Sitzung/2023-01-12

Allgemeines

• Sitzungsleitung: Gabriel Rücker
• Protokoll: Till Ilsenhut
• Anwesende Mitglieder: Alexander Glattki, Thore, Kathi, Jonas(Christin Buhle), Christian Klie, Christian Lucht, Gabriel Rücker
• Beschlussfähigkeit:(7/15)
• Abwesende Mitglieder: Leonie, Elena, Dominik, Konrad, Johann, Ivette

• Protokoll StuRa 12.01.2023

• Sitzungsbeginn 19:24 Uhr
• Die Sitzung ist bis 20:25 Uhr nicht beschlussfähig!
• Sitzungsende 22:46 Uhr

Inhaltsverzeichnis

1. Formalia

   1.1 Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

   1.2 Festlegung der Beschlussfähigkeit

   1.3 Beschluss der Tagesordnung

2. Anträge

   2.1 | Förderanträge

   1. 2.1.1 Präsent-Magazin

   2.2 | Interne Anträge

   2.2.1 Einbringung Haushaltsplan 2023

   2.2.2 Aufwandsentschädigung Sprecher (Johann)

   2.2.3 Ersatzbeschaffungen Pavilion und Glühweinkocher (Dominik)

   2.2.4 Care-Packet FaRas (Dominik/Leonie)

   2.2.5 AED Gerät, Erste-Hilfe-Rucksäcke (Dominik)

   2.2.6 Geschirr für StuRa

3. TOP 3 | Projekte
   1. 3.1 GuerickeFM
   2. 3.2 Projektideen 2023
4. TOP 4 | Arbeitsgruppen
   1. TOP 3.1 AG Büroumbau
   2. TOP 3.2 AG Technikerneuerung

1. 1. TOP 5 | Wahlen

TOP 5.1 Beauftragter Gleichstellung TOP 5.2 AG E-Learning

1. TOP 6 | Berichte
   1. 6.1 Sprecher:innen
   2. 6.1.1 Finanzen (Jonas)
   3. 6.1.2 Öffentliches (Leonie)
   4. 6.1.3 Internes (Gabriel)
   5. 6.2 Beauftragungen

• nach Bedarf

1. TOP 6.3 Kommissionen und Gremien

• nach Bedarf

1. TOP 6.4 Referate

   1. TOP 6.4.1 KlimaRef – Handwaagen
   2. TOP 6.4.2 Neue GO Queer Campus

1. Top 7 Sonstiges
2. Top8 Nächster Sitzungstermin

Termin: Donnerstag, 26.01.2023 um 19:00 Uhr Hybrid Präsenz: G22A R110 Online via Zoom Sitzungsleitung: tba

Tages Ordnung-Ergänzungen: Offener Brief (Lützerath), Bericht Datenschutzbeauftragter, Bericht IT, Awareness soll unter Trefffa besprochen werden, Inflationsausgleich für Mitarbeitende, Anliegen vom FaraFMB (Veranstaltungstechnik & Awareness), TOP Wahlen vertagen (nicht Besch lussfähig), Punkte von Dominik vertagen (ist nicht anwesend),

2.1.1 Projektförderung Präsent Magazin

*Luise (Redaktion Präsent) stellt den Antrag vor

**3 Studis im Redaktionsteam, offen für Mitwirkende, vollkommen ehrenamtlich Präsent = Feministisches Magazin mit Gesellschaftlichen Themen, Personenvorstellungen, Lyrik & Kurzgeschichten. Lokal – Regional, Mehrgenerationen, Themen werden von verschiedenen Perspektiven beleuchtet Zielgruppe überwiegend lokale / regionale FLINTA* Menschen mit offenem Geist Ziel: Leser*innen positiv von feministischen Themen / Belangen überzeugen Mehr Infos im Web: https://www.praesent-magazin.de/

Finanzplan:

2.765€ Druck + 1.500€ Layout Design = 4.265€ Antragssumme StuRa: 750€

Kathi: Papiermagazin / Kostenlos, macht es nicht Sinn, Einnahmen durch Verkauf oder Werbung zu erzielen?

Alex: Wie hoch ist die Auflage, wie ist der Publikationsturnus?

1 Ausgabe / Jahr, aktuell 3. Ausgabe. Auflage 1000 Stück

Jonas: ich finde das gut, wir haben das letztes Jahr auch unterstützt. Ich brauche ein festes Projektdatum im Antrag. Lucas: Wo liegen die Magazine aus, wo kann ich mir die anschauen?

Kostenfrei in Kulturstädten, bspw G40, Volksbad Buckau, Tacheles

Lucas: Auslage in der Mensa wäre cool Till: Ist der StuRa im Magazin als Förderer genannt?

Ja, FasraFHW etc. auch

Luise: zusätzlich zur Print Version gibt es auch die Webseite, Instagram & Facebook Keine weiteren Meldungen. Ablauf: Meinungsbild, später Umlaufbeschluss

Dafür: 11 Dagegen: 1

Enthaltung: 3

Beschluss des Studierendenrates vom (12.01.2023) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 11
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Christian Lucht: Verteilung unter den Mitgliedern: 4/1/2 19:49 Uhr Jako & Lee (QC) haben die Sitzung betreten. Luise hat die Sitzung verlassen

Christian Lucht: GO Antrag §18 (f) auf Änderung der Tagesordnung: Themen der Gäste vorziehen

Gegenrede von Jonas: Ich habe noch Privatleben und will den HHP durch haben Für GO Antrag: 5 Gegen GO Antrag: 1 Enthaltung: 1 Fazit: Guericke FM, Fara FMB, Awareness, Klimareferat werden vorgezogen (TOPs 3.1, 4.3, 6.3.1, 6.4.1, 6.4.2) 19:56 Uhr (Jaco verlässt die Sitzung)

3.1 10 Jahre Guericke FM

Jana Richter stellt das Uni Radio GuerickeFM vor GFM ist Teil der Medienwerkstatt der MKM seit 2019 Live on Air, 24/7 Restliche Infos siehe Slides :-) Um weiter bestehen zu können, brauchen wir Geld

die bisherige Finanzierung aus HSP Mitteln endete haben für die nächsten 3 Jahre 50% Finanzierung sind hier um nach Geld zu fragen, aber auch um auf uns aufmerksam zu machen und für Kooperationsmöglichkeiten

Kooperationsmöglichkeiten:

TikTok & Instagram:

18-24 / 25-34 Jahre alt Hauptzielgruppen soll ausgebaut werden

Neue Formate:

Survival Podcast an der Uni (Uni-Alltag überleben)

zukünftig Mehr News Formate integrieren, bspw. „Neues aus dem StuRa“!

Beschlüsse Events (Werbung, Technik Support, Pressebegleitung) Unterhaltung

Kooperieren auch mit Initiativen aus Magdeburg (Gloa, Kulturbrücke, Volksbad)

Lucas: Nice. Macht ihr auch Podcasts? Das wäre richtig cool

Wir machen Live, Podcasts, Sound-Datings etc.

Kathi: was habt ihr mit der Mensa vor?

Dass man uns in der Mensa über Lautsprecher hören kann

Kathi: Spitzenzeiten 2000 Menschen, was ist der Durchschnitt?

Bis zu 5.000 Hörende / Monat im Durchschnitt → vielleicht 100-150/Tag, lässt sich schwer ermitteln

Kathi: Reichweite via Instagram und TikTok? Vergleich mit MKM / OVGUpresse selbst?

Vorwiegend regionales Publikum. Insta ~1074 Follower TikTok überregional. 55000 Views seit 10/22, 37000 erreichte Accounts, 12000 Aufrufe auf das meistgeklickte Video

Jonas: Ihr seid seit 10 Jahren durch die Uni finanziert, warum nicht mehr?

HSP ist ausgelaufen, dadurch wurden wir die letzten 5 Jahre finanziert

Jonas: von welcher Größenordnung an Geld sprechen wir überhaupt?

Was ist denn möglich? 5.000€? 10.000€?

Christian Lucht: Welche Quelle finanziert 50%?

Das Rektorat

Alex: Meine Meinung: an sich mega cool: ich sehe immer viel zu spät Einladungen zu Events. Es wäre sehr sehr nice wenn das in der Mensa laufen würde. Der StuRa sollte die Kosten für Mensa Beschallung komplett übernehmen Thore: seid ihr schon im Kontakt mit der Mensa?

Ja, seit 5 Jahren. Dann Chef Wechsel. Jetzt fangen wir wieder von vorne an. Begehung, Lautsprecher sind da, Gema geklärt, es hängt nur noch am Ja oder Nein der Chefin.

Gabriel: Wir haben nach der VR Sitzung heute darüber gesprochen. Gabriel: 2 Möglichkeiten zur Finanzierung: Dauerhafte Finanzierung oder Förderung einzelner Projekte. Dauerförderung entweder über speziellen Beschluss, oder ihr werdet ein Referat (zb Filmteam Nachfolge oder Kulturreferat oder ein eigenes). Was wäre euch lieber?

Dauerförderung wäre uns lieb. Dann wissen wir, mit wie viel Geld wir rechnen können.

Gabriel: was wünscht ihr euch?

10.000€ / Jahr

Till: verdoppelt das Rektorat euer Budget oder gibt es eine feste Summe?

wir brauchen 50.000€/Jahr und bekommen 25.000€ / Jahr fest.

Jana Richter: Gibt es einen Mensa-beauftragten?

Thore sitzt in der Mensa Kommission

Lucas: Für die Mensaparty wurde Frau Hellwig genannt, aber sie ist schwer zu erreichen Till: Mehrjährige Finanzierung ist schwierig beim StuRa

Gabriel: aber möglich, siehe in:Takt

20:25 Uhr Dominik betritt die Sitzung (8 stimmberechtigte Mitglieder, Beschlussfähigkeit hergestellt) Gabriel: Hallo Dominik, wir haben deine TOPs vertagt. Es kann nur mit GO Antrag wieder auf die TO Lucas: Laut Geschäftsordnung seid ihr nicht beschlussfähig, denn ihr müsst zu Sitzungsbeginn beschlussfähig sein.

Gabriel: Ich kann sie trotzdem jetzt noch feststellen Christian Klie: da steht nicht nur Christian Lucht: GO Antrag © Feststellung der Beschlussfähigkeit Gabriel: Die Beschlussfähigkeit ist mit 8/15 Mitgliedern festgestellt

Jana: was sollen wir jetzt machen, einen Antrag stellen?

Gabriel: das hängt davon ab, wie sich der StuRa positioniert. Welcher wäre euch denn am liebsten? Christian Lucht: Dauerbeschluss ist am sinnvollsten, weil sichersten, wird von kommenden Legislaturen selten gekippt Jonas: lieber Einzelanträge, weil wir mit einem Dauerbeschluss künftige StuRä bevormunden Gabriel: wir fördern das In:Takt auch. GuerickeFM wird maßgeblich durch Studis getragen. Wenn wir das In:Takt fördern, warum GFM nicht? Alex: warum machen wir daraus kein Referat? Dann haben die jedes Jahr ein Budget, das ist ja sinnvoller Kathi: ist es nicht einfacher, wenn wir gleich für 3 Jahre fördern? Dann können wir in 3 Jahren entscheiden ob es so weiter gehen soll oder nicht und haben in der Zwischenzeit weniger Stress Gabriel: ich würde mich mit Guericke FM zusammen setzen und Vorschläge ausarbeiten, und dann auf einer künftigen Sitzung beschließen. Wer will kann mit kommen. Ich habe den Eindruck, dass der StuRa eine Dauerförderung begrüßt Till: Widerspruch gegen Gabriels Eindruck. Hält Rede Pro Referat (vgl Filmteam etc) Kathi: mit Referat würden wir GFM bevormunden, und dann kippt evtl auch das Rektorat seine Förderung an GFM Christian Lucht: wir könnten ein Referat zur Förderung studentischer Initiativen gründen, was dann mit Mitteln entsprechen der zugehörigen Projekte ausstatten

Till / Gabriel: Ist der StuRa finanziell verantwortlich, wenn GFM ein Referat ist?

20:37 GFM verlässt die Sitzung

Wir stellen fest, dass die GO auf der Webseite nicht aktuell ist.

GO (j) Eintritt in TOP 2.1.1.

Dafür: 8 → einstimmig angenommen

TOP 2.1.1. Beschluss: Förderung Präsent Magazin mit 750 €

Dafür: 5 Dagegen: 2 Enthaltung: 1 Ergebnis: 5/2/1 → angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (12.01.2023) #2: Beschluss der Tagesordnung 2.1.1

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 5
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Pause 15 Minuten bis 21 Uhr, Kathi, Jonas verlassen die Sitzung. Kim betritt die Sitzung

TOP 4.3 Awareness

PDF von Kathi zur Vorstellung des Themas Kurzversion: Aufbau einer Uni-weiten Awareness Infrastruktur Lucas: wir sind auch deswegen hier, teilweise Themenüberschneidung. Hannes: FMB hat ein Awareness Team und es schon einmal eingesetzt. Viel gelernt (leider), für die Zukunft, können Erfahrungen weitergeben. Wir denken, dass es sinnvoll ist, eine regelmäßige zentrale Schulungsmöglichkeit für Event Awareness zu erhalten (zb 1x/Semester für die FaRas). Insbesondere sinnvoll für die baldige Mensaparty. Damit alle eine schöne Zeit haben. Wir fragen uns, ob der StuRa als Vertretung aller Studis die Auftakt Veranstaltung Awareness unterstützt bzw. anbietet. Auch zur Probe von Szenarien, da sonst viele Awareness Teams mit der Verantwortung während des Events überfordert wären. Lucas: Wir wollen auch einheitliche Kleidung und ggfs. Leuchtstäbchen, die sich dann Fakultäten zb vom StuRa ausleihen können, damit das Konzept Eventübergreifend wahrgenommen wird. Wir bitten um ein Meinungsbild und im Falle eines positiven Ausgangs würden wir uns freuen, wenn auch über die Anschaffung oder einen Rahmenleihvertrag von Funkgeräten abgestimmt würde. Gabriel: Uniweites Awareness Referat wäre besser als wenn jeder Fara ein eigenes hat Lucas: das ist unser Ziel, darum die Frage Gabriel: ich find es gut und hätte auch gerne Awareness Strukturen in der Orientierungsphase, insbesondere da wo viel Alkohol fließt. Ich denke ein Awarenessreferat wäre optimal, inklusive Schulung und Ausstattung. Till: viele Referate = viele Menschen. Ein Referat = wenig Menschen. Geht nur, wenn es Awareness Beauftragte in allen Faras gibt, die ins StuRa Referat gehen. Gabriel: StuRa Referat ist am einfachsten bzgl. Finanzierung Christian Lucht: Bzgl Funkgeräte, das macht der FaraFin seit mehreren Jahren, funktioniert sehr gut, empfehlen wir. 21:09 Jonas betritt die Sitzung (7 stimmberechtigte) Christian Klie: StuRa hat Funkgeräte bereits in Auftrag gegeben, aber die damit betraute Person hat nie Angebote vorgestellt Gabriel / Lucas werden Angebote für Funkgeräte raus suchen Hannes: An die FIN: welche Funkgeräte habt ihr, wie viele?

Christian Lucht: die FIN hat 4, vom gleichen Typ haben Christian Klie und ich noch 6, also insgesamt 10, das reicht für die meisten Events aus. Gabriel: bitte klärt das später, das sind Detailfragen

Gabriel ich spüre ein Interesse nach einem uniweiten Awarenessteam. Meinungsbild: Ich befürworte den Aufbau eines uniweiten Awarenessteams

Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltungen: 0

Beschluss des Studierendenrates vom (12.01.2023) #3: Beschluss des Tagesordnungnungs 4.3

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächster Punkt von der FMB

Wir haben viele Events mit viel Bargeldumsatz. Beim Rhino wurde mal viel Geld entwendet. Wir schlagen vor, 1-2 portable Tresore anschafft, die durch den StuRa verwaltet und an FaRas verliehen werden. Damit muss niemand mit einer Kasse voller Geld durch die ganze Stadt. Das ist auch praktisch für die Mensaparty. Bspw. um die großen Scheine direkt da rein zu werfen. Dominik: Idee ist ja ganz nett, aber die Faras bekommen 50% der Studi Beiträge, warum können die sich dann nicht auch um die Geld Sicherheit kümmern? Der FaraWiwi hat einen Tresor und da ist nie Geld abhanden gekommen. Wenn Faras mit Partys Geld verdienen wollen, sollten sie auch die Ausgaben dafür tragen

Lucas: der StuRa haftet ja. Siehe Rhino. Der StuRa hat ja da das Geld auch ausgeglichen. Ich kann deine Meinung komplett nachvollziehen. Christian Lucht: es finden nicht so viele Partys gleichzeitig statt, dass jeder Fara einen eigenen braucht. Es reichen 1-2, die wir dann alle nutzen können, damit würde die Studierendenschaft viel Geld sparen Thore: Zustimmung Christian, außerdem ist die Mensaparty ja auch Fachschaftsübergreifend. Christian Klie: Es geht nicht darum, dass der StuRa die Verantwortung für das Bargeld übernimmt, sondern nur über die Existenz des Tresors

GO Antrag (i) von Jonas: Ende der Redeliste. Das ist nicht Thema vom TOP Awareness.

Hinweis Gabriel: Das ist der TOP Veranstaltungstechnik des FaraFMB Jonas: trotzdem

Dafür: 3 Dagegen: 1 Enthaltung: 3 Ergebnis: 3/1/3 angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (12.01.2023) #4: Antrag zur Geschäftsordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 3
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: 3/1/3 angenommen
Zusatzinfos:

Dominik: was bringt ein portabler Tresor an Mehr an Sicherheit als eine Geldkassette?

21:22 Lucas und Hannes (FMB) verlassen die Sitzung

6.4.1 Klima Referat 6.4.1.1 Offener Brief

Helena: Es geht um die Räumung von Lützerath. Wir haben einen Aufruf, um die Studis zu informieren, außerdem rufen wir darin dazu auf, sich der Großdemonstration am 14.1. anzuschließen. Diese Demo ist angemeldet und legal. Es gibt eine gemeinsame Anreise mit FFF. Es ist so wichtig, weil da 280 Mio Tonnen Kohle unter Lützerath liegen, und damit ist das 1.5°C Ziel nicht mehr zu erreichen. Jonas: Danke, dass ihr das macht. Ich kann leider morgen nicht mit, aber solidarisiere euch und den Aufruf. Gabriel: ich finde das auch wichtig das zu teilen. Unsere Öffi Sprecherin kann das evtl aus persönlichen Gründen gerade nicht, aber Lukas bestimmt. Ich würde sagen wir teilen das so schnell wie möglich als Rundmail, und über unsere anderen Kanäle. Alex: Ich bin damit nicht einverstanden. Gabriel: Willst du eine Abstimmung?

Alex: Nein ihr könnt das schon machen, es ist mir nur wichtig zu äußern, dass ich damit nicht einverstanden bin

Gabriel: Okay ich werde dafür sorgen, dass der Brief an das ÖA Ressort weitergeleitet wird.

6.4.1.2 Handwagen

Kim: stellt den Handwagen vor, und bezieht sich dabei auf die Letzte Sitzung. Es geht um einen Handwagen, den die Studis ausleihen können sollen. Dieser soll durch das KlimRef verwaltet und in ihrem Büro gelagert werden. Jonas: kollidiert das mit dem Bollerwagen vom StuRa?

Kim: Nein, das ist einer vom Nachhaltigkeitsbüro

Helena: Hilft es euch, bei Insta was vorzubereiten und euch zu verlinken?

Ja

Kurze Pause (2 Minuten)

6.4.2 Queercampus

QC hat sich eine neue Geschäftsordnung gegeben, wir sollen dazu Stellung beziehen Jonas: Mir sind mehrere unsaubere Punkte aufgefallen. Die hätte ich lieber im Vorfeld besprochen, das hat sich leider nicht ergeben. Wollen wir die Punkte jetzt hier besprechen, oder lieber im kleinen Kreis? Christian Lucht: wenn es Kritik daran gibt, wird das für hier zu viel. Wenn ihr die nicht sofort neu braucht, schlage ich vor, dass die Kritik im kleinen Kreis umgesetzt wird und wir das vertagen auf in 2 Wochen Jako: Ich würde die Änderungen kurz vorstellen. Wir haben ein Selbstverständnis §2 ergänzt, wie wir uns als Gruppe identifizieren und was wir machen wollen. Wir haben bei den Aufgaben den Begriff LSBTQA* auf deutscher Sprache ergänzt und spezifiziert. Wir haben die Handkasse §17 eingeführt und definiert. Gabriel: Christian und Jonas haben noch Gesprächsbedarf zur GO. Soll der auf der Sitzung besprochen werden oder hier?

Jako: gerne zu dritt mit Jonas im kleinen Kreis.

Jonas: ich bin mitverantwortlich, dass der Punkt nicht zu dieser Sitzung fertig vorbereitet war. Ich hatte noch keine Zeit dafür. → der Punkt wird einvernehmlich vertagt

2.2.1 Haushaltsplan (21:42 Uhr)

Jonas: auf den Wunsch der Letzen Sitzung hin habe ich Änderungen farblich markiert. Grüne Markierung: Betrag ist höher als im NHHP, Rote Markierung: Betrag ist geringer als im NHHP, Gelb: Betrag ist unverändert. Ich habe den Ansatz 2022 + 2021 ergänzt zur besseren Einordnung. Jonas: verliest das Startkapital je Semester: 11,50 € * 12000 Studis (konservativ geschätzt) Einnahmen aus Semesterbeitrag. Landeszuschüsse wie bisher, keine weiteren Einnahmen erwartet Semesterbeiträge: 50% der Einnahmen aus Semesterbeiträgen Puffer: 20000, damit wir bei mehr als 12000 Studis keinen NHHP machen müssen Referate:

Medien 0€, da nicht besetzt Hopo 6000€ nach genanntem Bedarf Kultur 10000€ leicht abgewandelt zum Bedarf* Ria 2000€ nach genanntem Bedarf Nightline hat nicht geantwortet, ist aber besetzt, daher Ansatz gemäß NHHP, da nur 70€ 2022 verwendet wurden BSGR 12000€ da es zukünftig mehr Projekte geben soll zzgl. Puffer für Teilauto, da das BSGR das sehr viel nutzt Sportreferat hat sich heute gemeldet, scheinbar hat die Nachricht ans Sportreferat auch die SpoFa erreicht. Da nicht besetzt, 0€

Klima-Ref wollte das gleiche Budget wie letztes Jahr Fem-Ref hat Expansionspläne → 5000€ BIPoC → 2000€, gemäß Bedarf korrigiert um meine Bedenken

Dominik: Warum Sozialdarlehen 0€, angesichts immer mehr Studis in Notsituationen?

Gabriel: das sind Einnahmen aus Sozialdarlehen Dominik: upsi

Gabriel: Was hat das Kulturreferat mit 10.000€ vor? Ich sehe halt, dass von den 8000€ nichts benutzt wurde und bin da skeptisch

Jonas: Es sind 15 Workshops geplant. Hoch wegen Ausgaben aus dem letzten Jahr, die wir nicht beschlossen haben. Ich habe schon nach unten korrigiert weil wir auch später noch im NHHP erhöhen können, aber für mich ist die Summe akzeptabel

Personalkosten: 500€ * 7 Sachbearbeitende * 12 Monate *1,3 für Nebenkosten Aufwandsentschädigung: Absolute Maximalsumme, laut neuer Satzung haben wir 4 Sprecher*innen + 4 Stellvertretende → 8 Personen * 12 Monate * 500€ + 2000€ Puffer für weitere Personen mit viel Aufwand, die wir entschädigen wollen. Lieber zu hoch als zu niedrig, mehr werden wir nicht brauchen Inventar so wie jedes Jahr mit 35.000€ angesetzt * ÖA übernommen aus Vorjahr Kontoführung: aufgerundet auf 1000€ Bürobedarf 5000€: clevere Argumentation von Christian: Büroumbau, Technik Erneuerung… Tagungsausgaben: Klausurtagung wird wieder stattfinden, vermutlich nicht wieder so hoch aber besser zu viel ansetzen als zu wenig QC Jaco & Lee verlassen die Sitzung Miete: wir finanzieren Teilauto und Intakt, und die werden durch Inflation tendenziell teurer Reisekosten: übernommen wie gehabt. Wir werden es wahrscheinlich nicht brauchen, aber besser konservativ schätzen. Selbstversicherung: 3000€ prophylaktisch, kann umgeschichtet werden

Gabriel: haben auf der VR Sitzung heute besprochen, dass der StuRa sich versichern darf.

Gabriel: ich würde die Aufwandsentschädigung nur für hauptamtliche Sprecher*innen ansetzen, nicht für Stellvertretende, die werden auch nicht auf 52h kommen

Jonas: ich habe im HHP lieber alles drin als es später anzupassen. Ich bin dafür, auch Stellvertretende zu vergüten.

Till: haben Sprecher*innen 520€ und Sachbearbeitende 500€?

Jonas: ja, habe ich so angesetzt, muss aber nicht so bleiben

Alex: Ich würde Bürobedarf erhöhen, weil wir viel vor haben, und Aufwandsentschädigung senken, zb um 2500€ je

Gabriel: Bürobedarf sind Verbrauchsgüter, Möbel fallen unter Inventar

Alex: Okay Sorry das war dann ein Missverständnis

Ausgaben für Sozialdarlehen: Ich bin dafür, auch Zuschüsse in Härtefällen auszuzahlen, speziell vor dem Hintergrund der Energie- und Coronakrise. Beispielsweise für einzelne Studierende in prekären Situationen. Wir können auch erst mit Darlehen fördern und die Forderungen dann erlassen. Ich habe ca 5 Anträge angesetzt, und die Höchstsumme jeweils, und diese nach Wunsch auf 2000€ erhöht angesetzt. Das wird sicher ein Diskussionspunkt nachher Rechtskosten: erhöht angesetzt aufgrund Beschluss aus dem letzten Jahr Interne Projekte: 20000€ sind ausreichend, weil wir auch nicht viele eigene Projekte starten Einführungstage: 2000€ Projektförderungen: auch wenn wir immer 50-70 Tausend ansetzen, haben wir nie so viel gefördert, darum habe ich das Geld lieber umverteilt und setze 40T€ an.

Mitgliedsbeiträge: wir sind nur bei der DJH Mitglied für 26€, aber ich wollte Spielraum für mehr lassen, darum 1000€ Veranstaltungen mit Studibezug: angesetzt mit 0€, da dieser Posten eher für Faras eine Rolle spielt und aufgrund einer früheren Vereinbarung, den gleichen Kostenrahmen zu verwenden für Faras und Stura Exkursionen für 0€, da bislang erfahrungsgemäß irrelevant Preis der Studierendenschaft 2000€, da wir nicht wissen, ob wir den wieder durchführen wollen, und es so ermöglichen können. Gibt es Fragen? Christian: Details zur Änderung des Sozialdarlehens sollten wir auf einer neuen Sitzung in einem eigenen TOP besprechen

Gabriel: Ja. Ich sehe die angedachten Änderungsvorschläge kritisch insbesondere in der Umsetzung. Das ist tatsächlich eher Thema für ein anderes Mal.

Gabriel: Interne Projekte 20000€ finde ich zu wenig, auch wenn wir die in den letzten Jahren nicht gebraucht haben, aber wer weiß was noch kommt. Das gleiche gilt für Projektförderungen. Immerhin sind wir erst sehr kurze Zeit post-corona, durch mehr Events wird auch die Zahl der Anträge steigen. Gabriel: Bezüglich Exkursionen wäre eine Bildungsfahrt denkbar. Till:

Ideen → NHHP, HHP sollte so nah an der realität sein wie möglich. Wenn Bildungsreise & Co noch nicht geplant sind, würde ich das jetzt nicht einkalkulieren

Jonas: Danke für den Input, wenn wir die Ausgaben hier erhöhen, müssen wir sie woanders senken. 22:13 Jacky verlässt die Sitzung Merchandising: wir haben Pläne für Textilien. Wir haben in den letzten Jahren fast nichts ausgegeben, weil wir noch viel haben (z.B. Kulis, Einkaufschips etc.). Dennoch möchte ich ein bisschen Budget dafür bereit halten. Periodenfremde Verbindlichkeiten: Da sind 55000 mehr als ausreichend. Das ist Geld, was in früheren Haushaltsperioden hätte fließen müssen. Dazu gehören insbesondere die Semesterbeiträge letzter Legislatur für 6 Fachschaften Steuerzahlungen: Ich erwarte Steuerzahlungen, da wir für jede Fachschaft für die letzten 3 Jahre Steuererklärungen machen sollen, jeweils Körperschafts-, Gewerbe- und Umsatzsteuererklärung, sprich 90 Steuererklärungen (3*3*10) Sonstiges: 4000€, bin für Vorschläge offen Nicht Hoheitliche Ausgaben: Nicht im Sinne des LHG LSA → keine → falls doch 2000€ (zB Mensa Party) Sonstiges: Restbetrag, um auf 0 zu kommen (Einnahmen = Ausgaben) Fragen?

Christian Klie: warum Geld auf Geldmarktkonto?

Wir müssen mindestens das, was wir den Faras zahlen, für ein Semester als Rücklage bilden (Finanzordnung) → Geldmarktkonto

Gabriel: Reichen 50000 als Rücklage für Miete & Lohnzahlungen (unsere wirklich festen Verbindlichkeiten)

Aktuell sind wir nur für Semesterbeiträge der Fachschaften verpflichtet. Ich verstehe, dass wir auch das Gehalt absichern wollen, aber das bindet halt Geld, was wir sonst nutzen könnten. Geld, was rum liegt, nutzt den Banken, nicht den Studis. Christian Lucht: Ich sehe nicht die Gefahr, dass unsere Einnahmen weg brechen, ohne dass wir unsere Ausgaben anpassen können

Till: Deswegen das was Gabriel sagt, mindestens für die Dauer der Kündigungsfristen

Christian Klie: können wir nicht das verwahrte Fremdkapital auf Null bringen?

Gabriel: das ist SRK Geld, das können wir nicht so einfach machen Till erklärt Hintergründe zur SRK und zum Posten

Finanzordnung bzgl Semesterbeiträgen vorschreibt, um unsere Verbindlichkeiten über die Kündigungsfrist hinweg zu gewährleisten.

Gabriel, deswegen und weil wir seit Jahren mit 300T € Haben die Geschäfte führen, würde ich die Rücklagen gerne erhöhen

Dann schlage ich Rücklagen iHv 100T€

Alex: dem Stimme ich zu Gabriel: Anlegen dürfen wir das nicht Jonas: Wie wahrscheinlich ist das Ereignis der Insolvenz? Wir haben seit Jahren zu viel Geld. Mehr beiseite packen = weniger ausgeben, das ist nicht das Ziel. Wenn wir einmal insolvent sind, dann lieber „nach mir die Sintflut“

Till, Gabriel: Widerspruch

Till: gibt es einen Posten, wo du unrealistisch viel eingeplant hast?

Jonas: Nein.

Christian: Wir können die Reserve immer noch im NHHP aufstocken, was haltet ihr davon?

Kein Widerspruch

Jonas: Seit ihr mit dem HHP soweit einverstanden?

Gabriel: Können es jetzt eh nicht beschließen. Denk nochmal über die Anregungen nach, und pass es ggfs. An wie du es für richtig hältst, und nächste Sitzung können wir das dann als Beschlussvorlage stellen. Das Protokoll wird rechtzeitig veröffentlicht, sodass alle die Diskussion nachvollziehen können, und wir die Diskussion auf der nächsten Sitzung nicht wiederholen müssen.

Der Haushaltsplan wird voraussichtlich auf der nächsten Sitzung zur Abstimmung gestellt

Gabriel: wir haben noch viele TOPs aber kaum noch Zeit (22:39). Ich schlage vor, dass wir die restlichen TOPs vertagen. Den Offenen Brief zu Lützerath werde ich versenden. Berichte bitte schriftlich, die ich an den Verteiler schicken kann. Till: Eine Frage möchte ich hier noch stellen. Den Restlichen Bericht gerne auf der nächsten Sitzung. Jonas: Meine Punkte gehen auf der nächsten Sitzung. Christian: ich brauche eine Diskussion, dann dazu auch mehr auf der nächsten Sitzung. Gabriel: Dann lasst uns den Internen Bereich jetzt schnell machen, und den Rest vertagen.

Gabriel: GO (m) aller weiteren TOP außer die Frage der IT und den Internen Teil. Einstimmig angenommen

Till I: Will der StuRa den Matrix/Element Server auch für die Faras öffnen?

Ja

Nächste Sitzung: 26.1.23 19 Uhr in G22A-110. Protokoll / Sitzungsleitung TBA

Sitzung endet um 22.46 Uhr

INTERN:

Interner Teil: 9.1 Antrag auf Anerkennung einer studentischen Initiative: Muslimische Hochschulgemeinde → keine Bedenken