Sitzung/2013-02-21

Sitzung vom 21.02.2013 Konferenzraum im Wohnheim 1

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Tankred Roth
  • Protokoll: Helen Schmidt
  • Anwesende Mitglieder: 1. Philipp Letzgus, 2. Michel Vorsprach, 3. Emanuel Fischer, 4. Jan Hennigs, 5. Tankred Roth, 6. Fanny Seiboth, 7. Carlo Reifgerste
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 8. Kai Friedrich vertreten durch Pascal Leinfelder, 9. Christina Thun vertreten durch Philipp Le, 10. Johannes Voß vertreten durch Stefan Feldt, 11. Julia Lapawczyk vertreten durch Pauline Albrecht,
  • Entschuldigte Mitglieder: 12. Theresa Jakuszeit, 13. Johanna Starke, 14. Franziska Wiegel, 15. Frederic Voigt
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende: 21:31 Uhr

Die Beschlussfähigkeit wird mit 8 Stimmberechtigten festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #1: Tagesordnung

Text:

Der Stura nimmt die Tagesordnung in vorliegender Form an.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecher für Öffentliches

• Rosa-Luxemburg-Stiftung hat angefragt
  • bzgl. Lesung in Zusammenarbeit mit ND[1] (Röthlein u. Bullinger: Morgenstadt: Wie wir morgen leben [2])
  • wir wären für die Räumlichkeiten zuständig
  • interessantes Thema, ich würde das übernehmen
• Fanny fragt nach dem Beauftragten für Seminare – Carlo findet den Aufwand das weiterzuleiten zu groß.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #2: Beschluss Kooperation mit RLS und ND zur Lesung "Morgenstadt".

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Kooperation zur Lesung "Morgenstadt" mit der RLS und dem ND einzugehen.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Schaukästen (danke für den Hinweis Emanuel, Anm.: Idee stammt von Jan Renner)
  • evtl. aus der Furche [3] in das Foyer [4] bringen? Ich würde mit zentralen Einrichtungen sprechen sofern Auftrag dafür erteilt wird.
  • Kästen könnten so sichtbarer werden
• Würde beim Baudezernat nachfragen, ob der Stura einen Bauauftrag erhält.
• Pascal fragt, ob die alten Kästen umgehängt werden? - Ja, aus Kostengründen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #3: Beschluss Anbringung der Schaukästen im G26 im Foyer.

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Schaukästen ins Foyer des Gebäude 26 umzuhängen.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Kante e.V. hat bzgl. Raum gefragt.
  • wollen wir ihnen den Raum vom Uni-Radio anbieten?
  • Im G40 ist nach der Sanierung der Platz ziemlich begrenzt und es wird wohl nicht möglich sein, dass Kante e.V. ein eigener Büroraum angeboten werden kann.
    • Michel: Es gibt Referate, die keine Räume haben: HoPo, Kulturreferat, Sportreferat – diese sollten bei der Raumvergabe bevorzugt werden. Bei Dyke and Gay ist auch noch ein Raum frei. Es müsste mit KanTe auch einen Untermietvertrag geben, da KanTe e.V. unabhängig vom Stura ist.
  • Carlo will sich noch einmal beim Fasra informieren, ob es nicht doch einen Raum in Geb. 40 gibt.
• P7
  • Treffen mit P7, Stuwerk und Stura am Montag 9:00 Uhr, um eine gemeinsame Lösung zu suchen.

Sprecher für Finanzen

Hinweis: Dieser Bericht wurde vor den Bericht des Sprechers für Öffentlichkeit gezogen.

• Info: Sprecherbeschluss Präsent (68€)
• Schlüssel für Büro liegt jetzt beim Sicherheitsdienst
  • Michel fragt nach den Schlüsseln für die Außentür, die Julia erhalten hat. – Da hat der Stura nichts mit zu tun.

HINWEIS: Carlo und Pauline betreten die Sitzung. 10 Stimmberechtigte.

• Einiges an Projektabwicklung bearbeitet

ACHTUNG: AN ALLE: Bitte beachtet, dass jeder Cent den ihr ausgebt, per Quittung/Rechnung/sonstigem offiziellen Dokument nachgewiesen werden muss!!!

• Vorschlag Kassenprüfung Referate:
  • Kassenprüfer sehen Kontoauszüge an, fordern zu ~5 Buchungen die Rechtsgrundlage/Rechnung ein und prüfen die komplette Handkasse (alle Barabhebungen).
  • Helen bittet darum, dass die Referate darüber informiert werden.
  • Philipp fragt, wer das entscheidet – die Kassenprüfer.
  • Philipp: Die Überprüfung soll bei nicht eindeutigen Überweisungen stattfinden.
    • Michel kritisiert, dass es unterschiedliche Maßstäbe gibt. Es sollte für jede Ausgabe einen Beleg geben.
  • Philipp gesteht den Referaten entsprechende Autonomie zu.
• Tankred hat die Referate über die geänderte Geschäftsordnung informiert und sie zur Sitzung eingeladen, um die Kooperation zwischen Stura und Referaten zu erhöhen.
• Philipp richtet einen herzlichen Dank von Juliane aus.

Sprecher für Internes

• Mandatsübergabe von René Meye an Michel Vorsprach zur Kenntnis genommen.
• Finanzamt hat Infos zur Gemeinnützigkeit bekommen.
• Stelle ausgeschrieben.

Fachkoordinator für Kommission- und Gremienarbeit

• Teilnahme KSL inkl. Erarbeitung der Änderungsanträge für Musterordnungen mit Feedback aus den Fachschaften (Dank an Theresa, Kai F. und Stefan R.), Rückfragen bei extra TOP
• Argumente für Drittelparität an Frau Wolff verschickt, (nicht als offizielle Stura-Position), aber es war von Frau Wolff auf der Sitzung mit ihr gebeten
• Teilnahme Rektoratskommission Gleichstellung&Diversity
• Aufruf für One billion rising auf FB, Recherche für möglich Aktivitäten des Sturas für Gleichstellung: Gehaltscoaching für Studentinnen, Ladies-Nights an FVST und FNW
• Zielgerichtete Bewerbung für Mentoring-Programm der Uni für Nachwuchswissenschaftlerinnen

Studentische Vereine

• Stefan berichtet, dass der Markt der Möglichkeiten am 17.4.13 stattfinden wird, wenn der Stura einen Stand haben möchte, soll er sich bis 15.3.13 bei ihm melden.

Uniradio Kuratorium

• Michel fragt wer der Ansprechpartner für das Kuratorium fürs Uniradio werden möchte, sobald es gegründet wird. Diese Besetzung ist unabhängig von der Mitgliedschaft im Studierendenrat.
• Pauline erkundigt sich nach dem Anlass für das Kuratorium.
  • Michel erklärt: Es soll überprüft werden, dass nicht nur Werbung für die Uni darüber läuft sondern auch eine kritische Berichterstattung.
• Carlo möchte das über die Hochschulgruppen laufen lassen.

HINWEIS: Emanuel betritt die Sitzung. 11 Stimmberechtigte.

Lenkungsgruppe Campusmanagement

• Die Lenkungsgruppe dient nur zur Kommunikation und Information, die AG Campus Management wird letztlich die Entscheidungen treffen. Bis Ende 2015 soll das „His in One“-System fertig sein. In dem System sollen alle Daten auf einmal gespeichert werden.

TOP Projektförderungsanträge

Upgrade-Festival

Antrag, Konzept und Finanzplan

• Richard Fiedler stellt sich und das Projekt vor. Es findet am 06.07.2013 im Absthof-Gelände statt und ist das 10-jährige Upgrade-Jubiläum. Das Motto orientiert sich nach der Austauschstadt Le Havre (?) in Frankreich. Sie sind momentan in Verhandlungen mit Partnern. Es kommen Bands aus Frankreich und es soll eine Aftershowparty geben. Bei schlechtem Wetter findet es im Hof statt.
• Michel fragt nach den Unterschieden im Vergleich zum letzten Jahr.
  • Letztes Jahr war es ein Austausch mit der Ukraine statt mit Frankreich.
• Tankred fragt nach der Antragsdifferenz zw. Antrag (250€) und Finanzplan (1000€).
  • Das sei ein Versehen und es soll die Summe des Finanzplans gelten. - Ein kurzfristige Änderung (Erhöhung) der Antragssumme ist jedoch nicht gestattet.
• Carlo fragt, warum es mehr Einnahmen als Ausgaben geben soll.
  • Richard erklärt, dass damit gerechnet wird, dass Spender oder Förderer wegfallen.
    • Philipp: Bitte keine optimistische Pläne, sondern realistische. So wie der Finanzplan jetzt ist, ist es keine Verlustunterstützung und kann so nicht gefördert werden. Er bittet darum, dass sie erst wiederkommen, wenn die Situation klarer ist.
• Michel stellt einen GO Antrag auf Vertagung.
• Philipp stellt den Hinweis, dass KanTe keinen Antrag stellen kann, sondern es eine natürliche Person sein muss.
• Michel zieht seinen Antrag zurück. Philipp stellt einen Antrag auf Nichtbehandlung. Keine Gegenrede.
• Carlo erklärt noch einmal, dass der Finanzplan ein Nullsummenspiel sein muss – es darf kein Gewinn gemacht werden, auch wenn die Rechnung nicht schlecht gedacht ist.
• Tankred dankt Richard trotzdem fürs Kommen und versichert, dass der Stura förderungswillig ist.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #4: Nichtbehandlung

Text:

Der Stura hält keine Gegenrede, der Antrag wird somit nicht behandelt.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

MYSTIQUE

Antrag, Finanzplan

• Alexander stellt das Projekt vor: Es geht vom 01.6.-28.07.2013. Wie auch mit den anderen Projekten soll ein Leerstand befüllt werden und die Aufmerksamkeit der Stadt auf das Objekt gerichtet werden. Die Kunstausstellung soll in der alten TGA stattfinden. Das Projekt erhält Unterstützung durch verschiedene Galerien, damit auch die Qualität gesteigert wird. Es gibt vier Hallen, die gestaltet werden. Das Nebenprogramm besteht aus Performances, Musik und Theater. Es soll vielleicht ein Zauberevent geben. Das Gelände ist an der Bördebrauerei und es soll ein Stadtteilgarten mit reinkommen. Es gibt eine Kooperation mit dem Gesellschaftshaus. So soll generationsübergreifend Wissen weitergegeben werden.
• Michel fragt nach der Verwaltungspauschale von 2% (3.800€ für Drucker, Telefon etc.). Er findet das verhältnismäßig groß.
  • Alexander sieht ein, dass das recht hoch angesetzt ist. Er geht davon aus, dass es pauschal nach den 2% berechnet wurde.
• Emanuel findet das Projekt inhaltlich sicher. Er würde es nicht so eng sehen und dem Projekt somit einen Puffer zugestehen.
• Emanuel: Fragt nach für ihn unbekannten Förderern.
  • Alexander: Die muss man nur kennen. Wüstenrot ist nur interessant wenn man eine gewisse Größe erreicht hat (sie haben 12.000 Besucher – sehr öffentlichkeitswirksam).
• Philipp findet das Projekt auch sehr gut (Romantik 2.0 als Vorreiter). Allerdings ist es mittlerweile zu groß geworden für den Stura. Er möchte einen Beitrag leisten und auch erwähnt werden. Er stellt einen Änderungsantrag.

HINWEIS: Änderungsantrag (Philipp) auf 1.500€.

• Alexander erklärt, wie es im Vorjahr war: Der Stura wurde auf Programm und Flyern, jedoch nicht auf den Plakaten erwähnt. Er schlägt vor, das Banner auf die Bauzäune zu kleben.
• Carlo möchte die Förderung an bestimmt Posten binden.
• Michel möchte Philipp zustimmen und betont, dass der Stura dafür da ist, kleinere Projekte von der Uni zu fördern.
  • Alexander betont den hohen studentischen Anteil, auch im Orgateam.
• Emanuel ist gegen eine Festlegung für einen speziellen Posten, da es den Verwaltungsaufwand erhöht.
  • Carlo schlägt den Posten Werbemittel vor. Der Antragsteller ist damit einverstanden.
• Philipp bittet um das zügige Einreichen der Rechnungen.

HINWEIS: Stefan verlässt den Raum. Noch 10 Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #5: Postengebundene Förderung

Text:

Der Stura beschließt die Förderung für das Projekt MYSTIQUE an den Posten „Werbemittel“ zu binden.

1. : 5
2. : 3
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Abstimmung über den Änderungsantrag:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #6: Änderungsantrag auf 1.500€ (Philipp)

Text:

Der Stura beschließt den Änderungsantrag auf eine Fördersumme von 1.500 (Postengebunden an Werbemittel) anzunehmen.

1. : 6
2. : 3
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Endabstimmung:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #7: MYSTIQUE

Text:

Der Stura beschließt die Förderung des Mystique Festivals in Höhe von 1.500€, gebunden an den Posten „Werbung“.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Kommission Studium und Lehre

Attest

• • Ein Jurist hat einen weiteren Vorschlag gemacht der nicht gewählt wurde. Es wurde ein Abkommen getroffen, was etwas abgeändert wurde. Hr. Ropra hat sehr geholfen bei der Diskussion. Die Abstimmung wurde unter Vorbehalt der rechtlichen Prüfung wurde inklusive der Stimme der FWW gefällt (Hr. Spengler). Emanuel traut der Entscheidung jedoch noch nicht. Es sei erst durch, wenn die FWW das akzeptiert.
  • Carlo fragt wo das noch beschlossen werden muss?
    • Emanuel: Es muss nicht durch die Fakultät – es wurde beschlossen, nun muss es nur noch umgesetzt werden.
  • Emanuel: Formal war bereits alles geregelt, die FWW hat sich nur nicht daran gehalten.
• Emanuel will erst einmal abwarten, was passiert, bevor weitere Maßnahmen getroffen werden. Innerhalb der FWW gibt es Streitigkeiten, aber sie repräsentieren sich nach außen hin gemeinschaftlich.

Musterordnungen

• • Am wichtigsten: Es wird kein automatisches Durchfallen geben, wenn man Klausuren aus dem 1. Semester im dritten Semester noch nicht geschrieben hat, sondern es wird eine Mindestanzahl von CPs geben, ca. 30-40 CPs, die im dritten Fachsemester erreicht werden müssen.
• Über die Musterordnungen wird erst im März abgestimmt.
  • Widerspruchsrecht (wichtig zum Einspruch gegen falsche Klausurbewertung): http://dejure.org/gesetze/VwGO/70.html - konnte nicht gekippt werden. In der Verwaltungsgerichtsordnung steht das drin: Nach Bekanntgabe der Note hat man einen Monat das Recht zu widersprechen.
    • 1. Möglichkeit: Wir versuchen eine Sonderregelung zu erwirken
    • 2. Möglichkeit: Die Notenbekanntgabe wird nach hinten verschoben (unpraktikabel)
    • 3. Die Einsichtstermine werden in die vorlesungsfreie Zeit verschoben (unpraktikabel)
    • 4. Möglichkeit: Wir legen den Studierenden nahe, immer formal (pro forma) Widerspruch einzulegen, um im Zweifelsfall noch reagieren zu können.
• Die Uni / Profs sehen ein, dass das bisher unglücklich geregelt ist.
  • Philipp schlägt eine vorläufige Bekanntgabe der Note vor, die rechtlich erst wirksam bei Noteneinsicht wird.
• Carlo fragt, warum die Noteneinsicht so schwierig ist.
  • Emanuel: Wenn die Noteneinsicht später als vier Wochen nach Bekanntgabe der Noten ist, dann können die Studierenden keinen Widerspruch mehr einlegen.
• Michel fragt nach den Musterlösungen - Es wurde beschlossen, dass Musterlösungen vorliegen müssen.
• Carlo schlägt einen kurzen Bericht für die Studierenden vor. Emanuel will einen Leitfaden vorschlagen. Carlo will die Beschlüsse veröffentlichen, damit die Studierenden auch ihre Rechte und nicht nur ihre Pflichten kennen.

Prüfungsabmeldung - Ergänzungsantrag ohne Angabe von Gründen

• Wenn da nicht drin steht „unter besonderen Gründen“ oder „aufgrund folgender Gründe“, dann gilt das als Angabe ohne Gründe – Der Stura sollte die Studierenden darauf hinweisen.
• Juristisch gekippt wurde, dass Drittversuche nur mit der Note 4,0 gewertet werden können. Grund ist, dass die Prüfungen unabhängig voneinander zu betrachten sind.
  • Carlo: Das muss jetzt bereits in den Prüfungsordnungen geändert werden und nicht darauf gewartet werden, dass die Musterordnung eingeführt wird.
• Philipp fragt, ob der Stura mit dieser Regelung einverstanden ist. Er findet, dass es die falschen Anreize setzt.
  • Pauline macht darauf aufmerksam, dass es auch Prüfungen gibt, in denen man nicht einmal drei Versuche hat.
  • Emanuel meint, dass ein Drittversuch einen generell genug antreibt, viel dafür zu lernen. Es geht darum, sein Wissen über die Lehrinhalte nachzuweisen und eine 4,0 spiegelt dies nicht wider.
  • Fanny betont, dass niemand gerne in einen Drittversuch geht und die Aussicht auf eine bessere Note würde das nicht ändern.
    • Philipp: Wenn jmd. zwei mal eine 5 schreibt, dann hat man eine 1 nicht verdient. Man kann einmal aber nicht zwei Mal einen Hänger haben.
    • Fanny erklärt, dass manchmal der Wiederholungstermin eine Woche nach der ersten Klausur stattfindet, in der dann oft auch noch zwei andere Prüfungen zu schreiben sind. Da kann man auch zwei Mal einen Hänger haben.
• Emanuel: Nachprüfungen können geschrieben werden, wann man will, da Studierende die Möglichkeit haben müssen ihren Studienablauf nach ihren Wünschen zu gestalten.
• Emanuel macht darauf aufmerksam, dass Änderungen an der Musterordnung von den Fakultäten vorgenommen werden können und wenn der Fakultätsrat das beschließt und es nicht gegen das HLG verstößt, ist nichts dagegen zu machen.
  • Carlo: Änderungen sollten kenntlich gemacht werden – das muss man den studentischen Fakultätsratsmitgliedern sagen.

Internationale Kooperation

• • Double Degree – Leitfaden soll entstehen. Viele machen es schnell um DAAD-Fördergelder zu erhalten. Sie holen sich aber nicht die Absicherung, dass alles anerkannt wird. Emanuel will sich erkundigen, wie der Stura da mitarbeiten kann.
• Das Wahlrecht für Studierende im Urlaubssemester ist genehmigt worden.

TOP Positionspapier "Einkaufskooperative Ost"

• Positionspapier Mensaeinkaufskooperative
• Das letzte Mal konnten alle schon ihre Meinung dazu sagen, deswegen soll es nur kurz besprochen und darüber abgestimmt werden.
• Erarbeitet haben es mehrere Umweltreferate und Umweltgruppen
• Zielgruppe: Studierendenvertretungen, welche im Bereich der Einkaufskooperative Ost liegen
• Bisher zugestimmt: Chemnitz, Jena, Potsdam; Abgelehnt: Freiberg
• Diskussion:
• Philipp schlägt vor, dass die Aspekte einzeln abgestimmt werden. Die gesamte Kooperation ist nicht zu unterstützen, da einige Teile diskriminierend seien.
• Jan hat mit einer Bekannten gesprochen, die daran mitgearbeitet hat. Es ist den Schreibern bewusst, dass einige Punkte utopisch sind. Worum es in der Mensakooperative geht: Z.Zt. ist es so, dass die Sachen einzeln gekauft werden und dadurch teurer sind. Wenn mehr gekauft wird, ist es günstiger.
  • Pauline erklärt, dass wenn man einer bestimmten Religion angehört, man nur bestimmte Sachen essen kann. Die KöchInnen müssen in der Lage sein, solche Gerichte ebenfalls zuzubereiten.
• Emanuel möchte erklären, warum er den Diskriminierungsvorwurf nicht sieht: Eine Mensa soll zwar wirtschaftlich geführt werden, aber sie sollte auch den Anspruch haben, die Menschen an der Universität gesund zu ernähren. Das in eine Jobausschreibung reinzuschreiben, ist keine Benachteiligung. Eine Profilierung ist nicht unrecht.

HINWEIS: GO: Tankred stellt einen Antrag auf sofortige Abstimmung

• Gegenrede: 6:4:1

Beschluss des Studierendenrates vom (21.01.2013) #8: Positionspapier Mensaeinkaufskooperative

Text:

Der Stura lehnt die Unterstützung des Positionspapier für die Einkaufskooperative Ost ab.

1. : 4
2. : 6
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

TOP Organisatorisches

Antrag auf interne Kommunikation von Bastian Heinrichs

• • Tankred lehnt dies ab, da er auf keiner Liste steht und das deshalb formal nicht geht.

HINWEIS: Pauline verlässt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

• Michel schlägt vor, dass die GO so geändert wird, dass Beauftragten, die auf keiner Liste stehen, auch in die interne Kommunikation aufgenommen werden können. Er wird sich um einen Antrag kümmern.

Anfrage vom Stuwerk wegen der 18. Magdeburger Studententage

• Den Menschen vom Studentenwerk schreibt Tankred eine Mail, dass sich der Stura noch besprechen muss, wegen einer konkreten Idee.

HINWEIS: Pauline betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.

Sprecherbeschluss Beamertasche (450 mm *136 mm *360 mm )

• • Antrag des Sprechers für Internes: Der Stura möge beschließen, eine Beamertasche für den vorhandenen hochwertigen Beamer Epson EH-TW3200 anzuschaffen.
  • Antragssumme: 100,-€, http://www.notebooksbilliger.de/maxlum+alu+koffer+universal+50, andere Angebote können gerne gefunden werden.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.02.2013) #9: Erwerb einer Beamertasche

Text:

Der Stura beschließt eine Beamertasche im Wert von max. 100 € zu erwerben.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Philipp fragt nach der Grafikkarte – Michel hat sie eingebaut, muss aber noch ein Kabel besorgen.

HINWEIS: Fanny und Jan verlasen den Raum. 9 Stimmberechtigte.

• Emanuel fragt nach dem Vorgehen bei der Ausleihe des Beamers.
  • Philipp: Das Schloss soll mitgegeben, der Studierendenausweis kopiert und die Kaution erhoben werden. Referate und Fachschaften können ihn kautionsfrei ausleihen, da über deren Gelder verfügt werden kann. Das gilt nicht bei einzelnen Sturamitgliedern oder Beauftragten o.ä.
• Neugründung der KSSA am Sonntag 24.2.2012 13:00 Uhr im Konferenzraum der OvGU | Link
  • Gedankenmachen über Konto, dass der Stura darauf Zugriff hat und auch 5€ monatlich Kosten anfallen.

HINWEIS: Fanny und Jan betreten den Raum. 11 Stimmberechtigte.