antwort: weil es Spaß macht. Weil es wichtig ist. Weil ich Menschen damit erreiche und etwas bewirken kann." Dennoch erfordert es viel Kraft und Zeit. Eine angemessene Sitzungsverpflegung macht die Sitzungen nicht nur produktiver sondern auch einfach angenehmer, was ein kleines bisschen mehr dazu führt weiterhin Bereitschaft zum und Spaß am Engagement zu haben. Coca Cola und Nestle sind zwei der größten Konzerne weltweit und einfach nur richtig hart scheiße in ihrer Firmenpolitik. Ich wünsche mir, dass wir das als StuRa nicht unterstützen, genauso wie wir auch Amazon nicht unterstützen. Damit setzte wir ein Zeichen und schaffen ein Bewusstsein für bewussten Konsum.

  • Tessa: Als wir angefangen haben, gab es keine Sitzungsverpflegung, Sprecher*innenentschädigung und es hat alles geklappt und funktioniert. Die Einführung wurde damals entschieden unter dem Blick, dass wir so viel Geld haben. Aber mit der Erhöhung der Semesterbeiträge die Sitzungsverpflegung weiter auszubauen ist nicht gerechtfertigt. Es war nicht als Abendbrotersatz angedacht, sondern als Snacks. Ich bin selber gerade betroffen, da ich bis kurz vor Sitzung Uni habe und schaffe es trotzdem morgens Proviant mitzunehmen, was ich essen kann. StuRa ist ein Ehrenamt und habe es als unentgeltliches Ehrenamt erlebt.
HINWEIS: Alex verlässt den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder


  • Kris: Du widersprichst dir auch selber. Wenn der Finanzer gesagt hat, dass genug Geld da ist und es vorher gut geklappt mit dem Ehrenamt. Es wurden auf das Finanzerproblem gepocht um es zu entschädigen, weil es schweineviel Arbeit ist. Es geht nicht darum es auszubauen, es bleibt der gleiche Geldbetrag, sondern darum, mehr Entscheidungsgewalt darüber was gekauft werden soll
HINWEIS: Alex betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder


  • Milena: Ich habe den Punkt nochmal drauf gepackt, weil wie wir die Diskussion geführt haben, mich einschließlich und es ist peinlich was wir da besprochen haben. Das Argument, alles beim alten zu belassen, weil es geklappt hat, wie es war, finde ich kein Argument. Habe von anderen gehört, dass die Sitzungen angenehmer verlaufen, wenn es eine Verpflegung gibt. Wenn es jetzt eine Alternative gibt, und es besser funktioniert, warum nicht. Es ist Ehrenamt, aber wenn man es angenehmen machen kann ist es ok. Es ist so schwer neue Mitglieder zu finden. Es sind unterschiedliche Aspekte, Sitzungsverpflegung oder Entschädigung
  • Tobi: absolute Zustimmung zu Milena. Zusätzlich sehe ich das nicht als Luxus, dann können wir uns in Zukunft auch den Luxus eines beheizten Sitzungsraumes sparen und draußen Sitzungen halten. Es dient der sinnvollen, effektiven Fortsetzung, deswegen Alkoholverbot, drinnen tagen und nicht jeder hat Zeit sich Proviant zu machen. Der Beschluss von damals hat Lücken und das müssen wir beheben.
  • Max: Ich finde den Antrag auch ganz gut, von mir kam der andere Antrag. Ich sehe Parallelen zu Annis Antrag und der Grundintention kein Alkohol. Damals nach dem Projektantrag vom Werwolfturnier wurde angeregt, bewusster umzugehen mit Privilegien. Ich zähle dazu beide Aspekte. Anderes Beispiel: mein Vater ist beim THW, die Leute retten unter teils lebensbedrohlichen Umständen und ich habe den in 40 Jahren nie maulen gehört. Auf die Frage, warum machst du das, antwortet er, aus Spaß. Ich will das hier nicht schlecht reden, dass manche Leute meinen, sie wollen die Sitzungsverpflegung, ich will das auch. Wenn wir es nicht machen, geht die Tendenz Richtung Entschädigung und da bin ich komplett gegen und will deswegen eher die Verpflegung einführen
  • Milena: ich will nichts für mein Ehrenamt haben, ich weiß warum ich mich engagiere. Es ist was ganz anderes. Ich verstehe nicht warum ihr das gleich setzt mit einer Entschädigung. Es ist eine Notwendigkeit, dass es funktionieren kann. Wir sollten Erleichterungen schaffen, wo es geht ohne unnötig Ressourcen zu verschwenden. Es geht darum, dass Menschen hier konzentriert sitzen und für die Studis Entscheidungen treffen kann. Mate hier ist was anders als Mate auf einem Werwolfturnier.
HINWEIS: GO-Antrag (Maurice): sofortige Abstimmung über die Sitzungsverpflegung wie sie da steht


  • Alex: Da steht nichts
  • Maurice: ich ziehe zurück
  • Imke: Beispiel, bei der Gleichstellungskommission hatten wir auch eine kleine Sitzungsverpflegung mit Kaffee, Saft und Mandarinen und die Sitzung ging nur zwei Stunden. Das sind auch öffentliche Gelder, da gibt es nicht so ein großes Drama
  • Kris: Wir sollten nochmal überdenken, ob wir bei einigen Projekten nicht mehr finanzieren was Verpflegung angeht. Das kommt bei mir auch auf den Tisch und muss gucken ob das im Finanzplan steht oder nicht. Manchmal ist es aufgeführt und manchmal nicht und wird trotzdem gefördert. Weiß nicht warum das bei einigen zu einer Diskussion führt und bei anderen nicht, bei der Jurypreisverleihung nicht aber Werwolfturnier schon. Wir sollten gucken, ob man das nicht generell auflockern sollte. Bei einer bestimmten Dauer Verpflegung innerhalb eines bestimmten Budgets ermöglichen.
  • Tessa: Entschuldige, dass es falsch angekommen ist. Ich habe nicht gesagt, dass ich die Verpflegung abschaffen wollte, sondern dass wir es auf Snacks und Wasser beschränken. In gewissen Rahmen ist es besser geworden. Aber wir sollten es in einen Rahmen packen, wir haben ja jetzt ein Budget. Es ist notwendig für eine gewisse Atmosphäre aber nicht als Ersatz für ein Abendessen. Sachen wie Mate finde ich ganz schwierig, nicht jeder braucht Mate. Wenn jemand das braucht, bringt sich die Person das mit. Anni nimmt auch ihre eigene Cola mit. Pizza oder Snacks das ist ein Unterschied.
  • Tobi: Es ist unangebracht und unnötig, dass die Pizza ins Spiel geworfen wird, die hat hiermit nichts zu tun. Wir haben eine Verantwortung, was wir kaufen. Ich war auch bei der Feuerwehr, das Schönste war, wenn die Menschen ihre Wertschätzung mit Kaffee oder Brötchen gezeigt haben
  • Anne: ich stimme Tobi zu. Was wir kaufen ist wichtig, auch wenn es teurer ist und dann weniger eingekauft wird. Das Budget haben wir beim letzten Beschluss nicht geändert. Mein Vorschlag, das Budget steht und wir haben einen Vorschlag den ich unterstütze
  • Tessa: Zusätzlich zu dem was wir festgelegt hatten oder ganz neu?
  • Anne: Der Rahmen des Budgets bleibt aber sonst sind das die Regeln für den Einkauf
  • Till I.: Mein Vorschlag, die dämliche Regelung mit leichtverderblichen Lebensmitteln abzuschaffen, falls etwas übrig bleiben sollte, gibt es genug Menschen, die es mit nach Hause nehmen können und verspeisen können. Außerdem gibt es gegenüber des Büros einen Foodsharing Kühlschrank. Wir riskieren nicht, Sachen weg zu schmeißen.
HINWEIS: GO-Antrag (Till E.): sofortige Abstimmung über den vorliegenden Vorschlag


  • Till I.: Gegenrede, ich bin für ein Ende der Redner*innenliste weil noch drei Menschen auf der Liste stehen die etwas sagen möchten.
Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #13: GO-Antrag
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Debatte zu beenden und sofort über den vorliegenden Vorschlag zur Sitzungsverpflegung abzustimmen
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 4
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Tessa: Den Punkt mit Fritz Cola und Mate finde ich wichtig. Wir können alles einkaufen es aber dann auch nicht als Bedingung für Projekte machen.
  • Till I.: Und es auch ökonomisch nachhaltig machen
  • Milena: Wir sollten das nicht pauschal festlegen, sondern ein Budget beschließen was angemessen ist für Projekte.
HINWEIS: Änderungsantrag (Till I.): ökonomische Nachhaltigkeit mit eingeschlossen


  • Till I.: ich ziehe zurück
Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #14: Sitzungsverpflegung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt eine Sitzungsverpflegung, die möglichst unverpackt, regional, saisonal ist und keine Produkte von Nestlé oder Coca Cola einischließt
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Alex: Wir brauchen noch vier Vertreter*innen des StuRa für die Vollversammlung der SRK nächste Woche, Anni ist schon dabei
  • Milena: das fällt in meinen Bereich, es ist mir alles aber ein bisschen zu viel. Entschuldigt, dass ich es nicht wahrnehmen kann
  • Maurice: Ich könnte nach meiner Vorlesung, ab 15 Uhr kommen
  • Anne: Ich bin dabei
  • Daniel: Ich bin auch dabei
Beschluss des Studierendenrat vom (17.01.2019) #15: Vollversammlung der SRK
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt Annemarie Utke, Annemarie Krebs, Maurice Linke und Daniel Thyen als Vertreter*innen zur Vollversammlung der SRK zu schicken.
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Pfand

  • Tessa: Tatsache ist, dass wir normalerweise den Pfand von der letzten Sitzung für die nächste nutzen. Haben den Pfand aus dem Büro weg gebracht. Ab einem bestimmten Rahmen hätte es auch den Rahmen gesprengt. Es ist ein Betrag von 46 Euro irgendwas zusammen gekommen, was zum größten Teil nicht aus Studierendengelder besteht, da es vor allem Mateflaschen waren. Ich finde es kacke, dass persönliche Flaschen und alle ihren Scheiß stehen lassen. Ich will nicht, dass es nochmal so weit kommt. Ich will eine Verfahrensweise festlegen für die zukünftige Handhabung.
  • Kris: Das kannst du nicht machen, weil du nicht über das Geld von anderen Menschen beschließen kannst
  • Milena: Ich bin dafür, es so weiter zu handhaben wie bisher. Wenn alle einverstanden sind, dass das Geld einfließt in der Sitzungsverpflegung von nächstem mal. Was machen wir mit den 46 Euro, vielleicht wirklich Pizza bestellen, wir sollten was StuRainternes damit machen.
  • Alex: Wir hatten früher mal eine super funktionierende Matekasse, die können wir einfach aktivieren.
  • Maurice: Ich will auf den Kompromissvorschlag eingehen, mit Pizza bestellen war nicht gemeint, dass jeder sich eine bestellt, sondern dass wir drei Familienpizzen bestellen. Es ging nicht darum, sich satt zu essen, sondern einfach lecker was essen und es verbraucht kein Geld
  • Tessa: Konkret ging es mir darum, dass es nicht unser Geld ist, sondern von Einzelpersonen, die theoretisch einen Anspruch darauf hätten. Darum wollte ich auch nicht heute das mit der Pizza machen, sondern generell eine Handhabung festlegen. Es gibt zwei Vorschläge, den Pfand wieder in die Sitzungsverpflegung der nächsten Sitzung verwenden oder die Matekasse wieder einführen
  • Till I.: Wenn die den Pfand da lassen ist es eine Spende und sie verlieren den Anspruch. Ich habe selbst das gemacht, weil ich zu faul war zum NP zu laufen und die Flasche weg zu bringen. Es wäre frech, hinterher Ansprüche zu machen.
  • Maurice: Ich denke nicht, das jemand das will. Die Idee war, heute Pizza zu bestellen, weil es eine kurze Sitzung zu werden schien. Ich bin dafür die Matekasse wieder einzuführen. Bitte um ein Meinungsbild, ob daraus eine Getränkekasse werden soll
  • Milena: Man kann das Geld teilen, Mate und Fritz Cola kaufen. Was heißt das, wenn es eine Matekasse gibt für die Verpflegung?
  • Tessa: Wer kümmert sich darum, Pfand weg zu bringen und neue Matekästen zu kaufen?
  • Maurice: ein Rotationsprinzip
  • Milena: Ich mache das nicht, ich trinke keine Mate
  • Imke: Nur weil ich sage, ich brauche das nicht, deswegen mache ich das nicht, ist nicht gut. Das kann man auf andere Punkte übertragen.
  • Till I.: Entschädigte Sprecher*innen oder die bezahlten Angestellte machen das. Option 2 ist ein Rotationsprinzip, wo sich Menschen freiwillig drauf schreiben können
  • Daniel: Ich bin dagegen, dass eine bezahlte Person das machen soll, es ist nichts offizielles vom StuRa. Jeder nimmt mit was er mitbringt an Pfand.
  • Milena: Wir schicken eine Mail und Menschen tragen sich ein. Wer es nutzt, kann es auch wegbringen.
  • Till I.: Wie willst du das durchsetzen wenn sich Menschen doch nicht dran halten?
  • Maurice: Dann muss man sich dem gesellschaftlichen Druck aussetzen, dass wir ein unordentliches Büro haben
  • Alex: Der größte Teil ist von mir, und von daher löst sich das Problem vielleicht auch bald von allein
Meinungsbild des Studierendenrat vom (17.01.2019) #16: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Der Studierendenrat äußert sich dazu, ob die aktuellen Pfandeinnahmen auf eine der folgenden Sitzungen für Pizza ausgegeben werden sollen.
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 7

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:



Meinungsbild des Studierendenrat vom (17.01.2019) #17: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Der Studierendenrat äußert sich dazu, dass in Zukunft ein freiwilliges Rotationsprinzip für die Pfandentsorgung und eine neue Matekasse für den Erlös eingeführt wird.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:


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