Sitzung/2020-09-24

Protokoll

Der Sitzung vom 24.09.2020

Sitzungsnummer: 2020-09-24/#3

Sitzungsleitung: Alexander Hönsch Protokollierung: muffin Sitzungsbeginn: 17: 16

Anwesende: nach der Sitzung mit Corona-Blatt nachtragen, Lukas Hüsgen (discord), Frederik (discord), Angelika Gneiting, Björn Faist, Tom Grope, Juliane Selle, Ian Averkamp, Samantha Schmakaback, Aleksandra Rutkowska, Jessica Biethahn, Ivette Bartholomäus, Johann Bredner, Tarek Wolff, Lucas Briest, Thomas Bublak, Marten Zillmer, Helene Lisabeth “muffin” Kiel, Aiven Timptner, Sebastian Weinreich (ab 18:02), Phillipp Höhle (ab 18:02), Till Isenhuth (ab 19 Uhr)

TOP 1 Formalia

Alex stellt sich vor und erklärt seine Art der Sitzungsleitung (quotierte Redeliste) Vorstellungsrunde mit Namen

TOP 1.1 Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung • siehe oben

TOP 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit • 14 stimmberechtigte Mitglieder, damit Beschlussfähigkeit gewährleistet

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung • redaktionelle Änderungen • FO soll verschoben werden, da dass Treffen dazu erst Freitag 17 Uhr stattfindet • zur GO gab es keine Info, dass eine Lesefassung existiert, da es keine Einwände gab, wird es heute verhandelt • GVP und Wahlen aufgrund des GVPs sollen vertagt werden, da nicht alle die Möglichkeit hatten, sich damit zu befassen, er war seit mehreren Tagen zugänglich und heute morgen wurden nur noch wenige Dinge geändert, Dienstag 15 Uhr war Deadline

• Der StuRa beschließt die TO mit den oben genannten Streichungen (1, 4, 9) (abgelehnt)

• Der StuRa beschließt die FO zu vertagen (13,0,1) (angenommen)

TOP 1.4 Protokollform • 3 Möglichkeiten, Ergebnisprotokoll, Namensprotokoll, Mischform • Namensprotokoll ist sehr viel Aufwand und wird häufig im Nachhinein zensiert • Ergebnisprotokoll sollte reichen, aber es sollte mit dazu stehen, wie es dazu kam um das nachvollziehen zu können

• Meinungsbild: Ergebnisprotokoll, Namentliches Protokoll, Mischform, gar nichts davon, Enthaltung (2, 0, 14, 0, 1)

TOP 2 Ordnungsänderungen

TOP2.1 Geschäftsordnung • es gibt die Anmerkung, dass es besser wäre, wenn da auch die Referent*innen anwesend wären, da in der GO auch Dinge geregelt werden, die die Referate betreffen • bzgl. Exmatrikulation während der Legislatur bei Referent*innen, es gibt einen Verein, bei dem bei Antritt der Beauftragung die Referent*innen Studis sein müssen, verlieren sie innerhalb der Legislatur ihren Studi-Status, dürfen sie bis zum Ende der Legislatur weiter das Referat betreuen • redaktionelle Änderungen • bei Paragraph 3 (4) Änderungsantrag Angelika: mindestens 3 Sprecher*innen; gerichtlich soll gestrichen werden • bzgl. ÄA Angelika: bei nur 3 Sprecher*innen ist es quasi unmöglich das zu erreichen, daher bei 2 belassen • Änderungsantrag wird zurückgezogen • Änderungsantrag (5.4.2) Aiven: Leitungen der Referate müssen zu Antritt immatrikulierte Studierende sein • ÄA (5.4.2) Kris: , die zu Beginn der Amtsperiode immatrikuliert sind • zu ÄA Kris: dann könnten Leute nicht während der Legislatur Referent*innen werden • ÄA Johann: “zu Beginn oder zum Zeitpunkt der Wahl” • finaler Änderungsantrag wird von Aiven gemacht und später auch geändert • Kris Vorschlag: alle schreiben einmal auf, wie sie Referate sehen und was ihre Aufgaben sind, wie sie zu arbeiten haben, etc. • wie Leute Referate sehen: Referate referieren, Referate sind autonom obwohl sie Teil des StuRa sind, haben gewisse Themengebiete, machen Aktionen, Gruppe von Personen die für eine Legislatur vom StuRa gewählt werden um sich um ein Themengebiete zu kümmern, Referate sind HSGs die in der Studierendenschaft angesiedelt sind, Gruppen die im Austausch mit dem StuRa und anderen Gruppen Hochschulpolitische Aufgaben übernehmen, Unterabteilungen des StuRa, Referate beschäftigen sich mit Themen, die durch den StuRa nicht ausreichend behandelt werden können, tragen zur Meinungsbildung in der Studierendenschaft bei, permanente Arbeitsgruppe mit fixer Aufgabe • Referate haben bestimmte Aufgabenbereiche, es ist nicht ganz klar, wie autonom Referate arbeiten können/dürfen • einige Referate machen das gut und es funktioniert gut, Kommunikation mit dem StuRa könnte besser laufen, andere Referate schaffen das nicht so ganz, dass heißt nicht, dass diese Referate gestrichen werden sollten, aber eventuell sollten sie umstrukturiert werden und eventuell dann nicht mehr Referate sein, da könnten sich dann andere Lösungen finden, zum Beispiel ständige Arbeitskreise oder Untergruppen von anderen Gruppierungen der Uni, dadurch könnte die Unterstützung besser auf die Gruppen zugeschnitten werden • der Vorschlag trifft auf Zustimmung • ständige Arbeitskreise müssen nicht von StuRa-Mitgliedern geleitet werden, aber Befugnisse sind anders • es soll nicht zwangsläufig große Unterschiede in der Arbeitsweise geben • Referate geben Berichte ab, ständige Arbeitskreise müssen Dinge eher absprechen • AKs müssen nicht immer im Voraus um Erlaubnis fragen • es gibt eine Diskussion, wo genau die Unterschiede zwiscehen Referaten und sAKs sind

[Sebastian, Philipp: 18:02]

• an sich sollen Referate und AKs die gleichen Rechte haben, aber nach außen soll kommuniziert werden, dass sie unterschiedlich arbeiten sollen • das Problem wird verstanden, aber der Lösungsvorschlag nicht • es gibt den Vorschlag, dass genauer im GVP zu definieren, es gibt Gegenrede, damit im GO/FO definiert wreden kann, was die Rahmenbedingungen sind • es gibt die Idee durch das Referat für HoPo eine Zivilklausel einzuführen • es gibt die Frage, welchen Sinn es hat, sich hier an Begrifflichkeiten aufzuhalten • Referate sollten keine Forderungen stellen, die vom StuRa nicht mitgetragen werden • ein Referat sollte primär unabhänig von den StuRa arbeiten können ohne allzuhäufig auf Meinungsbilder des StuRas zurückgreifen zu müssen • die Referate die ggf. in AKs umgewandelt werden sollen, sind generell auf Zuarbeit des StuRas angewiesen, daher können sie einfach nicht ganz so autonom wie sonstige Referate arbeiten (z.B. HoPo) • es wird nicht gewünscht, dass AKs vom StuRa abhängig sind, sondern dass mehr Kommunikation herrscht und es eine engere Zusammenarbeit gibt, sie sollen trotzdem nicht auf Beschlüsse oder so warten müssen, daher passt der Begriff autonomes Referat da nicht mehr

• Meinungsbild: alles bleibt wie es ist (nur Referate), es sollte getrennt werden, komplett dagegen, enthaltung (7, 9, 0, 3)

• 12 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen (GO wird in der vorliegenden Form angenommen)

TOP 2.2 Geschäftsverteilungsplan • es wird erläutert, was am GVP geändert wurde • Resort Sitzungen: es wird gefragt, was der Unterschied zwischen Sprecher*innen und Ratssekretär*innen ist, daraufhin wird das erläutert (ist in der GO geregelt) • Resort Finanzen muss weiterhin durch Sprecher*innen besetzt werden (keine Ratssekretär*innen) • Referate: wenig Vorgaben für die Referate an sich, Zusammenlegung einiger Referate zum Referat für mediale Gestaltung), es gibt Uneinigkeiten darüber, ob das UniRadio Mal aufgelöst wurde, es gibt die Frage, was genau das HoPo-Referat tut, daraufhin wird die Frage aufgegeben, was generell die Aufgabe eines StuRa-Mitgliedes ist, es wird kurz erläutert, wie das in einem Referat eines FaRas gemacht wird, HoPo-Referat: eine Gruppe von Studierenden, die sehr aufmerksam die Dinge im Landtag verfolgt und daraufhin Dinge tut, allerdings sollte es sich auch mit inneren HoPo der Uni beschäftigen, so dass die studentischen Senator*innen unterstützt werden, dass Referat HoPo sollte generell den StuRa in seinen Aufgaben unterstützen, über die innere HoPo gibt es Diskussionen, ob das wirklich in den Aufgabenbereich des Referates fällt, da es zu innerer HoPo sehr viele Gremien gibt, eine wichtige Aufgaben könnte noch die Vernetzung auf Landes- und Bundesebene sein, es sollte nicht komplett weggelassen werden, da durch so ein Referat viel mitgestaltet werden könnte, die Idee des HoPo-Referates war eventuell Mal, den StuRa zu entlasten, aktuell ist nicht klar, ob das noch sinnvoll ist oder ob es nicht eher der Fall sei, dass es Kernaufgaben des StuRa seien (zumindest bei einigen Aufgaben)

• “Es ist grundsätzlich nicht verkehrt mit dem StuRa zusammenzuarbeiten, auch als Referat”

• es gibt die Idee eine Beauftragung oder eine Komission/ein Gremium des StuRa daraus zu machen, da beim HoPo-Referat viele Aufgaben sind, die die Arbeit des StuRa direkt betreffen • es gibt Gegenrede gegen eine Beauftragung, da es zu viel Arbeit für eine Person ist, Komission könnte abschreckend wirken • das Referat ist ein sehr weites Feld, eventuell sollte es im Resort für Kommunikation angesiedelt werden • eine engere Anbindung an den StuRa könnte abschreckend sein • einige Themen des HoPoR haben nicht so viel mit den alltäglichen Aufgaben des StuRa zu tun und müsste deswegen nicht so eng an den StuRa angebunden sein • auch Arbeitskreise sollen autonom arbeiten können, sie sollten aber mehr als Referate mit dem StuRa kommunizieren • es wird die Frage aufgeworfen, ob eine Namensänderung der Bezeichnung wirklich eine Änderung herbeiführt • es kommt auf die Ergebnisse an, nicht auf den Namen

• Meinungsbild: HoPo-Referat, anderweitige Struktur für HoPo, kein HoPo-Referat, Enthaltung (6, 4, 2, 6)

• Problem für den GVP: soll es ein Referat sein, ja oder nein • Vorschlag: erstmal drin lassen und ggf. Im Laufe der Legislatur ändern (soll auf die TO für die nächste Sitzung) • “Das feministische Referat setzt sich dafür ein, auf patriarchale Strukturen innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen, diese aufzubrechen und grundlegenende feministische Perspektiven zu schaffen” - wird übernommen • das Referat für HoPo wird ggf. Bei der nächsten Sitzung eine Änderung des Textes einreichen • es gibt den Vorschlag für ein Awareness-Referat im StuRa, dass generell präventiv wirken sollte bzgl. Jeglicher Art von Diskriminierung und auch als Ansprech-/Begleit- und Vermittlungsstelle für Studis fungieren sollte, es gibt da einige Überschneidungen mit dem FemRef, jedoch gibt es ein weites Feld, was sich nicht deckt, aus Sorge, dass es nur ein weiteres Referat mit zu wenig Menschen ist, wird es auf die nächste Sitzung vertagt • eventuelle Streichung der weiteren Zeichnungsberechtigten Person, hierüber gibt es Diskussion, ob das weiterhin von Nutzen ist, zum einen ist es sinnvoll mehrere Personen zu haben, die zeichnungsberechtig sind, falls Mal ein Sprecher nicht in der Stadt ist, andererseits hat es in der Vergangenheit häufig dazu geführt, dass sich niemand zuständig gefühlt hat, da es nach der neuen Ordnungen mehr Sprecher*innen geben könnte, hätten wir tendenziell mehr Personen die zeichnungsberechtigt sein könnten, mehrere Leute machen es schwieriger das bei der Bank umzuschreiben, da die Leute dort gleichzeitig vorstellig werden müssen

• Der Studierendrat beschließt die Position des „weiteren Zeichnungsberechtigten“ zu streichen: (10, 1, 3) (angenommen)

• Text HoPo-Referat wurde eingereicht und kann im GVP nachgelesen werden (es muss erst noch ausdiskutiert werden), es wird über die Bedeutung von HoPo diskutiert und um die grammatikalische Umsetzung, es wird erläutert, dass der StuRa eher verwaltende Aufgaben hat und aktive HoPo wäre zu viel um es mit 15 StuRa-Mitgliedern zu bewältigen, daher ist es sinnvoll hierfür eine Beauftragung oder ein Referat zu haben, die ausgearbeitet Version wird in den GVP mit aufgenommen • es wird gebeten, dass Sport- und Kulturreferat nicht zusammenzulegen, daraufhin wird gefragt, was das Sportreferat den tut, es gibt Spekulationen, allerdings waren beide Referate längere Zeit nicht sonderlich aktiv

• Der Studierendenrat bechließt, dass das Sport- und Kulturreferat in ein Sportreferat und ein Kulturreferat auszudifferenzieren. (7, 1, 6) (angenommen)

• Der Studierendenrat beschließt die GO mit den angenommenen Änderungsanträgen (10, 0, 4)

TOP 2.3 Finanzordnung • vertagt

TOP 3 Wahlen

• geheime Wahl: ja, nein, Enthaltung

TOP 3.1 Wahl einer Wahlkommission (spontan hinzugefügt) • es wird erklärt, dass die Wahlkommission zur Wahl benötigt wird und es wird nach Freiwilligen gefragt

• GO-Antrag auf Einstieg in den TOP 3.5, da sich noch niemand für die Wahlkommission gefunden hat (14, 0, 0) (angenommen)

• Till I. Und Samantha würden zusammen Wahlkommission machen (Till ist noch ca. 1 Stunde da (Stand 20:39) (14. 0, 0) (angenommen)

TOP 3.2 Sprecher*innen/Ratssekretär*innen

TOP 3.2.1 Sprecher*in/Ratssekretär*in für Verwaltung • Aiven lässt sich aufstellen: ist recht bekannt im StuRa, 24 Jahre alt, studiert MaschBau, seit Jahren im FaRa aktiv, letzte Legislatur Beauftragung im StuRa innegehabt, macht die Aufgaben aktuell eh schon und ist ordentlich und gewissenhaft • Tarek würde sich aufstellen lassen (es ist nicht klar, ob er Mitglied des StuRa oder nur Stellvertreter ist): 19 Jahre alt, kooptiertes Mitglied im FasRa FHW, würde Aiven unterstützen, hat bei Unternehmen in der Verwaltung gearbeitet • aufgrund Schwierigkeiten bzgl. Der Vorlage von Rücktritten wird der TOP nach hinten geschoben, eventuell melden sich Leute rechtzeitig • da Miriam sich nicht zurückgemeldet hat, kann Tarek nicht Sprecher*in werden

• Wahlgang Aiven: 8-Ja-Stimmen benötigt (10, 3, 1)

TOP 3.2.2 Sprecher*in/Ratssekretär*in für Kommunikation • Lukas Hüsgen wird vorgeschlagen: studiert Mechatronik, ist seit 2017 in der studentischen Selbstverwaltung aktiv, 23 Jahre alt, freut sich , dass der neue GVP beschlossen wurde, würde diesen Ratssekretär*innenposten sehr gerne machen, bisher war das im StuRa strukturmäßig nicht immer sonderlich gut, er findet Kommunikation mit den verschiedenen Stellen wichtig für die Studierendenschaft als Ganzes

• Wahlgang Lukas: 11 Ja-Stimmen benötigt (8, 5, 1) (nicht angenommen)

TOP 3.2.3 Sprecher*in/Ratssekretär*in für Sitzungen • Angelika Gneiting wird vorgeschlagen: Liste fak.ing humans, Bildungswissenschaften, hat die letzten 2 Wochen Sprecher*in für Internes gemacht und sich daher schon ein bisschen in die Aufgaben eingearbeitet

• Wahlgang Angelika: 8-Ja-Stimmen benötigt (13, 1, 0) (angenommen)

TOP 3.2.4 stellvertretende*r Sprecher*in für Finanzen • Juliane Seller wird vorgeschlagen: 25 Jahre alt, 4. Mastersemester, financial Economics, hat mit Kris schon geredet, was so die Aufgaben sind und wo aktuelle Themen liegen, 4 Augenprinzip bei Finanzen ist immer eine gute Idee, hat duch Praktika und Arbeit auch schon mit Buchhaltung und Finanzen zu tun gehabt

• Wahlgang Juliane: 8-Ja-Stimmen benötigt (14,0,0) (angenommen)

TOP 3.3 Kommissionsmitglieder

TOP 3.3.1 Studentisches Mitglied in der Universitätsbibliothekskommission • es ist nicht klar, ob diese Kommission noch existiert, es sollte informiert werden, ob es diese Kommission noch gibt, sie existiert noch • keine Nominierungen, vakant

TOP 3.2.2 Studentische Mitglieder in der Kommission für Geräte und EDV

• es wird kurz erklärt, was die Kommission ist und wie häufig sie tagt • Maurice Linke wird vorgeschlagen, steht auch zur Wahl: hat das bereits gemacht und war auch da, würde es machen, wenn es sonst niemand macht, durch 2 weitere Kandidaten zurückgenommen • Lucas Briest: fände das sehr interessant und würde das auch sehr gerne machen • Björn: 21, Medienbildner, hat aufgrund Studiengangs Erfahrung mit EDV • Lucas und Björn als studentische Mitglieder in die Kommission für Geräte und EDV (14, 0,0) (angenommen)

TOP 3.4 Beauftragungen

TOP 3.4.1 Gleichstellungsbeauftragung • muffin würde das machen, falls es sonst niemand macht, es wird vertagt um noch andere Menschen zu fragen • es wird angemerkt, dass es nicht sinnvoll sei, sich mit solchen Sachen zu überlasten und Dinge dann nur halb zu machen

TOP 3.4.2 Studentische Mitglieder im ständigen Ausschuss des Verfahrens bei Gewalt, Be\-drohung und sexueller Belästigung durch Studierende • dies ist eine Kommission • in dieser Kommission muss jemand sitzen, der das Richteramt hat • im Landeshochschulgesetz steht, dass Studis geext werden können, wenn sie Mist bauen • tagt unregelmäßig

• Kris und Aiven lassen sich aufstellen: • Aiven: findet es wichtig da jemanden drin zu haben mit der entsprechenden Aufmerksamkeit • Kris: findet es schade, dass sich so wenig Menschen dafür bewerben, findet es wichtig • Kris und Aiven als studentische Mitglieder in der Kommission des Verfahrens bei Gewalt etc. (14,0,0) • es wird sich gewünscht, jemand nicht-männliches da drin zu haben

TOP 3.4.3 Beauftragung für Studierende mit Beeinträchtigungen • Thomas Bublak wird vorgeschlagen: 27, CV Master, 1. Mastersemester, im Bachelor-Studium lange Verzögerung durch Krankheit dadurch Erfahrung wie es ist mit Beeinträchtigung zu studieren, möchte Awareness für psychische Beeinträchtigungen schaffen und da einen Erfahrungsaustausch ins Leben rufen und die Beratungsstellen an der Uni mehr bekannt machen, hat damals als er im FaRa FIN war eine Info-Seite zu den Beratungsstellen erstellt

• Thomas Bublak als Beauftragter für Studis mit Beeinträchtigungen (14,0,0) (angenommen)

TOP 3.4.4 Beauftragung für Psychosoziale Studierendenberatung • muffin ist hochmotiviert und hat das auch schon letzte Legislatur gemacht • muffin als PSB-Beauftragte (14,0,0) (angenommen)

Top 3.5 TOP 3.5.1 Mitglied im Kuratorium der Festung Mark • Till kandidiert: es gibt Einwände, dass Till nur Kulturreferat machen, Till ergänzt, dass das quasi dazu gehört und generell nicht sehr viel Mehraufwand ist

• nur 13 anwesende Stimmberechtigte (Marten nicht anwesend) • Till: (13,0,0)

TOP 3.5.2 Studentisches Mitglied im Kulturbeirat des Campus Theaters • Kris und Maurice Linke werden vorgeschlagen: wollten das bereits machen, aufgrund Corona hat es anscheinend nicht stattgefunden • Till: würde das mit der gleichen Begründung wie oben machen wollen

• 1. Wahlgang konkurierende Wahl: Maurice, Kris, Till, Enthaltung (3, 5, 5, 1) • 2. Wahlgang konkurierender Wahl: Kris tritt zurück, Maurice entfällt, es bleibt nur Till übrig (7, 1, 6) (damit ist Till erstes Mitglied im Kulturbeirat) (angenommen)

• die zweite Position bleibt erstmal vakant, damit Maurice gefragt werden kann, ob er das machen möchte

TOP 3.5.3 Auswahlkommission Deutschlandstipendium (ist nicht mehr im GVP) • Juliane kandidiert aufgrund Befangenheit nicht • muss auf der nächsten Sitzung bitte mit in den GVP aufnehmen

TOP 3.5.4 Studentisches Mitglied im Kommunikations- Medienbeirat • Björn wird vorgeschlagen: 21, studiert Medienbildung, ist durch seinen Studiengang ideal dafür geeignet • Till I. Wird vorgeschlagen: Till steht nicht zur Wahl

• Björn (14,0,0) (angenommen)

TOP 3.5.5 Jury für den Preis der Studierendenschaft • es wird darüber diskutiert, wie die Verteilung ist • es wird erklärt, was das ist • Aiven hat den Preis Mal bekommen für sein außerordentliches Engagement im Fachschaftsrat und Gremientätigkeit, Alexander Hönsch hat den auch Mal bekommen und Tom Grope sogar zwei Mal • mindestens 3 Mitglieder des Studierendenrates, 2 weitere • Tom Grope wird nominiert, steht nicht zur Wahl, bleibt vakant • Alexander Koslowski wird per Discord vorgeschlagen, er hat das auch schon Mal gemacht, hat also Erfahrung • Alexander Koslowski als nicht StuRa-Mitglied (nur 13 stimmberechtigte) (11, 0, 2) (angenommen)

TOP 3.5.6 Beauftragung für Gremienwahlen • aktuell nicht im GVP, ist Aufgabe von Kommunikation • die Vergabekomission für Promotionsstudierende ist nicht im GVP

TOP 3.6 Referate

TOP 3.6.1 Hochschulpolitisches Referat • Sebastian wird vorgeschlagen: 28 Jahre alt, studiert Wirtschaftsingenieurwesen für Maschinenbau, Mitglied der OLLi, war letzte Legislatur im StuRa, es wird gefragt, was er vom fzs hält: prinzipiell ist der fzs eine gute Sache, so wie aktuell da gearbeitet wird und auch mit dem fzs ist es schwierig gute Dinge zu erarbeiten (zumindest bisher), gleiche Frage zur srk: war sogar schon Mal da, findet die Zusammenarbeit sinnvoll, die arbeiten gut und produktiv, würde er es als seine Aufgabe sehen oder delegieren: es ist Aufgabe des HoPo-Referat, ob es direkt selbst macht oder es delegiert • Der Studierendrat beschließt Sebastian Weinreich als Referent für das HoPo-Referat (14, 0, 0) (angenommen)

TOP 3.6.2 Feministisches Referat • Aleksandra und Samantha lassen sich aufstellen: Der Studierendrat beschließt Aleksandra und Samantha als Referent*innen für das feministische Referat (14, 0, 0) (angenommen)

TOP 3.6.3 Referat für internationale Angelegenheiten • “Opa erzählt von vor dem Krieg”: wurde 2012 gegründed (damals gab es noch kein Buddy-Programm), RIA hat das Buddy-Programm ins Leben gerufen, dass wird inzwischen auch deutlich besser mit der Uni koordiniert, im großen und ganzen befassen sie sich mit allen Belangen die irgendwie Internationals betreffen, es wurde angemerkt, dass nicht alle auf der Sitzung über das RIA Bescheid zu wissen scheinen und dass es fragwürdig ist, dann über einen GVP zu entscheiden in dem das aufgeführt war • es gibt die Frage, ob das Buddy-Programm denn wirklich so gut lief und ob es zwischenzeitlich nicht etwas überfordert lief • es spricht nichts dagegen, einen Menschen als Referent*in für mehrere Referate einzusetzen • durch das Online-Semester sind die Nachwuchs- und Aktivitätsprobleme noch stärker als bisher • die Schulung für die Buddys wurde mit dem International-Office abgestimmt • Ian arbeitet im ISP, könnte sich vorstellen das zu machen und hat auch viel mit Internationals zu tun • das RIA ist aktuell aktiv, es wird gebeten, dass neue Referent*innen sich mit den aktuell aktiven Mitgliedern abstimmen • es wird gefragt, ob Rückmeldungen des RIA kamen, es wird darauf verwiesen, dass fristgerecht eingeladen wurde und keine Antwort kam (in der alten GO stand auch schon drin, dass innerhalb von 5 Werktagen geantwortet werden muss)

• Der Studierendenrat beschließt Ian als Referent*in für das RIA (13,0,1) (angenommen)

TOP 3.6.4 Kulturreferat • Dat wird (trotz Abwesenheit) nominiert • Till Isenhuth lässt sich aufstellen: studiert an der FIN, ist seit Jahren in Gremien und Ehrenämtern aktiv, “man sollte nichts zu lange machen, außer studieren”, ist sehr motiviert, sowohl auf Veranstaltungen organisieren als auch auf Vernetzung, er möchte mehr Aktivität der letzten Jahre und möchte mehr mit anderen Referaten und Gruppen kooperieren, Tills Bewerbungstext wird zum Lesen auf der Sitzung bereit gestellt, es wird gefragt, ob Till das für sinnvoll erachtet oder ob er sich damit übernehmen würde, er würde gerne Leute für Nachwuchs werben und Wissensmanagement tablieren, neben Arbeit und Studium hat er ansonsten aktuell nichts • es gibt einen GO-Antrag auf Vertagung, da Dat nicht anwesend ist, solange es nicht dringend ist, es heute zu beschließen, aufgrund der Tatsache, dass zwei Referent*innen gewählt werden können, es gibt bedenken, Till und Dat zusammen zu wählen, da beide über das Ziel hinausschießen können und sie eventuell eine Spaßbremse bräuchten • Till hat damals den Antrag für den FSJler geschrieben • Der Studierendenrat beschließt Dat und Till als Referent*innen für das Kulturreferat (13, 0, 1)

TOP 3.6.5 Lesbi-schwules Referat • vakant

TOP 3.5.6 Referat für mediale Gestaltung • vakant

TOP 3.5.8 Nightline • vakant

TOP 3.5.9 Bündnis „Studierende gegen Rechts“ • Philipp wird vorgeschlagen und steht auch zur Wahl: nennt sein Alter explizit nicht, würde das Amt aufgrund seiner Studienzeit nur 1 Jahr machen, würde in der Zeit aber Leute anlernen wollen, ist schon ehrenamtlich aktiv gewesen, ist bei der OLLi, bevor er etwas halbherzig macht, macht er es lieber gar nicht, wie sieht er die Bedrohung von Linksextremisten: ist kein Bestandteil der Arbeit des Referates, deswegen möchte er sich hierzu nicht äußern

• Der Studierendenrat beschließt KK als Referent*in für das BsgR (14, 0, 0) (angenommen)

TOP 3.5.10 Sportreferat (wurde spontan vor dem Referat für Klimagerechtigkeit behandelt) • vakant

TOP 3.5.11 Referat für Klimagerechtigkeit • Marie und Ruben lassen sich nominieren: machen seit einem Jahr das Referat für Klimagerechtigkeit, unter anderem haben sie sich für mehr Nachhaltigkeit in der Mensa eingesetzt, durch Corona ist alles etwas durcheinander, danach sollte das umgesetzt werden, ein weiteres Projekt ist eine Autofreie Pfälzerstraße (Öffis ausgenommen), das ist in Arbeit, die Uni wurde gefordert eine Stellungnahme zu schreiben, die ist sehr dürftig ausgefallen, deswegen hat das Referat eine eigene Stellungnahme geschrieben, sie setzen sich auch für Bike-Sharing für Studis ein, durch Corona wurde das erstmal auf Eis gelegt, bzgl. Einer Rückfrage: sie würden sich auch für mehr Grünflächen an der Uni einsetzen, sie haben einen Ideenkasten

• Der Studierendrat beschließt Marie und Ruben als Referent*innen für das Referat für Klimagerechtigkeit (14,0,0) (angenommen) • Stellungnahme • Bike-Sharing für Studis: Kostenrahmen, pro Studi pro Semester 2 Euro • Idee: Anfang des Semesters Mail an alle Studis, welche Referate es gibt, um mehr Aktivitäten in den Referaten zu haben • es soll generell eine Mail über den Studi-Verteiler gehen, welche Posten und Referate noch offen sinn • die ösHT haben Gelder beim Referat für Klimagerechtigkeit angefragt, es wird gefragt, ob das in ihren Topf fällt oder ob es über den StuRa-Projekttopf geht • Marie ist nur noch ein Semester da

3.5.12 Stellungnahme des Referates für Klimagerechtigkeit bzgl. Der autofreien Pfälzerstraße • 2 Kernaussagen: Nachhaltigkeit/Klimafreundlichkeit und Sicherheit für Passanten • die Straße ist eines der saubersten Kataster • es gab da noch keine Unfälle (zumindest keine, die in einer Unfallstatistik auftauchen) • durch das umfahren, der Pfälzerstraße würden mehr Emissionen entstehen, die Hoffnung ist da, dass mehr Leute auf das Fahrrad zurückgreifen, da Autofahren Umwege erfordern würde • bgzl. Der Parkflächen an der FIN gibt es verschiedene Vorschläge, die auf der Sitzung nicht näher vorgestellt werden, genaueres zu dem Projekt kann auf der Seite online eingesehen werden

• Der Studierendenrat möchte die Stellungnahme unterzeichnen und auch weiter verbreiten (13, 0, 1) • Marie hat bzgl. Ihrer Masterarbeit eine Umfrage zur Campusgestaltung und würde die gerne über den Studi-Verteiler schicken, aus Diplomatiegründen, sollte die Mail den Fokus auf die Campusgestaltung legen

TOP 4 Nächster Sitzungstermin

Vorschlag: nächste Woche, 2 Wochen, nicht in einer Woche, 1.10., 8.10, 15.10, (1, 11, 1, 1)-> (08.10.) Sitzungsleitung: Angelika Gneiting Protokollierung: tba

Sitzungsende: 23:32 Uhr