Sitzung/2025-03-27

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Sophia
  • Protokoll: Marie
  • Anwesende Mitglieder: Sophia, Christian Lucht, Robert Graf, Rebecca Fabich, Christian Klie, Lea Mehlhorn, Desiree, Anna Barth Rochol, Justin Meyer
  • Gäste: Johanna, Jonas, Judith, Eric Schlese
  • Beginn: 18:20
  • Ende: 20:30

TOP 1 | Formalia

TOP 1.1 Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Sophia und das Protokoll schreibt Marie.

TOP 1.2 Festlegung der Beschlussfähigkeit

• 9/15 Mitglieder -> beschlussfähig

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• Robert: Bufak mit aufnehmen unter Anträge
• Desiree: Ich würde auch noch zur Kulturbrücke Infos geben unter Externes, dauert auch nicht lange
• Beschluss: 9/0/0 angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung mit Aufnahme von Bufak unter Anträge und Kulturbrücke unter Externes.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2 | Anträge

TOP 2.1 | Förderanträge

TOP 2.1.1 A6 Klausurtagung

• Johanna: Wir planen als Fachschaft unsere Klausurtagung 2 Stunden entfernt, wir werden mit Autos hinfahren mit 5 Autos. Wir haben ein Haus gemietet wo wir uns selbst verpflegen. Wir würden uns hier ein bisschen Unterstützung vom Stura wünschen für die Fahrtkosten. 540 Euro für hin und zurück.

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #2: A6 Klausurtagung

Text:

Der Studierendenrat beschließt dem A6 des Fara FMB über 540 Euro stattzugeben.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Dominik Babetzky betritt um 18:40 die Sitzung 10/15 Mitglieder HINWEIS: Rebecca Fabich verlässt um 18:40 die Sitzung 9/15 Mitglieder

TOP 2.1.2 BUFAK BMBF

• Robert: Die Wiwis wollen ihre Bundesfachschaftentagung austragen, sie wollen Gelder beantragen und können diesen Antrag aber nicht unterschreiben, weil sie nur eine Teilkörperschaft Öffentlichen Rechts sind. Es betrifft aber sowieso erst die nächste Legislatur und ich würde mich da auch nicht wohlfühlen da jetzt zu unterschreiben
• Anna: Ich habe mich bereit erklärt es zu unterschrieben, aber ich bin nächste Legislatur nicht mehr da und daher würden wir hier gerne einen Beschluss fassen, damit die nächste Legislatur es weiter trägt
• Christian Lucht: Ich würde unter folgenden Bedingungen zustimmen: Der Fara Wiwi kümmert sich um alles und wir zahlen nichts, bevor das Geld nicht bei uns angekommen ist
• Robert: Ihr dürft auch nichts machen ohne unsere Unterschrift, ihr könnt die Verträge aushandeln, aber der Stura muss sie unterschreiben, sonst ist es Betrug, darauf müsst ihr dringend achten
• Christian Lucht: Sollte das Geld zurückgefordert werden, muss der Fara Wiwi uns das erstatten

• Beschluss:

Der StuRa beschließt die Unterzeichnung des BMBF-Antrags des Fara Wiwi unter folgenden Bedingungen: 1. Der Fara Wiwi übernimmt alle Aufgaben im Zusammenhang mit dem Antrag. 2. Eine Auszahlung erfolgt erst nach Eingang der BMBF-Mittel beim StuRa. 3. Rückforderungen trägt der Fara Wiwi.

• 7/0/2 angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #3: BUFAK BMBF Antrag Fara Wiwi

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Unterzeichnung des BMBF-Antrags des Fara Wiwi unter den genannten Bedingungen.

1. : 7
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2 | Anträge

TOP 2.2.1 VK1 Teilauto BSgR

• Sophia: Wir können es nicht über einen Antrag abrechnen lassen, Jonas hat hierfür 60 Euro bezahlt und es wäre doof, wenn er auf den Kosten sitzen bleibt. Die Kosten sind im Rahmen des Büro Umzugs entstanden. Nächstes mal werden wir es auf dem korrekten Wege handhaben.

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #4: VK1 Teilauto BSgR

Text:

Der Studierendenrat beschließt die rückwirkende Kostenerstattung für TeilAuto aus dem Budget des BSgR in Höhe von 66,58 Euro.

1. : 7
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.2 Aufwandsentschädigung Verwaltung März

• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #5: Aufwandsentschädigung Verwaltung März

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung für Verwaltung für März in Höhe von 520 Euro.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.3 Nachbeschluss Aufwandsentschädigung Verwaltung Januar

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #6: Korrektur Aufwandsentschädigung Verwaltung Januar

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Korrektur des ursprünglichen Beschlusses 2025-02-13/2 auf 500 Euro.

1. : 7
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.4 Aufwandsentschädigung Finanzen Januar und Februar

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #7: Aufwandsentschädigung Finanzen Januar

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung für Finanzen für Januar in Höhe von 482,83 Euro.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Rebecca betritt die Sitzung um 19:00 10/15 Mitglieder

Beschluss des Studierendenrates vom (Datum eintragen) #8: Aufwandsentschädigung Finanzen Februar

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung für Finanzen für Februar in Höhe von 337,33 Euro.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3 | Externes

TOP 3.1 Stellungnahme In:takt

• Zur Durchsicht in der Cloud

TOP 3.2 Einladung zur 1. Sitzung des 74. Ausschusses der Student*innenschaften

• Anna: Muss hier jemand hingehen?
• Jonas: Vielleicht nochmal eine Rückfrage stellen, ob wir noch stimmberechtigte Mitglieder sind

TOP 3.3 Anfrage zur Austrittsmöglichkeit aus der Studierendenschaft

• Zusammenfassung des Anliegens der Anfrage aus Greifswald:
• Die Anfrage stammt von einer studentischen Journalistin der Universität Greifswald, die für einen Beitrag zur geplanten Gesetzesänderung in Mecklenburg-Vorpommern recherchiert. Die AfD-Fraktion hat dort einen Entwurf eingebracht, der – ähnlich wie in Sachsen-Anhalt – einen Austritt aus der Studierendenschaft ermöglichen soll. Um die möglichen praktischen und strukturellen Konsequenzen dieser Regelung besser einordnen zu können, bittet sie um Erfahrungswerte aus Sachsen-Anhalt: zur Häufigkeit von Austritten, zum Verfahren selbst, zu möglichen Gründen, zu Auswirkungen auf Angebote und Haushalt der Studierendenschaft sowie zu etwaigen Kontroll- oder Interventionsmechanismen.

• Christian Lucht kann einiges beantworten

• 1. Wird die Austrittsmöglichkeit genutzt? Wenn ja, wie groß ist ungefähr der Anteil der Studierenden, die diese Möglichkeit nutzt? Und wie sieht es mit Wiedereintritten aus?
• Ja, die Austrittsmöglichkeit wird genutzt, allerdings sehr selten. Aktuell sind es grob etwa eine Person pro Jahr, die davon Gebrauch macht. Genaue Zahlen liegen uns derzeit nicht vor.

• 2. Wie genau sieht das Austrittsverfahren aus? Ist es eine schriftliche Erklärung, müssen die Austretenden ihre Entscheidung begründen?
• Das Austrittsverfahren ist in unserer Satzung geregelt. Es handelt sich um eine schriftliche Erklärung gegenüber der Universität.

 2a. Wenn ja, welche Gründe werden genannt? Ist es (wie hier in MV) als Protest gegen „einseitig linke Veranstaltungen“?  
 Diese Informationen liegen uns nicht vor, da die Austrittserklärungen nicht über uns laufen. Um konkrete Gründe zu erfahren, müsste man direkt bei der Universität nachfragen.

• 3. Werden die Austretenden über die Konsequenzen des Austritts aufgeklärt, gibt es Interventionsmechanismen?
• Ein formalisierter Interventionsmechanismus besteht nicht. Es wäre für eine Einzelperson auch zu aufwändig, systematisch alle Austrittswilligen zu beraten. Eine ausführliche Aufklärung über die Konsequenzen findet daher in der Regel nicht statt.

• 4. Ein Austritt aus der Studierendenschaft hat viele Konsequenzen. Neben dem Recht auf Beteiligung an den demokratischen Prozessen der Studierendenschaft geben ausgetretene Studierende auch ihr Recht auf die Angebote der Studierendenschaft auf, und sind dafür von dem Beitrag (11,50€) befreit. Genauer möchte ich wissen:
• a. Habt ihr Mechanismen, die sicherstellen, dass nur Mitglieder der Studierendenschaft ihre Angebote beanspruchen? Prüft ihr vor z. B. Beratungsgesprächen, ob die Person Mitglied ist? Wie sieht es bei dem Semesterticket aus, wie bei Veranstaltungen?
• Nein, wir haben keine systematischen Prüfmechanismen, um sicherzustellen, dass ausschließlich Mitglieder unsere Angebote nutzen. Eine solche Kontrolle wäre personell nicht umsetzbar. Das Semesterticket ist vom Austritt unberührt. Bei Veranstaltungen und Beratungen erfolgt in der Regel keine Prüfung des Mitgliedsstatus.
• b. Wie sehr beeinflussen Austritte den Haushalt der Studierendenschaft? Kann alles wie gewohnt finanziert werden?
• Durch die sehr geringe Zahl an Austritten hat dies keine spürbare Auswirkung auf den Haushalt. Die Studierendenschaft kann ihre Angebote weiterhin wie gewohnt finanzieren.

• Bei weiteren Fragen an Christian Lucht wenden

TOP 3.4 Medienanfrage zu Rechtsextremismus

• Sophia: Es handelt sich um eine MDR Anfrage, wie es mit Rechtsextremismus an unserer Uni aussieht und Anna hatte es ans Bsgr weitergeleitet, weil das ja unser Thema ist. Es gibt eine Person, die die Fragen beantwortet hat und das leite ich an Anna weiter. Es gibt aber kaum größere Anzeichen von Rechtsextremismus an unserer Uni. Falls ihr jedoch noch Ergänzungen habt, leitet es gerne an uns weiter.
• Christian L: Ich würde mich hier voll und ganz auf eure Einschätzung verlassen

TOP 3.5 Kulturbrücke

• Desi: Der Antrag auf Förderung wird wieder kommen. Wir wissen, dass die Finanzen grad nicht gut aussehen und daher die Förderung sehr gering oder gar nicht ausfallen wird. Aber wir brauchen es für die Förderung unserer anderen Mittelgeber. Falls der Antrag abgelehnt werden sollte, gibt es da ein Dokument, dass wir den Antrag zumindest gestellt haben?
• Robert: Beschlussdokumentation
• Christian L: Falls ihr da was ganz dringendes braucht können wir euch aber auch ein Dokument ausstellen, sollte nicht so schwer sein

TOP 4 | Berichte

TOP 4.1 Referate

TOP 4.1.1 Awareness Referat

• Vertagt

TOP 4.1.2 Kultur Referat

• Vertagt

TOP 4.1.3 Klima Referat

• Vertagt

TOP 4.2 Beauftragungen

• Kein Bedarf

TOP 4.3 Kommissionen und Gremien

TOP 4.3.1 Gerätekommission

• Christian L: Hat stattgefunden. Haben Kleingeräte beschlossen im Wert von ca. 5 Millionen Euro. Ich weiß nicht, ob der Senat es so angenommen hat, aber für gewöhnlich machen sie es.

TOP 4.3.2 Verwaltungsrat

• Dominik: Es wurde eine neue Beitragsordnung beschlossen, es wurden Texte verändert und angepasst, auch wegen dem Studiengang AI Engineering. Frau Hellwig wurde nochmal als Geschäftsführerin beschlossen, jedoch wird sie wahrscheinlich früher aufhören, weil sie in Rente geht. Es wurde darüber gesprochen ein neues Wohnheim zu eröffnen und ein altes zu renovieren.

TOP 4.4 Sprecher*innen

TOP 4.4.1 Finanzen (Christian)

• Christian L: Die letzten Wochen waren recht ruhig. Faras haben gefragt nach nicht hoheitlichen Einnahmen wegen der Umsatzsteuer. Mit Mensaparty und Dozentenzapfen waren wir wahrscheinlich Umsatzsteuerpflichtig und müssen uns da mit dem Finanzamt rumschlagen. Die Mail bezüglich unserer geringerer ausfallenden Finanzen scheint gewirkt zu haben, habe hier viele Rückfragen bekommen. Im Jahr 2021 haben wir eine Gerichtskostenunterstützung beschlossen, wir sollen jetzt 1643,31 erstatten. Details zu dem Fall kann ich nur intern mitteilen. Das muss ich noch aufarbeiten, wie viel von dem Beschluss wir schon bezahlt haben. Vielleicht eine FO Änderung machen: Wie lange soll ein Beschluss gültig sein? Es sollte nicht zu Regel werden, dass nach 4 Jahren noch Leute kommen können und sich Geld auszahlen lassen wollen.

TOP 4.4.2 Öffentliches (Anna)

• Anna: Bei mir geht es grad viel um die Website, in der nächsten Sitzung würde ich euch das vorstellen. Sonst dreht sich grad alles um Flohmarkt. Findet auf dem Mensavorplatz statt. Wir haben 20 Anmeldungen und 3 Referate die teilnehmen. Ich würde auch gerne noch etwas Verpflegung beschließen für die Helfer.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.04.2025) #1: Helferverpflegung Flohmarkt

Text:

Der Studierendenrat beschließt bis zu 50 Euro für Helferverpflegung für den Flohmarkt.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.4.3 Kommunikation (Lili)

• Kein Bericht

TOP 4.4.4 Verwaltung (Robert)

• Robert: Alltagsgeschäft, Bauantrag Leuchtmittel, wir kriegen LED Lampen, Kautionstresor hat ein Transponderschloss, wir haben einen neuen Feuerlöscher, Schlüssel, Laptops mussten ins URZ, Raum Bsgr wurde gestrichen und am 30. wird die Bodenaufarbeitung stattfinden, heute wurde Sprecherbüro gestrichen, neue Fenster sind auch einbruchsicher, Whiteboard hängt wieder, Rechtsstelle Arbeitsverträge immer noch in Gange, IT getroffen und mit CL es gab den Serverumzug, MKM wird Awareness Rückzug im G26 nutzen

TOP 5 | Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

TOP 5.1 Härtefallfond

• Vertagt

TOP 5.2 Diskussion über Förderanträge/ Übersicht Ergebnisse Klausurtagung

• Robert: Bei der Förderung kleinerer Beträge entstehen für uns nicht nur die eigentlichen Förderkosten, sondern auch zusätzlicher Aufwand in Form von Personalkosten und Verwaltungsarbeit. Daher verfolgen wir den Ansatz, größere Projekte entweder mit einer nennenswerten Summe zu unterstützen oder bewusst nicht. Kleinere Projekte sollen hingegen individuell geprüft und gegebenenfalls gefördert werden. Dabei beziehen wir auch die Überlegungen aus der Klausurtagung mit ein, die wir entsprechend aufbereiten und einfließen lassen wollen im M7
• Workshop Termin draus machen -> hier in die Terminfindung gehen

TOP 5.3 Flohmarkt

• Bereits besprochen

TOP 5.4 AG Nachwuchsarbeit

• Team bisher: Lea und Rebecca, gerne können sich noch mehr Leute hierfür finden
• -> gerne zur nächsten Sitzung erste Überlegungen vorstellen

TOP 6 | Sonstiges

TOP 6.1 Softwareprojekt Ausleihsystem/ Abschlussveranstaltung

• Christian L: War gut, deutlich besser als erwartet, es sollte soweit fertig sein, dass wir es in den Betrieb bringen können.
• Robert: Wir könnten auch nochmal mit den Leuten zusammen eine Abschlussveranstaltung machen, sie haben 1 Jahr dran gearbeitet umsonst. Da könnte man nochmal anstoßen und Danke sagen.
• Sophia: Mit Übersetzung das Programm? Das wäre mir sehr wichtig
• Robert: Nein, leider nicht. Wäre eine Mission für ein Anschlussprojekt, wir wollen es nochmal ausschreiben

Beschluss des Studierendenrates vom (10.04.2025) #2: Abschlussveranstaltung Softwareprojekt

Text:

Der Studierendenrat beschließt bis zu 50 Euro für die Abschlussveranstaltung des Softwareprojektes.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 7 | Nächster Sitzungstermin

• Termin: 10.04.2025 18 Uhr
• Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: tba