Sitzung/2014-11-06: Unterschied zwischen den Versionen

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**Sitzungsleitung: Madeleine Linke
 
**Sitzungsleitung: Madeleine Linke
 
** Protokoll: Nadine Briquet
 
** Protokoll: Nadine Briquet
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** Anwesende Mitglieder:  
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** Anwesende Mitglieder: 1.Madeleine Linke, 2.Florian Götting, 3.Sebastian Hentschel, 4.Tom Grope, 5.Daniel Thyen, 6.Bettina Heyder, 7.Tim Gerrits, 8.Emanuel Fischer
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** Entschuldigte Mitglieder in Vertretung:  
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** Entschuldigte Mitglieder in Vertretung: 9.Theresa Jakuszeit vertreten durch Benedict Hans, 10.Philipp Le vertreten durch Robert Wolfram, 11.Lisa Schwarze vertreten durch Alexander Hönsch, 12.Kai Friedrich vertreten durch Pascal Leinfelder, 13.Lisa Klemm vertreten durch Carolin Spieß
 
** Entschuldigte Mitglieder: Frederic Voigt, Lisa Klemm
 
** Entschuldigte Mitglieder: Frederic Voigt, Lisa Klemm
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** Beginn:  
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** Beginn: 19.03
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** Ende:  
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** Ende: 23.25
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Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden Mitgliedern festgestellt.
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Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden Mitgliedern festgestellt.
  
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*Florian: Ich würde TOP 5 gerne vor TOP 2 besprechen.
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*Madeleine: Da die Antragsstellerin des Projekts „24.Nikolauslauf“ nicht anwesend und keine Studentin mehr ist, gibt es eine automatische Vertagung. TOP 3.2 fällt somit weg.
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
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|Nummer = 1
 
|Nummer = 1
 
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
 
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
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|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
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|Text = Der {{Stura}} beschließt die geänderte Tagesordnung.
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|Dafür =  
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|Dafür = 13
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|Dagegen =  
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|Dagegen = 0
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|Enthaltung =  
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|Enthaltung = 0
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
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''Finanzstatus:''
 
''Finanzstatus:''
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* Monatliche Ermittlung Kassenbestand Oktober 2014 (30.10.2014): Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein.
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* Monatliche Ermittlung Kassenbestand Oktober 2014 (30.10.2014): Hauptkonto (80.109,68 €), Geldmarktkonto (25.003,79 €), Handkasse (311,77 €); Gesamt-Kassenbestand (105.425,24 €); Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein.
 
* Projekte abgerechnet: „StudiMovie2014“ (299,41 €); „Israel Exkursion 2014“ (1.500,00 €)
 
* Projekte abgerechnet: „StudiMovie2014“ (299,41 €); „Israel Exkursion 2014“ (1.500,00 €)
 
* Projekttopf aktuell: 5.650,00 €; daher für die heutige Sitzung 1.412,50 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf restliche Sitzungen); Antragsvolumen heutige Sitzung: 1876,48 €
 
* Projekttopf aktuell: 5.650,00 €; daher für die heutige Sitzung 1.412,50 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf restliche Sitzungen); Antragsvolumen heutige Sitzung: 1876,48 €
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=== Berichte der FachkoordinatorInnen ===
 
=== Berichte der FachkoordinatorInnen ===
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*Tim G.: Ich war bei Herrn Ortlepp wegen der Geschichte mit den übersetzten Wahlunterlagen. Das ganze ist leider etwas komplizierter. Denn eine Regel an der Uni sieht vor, dass Änderungen auf Formularen aus rechtlichen Gründen auf Deutsch sein müssen, es gibt keine rechtliche Prüfung für englische Dokumente. Es gibt die Möglichkeit das in Eigenkoordination als Beilageblätter selbst zu produzieren. Die offiziellen Dokumente können aber nicht zweisprachig vorliegen. Er hat gesagt, wenn es jemanden gibt, der das übersetzt und wir es drucken wollen, damit es bei der Wahl vorliegt, steht er uns bei, auch finanziell. Tom hatte mich gebeten zu fragen, was bei den Terminen der Wahl zu beachten ist, wenn man das vorziehen will oder ähnliches. Durch das Hochschulgesetz ist das vorgegeben, wann was passieren muss, da steht dann wohl oft so was wie „in der Regel“. Wenn wir uns aber nicht daran halten, dann fällt das auf uns zurück. Er hätte es aber auch gerne anders, was das Zeitliche angeht. Eine sehr komplizierte Regel. Wenn wir das genau wissen wollen, kommt er auch gerne nochmal in einer Sitzung vorbei. Die Wahl über das Internet: tatsächlich wird darüber schon seitens Herrn Ortlepps und der Uni drüber geredet, schon vor Jahren Partnern geholt, die das an mehreren Hochschulen durchgeführt haben. Der finanzielle Umfang ist allerdings sehr groß. Pro Wahl etwa 10.000 – 15.000 Euro, deshalb wurde das erst einmal zurück gestellt. Es ist also in Planung. Es ist aber auch wichtig, dass es nicht von deinen einen auf den anderen Tag eingeführt wird. Bei der nächsten Wahl soll es dann einen Feldversuch geben, beispielsweise die Wahl des Senats auch online wählbar machen. Er sagt aber auch, dass man dann sehen muss wie das mit den Kürzungen aussieht. Wegen des Gleichstellungsbeauftragten: so wie es momentan aussieht, kann die Uni nichts dafür, dass nur weibliche Studenten einen Gleichstellungsbeauftragten wählen können. Wenn man das ändern wollen würde, müsste man das in den Landtag einbringen, das Gesetzt kommt aus den 70ern, die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass man dort was machen kann. Herr Ortlepp ist wie gesagt gerne bereit nochmal zu uns zu kommen, wenn wir was wissen wollen.
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=== Berichte der Beauftragten ===
 
=== Berichte der Beauftragten ===
 
=== Berichte HoPo===
 
=== Berichte HoPo===
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*Sebastian: Wir haben uns mittlerweile zwei Mal getroffen. Wir werden dieses Jahr noch eine GO machen und einen Haushaltsplan für 2015. Die Ausgaben sind groß, besonders für die Broschüre und für die Aktion am 13.11.2014. Es soll weiter kommuniziert werden, dass es uns gibt, beispielsweise bei Block MD, weil das von Außen nicht so wahrgenommen wird.
  
 
== TOP Wahlen ==
 
== TOP Wahlen ==
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=== Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der PHK ===
 
=== Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der PHK ===
 +
*Emanuel: Gibt es eine Person, die dafür kandidieren möchte? Pascal? Wie sieht es mit dir aus?
 +
*Pascal: Leider nein, ich habe genug anderes zu tun.
 +
*Alex: Ich würde kandidieren.
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{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 2
 +
|Titel = Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der PHK
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Alexander Hönsch als studentischen Verteter in der PHK.
 +
|Dafür = 10
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 3
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
=== Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der Bibo-Kommission ===
 
=== Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der Bibo-Kommission ===
 +
*Emanuel: Gibt es eine Person, die kandidieren würde? Ich würde es als Stellvertreter machen.
 +
{{Hinweis| Madeleine Linke übernimmt die Wahlleitung.}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 3
 +
|Titel = Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der Bibo-Kommission
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Emanuel Fischer als stellvertretenden studentischen Verteter in die Bibo-Kommission.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
=== Wahl einer/s studentischen Fachkoordinator/in für Referate ===
 
=== Wahl einer/s studentischen Fachkoordinator/in für Referate ===
 +
*Emanuel: Da wurde mir mitgeteilt, dass Franziska Rath kandidieren würde. Würdest du dich bitte kurz vorstellen?
 +
*Franziska: Ich studiere hier jetzt seit einem Jahr und bin aktuell im dritten Semester BWL.
 +
**Tom G.: Was motiviert dich?
 +
**Franziska: Ich mag es mich zu engagieren und ich bin jetzt einem Jahr hier und möchte mehr Einblick in die Arbeit von anderen engagierten Studenten bekommen, die es hier so gibt.
 +
*Tom G.: Was stellst du dir unter der Arbeit vor?
 +
**Franziska: Erst einmal mit den Referaten bekannt machen, da ich momentan noch sehr extern bin und mir ein Bild davon machen, wo ich Verbesserungspotenzial sehe. 
 +
*Sebastian:Hast du Erfahrung mit Erstellung von Finanzplänen und etc.? Es gibt viele Referate, die da nicht so viel Ahnung haben und Hilfe bräuchten. 
 +
**Franziska: Kenne mich bisher eher nicht aus, da ich so etwas auch noch nicht gemacht habe, aber ich scheue mich nicht davor mich dort reinzuarbeiten.
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 4
 +
|Titel = Wahl einer/s studentischen Fachkoordinator/in für Referate
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Franziska Rath als studentische Fachkoordinatorin für Referate.
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
=== Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für Datenschutz ===
 
=== Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für Datenschutz ===
 +
*Emanuel: Da es keine Kandidaturen gibt, würde ich diesen Punkt gerne vertagen.
 +
 
=== Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für die Lenkungsgruppe HISinOne ===
 
=== Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für die Lenkungsgruppe HISinOne ===
 +
*Emanuel: Gibt es Kandidaturen?
 +
**Tim G.: Ich würde kandidieren.
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 5
 +
|Titel = Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für die Lenkungsgruppe HISinOne
 +
|Text = Der {{Stura}} wählt Tim Gerrits als studentischen Beauftragten für die Lenkungsgruppe HISinOne.
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
=== Wahl eines studentischen Mitglieds in der Raumkommission ===
 
=== Wahl eines studentischen Mitglieds in der Raumkommission ===
 +
*Emanuel: Gibt es Kandidaturen? Gibt es nicht, deshalb würde ich diesen Punkt der TO ebenfalls vertagen.
  
 
== TOP Projektförderungsanträge ==
 
== TOP Projektförderungsanträge ==
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}}
 
}}
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+
*Das Projekt wird vorgestellt: Wir setzen uns für Antirassismus in der Stadt Magdeburg ein und begleiten u.a. Flüchtlinge zu den Behörden oder begleiten Gerichtsverhandlungen, unterstützen und begleiten den Prozess. In Halberstadt ist die Anlaufstelle für Asylbewerber. Sie werden erst dorthin geschickt und dann über ganz Deutschland verteilt. Wir stehen ihnen bei und informieren sie auch darüber was ihre Rechte sind. Momentan erstellen wir dafür eine Broschüre.
−
 
+
Es soll eine Veranstaltungsreihe geben, für die 4 Veranstaltungen organisiert sind. Die erste Veranstaltung ist über Oury Jalloh, der auf einer Polizeistation ums Leben kam. Es soll über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert werden und Aufklärung geben. Die zweite Veranstaltung ist eine Infoveranstaltung über das Europäische Asylsystem – das System soll erklärt werden und die Problempunkte herausgestellt werden. Die dritte Veranstaltung soll über die Europäische Grenzpolitik und die Migrationspolitik informieren. Die letzte Veranstaltung ist die Abschlussveranstaltung. Hier wird eine Rechtsanwältin Abschiebung und die Rechte der Asylbewerber sprechen, sowie Aktivisten aus Göttingen und Osnabrück. Hier soll unter anderem darüber informiert werden was als Straftat geahndet wird.
 +
Die Hochschule übernimmt die Kosten für die Dolmetscher für Englisch und Französisch, damit auf jeder Veranstaltung ein gutes Verständnis und Kommunikation gewährleistet ist. Der Moritzhof spendet den Raum.
 +
*Emanuel: Ich kann das nur unterstützen. Die HS hat ja auch die nötigen Studiengänge für das Dolmetschen, da müssen sie dann auch nicht den ganzen Betrag nehmen, da kann man bestimmt eine Lösung finden. In Aufnahmestelle in Halberstadt herrschen sehr schlimme Bedingungen und die Urteilsbegründung am Landgericht Magdeburg im Fall Oury Jalloh war eines Rechtsstaates unwürdig. Im Bereich der Flüchtlingspolitik ist die Gesetzgebung und Handeln der Politik und Gesellschaft zurzeit in Deutschland größtenteils beschämend.
 +
*Florian: Wieso habt ihr gerade nur bei den Universitären Einrichtungen die Förderungen beantragt? Seid ihr nur Studierende?
 +
**Ja, wir sind größtenteils Studierende. Die Idee für die Reihe ist vor drei Wochen entstanden, wir haben dann glücklicherweise schnell die Zusagen bekommen. Das Zeitfenster war also nicht sehr groß, Unternehmen und Gewerkschaften und so etwas anzufragen. Deshalb war der erste Gedanke sich an die Uni zu richten. Der Mehrwert für Studenten ist sehr hoch und es richtet sich ja auch an die Studenten, deshalb ging der Antrag auch hierher.
 +
**Florian: Es ist ja recht kurzfristig alles. Wie werbt ihr dafür? Habt ihr schon geworben? Kann der StuRa auf den Werbematerialien auftauchen?
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**Wir überlegen noch, ob wir Plakate machen, aber zu jede Veranstaltung würden die Sponsoren sichtbar gemacht werden, wie genau wissen wir allerdings noch nicht. Wenn ihr da besondere Ansprüche habt, sagt uns das.
 +
**Florian: Wenn ihr eine Vorfinanzierung haben wollt, sollten wir das nach Möglichkeit jetzt gleich mitbeschließen. Ihr müsstet dafür dann einmal im StuRa-Büro vorbei kommen. Es handelt sich dabei um zinsloses Darlehen, würde des Rückzahlung jemand von euch als Verantwortlicher einen Darlehensvertrag unterschreiben müsste. Vier Wochen nach der Veranstaltung müssen dann alle Unterlagen zur Projektabrechnung bei uns sein.
 +
**In vier Wochen sollte das machbar sein.
 +
*Madeleine: Es geht hier also darum das Projekt zu fördern, aber mit Vorfinanzierung mit der Bedingung alle Unterlagen zur ganzen Veranstaltung im vereinbarten Raum vorzulegen.
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (06.11.2014)
 
|Datum = (06.11.2014)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 6
 
|Titel = .grenzen.lose.perspektiven
 
|Titel = .grenzen.lose.perspektiven
−
|Text  = Der Studierendenrat
+
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 516,40 Euro.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 12
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 0
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 1
 
|Ergebnis =
 
|Ergebnis =
−
|Zusatzinfos =  
+
|Zusatzinfos = Vorfinanzierung möglich
 
}}
 
}}
 +
{{Hinweis| Benedict Hans verlässt den Raum. 12 Stimmberechtigte.}}
  
 
=== 24. Nikolauslauf ===
 
=== 24. Nikolauslauf ===
Zeile 152: Zeile 236:
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
 +
{{Hinweis| Die Abstimmung wurde vertagt.}}
  
 
=== Winter Cricket Clash 2014 ===
 
=== Winter Cricket Clash 2014 ===
Zeile 175: Zeile 260:
 
}}
 
}}
  
 +
 +
*Das Projekt wird vorgestellt: Wir haben das Turnier bereits die letzten zwei Semester organisiert. Es ist ein sehr multikulturelles Event. Bisher haben sich 9 Teams registriert. Wir benötigen noch die Preise für die Sieger und mehr Bälle.
 +
{{Hinweis| Benedict Hans betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.}}
 +
*Jan: Ich erinnere mich daran, dass im vergangenen Jahr etwas bewilligt wurde. Was ist den aus den Schlägern geworden? Die wurden meiner Meinung nach mitfinanziert.
 +
**Nein, letztes Mal wurden keine von dem Geld gekauft.
 +
*Sebastian: Gibt es einen Eintrittspreis?
 +
**Nein, gibt es nicht.
 +
**Sebastian: Ich denke, dass ein Eintrittspreis von 1-2 Euro angemessen ist, dann ist die Rechnung am Ende nicht so hoch.
 +
**Es wird Geld gesammelt, und damit wird dann Essen finanziert
 +
*Pascal: Wo findet das ganze statt?
 +
**Hinter dem Gebäude wo Ikus seine Räume hat. Wir haben keinen Raum bekommen, der drinnen ist.
 +
*Florian: Ist Werbung möglich? Gibt es Werbung? Damit die Studenten wissen, dass es das gibt?
 +
**Wir haben nur eine Facebook Veranstaltung erstellt. Ansonsten wurde das nicht weiter kommuniziert.
 +
*Florian: Was geschieht mit den Materialien? Geht das ans SPOZ?
 +
**Ja, das geht dann ans SPOZ.
 +
**Emanuel: Wenn wir für die Schläger und andere Materialien bezahlen, dann würde ich es bevorzugen, wenn es in deinem Team behältst und für die internationalen Studierenden zur freien Verfügung ist und es nicht ans SPOZ geht, falls doch, sollten sie etwas dafür bezahlen, da wir hier keine Querfinanzierug beschließen sollten.
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (06.11.2014)
 
|Datum = (06.11.2014)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 7
 
|Titel = Winter Cricket Clash 2014  
 
|Titel = Winter Cricket Clash 2014  
−
|Text  = Der Studierendenrat
+
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 240,08 Euro.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 13
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 0
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 0
 
|Ergebnis =
 
|Ergebnis =
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
 +
 +
 +
{{Hinweis| Pause von 20.14-20.28.}}
  
 
=== Block MD ===
 
=== Block MD ===
Zeile 211: Zeile 315:
  
 
}}
 
}}
 +
*Tom Assmann stellt das Projekt vor: Das Bündnis Block MD versucht durch Blockaden und ähnliches die alljährlichen Naziaufmärsche in Magdeburg Geschichte werden zu lassen. Die Nazis sollen nicht mehr marschieren dürfen. Es ist unerträglich, dass über 1000 Menschen mit solch einer Einstellung die Bombardierung Magdeburgs als Anlass dafür nehmen, um sich als Bewegung zu festigen. Es reicht jetzt, sagt Block MD! Am 17.01.2015 soll es heißen: Keine Nazis laufen hier in Magdeburg! Dafür brauchen wir viele Menschen, die aktiv werden, um das möglich machen. Wir als Block MD wollen viele Menschen mobilisieren. Dafür braucht es nun auch etwas Geld, damit wir u.a. auch als Kommunikationsweg fungieren können.
 +
*Sebastian: Was sind Mobifahrten? Und was bekommt ihr für 1500 Euro an Flyern?
 +
**Mobifahrten sind Fahrten in andere Städte wie Jena, Berlin und Leipzig, um dort ein gewisses Potenzial an Menschen zu finden, die dann mit nach Magdeburg kommen wollen, um zu demonstrieren. Die Zahlen im Bereich Werbung sind noch nicht fix, können noch variieren.
 +
**John: In welchen Kontexten soll die überregionale Mobilisierung stattfinden?
 +
**Wir fahren dorthin und halten Vorträge, die auch lokal beworben werden. Es wird geschaut, Akteure zu finden, die sagen, stellt Block MD bei uns vor.
 +
*Tom G.: Wofür werden die Gelder vom StuRa verwendet? Gibt es Vorstellungen?
 +
**Uns wäre es am Liebsten dort einen Spielraum zu haben, aber eher auf Werbung und Demonstration, falls ihr dort einen Fokus braucht.
 +
**Sebastian: Letztes Jahr wurde noch Geld für einen Rechtsstreit eingerechnet. Da würde ich viel mehr Geld sehen was wir dort zur Verfügung stellen. Und der Preis für die Flyer ist auch definit zu hoch. Sitzkissen finde ich auch eher unangemessen, dass das Geld dann dafür genutzt wird.
 +
**Es werden auch Flyer raus geschickt oder Flyerpakete verteilt. Und zu den Sitzkissen. Es ist halt dann Januar und da ist es schon sehr kalt. Man kann darüber streiten, ob man es braucht, aber ich fände es für den Tag sehr schön. Es hat einen Nachhaltigkeitswert, wenn wir es dann zurück bekommen bzw. die Menschen es dann immer wieder verwenden. Die Sache mit den Rücklagen für Rechtsstreite ist bisher nicht eingeplant, aber eine gute Idee.
 +
*Tom G.: Ich würde es begrüßen, wenn die Mittel für die Werbung verwendet werden, um möglichst viele zu erreichen.
 +
*Florian: Wir würden ja dann zu den größten Förderern zählen, würden wir dann auch besonders als Förderer genannt werden?
 +
**Ja, würdet ihr. Und ihr seid auch schon auf unserer Internetseite als Unterstützer vermerkt. Ich werde es weiterleiten, dass ihr dann auch noch bei den finanziellen Unterstützern erwähnt werdet.
 +
*Sebastian: Ich sehe die Bringpflicht eher von Seiten der Stadt, da diese ein Bild nach Außen tragen will. Habt ihr da mal angefragt?
 +
**Bei der Stadt anfragen ist aussichtslos. Der Oberbürgermeister saß bei der Podiumsdiskussion neben mir und hat sich ganz klar gegen Sitzblockaden ausgesprochen. Ich werde es nochmal versuchen, aber es erscheint mir eher aussichtslos.
 +
*Sebastian: Wie ist die finanzielle Aufteilung bei den Parteien zusammengekommen?
 +
**Anfragen bei der CDU waren aussichtslos, da diese sich auch gegen Sitzblockaden ausgesprochen haben. Die SPD gibt ebenfalls erste Tendenzen in diese Richtung – der OB gehört dazu. Bündnis Grüne und Linke sind auch teilweise personell bei uns mit eingebunden.
 +
*Sebastian: Ich stelle einen Änderungsantrag auf 500 Euro. Wenn ihr dann Rechtshilfe braucht, würde ich vorschlagen, dass ihr dann die restlichen 500 Euro erhalten könntet. Denn da sehe ich eher den direkten Nutzen für Personen.
 +
**Emanuel: Sollte es im Nachzug zu einem Rechtsstreit kommen, denke ich nicht, dass das Bündnis sich quer stellt, wenn es darum geht Menschen zu helfen. Ich würde dann über den Topf „sonstiges“ argumentieren, der auf dem Finanzplan vermerkt ist.
 +
**Sebastian: Auch wenn in dem Topf vielleicht drin wäre, würde ich es lieber explizit nochmal fördern und dann nochmal einen neuen Antragen stellen lassen.
  
−
 
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (06.11.2014)
 
|Datum = (06.11.2014)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 8
 +
|Titel = Änderungsantrag auf 500 Euro.
 +
|Text  = Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf 500 Euro ab.
 +
|Dafür = 3
 +
|Dagegen = 8
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 9
 
|Titel = Block MD
 
|Titel = Block MD
−
|Text  = Der Studierendenrat
+
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1000,00 Euro.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 10
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 2
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 1
−
|Ergebnis =
+
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
  
 
== TOP P7 ==
 
== TOP P7 ==
 +
*Jan Renner ist anwesend: Gibt es dazu einen konkreteren Anlass?
 +
**Emanuel: Eigentlich wollten wir eine Rückmeldung zu dem haben, was wir euch mitgegeben haben. Wir haben es bei der letzten Sitzung den Antragstellerinnen von knopf.knopf.saite mitgegeben und haben sie direkt eingeladen, damit sie dazu direkt eine Rückmeldung geben können. Denn das ist der zentrale Punkt. Ich sehe wenig Sinn, wenn wir es jetzt Besprechen, wenn du es nicht gelesen hast.
 +
{{Hinweis| Bettina Heyder verlässt den Raum.12 Stimmberechtigte.}}
 +
**Jan: Ich kenne die Stellungnahme, also worum geht es. Diese Woche hätte es eine Vorstandssitzung geben sollen, wo das Thema sein sollte.
 +
Benedict: Wir hatten da ja die Diskussion etwas weiter aufgemacht, da gab es ja relativ wenig Kommunikation. Ich würde es sinnvoll finden, wenn man mit den Leuten vom Verein direkt spricht und sie hier an einer Sitzung teilnehmen, damit man sich mal austauschen kann. Damit auch eine Entscheidung entsteht, die Hand und Fuß hat.
 +
*Tom G.: Wenn sich das P7sich nicht mal zu einem Treffen aufraffen kann, sollte man sehen, ob die Lust überhaupt noch da ist.
 +
{{Hinweis|GO Antrag (Alex): Antrag auf Vertagung}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 10
 +
|Titel = GO Antrag auf Vertagung
 +
|Text  = Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag an.
 +
|Dafür = 10
 +
|Dagegen = 1
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
  
 
== Zusatzförderungen ==
 
== Zusatzförderungen ==
 +
{{Hinweis| Dieser TOP wurde vor TOP 2 besprochen. Aus Gründen der Übersicht ist die Reihenfolge beibehalten worden.}}
 
* Referat Uni-Filmteam
 
* Referat Uni-Filmteam
 +
*Florian: Die Vertreter vom Uni-Filmteam sind noch nicht anwesend. Der Antrag wurde gestellt, wie letzte Woche besprochen. Es gibt noch offene Rechnungen und sie brauchen neue Anschaffungen. Uns liegt nun ein Antrag von 1000 Euro vor, aber dort ist noch ein Spielraum von ca. 250 Euro eingeplant.
 +
*Emanuel: Ich stelle dann einen Änderungsantrag auf 750 Euro.
 +
*Florian: Soll man das vom Budget fürs nächste Jahr abziehen oder erstmal aus den Töpfen der Referate nehmen?
 +
**Emanuel: Das würde ich beim nächsten Haushaltsplan besprechen.
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 11
 +
|Titel = Änderungsantrag auf 750 Euro.
 +
|Text  = Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag auf 750 Euro an.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (06.11.2014)
 +
|Nummer = 12
 +
|Titel = Unterstützung des Uni-Filmteams
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Unterstützung des Uni-Filmteams mit 750 Euro.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 
* Uniball 2014
 
* Uniball 2014
 +
*Florian: Vom Referat des Uni-Filmteams ist bisher niemand anwesend. Also lasst und mit dem Uniball beginnen.
 +
**Die Abrechnung hat sich ziemlich lang hingezogen. Die Uni fördert knapp 300 Euro weniger als ursprünglich zugesagt. Dieser Betrag ist noch offen und wir würden angefragen, ob der StuRa das übernehmen kann. Akuter ist aber folgendes: Eine Rechnung vom Ratskeller ist immer noch nicht bezahlt. Das würde am Dienstag an ein Inkasso-Unternehmen gehen, was vermieden werden sollte. Es wäre schade, wenn wegen der verspäteten Auszahlung der Förderungen die studentischen Organisator*innen dort Probleme bekommen würden. Es wäre gut, wenn der StuRa uns da kurzfristig unter die Arme greifen könnte. Da die Uni versprochen hat, sollte das Geld bald dort sein. Es fehlen noch ein paar hundert Euro, um die Rechnung zu bezahlen.
 +
**Florian: Ich habe nach der Absprache im Voraus mir bereits Gedanken zu den Lösungsmöglichkeiten gemacht. Im Prinzip wäre die einzige Möglichkeit ein kurzfristiges Darlehen durch den StuRa, wobei die Vergabe eines solchen Darlehens bisher noch nicht in der Finanzordnung geregelt wäre, sodass wir die Vergabe eines solchen Darlehens gut überlegen sollten.
 +
**Emanuel: Gibt es eine Bestätigung von Kirbs, dass die Förderung durch die Uni demnächst überwiesen wird?
 +
**Die kam als Mail, die habe ich an euch weitergeleitet.
 +
**Florian: Bezüglich der Angelegenheit zu den noch fehlenden 300,00 €: Es gäbe dort verschiedene Möglichkeiten, wie z. B. das Stellen eines Projektförderungsantrags. Wir fördern euch ja ohnehin schon mit 1000 Euro, dann würden die knapp 300,00 Euro über die wir hier sprechen dazu kommen. Oder über den Budgettopf vom Kulturreferat, denn der Uniball soll nächstes Jahr darüber finanziert werden, da haben wir genug Geld, worüber man verfügen kann.
 +
**Sebastian: Ich bin dagegen es über das Kulturreferatskonto zu machen, weil wir das nicht wie das Sportreferatkonto eingebündelt haben, es ist immer noch extern.
 +
*Florian: Wie sieht es aktuell eigentlich zu eurer Bereitschaft aus im Kulturreferat aktiv zu werden?
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**Der Uniball soll dort miteingegliedert werden, weil es leichter ist die Finanzen dann zu regeln, wir wollen das Budget nicht unbedingt nutzen.
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**Florian: Theoretisch kann man dann einen A7-Antrag für in zwei Wochen machen, da es nicht so akut ist.
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**Wichtig ist die Überweisung für den Ratskeller.
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**Florian: Hast du morgen früh gleich Zeit für den Darlehensvertrag? Dann könnte im Falle eines Beschlusses die Rechnung direkt beglichen werden.
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|Datum = (06.11.2014)
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|Text  = Der Studierendenrat beschließt das Uniball Team mit einem Darlehen von bis zu 7.500 Euro zu unterstützen.
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== TOP Hochschulsport ==
 
== TOP Hochschulsport ==

Version vom 8. Dezember 2014, 10:03 Uhr

Sitzung vom 06.11.2014 im FWW Fakultätsrat


  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Madeleine Linke
    • Protokoll: Nadine Briquet
    • Anwesende Mitglieder: 1.Madeleine Linke, 2.Florian Götting, 3.Sebastian Hentschel, 4.Tom Grope, 5.Daniel Thyen, 6.Bettina Heyder, 7.Tim Gerrits, 8.Emanuel Fischer
    • Entschuldigte Mitglieder in Vertretung: 9.Theresa Jakuszeit vertreten durch Benedict Hans, 10.Philipp Le vertreten durch Robert Wolfram, 11.Lisa Schwarze vertreten durch Alexander Hönsch, 12.Kai Friedrich vertreten durch Pascal Leinfelder, 13.Lisa Klemm vertreten durch Carolin Spieß
    • Entschuldigte Mitglieder: Frederic Voigt, Lisa Klemm
    • Beginn: 19.03
    • Ende: 23.25

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden Mitgliedern festgestellt.

  • Florian: Ich würde TOP 5 gerne vor TOP 2 besprechen.
  • Madeleine: Da die Antragsstellerin des Projekts „24.Nikolauslauf“ nicht anwesend und keine Studentin mehr ist, gibt es eine automatische Vertagung. TOP 3.2 fällt somit weg.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die geänderte Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher für Internes

  • Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit
  • Koordination und Unterstützung verschiedener Beauftragungen
  • Gespräch mit SPOZ
  • Sitzungsvorbereitung
  • Einladung Frau Ackermann (PSB) für erste Dezembersitzung

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

  • HiWi-Vertrag Stefanie Lehmann (Design Semesternavigatoren…)
  • Beschlussdokumentation im Wiki aktualisiert
  • Sprechstunden abgehalten
  • Diverses zu virtuellen Konten
  • Sparkassenangelegenheiten (Sebastian Hentschel als Sprecher für Öffentliches und Alexander Hönsch als weitere gewählte Person nun auch zeichnungsberechtigt; 1 u. 1 Mail und Media für weitere Abbuchungen sperren lassen wegen zweier nicht legitimierter Abbuchungen)
  • Übersicht über Mitgliedschaften in Vereinen etc. verschafft

Finanzstatus:

  • Monatliche Ermittlung Kassenbestand Oktober 2014 (30.10.2014): Hauptkonto (80.109,68 €), Geldmarktkonto (25.003,79 €), Handkasse (311,77 €); Gesamt-Kassenbestand (105.425,24 €); Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein.
  • Projekte abgerechnet: „StudiMovie2014“ (299,41 €); „Israel Exkursion 2014“ (1.500,00 €)
  • Projekttopf aktuell: 5.650,00 €; daher für die heutige Sitzung 1.412,50 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf restliche Sitzungen); Antragsvolumen heutige Sitzung: 1876,48 €

Sprecher für Öffentliches

  • Podcast René ist nicht mehr da mit Rosario und Johannes
  • Systemakkredetierung in anderen Hochschulen Kontakte und Infos gesammelt
  • Sprechstunden
  • PSB Pressekonferenz
    • Anwesend waren alle Träger:Hochschule MD-STD Frau Lequi; OvGU Herr Strackeljan; StuWerk Frau Thomas + Bereichsleiterin Beratung + studentische Verwaltungsratmitglieder Benedict und Madeleine; Fak. Med. ein Herr; AOK zwei Herren
    • Einleitung: Zuspruch von den verschiedenen Stellen zur Arbeit von Frau Ackermann und Frau Hase, Erwartung der guten Annahme des neuen Angebotes durch die AOK; Projekt soll nach Ablauf der ersten drei Finanzierungsjahre durch die AOK in Höhe von 90.000€ verstätigt werden; Auch Frau Ackermann zufrieden mit der neuen Situation
    • zusätzliches AOK Angebot ist eine weitere Halbe Stelle für Arbeit die vorher von Frau Ackermann übernommen wurde -> Entlastung; Motiv AOK: es dient zur Prävention von Krankheiten von Leuten, die eventuell in Magdeburg bleiben und damit später Kosten verursachen könnten, es ist aber nicht nur rein monetär gedacht sondern anscheinend auch Auftrag der gesetzlichen Krankenkasse; Die AOK hat keine weiteren Vorteile außer namentliche Nennung auf den Werbematerialien, expliziter Hinweis das keine Daten weiterverwendet werden;
    • Der Wissenschaftliche Beirat soll die Arbeit auch wissenschaftlicher machen; Kontrollmöglichkeit durch Studierende darüber gegeben
    • insgesamt bekommt Frau Ackermann viel positives Feedback für Ihre Arbeit, es werden ca. 1,5% der Studis versorgt

Berichte der FachkoordinatorInnen

  • Tim G.: Ich war bei Herrn Ortlepp wegen der Geschichte mit den übersetzten Wahlunterlagen. Das ganze ist leider etwas komplizierter. Denn eine Regel an der Uni sieht vor, dass Änderungen auf Formularen aus rechtlichen Gründen auf Deutsch sein müssen, es gibt keine rechtliche Prüfung für englische Dokumente. Es gibt die Möglichkeit das in Eigenkoordination als Beilageblätter selbst zu produzieren. Die offiziellen Dokumente können aber nicht zweisprachig vorliegen. Er hat gesagt, wenn es jemanden gibt, der das übersetzt und wir es drucken wollen, damit es bei der Wahl vorliegt, steht er uns bei, auch finanziell. Tom hatte mich gebeten zu fragen, was bei den Terminen der Wahl zu beachten ist, wenn man das vorziehen will oder ähnliches. Durch das Hochschulgesetz ist das vorgegeben, wann was passieren muss, da steht dann wohl oft so was wie „in der Regel“. Wenn wir uns aber nicht daran halten, dann fällt das auf uns zurück. Er hätte es aber auch gerne anders, was das Zeitliche angeht. Eine sehr komplizierte Regel. Wenn wir das genau wissen wollen, kommt er auch gerne nochmal in einer Sitzung vorbei. Die Wahl über das Internet: tatsächlich wird darüber schon seitens Herrn Ortlepps und der Uni drüber geredet, schon vor Jahren Partnern geholt, die das an mehreren Hochschulen durchgeführt haben. Der finanzielle Umfang ist allerdings sehr groß. Pro Wahl etwa 10.000 – 15.000 Euro, deshalb wurde das erst einmal zurück gestellt. Es ist also in Planung. Es ist aber auch wichtig, dass es nicht von deinen einen auf den anderen Tag eingeführt wird. Bei der nächsten Wahl soll es dann einen Feldversuch geben, beispielsweise die Wahl des Senats auch online wählbar machen. Er sagt aber auch, dass man dann sehen muss wie das mit den Kürzungen aussieht. Wegen des Gleichstellungsbeauftragten: so wie es momentan aussieht, kann die Uni nichts dafür, dass nur weibliche Studenten einen Gleichstellungsbeauftragten wählen können. Wenn man das ändern wollen würde, müsste man das in den Landtag einbringen, das Gesetzt kommt aus den 70ern, die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass man dort was machen kann. Herr Ortlepp ist wie gesagt gerne bereit nochmal zu uns zu kommen, wenn wir was wissen wollen.

Berichte der Beauftragten

Berichte HoPo

  • Sebastian: Wir haben uns mittlerweile zwei Mal getroffen. Wir werden dieses Jahr noch eine GO machen und einen Haushaltsplan für 2015. Die Ausgaben sind groß, besonders für die Broschüre und für die Aktion am 13.11.2014. Es soll weiter kommuniziert werden, dass es uns gibt, beispielsweise bei Block MD, weil das von Außen nicht so wahrgenommen wird.

TOP Wahlen

Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der PHK

  • Emanuel: Gibt es eine Person, die dafür kandidieren möchte? Pascal? Wie sieht es mit dir aus?
  • Pascal: Leider nein, ich habe genug anderes zu tun.
  • Alex: Ich würde kandidieren.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #2: Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der PHK
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Alexander Hönsch als studentischen Verteter in der PHK.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der Bibo-Kommission

  • Emanuel: Gibt es eine Person, die kandidieren würde? Ich würde es als Stellvertreter machen.
HINWEIS: Madeleine Linke übernimmt die Wahlleitung.


Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #3: Wahl einer/s studentischen Stellvertreter/in in der Bibo-Kommission
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Emanuel Fischer als stellvertretenden studentischen Verteter in die Bibo-Kommission.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Wahl einer/s studentischen Fachkoordinator/in für Referate

  • Emanuel: Da wurde mir mitgeteilt, dass Franziska Rath kandidieren würde. Würdest du dich bitte kurz vorstellen?
  • Franziska: Ich studiere hier jetzt seit einem Jahr und bin aktuell im dritten Semester BWL.
    • Tom G.: Was motiviert dich?
    • Franziska: Ich mag es mich zu engagieren und ich bin jetzt einem Jahr hier und möchte mehr Einblick in die Arbeit von anderen engagierten Studenten bekommen, die es hier so gibt.
  • Tom G.: Was stellst du dir unter der Arbeit vor?
    • Franziska: Erst einmal mit den Referaten bekannt machen, da ich momentan noch sehr extern bin und mir ein Bild davon machen, wo ich Verbesserungspotenzial sehe.
  • Sebastian:Hast du Erfahrung mit Erstellung von Finanzplänen und etc.? Es gibt viele Referate, die da nicht so viel Ahnung haben und Hilfe bräuchten.
    • Franziska: Kenne mich bisher eher nicht aus, da ich so etwas auch noch nicht gemacht habe, aber ich scheue mich nicht davor mich dort reinzuarbeiten.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #4: Wahl einer/s studentischen Fachkoordinator/in für Referate
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Text:
Der Studierendenrat wählt Franziska Rath als studentische Fachkoordinatorin für Referate.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für Datenschutz

  • Emanuel: Da es keine Kandidaturen gibt, würde ich diesen Punkt gerne vertagen.

Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für die Lenkungsgruppe HISinOne

  • Emanuel: Gibt es Kandidaturen?
    • Tim G.: Ich würde kandidieren.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #5: Wahl einer/s studentischen Beauftragte/n für die Lenkungsgruppe HISinOne
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Tim Gerrits als studentischen Beauftragten für die Lenkungsgruppe HISinOne.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Wahl eines studentischen Mitglieds in der Raumkommission

  • Emanuel: Gibt es Kandidaturen? Gibt es nicht, deshalb würde ich diesen Punkt der TO ebenfalls vertagen.

TOP Projektförderungsanträge

.grenzen.lose.perspektiven

.grenzen.lose.perspektiven

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

.grenzen.lose.perspektiven

Antragssteller*in

Martin Kampa

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Veranstaltungsreihe im November und Dezember in Magdeburg. Aktueller weltweiteer Situation von Flucht, Asyl und Abschottung soll Aufmerksamkeit geschenkt werden, um die Menschen zu sensibilisieren. Die Veranstaltungen beinhalten Informationen, Diskussionen und Perspektiven

Datum

14.11.-11.12.2014

erwartete Teilnehmerzahl

150-200

davon Studierende

100-120


Gesamtkosten

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

evtl. StuRa HS, FasRa FHW, FaRa WiWi, FaRa Maschbau.

Antragssumme an den Studierendenrat

516,40 Euro

Einschätzungshilfe

Die Mischung der fünf Veranstaltungen ist vielfältig und bietet eine individuelle Weiterbildung und einen umfassenden Austausch.

Bemerkung


  • Das Projekt wird vorgestellt: Wir setzen uns für Antirassismus in der Stadt Magdeburg ein und begleiten u.a. Flüchtlinge zu den Behörden oder begleiten Gerichtsverhandlungen, unterstützen und begleiten den Prozess. In Halberstadt ist die Anlaufstelle für Asylbewerber. Sie werden erst dorthin geschickt und dann über ganz Deutschland verteilt. Wir stehen ihnen bei und informieren sie auch darüber was ihre Rechte sind. Momentan erstellen wir dafür eine Broschüre.

Es soll eine Veranstaltungsreihe geben, für die 4 Veranstaltungen organisiert sind. Die erste Veranstaltung ist über Oury Jalloh, der auf einer Polizeistation ums Leben kam. Es soll über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert werden und Aufklärung geben. Die zweite Veranstaltung ist eine Infoveranstaltung über das Europäische Asylsystem – das System soll erklärt werden und die Problempunkte herausgestellt werden. Die dritte Veranstaltung soll über die Europäische Grenzpolitik und die Migrationspolitik informieren. Die letzte Veranstaltung ist die Abschlussveranstaltung. Hier wird eine Rechtsanwältin Abschiebung und die Rechte der Asylbewerber sprechen, sowie Aktivisten aus Göttingen und Osnabrück. Hier soll unter anderem darüber informiert werden was als Straftat geahndet wird. Die Hochschule übernimmt die Kosten für die Dolmetscher für Englisch und Französisch, damit auf jeder Veranstaltung ein gutes Verständnis und Kommunikation gewährleistet ist. Der Moritzhof spendet den Raum.

  • Emanuel: Ich kann das nur unterstützen. Die HS hat ja auch die nötigen Studiengänge für das Dolmetschen, da müssen sie dann auch nicht den ganzen Betrag nehmen, da kann man bestimmt eine Lösung finden. In Aufnahmestelle in Halberstadt herrschen sehr schlimme Bedingungen und die Urteilsbegründung am Landgericht Magdeburg im Fall Oury Jalloh war eines Rechtsstaates unwürdig. Im Bereich der Flüchtlingspolitik ist die Gesetzgebung und Handeln der Politik und Gesellschaft zurzeit in Deutschland größtenteils beschämend.
  • Florian: Wieso habt ihr gerade nur bei den Universitären Einrichtungen die Förderungen beantragt? Seid ihr nur Studierende?
    • Ja, wir sind größtenteils Studierende. Die Idee für die Reihe ist vor drei Wochen entstanden, wir haben dann glücklicherweise schnell die Zusagen bekommen. Das Zeitfenster war also nicht sehr groß, Unternehmen und Gewerkschaften und so etwas anzufragen. Deshalb war der erste Gedanke sich an die Uni zu richten. Der Mehrwert für Studenten ist sehr hoch und es richtet sich ja auch an die Studenten, deshalb ging der Antrag auch hierher.
    • Florian: Es ist ja recht kurzfristig alles. Wie werbt ihr dafür? Habt ihr schon geworben? Kann der StuRa auf den Werbematerialien auftauchen?
    • Wir überlegen noch, ob wir Plakate machen, aber zu jede Veranstaltung würden die Sponsoren sichtbar gemacht werden, wie genau wissen wir allerdings noch nicht. Wenn ihr da besondere Ansprüche habt, sagt uns das.
    • Florian: Wenn ihr eine Vorfinanzierung haben wollt, sollten wir das nach Möglichkeit jetzt gleich mitbeschließen. Ihr müsstet dafür dann einmal im StuRa-Büro vorbei kommen. Es handelt sich dabei um zinsloses Darlehen, würde des Rückzahlung jemand von euch als Verantwortlicher einen Darlehensvertrag unterschreiben müsste. Vier Wochen nach der Veranstaltung müssen dann alle Unterlagen zur Projektabrechnung bei uns sein.
    • In vier Wochen sollte das machbar sein.
  • Madeleine: Es geht hier also darum das Projekt zu fördern, aber mit Vorfinanzierung mit der Bedingung alle Unterlagen zur ganzen Veranstaltung im vereinbarten Raum vorzulegen.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #6: .grenzen.lose.perspektiven
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 516,40 Euro.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis:
Zusatzinfos: Vorfinanzierung möglich


HINWEIS: Benedict Hans verlässt den Raum. 12 Stimmberechtigte.


24. Nikolauslauf

24. Nikolauslauf

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

24. Nikolauslauf

Antragssteller*in

Katrin Holz

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

24. Auflage des Jahresabschluss für alle lauf begeisterten Studenten und Mitarbeiter (Traditionsveranstaltung)

Datum

3.12.2014 ab 15 Uhr

erwartete Teilnehmerzahl

60

davon Studierende

50


Gesamtkosten

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

1 Euro pro Teilnehmer

Förderung durch andere Institutionen

heißer Tee von der Mensa

Antragssumme an den Studierendenrat

ca. 120 Euro

Einschätzungshilfe

sehr hoch, Teilnehmerzahl spricht dafür

Bemerkung



Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #: 24. Nikolauslauf
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Studierendenrat
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:


HINWEIS: Die Abstimmung wurde vertagt.


Winter Cricket Clash 2014

Winter Cricket Clash 2014

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Winter Cricket Clash 2014

Antragssteller*in

Umar Farooq

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

an der Universität gibt es mehr als 100 Cricket Spieler, die Meisterschaft gibt ihnen die Möglichkeit gegeneinander anzutreten. Es ist ein multikulturelles Event.

Datum

15.11.2014

erwartete Teilnehmerzahl

90

davon Studierende

90


Gesamtkosten

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

240,08 Euro

Einschätzungshilfe

Multikulturelles Event

Bemerkung



  • Das Projekt wird vorgestellt: Wir haben das Turnier bereits die letzten zwei Semester organisiert. Es ist ein sehr multikulturelles Event. Bisher haben sich 9 Teams registriert. Wir benötigen noch die Preise für die Sieger und mehr Bälle.
HINWEIS: Benedict Hans betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.


  • Jan: Ich erinnere mich daran, dass im vergangenen Jahr etwas bewilligt wurde. Was ist den aus den Schlägern geworden? Die wurden meiner Meinung nach mitfinanziert.
    • Nein, letztes Mal wurden keine von dem Geld gekauft.
  • Sebastian: Gibt es einen Eintrittspreis?
    • Nein, gibt es nicht.
    • Sebastian: Ich denke, dass ein Eintrittspreis von 1-2 Euro angemessen ist, dann ist die Rechnung am Ende nicht so hoch.
    • Es wird Geld gesammelt, und damit wird dann Essen finanziert
  • Pascal: Wo findet das ganze statt?
    • Hinter dem Gebäude wo Ikus seine Räume hat. Wir haben keinen Raum bekommen, der drinnen ist.
  • Florian: Ist Werbung möglich? Gibt es Werbung? Damit die Studenten wissen, dass es das gibt?
    • Wir haben nur eine Facebook Veranstaltung erstellt. Ansonsten wurde das nicht weiter kommuniziert.
  • Florian: Was geschieht mit den Materialien? Geht das ans SPOZ?
    • Ja, das geht dann ans SPOZ.
    • Emanuel: Wenn wir für die Schläger und andere Materialien bezahlen, dann würde ich es bevorzugen, wenn es in deinem Team behältst und für die internationalen Studierenden zur freien Verfügung ist und es nicht ans SPOZ geht, falls doch, sollten sie etwas dafür bezahlen, da wir hier keine Querfinanzierug beschließen sollten.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #7: Winter Cricket Clash 2014
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 240,08 Euro.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis:
Zusatzinfos:



HINWEIS: Pause von 20.14-20.28.


Block MD

Block MD

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Block MD

Antragssteller*in

Tom Assmann

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Das Bündnis Block MD will den alljährlich stattfindenden Naziaufmarsch in Magdeburg anlässlich der Bombardierung von 1945 stoppen und Geschichte werden lassen.

Datum

17.01.2015

erwartete Teilnehmerzahl

mehrere Tausend

davon Studierende

>2.000


Gesamtkosten

Finanzplan wird bis zum 03.11. nachgereicht

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

1000 Euro

Einschätzungshilfe

wichtiger Einsatz für eine demokratische und weltoffene pluralistische Gesellschaft

Bemerkung


  • Tom Assmann stellt das Projekt vor: Das Bündnis Block MD versucht durch Blockaden und ähnliches die alljährlichen Naziaufmärsche in Magdeburg Geschichte werden zu lassen. Die Nazis sollen nicht mehr marschieren dürfen. Es ist unerträglich, dass über 1000 Menschen mit solch einer Einstellung die Bombardierung Magdeburgs als Anlass dafür nehmen, um sich als Bewegung zu festigen. Es reicht jetzt, sagt Block MD! Am 17.01.2015 soll es heißen: Keine Nazis laufen hier in Magdeburg! Dafür brauchen wir viele Menschen, die aktiv werden, um das möglich machen. Wir als Block MD wollen viele Menschen mobilisieren. Dafür braucht es nun auch etwas Geld, damit wir u.a. auch als Kommunikationsweg fungieren können.
  • Sebastian: Was sind Mobifahrten? Und was bekommt ihr für 1500 Euro an Flyern?
    • Mobifahrten sind Fahrten in andere Städte wie Jena, Berlin und Leipzig, um dort ein gewisses Potenzial an Menschen zu finden, die dann mit nach Magdeburg kommen wollen, um zu demonstrieren. Die Zahlen im Bereich Werbung sind noch nicht fix, können noch variieren.
    • John: In welchen Kontexten soll die überregionale Mobilisierung stattfinden?
    • Wir fahren dorthin und halten Vorträge, die auch lokal beworben werden. Es wird geschaut, Akteure zu finden, die sagen, stellt Block MD bei uns vor.
  • Tom G.: Wofür werden die Gelder vom StuRa verwendet? Gibt es Vorstellungen?
    • Uns wäre es am Liebsten dort einen Spielraum zu haben, aber eher auf Werbung und Demonstration, falls ihr dort einen Fokus braucht.
    • Sebastian: Letztes Jahr wurde noch Geld für einen Rechtsstreit eingerechnet. Da würde ich viel mehr Geld sehen was wir dort zur Verfügung stellen. Und der Preis für die Flyer ist auch definit zu hoch. Sitzkissen finde ich auch eher unangemessen, dass das Geld dann dafür genutzt wird.
    • Es werden auch Flyer raus geschickt oder Flyerpakete verteilt. Und zu den Sitzkissen. Es ist halt dann Januar und da ist es schon sehr kalt. Man kann darüber streiten, ob man es braucht, aber ich fände es für den Tag sehr schön. Es hat einen Nachhaltigkeitswert, wenn wir es dann zurück bekommen bzw. die Menschen es dann immer wieder verwenden. Die Sache mit den Rücklagen für Rechtsstreite ist bisher nicht eingeplant, aber eine gute Idee.
  • Tom G.: Ich würde es begrüßen, wenn die Mittel für die Werbung verwendet werden, um möglichst viele zu erreichen.
  • Florian: Wir würden ja dann zu den größten Förderern zählen, würden wir dann auch besonders als Förderer genannt werden?
    • Ja, würdet ihr. Und ihr seid auch schon auf unserer Internetseite als Unterstützer vermerkt. Ich werde es weiterleiten, dass ihr dann auch noch bei den finanziellen Unterstützern erwähnt werdet.
  • Sebastian: Ich sehe die Bringpflicht eher von Seiten der Stadt, da diese ein Bild nach Außen tragen will. Habt ihr da mal angefragt?
    • Bei der Stadt anfragen ist aussichtslos. Der Oberbürgermeister saß bei der Podiumsdiskussion neben mir und hat sich ganz klar gegen Sitzblockaden ausgesprochen. Ich werde es nochmal versuchen, aber es erscheint mir eher aussichtslos.
  • Sebastian: Wie ist die finanzielle Aufteilung bei den Parteien zusammengekommen?
    • Anfragen bei der CDU waren aussichtslos, da diese sich auch gegen Sitzblockaden ausgesprochen haben. Die SPD gibt ebenfalls erste Tendenzen in diese Richtung – der OB gehört dazu. Bündnis Grüne und Linke sind auch teilweise personell bei uns mit eingebunden.
  • Sebastian: Ich stelle einen Änderungsantrag auf 500 Euro. Wenn ihr dann Rechtshilfe braucht, würde ich vorschlagen, dass ihr dann die restlichen 500 Euro erhalten könntet. Denn da sehe ich eher den direkten Nutzen für Personen.
    • Emanuel: Sollte es im Nachzug zu einem Rechtsstreit kommen, denke ich nicht, dass das Bündnis sich quer stellt, wenn es darum geht Menschen zu helfen. Ich würde dann über den Topf „sonstiges“ argumentieren, der auf dem Finanzplan vermerkt ist.
    • Sebastian: Auch wenn in dem Topf vielleicht drin wäre, würde ich es lieber explizit nochmal fördern und dann nochmal einen neuen Antragen stellen lassen.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #8: Änderungsantrag auf 500 Euro.
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf 500 Euro ab.
  1. 15yes.png: 3
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #9: Block MD
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1000,00 Euro.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP P7

  • Jan Renner ist anwesend: Gibt es dazu einen konkreteren Anlass?
    • Emanuel: Eigentlich wollten wir eine Rückmeldung zu dem haben, was wir euch mitgegeben haben. Wir haben es bei der letzten Sitzung den Antragstellerinnen von knopf.knopf.saite mitgegeben und haben sie direkt eingeladen, damit sie dazu direkt eine Rückmeldung geben können. Denn das ist der zentrale Punkt. Ich sehe wenig Sinn, wenn wir es jetzt Besprechen, wenn du es nicht gelesen hast.
HINWEIS: Bettina Heyder verlässt den Raum.12 Stimmberechtigte.


    • Jan: Ich kenne die Stellungnahme, also worum geht es. Diese Woche hätte es eine Vorstandssitzung geben sollen, wo das Thema sein sollte.

Benedict: Wir hatten da ja die Diskussion etwas weiter aufgemacht, da gab es ja relativ wenig Kommunikation. Ich würde es sinnvoll finden, wenn man mit den Leuten vom Verein direkt spricht und sie hier an einer Sitzung teilnehmen, damit man sich mal austauschen kann. Damit auch eine Entscheidung entsteht, die Hand und Fuß hat.

  • Tom G.: Wenn sich das P7sich nicht mal zu einem Treffen aufraffen kann, sollte man sehen, ob die Lust überhaupt noch da ist.
HINWEIS: GO Antrag (Alex): Antrag auf Vertagung


Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #10: GO Antrag auf Vertagung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag an.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Zusatzförderungen

HINWEIS: Dieser TOP wurde vor TOP 2 besprochen. Aus Gründen der Übersicht ist die Reihenfolge beibehalten worden.


  • Referat Uni-Filmteam
  • Florian: Die Vertreter vom Uni-Filmteam sind noch nicht anwesend. Der Antrag wurde gestellt, wie letzte Woche besprochen. Es gibt noch offene Rechnungen und sie brauchen neue Anschaffungen. Uns liegt nun ein Antrag von 1000 Euro vor, aber dort ist noch ein Spielraum von ca. 250 Euro eingeplant.
  • Emanuel: Ich stelle dann einen Änderungsantrag auf 750 Euro.
  • Florian: Soll man das vom Budget fürs nächste Jahr abziehen oder erstmal aus den Töpfen der Referate nehmen?
    • Emanuel: Das würde ich beim nächsten Haushaltsplan besprechen.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #11: Änderungsantrag auf 750 Euro.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag auf 750 Euro an.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #12: Unterstützung des Uni-Filmteams
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Unterstützung des Uni-Filmteams mit 750 Euro.
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Ergebnis: angenommen
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  • Uniball 2014
  • Florian: Vom Referat des Uni-Filmteams ist bisher niemand anwesend. Also lasst und mit dem Uniball beginnen.
    • Die Abrechnung hat sich ziemlich lang hingezogen. Die Uni fördert knapp 300 Euro weniger als ursprünglich zugesagt. Dieser Betrag ist noch offen und wir würden angefragen, ob der StuRa das übernehmen kann. Akuter ist aber folgendes: Eine Rechnung vom Ratskeller ist immer noch nicht bezahlt. Das würde am Dienstag an ein Inkasso-Unternehmen gehen, was vermieden werden sollte. Es wäre schade, wenn wegen der verspäteten Auszahlung der Förderungen die studentischen Organisator*innen dort Probleme bekommen würden. Es wäre gut, wenn der StuRa uns da kurzfristig unter die Arme greifen könnte. Da die Uni versprochen hat, sollte das Geld bald dort sein. Es fehlen noch ein paar hundert Euro, um die Rechnung zu bezahlen.
    • Florian: Ich habe nach der Absprache im Voraus mir bereits Gedanken zu den Lösungsmöglichkeiten gemacht. Im Prinzip wäre die einzige Möglichkeit ein kurzfristiges Darlehen durch den StuRa, wobei die Vergabe eines solchen Darlehens bisher noch nicht in der Finanzordnung geregelt wäre, sodass wir die Vergabe eines solchen Darlehens gut überlegen sollten.
    • Emanuel: Gibt es eine Bestätigung von Kirbs, dass die Förderung durch die Uni demnächst überwiesen wird?
    • Die kam als Mail, die habe ich an euch weitergeleitet.
    • Florian: Bezüglich der Angelegenheit zu den noch fehlenden 300,00 €: Es gäbe dort verschiedene Möglichkeiten, wie z. B. das Stellen eines Projektförderungsantrags. Wir fördern euch ja ohnehin schon mit 1000 Euro, dann würden die knapp 300,00 Euro über die wir hier sprechen dazu kommen. Oder über den Budgettopf vom Kulturreferat, denn der Uniball soll nächstes Jahr darüber finanziert werden, da haben wir genug Geld, worüber man verfügen kann.
    • Sebastian: Ich bin dagegen es über das Kulturreferatskonto zu machen, weil wir das nicht wie das Sportreferatkonto eingebündelt haben, es ist immer noch extern.
  • Florian: Wie sieht es aktuell eigentlich zu eurer Bereitschaft aus im Kulturreferat aktiv zu werden?
    • Der Uniball soll dort miteingegliedert werden, weil es leichter ist die Finanzen dann zu regeln, wir wollen das Budget nicht unbedingt nutzen.
    • Florian: Theoretisch kann man dann einen A7-Antrag für in zwei Wochen machen, da es nicht so akut ist.
    • Wichtig ist die Überweisung für den Ratskeller.
    • Florian: Hast du morgen früh gleich Zeit für den Darlehensvertrag? Dann könnte im Falle eines Beschlusses die Rechnung direkt beglichen werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (06.11.2014) #13: Uniball Team - Darlehen
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Text:
Der Studierendenrat beschließt das Uniball Team mit einem Darlehen von bis zu 7.500 Euro zu unterstützen.
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Ergebnis: angenommen
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TOP Hochschulsport

  • Gespräch mit Vertreter der HS
  • Stellungnahme zum SPOZ (StuRa HS)

TOP Nicht Anerkennung bereits gezahlter Langzeitstudiengebühren

  • Antragssteller: Johannes Voß (RCDS)
  • Problematik: Nicht Anerkennung von bereits gezahlten Langzeitstudiengebühren
    • Liebe Sturas,

Die Otto-von-Guericke Universität Magdeburg zieht, wie im Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt festgelegt, Langzeitstudiengebühren ein. Das jetzige Gesetz enthält in §122 (2) die Regelung, dass bei konsekutiven Studiengängen (Bachelorstudium mit weiterführendem Master) die Gesamtregelstudienzeit für die Berechnung der Langzeitstudiengebühren zugrunde gelegt wird. Diese Regelung führt bei einem Bachelorstudium, in dem Langzeitstudiengebühren gezahlt werden müssen, dazu, dass bei einem anschließenden Master dieser nicht ohne erneute Zahlung von Langzeitstudiengebühren abschließbar ist. Diese müssen also doppelt gezahlt werden.

    • Vorschlag:

Ergänzung §112 (5): Semester in denen bereits Langzeitstudiengebühren bezahlt wurden, werden bei der Ermittlung der Langzeitstudiengebühren berücksichtigt.

    • Erklärendes Beispiel:

Eine Frau studiert Physik (Bachelor; 6 Semester Regelstudienzeit). Leider hat sie davor bereits für 4 Semester ein Biologiestudium begonnen, welches sie ohne Abschluss abgebrochen hat. Ab dem 7. Semester muss sie nun 500€ pro Semester bezahlen. Dies tut sie für insgesamt 2 Semester bis sie ihren Bachelor erfolgreich abschließt. Sie entschließt sich ihren Master in Physik (Regelstudienzeit 3 Semester) zu beginnen. Das erste Semester in diesem Studium ist für sie nicht mit Langzeitstudiengebühren verbunden. Aufgrund ihrer Überziehung im Bachelor muss sie aber ab dem 2. Semester Langzeitstudiengebühren bezahlen. Die Berechnung lautet: 4 Sem. Biologie + 8 Sem. Physik + 1 Sem. Master Physik = 13 Semester. Dies findet sie ungerecht, weil sie bereits Langzeitstudiengebühren für 2 Semester bezahlt hat. Diese fließen nicht in die Berechnung mit ein, ab wann Langzeitstudiengebühren bezahlt werden müssen.


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