Beschlussdokumentation/2023

Legislatur 2022/2023

Sitzung vom 26.01.2023

Nummer	Titel	Betrag	Ergebnis	Bemerkung
2023-01-26/1	Beschluss der Tagesordnung		Angenommen
2023-01-26/2	Freigabe der Fördersumme ÖSHT	1.730 €	Angenommen	Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-05-12/3
2023-01-26/3	Freigabe der Fördersumme Kulturbrücke	3.000 €	Angenommen	Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-09-1/3.
2023-01-26/4	Projektförderung Lovkantinchen	1500€	Angenommen
2023-01-26/5	Projektförderung tja-Magazin	3220€	Angenommen
2023-01-26/6	Projektförderung Klausurtagung Fara WiWi	1120€	Angenommen
2023-01-26/7	Haushaltsplan 2023		Abgelehnt	In der ersten Fassung laut Vorlage abgelehnt
2023-01-26/8	Haushaltsplan 2023		Angenommen	Nach neuer Debatte und leichten Abänderung
2023-01-26/9	Ausgabe Referat für Hochschulpolitik - Jenuch is Jenuch Demo	465€	Angenommen
2023-01-26/10	Ausgabe Referat für Hochschulpolitik - Vortrag zur Novemerrevolution	400€	Angenommen
2023-01-26/11	Unterstützung Offener Brief Lüthenrath		Angenommen	Offener Brief von Nabu
2023-01-26/12	Ersatzbeschaffung Glühweinkocher	120€	Angenommen
2023-01-26/13	Ersatzbeschaffung Pavillion	2500€	Angenommen
2023-01-26/14	Care-Pakete für Fachschaften	1000€	Angenommen
2023-01-26/15	Vertreter*innen AG E-Learning		Angenommen	Der Stura beschließt, Jackey Chen und Nele Pult als Vertreter:innen der Studierendenschaft in die AG E-Learning zu entsenden
2023-01-26/16	Geschirr für StuRa-Büro	200€	Angenommen
2023-01-26/17	Ausschreibung befristete Stelle		Angenommen	Der StuRa beschließt die Ausschreibung einer bis Ende Sommersemester 2023 befristeten Stelle als Sachbearbeitung für Internes.
2023-01-26/18	Gleichstellungsbeautragt*er des StuRa		Angenommen	Der StuRa wählt Dominik als Gleichstellungsbeauftragten für die Studierendenschaft
SB2023-01-13/1	Druckerpatronen für Büro	160€	zur Kenntnis genommen	Neuer Toner für das Büro, Beschluss nach GO §5(2)

Sitzung vom 09.02.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-02-09/1	Projektförderung Fara FMA Aufenthaltsraum	7/0/1	443,42	angenommen
2023-02-09/2	Projektförderung Fara FMA Spieleabende	5/4/0	840,00	angenommen
2023-02-09/3	Projektförderung Fara FMA Tischkicker	5/2/2	418,00	angenommen
2023-02-09/4	Vorstellung Muslimische Hochschulgemeinde	6/1/2		angenommen	Der Studierendenrat versendet die Vorstellung der Muslimischen Hochschulgemeinde über seinen Studi-l-Verteiler an alle Studierenden zu senden
2023-02-09/5	VK2 Referat für Klimagerechtigkeit	10/0/0	404,60	angenommen
2023-02-09/6	Sonderzahlung Inflationsausgleich	7/1/2	1400,00	angenommen	Der Stura zahlt seinen Angestellten einen Sonderzahlung zum Inflationsausgleich i.H.v. 200€.
2023-02-09/7	Aufwandsentschädigung für besondere Leistungen	8/0/2	90,00	angenommen	Der Stura beschließt C.L. mit einem Beitrag von 90€ für seine Tätigkeit am 19.01.2023 zu entschädigen.
2023-02-09/8	Initiativantrag zur Mensa-Party	6/1/2	5000,00	angenommen	Der Stura stellt ein Budget zum Ankauf von Ausstattung für die Mensa-Party zur Verfügung. Ausstattung ist danach Eigentum der Studierendenschaft.

Sitzung vom 23.02.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-02-23/1	Social Dance LA	4/2/1	300	angenommen	Es wurde beschlossen, dass das Tanztunier vom StuRa mit 300 Euro gefödert wird, unter der Bedingung, den bereits gestellten Antrag bei der Fhw zurückzuziehen.
2023-02-23/2	Rebeantragung/Projektvorstellung Rise Resist Revolt	10/0/1	250	angenommen
2023-02-23/3	KlimaRef Globaler Klimastreik	11/0/0	500	angenommen	Es wurde beschlossen, dass Künstler*innen die den Klimastreik unterstützen gefördert werden.
2023-02-23/4	FemRef 8.März Demo	11/0/0	600	angenommen	Technik und Ausstattung im Sinne von Plakaten und Stickern sollen mit einer Summe von 600 Euro gefördert werden.
2023-02-23/5	Anschaffung Funkgeräte	12/0/0	800	angenommen	Funkgeräte und Zubehör sollen für Veranstaltungen angeschafft werden.
2023-02-23/6	Adhäsionsverfahren Einbruch WH1	7/1/2	300	angenommen	Es wird beschlossen, dass über einen Anwalt Einsicht in die Akten des Täters genommen wird.
2023-02-23/7	Finanzplan Mensaparty	7/0/2		angenommen

Sitzung vom 23.03.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-03-23/1	MHG „Gemeinsames Iftar an der OvGU“	7/0/0	1000	angenommen
2023-03-23/2	Theatergruppe Bühnenfrei „Das schöne Leben“	7/0/0	1000	angenommen
2023-03-23/3	CSD Sachsen-Anhalt Gala	7/0/0	1000	angenommen
2023-03-23/4	Klausurtagung FaRa FMB	3/2/2	810	angenommen
2023-03-23/5	Projekt von der Besetzung zur Selbstverwaltung	6/0/1	500	angenommen	Antrag GKN (offener Beschluss aus der letzten Sitzung)
2023-03-23/6	VK2- BSgR Haushaltsbudget	6/0/1	1149,70	angenommen
2023-03-23/7	Verpflegung Kelleraktion	7/0/0	15 Euro pro teilnehmender Person	angenommen	Der Keller des StuRa soll aufgeräumt werden und jeder teilnehmenden Person soll eine Verpflegung im Wert von 15 Euro bereitgestellt werden.
2023-03-23/8	Aufwandsentschädigung nach FO §18(1)	7/0/0		angenommen	C.B. (Dezember 2022 -Mai 2023) und G.R. (März 2023- Mai 2023) wird eine Aufwandsentschädigung gezahlt
2023-03-23/9	VK2- Femre	7/0/0	200 Euro, 350 Euro	angenommen	Für den Vortrag von Rosa werden 350 Euro bereitgestellt und für Francis Seek werden 200 Euro bereitgestellt.
2023-03-23/10	MeFaTa	7/0/0	500	angenommen	Der Stura beschließt die Freigabe von 500 Euro für die Bundesfachschaftstagung.
2023-03-23/11	Wahl einer Sprecher*in für Öffentliches			angenommen	Dominik Babetzky wird als neuer Sprecher für Öffentliches gewählt.

Sitzung vom 03.04.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-04-03/1	Beschluss der Tagesordnung	7/0/0		angenommen
2023-04-03/2	Mni-DFM Ost des FaraMath	7/0/0	1897,96	angenommen	Der Studierendenrat beschließt den Antrag des FaraMath unter der Auflage, dass die Schätzung der Anzahl der Zuschauenden nachgereicht wird
2023-04-03/3	Indian Night 2022	7/0/0	3000	angenommen	Der StuRa Beschließt das Geld für die Veranstaltung vom letzten Jahr trotz Versäumnis der Frist erneut freizugeben
2023-04-03/4	Dauerkundgebung	7/0/0	6000	angenommen	Um das Leben auf dem Campus zu gestalten im Rahmen einer Dauerkundgebung mit verschiedenen Veranstaltungen stellt der StuRa 6000 Euro bereit
2023-04-03/5	Vorfinanzierung MHG „Gemeinsames Iftar an der OvGU“	7/0/0	1000	angenommen	Der StuRa beschließt das Projekt der MHG vorzufianzieren
2023-04-03/6	Videokonferenz System	7/0/0	2087	angenommen	Falls eine Fianzierung durch die Uni nicht möglich ist, beschließt der StuRa Geld für ein Videokonferenz System für die StuRa Sitzungen bereitzustellen
2023-04-03/7	Deligiertenkonferenz SRK	7/0/0	2000	angenommen	Der StuRa stellt 2000 Euro bereit um die Fahrtkosten und Essen für die Deligiertenkonferenz zu übernehmen
2023-04-03/8	Jubiläum/ Preis der Studierendenschaft	6/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt eine Kommission zu gründen, welche aus 5 Mitgliedern besteht und sich mit der Findung des Preies der Studierendenschaft befasst

Sitzung vom 20.04.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-04-20/1	Beschluss der Tagesordnung	6/0/0		angenommen
2023-04-20/2	805er Festival	2/2/3	1200	abgelehnt
2023-04-20/3	Fest der Kulturen	4/0/3	1800	angenommen	Der StuRa beschließt, das Fest der Kulturen von den interkulturellen Studierenden mit 1800 Euro zu fördern.
2023-04-20/4	Fahrtkosten FatMa 2023	5/2/0	1200	angenommen	Der StuRa beschließt, die Fahrtkosten für die Fachschaftstagung Maschinenbau 2023 zu übernehmen.
2023-04-20/5	Anschaffung Musikanlage	5/1/1	6500	angenommen	Der StuRa beschließt eine neue Musikanlage anzuschaffen, sowie ein neues Mischpult und dazugehörige Kabel im Rahmen von 6500 Euro.

Sitzung vom 04.05.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-05-04/1	Beschluss der Tagesordnung	9/0/0		angenommen
2023-05-04/2	Stellungnahme zur Besetzung des H1	8/0/0		angenommen	Der StuRa veröffentlicht anlässlich der Besetzung des H1 eine Stellungnahme, die das Meinungsbild des StuRa wiederspiegelt.
2023-05-04/3	10. Ökosoziale Hochschultage	7/0/1	2906	angenommen	Der StuRa beschließt die Ökosozialen Hochschultage mit einer Summe von 2906 Euro zu fördern.
2023-05-04/4	Glacis Open Air	6/0/2	4500	angenommen	Der StuRa beschließt, die Love Foundation für die Gestatung einer Wiese beim Glacis Open Air mit einer Summe von 4500 Euro zu fördern unter der Auflage sich um eine Entlastung des Finanzplans zu bemühen.
2023-05-04/5	Projektförderung "One Enactus Weekend"	7/0/1	270	angenommen	Der StuRa beschließt, das Enactus Wochenende mit einer Summe von 270 Euro zu fördern.
2023-05-04/6	Enactus Fahrtkostenübernahme	7/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt, die Fahrtkosten für die Fahrt nach Bochum mit PKW mit 30 ct pro Kilometer zu übernehmen.
2023-05-04/7	AI Engeneering	8/0/0		angenommen	Der Studierendenrat beschließt zum Start des neuen Hochschulübergreifenden Studiengang AI-Engineering vorerst die Beitragserhebung, zum in der Beitragsordnung des Studierendenrates der OVGU festgelegten Mitgliedsbeitrag, zu übernehmen und zu verwalten.
2023-05-04/8	Forschungsprojekt Bafög	8/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt, das Forschungsprojekt über die sozialen Medien des StuRa zu teilen.
2023-05-04/9	Einlösung Wahlversprechen	6/0/2	1000	angenommen	Der StuRa beschließt, am 24.05. gemeinsam mit dem MKM Palettenmöbel zu bauen und dafür 1000 Euro bereit zu stellen.
2023-05-04/10	Großer TreffFA	8/0/0	1500	angenommen	Der StuRa beschließt für die Durchführung des großen TreffFA 1500 Euro bereitzustellen unter der Auflage einen Finanzplan nachzureichen.
2023-05-04/11	GO-Antrag Änderung der Tagesordnung – Anschaffung der Musikanalage	7/0/0		angenommen
2023-05-04/12	Nachbeschließung Anschaffung der Musikanalage	7/0/0	300	angenommen	Der StuRa beschließt für die Anschaffung der Musikanlage 300 Euro nachzubeschließen, da sich der Preis nochmals erhöht hat.

Sitzung vom 25.05.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-05-25/1	Beschluss der Tagesordnung	11/0/0		angenommen
2023-05-25/2	Wir sehen hin	11/0/0	800	angenommen	Projektförderung
2023-05-25/3	Wir sehen hin	11/0/0	800	angenommen	Vorfinanzierung
2023-05-25/4	Klausurtagung FaRa FVST	10/0/1	500	angenommen	Vom 12.5.-14.5 hat eine Klasurtagung des Fara FVST stattgefunden, welche mit 500 Euro gefördert wird.
2023-05-25/5	Studierendentreffen im Sicherheitswesen	11/0/0	450	angenommen	Das Studierendentreffen wird mit 450 Euro gefördert.
2023-05-25/6	Wie geht eigentlich FaRa	11/0/0	125	angenommen	Der Workshop zum Thema „Wie geht eigentlich Fara“ wird mit 125 Euro gefördert.
2023-05-25/7	Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“	11/0/0	250	angenommen	Projektföderung
2023-05-25/8	Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“	11/0/0	250	angenommen	Vorfinanzierung
2023-05-25/9	KOMET	11/0/0	1.000	angenommen	Ein Wochenende mit Workshops, Teambuilding, Exkursionen, Fachvorträgen und Masterstudiengangs-Vorstellung der Medizintechnik wird mit 1.000 Euro gefördert.
2023-05-25/10	Deutsche Fußballmeisterschaft der Mathematiker (DFM)	9/0/2	805	angenommen	Das Fußballtunier der Mathematiker wird mit 805 Euro gefördert.
2023-05-25/11	GO-Antrag	1/8/2		abgelehnt	Vertagen des Punktes bezüglich der Zusatzaustattung für die Musikanlage, da niemand anwesend ist um Dafür zu sprechen.
2023-05-25/12	Zusatzausstattung Musikanlage	8/0/3	109,84	angenommen	Es werden zusätzliche Kabel sowie ein Deckel für die Stapelboxen der Kabel nachbestellt im Rahmen von 109,84 Euro.
2023-05-25/13	Änderung der Beitragsordnung	10/0/1		angenommen
2023-05-25/14	Initiativantrag Änderung der Finanzordnung	11/0/0		angenommen	Der Studierendenrat ändert seine Finanzordnung im Paragraf 11, Absatz 4, Satz 3 wie folgt ab: das Wort Studierendenrat wird durch „jeweilige Organ" ausgetauscht.
2023-05-25/15	BSgR Sommerfest	11/0/0		angenommen
2023-05-25/16	Aufwandsentschädigung für D.B.	11/0/0		angenommen	Für die Monate März, April und Mai erhält D.B. eine Aufwandsentschädigung.
2023-05-25/17	Vertreter*in KSL	9/0/0		angenommen	Christian Klie wird als fester Vertreter für die KSL gewählt und Katharina Graf als Stellvertreterin.
2023-05-25/18	Verwaltungsrat Studentenwerk	9/0/0		angenommen	Dominik wird als neues Mitglied im Verwaltungsrat benannt.

Sitzung vom 01.06.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-06-01/1	Beschluss der Tagesordnung	7/0/0		angenommen
2023-06-01/2	Kulturbrücke Festival 2023	5/0/2	3000	angenommen	Der StuRa beschließt, das Kulturbrücke Festival mit 3000 Euro zu fördern.
2023-06-01/3	Änderungsantrag JCNNetwork Days Leipzig 2023			angenommen	Der zum Beschluss stehende Betrag für die Förderung der JCNetwork Days wird von 1300 Euro auf 500 Euro herabgesetzt.
2023-06-01/4	JCNetwork Days Leipzig 2023	5/1/1	500	angenommen	Der StuRa beschließt die JCNetwork Days 2023 in Leipzig mit 500 Euro zu fördern.
2023-06-01/5	Formula Student Events (UK & Germany)	7/0/1	4000	angenommen	Der StuRa beschließt, UMD Racing mit bis zu 4000 Euro zu fördern.
2023-06-01/6	Queer Campus Bundestreffen Akademie Waldschlösschen	7/0/0	270	angenommen	Der StuRa beschließt, die Kostenübernahme für die Teilnahmegebühren des Bundestreffens der schulen, schwul-lesbischen und queeren Hochschulreferate im Rahmen von 270 Euro.
2023-06-01/7	Queer Campus Teil Auto Finanzierung	1/6/1		abgelehnt
2023-06-01/8	Vorkasse Überweisung Becher	7/0/1	683,73	angenommen	Der StuRa beschließt, die Bestellung von Bechern im StuRa Logo mit 683,73 Euro vorzufinanzieren.
2023-06-01/9	Critical Whiteness Workshop	7/0/1	1419,90	angenommen	Der StuRa beschließt, den Critical Whiteness Workshop mit 1419,90 Euro zu fördern.
2023-06-01/10	AfD Gegendemo	8/0/0	2000	angenommen	Der StuRa beschließt, die AfD Gegendemo mit 2000 Euro zu unterstützen.

Sitzung vom 29.06.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-06-29/1	Beschluss der Tagesordnung	8/0/0		angenommen
2023-06-29/2	Beschluss Geschäftsverteilungsplan	7/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt den Geschäftsverteilungsplan wie vorliegend mit den genannten Änderungen anzunehmen.
2023-06-29/3	Beschluss Satzung	7/1/1		abgelehnt	Keine 2/3 Mehrheit.
2023-06-29/4	Nachbeschließen von Mitteln für die Sitzungsverpflegung	6/0/1	50	angenommen	Da die Sitzung sehr gut besucht war, wurden 50 Euro für Verpflegung nachbeschlossen.
2023-06-29/5	Glacis Open Air Magdeburg 2023: “Fette Beute" Wiese	5/0/4	5000	angenommen	Für das Glacis Open Air Magdeburg 2023 wird im Rahmen der “Fette Beute" Wiese von platz*machen und Urbanpiraten eine Förderung von 5000 Euro beschlossen.
2023-06-29/6	Initiativantrag: Helfergrillen Mensaparty	7/0/3	500	angenommen	Für die Helfer der Mensaparty wird ein Grillen veranstaltet und hierfür werden 500 Euro bereitgestellt.
2023-06-29/7	GO Antrag: Erneute Abstimmung der Satzung	10/0/0		angenommen
2023-06-29/8	Abstimmung Satzung	9/1/0		angenommen	Die Satzung wird wie vorliegend mit den redaktionellen Änderungen von Frau Burscheit angenommen.
2023-06-29/9	Nachtrag ÖSTH	4/1/3	2833,38	angenommen	Für ein Konzert im Rahmen der Ökosozialen Hochschultage wurden nachträglich 2833,38 Euro nachbeschlossen.
2023-06-29/10	Vitopia Änderungsantrag	7/0/1		angenommen	Änderungsantrag auf 1100 Euro, damit die Kosten gedeckt sind, da Spenden unsicherer sind.
2023-06-29/11	Beschluss Förderung Vitopia	8/0/0	1100	angenommen
2023-06-29/12	Enactus Workshop	5/0/3	190	angenommen	Workshop als Vorbereitung für den National Cup
2023-06-29/13	Enactus National Cup	7/0/1	300	angenommen
2023-06-29/14	Podiumsdiskussion mit Ministern am 19.07.	8/0/0	300	angenommen
2023-06-29/15	Reisekostenerstattung Bundesfachschaftstagung Statistik	7/0/1	98	angenommen	Der StuRa beschließt die Fahrtkosten nach München zur Bundesfachschaftstagung Statistik zu übernehmen.
2023-06-29/16	In:Takt GO Antrag Vertagung	5/2/0		angenommen
2023-06-29/17	CSD Magdeburg 2023	5/2/1	1500	angenommen
2023-06-29/18	KlimaRef Taschenaschenbecher	8/0/0	350	angenommen
2023-06-29/19	Fahrtkostenerstattung G.R.	5/1/2	175	angenommen
2023-06-29/20	Anschaffung Pavillion	8/0/0	6000	angenommen	Der StuRa beschließt bis zu 6000 Euro für die Anschaffung von zwei Zelten von Protent.
2023-06-29/21	GO Antrag vorziehen des internen Teils	8/0/0		angenommen
2023-06-29/22	Sozialdarlehen	7/0/1	1000	angenommen	Alle Informationen zum Antrag, sowie persönliche Daten liegen dem Studierendenrat intern vor und werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Beschluss veröffentlicht.
2023-06-29/23	Semesterticket	7/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt Zusammen mit dem Studentenwerk Vertragsverhandlungen zum Semesterticket zu führen und dem Studentenwerk ein Mandat zu erteilen.
2023-06-29/24	Semesterticket: Öffentlicher Druck mit demokratischen Mitteln z.B. mit einer Demo	7/0/0		angenommen
2023-06-29/25	Verpflegung Konstituierende Sitzung	7/0/0	300	angenommen
2023-06-29/26	TOP 6.3 Kommissionen und Gremien vertagt	7/0/0		angenommen

Legislatur 2023/2024

Konstituierende Sitzung I vom 13.07.2023

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2023-07-13/1	Beschluss der Tagesordnung		angenommen
2023-07-13/2	Festlegung der Wahlkommission		angenommen	Johann und Ivette werden für die Wahlkommission berufen.
2023-07-13/3	Wahl Sprecher*in für Finanzen	13/0/1	angenommen	Christian Buhle wird als Sprecher*in für Finanzen gewählt.
2023-07-13/4	Wahl Sprecher*in für Öffentliches	14/0/0	angenommen	Dominik Babetzky wird als Sprecher*in für Finanzen gewählt.
2023-07-13/5	Wahl Sprecher*in für Kommunikation	Johanna 9, Gabriel 4, Enthaltung 0	angenommen	Johanna Weis wird als Sprecher*in für Kommunikation gewählt.
2023-07-13/6	Wahl Sprecher*in für Verwaltung	Robert 8, Christian 5, Enthaltung 2	angenommen	Robert Graf wird als Sprecher*in für Verwaltung gewählt.
2023-07-13/7	Wahl Stellvertreter*in Öffentliches	13/0/2	angenommen	Arnold Kolberg wird als Stellvertreter*in für Öffentliches gewählt.
2023-07-13/8	Wahl Stellvertreter*in Kommunikation	10/2/3	angenommen	Gabriel Rücker wird als Stellvertreter*in für Kommunikation gewählt.
2023-07-13/9	Wahl Stellvertreter*in Verwaltung	Christian 4, Marc 10, Enthaltung 1	angenommen	Marc-Julien Haustein wird als Stellvertreter*in für Verwaltung gewählt.
2023-07-13/10	Wahl SQB	15/0/0	angenommen	Johann wird als SQB gewählt.