Allgemeines

Das Hochschulbündnis Magdeburg - Stendal gibt es seit dem Frühjahr 2013. Alles begann mit einem Treffen engagierter Studierender und Vertretenden aus verschiedenen studentischen Gremien (Studierendenrat und Fachschaftsräte). Warum haben wir uns damals eigentlich getroffen? Dies lässt sich kurz und knapp beantworten: Wir waren sauer! Weshalb und auf wen? Dies zu erklären bedarf etwas mehr Worte: Die Landesregierung hier in Sachsen-Anhalt sah vor, den Hochschulen ab 2015 bis 2025 insgesamt 275 Millionen Euro zu streichen. Diese Einschnitte hätten zu einem radikalen Qualitätsverlust in Forschung und Lehre sowie zu einer massiven Verschlechterung der Studienbedingungen geführt. Auch der Bericht vom Wissenschaftsrat hat diese Kürzungen zum Teil unterstützt, wobei dieser Bericht qualitativ in Frage gestellt werden darf. Damit noch nicht genug, so wurde die damalige Wirtschafts- und Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU), welche auch Professorin an der OvGU war, per Telefonat gefeuert. Grund war ein gestörtes Vertrauensverhältnis, weil Frau Wolff nicht mit den Sparplänen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und des Finanzministers Jens Bullerjahn (SPD) Sachsen-Anhalts einverstanden war. Nachfolger von Frau Wolff sollte der ehemalige niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) werden, übrigens Platz 15/15 bei der Wahl zum Wissenschaftsministers des Jahres 2014, wohingegen Frau Wolff 2011 und 2012 Platz 1 belegte und 2013 Platz 2. Als Reaktion auf diese Kürzungspläne gründeten wir das Hochschulbündnis Magdeburg - Stendal.

Anfangs haben wir uns vermehrt darauf konzentriert, den Menschen klar zu machen was diese Kürzungen als Folge hätten: Schließungen von Instituten bis hin zu einer ganzen Fakultät! Dies hätte auch eine drastische Auswirkung auf das Studienangebot gehabt. Es wären Studien- und Arbeitsplätze verloren gegangen, die sich ein zukunftsorientiertes Sachsen-Anhalt nicht leisten konnte, denn: Hochschulen sind Sachsen-Anhalts Zukunft! Nach diversen Aktionen und einer Petition zur Erhaltung der Hochschulmedizin gab es am 29. Mai 2013 in Zusammenarbeit mit den beiden Hochschulstandorten hier in Magdeburg, der Universitätsklinik, Kulturschaffenden und der Stadt Magdeburg eine Großdemonstration mit 10.000 Menschen. Die größte Demo in Magdeburg seit der Wende! Auch unserem Engagement und Durchhaltevermögen ist es zu verdanken, dass die geplanten Kürzungen in Höhe von 275 Millionen Euro vom Tisch sind. Im November 2013 kam es zwischen der Landesrektorenkonferenz und der Landesregierung zu dem “Bernburger Frieden”, bei dem vereinbart wurde den Hochschuletat 2015 um 5 Millionen Euro zu kürzen und dann bis 2019 bei einer Höhe von 315 Millionen Euro einzufrieren. Im Anschluß wären von 2020 bis 2024 ein Einsparvolumen von acht bis zehn Millionen Euro vereinbart. Nach den ursprünglichen 275 Millionen Euro wären dann also nur ca. 75 Millionen Euro gespart, immernoch eine in unseren Augen viel zu hohe Summe! Weiterhin wurde es den Hochschulen aufgetragen einen “eigenen” Entwicklungsplan bis Mitte 2014 der Landesregierung vorzulegen, in welchen sich die Hochschulen dem von der Landesregierung gewünschtem Profil, nämlich wirtschaftlich profitabel, anpassen. Die Hochschulen dürfen somit selber festlegen, welche Körperteile sie sich amputieren lassen. Anfang des Jahres 2014 gab es dann erneut einen lauten Knall, als aus dem Wissenschaftsministerium ein neues Papier mit Strukturvorschlägen für die OvGU bekannt wurde. So sollte an der OvGU die komplette Fakultät für Humanwissenschaft geschlossen werden. Somit wäre die OvGU die erste nicht-technische Universität in Deutschland ohne Germanistik und weiteren Geistes- und Sozialwissenschaften. Außerdem wurde so die Absprache gebrochen, dass die Hochschulen selber erarbeiten sollen wie sie die Einsparungen realisieren und sich in Zukunft aufstellen. Und erneut haben wir in Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen unserem Unmut Gehör verschafft. Recht schnell wurde dann von Seiten des Wissenschaftsministeriums eingelenkt und von einem “Entwurf” gesprochen, der “nie realisiert” werden sollte. Nun bleibt es abzuwarten, was die Hochschulen in ihren Entwicklungsplänen vorweisen können und wie die Landesregierung damit umgehen wird. An der OvGU gibt es eine eigens dafür geschaffene Kommission, welche sich mit der zukünftigen Profilierung der Uni beschäftigt. In dieser Kommission haben wir es in enger Zusammenarbeit mit dem Studierendenrat geschafft, auch 3 studentische Vertreter mit einzubringen. Diese können so auch die studentischen Interessen vertreten und helfen sie zu bewahren. Mittlerweile sind wir nicht mehr nur engagierte Studierende oder Vertretende der studentischen Gremien, sondern haben vielmehr auch Mitglieder von Parteijugenden, Gewerkschaften, Mitarbeiter der Hochschulen wie auch Mitglieder des Personalrates in unseren Reihen der Unterstützer. Als unseren größten Unterstützer und Förderer sei an dieser Stelle der Studierendenrat der OvGU genannt. Auch haben wir uns bei dem Bildungsstreik14 beteiligt und Kontakte zu vielen weiteren bundesweiten Bündnissen geschaffen. So waren wir auf den Vernetzungstreffen anwesend. Eines dieser Treffen fand auch hier in Magdeburg statt. Im Rahmen von mehreren bundesweiten Aktionstagen, z.B. am 22.05.14 oder der Großdemo in Leipzig am 25.06.14, konnten wir uns auch auf Bundesebene Gehör verschaffen. Trotz unserer Erfolge sind die Kürzungspläne immernoch aktuell. Wir vom Hochschulbündnis Magdeburg - Stendal setzen uns weiterhin für unsere Forderungen ein, nämlich: - Eine volle Ausfinanzierung aller Hochschulen im Land Sachsen-Anhalt! - Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Lehrenden und Mitarbeitenden! - Die Schaffung einer freien und demokratischen Hochschullandschaft, die weder privatwirtschaftlichen Akteuren noch von politischen Partikularinteressen abhängig ist. - Eine Schaffung von materiellen Bedingungen, die es Studierenden ermöglichen, unabhängig von ihrer soziokulturellen Herkunft ein Studium entsprechend ihrer Neigungen erfolgreich zu absolvieren. - Eine Abschaffung von Gesetzen und Institutionen, die diesen Forderungen entgegenstehen (z.B. das Kooperationsverbot von Bund und Ländern).

Wir sind bemüht weiterhin gesellschaftlichen Druck zu erzugen, um die Landesregierung von ihrer bisherigen Politik abzubringen. Dabei sind wir nicht auf bestimmte Aktionsformen festgelegt und sind immer offen für kreative Ideen. Je mehr Unterstützer wir haben, desto effektiver können wir unser Anliegen vertreten und durchsetzen. Wir freuen uns stets über neue Menschen, die sich uns anschließen oder aber unterstützen wollen. Eine festgelegte politische Linie gibt es bei uns nicht, wir sind stets konsensorientiert. Jedoch sollte klar sein, dass wir für faschistisches, rassistisches, sexistisches oder sonstiges diskriminierendes Gedankengut keinen Platz haben. Wie kannst Du bei uns mitmachen? Indem Du einfach zu einem unserer Treffen kommst, welche auf unserer Facebook-Präsenz (facebook.com/HochschulbuendnisMagdeburgStendal) oder auf unserer Homepage (hochschulbuendnis-md.de) angekündigt werden. Du kannst Dich auch in unseren Mailverteiler (http://faraweb.cs.uni-magdeburg.de/mailman/listinfo/protesterat-vernetzung) eintragen, über den wir die wichtigsten Infos zur Kürzungsproblematik und zu unseren Aktionen verbreiten. Und Du kannst natürlich bei unseren Aktionen mitmachen und uns dort gern persönlich ansprechen, jede solidarische Hilfe ist bei uns herzlich willkommen. (Stand 02.09.14)

Für mehr Infos: http://hochschulbuendnis-md.de

Aktionen

How to Demoorga

Für eine gelungene Demo müssen im Vorfeld einige zumeist organisatorische Dinge abgeklärt werden. Zu allererst sollte natürlich ein genaues Thema stehen unter welchem die Demo laufen soll. Damit verbunden sind die Personenkreise die dadurch angesprochen und mobilisiert werden soll. Wir haben schon ein paar Erfahrungen gemacht und möchten unsere Einschätzungen, wie eine gelungene Demo organisiert werden kann, mit euch teilen. Da das ganze ein Prozess ist und jede Demo anders, ist auch der Text als Denkanstoß zu sehen. Wenn ihr eigene Erfahrungen gemacht habt, würden wir uns und die späteren sich freuen, wenn ihr sie dann auch über dieses Medium teilt.

Orgateam

Als Team solltet ihr mindestens 5 motivierte Menschen sein.

Inhalt

Maximal 6 Redner*innen über die Gesamte Demo. An einer Station max. 20 min. Für Abschlusskundgebung auch mal 45 min. aber nicht länger.
Es sollte immer ein ganz greifbares Thema/Problemstellung zentral stehen. (Beispielsweise Kürzung der Grundbudgets von Unis; konkrete rechte Gewalttaten etc.) Darum könnt ihr natürlich noch viel mehr machen. (Kritik an der unternehmerischen Hochschule; Nationalstaat und Asylgerecht Kritik) Aber für die Mobilisierung ist ein konkretes Beispiel m.M.n. am besten.

Das sollte dann in einem sexy kurzen Spruch gepackt werden. Darunter kann auch immer noch ein Untertitel um das Thema genauer abzustecken.

- Einige Ideen:
  - Möllring wegbassen (weniger Latschdemo als Party zur Mobilisierung und wenn es gut läuft auch ein wenig zum Geldeinwerben; Möllring ist/war Minister für Wissenschaft und Wirtschaft)
  - 100+X (ist dann auch als Label an sich umfunktioniert wurden und kam dann bei mehreren Demos als Label zum Einsatz, Steht für volle Ausfinanzierung der Hochschulen plus ein X obendrauf)
  - Euer Haushalt - unsere Last ,Untertitel: Demonstration gegen die Kürzungspolitik bei Bildung, Kultur und Sozialausgaben (Zum Beschluss des Doppelhaushalts 15/16 des Landes haben wir versucht mit möglichst vielen Akteuer*innen schulterschluss zu finden und gemeinsam gegen die Austeritätspolitik vorzugehen)
  - Ohne uns gehen die Lichter aus (Lampionumzug passend zum St. Martinstag)
  - Gegen die Sparflut (kurz nach dem Elbehochwasser in Magdeburg)
  - BAföG Millionen statt Olle Kamellen (Durch die Übernahme der BAföG Finanzierung durch den Bund wurden im Land 30 Millionen frei, die für Bildung eingesetzt werden sollten. Nach viel Gerede wurden das Geld effektiv zum stopfen von Haushaltslöchern genutzt. Die kurz vorher stark gekürzten Mittel für Großgeräte wurden wieder aufgefüllt)

Anmeldung

Demoroute nicht abhängig von Polizei! Polizei genehmigt nicht, sondern macht möglich!
Anmeldung möglichst früh machen, sobald die Route, das Datum und die Zeit ungefähr feststehen. Eine Rückmeldung bekommt ihr ca innerhalb einer Woche.
Bei der Anmeldung muss sich eine Person als Hauptverantwortlich für das ganze melden. Die Person sollte an dem Tag der Demo möglichst kaum andere Aufgaben übernehmen. Vor allem muss diese Person ständige Rücksprache mit der Polizei halten, die Route nochmal abklären etc.
Die Anmeldung bei der Polizei an: Frau Tiedtke Jahr nancy.tiedtke-jahr@polizei.sachsen-anhalt.de mit der Datei

Anmeldung einer versammlungsrechtlichen Veranstaltung

Bei Demos mit möglichen Gefahrenquellen (Kontakt mit Nazis etc.) werdet ihr oftmals auch nochmal zu einem Gespräch eingeladen. Dort könnt ihr ruhig selbstbewusst auftreten! Eine Vorbereitung mit möglichen wünscheswerten Alternativrouten, alternativen Kundgebungsorten usw. ist hilfreich.
Es gibt eine gefühlte Regelung, dass bei Demos auf 50 Menschen ungefähr ein*e Ordner*in kommen soll. Bei unkritischen Veranstaltungen können es auch weniger sein und ihr kurz vorher die Menschen finden. Das geht meistens auch ganz gut, einfach ein paar Bekannte anquatschen, ob die das nicht übernehmen könnten. Ordner*innen sollten aber möglichst keine Plakate oder Banner halten.

Mobilisierung

Natürlich sollen auch möglichst Menschen euren Protest größer machen und das Thema gewichtiger. Eine gute Mobilisierung ist dafür notwendig.

Flyer und Texte

Bei beiden gilt: Bringt eure Punkte möglichst knapp auf den Punkt. Zu viele Inhalte machen es für die Lesenden schwer das wichtige herauszulesen.
Bei Flyern sollte auf die Vorderseite das Datum, die Strecke mit Zeiten und natürlich euer Thema mit evtl. Untertitel.

Es lohnt sich unserer Meinung nach, die Strecke mit ungefähren Zeiten aufzuführen, damit Menschen auch nachkommen können und andere sich darauf einstellen können

Auf der Rückseite des Flyers könnt ihr dann mit einer schönen Begründung aufwarten, weshalb mensch gerade dorthin kommen sollte.
Texte sollten immer mit einem kleinen sexy Teaser beginnen. Besonders bei Flyertexten muss die flüchtige Aufmerksamkeit, die dem Text geschenkt wird ausreichen um euere Grundmessage herüber zu bringen. Falls diese den Menschen catcht habt ihr darunter dann die Möglichkeit euer Thema tiefgründiger auszuarbeiten und verknüpfte Problemfelder usw. anzubringen.
Natürlich könnt ihr auch eure eigenen ideologischen Welterklärungen schreiben und veröffentlichen, um aber auf eine Veranstaltung aufmerksam zu machen ist oft den meisten deutlich zu viel. Die Texte zur Mobilisierung sollten immer kurz gehalten sein und können dann gerne weiter verweisen.

andere Aktionen

viele der weiteren Aktionen (falls sie hier noch ergänzt werden) dienen auch direkt oder indirekt der Mobilisierung. Eventuell besonders effektive Sachen sollen hier nochmal aufgeführt werden:
- Lehrveranstaltungen an den Hochschulen im Vorfeld bespielen. Oftmals können Lehrende mit einer kurzen freundlichen Mail davon überzeugt werden, dass ihr am Anfang ihrer Lehrveranstaltung für 5 min. eure Demo bewerben könnt. Am besten dort mit einer Folie für den Polylux aufschlagen, wo die Hardfacts (Wann; Wo; Thema) draufstehen. Dann kurz anreißen worum es euch geht und warum die Menschen gerade dorthin gehen sollten. Manchmal, wenn eure Mail auch schon recht gut war, bekommt ihr dann auch noch mal Unterstützung von der Lehrperson in Form von ein paar eindringlicheren Worten.
- Lehrveranstaltungen an den Hochschulen an dem Tag minuten vor der Veranstaltung bespielen. Es hat schon geklappt, dass wir Lehrpersonen soweit bekommen konnten, dass sie uns ihre Schäffchen überließen. Lehrpersonen sind zwar verpflichtet die Veranstaltung zu halten, wenn sie aber mitspielen wird diese eine Veranstaltung am Anfang als nicht Prüfungsrelevant bezeichnet und geht kurz raus. Ihr könnt dann in der Zeit das Mikro greifen und nochmal Werbung für eure Veranstaltung machen. Dann stehen die ersten von euch im Vorfeld instruierten auf und packen demonstrativ ihre Sachen. Auf einmal habt ihr den ganzen H1 an Menschen, die euch folgen.
- Mit Sprühkreide auf dem Campus eure Labels, Veranstaltungsdaten etc. sichtbar machen
- Teaser mit Guericke Fm aufnehmen, die sind meistens dankbar für Inhalte
- Mit CampusTV im Vorfeld einen Clip machen (hat bis jetzt noch nicht ganz so gut funktioniert)

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