Sitzung/2019-11-28

Abgelehntes Protokoll Der Studierendenrat hat die Veröffentlichung von diesem Protokoll abgelehnt.

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: tba
  • Protokoll: Rahel
  • Anwesende Mitglieder: Till Eisenberger, Maurice Thiele, Philipp Höhle vertritt Sebastian Weinreich, Johann Bredner vertritt Alisa Noll, Lukas Hüsgen, Till Isenhuth, Helene Lisabeth Kiel, Claudis Grimm, Jan Vorbordt, Kris Jürgens, David Magnus Henriques, Knut Jürgens
  • Entschuldigte Mitglieder:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: xx:yy Uhr
  • Ende: xx:yy Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim

Formalia

• Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.11.2019) #x: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

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3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Projektförderung

• Es liegt 1 Antrag auf Projektförderung vor. [Enactus Magdeburg]

Wahlen

• Es gibt einen Vorschlag für Sprecher*in für Finanzen des Dyke and Gay

Beschluss des Studierendenrates vom (28.11.2019) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat wählt Niklas Lucke zum*zur Sprecher*in für Finanzen des Referats Dyke and Gay.

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3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Sozialdarlehen

• Es liegt/liegen 1 Antrag/Anträge auf Sozialdarlehen vor.
• Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt.
• Die Diskussion befindet sich im nicht öffentlichen Wiki.

Anfechtung Umlaufbeschluss 21.10.2019

Hiermit fechte ich den Umlaufbeschluss zur Übernahme der Steuerzahlungen an. Da §15 (2) der Geschäftsordnung nicht im Einklang mit §29 der Finanzordnung stehen ist dieser Beschluss nichtig.

Um den Fachschaften dennoch Garantie zu geben, dass diese nicht für die Steuerzahlungen aufkommen müssen muss ein neuer Beschluss erfolgen (2/3 Mehrheit nach §29 Finanzordnung notwendig):

Beschluss des Studierendenrates vom (28.11.2019) #3: Beschluss der Übernahme von Steuerzahlungen

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Steuerschulden aller Fachschaftsräte der OvGU der vergangenen Jahre ab 2016 bis einschließlich des Jahres 2022 oder einer Anpassung des Verteilungsschlüssels zu übernehmen sofern die Fachschaftsräte die hierfür erforderlichen Unterlagen in der gesetzten Frist einreichen. Sollten Teile der Studierendenschaft sich weigern an einer gemeinsamen Lösung mitzuarbeiten werden hieraus resultierende Mehrkosten durch die Beiträge, die dem jeweiligen Gremium nach Beitragsordnung §2 (3) und §16 (2) Finanzordnung zustehen abgegolten.

1. :
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3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Abstimmung über die Geschäftsordnungsnovelle

(David)

• Vor zwei Sitzungen hatten wir über eine neue Geschäftsordnung abgestimmt. Dieser Beschluss ging nicht durch, hier wird er erneut gestellt (inkl. aller auf der Sitzung beschlossenen Änderungsanträge), um die Geschäftsordnung endlich zu novellieren.

Änderung der Geschäftsordnung

Text

Nach § 7 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wird § 7a >>Ratssekretär*in<< eingefügt.

Der Studierendenrat beschließt die §§1 bis 24 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wie im Vorschlag formuliert zu ändern.

Begründung

Zu Beginn der Legislatur wurde festgestellt, dass Wahlen — besonders bei Referaten — in der Geschäftsordnung vielen Mitgliedern des Gremiums unklar sind. Immer wieder werden Sitzungen unterbrochen um die Geschäftsordnung zu lesen und zu diskutieren. Hier sehen die Sprecher verbesserungspotential. Mit einer Umbenennung der Mitglieder der Referate wollen wir die Aufgaben und den Aufbau der Referate verständlicher machen. Teil II der GO soll neu strukturiert werden. Sitzungsabläufe, Anträge und Beschlüsse sollen einfacher werden. Der*die Sprecher*in für Internes und Sachbearbeiter*in müssen dann hoffentlich weniger Zeit aufwenden.

Die Hälfte aller Fachkoordinationen ist unbesetzt. Gerade der Kontakt zu den eigenen Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität ist meeega wichtig. Diese Aufgabe muss von den Sprecher*innen übernommen werden. Gerade die Steitschlichtung in Fachschaftsräten ist eine Aufgabe für die Motivation fehlt.

Die Sprecher*innen schlagen vor die Anzahl der Sprecher*innen auf vier zu erweitern. Dafür ist auch eine Änderung der Satzung notwendig.

Ein*eine Sprecher*in soll sich in Zukunft um die Verwaltung und Einhaltung der Geschäftsordnung kümmern. Ein*eine Sprecher*in soll aktiv mit den Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität in Verbindung bleiben. Denn der Stura war und wird unsichtbarer. Die Aufgabenverteilung zwischen den Sprecher*innen wird in einem neuen Verteilungsplan geregelt.

Antragssteller*in

David Magnus Henriques

Bemerkung

Vorschlag

Wahlrechtsreform

Rücktritte: Olli - 2 GHG - 2 WiWis- 1 LHG - 1 JFK - 0

Protokolle der Sitzungen des Studierendenrates

• Neue Protokolle liegen aktuell nicht vor.

Beschwerde der FaRas an den StuRa

(David)

• Es gab diese Legislatur schon zu verschiedenen Anlässen Beschewrden an den StuRa
• Der Umgang mit diesen Beschwerden war teilweise sehr abschätzig und arrogant
• generell ist das Verhältnis des StuRas zu den Fachschaften häufig relativ eisig
• Es wäre schön hier einen Besseren Umgang zu finden
• Erstmal kein Beschluss notwendig

Arbeits- und Sitzungssprache des StuRas

(David)

• Aktuell arbeitet und tagt der StuRa fast ausschließlich auf deutsch
• Dies schließt ausländische Studierende, welche keine hohen Deutschkenntnisse haben, von der Beteiligung an der studentischen Selbstverwaltung strukturell aus.
• Erstmal kein Beschluss notwendig

Wahl weiterer Deligierten zur 2. Sitzung des AS

(David)

• Potenziell müssten noch weitere Deligierte Personen zur 2. Sitzung des AS deligiert werden

Datenschutz

• Bericht vom Gespräch mit Frau Freudenberg (Datenschutzbeauftragte der OvGU) am 30.10.2019
• Es muss beschlossen werden, ob der StuRa im Sinne des Datenschutzes zur OvGU gehört oder für sich selbst haftet

Solidarisierung mit den Studierenden in Hong Kong

• In Hong Kong gibt es seit Monaten massive Proteste gegen die Polizeigewalt
• In Zuge dessen wurde im Laufe der letzten Tagen die PolyU in Hong Kong von Studierenden besetzt. Bei der Räumung kam es zu massiven Fällen von Polizeigewalt und Menschenrechtsverletzungen.
• Möchte sich der StuRa mit den Studierenden in Hong Kong solidarisieren?

Stura Büro AG

Das Büro hat Inventar aus den letzten 30 (!) Jahren. Es Bedarf einer Modernisierung. Vorschlag: Schränke, die größtenteils nicht genutzt werden raus, neue Sitzecke mit Arbeitsmöglichkeit.

Berichte

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

• keine

Sprecher für Internes

• 1 Rücktritt aus dem Stura von Liste der Wiwis und eine Exma aus Jeden Freitag Käseschnitzel
• 2 Neue Mitglieder wurden kontaktiert
• Sitzungsprotokolle wurden nachbereitet
• Gespräch mit dem FaRaFMB über Aktualität des Wikis
• Weitere Protokolle kommen per Umlaufbeschluss, weiil sie noch nicht lange zugänglich sind.

Sprecher für Finanzen

• Bericht Trefffi (FA, Abweichendes Geschäftsjahr)
• Überweisungen