Sitzung/2016-12-01

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Madeleine Linke
  • Protokoll: Anne Overbeck
  • Anwesende Mitglieder: Fabian Fried (1), Franziska Gerken (2), Sarah Hensel (3), Alexander Hönsch (4), Till Isenhuth (5), Felix Langer (6), Madeleine Linke (7), Judith Neidhardt (8), Ruben Neumann (9), Marcel Schlarb (10), Daniel Thyen (11), Henning Venghaus (12)
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Jonas Lorenz (vertreten durch Florian Uschner) (13)
  • Unentschuldigte Mitglieder: Christoph Dollase, Marcus Gercke
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:01 Uhr
  • Ende: 00:28 Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

• Die Beschlussfähigkeit wird mit 8 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
• Madeleine stellt die TO und ihre Überlegungen zum Vorgang vor.

Beschluss des Studierendenrates vom (01.12.2016) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Felix Langer betritt den Raum. 9 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Fabian Fried betritt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Till Isenhuth betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Ruben Neumann betritt den Raum. 12 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Florian Uschner betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

Nachtragshaushalt

• Nachtragshaushalt

• Till I. erläutert den Plan kurz
  • Es gab einige Anpassungen von Töpfen (Soz.-Darlehen und Projektförderung), die sich an die beschlossenen Gelder angepasst haben.
  • Der FZS-Beitrag musste angepasst werden, weil die Zahlungen zu unerwarteten Zeitpunkten angefordert wurden (Das Haushaltsjahr von denen fängt im Oktober an).
  • Die Weiterleitung des Geldes an die Magdeburg Indians wurde eingefügt.
• Felix: Werden tatsächlich noch 8.000,00 Euro an Projektförderungen ausgezahlt?
  • Till I.: Das ist eine Hochrechnung von Anna-Lena und das Maximum, welches ausgezahlt werden kann - vorrausgesetzt alle Projekte werden abgerechnet.
• Madeleine: Wie viel ist noch im Soz.-Darlehens-Topf? Wir haben heute einen Antrag über 600,00 Euro bekommen.
  • Till I.: Dann sollten wir den Topf noch heute auf diese Summe erhöhen, damit wir das nächste Woche beschließen können.
• Der Topf für die Sozialdarlehen wird auf 600,00 Eurp erhöht.
• Die Semesterbeiträge Wise 2016/17 werden auf 93034,00 Euro runtergesetzt.
  • Diese Änderungen werden mit den Rücklagen ausgeglichen, damit der Haushaltplan ausgeglichen ist.

HINWEIS: Beide Änderungen werden in Tills Nachtragshaushaltsentwurf eingefügt und müssen daher nicht separat abgestimmt werden.

Beschluss des Studierendenrates vom (01.08.2016) #2: Nachtragshaushalt 2016

Text:

Der Studierendenrat beschließt den vorgelegten Nachtragshaushaltsplan mit den o.g. Änderungen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Muss mit 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

Haushaltsplan 2017

• Henning: Was passiert, wenn wir uns nicht einigen, auch nicht auf der nächsten Sitzung?
  • Alex: Wir müssen den in diesem Jahr beschließen. So lange, bis wir eine 2/3-Mehrheit beschließen.

Vorstellung des Haushaltsentwurf durch Till I.

• Till I. erläutert den Plan kurz.

• Haushaltplan 2017 - Lesefassung

• • Felix: Dadurch, dass die Realität oft nicht im Rahmen des Kalenderjahres läuft, sind die Grenzen oft nicht ganz so klar, wie sie hier aussehen.
• Ist-Stand ist offiziell vom 26.11.15 - es gab da keine Veränderung (Hinweis auf den Fehler ging per Mail rum).
• KSSA Gelder verwahren wir, weil die keine eigenen Konten haben (Konferenz der Studierendenschaften Sachsen-Anhalt).
• Teilweise ziehen sich die Auszahlungen an die Fachschaften über die Jahresgrenze hinaus, daher der Posten "Offene Semesterbeiträge Vorjahre".
• Der Topf "Unterstützung Referate" wurde mal nach einem Diebstahl von Sachwerten bei Referaten geschaffen, um diese im Notfall ersetzen zu können.
• Der Topf "Personalkosten" war im letzten Jahr so hoch angesetzt, weil für ggf. anfallende SprecherInnenbezahlungen mitgedacht wurde und da ggf. Lohnsteuerkosten hätten

anfallen können.

• Der Topf "Telefon" war mal für ein ggf. Demo-Handy gedacht, welches aber nie genutzt wurde - daher kann er abgeschafft werden.
• Der Topf "Reisekosten" war eine Ausnahme für eine nicht rechtzeitig im Dezember ausgezahlte Erstattung.
• Der Topf "Selbstversicherung Stura" ist ein neuer Vorschlag von mir. Dieser gilt zur Absicherung bei Diebstahl oder finanziellen Verlusten die uns selber betreffen.
  • Der Topf ist eine bürokratische Notwendigkeit für den Auszahlungsprozess, falls dieser jemals wirklich genutzt werden sollte. Wir können das nicht einfach aus Rücklagen finanzieren, wenn kein Topf existiert.
• Der Topf "Erstsemesterinformation" ist normalerweise für den Semesternavigator gedacht, der dieses Jahr aber nicht gedruckt werden konnte.
• Die Töpfe für die Schwerpunkte, die Till hier gelöscht hat und in den Topf "Projekte des Studierendenrat" geschoben hat, waren inhaltlicher Natur und sind hier eigentlich fehl am Platz.
  • Wenn alles in einem Topf ist, sind wir flexibler und haben einen übersichtlicheren Haushalt.
• Es fehlen in dieser Übersicht noch einige Punkte:
  • Eine sehr große Einnahme durch die Semesterbeiträge - die waren zum 22.11. noch nicht auf dem Konto.
  • Einige Projektförderungen, die noch ausgezahlt haben werden.
• Insgesamt Noch zu erwarten:
  • Etwa 40 000 Euro Ausgaben.
  • Etwa 90 000 Euro Einnahmen.
• Felix: Die Änderungen, die noch vor Jahresende passieren werden selbstverständlich noch eingefügt.
• Till I.: Das neue Startkapital wird etwa bei 176.000,00 Euro liegen.

Anmerkungen Till I.:

• Der Sozialdarlehenstopf ist jetzt wieder auf einem Level wie früher - die 6.000,00 Euro waren eine Anpassung nach oben wegen eines Sonderfalls.
• Die Projektförderungstöpfe habe ich etwas gesenkt - wir nutzen diese Töpfe jedes Jahr nicht vollständig, oft kommen von den Projekten viele Gelder zurück.
  • Ich habe hier jeweils 75% als Schätzung der tatsächlichen Ausgaben gerechnet und aus Einnahmen finanziert, die restlichen 25% aus Rücklagen, da ich davon ausgehe, dass sie nicht genutzt werden.
  • Das selbe gilt für die Referate - ich habe da die Schätzungen an die Erfahrungswerte angepasst.
  • Das Inventar würde ich aus Rücklagen finanzieren, die regelmäßigen Ausgaben aus den laufenden Einnahmen.
• Die Idee ist, einmalige Ausgaben aus Rücklagen zu finanzieren, um mit solchen Kosten nicht die laufenden Einnahmen zu belasten und einen unrealistischen Haushalt (langfristig) zu schaffen.

Klärung von Fragen

• Henning: Können wir nochmal klären, inwiefern wir mit diesem Plan Rücklagen abbauen und wenn ja in welchem Rahmen?
  • Felix L.: Ich glaube das ist sehr schwierig, weil diese Frage sich nicht engültig klären lässt. Allgemein werden wir auf jeden Fall deutlich Rücklagen abbauen, aber es ist ein großer Teil Spekulation.
• Till I.: Wenn wir wirklich jeden Topf so ausreizen, wie ich ihn aufgestellt habe, würden wir 107.536,00 Euro abbauen.
• Alex: Dann sollten wir einmal diskutieren, wie hoch die Rücklagen vom Stura eigentlich sein sollten - insgesamt ist ja eine häufige Kritik, dass diese zu hoch sind.
• Felix: Ich glaube es gibt wenige Richtlinien, die uns gesetzlich binden - das ist also unsere Entscheidung.

HINWEIS: Pause bis 20:25.

• Flo: Wie ist das letzte Haushaltsjahr im vergleich zu "normalen" Jahren zu sehen?
  • Felix: Wir haben die Projektförderungstöpfe in den letzten 2 Jahren immer erhöht - und auch viel beschlossen, der Haushalt ist also tendenziell etwas aufgepumpt.
• Till I.: Ich würde trotz aller Sparsamkeit dazu raten, dem kommenden Stura etwas Luft zu lassen, falls sie unerwartete Ausgaben haben.

Diskussion kritischer Töpfe

• Es wird versucht ein Konsens zu finden, andernfalls werden über Meinungsbilder Endfassungen erstellt

Zinsen

• Ruben: Ich wäre dafür, den Zinsen-Topf zu drosseln - da er anscheinend wirklich unnötig hoch ist - auch wenn das nur 15,00 Euro sind.
  • Felix: Ich kann es nicht abschätzen, im letzten Jahr hat sich die Zinspolitik dermaßen verändert...
  • Ruben: Ich wäre dafür, dass auf 10,00 Euro zu ändern.
• Flo: Gäbe es die Möglichkeit, zu einer anderen Bank zu wechseln?
  • Felix L.: Ja, aber unter Auflagen, da wir zum Beispiel eine Filiale vor Ort benötigen.
  • Alex: Außerdem brauchen wir bestimmte Konditionen, zum Beispiel, dass wir mit 2 Zeichnern arbeiten wollen.

HINWEIS: Konsensentscheidung zur Änderung auf 10,00 Euro.

Sonstige Einnahmen

• Felix: Ich denke, den Topf können wir wieder auf 350,00 Euro zurück setzen, da wir realistisch eigentlich keine haben.
• Henning: Ich würde da 500,00 Euro als runde Summe vorschlagen.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des HHP aus.

1. 1. 350,00 Euro: 10
2. 2. 500,00 Euro: 1
3. 3. 1500,00 Euro: 0
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 350,00 Euro geändert.

Sozialdarlehen

• Franzi: Wie realistisch sind diese Zahlen - werden die immer so weit unterschritten?

[...]

• • Daniel: Ich würde den Topf konstant lassen, weil da oft Unregelmäßigkeiten entstehen.
    • Felix, Madeleine: Zustimmung.
  • Ruben: Wenn das in den letzten 5 Jahren immer so weit da drunter liegt, wäre ich trotzdem für eine Korrektur, ansonsten ist das fahrlässige Fehlwirtschaft.
    • Henning: Ich denke, wenn man das im Verhältnis zur Gesamtsumme sieht, ist es nicht weiter bedenklich.
    • Madeleine: Das System, um die Rückzahlungen einzufordern, wurde auch wieder besser umgesetzt, daher sollte das hoffentlich hochgehen.
    • Till: Ich biete an, dass nochmal zu überprüfen.

HINWEIS: Konsensentscheidung zur Änderung auf 2.500,00 Euro.

HINWEIS: Till überprüft nochmal, ob das realistisch ist.

Unterstützung Fachschaften

• Felix L.: Der Topf hat die Auflage, dass die normalen Beiträge auch abgerufen wurden (und die Voraussetzungen dafür erfüllt sind). Der Topf war optional, weil der Bedarf der Fachschaften ungleich war.
  • Madeleine: Der Topf wurde von 4/9 Fachschaften abgerufen. Die Frage ist, ob wir das weiterhin bereitstellen wollen.
• Felix L.: Ich bin dafür, den Topf (wie von Till vorgeschlagen) wieder rauszunehmen, weil in meinem Eindruck das Angebot auch die Nachfrage geschaffen hat.
  • Henning: Und was machen wir dann mit den Fachschaften, die tatsächlich nicht mit ihren Mitteln auskommen?
    • Madeleine: Es gab da den Ansatz, dass wir mehr von deren Anträgen übernehmen.
• Flo: Ich finde das bedenklich, weil das eine weitere Reduktion unserer Gesamtfördermenge ist - zusätzlich zu unserem Projekttopf.
• Judith: Ich bin da auch hin- und her gerissen. Ich finde wir sollten mal schauen, wofür dieses Geld dann in der Förderung verwendet wird - wenn das bei guten Projekten landet wäre das ja okay. Ich sehe aber auch, dass das dann genauso gut über unseren Topf - den wir ja noch erhöhen könnten - läuft.
• Madeleine: Ich finde es auch wichtig, das nochmal zu hinterfragen, bevor sich das "normalisiert". Wir haben ja auch noch die Möglichkeit, das mit einem Nachtragshaushalt zu korrigieren.
• Franzi: Ich würde als Kompromiss vorschlagen, dass für die Fachschaften, die das noch nicht abgerufen haben, zu verlängern.
• Henning: Kann man das an einen bestimmten Zweck binden?
  • Felix: Ich halte das vom Umsatz her für nicht umsetzbar, weil das Till extrem stark belasten würde, bei 9 Fachschaften diese Details zu kontrollieren.
• Till: Ich bin insgesamt und als Mitglied meines Faras dafür, die Projektförderung generell stärker von den Faras zum Stura zu verlagern. Ich denke da auch an die Antragsteller, die dann nicht mehr durch die Gegend rennen müssten.
  • Judith: Ich bin sehr dagegen - ich denke, dass dann eine unrealistische Menge Anträge unsere Arbeit konzentrieren würde und anderes darunter leiden könnte. Außerdem ist das für die Antragsteller auch schwierig, wenn ihre Projektförderung ausschließlich von uns 15 Menschen abhängt - vor allem wenn sie hier mal auf harte Fronten treffen. Außerdem pflegt dies den Kontakt zu den Projekten in der Studierendenschaften.
  • Madeleine: Den Aufwand versuchen wir ja schon durch ein einheitliches Formular zu verringern. (Anmerkung)
  • Henning: Ich fände in dem Zusammenhang interessant, wie die anderen Faras das sehen, bevor wir sowas in großem Stil diskutieren.
• Franzi: Ich glaube nicht, dass wir als Stura da so viel Mehrarbeit mit hätten. Aber es geht ja jetzt nicht um die Semesterbeiträge die wir denen "nehmen" wollen - und das finde ich auch wichtig, um die Reichweite für die Anträge nicht einzuschränken.
• Felix: Ich möchte anmerken, dass wir uns schon in die Richtung bewegen, die Stärke, mit der wir darauf pochen, dass zu allen Faras gegangen wird, hat deutlich nachgelassen.
• Judith: Ich denke, man darf die Menge der Anträge, die nur an die Faras gelangen, nicht unterschätzen. Außerdem finde ich, dass es auch eine wichtige Schule ist, diese Anträge zu stellen.
• Alex: Auf den Treffas der letzten Jahre war bei dieser Art der Diskussion tendenziell der Konsens, dass die Faras weiter selber fördern wollen. Der Umfang, in dem sie das tun, ist außerdem sehr unterschiedlich. Ich bin auch dafür, die Unterstützung wieder zu streichen, da die Faras ja eigentlich genug bekommen.
• Madeleine: Eine weitere Möglichkeit wäre, das vorerst zu halbieren.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes aus.

1. 1. 1 € / Studi: 0
2. 2. 0,50 € /Studi: 1
3. 3. Streichung: 7
4. 4. Verlängerung um ein Jahr für die Faras, die es nicht abgerufen haben.: 2
5. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf soll gestrichen werden.

Referate

• Franzi: Man könnte den Referaten ja mal vorschlagen, das Geld ggf. auch für Workshops für ihre eigene Arbeit (und um diese zu verbessern) auszugeben.
  • Madeleine: Ja, ich gebe mir Mühe, die Referate da mehr auf ihre Möglichkeiten hinzuweisen. Ich kann sie ja auch nochmal aktiv erinnern und auf das Vorgehen hinweisen.
  • Henning: Ich schließe mich an.
  • Till: Hinweis: Ab dem 16.12. kann ich keine Überweisungen mehr machen.
• Henning: Benedikt war ja vorhin da und hat sich auch gewundert, woher es kommt, dass die Gelder nur teilweise abgerufen wurden.
  • Flo: Wir würden auch grundsätzlich unterstützen, den Referaten da nochmal auf die Füße zu treten.

HINWEIS: Konsens über den Verbleib der Töpfe für die Referate auf 2.000,00 Euro

• Felix: Bzgl. der Unterstützungs-Topf denke ich, dass der neue Topf von Till (Selbstversicherung Stura) das eigentlich mit abdeckt (da die Referate ja Teil des Sturas sind) und dieser Topf daher obsolet ist.
  • Ruben: Zustimmung.
• Alex: Was machen wir, wenn wir den Topf ausreizen und dann die Referate etwas brauchen?
  • Felix: Nachtragshaushalt. :)

HINWEIS: Konsens über die Streichung des Topfes "Unterstützung Referate"

Aufwandsentschädigung SprecherInnenbezahlungen Vorjahr

• Henning: Wenn wir diesen Topf für die Personalkosten brauchen, dann hier auch.
  • Alex: In diesem Fall sogar für 3 Monate, da wir ja eine 3-monatige Entschädigung entschieden haben.

HINWEIS: Konsens über die Schaffung dieses Topfes.

HINWEIS: Till soll mit Anna-Lena besprechen, ob diese beiden (Vorjahres-) Töpfe notwendig sind, und dass dann einheitlich eingetragen werden.

Inventar

• Felix: Der Topf war nur so hoch, weil wir das Büro einrichten wollten, und kann folglich wieder gesenkt werden.
  • Alex: Ich wäre dafür, dass der Topf noch für ein Jahr so hoch bleibt, damit wir unser Ausleih-Inventar tw. mal ersetzen können.
    • Flo: Zustimmung. Selbst wenn wir das nicht ganz ausschöpfen, gibt es dadurch ja keinen Schaden.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Inventar-Topfes aus.

1. 1. 3000,00 Euro: 6
2. 2. 2500,00 Euro: 3
3. 3. 2000,00 Euro: 3
4. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 3000,00 Euro belassen.

Telefon

• Alex: Der Posten war mal zur Entschädigung der SprecherInnen für ihre Telefonkosten gedacht und ist nun überflüssig.

Öffentlichekeitsarbeit

• Ruben: Warum wurde der nie angefasst? Der sollte dringend verwendet werden!

HINWEIS: Es soll sich im Rahmen des Sturas darüber Gedanken gemacht werden.

Reisekosten intern

• Henning: Ich wäre dafür, dass wieder zu korrigieren (1.000,00 Euro & Kein Vohrjahrestopf).

HINWEIS: Konsens über 1.000,00 Euro in diesem Topf.

Reisekosten Vorjahr

HINWEIS: Konsens über die Streichung des Topfes.

Klausurtagung

HINWEIS: Konsens über 1.500,00 Euro in dem Topf.

Selbstversicherung Stura

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Selbstversicherungs-Topfes aus.

1. 1. 2.000,00 Euro: 8
2. 2. 3.000,00 Euro: 4
3. 3. 4000,00 Euro: 1
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird bei 2.000,00 Euro belassen.

Sonstiges intern

• Henning: Wie ist das entstanden und wofür brauchen wir das?
  • Felix: Das ist hauptsächlich ein Buchungs-Artefakt den wir auf Anna-Lena's Wunsch mal hochgesetzt haben.

HINWEIS: Konsens: Anna-Lena soll gefragt werden, ob sie das tatsächlich brauch.

HINWEIS: Pause bis 22:05

Sozialdarlehen

• Alex: Ich würde das gerne auf 2.000,00 Euro heruntersetzen, da es mittlerweile auch andere Töpfe gibt und wir nicht mehr die einzige Lösung sind.
  • Daniel: Sind deren Richtlinien denn vergleichbar mit unseren?
    • Alex: Etwas strenger, aber wir sind da auch sehr locker.
• Ruben: Ich schlage 3.000,00 Euro vor.
• Henning: Ich finde, da wir den zuletzt dann immer wieder erhöht haben, sollten wir da mal eine Richtlinie zu setzen, damit wir den nicht nur symbolisch senken, nur um ihn dann wieder zu erhöhen.
• Flo: Wenn wir uns dafür entscheiden den dann zu kürzen, sollten wir auf die StuWerk-Töpfe auch anfangen aufmerksam zu machen.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes für Sozialdarlehen.

1. 1. 2.000,00 Euro: 2
2. 2. 3.000,00 Euro: 2
3. 3. 4.000,00 Euro: 7
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird bei 4.000,00 Euro belassen.

Rechts- und Gerichtskosten

• Franzi: Wie wurde das je genutzt, ich weiß nur von einer Anfrage von einer Studentin.
  • Alex: Meines Wissens nach ja, auch wenn die Summen nicht so gering waren.
• Judith: Ich wäre dafür, den Topf zu streichen, weil ich das Geld nicht zurückhalten will. Würde das dann in einem Fall der Fälle neu beschließen wollen.
  • Daniel: Ich bin dagegen, den Topf gänzlich zu streichen, auch damit das nicht langfristig aus dem Haushalt verschwindet.
  • Franzi: Zustimmung. Ich würde für eine Änderung auf 2.500,00 Euro plädieren.
• Alex: Ich bekomme +/- 10 Mails im Jahr mit dem Betreff - leider kommt es selten tatsächlich zu Verfahren. Ich würde den Topf alleine als Zeichen der Unterstützung für die Studis gerne bei der Höhe belassen.
  • Flo: Zustimmung - Wenn es mal zu tatsächlichen Kosten kommt, ist die Summe schnell weg. Ich würde da ungerne zu niedrig kalkulieren.
  • Marcel: Zustimmung - Ich würde da auch gerne Studierende bestärken, dass sie auch gerichtlich für sich einstehen.
  • Till: Zustimmung - Auch als Finanzer ist mir der Spielraum im Zweifelsfall recht.

HINWEIS: Konsens: Der Topf bleibt bestehen - Franzi zieht den Antrag zurück.

Projekte des Stura

• Haushaltstopf - Projekt "studentische Freiräume"

Judith

• Robert Liebscher möchte im Namen des Stura ein Freiraum-Projekt schaffen (siehe Konzept).
• Till: Ich finde das hat hier keinen Platz, weil es um eine inhaltliche Frage gibt.
• Flo: Ich finde schon, dass das hierher gehört, weil es ja sehr große Auswirkungen auf unseren Haushalt haben würde.
• Franzi: Inwieweit wäre das ein Stura-Projekt?
  • Judith: Er würde auch das Kulturreferat auch übernehmen.
• Felix: Der Hintergrund ist, dass das von Robert auch als Stura-Konzept gemeint ist. Wir würden uns damit an viele Sturä anschließen, die Großprojekte in ihrem Namen durchführen und damit auch den Stura als Institution in der Studierendenschaft zu stärken.
• Till: Ich würde dafür plädieren, die inhaltliche Diskussion hier kurz zu halten und nur den Bedarf festzustellen, den Topf so relevant hochzusetzen.
• Franzi: Ich wäre dafür, dass Robert dann in der nächsten Sitzung das Kulturreferat übernimmt und wir dann darüber reden. Generell finde ich das Projekt klingt cool, bin aber gegen diese riesen Summe.
• Madeleine: Ich will nur nochmal sagen, dass es wirklich nicht ein normales "Projekt" sein soll, sondern eine Stura-eigene Initiative.
• Alex: Sollen wir den Topf erhöhen, oder einen eigenen Topf einrichten?
  • Madeleine: Ersteres.
• Marcel: Ich fände dies wäre eine tolle Chance, als Stura mal wirklich was cooles zu machen.
• Alex: Ich habe ein zwei Bedenken was Risikoabschätzung angeht, an ein paar Bedingungen müssten wir das noch koppeln.
• Flo: Ich würde gerne erst mehr über das Projekt hören, bevor wir das Abstimmen.
• Till: Ich würde den Topf jetzt auf 40.000,00 Euro hochsetzen.
• Henning: Ich würde das nicht so rum machen wollen, sondern erstmal klären, wie hoch unsere Summen jetzt ausfallen.
• Felix: Ich hätte gerne ein allgemeines Stimmungsbild für ein Projekt dieser Höhe.
• Alex: Ich würde das auch eher über Projektförderungstöpfe machen.

--> Die Stimmung allgemein ist positiv.

• Judith: Ich finde den Vorschlag, dass das aus uns 15 kommen muss sehr unrealistisch. Wenn da z.B. das Kulturreferat dabei ist, wäre das eine Chance.
  • Madeleine: Zustimmung. Ich glaube auch, dass wir uns da überfordern würden.
• Marcel: Wenn jemand das Kulturreferat übernimmt wäre das Projekt doch ein Teil des Sturas.
  • Felix: Man könnte in dem Fall auch eine gezielte Erhöhung des Referats-Topfs möglich.
• Madeleine: Verfahrensvorschlag: Lasst uns Robert einladen und anhören und dann weiter entscheiden.
  • Felix: Ich will nur einwenden, dass bei einem Projekt dieser Größe auch für Robert eine Planungssicherheit da sein muss und wir das daher bald (am besten nächste Woche) entscheiden müssen.
  • Fabian: Zustimmung.
• Flo: Ich denke wir sollten klären, aus welchem Topf das kommt.
  • Felix: Zustimmung. Ich bin stark gegen die Projektförderung. Das wird konfundiert - wenn wir sagen, dass soll ein Stura-Projekt werden, müssen wir das auch so sagen.
  • Henning: Zustimmung.
  • Till: Ich denke auch, wenn es ein Stura-Projekt sein soll, hat es in der Projektförderung nichts zu suchen. Ich denke in dem Fall ist nur die Frage, ob wir das in "Projekte des Sturas" oder "Kulturreferat" legen.
  • Judith: Zustimmung. Es wäre auch schwer zu begründen, warum wir da dann so eine Ungleichheit zwischen "gleichwertigen" Projekten zu schaffen.
  • Flo: Ich wäre trotzdem für "Projektförderung" - und die Förderung im Januar.
• Alex: Wo soll denn das Geld überhaupt herkommen?
  • Felix: Ich denke, derzeit ist in diesem Haushalt noch sehr viel Platz - auch weil wir immer noch jede Menge Rücklagen abzubauen haben. Weiterhin wäre ich immer noch für einen Extra Topf - auch um das transparent zu halten.
  • Flo: Sehe ich auch so. Außerdem ist das eine einmalige Sache.
• Felix:Man sollte das als einmaligen Topf unter einem eindeutigen Namen Projekt "Freiraum" 2017

HINWEIS: Persönliche Erklärung (Alex): Ich werde mich hierbei nicht melden, weil ich es schwierig finde sowas zu entscheiden, ohne zu wissen, wo das Geld herkommt und ob wir dann weiterhin zahlungsfähig sind, wenn zb die Uni nicht auszahlt..

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt eine Meinung bzgl. des Verfahrens aus.

1. 1. Projektförderung 1 Halbjahr: 0
2. 2. Kulturreferat: 0
3. 3. Projekte des Stura: 2
4. 4. Neuer Topf mit eindeutigem Namen: 10
5. 5. Dagegen: 0
6. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alex hat nicht abgestimmt.

• Felix: Dann lasst Till das Eintragen (einen Mittelwert), damit das Excel zum nächsten Mal dann eine Schätzung ausspucken kann an der wir uns orientieren könne bzgl. der finanziellen Möglichkeit.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt eine Meinung bzgl. der Höhe des von Till einzustellenden Topfes aus.

1. 1. 50.000,00 Euro: 1
2. 2. 20.000,00 Euro: 4
3. 3. 35.000,00 Euro: 7
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alex hat nicht abgestimmt.

HINWEIS: GO Antrag (Felix): 5 Minuten Pause

• Franzi: Formale Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (01.08.2016) #: Pause

Text:

Der Studierendenrat beschließt den GO-Antrag.

1. : 8
2. : 4
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause bis 23:07 Uhr

Erstsemesterinformation

• Madeleine: Es gäbe da jemanden, der das für ein geringen Honorar komplett überarbeiten würde.
• Ruben: Ich schlage eine Änderung auf 6000,00 Euro vor, dann haben wir einen Puffer.
• Alex: Ich würde die Auflage senken und deswegen auf 4.000,00 Euro herunter gehen.
  • Franzi: Ich plädiere für 6.000,00 Euro, wenn dass dann offensiv von uns verteilt wird und dann auch für den Stura wirbt.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes Erstsemesterinformation aus.

1. 1. 4.000,00 Euro: 2
2. 2. 5000,00 Euro: 3
3. 3. 6000,00 Euro: 5
4. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 6.000,00 Euro geändert.

Preis der Studierendenschaft

• Felix: Die Änderung hat noch nicht stattgefunden, war aber angedacht. Davon abhängig sollten wir den Topf anpassen.
  • Judith: Da wurde ein Umlaufbeschluss abgelehnt. Ich finde aber eine Erhöhung gut, weil das tw. unproportional ist, z.B. bei Gruppen-Gewinnern.
  • Franzi: Ich würde da fast noch höher gehen.
  • Flo: Ich finde auch für eine Gruppe 50,00 Euro sehr wenig, aber zu viel würde ich auch nicht machen.
  • Henning: Ich finde wir sollten die maximalen Summen überschlagen und den Topf so festlegen.
  • Alex: Der Topf war schon mal deutlich höher (1.000,00 Euro), weil es mal auch Pokale gab. Vielleicht müssen wir da unser Statut auch mach überarbeiten.
  • Judith: Ich würde mich Henning anschließen und die 500,00 Euro unterstützen um auch ggf. Ausnahmefälle zu ehren.
  • Felix: In dem Fall müssten es aber 600,00 Euro sein, wenn es Urkunden und so geben soll.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes für den Preis der Studierendenschaft.

1. 1. 600,00 Euro: 9
2. 2. 500,00 Euro: 1
3. 3. 300,00 Euro: 1
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 600,00 Euro geändert.

Fördertöpfe von Familienfreundliche Universität bis Magdeburger Runde

• Judith: Will an Lisa erinnern - wir sollten bei solchen Erstattungen anders vorgehen, als bei Projektförderungen.
  • Felix: Diese Töpfe sind nicht den Beauftragungen zugeordnet, wenn Lisa sich da richtig verhalten hätte, wäre das auch nicht so gekommen.
  • Till: Ich muss da zustimmen, ich brauche einen Beschluss für jede Auszahlung.
  • Franzi: Ich bin auch dafür, dass das genullt bleibt.
• Alex: Ich möchte nochmal anmerken, dass ich gerne die ganze Summe in "Projekte des Sturas" gesehen hätte.

HINWEIS: Judith verlässt den Raum. 12 Stimmberechtigte.

Projektförderungen 1. Halbjahr

• Madeleine: Die Summen sind in mehreren Nachtragshaushalten auf diese hohen Summen gekommen.
• Flo: Ich würde gerne wieder auf 34.000,00 Euro hoch, weil wir bei den Fachschaften gekürzt haben und ich das nicht gut finde.
  • Franzi: Ich würde sogar noch höher gehen, auf 37.000,00 Euro gehen, weil die Projekte immer pessimistisch planen und wir so Sicherheit haben.
  • Felix: Ich finde auch 34.000,00 Euro gut, die werden ja auch nicht komplett abgerufen, dass die ausgeschöpft werden ist die Ausnahme.
  • Alex: Ich bin auch für eine hohe Grund-Summe - aber wir müssen im Auge behalten, was wir an Geldern eigentlich haben.
• Flo: Ich möchte nochmal darauf hinweisen, dass wir in den Sitzungen die Projekte oft herunter korrigieren. Ein hoher Topf motiviert ja auch mutige Anträge.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes Projektförderungen 1. Halbjahr aus.

1. 1. 30.000,00 Euro: 1
2. 2. 34.000,00 Euro: 7
3. 3. 37.000,00 Euro: 1
4. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 34.000,00 Euro geändert.

Projektförderungen 2. Halbjahr

• Franzi: Da im letzten Jahr 19.000,00 Euro beschlossen & ausgezahlt wurden, kann ich die Summe nicht verstehen und bin für 26.000,00 Euro.
  • Till: Ich möchte darauf hinweisen, dass wir das Geld im 2. Halbjahr nie ausgeschöpft haben. Der Topf sollte im Verhältnis zum 1. Halbjahr stehen.
• Flo: Ich möchte für die 26.000,00 Euro plädieren aus o.g. Gründen.
  • Felix: Ich möchte nochmal klar stellen, dass das Geld, welches wir vorhin bei den Fachschaften gekürzt haben, nicht eins zu eins in Projekte ging und deswegen hier nicht einfach aufgeschlagen werden kann.

Beschluss des Studierendenrat vom (01.08.2016) #(Nummer): Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat drückt einen Wunsch zur Änderung des Topfes Projektförderungen 2. Halbjahr aus.

1. 1. 26.000,00 Euro: 3
2. 2. 21.000,00 Euro: 7
3. 3. 17.000,00 Euro: 0
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Topf wird auf 21.000,00 Euro geändert.

Sonstiges

HINWEIS: Konsens: Wird analog zum internen Topf auf 350,00 Euro gesetzt.

Rücklagen

• Alex: Allgemeine Frage der Höhe der gewünschten Rücklagen. Ich finde wir sollten weiterhin ggü. Personal und Fachschaften zahlungsfähig bleiben. Ich glaube das war immer in der Ecke von 50.000,00 bis 60.000,00 Euro.
  • Felix: Ich gehe da prinzipiell mit - finde aber, dass die Faras ihre eigene Liquidität sichern sollten.
  • Daniel: Ich stimme Alex zu.
  • Flo: Ich finde wir müssen da einbeziehen, dass wir ja nicht annähernd so viel ausgeben, wie da steht, daher finde ich das unproblematisch.
• Till: Ich erwähne nochmal, dass ich sichere Kosten aus den laufenden Einnahmen und unsichere Kosten aus den Rücklagen speise. Wir landen hier bei dem aktiven (regelmäßigen) Teil bei ca. -10.000 Euro, das ist die Summe, die eigentlich 0 sein sollte.
  • Henning: Danke für diese Aufschlüsselung. Grundsatzfrage: Wollen wir jetzt anfangen, diese Zahl zu verkleinern? Wenn ja, müssen wir schauen, ob dir da Fehler unterlaufen sind (Nummern unrealistisch sind), oder ob und wo wir kürzen wollen.
  • Felix: Die 9.900,00 Euro würden also bei gleichen regelmäßigen Töpfen jedes Jahr aus den Rücklagen verschwinden. Plus Teile der einmaligen Ausgaben.
  • Fabian: Ich finde erstmal diese Schätzung sehr vernünftig - weil auch konservativ - aber prinzipiell kann es ja auch sein, dass wir da nichtsdestotrotz drunter bleiben weil wir doch nicht alles ausgeben.
  • Henning: Deswegen denke ich, wir sollten die Zahlen nochmal prüfen.
  • Felix: Ich würde Till da eigentlich vertrauen, denke aber auch, dass wir bei den Erstsemesterinformationen z.B. noch unnötige Kosten drinnen haben.
  • Alex: Ich würde unabhängig hiervon nochmal diskutieren, wie hohe Rücklagen wir haben wollen.

HINWEIS: Nach konservativerer Schätzung sind 5.825,00 Euro übrig.

HINWEIS: Konsens: Inventar wird auf 2.500,00 Euro gekürzt.

HINWEIS: Konsens: Erstsemesterinformation wird auf 5.000,00 Euro gekürzt.

HINWEIS: Marcel: Ich möchte von willkürlichen Kürzungen abraten.

• Felix: Ich möchte nochmal auf den Spielraum im Finanzplan hinweisen - wir sollten jetzt nicht zu zwanghaft an eine 0 herangehen. Es gibt noch sehr viele unsichere Posten. Wir halten uns hier sehr viele Eventualitäten offen.

Rücklagen Mindestmenge

• Alex: 60.000,00 Euro
• Till: 26.000,00 Euro
• Madeleine: 50.000,00 Euro
  • Felix: Ich schlage vor, diese Zahl nicht als Maßstab zu nehmen.

"Rote Zahl" Zielmenge

• Till: Schwarze Zahl
• Marcel: Ich finde das ein problematisches Ziel.
  • Fabian: Zustimmung - ich finde die krampfhafte Suche nach der 0 auch falsch.

HINWEIS: Verfahrensvorschlag (Felix): Keine Krampfhafte Festlegung an Zahlen - inhaltliche Kürzungen oder keine Kürzungen.

HINWEIS: Keine Mehrheit (Nur 2 Stimmen) für konkrete Zahlen.

HINWEIS: Konsens: Großprojekt auf 20.000,00 Euro reduziert.

HINWEIS: Madeleine: Dieser Finanzplan muss mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden.