Sitzung/2016-03-17

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Madeleine Linke
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn:
  • Ende:
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

• SB 16/05: Kauf von Verbrauchsmaterialien sowie Büromaterial im Wert von 18,99€.

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• FO - Änderungen erarbeitet

Finanzstatus:

• Projekttopf aktuell: 24.205 €, daher für die heutige Sitzung 3457,86 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 7 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 4545,56€ (Stand: 10.03.16 )
• Projektförderung:
• Semesterbeiträge:
• Reisekostenerstattung:
• weitere Transaktionen: virtuelle Konten

Sprecherin für Internes

• Campustheater AG Treffen 29.02
• Sprechzeiten
• Angestelltenangelegenheiten (Termine, Bewerbungsgespräche etc.)
• M7 Englisch übersetzt

Sprecher für Öffentliches

• Campusgestaltung:

Hallo ihr Lieben,

gestern Mittag hatten Madeleine und ich ein kurzes Treffen mit Dominik Bogner. Er ist vorerst im Studierendenmarketing angestellt und wird dort vermutlich auch längerfristig arbeiten. Hauptsächlich soll er sich zwar um den Campusdate (!!!was ein toller Namensersatz für die Campus Days!!!) kümmern, hat aber ebenso ein Auge auf die Campusgestaltung.

Konkret gibt es da schon Ideen die Wiese vor G18 und G16 (Rhino Openair, Kinderuni ...) zu gestalten. Zum einen soll dort ein Trinkwasserbrunnen/-Spender hinkommen, diverse Sitzmöglichkeiten, eine Fahrradreparaturstation, ein 10x12m Zelt/Pavillon (mobil, ohne Spannseile), 2 Stellplätze für Foodtrucks, ein lost and found fence, eine Tischtennisplatte und eventuell ein kleiner Gartenbereich.

Genaueres Konzept etc. ist noch nicht so endgültig abgesegnet wird uns aber dann noch zugestellt, da Dominik hier auch gerne als ehemaliger Studi auf die Bedarfe der Studis eingehen möchte etc.

Wahrgenommene Termine:

Termine

08.03. 14-16h Runder Tisch >> Inklusive Hochschule<< Halle (Saale) Hörsaal 13 im Löwengebäude der MLU

09.03.-11.03. Frauen* in der Student*innenbewegung Marburg FZS

10.03. Rektorgespräch 13 Uhr Rektorat

11.-13.03. Mitgliederversammlung FZS Marburg

1.06-17.06 STUDIERENDENTAGE : man gerne noch Projekte in diesem Zeitpunkt stattfinden, dort vorbringen und erhält dann auch noch angeblich eine Förderung durch Studentenwerk und wird in dem Programm erwähnt. (einfach normalen Kulturförderungs-Antrag ausfüllen)

Projektförderungsanträge

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

die studentische Projektgruppe ÖHST hat ein abwechslungsreiches Kultur- und Veranstaltungsprogramm mit dem Schwerpunkt Nachhaltigkeit organisiert. Dieses besteht u.a. aus Vorträgen und Workshops von national etablierten ReferentInnen.

Datum

01.06.16-05.06.16

erwartete Teilnehmerzahl

500

davon Studierende

ca. 80%

---

Gesamtkosten

6350€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

Studentenwerk 1000€, Spende 300€, Fara FWW 250€, Fara FMB 250€, Fara FHW 250€, StuRa FH 200€, Stiftung SUNK LSA 2250€

Antragssumme an den Studierendenrat

1000,00 Euro

Einschätzungshilfe

die Inhalte und Formate sollen ein Kontrastprogramm zur Mainstream-Lehre bilden sowie auch kulturell und sozial agieren.

Bemerkung

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: s[ustain]olution - rethinking values: 3. Ökosoziale Hochschultage

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Die Insel

Die Insel

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Die Insel

Antragssteller*in

Florian Groß

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

non-profit Kulturfestival, welches sich besonders auf die Integration aller Gesellschaftsgruppen, auf Nachhaltigkeit und auf die Erhaltung und Ausbreitung der Kulturlandschaft Magdeburgs konzentriert. Es bietet ein vielfältiges Programm mit vielen Workshops, Künstlerauftritten, Lesungen, einem vegetarischen Catering und mehr. Wir stehen für Nachhaltigkeit und Toleranz.

Datum

15.06.16-19.06.16

erwartete Teilnehmerzahl

1000

davon Studierende

700

---

Gesamtkosten

20900€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

Antragssumme an den Studierendenrat

1500,00 Euro

Einschätzungshilfe

Das Projekt hat einen äußerst hohnen kulturellen Wert, der dazu beiträgt die Kulturlandschaft Magdeburgs auszubauen. Des Weiteren werden durch verschiedene Lesungen und Veranstaltungen die studienbezogenen Werte hervorgehoben.

Bemerkung

der aktuelle Finanzplan liegt noch nicht vor.

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: Die Insel

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Antragssteller*in

Marie-Chanté Fröhlich

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Fotoausstellung und Infos zum Thema nachhaltige Mode.

Datum

09.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

bis zu 11000

davon Studierende

Mehrheit

---

Gesamtkosten

843,71€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

FaRa FNW 100€, FasRa FHW 100€

Antragssumme an den Studierendenrat

643,71 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Konzept

Bemerkung

• Antrag
• Konzept
• Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: SLOW IS BEAUTIFUL-eine Fotoausstellung zum Thema nachhaltige Kleidung

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
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Triumph des guten Willens

Triumph des guten Willens

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Triumph des guten Willens

Antragssteller*in

Thomas Lettan

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Filmvorführung des Dokumentarfilms: "Triumph des guten Willens".

Datum

11.04.16 20:15

erwartete Teilnehmerzahl

30

davon Studierende

20

---

Gesamtkosten

75€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0€

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

75 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Antrag

Bemerkung

• Antrag
• Kostenaufstellung

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: Triumph des guten Willens

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
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Familienbrunch

Familienbrunch

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Familienbrunch

Antragssteller*in

Lukas Otto

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

siehe Antrag

Datum

02.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

150

davon Studierende

80%

---

Gesamtkosten

3000€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Studierende 5€, Beschäftigte 8€, Kinder <6J. 3€

Förderung durch andere Institutionen

Rektorat 1500€

Antragssumme an den Studierendenrat

800 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Antrag

Bemerkung

• [[:Datei:‎|Antrag]]
• [[:Datei: |Kostenaufstellung]]

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: Familienbrunch

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Antragssteller*in

Bettina Heyder

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

siehe Antrag

Datum

26.04.16

erwartete Teilnehmerzahl

70

davon Studierende

50

---

Gesamtkosten

375€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. 100€, Antirassistisches Netzwerk Sachsen Anhalt 75€

Antragssumme an den Studierendenrat

200 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Antrag

Bemerkung

• [[:Datei:‎|Antrag]]
• [[:Datei: |Kostenaufstellung]]

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: Buchlesung "In unseren eigenen Worten" des IWS Berlin

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
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Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Antragssteller*in

Florian Doleschal

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

siehe Antrag

Datum

04.03-06.03.16 und 11.03.-13.03

erwartete Teilnehmerzahl

33

davon Studierende

2

---

Gesamtkosten

326,85€

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

326,85 Euro

Einschätzungshilfe

siehe Antrag

Bemerkung

• [[:Datei:‎|Antrag]]
• [[:Datei: |Kostenaufstellung]]

Beschluss des Studierendenrates vom (17.03.2016) #: Weiterbildung für das Projekt "Warmwasserversorgung einer Mädchenschule in TZN"

Text:

Der Studierendenrat beschließt

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Sprecher*innenbezahlung

Madeleine

Geschäftsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, einen neuen §5 ( jetzige §5 wirs §6 usw.) in die Geschäftsordnung einzufügen:

§5 Möglichkeit der Sprecher*innenbezahlung

Eine Sprecher/innenbezahlung kann an Sprecher/innen gezahlt werden. Näheres regelt die Finanzordnung in Teil V §25.

Begründung

Die Möglichkeit eröffnen und rechtlich sicher sein, deshalb GO.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Finanzsordnungsänderung "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, in V Bewilligung von Zahlungen ein §25 (jetziges §25 wird §26) in die Finanzordnungsordnung einzufügen:

Eine Sprecher*innenbezahlung kann auf quartalsweisen (alle 3 Monate) Antrag hin monatlich ausgezahlt werden. Die mögliche maximale Höhe orientiert sich an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 mit einem Stundenlohn von 10€ pro Stunde. Es muss monatlich ein ausführlicher Sprecher*innenbericht mit monatlichem Stundenzettel abgegeben werden, die tatsächliche Entschädigung orientiert sich an dem Stundenzettel und kann die Höhe des beschlossenen Volumens nicht überschreiten. Die Bezahlung wird sofort beendet sobald die Amtszeit nach GO §3 (5) beendet ist.

Begründung

Sprecher*innenbezahlung damit auch Menschen das Amt wahrnehmen können, die sonst einen Nebenjob ausüben müssten. Sprecher*innen haben große Verantwortung und hohen Zeitaufwand sowie nicht die Möglichkeit sich vor dem Amt zu drücken bzw. nur ein Minimalpensum an Arbeit zu leisten. Quartalsweise, damit eine Evaluation (auf Grundlage der Stundenzettel und des Tätigkeitberichtes) stattfinden kann und gleichzeitig eine Planungssicherheit gegeben ist. Monatlich, da so eine einfache Abrechnung über Lohnbüro über Stundenzettel mit Lohnsteuer, Sozialabgaben etc.) möglich ist.

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Antragsformular "Sprecher*innenbezahlung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, das Antragsformular in Zukunft zu verwenden:

Antrag

Begründung

Praktikabel, mögliche Summe wir jedes Mal neu verhandelt bzw. begründet (Praktikum, Nebenjob, Auslandssemester,Abwesenheit etc.)

Antragssteller*in

Madeleine Linke

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

FO - Änderungsanträge

Stundung / Niederschlag

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, einen neuen §17 in die FO einzufügen:

§17 Stundung und Niederschlag von Forderungen an Dritte

(1) Der Studierendenrat darf Forderungen nur

a) stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für die/den Anspruchsgegner/in verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird;

b) niederschlagen, wenn feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird, oder wenn die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zur Höhe das Anspruchs stehen;

(2) Maßnahmen nach Absatz (1) a) bedürfen einem Sprecher/innen-Beschluss, nach GO §4(4).

(3) Maßnahmen nach Absatz (1) b) bedürfen einer 2/3 Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder.

(4) Ein Antrag auf Stundung ist gegenüber dem/der Sprecher/in für Finanzen schriftlich zu stellen.

Begründung

Bis jetzt existiert keine Regelung, was passiert wenn bspw. (Sozial)darlehen nicht bezahlt wurden und wir keinen Zugriff auf die Personen mehr haben. Die Forderungen stehen deswegen immer noch aus. Um diese Forderungen abzuschließen ist eine Regelung nötig. Stundungen sind für das aktive Eintreiben von ausstehenden Forderungen ein unabdingbares Mittel, welches ebenfalls einer Regelung bedarf

Antragssteller*in

Felix Langer / Sebastian Hentschel

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Aufbewahrungspflicht

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, §22 der FO wie folgt zu verändern:

Kassenbücher und die entsprechenden Belege sind ordnungsgemäß über zehn Jahre aufzubewahren

Begründung

Die Aufbewahrungspflicht für Buchführungsunterlagen sieht Aufbwahrungspflichten von 10 Jahren (in Ausnahmefällen von 6 Jahre vor) (§149 AO). Die aktuelle FO sieht nur fünf Jahre vor

Antragssteller*in

Felix Langer

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

redaktionelle Änderungen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, redaktionelle Änderungen in folgenden Stellen vorzunehmen:

Verwendung geschlechtergerechter Sprache:

§4 (1) "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§4 (2) "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§4(3) "eines Nachfolgers ist der Sprecher" zu "eines/einer Nachfolgeden ist der/die Sprecher/in"

§5 (1) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen"

§5 (2) "der Sprecher für Finanzen" zu "der/die Sprecher/in für Finanzen" ; "so kann er" zu "so kann er/sie" ; "des Sprechers" zu "des/der Sprechers/in"

§5 (3) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen" ; "Er kann die" zu "Er/Sie kann die" ; "kann er weitere" zu "kann er/sie weitere"

§16 (6) "vom Sprecher für Finanzen" zu "von dem/der Sprecher/in für Finanzen"

§16 (8) "Der Sprecher für Finanzen" zu "Der/Die Sprecher/in für Finanzen"

§18 (3) "vom jeweiligen Sprecher für Finanzen" zu "von dem/der jeweiligen Sprecher/in für Finanzen"

§18 (4) "Der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu " Der/Die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§18 (5) "davon der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu "davon der/die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§20 (3) " ist vom Empfänger" zu " ist von dem/der Empfänger/in"

§21 "stellt der jeweilige Sprecher für Finanzen" zu "stellt der/die jeweilige Sprecher/in für Finanzen"

§24 (3) "mit dem Sprecher für Finanzen" zu "mit dem/der Sprecher/in für Finanzen"

§25 (5) "an seinen Nachfolger" zu "an sein/e Nachfolger/in" ; " vom alten und neuen Sprecher für Finanzen" zu " von dem/der alten und neuen Sprecher/in für Finanzen"

§30 (3) "des Darlehens pro Student" zu "des Darlehens pro Studierendem"

§31 Überschrift "Kassenprüfer" zu "Kassenprüfer/innen"

§31 (3) "keine Kassenprüfer" zu "keine Kassenprüfer/innen"

§35 (1) "des Sprechers für Finanzen" zu "des/der Sprechers/in"

Tippfehler:

§24(3) Übernachtung

§30 (1) Überbrückung

Verweise:

Begründung

Die FO ist in teilen geschlechterneutral formuliert. Viele Passagen sind nicht überarbeitet. Ein einheitliches Bild der FO ist diesbezüglich sinnvoll. Die Korrektur der Tippfehler und Verweise ist selbsterklärend

Antragssteller*in

Sebastian Hentschel / Felix Langer

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

"Parke nicht auf unseren Wegen"-Spucki Aktion

Lukas Otto & Madeleine Linke

Um den Fahrradverkehr sowie Fußgängerverkehr auf und zum Campus zu stärken und Autofahrrende, die ihr Fahrzeug vermehrt falsch abstellen, darauf aufmerksam machen, dass sie öffentlichen Raum blockieren und einschränken.

Nach vorheriger Bewerbung über facebook etc.können Die "Spuckis" dann aus dem StuRa-Büro abgeholt werden von allen Studierenden.

Angebot 1: Fuss e.v. 1000 Stück für 12€ zzgl. Versand :http://www.lauf-kundschaft.de/component/page,shop.product_details/flypage,shop.flypage/product_id,100/category_id,12/manufacturer_id,0/option,com_virtuemart/Itemid,30/ Angebot 2: DeineStadtklebt 1000 Stück Din A8 40€ zzgl. Versand : https://www.deinestadtklebt.de/material/umweltfreundliche-aufkleber

Aus dem Topf: Nachhaltigkeit

Organisatorisches

• Markt der Möglichkeiten 19.04 Zwischenstand
• Zeitungsabonnements

-> Es wurde aus der Fachschaft FHW angefragt, ob es möglich wäre, über den StuRa ausländische Zeitungen zu abonnieren. Als Vorschläge kamen: Deutsch: Die Zeit (DEU) (keine ausländ. Zeitung, ich weiß, wurde mir so mitgegeben) Canada: The Globe and Mail (ENG) USA/UK: The Guardian (ENG) Frankreich: Le Monde (FR) Spanien: Ahora Semenal (SPAN) Mexico: La Jornada (SPAN)

Die netten Menschen, die die Bitte gestellt haben, haben nun noch nicht recherchiert, was so ein Abo kosten würde. Aber vllt. wäre es erstmal eh sinnvoll, zu diskutieren, ob der StuRa generell bereit wäre, Zeitungen zu abonnieren.

Hier noch ein paar alternative Vorschläge für ein deutsches Zeitungs-Abo (damit mensch nicht immer nur die Volksstimme lesen muss):

der Freitag

• überregionale deutsche Wochenzeitung (erscheint immer donnerstags)
• Jahresabo gedruckte Ausgabe 170,85 Euro
• https://www.freitag.de/

taz

• überreginale deutsche Tageszeitung (montags bis samstags)
• Print-Standardabo: 45,90 Euro pro Monat (ermäßigten Preis von 27,90 Euro, wer es sich leisten kann, zahlt den politischen Preis von 56,90 Euro)
• Kombiabo: gedruckte taz am wochenende und ePaper von Montag bis Samstag: 27,90 Euro im Monat
• http://www.taz.de/

le monde diplomatique (deutsche Ausgabe)

• Monatszeitung für internationale Politik (erscheint derzeit in 20 Sprachen)
• Jahresabo gedruckte Ausgabe: 50,40 Euro
• http://monde-diplomatique.de/