Sitzung/2019-09-05: Unterschied zwischen den Versionen
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− | {{ | + | {{Protokoll}} |
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*Allgemeines | *Allgemeines | ||
− | ** Sitzungsleitung: | + | ** Sitzungsleitung: Lukas Hüsgen |
− | ** Protokoll: Rahel | + | ** Protokoll: Rahel Shelesh |
− | ** Anwesende Mitglieder: | + | ** Anwesende Mitglieder: Hannes Wiedemann, Jennifer Gödecke, Sebastian Weinreich, Philipp Le, Johann Bredner (vertritt Alisa Noll), Lukas Hüsgen, K. Sunnit, Kris Jürgens, Knut Jürgens, David Magnus Henriques, Maurice Thiele, Claudius Grimm, Jan Vorbordt |
** Entschuldigte Mitglieder: | ** Entschuldigte Mitglieder: | ||
− | ** Unentschuldigte Mitglieder: | + | ** Unentschuldigte Mitglieder: Till E. |
− | ** Beginn: 19: | + | ** Beginn: 19:18 Uhr |
− | ** Ende: | + | ** Ende: 23:31 Uhr |
** Ort: Konferenzraum Wohnheim | ** Ort: Konferenzraum Wohnheim | ||
== Formalia == | == Formalia == | ||
− | + | Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. | |
+ | Es liegen zwei Initiativanträge von Sebastian vor | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis| GO Antrag auf persönliche Rede (Philipp Le): Sitzungen sollten grundsätzlich durch Umlaufbeschlüsse ersetzt werden. Dies würde die Demokratie innerhalb des Sturas stärken und lange Diskussionen verhindern }} | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis| GO Antrag auf persönliche Stellungnahme (Kris): Ich würde gerne darauf hinweisen, dass es sich um zwei Umlaufbeschlüsse handelt die gestellt wurden. In beiden wird entweder das Mitbestimmungsrecht der Mitglieder stark eingeschränkt oder der Stura wird handlungsunfähig gemacht.}} | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis| GO Antrag auf persönliche Rede (Claudius): Können wir die Sitzung auf englisch halten damit Sunnit auch etwas versteht?}} | ||
+ | |||
+ | == Meinungsbild == | ||
− | + | {{Meinungsbild | |
− | {{ | + | |Organ ={{Stura}} |
− | |Organ ={{Stura}} | + | |Nummer = - |
− | | | + | |Datum = 2019-09-05 |
− | | | + | |Titel = Meinungsbild |
− | |Titel = | + | |Text = Lukas möchte ein Meinungsbild darüber wie die anderen es finden die Sitzung auf Englisch und Deutsch zu halten |
− | |Text = | + | |Ergebnis = positiv |
− | | | + | |Zusatzinfos = Hannes: Könnte sich Sunnit vielleicht vorstellen? |
− | | | + | *Sunnit stellt sich vor* |
− | + | Kris: hat denn jemand was dagegen die Sitzung auf Englisch zu machen? | |
− | + | Lukas: alle Anträge usw. Sind auf Deutsch. Wie wäre es denn, wenn wir die Sitzung sowohl auf Deutsch und auf Englisch machen? Eine Flüsterübersetzung? | |
− | |||
}} | }} | ||
− | == | + | == Änderungsantrag == |
− | + | {{Hinweis|Änderungsantrag (Tagesordnung): Kris beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 6&7 getauscht werden. }} | |
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{{Beschlussbaustein | {{Beschlussbaustein | ||
|Organ ={{Stura}}es | |Organ ={{Stura}}es | ||
|Datum = (05.09.2019) | |Datum = (05.09.2019) | ||
− | |Nummer = | + | |Nummer = 2019-09-05,2 |
− | |Titel = | + | |Titel = Beschluss der Tagesordnung mit der Änderung |
− | |Text | + | |Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung |
− | |Dafür = | + | |Dafür = 9 |
− | |Dagegen = | + | |Dagegen = 3 |
− | |Enthaltung = | + | |Enthaltung = |
− | |Ergebnis = | + | |Ergebnis = angenommen |
− | |Zusatzinfos = | + | |Zusatzinfos = Kris möchte dass der Haushaltsplan vorgeschoben wird. Somit sind 6 & 7 in der Tagesordnung vertauscht. |
}} | }} | ||
+ | |||
== Berichte == | == Berichte == | ||
=== Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit === | === Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit === | ||
=== Sprecher für Öffentliches === | === Sprecher für Öffentliches === | ||
+ | Sebastian: ich habe mich um die Klausurtagung gekümmert. Dafür werde ich demnächst ein Pad erstellen damit alle Themen diskutiert werden können, ansonsten hatte ich einen Studibesuch und bin zu Fr. Kolbe gegangen um den Konflikt zu lösen. Ich habe auch mit der Verantwortlichen beim MKM für die imma Feier gesprochen, bzw. Über die Preisverleihung. Die Preise müssen wir selber besorgen und rechtzeitig alle Informationen weiter leiten. Darüberhinaus haben die Sprecher mit dem Herrn Stracke gesprochen, dazu wird Kris euch gleich aber mehr erzählen. Mir persönlich war es ein Anliegen anzusprechen, dass die Internetseite auf englisch dargestellt werden soll damit die Internationals keine Probleme mehr haben. | ||
=== Sprecher für Internes === | === Sprecher für Internes === | ||
+ | Lukas: Ich habe mich weiterhin mit Angestelltengelegenheiten beschäftigt und alles mit dem Lohnbüro geklärt. | ||
=== Sprecher für Finanzen === | === Sprecher für Finanzen === | ||
+ | Kris: Bei dem Gespräch mit dem Direktor wurden einige Sachen wie bspw. Die Aufschlüsselung des Semesterbeitrages gesprochen. Es gab Kontakt mit der Sparkasse wegen der Zugriffe auf das Konto und Gespräche mit dem Fachschaftsrat bezüglich der Probleme mit der Sparkasse da ich beim überschreiben des Kontos anwesend sein soll. | ||
=== Berichte der Fachkoordination === | === Berichte der Fachkoordination === | ||
=== Berichte aus Kommissionen === | === Berichte aus Kommissionen === | ||
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== SQB == | == SQB == | ||
+ | David: soweit ich mitbekommen habe, sollte die Position schnell besetzt werden damit die Uni uns die Stelle nicht streicht. Es wäre cool, wenn ihr euch drum kümmern könntet und etwas rumfragen könntet. | ||
+ | Lukas: du möchtest also niemanden vorschlagen? | ||
+ | David: Nein. | ||
== Sozialdarlehen == | == Sozialdarlehen == | ||
− | * Es liegen | + | * Es liegen 0 Anträge auf Sozialdarlehen vor |
* Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt. | * Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt. | ||
− | |||
== Ordnungen des StuRas == | == Ordnungen des StuRas == | ||
+ | Kris: es gibt einige Dinge, die in der Ordnung des Sturas verändert werden sollten. | ||
+ | Kris trägt die vorgeschlagenen Änderungen der Ordnung vor, diese sind auf dem Dokument ersichtlich | ||
+ | Lukas: falls Leute Ideen haben sollten zur Änderungen der Ordnung, wäre es gut wenn ihr die Vorschläge machen würdet damit diese dann fristgerecht bis zur nächsten Sitzung eingehen können. | ||
+ | |||
== Haushaltsplan des StuRas == | == Haushaltsplan des StuRas == | ||
+ | |||
+ | Kris: es ging generell darum, dass letzte Sitzung drei Anträge gestellt wurden aber der Topf bis auf 50€ ausgeschöpft ist. Möchtet ihr den Haushaltsplan ändern um weitere Sozialdarlehen vergeben zu können? | ||
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+ | Jenny: wie soll dass den umgetopft werden? | ||
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+ | Kris: Das Finanzamt hat uns gesagt, dass sie jede Fachschaft einzeln aufgezählt haben möchten und das Finanzamt auch generell ziemlich locker ist dadurch könnte man den Semesterbeitrag senken und sich auch den Steuerberater sparen. | ||
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+ | Jenny: also möchtest du den Topf Steuerberatung raus nehmen? | ||
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+ | Kris: ich würde zumindest vorschlagen, dass wir den auf 2500€ senken, Sozialdarlehen auf 5000 hoch und alles würde passen. | ||
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+ | David: wie hoch war das Antragsvolumen d. letzten Sitzung? | ||
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+ | Kris: das weiß ich nicht mehr. | ||
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+ | Lukas: 4400€, bei einer Sitzung. | ||
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+ | Bojan: ich will anmerken, dass wir die Sitzung davor auch schon drei Sozialdarlehen hatten die noch nicht alle bearbeitet sind. Unter Umständen könnten da noch was dazu kommen, also reichen 5000€ wahrscheinlich nicht | ||
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+ | Kris: wir sollten überlegen die Sozialdarlehen grundsätzlich einzugrenzen wegen der starken Vervielfachung der Kosten dafür in der Entwicklung der letzten zwei Jahre. Das Problem ist, dass ein teil der Darlehen nicht zurück gezahlt werden. | ||
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+ | Jenny: wie sah das denn in den letzten Jahren aus? Gab es einen großen Zulauf v. Internationals oder warum gibt es so eine Aufwärtsentwicklung? | ||
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+ | {{Hinweis| 19:47 : Maurice ist gekommen}} | ||
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+ | Johan: wenn du sagst, dass nicht alles zurück gezahlt wird, wie sind denn dann die Statistiken? | ||
+ | Kris: ca. 1/3 wird zurückgezahlt und das aus unterschiedlichsten Gründen und nicht nur Internationals sondern auch deutsche studierende beantragen Sozialdarlehen. | ||
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+ | Bojan: ich wollte darauf hinweisen, dass wir ja grade deswegen weil viele internationals herkommen unbedingten eine barrierefreie Informationskultur schaffen müssen. | ||
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+ | Philipp L: also erstmal Sozialdarlehen sind ein Konzept um den Leuten zu helfen, aber ich seh bei uns einige Probleme: - wir sind zu locker mit den Anträgen, wir müssen unbedingt beurteilen ob überhaupt Not vorliegt, ich sehe dass die Antragssteller gar nicht richtig durchleuchtet werden und die Sozialdarlehen sehr leichtfertig vergeben werden. | ||
+ | Der zweite Punkt ist die anständige Überwachung der Rückzahlung, ich sehe da Probleme mit der Verwaltung falls mal ne Lastschrift zurück kommt wird das nicht verfolgt und ich würde deswegen als Forderung stellen, dass vor allem in der Verwaltung das Problem behandelt wird bevor wir mehr Geld für Sozialdarlehen einräumen | ||
+ | |||
+ | Jenny: ich finde dass wir das ganze auch auf eine Summe beschränken sollten bei Einzelpersonen, steht das in der Geschäftsordnung oder ist das ein Satzungsproblem? | ||
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+ | Kris: es gibt eine Beschränkung von 750€ für eine zwei drittel Mehrheit | ||
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+ | Jenny: ich würde vorschlagen, dass das p.P und pro Darlehen beschränkt werden sollte | ||
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+ | Kris: so geht das nicht in den Haushaltsplan | ||
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+ | Hannes : ich finde das schwierig weil Bedürftigkeit ist immer individuell und die Leute brauchen unterschiedlich viel Geld | ||
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+ | Jan: die Uni hat ja eigentlich auch ein Interesse daran, dass die Studis studieren können. Kann man da nicht in die Kommunikation treten und fragen ob die da Gelder zur verfügung stellen können? | ||
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+ | Maurice: tut mir leid wenn ich dein Weltbild zerstöre, aber der Uni ist das Scheißegal wie die persönlichen Befindlichkeiten von Studenten sind denen geht es nur um die Finanzen | ||
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+ | Hannes: noch was dazu, das widerspricht sich ja auch gar nicht mehr Geld aus dem umzuschichten und gleichzeitig darüber nachzudenken was für eine Lösung es dafür gebe das besser zu prüfen usw. | ||
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+ | Kris: generell noch mal zum Datenschutz: es gab lange die Auffassung, dass wir die Daten erfragen dürfen aber keine Prüfung erfolgen darf. Wir können theoretisch verlangen was wir wollen (Arbeitsnachweis u.ä.) die Frage ist nur, wie der Umgang dann mit den Daten ist. Wie die gelagert werden, wer da dran darf usw. usf. Ich wäre nicht abgeneigt mehr Daten zu erheben bzgl. Der Eintreibung. Bei den Darlehen die die letzten zwei Jahren vergeben wurden ist das Hauptproblem dass die Konten nicht gedeckt sind. Wir sind jetzt im Kontakt mit dem k13 um eine bestimmte Expertise zu erlangen. | ||
+ | Hannes: also nehme ich jetzt daraus, dass die Rückzahlungen immer so mäßig gelaufen ist? | ||
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+ | Kris: Ja | ||
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+ | Jenny: wie weit darf der Stura denn gehen, weil du meintest dass ihr beim Einwohnermeldeamt wart? | ||
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+ | Kris: wir haben einen ganz normalen Anspruch wie jedes andere Kreditinstitut auch | ||
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+ | Jenny: kann man die Forderung nicht einfach abgeben? | ||
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+ | Kris: Könnten wir, aber das finde ich persönlich nicht gut. Das Problem ist, dass die Lastschrifteinzüge sofort zurück gebucht werden da die Konten nicht gedeckt sind. Ich würde zuerst versuchen das über die uni zu regeln und zu gucken ob die sich da nicht drum kümmern können. | ||
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+ | Claudius: wo ist das in der Finanzordnung beschrieben? | ||
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+ | Kris: §32 | ||
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+ | Lukas liest den paragraph vor | ||
+ | Lukas: im Haushaltstopf muss eine absolute summe definiert sein. Man kann die summe des Darlehens aber beschränken. | ||
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+ | Philipp Le: wurde das juristisch geprüft? Und zweiter Punkt ist, dass mit 3000 Rückzahlung gerechnet wird und ich finde es ist eine Frechheit dass wir 10.000 bald 15.000 euro einplanen für Sozialdarlehen. | ||
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+ | Philipp Le: (Beitrag fehlt, wird eingefügt sobald Philipp ihn mir zukommen lässt) | ||
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+ | Kris: die Einnahmen sind periodenverschoben zu dem Darlehen. Und wenn das Gremium beschließt, dass es Darlehen gibt die bis zum ende Studiums bezahlt werden müssen dann ist das so. Ich kann daran nichts ändern. Und wenn ich jetzt in den Haushaltsplan schreibe, dass wir das Geld wieder kriegen dann stimmt der Haushaltsplan nicht. Du kannst dich auch mit mir zusammensetzen und das ausarbeiten. | ||
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+ | Philipp: dafür hab ich keine zeit | ||
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+ | Jan: kann da in Zukunft reingeschrieben werden wieviele Sozialdarlehen vergeben sind und die Summe | ||
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+ | Kris: nein | ||
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+ | Jan: irgendwo anders? | ||
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+ | Kris: ja | ||
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+ | Bojan: ich finds ganz schön Asi wie Verantwortung auf eine Einzelperson abgeschoben wird, es muss ein Konzept ausgearbeitet werden wie man Studis präventiv helfen kann um solche Sachen zu verhindern. Auf jeden fall würde ich das gerne als Thema für die Klausurtagung aufnehmen. | ||
+ | Jan: es ging mir nur um transparenz um zu gucken wie viel Geld vergeben ist und zurück kommt | ||
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+ | Alisa: ich muss sagen, dass ich mich Johann anschließe und wir erstmal eine Grundlage schaffen müssen da wir mit dem Geld von Studenten umgehen und das ohne kritisch zu hinterfragen ob da was von zurück kommt | ||
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+ | Bojan: also die Aussage die Darlehen kommen nicht zurück stimmt nicht, die kommen teilweise zurück, ich würde bis zur Klausurtagung vorschlagen dass wir die höhe der Darlehen auf 750 Euro beschränken und dann bei der Klausurtagung gucken wie das weiter geht | ||
+ | Johann: ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass es eine doofe Situation ist und wir erst Geld ausgeben und danach darüber diskutieren | ||
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+ | Philipp: ich möchte zu Bojans Vorschlag anschließen dass wir die Rückzahlungsfrist auf ein Jahr beschränken sollten | ||
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+ | Jenny: momentan ist der topf ja eh leer, deswegen finde ich den Verfahrensvorschlag gut aber ich würde es trotzdem vertagen bis wir ein Konzept haben | ||
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+ | Kris: worüber mehr diskutiert werden sollte, ist der Sinn und Zweck des Sozialdarlehens an sich. Da herrscht in der Gruppe kein Konsens. Es wird immer zu Fällen kommen, in denen nicht 100% zurück gezahlt werden. Deshalb sollten wir über die härte der Sozialen Situation sprechen ab denen wir Sozialdarlehen vergeben. | ||
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+ | Jan: ich finde, es geht um eine Notsituation und ich würde das auch als kurzfristige Notsituation in der wir sie finanziell unterstützen können damit die Studis wieder weiter studieren und klar kommen können. Wir können keine langfristige Kredite vergeben da auch möglichst vielen Studenten diese Möglichkeit nutzen sollten können. | ||
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+ | Lukas: das Sozialdarlehen ist für Notlagen gedacht. Es geht um die Entscheidung leiht der Stura diesen Studis Geld. Wie wir bei den Haushaltsplänen sehen wir sind bei 4000 2017, 10000 2018 und dieses jähr schon 10.000 + 4000 die beantragt werden. Wir sollten gucken wie wir insgesamt weiter machen da unsere Gelder auch endlich sind. Ich spreche mich dafür aus, dass mit jedem Antrag eine Beratung einhergeht damit sie anderweitig einsparen können. | ||
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+ | Jenny: ich finde das Sozialdarlehen sollte dafür da sein, kurzfristige Probleme zu überbrücken. Menschen die langfristige Probleme haben können wir nicht weiterhelfen da wir nicht die Kapazitäten haben die gesamte Situation zu hinterfragen. | ||
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+ | Maurice: ein Argument möchte ich entkräftigen: wir können ja nicht so mit dem Geld der Studis umgehen -> wir haben keine Ahnung was Studis wollen. Einige gehen zur Wahl einige nicht und wofür sie möchten, dass ihre Gelder ausgegeben werden kann nur gemutmaßt werden. Wir wissen erst was sie wollen wenn sie sich beschweren aber vorher wissen wir es nicht. Und zum anderen wird sich hier aus der Verantwortung zu ziehen „wir seien nicht dafür verantwortlich dass sie ihre langfristigen finanziellen Probleme zu lösen“ das ist einfach nur ein abtun der Probleme die vor allem durch ihr Studium hier zustande kommen. Wir sollten uns darum kümmern, dass es hier eine Beratung gibt wo den Internationals beigebracht wird wie sie mit ihren Finanzen umgehen können bzgl. Krankenkasse, Langzeitstudiengebühren usw. Ich bin dafür, wir machen diese Veranstaltung und führen die Praxis aber weiter fort. Das Geld sollte umgeschichtet werden und sich nicht aus der Affäre gezogen werden. | ||
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+ | Hannes: das Geld umzuschichten löst ja nicht das Problem, dass das Geld nicht zurück gezahlt wird. Das Argument die Studis würden das nicht wollen wurde gar nicht hervorgebracht, die meisten Studis wissen gar nicht dass diese Problematik besteht weswegen sie sich auch natürlich nicht beschweren können. | ||
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+ | Jenny: die Veranstaltung ist ne super Sache. Aber uns fehlen trotzdem die Kompetenzen. Veranstaltungen zu machen die das wirtschaften einfacher machen sind super, aber Studenten massenweise ungedeckt Geld hinterher zu werfen bringt keinem was. | ||
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+ | Jan: wir können ja an der stelle wo die Studis sich informieren auch noch auf andere Möglichkeiten hinweisen und wofür die gedacht sind. Auch dass die Mittel beschränkt sind und das nur bei Notsituationen ist. Das könnte man über die Internetseite machen, das andere wäre wir könnten einen Infozettel erstellen auf Deutsch und Englisch und mit dem Antrag raus geben. Wir prüfen die finanzielle Situation von den Studenten nicht. Das ist sehr problematisch weil das die Grundlage für Betrug ist. Wir sollten mehr prüfen, den Mietvertrag, Finanzauskünfte da könnte man auch beim eintreiben gerichtlich gegen vorgehen da es dann nachweisbar ist. | ||
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+ | David: zu dem Punkt, dass die Anträge von der letzten Woche nicht mehr vorliegen: die werden ja nächste Woche wieder vorgelegt. Ich finde falls die nächste Woche auftauchen sollten wir Nachsicht zeigen was den Eingang der Anträge betrifft. Wenn ich darüber nachdenke weswegen wir das machen sollten mit der Änderung des Haushaltsplans, geht es darum die Studis nicht hängen zu lassen da wir perspektivisch erstmal etwas Zeit brauchen um ein Konzept auszuarbeiten. | ||
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+ | Alisa: ich wollte auf die frage von Kris eingehen, ich bin auch dafür dass das Sozialdarlehen nur eine kurzfristige Überbrückung darstellen sollten aber ich finde nicht dass wir bei Leuten die sagen ich habe 3000 euro schulden Darlehen vergeben sollten. Wir sollten diese Darlehen nur für ein Jahr ausgeben da es ansonsten auch nur Schuldenverschiebung ist und uns die Kapazitäten dafür fehlen. | ||
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+ | {{Hinweis| Pause bis 20:45.}} | ||
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+ | Lukas: ich versuche nochmal einpaar vorschlage zu sammeln | ||
+ | mehr Infos von den Antragsstellern | ||
+ | Sozialdarlehn an eine Beratung einbinden | ||
+ | Haushalt deckeln/erhöhen | ||
+ | Mehr druck auf Rückzahlung | ||
+ | Rückzahlzeitraum begrenzen | ||
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+ | Bojan: also, da wir ja das Problem nicht wirklich heute abschließend lösen können, würde ich noch mal einen Kompromiss suchen: die Darlehen sollten bis zur Klausurtagung auf 750 Euro begrenzt werden und der Topf um 10000 Euro erhöht werden, sie komplett zu streichen ist unfair gegenüber den Studenten die jetzt Anträge stellen. Bezüglich der Informationsbereitstellung würde ich sagen wäre es gut wenn wir auf die Uni zugehen würden. Das Problem kann nur gelöst werden wenn Stellen dafür geschaffen werden und wir ein Konzept ausarbeiten. Wie es dann die nächsten Jahre weiter geht, können wir ja dann gucken. | ||
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+ | Jenny: ich stimme dir da voll und ganz zu, ich würde den Topf aber nur auf 5000 erhöhen und die aus der Steuerberatung nehmen. | ||
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+ | Claudius: falls wir die Änderung so beschließen, sollte das klar und transparent nach außen kommuniziert werden. Der Fairness wegen. Auch mit sehr langen Diskussionen wie warum und welche Darlehen gezahlt werden. | ||
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+ | Johan: ich verstehe die Forderung und auch dass der Stura handlungsfähig bleiben sollte, aber wir als JFK werden geschlossen dagegen stimmen bis ein Konzept vorliegt. | ||
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+ | Kris: ich möchte darauf hinweisen, dass Leute die sich in einer finanziellen Notsituation befinden freitags kein Käseschnitzel kaufen können. Wollt ihr Richtlinien haben wonach diese Darlehen vergeben werden? | ||
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+ | Johan: es könnte ein Kompromiss sein, dass wir uns jetzt auf eine art und weise einigen wie wir solche Sachen handhaben und nach der Klausurtagung ein Konzept haben. | ||
+ | |||
+ | David: ich würde zumindest bei dem Vorschlag bei Bojan dass die Deckelung auf 750 Euro darauf hinweisen, dass sowieso eine 2/3 Mehrheit für höhere Sozialdarlehen nötig ist die ich nicht gegeben sehe. Demnach würden sowieso bei allen antragen die höher sind dagegen gestimmt würden. | ||
+ | |||
+ | Jenny: Verfahrensvorschlag: wir sollten erst über das umtopfen abstimmen über 7500Euro | ||
+ | |||
+ | Lukas: Änderungsantrag : wir haben dieses Jahr noch sieben Sitzungen, angenommen wir sagen wir vergeben nur ein Darlehen pro Sitzung auf 750 Euro. Demnach würden wir 5200 Euro umtopfen (Steuerberatung) und wir hätten die Diskussionen den ganzen Rest des Jahres nicht mehr. | ||
+ | |||
+ | Jan: ich möchte anmerken, dass auch niedrigere Darlehen beantragt werden wenn wir einfach 7500Euro umtopfen dann könnten wir 10-12 Anträge durchgehen lassen. | ||
+ | Bei 7500 euro würden wir 7000 aus Buchungssoftware raus nehmen und 500 bei der Steuerberatung. | ||
+ | |||
+ | Kris: Verfahrensvorschlag: ein Meinungsbild für beide Optionen | ||
+ | |||
+ | {{MeinungsbildOptionen | ||
+ | |Organ ={{Stura}} | ||
+ | |Datum = 05.09.2019 | ||
+ | |Nummer = 2019-09-05,3 | ||
+ | |Titel = Meinungsbild mit Optionen | ||
+ | |Text = Option 1: Erhöhung auf 7500 Euro; Option 2: Erhöhung auf 5200 Euro | ||
+ | |Kandidat1 = Erhöhung auf 7500 Euro | ||
+ | |Ergebnis1 = 8 Ja | ||
+ | |Kandidat2 = Erhöhung auf 5200 Euro | ||
+ | |Ergebnis2 = 1 | ||
+ | |Enthaltung = 3 | ||
+ | |Ergebnis = positiv | ||
+ | |Zusatzinfos = (Nach dem Ergebnis des Meinungsbildes kam es direkt zur Abstimmung zur Änderung der Haushaltsordnung im Bezug auf die Höhe des Sozialdarlehens)}} | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis|Änderungsantrag (Abstimmung zur Änderung der Haushaltsordnung im Bezug auf die Höhe des Sozialdarlehens): auf 7500€}} | ||
+ | {{Beschlussbaustein | ||
+ | |Organ ={{Stura}}es | ||
+ | |Datum = (05.09.2019) | ||
+ | |Nummer = 2019-09-05,4 | ||
+ | |Titel = Änderungsantrag Haushaltsordnung in Bezug auf die höhe d. Sozialdarlehens (7500€) | ||
+ | |Text = Der Studierendenrat beschließt die Veränderung der im Haushalt vorgesehene Summe für Sozialdarlehen. Diese soll um 7500 Euro erhöht werden. | ||
+ | |Dafür = 10 | ||
+ | |Dagegen = 3 | ||
+ | |Enthaltung = | ||
+ | |Ergebnis = angenommen | ||
+ | |Zusatzinfos = | ||
+ | }} | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis|(Jenny verlässt die Sitzung um 21:22) }} | ||
+ | |||
+ | == Initiativantrag == | ||
+ | |||
+ | {{Beschlussbaustein | ||
+ | |Organ ={{Stura}}es | ||
+ | |Datum = (05.09.2019) | ||
+ | |Nummer = 2019-09-05,5 | ||
+ | |Titel = | ||
+ | |Text = Der Studierendenrat beschließt die Buchung des Kulturhauses für die Klausurtagung in Höhe von 930 Euro. | ||
+ | |Dafür = 10 | ||
+ | |Dagegen = 3 | ||
+ | |Enthaltung = | ||
+ | |Ergebnis = angenommen | ||
+ | |Zusatzinfos = | ||
+ | |||
+ | Till: mir liegt die listenübergreifende Zusammenarbeit sehr am Herzen und ich frage mich, was euch (JFK) dazu bewegt hat dagegen zu stimmen? Gibt es irgendwelche Gründe dafür? | ||
+ | |||
+ | Johan: zu beginn der Legislatur waren wir sehr bestrebt eine gute Zusammenarbeit zu haben aber bei der zweiten Sitzung wurde uns direkt eine wichtige bitte und ein Wahlversprechen abgeschlagen. | ||
+ | |||
+ | Till: ich bedaure das natürlich sehr, es freut mich dass ihr nicht gegen das Prinzip von Klausurtagungen grundsätzlich seid. Ich würde mich freuen, wenn ihr klar machen würdet warum ihr gegen Anträge stimmt um zu wissen ob es sich dabei um trotz oder ehrliche Kritik handelt. | ||
+ | |||
+ | }} | ||
+ | |||
+ | == Initiativantrag: Wahl des/der Sprecher/in für internes== | ||
+ | |||
+ | {{Beschlussbaustein | ||
+ | |Organ ={{Stura}}es | ||
+ | |Datum = (05.09.2019) | ||
+ | |Nummer = 2019-09-05,6 | ||
+ | |Titel = Wahl eines/ einer Sprecher/in für internes | ||
+ | |Text = Der {{Stura}} wählt Lukas Hüsgen zum Sprecher für internes | ||
+ | |Dafür = 7 | ||
+ | |Dagegen = 2 | ||
+ | |Enthaltung = 3 & 1x Ungültig | ||
+ | |Ergebnis = abgelehnt | ||
+ | |Zusatzinfos = | ||
+ | David: wir brauchen eine Wahlleitung die nicht Teil des Gremiums ist und darum sollten wir uns kümmern | ||
+ | |||
+ | Lukas liest §3 Wahl der Sprecher/in vor daraus geht hervor das keine Wahlleitung notwendig ist, gibt es Vorschläge? | ||
+ | |||
+ | Kris: Ich würde gerne Lukas Hüsgen vorschlagen und, dass er in dem Kontext erläutern kann weswegen er zurück getreten ist. | ||
+ | |||
+ | Lukas nimmt den Vorschlag an | ||
+ | |||
+ | Till: warum bist du zurückgetreten? | ||
+ | |||
+ | Lukas: ich habe das Gefühl, dass das Gremium ein Problem mit meinem Verhalten hat und wollte deswegen dem Gremium ermöglichen jemanden anderes als internen Sprecher zu besetzen. | ||
+ | |||
+ | Bojan: sind Mitglieder dieses Rates auf dich zugegangen und haben versucht dir diese Gründe die du genannt hast auszureden? | ||
+ | |||
+ | Lukas: möchtest du auf das anspielen was du gesagt hast? Ja, das gab es | ||
+ | |||
+ | Jan: wäre es nicht gut, wenn wir allen Mitgliedern des Sturas die Möglichkeit geben darüber nachzudenken ob sie sich in der Position sehen? | ||
+ | |||
+ | Kris: wir haben uns heute mehrere Stunden zusammengesetzt und viele Sachen ausdiskutiert, dabei sind wir zu dem Entschluss gekommen dass es keinerlei Problematik gibt und wir doch sehr gut zusammen arbeiten. Außerdem haben wir uns Gedanken darüber gemacht wie wir einen weiteren Sprecherplatz schaffen können. Kris appelliert an den Sachzwang. | ||
+ | |||
+ | Lukas: es geht darum alle Fachkoordinationen zusammenzufassen | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis|(Pause bis 22 Uhr) }} | ||
+ | |||
+ | |||
+ | |||
+ | }} | ||
+ | |||
+ | == Initiativantrag: Wahl des/der Sprecher/in für internes (zweiter Wahlgang nach GO §3 Absatz 3== | ||
+ | |||
+ | {{Beschlussbaustein | ||
+ | |Organ ={{Stura}}es | ||
+ | |Datum = (05.09.2019) | ||
+ | |Nummer = 2019-09-05,7 | ||
+ | |Titel = Wahl eines/ einer Sprecher/in für internes | ||
+ | |Text = Der {{Stura}} wählt Lukas Hüsgen zum Sprecher für internes | ||
+ | |Dafür = 13 | ||
+ | |Dagegen = 0 | ||
+ | |Enthaltung =0 | ||
+ | |Ergebnis = angenommen | ||
+ | |Zusatzinfos = | ||
+ | |||
+ | Lukas nimmt die Wahl an | ||
+ | }} | ||
== interner Teil == | == interner Teil == | ||
− | + | [[INTERN:Sitzung/2019-09-05|internen Bereich]]. | |
+ | {{Anmerkung|Tagesordnungspunkt und Protokoll sind an dieser Stelle nicht Öffentlich}} | ||
+ | |||
+ | {{Hinweis|(Philipp Le verlässt die Sitzung um 23:05 }} | ||
+ | |||
+ | |||
== Nächste Sitzung == | == Nächste Sitzung == | ||
+ | |||
+ | Lukas: da wir heute eine außerordentliche Sitzung haben wäre es völlig legitim die nächste Sitzung am 19.09.2019 zu machen. | ||
+ | |||
+ | Claudius: können wir die Leute die letzte Woche ein Sozialdarlehen beantragt haben vergangene Woche darüber informieren damit die nächste Woche nicht kommen? | ||
+ | |||
+ | Sebastian: dann hätte ich auch nichts dagegen dass das treffen nächste Woche nicht stattfindet | ||
+ | |||
+ | Lukas: hat irgendjemand was dagegen das treffen auf den 19.09 zu schieben? | ||
+ | |||
+ | Till: wenn mein Antrag auf Reisekosten nicht bearbeitet wird dann wäre ich dagegen das treffen nächste Woche ausfallen zu lassen | ||
+ | |||
+ | Kris: was wäre das denn für eine Veranstaltung? | ||
+ | |||
+ | Till: ein Vernetzungstreffen der METAFA in erlangen, Till liest seine E-Mail vor und stellt das Netzwerk inhaltlich vor | ||
+ | |||
+ | Kris: für welche Fachschaft willst du hinfahren | ||
+ | |||
+ | Till: ich fahr nicht für eine Fachschaft | ||
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+ | == Initiativantrag: Änderungsantrag für Reisekostenerstattung== | ||
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+ | |Text = Der {{Stura}} möchte beschließen, dass der Reisekostenantrag mit der Bedingung des Einreichens eines schriftlichen Berichtes für Till einhergeht. | ||
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+ | {{Beschlussbaustein | ||
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+ | |Text =Der Studierendenrat beschließt die Teilnahmegebühren der Metafa in höhe von 20 euro für Till Isenhuth zu übernehmen. | ||
+ | |Dafür = 8 | ||
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+ | |Ergebnis = angenommen | ||
+ | Till: ich finde es sehr gut dass der Stura danach einen Bericht haben möchte, ich finde es bemerkenswert dass wir nicht jedes mal von anderen Seminaren die wir unterstützen mit höheren Teilnahmegebühren und Fahrtkosten ebenfalls schriftliche berichte einfordern. | ||
+ | }} | ||
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+ | Till macht die Redeleitung wenn er da ist | ||
+ | Claudius macht den Einkauf und David unterstützt Claudius |
Aktuelle Version vom 11. Dezember 2020, 14:40 Uhr
Protokoll Dieser Artikel stellt ein fertiges Protokoll dar. Es sind lediglich redaktionelle Änderungen fortan erlaubt. |
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Lukas Hüsgen
- Protokoll: Rahel Shelesh
- Anwesende Mitglieder: Hannes Wiedemann, Jennifer Gödecke, Sebastian Weinreich, Philipp Le, Johann Bredner (vertritt Alisa Noll), Lukas Hüsgen, K. Sunnit, Kris Jürgens, Knut Jürgens, David Magnus Henriques, Maurice Thiele, Claudius Grimm, Jan Vorbordt
- Entschuldigte Mitglieder:
- Unentschuldigte Mitglieder: Till E.
- Beginn: 19:18 Uhr
- Ende: 23:31 Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim
Formalia
Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt. Es liegen zwei Initiativanträge von Sebastian vor
Meinungsbild
- Text:
- Lukas möchte ein Meinungsbild darüber wie die anderen es finden die Sitzung auf Englisch und Deutsch zu halten
Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Hannes: Könnte sich Sunnit vielleicht vorstellen?
- Sunnit stellt sich vor*
Kris: hat denn jemand was dagegen die Sitzung auf Englisch zu machen? Lukas: alle Anträge usw. Sind auf Deutsch. Wie wäre es denn, wenn wir die Sitzung sowohl auf Deutsch und auf Englisch machen? Eine Flüsterübersetzung?
Änderungsantrag
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kris möchte dass der Haushaltsplan vorgeschoben wird. Somit sind 6 & 7 in der Tagesordnung vertauscht.
Berichte
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Sprecher für Öffentliches
Sebastian: ich habe mich um die Klausurtagung gekümmert. Dafür werde ich demnächst ein Pad erstellen damit alle Themen diskutiert werden können, ansonsten hatte ich einen Studibesuch und bin zu Fr. Kolbe gegangen um den Konflikt zu lösen. Ich habe auch mit der Verantwortlichen beim MKM für die imma Feier gesprochen, bzw. Über die Preisverleihung. Die Preise müssen wir selber besorgen und rechtzeitig alle Informationen weiter leiten. Darüberhinaus haben die Sprecher mit dem Herrn Stracke gesprochen, dazu wird Kris euch gleich aber mehr erzählen. Mir persönlich war es ein Anliegen anzusprechen, dass die Internetseite auf englisch dargestellt werden soll damit die Internationals keine Probleme mehr haben.
Sprecher für Internes
Lukas: Ich habe mich weiterhin mit Angestelltengelegenheiten beschäftigt und alles mit dem Lohnbüro geklärt.
Sprecher für Finanzen
Kris: Bei dem Gespräch mit dem Direktor wurden einige Sachen wie bspw. Die Aufschlüsselung des Semesterbeitrages gesprochen. Es gab Kontakt mit der Sparkasse wegen der Zugriffe auf das Konto und Gespräche mit dem Fachschaftsrat bezüglich der Probleme mit der Sparkasse da ich beim überschreiben des Kontos anwesend sein soll.
Berichte der Fachkoordination
Berichte aus Kommissionen
Berichte der Beauftragten
SQB
David: soweit ich mitbekommen habe, sollte die Position schnell besetzt werden damit die Uni uns die Stelle nicht streicht. Es wäre cool, wenn ihr euch drum kümmern könntet und etwas rumfragen könntet. Lukas: du möchtest also niemanden vorschlagen? David: Nein.
Sozialdarlehen
- Es liegen 0 Anträge auf Sozialdarlehen vor
- Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt.
Ordnungen des StuRas
Kris: es gibt einige Dinge, die in der Ordnung des Sturas verändert werden sollten. Kris trägt die vorgeschlagenen Änderungen der Ordnung vor, diese sind auf dem Dokument ersichtlich Lukas: falls Leute Ideen haben sollten zur Änderungen der Ordnung, wäre es gut wenn ihr die Vorschläge machen würdet damit diese dann fristgerecht bis zur nächsten Sitzung eingehen können.
Haushaltsplan des StuRas
Kris: es ging generell darum, dass letzte Sitzung drei Anträge gestellt wurden aber der Topf bis auf 50€ ausgeschöpft ist. Möchtet ihr den Haushaltsplan ändern um weitere Sozialdarlehen vergeben zu können?
Jenny: wie soll dass den umgetopft werden?
Kris: Das Finanzamt hat uns gesagt, dass sie jede Fachschaft einzeln aufgezählt haben möchten und das Finanzamt auch generell ziemlich locker ist dadurch könnte man den Semesterbeitrag senken und sich auch den Steuerberater sparen.
Jenny: also möchtest du den Topf Steuerberatung raus nehmen?
Kris: ich würde zumindest vorschlagen, dass wir den auf 2500€ senken, Sozialdarlehen auf 5000 hoch und alles würde passen.
David: wie hoch war das Antragsvolumen d. letzten Sitzung?
Kris: das weiß ich nicht mehr.
Lukas: 4400€, bei einer Sitzung.
Bojan: ich will anmerken, dass wir die Sitzung davor auch schon drei Sozialdarlehen hatten die noch nicht alle bearbeitet sind. Unter Umständen könnten da noch was dazu kommen, also reichen 5000€ wahrscheinlich nicht
Kris: wir sollten überlegen die Sozialdarlehen grundsätzlich einzugrenzen wegen der starken Vervielfachung der Kosten dafür in der Entwicklung der letzten zwei Jahre. Das Problem ist, dass ein teil der Darlehen nicht zurück gezahlt werden.
Jenny: wie sah das denn in den letzten Jahren aus? Gab es einen großen Zulauf v. Internationals oder warum gibt es so eine Aufwärtsentwicklung?
Johan: wenn du sagst, dass nicht alles zurück gezahlt wird, wie sind denn dann die Statistiken? Kris: ca. 1/3 wird zurückgezahlt und das aus unterschiedlichsten Gründen und nicht nur Internationals sondern auch deutsche studierende beantragen Sozialdarlehen.
Bojan: ich wollte darauf hinweisen, dass wir ja grade deswegen weil viele internationals herkommen unbedingten eine barrierefreie Informationskultur schaffen müssen.
Philipp L: also erstmal Sozialdarlehen sind ein Konzept um den Leuten zu helfen, aber ich seh bei uns einige Probleme: - wir sind zu locker mit den Anträgen, wir müssen unbedingt beurteilen ob überhaupt Not vorliegt, ich sehe dass die Antragssteller gar nicht richtig durchleuchtet werden und die Sozialdarlehen sehr leichtfertig vergeben werden. Der zweite Punkt ist die anständige Überwachung der Rückzahlung, ich sehe da Probleme mit der Verwaltung falls mal ne Lastschrift zurück kommt wird das nicht verfolgt und ich würde deswegen als Forderung stellen, dass vor allem in der Verwaltung das Problem behandelt wird bevor wir mehr Geld für Sozialdarlehen einräumen
Jenny: ich finde dass wir das ganze auch auf eine Summe beschränken sollten bei Einzelpersonen, steht das in der Geschäftsordnung oder ist das ein Satzungsproblem?
Kris: es gibt eine Beschränkung von 750€ für eine zwei drittel Mehrheit
Jenny: ich würde vorschlagen, dass das p.P und pro Darlehen beschränkt werden sollte
Kris: so geht das nicht in den Haushaltsplan
Hannes : ich finde das schwierig weil Bedürftigkeit ist immer individuell und die Leute brauchen unterschiedlich viel Geld
Jan: die Uni hat ja eigentlich auch ein Interesse daran, dass die Studis studieren können. Kann man da nicht in die Kommunikation treten und fragen ob die da Gelder zur verfügung stellen können?
Maurice: tut mir leid wenn ich dein Weltbild zerstöre, aber der Uni ist das Scheißegal wie die persönlichen Befindlichkeiten von Studenten sind denen geht es nur um die Finanzen
Hannes: noch was dazu, das widerspricht sich ja auch gar nicht mehr Geld aus dem umzuschichten und gleichzeitig darüber nachzudenken was für eine Lösung es dafür gebe das besser zu prüfen usw.
Kris: generell noch mal zum Datenschutz: es gab lange die Auffassung, dass wir die Daten erfragen dürfen aber keine Prüfung erfolgen darf. Wir können theoretisch verlangen was wir wollen (Arbeitsnachweis u.ä.) die Frage ist nur, wie der Umgang dann mit den Daten ist. Wie die gelagert werden, wer da dran darf usw. usf. Ich wäre nicht abgeneigt mehr Daten zu erheben bzgl. Der Eintreibung. Bei den Darlehen die die letzten zwei Jahren vergeben wurden ist das Hauptproblem dass die Konten nicht gedeckt sind. Wir sind jetzt im Kontakt mit dem k13 um eine bestimmte Expertise zu erlangen. Hannes: also nehme ich jetzt daraus, dass die Rückzahlungen immer so mäßig gelaufen ist?
Kris: Ja
Jenny: wie weit darf der Stura denn gehen, weil du meintest dass ihr beim Einwohnermeldeamt wart?
Kris: wir haben einen ganz normalen Anspruch wie jedes andere Kreditinstitut auch
Jenny: kann man die Forderung nicht einfach abgeben?
Kris: Könnten wir, aber das finde ich persönlich nicht gut. Das Problem ist, dass die Lastschrifteinzüge sofort zurück gebucht werden da die Konten nicht gedeckt sind. Ich würde zuerst versuchen das über die uni zu regeln und zu gucken ob die sich da nicht drum kümmern können.
Claudius: wo ist das in der Finanzordnung beschrieben?
Kris: §32
Lukas liest den paragraph vor Lukas: im Haushaltstopf muss eine absolute summe definiert sein. Man kann die summe des Darlehens aber beschränken.
Philipp Le: wurde das juristisch geprüft? Und zweiter Punkt ist, dass mit 3000 Rückzahlung gerechnet wird und ich finde es ist eine Frechheit dass wir 10.000 bald 15.000 euro einplanen für Sozialdarlehen.
Philipp Le: (Beitrag fehlt, wird eingefügt sobald Philipp ihn mir zukommen lässt)
Kris: die Einnahmen sind periodenverschoben zu dem Darlehen. Und wenn das Gremium beschließt, dass es Darlehen gibt die bis zum ende Studiums bezahlt werden müssen dann ist das so. Ich kann daran nichts ändern. Und wenn ich jetzt in den Haushaltsplan schreibe, dass wir das Geld wieder kriegen dann stimmt der Haushaltsplan nicht. Du kannst dich auch mit mir zusammensetzen und das ausarbeiten.
Philipp: dafür hab ich keine zeit
Jan: kann da in Zukunft reingeschrieben werden wieviele Sozialdarlehen vergeben sind und die Summe
Kris: nein
Jan: irgendwo anders?
Kris: ja
Bojan: ich finds ganz schön Asi wie Verantwortung auf eine Einzelperson abgeschoben wird, es muss ein Konzept ausgearbeitet werden wie man Studis präventiv helfen kann um solche Sachen zu verhindern. Auf jeden fall würde ich das gerne als Thema für die Klausurtagung aufnehmen. Jan: es ging mir nur um transparenz um zu gucken wie viel Geld vergeben ist und zurück kommt
Alisa: ich muss sagen, dass ich mich Johann anschließe und wir erstmal eine Grundlage schaffen müssen da wir mit dem Geld von Studenten umgehen und das ohne kritisch zu hinterfragen ob da was von zurück kommt
Bojan: also die Aussage die Darlehen kommen nicht zurück stimmt nicht, die kommen teilweise zurück, ich würde bis zur Klausurtagung vorschlagen dass wir die höhe der Darlehen auf 750 Euro beschränken und dann bei der Klausurtagung gucken wie das weiter geht Johann: ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass es eine doofe Situation ist und wir erst Geld ausgeben und danach darüber diskutieren
Philipp: ich möchte zu Bojans Vorschlag anschließen dass wir die Rückzahlungsfrist auf ein Jahr beschränken sollten
Jenny: momentan ist der topf ja eh leer, deswegen finde ich den Verfahrensvorschlag gut aber ich würde es trotzdem vertagen bis wir ein Konzept haben
Kris: worüber mehr diskutiert werden sollte, ist der Sinn und Zweck des Sozialdarlehens an sich. Da herrscht in der Gruppe kein Konsens. Es wird immer zu Fällen kommen, in denen nicht 100% zurück gezahlt werden. Deshalb sollten wir über die härte der Sozialen Situation sprechen ab denen wir Sozialdarlehen vergeben.
Jan: ich finde, es geht um eine Notsituation und ich würde das auch als kurzfristige Notsituation in der wir sie finanziell unterstützen können damit die Studis wieder weiter studieren und klar kommen können. Wir können keine langfristige Kredite vergeben da auch möglichst vielen Studenten diese Möglichkeit nutzen sollten können.
Lukas: das Sozialdarlehen ist für Notlagen gedacht. Es geht um die Entscheidung leiht der Stura diesen Studis Geld. Wie wir bei den Haushaltsplänen sehen wir sind bei 4000 2017, 10000 2018 und dieses jähr schon 10.000 + 4000 die beantragt werden. Wir sollten gucken wie wir insgesamt weiter machen da unsere Gelder auch endlich sind. Ich spreche mich dafür aus, dass mit jedem Antrag eine Beratung einhergeht damit sie anderweitig einsparen können.
Jenny: ich finde das Sozialdarlehen sollte dafür da sein, kurzfristige Probleme zu überbrücken. Menschen die langfristige Probleme haben können wir nicht weiterhelfen da wir nicht die Kapazitäten haben die gesamte Situation zu hinterfragen.
Maurice: ein Argument möchte ich entkräftigen: wir können ja nicht so mit dem Geld der Studis umgehen -> wir haben keine Ahnung was Studis wollen. Einige gehen zur Wahl einige nicht und wofür sie möchten, dass ihre Gelder ausgegeben werden kann nur gemutmaßt werden. Wir wissen erst was sie wollen wenn sie sich beschweren aber vorher wissen wir es nicht. Und zum anderen wird sich hier aus der Verantwortung zu ziehen „wir seien nicht dafür verantwortlich dass sie ihre langfristigen finanziellen Probleme zu lösen“ das ist einfach nur ein abtun der Probleme die vor allem durch ihr Studium hier zustande kommen. Wir sollten uns darum kümmern, dass es hier eine Beratung gibt wo den Internationals beigebracht wird wie sie mit ihren Finanzen umgehen können bzgl. Krankenkasse, Langzeitstudiengebühren usw. Ich bin dafür, wir machen diese Veranstaltung und führen die Praxis aber weiter fort. Das Geld sollte umgeschichtet werden und sich nicht aus der Affäre gezogen werden.
Hannes: das Geld umzuschichten löst ja nicht das Problem, dass das Geld nicht zurück gezahlt wird. Das Argument die Studis würden das nicht wollen wurde gar nicht hervorgebracht, die meisten Studis wissen gar nicht dass diese Problematik besteht weswegen sie sich auch natürlich nicht beschweren können.
Jenny: die Veranstaltung ist ne super Sache. Aber uns fehlen trotzdem die Kompetenzen. Veranstaltungen zu machen die das wirtschaften einfacher machen sind super, aber Studenten massenweise ungedeckt Geld hinterher zu werfen bringt keinem was.
Jan: wir können ja an der stelle wo die Studis sich informieren auch noch auf andere Möglichkeiten hinweisen und wofür die gedacht sind. Auch dass die Mittel beschränkt sind und das nur bei Notsituationen ist. Das könnte man über die Internetseite machen, das andere wäre wir könnten einen Infozettel erstellen auf Deutsch und Englisch und mit dem Antrag raus geben. Wir prüfen die finanzielle Situation von den Studenten nicht. Das ist sehr problematisch weil das die Grundlage für Betrug ist. Wir sollten mehr prüfen, den Mietvertrag, Finanzauskünfte da könnte man auch beim eintreiben gerichtlich gegen vorgehen da es dann nachweisbar ist.
David: zu dem Punkt, dass die Anträge von der letzten Woche nicht mehr vorliegen: die werden ja nächste Woche wieder vorgelegt. Ich finde falls die nächste Woche auftauchen sollten wir Nachsicht zeigen was den Eingang der Anträge betrifft. Wenn ich darüber nachdenke weswegen wir das machen sollten mit der Änderung des Haushaltsplans, geht es darum die Studis nicht hängen zu lassen da wir perspektivisch erstmal etwas Zeit brauchen um ein Konzept auszuarbeiten.
Alisa: ich wollte auf die frage von Kris eingehen, ich bin auch dafür dass das Sozialdarlehen nur eine kurzfristige Überbrückung darstellen sollten aber ich finde nicht dass wir bei Leuten die sagen ich habe 3000 euro schulden Darlehen vergeben sollten. Wir sollten diese Darlehen nur für ein Jahr ausgeben da es ansonsten auch nur Schuldenverschiebung ist und uns die Kapazitäten dafür fehlen.
Lukas: ich versuche nochmal einpaar vorschlage zu sammeln mehr Infos von den Antragsstellern Sozialdarlehn an eine Beratung einbinden Haushalt deckeln/erhöhen Mehr druck auf Rückzahlung Rückzahlzeitraum begrenzen
Bojan: also, da wir ja das Problem nicht wirklich heute abschließend lösen können, würde ich noch mal einen Kompromiss suchen: die Darlehen sollten bis zur Klausurtagung auf 750 Euro begrenzt werden und der Topf um 10000 Euro erhöht werden, sie komplett zu streichen ist unfair gegenüber den Studenten die jetzt Anträge stellen. Bezüglich der Informationsbereitstellung würde ich sagen wäre es gut wenn wir auf die Uni zugehen würden. Das Problem kann nur gelöst werden wenn Stellen dafür geschaffen werden und wir ein Konzept ausarbeiten. Wie es dann die nächsten Jahre weiter geht, können wir ja dann gucken.
Jenny: ich stimme dir da voll und ganz zu, ich würde den Topf aber nur auf 5000 erhöhen und die aus der Steuerberatung nehmen.
Claudius: falls wir die Änderung so beschließen, sollte das klar und transparent nach außen kommuniziert werden. Der Fairness wegen. Auch mit sehr langen Diskussionen wie warum und welche Darlehen gezahlt werden.
Johan: ich verstehe die Forderung und auch dass der Stura handlungsfähig bleiben sollte, aber wir als JFK werden geschlossen dagegen stimmen bis ein Konzept vorliegt.
Kris: ich möchte darauf hinweisen, dass Leute die sich in einer finanziellen Notsituation befinden freitags kein Käseschnitzel kaufen können. Wollt ihr Richtlinien haben wonach diese Darlehen vergeben werden?
Johan: es könnte ein Kompromiss sein, dass wir uns jetzt auf eine art und weise einigen wie wir solche Sachen handhaben und nach der Klausurtagung ein Konzept haben.
David: ich würde zumindest bei dem Vorschlag bei Bojan dass die Deckelung auf 750 Euro darauf hinweisen, dass sowieso eine 2/3 Mehrheit für höhere Sozialdarlehen nötig ist die ich nicht gegeben sehe. Demnach würden sowieso bei allen antragen die höher sind dagegen gestimmt würden.
Jenny: Verfahrensvorschlag: wir sollten erst über das umtopfen abstimmen über 7500Euro
Lukas: Änderungsantrag : wir haben dieses Jahr noch sieben Sitzungen, angenommen wir sagen wir vergeben nur ein Darlehen pro Sitzung auf 750 Euro. Demnach würden wir 5200 Euro umtopfen (Steuerberatung) und wir hätten die Diskussionen den ganzen Rest des Jahres nicht mehr.
Jan: ich möchte anmerken, dass auch niedrigere Darlehen beantragt werden wenn wir einfach 7500Euro umtopfen dann könnten wir 10-12 Anträge durchgehen lassen. Bei 7500 euro würden wir 7000 aus Buchungssoftware raus nehmen und 500 bei der Steuerberatung.
Kris: Verfahrensvorschlag: ein Meinungsbild für beide Optionen
- Text:
- Option 1: Erhöhung auf 7500 Euro; Option 2: Erhöhung auf 5200 Euro
Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: (Nach dem Ergebnis des Meinungsbildes kam es direkt zur Abstimmung zur Änderung der Haushaltsordnung im Bezug auf die Höhe des Sozialdarlehens)
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Veränderung der im Haushalt vorgesehene Summe für Sozialdarlehen. Diese soll um 7500 Euro erhöht werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Initiativantrag
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Buchung des Kulturhauses für die Klausurtagung in Höhe von 930 Euro.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Till: mir liegt die listenübergreifende Zusammenarbeit sehr am Herzen und ich frage mich, was euch (JFK) dazu bewegt hat dagegen zu stimmen? Gibt es irgendwelche Gründe dafür?
Johan: zu beginn der Legislatur waren wir sehr bestrebt eine gute Zusammenarbeit zu haben aber bei der zweiten Sitzung wurde uns direkt eine wichtige bitte und ein Wahlversprechen abgeschlagen.
Till: ich bedaure das natürlich sehr, es freut mich dass ihr nicht gegen das Prinzip von Klausurtagungen grundsätzlich seid. Ich würde mich freuen, wenn ihr klar machen würdet warum ihr gegen Anträge stimmt um zu wissen ob es sich dabei um trotz oder ehrliche Kritik handelt.
Initiativantrag: Wahl des/der Sprecher/in für internes
- Text:
- Der Studierendenrat wählt Lukas Hüsgen zum Sprecher für internes
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: David: wir brauchen eine Wahlleitung die nicht Teil des Gremiums ist und darum sollten wir uns kümmern
Lukas liest §3 Wahl der Sprecher/in vor daraus geht hervor das keine Wahlleitung notwendig ist, gibt es Vorschläge?
Kris: Ich würde gerne Lukas Hüsgen vorschlagen und, dass er in dem Kontext erläutern kann weswegen er zurück getreten ist.
Lukas nimmt den Vorschlag an
Till: warum bist du zurückgetreten?
Lukas: ich habe das Gefühl, dass das Gremium ein Problem mit meinem Verhalten hat und wollte deswegen dem Gremium ermöglichen jemanden anderes als internen Sprecher zu besetzen.
Bojan: sind Mitglieder dieses Rates auf dich zugegangen und haben versucht dir diese Gründe die du genannt hast auszureden?
Lukas: möchtest du auf das anspielen was du gesagt hast? Ja, das gab es
Jan: wäre es nicht gut, wenn wir allen Mitgliedern des Sturas die Möglichkeit geben darüber nachzudenken ob sie sich in der Position sehen?
Kris: wir haben uns heute mehrere Stunden zusammengesetzt und viele Sachen ausdiskutiert, dabei sind wir zu dem Entschluss gekommen dass es keinerlei Problematik gibt und wir doch sehr gut zusammen arbeiten. Außerdem haben wir uns Gedanken darüber gemacht wie wir einen weiteren Sprecherplatz schaffen können. Kris appelliert an den Sachzwang.
Lukas: es geht darum alle Fachkoordinationen zusammenzufassen
Initiativantrag: Wahl des/der Sprecher/in für internes (zweiter Wahlgang nach GO §3 Absatz 3
- Text:
- Der Studierendenrat wählt Lukas Hüsgen zum Sprecher für internes
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lukas nimmt die Wahl an
interner Teil
Nächste Sitzung
Lukas: da wir heute eine außerordentliche Sitzung haben wäre es völlig legitim die nächste Sitzung am 19.09.2019 zu machen.
Claudius: können wir die Leute die letzte Woche ein Sozialdarlehen beantragt haben vergangene Woche darüber informieren damit die nächste Woche nicht kommen?
Sebastian: dann hätte ich auch nichts dagegen dass das treffen nächste Woche nicht stattfindet
Lukas: hat irgendjemand was dagegen das treffen auf den 19.09 zu schieben?
Till: wenn mein Antrag auf Reisekosten nicht bearbeitet wird dann wäre ich dagegen das treffen nächste Woche ausfallen zu lassen
Kris: was wäre das denn für eine Veranstaltung?
Till: ein Vernetzungstreffen der METAFA in erlangen, Till liest seine E-Mail vor und stellt das Netzwerk inhaltlich vor
Kris: für welche Fachschaft willst du hinfahren
Till: ich fahr nicht für eine Fachschaft
Initiativantrag: Änderungsantrag für Reisekostenerstattung
- Text:
- Der Studierendenrat möchte beschließen, dass der Reisekostenantrag mit der Bedingung des Einreichens eines schriftlichen Berichtes für Till einhergeht.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Teilnahmegebühren der Metafa in höhe von 20 euro für Till Isenhuth zu übernehmen.
Ergebnis: angenommen
Till: ich finde es sehr gut dass der Stura danach einen Bericht haben möchte, ich finde es bemerkenswert dass wir nicht jedes mal von anderen Seminaren die wir unterstützen mit höheren Teilnahmegebühren und Fahrtkosten ebenfalls schriftliche berichte einfordern.
Zusatzinfos: -
Till macht die Redeleitung wenn er da ist
Claudius macht den Einkauf und David unterstützt Claudius