Sitzung/2012-05-24

Sitzung vom 24.05.2012

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• Wohnheim 1 Konferenzraum

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung:
  • Protokoll: Helen Schmidt
  • Anwesende Mitglieder: Andreas Reimer, Kai Friedrich, Matthias Roeper, Fanny Seiboth, Emanuel Fischer, Tom Assmann, Kai Wächter, Julia Lapawczyk, Jonas Kulla
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Philipp Letzgus vertreten durch Johannes Voß, Katharina Lehmann vertreten durch Martin Krause, Tim Sadler vertreten durch Franziska Wiegel, Karsten Aldinger vertreten durch Pascal Leinfelder, Johannes Haus vertreten durch Carlo Reifgerste
  • Entschuldigte Mitglieder:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: 19.05
  • Ende: 23:30
• Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 Stimmberechtigten festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (26.05.2012) #: Tagesordnung

Text:

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Änderung der Tagesordnung: TOP 10 wird vor TOP 4 behandelt, da die Betroffenen die Sitzung frühzeitig verlassen müssen.

Berichte

Berichte der Sprecher

SprecherIn für Öffentliches

• Fahrrad&Tanzmusik sehr erfolgreich, 600 Gäste und 500€ Gewinn
• Sturabbatt gut angelaufen, bitte weiter Werbung machen
• Rektorcasting durchgeführt, BesucherInnenzahl leider gering
• Tom bemüht sich um eine korrekte Außenwirkung. Die Behauptung des RCDS, die meisten Anträge zu stellen, ist von ihm überprüft und für falsch befunden worden. S.E. haben RCDS und GHG je fünf und die JuSos vier Anträge gestellt. RCDS überprüft und ändert ggf. diese Behauptung. (Für weiteren Verlauf siehe Mailaustausch).

Sprecher für Internes

• Kontakt mit Fara FVST wegen Prüfungsordnungsproblematik
• Kontakt mit VertreterInnen des FaraWiWi und dem Datenschutzbeauftragten wegen FWW-Attest
• Kontakt mit Stura HS wegen Planung Semesternavigatoren
• Zuarbeit Fahrrad&Tanzmusik (Critical Mass)
• Teilnahme am Gespräch mit dem Wissenschaftsrat

TOP Vorstellung: Referat für Internationale Angelegenheiten (RIA)

• Powerpoint_Vorstellung des RIA
  • 9 Ehrenamtliche aus fünf verschiedenen Ländern
  • 1. Vorsitz: Helen Schmidt, 2. Vorsitz: Anne Jacob, Kassenwartin: Katrin Gildemeister.
  • Ziel: Förderung von Kontakten zw. internationalen und deutschen Studierenden, Unterstützung von internationalen Studierenden, Bekämpfung von Diskriminierung an Uni und Stadt
  • Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen (Uni, Stadt)
• Vorstellung des Buddy-Programms:
  • Rekrutierung der Buddys ab Juni auf dem Fest der Kulturen (7.6.12) und auf dem Mensaplatz (20.6.12)
  • Interkulturelles Training durch AKAA für die Buddys.
  • Zertifikate für Betreuer.
• Änderungsvorschläge für die Satzung: §3, Erweiterung der Studienabschlüsse um Diploma und Staatsexamen bzw. Löschung der Spezifizierung. Weiter wird in der Satzung nicht erklärt, wie man Mitglied werden kann. Die Engagierten des Referats werden die Änderungsvorschläge umsetzen.

TOP Antrag: Umbenennung des Internationalen Referates in Referat für Internationale Angelegenheiten

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Änderung des Geschäftsverteilungsplan: Umbenennung des Internationalen Referates in Referat für Internationale Angelegenheiten

Text:

Änderung in C 2: alter Text: "(...) Die ständigen Referate sind: LesbiSchwule Referat und Internationales Referat. (...)" ersetzen durch: "(...) Die ständigen Referate sind: Dyke&Gay das LesBiSchwule Referat und das Referat für Internationale Angelegenheiten."

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Änderung des Geschäftsverteilungsplans wird vorgenommen.

TOP Änderung Prüfungsordnung FVST

• Prüfungsordnung wurde ohne stimmberechtigte Mitglieder der Studierendenschaft beschlossen. Diese soll angefochten werden.
• Emanuel: Senat – Prof. Weimann hat sich als einziger auf Seite der Studierendenschaft gestellt. Der Dekan ist nicht so studierendenfreundlich. Durch die Regelung werden Studierende bevormundet und unter Druck gesetzt.
• Andreas: Klausel auch in anderer Fakultät (FMB?) und dort gibt es keine Probleme damit. Man kann immer eine andere Klausur verschieben und umgeht sie damit.
• Emanuel: Bei Nichtselbstverschuldung tritt die Regel nicht in Kraft.
• Die Planung des Studiums sollte jedem selbst überlassen werden und Studierende stehen eh unter Druck das Studium zeitnah abzuschließen.
• Jonas: Ungerechte Regeln sind nicht legitim aufgrund eines langjährigen Bestehens. Regelung spricht gegen den Grundsatz der Freiheit, zu dem sich auch der StuRa bekennt
• René: Eine Regelstudienzeit ist nicht gleichbedeutend mit einer Maximalstudiendauer. Studierende sollen und müssen auch nicht in der Regelstudienzeit fertig werden. Die Regelung ist für die Akkreditierung gemacht worden. Längere Studienzeiten sind nicht schädigend. („Aus fachlichen Gründen exmatrikuliert“.)
• Emanuel: Im Jahr 2009 wurde die Regel abgeschafft und nun wieder eingeführt.
• Fanny: Die Regelung ist nicht mit dem „Aushängeschild“ Familienfreundlichkeit vereinbar.

Julia betritt den Raum. 14 Stimmberechtigte.

• Carlo: Nimmt an, dass die Regelung aus statistischen Gründen eingeführt wurde. Herr Weimann – Studierende sollen in Studium selbst verantwortlich sein. Fragt ob fristgerecht zu Sitzung eingeladen worden.
• Anja: Die stimmberechtigten Studierenden konnten nicht kommen, da sie Prüfungen hatten.
  • Es wird vermutet, dass der Termin absichtlich auf einen Termin gelegt wurde, an dem Studierende mit Prüfungen beschäftigt sind.
• Carlo – Thomas hat sich aufgeregt und gesagt, dass bisher in jeder Kommission die Möglichkeit bestand sich zu äußern und sollte es im Senat nicht mehr kritisieren. Sollte mit Fakultätsrat entschieden werden. Abstimmungen fanden ad hoc statt.
• Tom: Wie soll vorgegangen werden? 1. Stellungnahme. Hier kann der Stura seine Vorstellungen von Studium erklären. 2. Antrag.
• Anja: Es gibt bereits eine Petition, die an alle Studiengänge ausgehändigt wurde.
  • Emanuel: Petition sollte hauptsächlich von betroffenen Studierenden unterzeichnet werden.
• Fara FVST – Mail an Strackeljan. Bittet um Legitimation des Sturas.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Meinungsbild

Text:

1. : 13
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Jonas: Eine Größere Ebene wäre anstrebenswert, da es auch viele andere Fachschaften betrifft.
• Tom: Argumente sollen in einem Pad zusammengetragen werden um dann eine Stellungnahme/Antrag daraus zu generieren.

HINWEIS: http://stuwiki.ovgu.de:9001/p/PruefungsordnungFVST

• Carlo: Es ist schwierig, eine bereits bestehende Regelung zu ändern. Daher ist es ungünstig die Stellungnahme auf dem nächsten Senat anzubringen. Das Programm muss gut ausgearbeitet werden und Unterstützung auch auf Seiten der Professor*innen gesucht werden, um damit dann vor den Senat zu treten. Er schlägt eine Petition auf Uniebene vor.
• Matthias: Man sollte lieber zeitnah vorgehen. Warten ergibt kein Sinn, da die Regelung dann noch länger in Kraft ist.
• Kai F.: Die Regelung betrifft nur die neuen Studierenden.
• René: Schlägt vor, mit vielen Studierenden aufzutreten – Carlo befürchtet, dass dann aus Trotz dagegen gestimmt wird.
  • Emanuel: Physische Präsenz führte bei Dekan in der Vergangenheit bereits zu Blockaden.
• Tom: Schlägt die Senatsitzung im Juli vor. In 2 Wochen soll eine Stellungnahme des StuRas stehen.
• Carlo erinnert daran, dass schleunigst vorbereitet werden muss.

TOP Antrag: Kostenübernahme Flyer Familienfest

• Theresa: Flyer für Familienfest sind bereits gedruckt.
• Tom: Die beiden Anträge werden zusammen diskutiert, jedoch einzeln abgestimmt.
• Emanuel: Die Kosten können aus dem Topf für „Studieren mit Kind“ genommen werden. Daher besteht kein Diskussionsbedarf.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Kostenübernahme Flyer Familienfest

Text:

Der Stura möge die Kosten für Flyer in Höhe von 23,73 übernehmen

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (aus dem dazugehörigen Topf)

TOP Antrag: Kostenübernahme Miete Hüpfeburg Familienfest

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Kostenübernahme Miete Hüpfeburg Familienfest

Text:

Der Stura möge die Kosten für die ANmietung einer Hüpfeburg für das OvGU Familienfest in Höhe von 150 Euro übernehmen

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis:
Zusatzinfos: (aus dem dazugehörigen Topf)

TOP Projektförderungsanträge

TOP Antrag: Sanierung Kiste e.V.

• http://stuwiki.ovgu.de/wiki/Datei:2012-05-24_Antrag_Kiste_geschw%C3%A4rzt_low.pdf

TOP Antrag: Capoeira

• http://stuwiki.ovgu.de/wiki/Datei:2012-05-24_Antrag_Capoeira_geschw%C3%A4rzt_low.pdf

TOP Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Antragssteller: Philipp Letzgus, RCDS & Unabhängige)

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung § 21 (2)

Text

§ 21 (2) bisher: (2) Vor der Abstimmung über einen Antrag sind alle dazu gestellten Zusatz- und Änderungsanträge, in der Reihenfolge ihrer Tragweite, beginnend mit dem weitest gehenden, zur Abstimmung zu bringen. Erst danach darf über den Hauptantrag entschieden werden. Folgende Ergänzung wird vorgeschlagen:

Für Anträge mit einer Förderungssumme pro geförderter Person von mehr als 50€ gilt, dass dieser Antrag von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder angenommen werden muss um gefördert zu werden. Sollte die 2/3 Mehrheit verfehlt, die einfache Mehrheit jedoch erreicht werden, so wird die Antragssumme automatisch auf 50€ pro geförderter Person verändert.

Begründung

Die Förderung von kulturellen Veranstaltungen halten wir für eine der essenziellen Aufgaben des Studierendenrates. Wir sprechen uns ausdrücklich dafür aus, weiterhin kulturellen gleichsam wie sozialen und Bildungsprojekten für Studenten eine Plattform zu geben. Eine Förderung soll daher finanzieller, aber auch organisatorischer Natur sein. In einem „normalen“ Studium werden pro Studierenden ca. 50€ an Semesterbeiträgen für die Studierendenschaft gezahlt (~8 Semester a 6,50€ ist sicher eine sinnvolle, wenn gleich nicht näher überprüfte Schätzung). Wenn pro Studierenden dieses Geld auf ein Mal abgerufen wird, dann sollten mehr als gute Gründe für eine Projektförderung vorliegen, von daher wird es als nötig erachtet in einem solchen Fall 2/3 der anwesenden Mitglieder vom Sinn dieser Projektförderung zu überzeugen.

http://stuwiki.ovgu.de/wiki/Datei:Antrag_%C3%84nderung_GO%C2%A721%282%29.pdf

Antragssteller*in

Philipp Letzgus, RCDS&Unabhängige

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Meinungsbild zu weiterer Änderung

• Weiterhin wird um ein Meinungsbild für folgende weitergehende Änderung gebeten: Für Anträge mit einer Gesamtförderungssumme von mehr als 2.000€ gilt, dass dieser Antrag von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder angenommen werden muss um gefördert zu werden. Sollte die 2/3 Mehrheit verfehlt, die einfache Mehrheit jedoch erreicht werden, so wird die Antragssumme automatisch auf 2.000€ verändert.
• Begründung: Per Meinungsbild soll erfragt werden ob ein ähnliches Vorgehen für finanziell besonders intensive Projekte (ohne Betrachtung der Antragssumme pro Person) gewünscht ist. In ähnlicher Weise kann begründet werden, dass Projekte die mehr als 2000€ (Summe kann diskutiert werden) an Förderung beantragen, die Studierendenräte in besonderer Weise überzeugen müssen und so ebenfalls eine breite Mehrheit als üblich benötigen.

TOP Antrag auf Fahrtkostenerstattung

• Rene Meye, Michel Vorsprach
  • http://stuwiki.ovgu.de/wiki/Datei:FahrkostenMichelRene.pdf

TOP Initiativantrag Decken für Studies

Decken für Studies

Text

Der Studierendenrat möchte 20 Decken zum Verleih an Studierende erwerben. Diese werden zu den Büroöffnungszeiten gegen einen Pfand ausgegeben. Vorgeschlagen werden 5€ Pfand oder der Studierenden/Personalausweis bzw. Führerschein.

Wir gehen von einer Investitionssumme von 400€ aus.

Begründung

Bei diesem wunderbaren Wetter sitzen wir und viele andere gerne draußen auf den Wiesen der OvGU. Nur leider müssen wir immer direkt im Gras sitzen und man vergisst oft, sich selbst eine Decke mitzubringen, bzw. hat das Problem, dass diese nicht mehr in die Unitasche passt.

Wir empfehlen zudem, diese Decken ersichtlich mit dem Sturalogo zur Identifizierung und Öffentlichkeitsarbeit zu versehen.

Antragssteller*in

Tom Assmann, GHG

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

TOP Organisatorisches

• Semesternavigator (Wir brauchen mindestens 3 Leute die sich da richtig hinterklemmen)
• Stura/HelferInnengrillen
• weiteres Organisatorisches

TOP Protokolle

Das Protokoll wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

Beschluss des Studierendenrates vom #: Protokoll der letzten Sitzung

Text:

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: