Sitzung/2022-01-27

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Gabriel Rücker
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Johann Bredner, Gabriel Rücker, Christian Klie, Christian Lucht, Sebastian Tuch, Leon Brandl, Christian Buhle, Konrad Schwarze, Afrinbanu Mehboob Merchant

• • Gäste: Johannes Nowak, Till I. (IT), Vanessa Schumann, Samantha Schmalenbach (FemRef)
  • Beschlussfähigkeit: 9/15 → Ja
  • Beginn 19:16 Uhr
  • Ende: 22:28 Uhr
  • Ort: Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

• geplant Kris, ist noch nicht da, Gabi übernimmt, Juliane macht das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 9/15 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• folgende Punkte sollen der TO hinzugefügt werden:
  • Gabriel: der Beschluss des Haushaltsplans ist heute dran, weil der Umlaufbeschluss abgebrochen wurde
  • Christian L.: unter „Sonstiges“: Auslaufen der Hochschulpaktmittel

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltsplan

• die aktualisierte Fassung wird von Gabriel geteilt
• Gabriel: ich habe die Gerichtskosten auf 30.000€ angepasst, also fast verdoppelt und ansonsten keine weiteren Änderungen vorgenommen.
• Christian L.: die Kleinigkeiten an Mietkosten etc. hast du reingenommen?
• Gabriel: ja, die wurden auf 25.200€ angehoben. Das waren glaube ich die einzigen beiden Punkte. Gibt es jetzt nochmal unbedingte Änderungswünsche?
• Sebastian: da waren noch so Anmerkungen, von wem waren die und gehören die da rein?
• Gabriel: die waren von Till I. und mir, damit ihr bisschen besser versteht, wie wir zu den Zahlen gekommen sind. Das ist nicht Teil der Beschlussfassung und wird auch nicht veröffentlicht.
• Till I.: bei dem Geldmarktkonto „Soll 2021“ ist noch ein Tippfehler, statt 25 müsste da eine 28 stehen (25.028,48€).
• Gabriel: ja, das ändere ich, hat aber auf die Aufstellung jetzt keine Auswirkungen. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wir brauchen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder, um den Haushalt zu beschließen.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #2: Haushaltsplan 2022

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Haushaltsplan für das Jahr 2022 in der vorliegenden Form.

1. : 8
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gabriel bedankt sich und freut sich, dass er jetzt wieder entspannt arbeiten kann.

Anträge

Projektförderungen

Keine

Sonstige Anträge

Bücher und Vitrine (FemRef, 1557,44€)

• Samantha: wir hatten für eine Vitrine Ende letztes Jahr schonmal einen Antrag gestellt, das war mein Fehler, weil ich nicht daran gedacht hab, dass der Preis für die Vitrine gestiegen ist. Das Angebote war dann etwas höher und da haben wir beschlossen, dass zusammen mit neuen Büchern für die Vitrine zu beantragen.
• Sam teilt ihren Bildschirm mit den aufgeschlüsselten geplanten Ausgaben.
• es wurden Bücher von drei verschiedenen Anbietern rausgesucht für insgesamt ca. 500€. Das Angebot für die Vitrine beläuft sich auf etwas mehr als 1.000€. Wenn das noch möglich ist, wäre es super, das noch aus dem Topf vom letzten Jahr zu nehmen. Es war eigentlich so angedacht und hat jetzt leider alles bisschen länger gedauert. Falls es nicht geht, dann ist das so.
• Gabriel: von dem Geld vom letzten Jahr geht leider nicht mehr.
• Christian L.: braucht ihr wirklich eine abschließbare, mit Sicherheitsglas ausgekleidete Vitrine aus einem Designerladen?
  • Sam: also abschließbar auf jeden Fall, weil da nicht jeder rein soll. Wir haben ein System entwickelt, mit dem man nach Anmeldung darauf zugreifen kann. Das ist die gleiche Vitrine, die wir schonmal bestellt haben, danach habe ich geguckt, damit es halt passt.
• Sebastian: das ist ja das Geld der Studis, was ausgegeben wird, ob das nötig ist, müsst ihr entscheiden, aber ich hätte gern erklärt, wie ihr das verwendet wollt. Wer und wie viele haben da was davon? Wie wird das benutzt?
  • Sam: wir haben seit Anfang 2020 eine feministische Bibliothek im G26, die Treppe hoch. Die Vitrine ist nach Anmeldung für jeden zugänglich, dann bekommt man einen Code geschickt, für das Schließfach, wo der Schlüssel drin ist. Es ist nicht nur für eine Person, auch nicht nur für Leute des Refs, es kommen immer mehr Leute auf uns zu und seit der Lesung im Oktober haben wir einige Leute dazugewonnen. Da kann man sich eben relativ niedrigschwellig feministische Literatur ausleihen, denn zu dem Gebäude hat jeder Zugang.
• Christian B.: das Angebot ist gültig bis 27.12.21, hat das Auswirkungen, dass das schon vorbei ist?

HINWEIS: Jessi betritt die Sitzung, 10/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

• • Sam: das ist mir entgangen, danke. Ich hoffe, dass das keine Auswirkungen hat. Es war halt anders geplant.
• Gabriel: habt ihr nur das eine Angebot eingeholt oder noch andere?
  • Sam: nur das, das hat letztes Mal so gut funktioniert und wurde an mich so weitergegeben.
• Gabriel: weil es ja üblich ist, dass man sich mehrere einholt…
  • Sam: ja, das wurde beim ersten Mal auch gemacht, jetzt ist es halt so.
• Christian K.: wie viele Bücher fallen denn da rein?
  • Sam: ca. 35
• Christian K.: die Vitrine ist ja teurer geworden, hast du gesagt. Würde das nicht bedeuten, dass die nicht mehr die mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis ist?
  • Sam: ja das kann sein, ich glaube, hier ist Lieferung mit drin.
• Christian L.: ich habe bei einer online-Suche eben Ähnliche Angebote zwischen 200 und 400€ gefunden, da kann man viel einsparen.
• Johann: ich finde es cool, dass ihr Tipps habt zum Kaufen, aber das ist ja Sache des Refs. Es geht nur darum, dass das Geld nicht verschwendet wird, also jemand damit in den urlaub fliegt. Ich finde es cool, dass ihr das macht und würde das unterstützen, wenn ihr genau die haben wollt.
• Christian K.: eine Günstigere würde quasi mehr nutzen, insofern dass das Ref da mehr drin unterbringen könnte von dem Geld, was sonst für die Vitrine drauf gehen würde.
• Konrad S.: ich würde mich Johann anschließen, es geht nur darum, dass das Geld, was dem FemRef zur Verfügung steht, auch für Zwecke des Refs verwendet wird, die konkrete Entscheidung sollte ihnen überlassen werden. Das Einzige, was ich mich noch frage ist auch, ob das Angebot überhaupt noch gilt.
• Gabriel: wir können den Betrag bewilligen und den Hinweis geben, nochmal nach einer günstigeren Alternative zu schauen, dann können sie auch was Günstigeres kaufen.
• Sebastian: ich würde es mir nicht so einfach machen, das ist das Geld der Studis, das sollte verhältnismäßig sein. Ich will nicht unterstellen, dass das teuerste rausgesucht wurde, ich will nur sicherstellen, dass das Geld richtig genutzt wird. Ich gehe auch davon aus, dass es die Bücher nicht in der Bibliothek gibt. Ich würde zustimmen, mit dem Hinweis, den ich gerade gegeben habe.
• Christian K.: ich habe das Gefühl, dass die Meinungen hier sehr gespalten sind. Ich würde vorschlagen, dass wir den Antrag in Bücher und Vitrine teilen, da die Bücher ja ziemlich sicher bewilligt werden.
• Gabriel: das geht nur, wenn sie den Antrag zurücknehmen und nächstes Mal einen neuen stellen.
• Afrin: sind die Bücher in der Bibliothek verfügbar oder habt ihr etwas rausgesucht, was nicht verfügbar ist?
  • Sam: die sind nicht in der Bibliothek verfügbar, denn das sind keine wissenschaftliche Bücher in dem Sinne, sondern eher populärwissenschaftliche und Nischenthemen.
  • Afrin: das habt ihr überprüft?
  • Sam: ja.
• Aiven: ich möchte nochmal betonen: der Antrag ist ja nur über die Bewilligung der Ausgaben ihrer Gelder, für was genau die verwendet werden, das entscheidet der StuRa nicht, er kann die Bewilligung nur ablehnen, wenn es nichts mit dem Ref zu tun hat. Ob die Bücher kaufen wollen, die es schon in der Bib gibt oder nicht, läge auch bei ihnen. Es liegt nicht in eurer Kompetenz, hier so etwas zu bestimmen oder zu hinterfragen.
• Gabriel: es geht bei der 200€-Grenze nur darum, eine Sicherheit zu haben, dass viel Geld nicht für sinnlose Dinge ausgegeben wird.
• Christian L.: werdet ihr nochmal nach einer Günstigeren suchen? Ich glaube, wenn ihr das zusagt, gibt es keinen größeren Diskussionsbedarf mehr.
  • Sam: ja, ich werde erstmal nachfragen, ob das Angebot noch gültig ist und dann auch nach anderen Angeboten gucken (mit Lieferung und abschließbar).

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #3: Bewilligung der Ausgaben des Feministischen Referats

Text:

Der Studierendenrat bewilligt die Ausgaben des Feministischen Referats in Höhe von bis zu 1557,44€ für den Kauf einer Vitrine sowie diverser feministischer Literatur.

1. : 8
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Sam bedankt sich und verlässt die Sitzung.

Müllentsorgung (Biethahn, 10€)

• Jessi: wir haben vor einiger Zeit mal den Keller ausgemüllt, hatten dazu auch schon einen Beschluss gefasst, aber ich konnte keine Summe in der Beschlussdokumentation finden. Holz und kaputte Geräte haben wir zum Wertstoffhof gebracht, das hat 10€ gekostet, das beantrage ich nochmal, um sicher zu sein, dass ich die wiederbekomme.
• Gabi: das hätten wir auch über einen Sprecher:innenbeschluss machen können.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #4: Müllentsorgungskosten StuRa-Keller

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Müllentsorgungskosten in Höhe von 10,00€, die in Zusammenhang mit dem Aufräumen der StuRa-Kellerräume entstanden sind, zu übernehmen.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Druckerpatronen (Biethahn)

• Jessi: wir hatten mal Druckerpatronen bestellt, die waren zu klein, aber unsere Sachbearbeiterin würde uns die abkaufen.
• Christian K.: zu wenig Toner oder physisch zu klein?
  • Jessi: physisch zu klein
• Gabriel: welche Sachbearbeiterin?
  • Jessi: Milena. Wir konnten die Patronen nicht zurückschicken und bei ihr passen sie.
• Niemand hat etwas dagegen.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #5: Verkauf der Druckerpatronen

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die überflüssigen Druckerpatronen an Milena Lüers zu verkaufen.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Sprecher*innen

Sprecher für Finanzen (Rücker)

• Gabriel: wir hatten erst Tobi als neuem SB zugesagt, der hat abgesagt, dann haben wir stattdessen den zweiten auf der Liste (Jonathan) genommen, und der hat auch zugesagt. An der Thematik Tim habe ich noch nicht geschafft weiterzuarbeiten.
• Gabriel: es gab mal einen Beschluss, dass das Verteilungsverhältnis der Semesterbeiträge auf 60:40 geändert wird. Der gilt wohl nur noch dieses Jahr und wir müssen darüber reden, ob wir den verlängern wollen und die GO ändern oder wieder auf 50:50 setzen. Im jetzigen Haushaltsplan bin ich von dem 60:40 Modell ausgegangen, ich würde für nächste Sitzung den Beschluss nochmal raussuchen und zur Abstimmung vorlegen wollen.
• Aiven: das wurde eingeführt mit der Begründung, dass der StuRa die Kosten der Steuerrückzahlungen von der FaRas und dem StuRa übernimmt. Wenn das hinfällig ist, wird es zurückgeändert. Das war die Bedingung damals, die ist nicht mehr gegeben, daher sollte es eigentlich automatisch zurückgehen.
• Gabriel: ich werde den trotzdem nochmal rausuchen, Kris hatte mich halt darauf hingewiesen.
• Till I.: ich würde es auf jeden Fall vorher auf dem TreffFa mit den FaRas besprechen, nicht dass sie sich wundern. Die finden sicher Wege, dass für ihre Studis zu nutzen, aber ich bin dafür, dass sie informiert werden.
• Gabriel: ja, ich würde dann auch einen Nachtragshaushalt vorlegen.
• Sebastian: ich habe in Beitragsordnung reingeschaut. Das war scheinbar nicht nur ein Beschluss, sondern ist da eingeflossen, Paragraph 2.4.
• Gabriel: ja, auch deshalb werde ich den Beschluss raussuchen.
• Aiven: ich habe den Beschluss gefunden, Nr. 8 am 17.01.2019. „Der Studierendenrat verteilt bis einschließlich zum Wintersemester 2022/2023 oder einer Änderung des Studierendenrats (hiernach 50%) 40% der Beiträge gemäß Absatz 1 auf die Fachschaften“
• Gabriel: dann würde es also nach dem Wintersemester automatisch auslaufen? Also für dieses Jahr ist es noch gültig und danach wieder 50:50?
  • Aiven: ja, scheinbar

• Gabriel: es gab ein Problem mit der Miete des Sitzungskellers, das habe ich geklärt.

• Gabriel: aktuell sind die beiden Co-Zeichnungsberechtigten noch die altern Sprecherinnen Jessi und Ivi. Da im Juli/August Neuwahlen sind und ich den Aufwand gern gering halten will, würde ich vorschlagen, dass die beiden per Beschluss zeichnungsberechtigt bleiben. Ich würde das nachher auch mit den beiden und den neuen Sprecher:innen besprechen - einfach um das Hin und Her bei der Bank zu sparen - und dem StuRa den Beschluss zu Vorlage geben.
• Johann: ich kann das nachvollziehen, aber es hat auch einen guten Grund, dass der Vorstand diejenigen sind, die die Kontrolle darüber haben. Ich fände es merkwürdig, wenn nur ein Sprecher von dreien da Einblick hat und dann noch „Externe“. Deswegen haben wir ja gesagt, es gibt die Zeichnungsberechtigten nicht mehr, sondern eben Sprecher:innen.
• Gabriel: ich würde das wiegesagt eh besprechen und einen Beschluss vorbereiten, also keine Sorge.
• Gabriel: ansonsten bin ich weiterhin am Auf- und Einarbeiten.

Sprecher für Öffentliches (Brandl)

• Leon: wir haben eine Mail von einer besorgten Studentin bekommen bezüglich einer Prüfung mit 626 Prüfungsanmeldungen, die in Präsenz stattfinden soll. Sie ist heute da und ich übergebe das Wort.
• Vanessa: es geht um die Prüfung „bürgerliches Recht“ bei Prof. Dr. Burgard. Wir hatten heute Sprechstunde bei ihm, wo er gesagt hat, dass wir uns Hilfe holen sollen und dass die Prüfung Stand heute mit 721 Teilnehmenden in Präsenz stattfinden soll/muss. Er hat auch schon Mails ans Ministerium und Rektorat der OVGU geschrieben und keine Rückmeldung bekommen. Wir sollen jetzt auch bisschen Druck machen, ich z.B. bin Risikopatientin, ich kann und will unter den Umständen nicht an der Prüfung teilnehmen. Das Prüfungsamt hat es abgelehnt mit der Begründung, alle Hygienemaßnahmen können umgesetzt werden. Die Vorlesung war von Stunde 1 an online, obwohl er die Präsenzmöglichkeit hatte und sich bewusst dafür entschieden hat. Es waren nur 20 Leute bei der Übung, obwohl wir einen riesen Hörsaal hatten, war die auch online. Wir sollen die Prüfung im H1 schreiben, der hat über 500 Plätze und wir sind über 700 Leute aus 13 Studiengängen. Wir sollten uns auch bei euch Hilfe holen, ich spreche jetzt im Namen aller Studis dieses Moduls.
• Gabriel: für‘s nächste Mal: so etwas gehört eher in einen extra Punkt, Berichte sind nur kurz und knapp.
• Christian L.: ich bin verwundert, der Stufenplan der Uni sagt, Prüfungen sollen womöglich auf online umgestellt werden. Wenn der Prof. der Meinung ist, das wäre hier angezeigt, würde ich das Prüfungsamt auf den Stufenplan aufmerksam machen.
• Till I.: das kann er doch selber entscheiden.
• Vanessa: ich habe von denen erst keine Antwort bekommen und dann telefonisch gesagt bekommen, dass die Hygienemaßnahmen eingehalten werden könnten. Das finde ich fraglich. Sie sagte auch, vom Rektorat gibt es keine einheitliche Regelung. Till sagt, das kann er selber entscheiden. Das wusste er Stand heute nicht. Ich hätte nur gern ein Feedback von euch, die Prüfung soll am 16.02. sein und 14 Tage vorher muss das Prüfungsformat feststehen.
• Johann: es gibt die Zusage vom Rektorat, dass es online ermöglicht werden soll. Von wem hast du die deine Infos bekommen?
• Vanessa: nur von Burgard, er hat selber keine Namen genannt, von wem er das hat.
• Johann: es ist der richtige Weg, sich ans Rektorat zu wenden. Das ist vielleicht einfach ein Kommunikationsproblem und wir könnten überprüfen, warum Frau Schmidt der Meinung ist, es findet online statt, wenn es nicht so ist. Wenn wir da nochmal nachhaken, ändert sich das meistens.
• Aiven: im Januar stand in der Mail vom Rektorat, dass Präsenz vorzuziehen ist, aber die Lehrenden entscheiden selber. Nur die Studis können nicht sagen, dass sie es online haben wollen, die müssen sich nach den Dozis richten. Es müsste geprüft werden, ob die nicht auf mehrere Hörsäle aufgeteilt werden sollen oder ob das stimmt, dass die alle in einen Hörsaal sollen, da könnten wir aktiv werden, denn das entspricht nicht den Regeln. Das wäre aber keine Begründung, das online zu machen. Es klingt für mich nach Aneinandervorbeigerede, ihr solltet erstmal versuchen, bestätigte Aussagen zu bekommen. Wenn es so ist, wie du sagst, wäre Fr. Schmidt die richtige Ansprechpartnerin, die es recht schnell umsetzen kann, dass es online gemacht wird oder es genügend Räume gibt. Aber andere Aussagen als die von Burgard wären gut, der ist auch schon in der Vergangenheit durch komisches Verhalten aufgefallen.
• Vanessa: ich habe mich zuerst an den FaRa gewendet, der hat mich an das Gremium für Lehre oder sowas gewiesen und die wiederum an euch. Das Problem ist seit einer Weile bekannt und ich werde immer nur weitergeleitet.
• Christian L.: die aktuellste Veröffentlichung vom 16.12. vorm Rektorat sagt explizit, online Prüfungen werden bevorzugt, der/die Prüfer:in kann das umstellen bis 14 Tage vorher. Ich weiß nicht, wer sich dagegen weigern sollte…
• Gabriel: also lass dir bitte bestätigen, wie die Prüfung genau geplant ist und wir schauen auch, dass wir ein paar mehr Infos bekommen. Wir müssen erstmal den Stand rausfinden.
• Johann: schickt es bitte auch an meine Mail als SQB (sqb@stura-md.de)
• Leon: ich würde auch sagen, dass die Infos erstmal geklärt und gesichert werden sollten, ich könnte dann auch nochmal eine Mail ans Rektorat schicken.
• Christian L.: wenn Präsenzprüfungen gemacht werden sollen, müssten sie ohne den OVGU-Pass (wegen Datenschutz) 3G kontrollieren. Vielleicht wäre das auch ein Argument bei über 700 Leuten.
• Gabriel an Vanessa: bei allen Mails, die du schreibst, pack Johann in CC. Falls es nichts weiter dazu gibt, fahren wir fort.

• Leon: es gibt offenbar ein Datenschutzproblem im StuRa-Wiki, vielleicht ist das auch eher ein eigener TO-Punkt bei Sonstiges?
• Jessi: zum Bericht zählt nur, was du gemacht hast, alles was darüber hinausgeht, ist extra (Sonstiges oder Studiangelegenheiten). Beim Bericht ist eigentlich keine Diskussion angedacht, nur kurze Rückfragen.
• Leon: okay, dann später mehr. Ich habe im Slack auch einen Kanal zu dem Problem gemacht.
• Leon: ich würde für die Vorstellung des StuRas – insbesondere der neuen Mitglieder - in social media alle um Bilder bitten, möglichst diese Woche noch, wenn es okay ist, dass die Bilder im Netz sind.
• Leon: ich habe mit Ivi zusammen überlegt, ob wir eine Mail über den studi-l schicken wollen zum Amoklauf in Heidelberg, um unsere Anteilnahme kundzutun und auf die PSB und die Hängematte aufmerksam zu machen. Wir hatten uns geeinigt, dass der Tathergang nicht geschildert wird und eine Triggerwarnung mit rein genommen wird. Ich habe den Entwurf in die cloud-öffentliches-legis21/22 reingestellt und möchte eure Meinung dazu.
• Gabriel: ich würde sagen, alle gucken sich das an und wenn es im Slack keine Gegenstimmen gibt, kannst du es schicken.
• Jessi: am besten solche Sachen mit Frist bei Slack reinstellen, in die Cloud guckt wahrscheinlich keiner.
• Leon: ich habe noch einen letzten Punkt, aber der ist auch eher was für Sonstiges.

Sprecherin für Internes (vakant)

• Jessi (macht das kommissarisch weiter): eine Person hat schon einen Transponder, die anderen haben sich noch nicht gemeldet. Der/die neue Sprecher:in kann das auch gern machen aber ich unterstütze euch gern
• Gabriel: ich habe auch an einen Christian einen rausgegeben, mit Protokoll und Kaution in bar. An die anderen: gerne vorher überweisen.
• Sebastian: um welchen Transponder geht’s?
  • Gabriel: für das StuRa-Büro und alle Räumlichkeiten im G26

Beauftragungen

kein Bedarf

Kommissionen und Gremien

kein Bedarf

• Christian B.: wollten wir die heute nicht durchgehen und wählen?
• Gabriel: Ja aber wir sind noch in den Berichten

Referate

• Till I. (Kulturreferat): ich war beim „in Kontakt“ gestern vom in:takt, wo sich verschiedene Initiativen in Magdeburg vorstellen konnten, ich habe dort das Referat und den StuRa kurz vorgestellt. Für die, die es noch nicht wissen: wir können Veranstaltungen in den Kalender eintragen, wir bezahlen ja deren Räume, aber können die auch frei nutzen. Das Treffen mit den Interessenten steht noch aus.

HINWEIS: Pause bis 20:35 Uhr

Wahlen

Sprecher:innen

Sprecher:in für Internes

• Gabriel: das ist eine geheime Wahl, ich schicke meine Stimme an Jule. Gibt es Menschen, die den Posten übernehmen wollen?
• Afrin: kannst du nochmal erklären, wie das mit den Mehrheiten läuft? Ich habe das letztes Mal nicht verstanden.
• Gabriel: also wir brauchen eine absolute Mehrheit. Wenn die im ersten Wahlgang bei zwei oder mehr Kandidat:innen nicht erreicht wird, gibt es einen zweiten Wahlgang ohne die Person mit den wenigsten Stimmen.
• Afrin: wie definieren wir absolute Mehrheit?
  • Christian K.: es muss eine ¾-Mehrheit sein
  • Gabriel: mehr als 50%, das wären bei aktuell 10 Stimmberechtigten also 6, die dafür stimmen müssten.
  • Afrin: also nicht 75%?
  • Gabriel: nein.
  • Afrin: also wenn jemand 6 oder mehr Stimmen bekommt, dann hat er die absolute Mehrheit und wenn nicht, werden im zweiten Wahlgang weniger Personen gewählt. Die mit den wenigsten Stimmen ist dann weg?
  • Gabriel. ja
  • Christian K.: Entschuldigung, ¾ ist, wenn keiner sich aus dem StuRa meldet, dann kann man jeden Studi berufen.
  • Gabriel: das wäre dann ein:e Ratssekretär:in. Die gibt es aber nach der neuen Satzung nicht.
  • Christian K.: also in der GO §4 Abs. 2 steht nichts von Ratssekretär:innen. Aber der Rest so wie ich es gesagt habe.
  • Aiven: wir haben letztes Jahr die Regel mit den Ratssekretär:innen eingeführt, wurden aber von der Rechtsstelle darauf hingewiesen, dass wir das nicht dürfen. Da die GO niedriger steht als die Satzung, gilt das nicht. Es gibt nur Sprecher:innen, die dürfen nur aus dem StuRa kommen und nur mit absoluter Mehrheit gewählt werden.
  • Christian K.: und wo finde ich die gültigen Dokumente?
  • Gabriel: auf der OVGU-Seite unter „öffentliche Bekanntmachungen“
• Gabriel: wer möchte kandidieren?
• scheinbar niemand
• Gabriel: ich würde Jessi fragen bzw. den StuRa um einen Beschluss bitten, dass Jessi das bis zur Wahl einer/s Neuen kommissarisch weiterführt, wenn das für alle okay ist.
• Sebastian: zur GO: ist dann der Wahlteil der GO aktiv. Wenn Jessi das kommissarisch weitermacht, dazu gibt es auch einen Absatz. Ist die komplette GO ungültig?
  • Gabriel: es sind nur die Punkte ungültig, die gegen eine übergeordnete Ordnung oder gesetzliche Regelung verstoßen, alle anderen sind weiterhin gültig.
• Gabriel an Jessi: würdest du das kommissarisch weitermachen?
  • Jessi: ich sehe nicht, dass sich dann jemand meldet um das zu machen und ich will das gern abgeben wegen Bachelorarbeit und weil ich im Juli nicht mehr da sein werde, um jemanden einzuarbeiten.
• Gabriel: nochmal als Apell: die Einarbeitung ist wichtig, es wäre sehr gut und sinnvoll, das von Jessi zu übernehmen.
• Jessi: mir hat daran am meisten die Kommunikation mit dem Rektorat und den anderen Unistellen Spaß gemacht und immer Möglichkeiten zu suchen, Probleme auf dem kürzesten Weg zu lösen. Büroarbeit fällt halt bei jeder/m Sprecher:in an, das hört sich schlimmer an, als es ist und ihr habt zwei Sachbearbeiter:innen, die euch immer unterstützen. Ich kann es nur empfehlen.
• Sebastian: ich denke es ist wichtig, den Posten zu besetzen, deshalb der Aufruf. Ich sehe mich noch nicht in der Lage, das zu übernehmen. Ich will mich nicht drücken, aber ich sehe da noch nicht meine Kompetenz. Ich sehe da eher die Leute, die die Studierendenvertretung schon länger machen.
• Jessi: das Problem ist, dass wir keine Leute mit Erfahrung haben, die den Posten übernehmen würden. Deshalb die Nachwahlen, es haben nur 3 oder 4 Leute aktiv gearbeitet im StuRa. Ich würde das bis zur nächsten Sitzung noch kommissarisch weitermachen, wer Fragen hat, kann sich bei mir melden, aber danach mache ich das nicht mehr.
• Konrad: gibt es eine Möglichkeit, eine Art Tutor:in, an den/die man sich wenden kann, wenn man das Amt übernimmt?
• Gabriel: du hast ja erstmal Jessi, die dich am besten einarbeiten kann, die Unterstützung der anderen Mitglieder und 2 Sachbearbeiter:innen. Du kannst auch delegieren, du musst nicht alles selber machen, aber bist verantwortlich dafür, was passiert.
• Aiven: ich war das in der letzten Legislatur für Verwaltung (Sprecher:in für Internes ist eine Kombi aus Verwaltung und Kommunikation). Das ist eher eine leitende Funktion, jemand der alles koordiniert und delegiert. Ihr habt zwei Sachbearbeiter:innen mit Erfahrung, die alles können. Ihr braucht nicht unbedingt Erfahrung, dass könnt ihr währenddessen mitnehmen, aber ihr müsst Bock drauf haben.
• Gabriel: es ist machbar, sich da reinzuarbeiten, es ist nicht so schlimm, wie sich das immer anhört. Ich könnte mir Konrad vorstellen und würde ihn vorschlagen.
• Konrad: das klingt charmant, ich würde mir darüber nochmal Gedanken machen
• Christian K.: wenn er das nicht explizit ablehnt, steht er zur Wahl.
• Jessi: ich würde vorschlagen, das auf die nächste Sitzung zu übertragen und Interessent:innen können sich bei mir melden.
• Aiven: vielleicht kommuniziert ihr schonmal mit Jessi und könnt vielleicht schonmal schnuppern, wen es interessiert.
• Gabriel: ich würde das maximal auf nächste Sitzung und dann nicht mehr verschieben wollen, wir müssen endlich mal zu einer Entscheidung kommen.

Gremien und Kommissionen

• Gabriel: ist das eine geheime oder offene Wahl?
• Aiven: Sprecher:innen werden gewählt, Gremienmitglieder werden entsendet, das ist also keine Wahl, muss also auch nicht geheim stattfinden.
• Gabi: gut, dann können wir einfach abstimmen, es sei denn, es will jemand, dass wir es anonym machen.

• Gabriel: wir brauch jetzt nicht alles durchzugehen, wenn niemand Bock hat. Wofür gibt es Interessent:innen?
• Sebastian: ich bin an der Bibliotheks- und Mensakommission interessiert, die steht aber hier nicht drauf
  • CK: Mensa gehört zum Studentenwerk.
  • Till I.: nee, gehört es nicht,
  • Jessi: die ist extra (separat vom Studentenwerk) und steht nicht drauf, weil die Gewählten das weiterführen möchten. Der Verwaltungsrat ist für zwei Jahre gewählt, also Lukas und die andere Person sind noch gewählt.
  • Gabriel: und die wollten das auch nicht abgeben?
  • Jessi: Lukas schon, soweit ich weiß und bei Narendra habe ich keine Ahnung, wie ich den erreichen soll.
  • Gabriel: ich würde mit dem Studentenwerk Rücksprache halten, ob man das tauschen kann, wenn die Person nicht aktiv ist, wenn das okay wäre.
• Aiven: da es keine Wahl ist und ihr nur beschließt, könnt ihr auch einfach neue Leute entsenden, wenn jemand die Arbeit nicht macht. Also falls da noch Posten auf die TO sollen, könnt ihr das einfach machen, auch wenn da noch jemand drauf sitzt.
• Christian K.: ich kann mir Geräte & EDV und Kassenprüfer vorstellen
• Konrad: mich interessiert der Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende und der Kulturbeirat des Campustheaters. Wie relevant ist das? Gibt es Posten, die dringender besetzt werden müssen?
  • Till I.: der Kulturbeirat hat seit anderthalb Jahren nicht getagt.
• Johannes interessiert sich auch für den Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende
• Lukas: zu 4.2.5 Verwaltungsrat des Studentenwerks: das Protokoll und die Beschlüsse stimmen da nicht überein, das sollte geprüft werden. Ich bin der Meinung, Till I. sitzt da.
• Gabriel: ja, das wird geprüft, lassen wir heute erstmal außen vor.
• Christian B. hat auch Interesse an einem Kassenprüfer-Posten
• Afrin interessiert sich für die PHK
• Christian L.: ich würde mit Christian zusammen in die Kommission für Geräte & EDV gehen
• Aiven: Kassenprüfung ist kein Gremium sondern ein ernannter Posten, der wird gewählt und nicht beschlossen, das ist hier falsch. Im Ausschuss für Gewalt etc. sitzt schon Bojan und jetzt gibt es zwei weitere Interessenten. Es ist nicht Pflicht, aber eigentlich versuchen wir für die Ausgeglichenheit, auch weibliche Personen mit reinzunehmen.
• Afrin an Gabriel: zur KSL: du bist da schon und willst aber nicht mehr?
  • Gabriel: ich würde gern, aber das ist zu viel Arbeitsbelastung mit dem Posten als Sprecher für Finanzen und dem Senat. Ich will es ja auch ordentlich machen und nicht 10 Dinge so halb.
• Afrin: wie kompatibel sind KSL und PHK?
  • Gabriel: die tagen immer gleichzeitig (mittwochs vor der Senatssitzung)
  • Till I.: es ist bei mir schon 2-3 Jahre her, aber damals war das nicht vor dem Senat, das schafft nämlich keiner, sondern immer zwei Wochen versetzt mit dem Senat zur gleichen Zeit. Aber beide Gremien gleichzeitig.
  • Gabriel: da ich da gerade drin sitze, kann ich dir sagen, das ist vor dem Senat und dauert ca. 3-3,5h
• Afrin: ich hätte Interesse an den beiden, aber wenn sie gleichzeitig sind, geht es natürlich nicht.
  • Gabriel: ich glaube nicht, dass die gleichzeitig sind.
  • Aiven: die sind definitiv gleichzeitig und immer vorm Senat.
• Johann: ich möchte an der Stelle auch nochmal für den Posten als SQB werben. Das mache ich und ein Posten ist vakant. Die Arbeit ist super wichtig für die Uni, da sie systemakkreditiert ist. Es geht um das Qualitätsmanagement der Uni. Es wird regelmäßig überprüft, ob sie den Qualitätsansprüchen genügt. Als SQB nimmt man an Studiengangskonferenzen teil und gibt sein Votum ab, ob ein Studiengang so fortgeführt werden darf. Was vielleicht auch motivierend ist: der Uni ist das selbst auch wichtig, daher ist sie bereit, wenn man möchte, eine Entschädigung zu zahlen. Ich würde mich freuen, wenn sich jemand aufstellt und das unterstützen, ich stecke da selbst viel Zeit und Arbeit rein.

Kommission für Studium und Lehre (1 Posten)

• Gabriel: die Posten sind gerade besetzt von Ivi und mir. Ich möchte das abgeben, da ich als Sprecher für Finanzen und Senatsmitglied schon gut ausgelastet bin und mir das zu viel ist. Deshalb steht ein Posten zur Wahl.
• Johann: ich bin da auch als SQB, das Gremium ist wirklich wichtig. Ihr könnt euch z.B. für so etwas wie Freiversuche in der Pandemie einsetzen und das was Vanessa vorgestellt hat, wird da auch besprochen. Es ist eins der wichtigsten Gremien der Uni. Wenn es keiner macht, nehme ich den auch, aber es wäre eigentlich wichtig, dass wir da so viele Stimmen wie möglich haben.
• Gabriel: die Sitzung findet einmal im Monat mittwochs statt.
• Aiven: das müssen nicht StuRa-Mitglieder sein, ihr könnt auch Interessierte im Freundeskreis ansprechen, die sich einbringen wollen.
• niemand will, also bleibt der Posten vakant
• Jessi: ich würde nächste Woche auch beim TreffFa fragen, ob sie jemanden kennen, der das machen will.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #6: Wahl eines Mitglieds in der Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Afrinbanu Mehboob Merchant in die Kommission für Studium und Lehre zu entsenden.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Planungs- und Haushaltskommission (2 Posten)

• vakant

Kommission für Geräte & EDV (2 Posten)

• Christian K.: Johann, bitte einmal Häkchen runter nehmen
• Johann: ich bin ja aber dafür
• Christian K.: Trotzdem sollte das zwischendurch runtergenommen werden

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #7: Wahl zweier Mitglieder in der Kommission für Geräte & EDV

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Christian Klie und Christian Lucht in die Kommission für Geräte & EDV zu entsenden.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Universitätsbibliothekskommission (2 Posten)

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #8: Wahl eines Mitglieds in der Universitätsbibliothekskommission

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Sebastian Tuch in die Universitätsbibliothekskommission zu entsenden.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verwaltungsrat des Studentenwerks

Vakant?

Beirat des Sprachenzentrums (1 Posten)

vakant

Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende (ca. 2 Posten)

• Konrad: es stehen drei Herren an, aber eine weiblich Person wäre toll. Ich würde dafür zurücktreten. Kann man sagen, dass die Stelle nur für Damen verfügbar ist. Geht das?
• Aiven: kann man nicht, aber der StuRa entscheidet ja und wenn nur Männer bereitstehen, kann er auch einfach niemanden wählen.
• Konrad tritt zurück

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #9: Wahl eines Mitglieds im Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Johannes Nowak in den Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende zu entsenden.

1. : 8
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

AG E-Learning / Digitale Lehre (ca. 2 Posten)

vakant

Kulturbeirat des Campustheaters (1 Posten)

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #10: Wahl eines Mitglieds im Kulturbeirat des Campustheaters

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Konrad Schwarze in den Kulturbeirat des Campustheaters zu entsenden.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Studentischer Qualitätsbeauftragte (1 Posten)

bleibt vakant

• Gabriel: allen Entsendeten viel Spaß und Erfolg.

Kassenprüfer:innen (2 Posten)

• Christian Klie und Christian Buhle stehen zur Wahl

HINWEIS: Jessi verlässt die Sitzung, 10/15 stimmebrechtigte Mitglieder anwesend

• Gabriel bereitet eine geheime Wahl vor. Es wir im Block abgestimmt.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.01.2022) #11: Bestätigung der Kassenprüfer:innen

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Christian Buhle und Christian Klie als Kassenprüfer:innen.

1. : 8
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Satzungsentwurf

• Ivette hat diesen Punkt auf die TO gesetzt, ist aber gerade nicht da
• Johann: es gibt einen Satzungsentwurf im Slack und wenn den alle gelesen haben, können wir darüber abstimmen.
• Christian L.: da ja noch Diskussionen ausstanden (TreffFa), bin ich der Meinung, wir sollten das noch nicht abstimmen und vertagen

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung

Antragsteller*in

Christian Lucht

Fürrede

Gegenrede

• keine Gegenrede, daher angenommen

Sonstiges

Hochschulpakt-Mittel

• Christian L.: die Mittel laufen stufenweise aus und werden ersetzt durch einen Zukunftsvertrag. Dadurch werden wohl Tutor:innengelder fast gänzlich gestrichen. An anderen Fakultäten ist das ähnlich, weil die Uni plant, die Gelder aus dem Zukunftsvertrag zu nutzen, um Haushaltslöcher zu stopfen. In den nächsten 2-3 Jahren sind deshalb keine Mittel für die Fakultäten zu erwarten. Ab 2024 gäbe es dann keine Tutor:innenmittel von der Uni, das würde alle Fakultäten betreffen, deswegen sollte ich das hierher tragen, in der Hoffnung, dass jemand mehr weiß.
• Gabriel: der Haushaltsplan für 2022 wurde in der gestrigen Senatssitzung besprochen und nach langen Diskussionen verabschiedet. Die Mittel für Tutoren werden meines Wissens nach aus anderen Töpfen bereitgestellt (von den Budgets der Fakultäten selbst bezahlt). Ich meine, die werden auf insgesamt 700.000€ erhöht, aber ich gebe keine Garantie, dass das so richtig ist.

HINWEIS: Afrin verlässt die Sitzung, 9/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

• Gabriel: es wird sich schon dafür eingesetzt, dass Mittel für die Tutor:innen da sind, das geht aber gerade im Haushaltsplan bisschen unter. Durch die geringen Studizahlen gibt es Einbußen im Haushalt, die wurden aber einigermaßen ausgeglichen, sodass keine großen Einsparungen gemacht werden müssen. Aber alle Angaben ohne Gewähr. Das ist eher einen Diskussion für den Senat oder die PHK, da wir da nicht den Einblick haben. Wie bei Vanessa sollten wir erstmal gesicherte Aussagen anfragen, bevor wir aktiv werden können.
• Christian L.: ich würde das so weitertragend und dich bitten, das mit in den Senat zu nehmen, damit wir davon bisschen Ahnung kriegen.
• Gabriel: für die nächste Sitzung schreib mal Jessi, da bin ich wahrscheinlich nicht dabei. Kann ich auch machen, dann schick mir an meine Mail nochmal den Sachverhalt.
• Christian L.: ich schicke dir im Slack, was ich gesammelt kriege. Ich kann dazu nachlesen, aber gerade nichts Genaues sagen.

HINWEIS: Pause bis 22.00 Uhr. Kris verlässt die Sitzung, 8/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Nächste Sitzung

Vorschlag: 10.02.2021, 19 Uhr Sitzungsleitung: Afrinbanu Mehboob Merchant