Beschlussdokumentation/2024

Legislatur 2023/2024

Sitzung vom 11.01.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-01-11/1	Beschluss der Tagesordnung	8/0/0		angenommen
2024-01-11/2	Änderungsantrag Terrassenneubau Kiste	4/4/0	3000	abgelehnt	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 3000 Euro zu verringern.
2024-01-11/3	Änderungsantrag Terrassenneubau Kiste	7/1/0	4500	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 4500 Euro zu verringern.
2024-01-11/4	Terrassenneubau Kiste	5/1/2	4500	angenommen	Der StuRa beschließt die Erneuerung der Terrasse der Kiste mit 4500 Euro zu fördern.
2024-01-11/5	Änderungsantrag VK1 Team Building KlimaRef	6/2/1	75	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 75 Euro zu reduzieren.
2024-01-11/6	VK1 Team Building KlimaRef	5/2/2	75	angenommen	Der StuRa beschließt dem VK1 Antrag in Höhe von 75 Euro stattzugeben.
2024-01-11/7	Wahl Referent*in für das RIA	8/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt Victoria als Referent*in für das RIA zu wählen.

Sitzung vom 25.01.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-01-25/1	Beschluss der Tagesordnung	9/1/0		angenommen
2024-01-25/2	Neujahrskonzert Akademisches Orchester	9/0/1	500	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung des Neujahrskonzertes in Höhe von 500 Euro.
2024-01-25/3	Aufwandsentschädigung Sprecher für Verwaltung	10/0/0	420	angenommen	Der StuRa beschließt 420 Euro für den Sprecher für Verwaltung für Dezember 2023.
2024-01-25/4	Beschaffung Küchenaustattung	8/0/2	660	angenommen	Der StuRa beschließt bis zu 660 Euro für die Beschaffung von Küchenartikeln.
2024-01-25/5	Nutzung Moderationskoffer BSgR	10/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt, dass der Moderationskoffer permanent vom BSgR benutzt werden kann und auch dort gelagert wird.
2024-01-25/6	Aufwandsentschädigung Kassenprüfung	8/0/2		angenommen	Der StuRa beschließt Christian Klie eine Aufwandsentschädigung nach Paragraf 8 Absatz 9 für die Kassenprüfung zu zahlen.
2024-01-25/7	Aufwandsentschädigung Kassenprüfung	9/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt, dass die Kassenprüfer entsprechend dem Paragraf 8 Absatz 9 eine Aufwandsentschädigung erhalten.
2024-01-25/8	Aufwandsentschädigung Kassenprüfung Sprecher für Fianzen	9/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt Christian Buhle eine Aufwandsentschädigung für 3 ½ Kassenprüfungen (19,20,21, Hälfte 22) zu zahlen von bis zu jeweils 100 Euro.

Sitzung vom 08.02.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-02-08/1	Beschluss der Tagesordnung	10/0/1		angenommen
2024-02-08/2	Änderungsantrag CSD Gala	3/2/6	500	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 500 Euro zu reduzieren.
2024-02-08/3	CSD Gala	10/0/1	500	angenommen	Der StuRa beschließt die CSD Gala mit 500 Euro zu fördern.
2024-02-08/4	Änderungsantrag Konzert Ruhe bis Lärm	4/4/3	500	abgelehnt
2024-02-08/5	Änderungsantrag Konzert Ruhe bis Lärm	10/1/0	800	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 800 Euro zu reduzieren.
2024-02-08/6	Konzert Ruhe bis Lärm	11/0/0	800	angenommen	Der StuRa beschließt das Konzert Ruhe bis Lärm mit 800 Euro zu fördern.
2024-02-08/7	Änderungsantrag Ostfak	4/2/6	2500	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 2500 Euro zu reduzieren.
2024-02-08/8	Ostfak	11/0/1	2500	angenommen	Der StuRa beschließt die Ostfak mit 2500 Euro zu fördern.
2024-02-08/9	Aufwandsentschädigung Sprecher für Verwaltung Januar 2024	11/0/0	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für Januar 2024 für den Sprecher für Verwaltung im Rahmen von 520 Euro.
2024-02-08/10	Aufwandsentschädigung Sprecher für Öffentliches Nov., Dez., Januar	11/0/0	1490	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für Novemember 2023, Dezember 2023 und Januar 2024 für den Sprecher für Öffentliches im Rahmen von 1490 Euro.
2024-02-08/11	Beschaffung Kabelbrücken	11/0/0	1535	angenommen	Der StuRa beschließt die Beschaffung von Kabelbrücken im Wert von bis zu 1535 Euro.
2024-02-08/12	Beschaffung Raspberry Pi	9/0/2	120	angenommen	Der StuRa beschließt einen Raspberry Pi mit Zubehör im Maximalwert von 120€ anzuschaffen.
2024-02-08/13	FSQB Treffen	11/0/0	50	angenommen	Der StuRa beschließt 50 Euro für die Verpflegung beim FSQB Treffen.
2024-02-08/14	Kassenprüfer*in	10/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt Lasse Büchen als Kassenprüfer zu bestellen.

Sitzung vom 22.02.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-02-22/1	Beschluss der Tagesordnung	5/1/1		angenommen
2024-02-22/2	Filmvorführung des KlimaRef im Volksbad Buckau	7/0/1	300	angenommen	Der StuRa beschließt 300 Euro für das KlimaRef für die Vorführung eines Films im Volksbad Buckau freizugeben.
2024-02-22/3	StuRa Förderung einer Vorführung bei Hörsaal im Dunkeln	8/0/0	600	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung eines Films im Hörsaal Kino im Rahmen von 600 Euro unter der Voraussetzung einen Finanzplan nachzureichen.
2024-02-22/4	Mensaparty	8/0/2	30.805	angenommen	Der StuRa beschließt den Finanzplan in der vorliegenden Form, unter der Bedingung, dass die Ticketpreise auf 13 Euro erhöht werden und die Steuerausgaben im Rahmen von 3000 Euro hinzugefügt werden. Des Weiteren soll eine Vereinbarung unterschrieben werden, in welcher sich die Mensa Party Orga verpflichtet nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln, dies soll unter der Zuarbeit des StuRas erfolgen.
2024-02-22/5	Urabstimmung Semesterticket: Option der Enthaltung mit aufnehmen	4/5/1		abgelehnt
2024-02-22/6	Urabstimmung Semesterticket: 2/3 Mehrheit	1/8/1		abgelehnt
2024-02-22/7	Urabstimmung Semesterticket: absolute Mehrheit	8/0/2		angenommen
2024-02-22/8	Urabstimmung Semesterticket: nach gescheitertem Quorum wird eine Widerwahl stattfinden	5/3/2		angenommen
2024-02-22/9	Urabstimmung Semesterticket: 20% Quorum	3/7/0		abgelehnt
2024-02-22/10	Urabstimmung Semesterticket: 15% Quorum	4/5/1		abgelehnt
2024-02-22/11	Urabstimmung Semesterticket: 10% Quorum	7/3/0		angenommen
2024-02-22/12	Till Isenhuth wird für diese Sitzung in den internen Teil aufgenommen	9/0/2		angenommen	Der StuRa beschließt Till Isenhuth einmalig für die Sitzung am 22.02.2024 in die interne Kommunikation aufzunehmen.
2024-02-22/13	Diskussion über Erhalt einer StuRa Mail Adresse	4/4/0		abgelehnt	Der StuRa beschließt, die StuRa Mail Adresse von Till Isenhuth bis zum Ende der Legislatur zu erhalten, jedoch eine Weiterleitung zu einem anderen Mail Postfach zu schalten.
2024-02-22/14	Diskussion über Erhalt einer StuRa Mail Adresse	5/3/0		angenommen	Der StuRa beschließt, die StuRa Mail Adresse von Till Isenhuth bis zum 15. März mit einer Weiterleitung zu erhalten, die Mail Adresse danach jedoch zu schließen.

Sitzung vom 07.03.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-03-07/1	Beschluss der Tagesordnung	7/0/1		angenommen
2024-03-07/2	Änderungsantrag Klausurtagung FaRa FMB	5/1/2	1120	angenommen	Der StuRa beschließt die Summe für die Klausurtagung für die FMB auf 1120 Euro zu reduzieren.
2024-03-07/3	Klausurtagung FaRa FMB	7/0/1	1120	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung der Klausurtagung des FaRa FMB im Rahmen von 1120 Euro.
2024-03-07/4	Änderungsantrag Mission Escape	4/4/2	2000	abgelehnt
2024-03-07/5	Änderungsantrag Mission Escape	5/3/2	3000	angenommen
2024-03-07/6	Mission Escape	6/0/4	3000	angenommen	Der StuRa beschließt die Veranstaltung von Mission Escape in Höhe von 3000 Euro zu fördern.
2024-03-07/7	Demo 8. März Feministischer Kampftag	9/0/0	550	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung der Demo zum 8. März in Höhe von 550 Euro.
2024-03-07/8	VK2 – FemRef Vortrag mit Francis Seec	9/0/0	350	angenommen	Der StuRa beschließt dem VK2 Antrag für den Vortrag mit Francis Seec in Höhe von 350 Euro stattzugeben.
2024-03-07/9	Awareness Workshop	9/0/0	900	angenommen	Der StuRa beschließt dem VK2 Antrag des Awareness Referates im Rahmen von 900 Euro stattzugeben für ihren Awareness Workshop.
2024-03-07/10	Aufwandsentschädigung Sprecher für Finanzen Dez, Jan, Feb	7/0/1	1560	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Finanzen für die Monate Dez, Jan, Feb im Rahmen von 1560 Euro.
2024-03-07/11	Aufwandsentschädigung Sprecher für Verwaltung Feb	9/0/0	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung für den Monat Februar im Rahmen von 520 Euro.
2024-03-07/12	Bürobedarf	10/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt 500 Euro für Bürobedarf.
2024-03-07/13	Referent*in für das Awareness-Referat	7/0/3		angenommen	Der StuRa beschließt, Anna-Marie Müller als Referent*in für das Awareness Referat.
2024-03-07/14	MensaParty	5/1/2	30.805	angenommen	Der StuRa beschließt den Finanzplan in der vorliegenden Form, unter der Bedingung, dass eine Vereinbarung unterschrieben werden soll, in welcher sich die Mensa Party Orga verpflichtet nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln, dies soll unter der Zuarbeit des StuRas erfolgen. Die unterzeichnete Vereinbarung liegt bis spätestens zur nächsten Sitzung vor.
2024-03-07/15	Mobiliar Sitzungskeller	9/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt, dass Thorben 2 Tische aus dem Sitzungskeller bekommt.
2024-03-07/16	Verpflegung Kassenprüfung	10/0/0	10 Euro pro Person pro Tag	angenommen	Der StuRa beschließt rückwirkend für dieses Jahr 10 Euro pro Person pro Tag für die Verpflegung während der Kassenprüfung.
2024-03-07/17	Antrag auf Entbindung Till Isenhuths als Vertretung des Studierendenrates	4/1/3		angenommen	Der StuRa beschließt, dass Till Isenhuth aus allen Positionen die er im StuRa innehat entbunden wird. Dies umfasst seine Tätigkeit als Referent des Kulturreferats, als entsendete Person ins Kuratorium der Festung Mark und als entsendete Person in den Kulturbeirat des Campustheaters.

Sitzung vom 21.03.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-03-21/1	Beschluss der Tagesordnung	8/0/0		angenommen
2024-03-21/2	Erste Hilfe Kurs	8/0/0	840	angenommen	Der StuRa beschließt den Erste Hilfe Kurs als internes Projekt mit 840 Euro zu fördern.
2024-03-21/3	Dauerhafte finanzielle Förderung für SQB-Veranstaltung	8/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt 500 Euro für die Verpflegung von SQB Veranstaltungen mit einer Höhst Summe von 50 Euro pro Sitzung.
2024-03-21/4	Beschaffung Veranstaltungen	7/0/1	1400	angenommen	Der StuRa beschließt die Anschaffung von Veranstaltungsmaterialien in Höhe von bis zu 1400 Euro.
2024-03-21/5	Wahl Kuratorium Festung Mark	7/0/1		angenommen	Der StuRa beschließt Dominik Babetzky ins Kuratorium der Festung Mark zu entsenden.
2024-03-21/6	Semesterticket	8/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt die Umsetzung des Deutschlands Tickets als Semesterticket.

Sitzung vom 04.04.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-04-04/1	Beschluss der Tagesordnung	8/0/0		angenommen
2024-04-04/2	Markt der Vielfalt	8/0/0	645	angenommen	Der StuRa beschließt den Markt der Vielfalt mit 645 Euro zu fördern.
2024-04-04/3	Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung (März)	7/0/1	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung für den Monat März im Rahmen von 520 Euro.
2024-04-04/4	Iftar	8/0/0	1000	angenommen	Der StuRa beschließt das Iftar der muslimischen Hochschulgemeinde mit 1000 Euro zu fördern.
2024-04-04/5	Canva Abo	6/0/2	110	angenommen	Der StuRa beschließt ein Canva Abo für ein Jahr von bis zu 110 Euro unter der Bedingung, dass das Konto für den Stura angelegt wird.
2024-04-04/6	Nachtragshaushaltsplan 2024	8/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt den Nachtragshaushaltsplan in der vorliegenden Form.

Sitzung vom 18.04.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-04-18/1	Beschluss der Tagesordnung	7/0/0		angenommen
2024-04-18/2	Änderungsantrag Studimovie	4/1/2	500	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 500 Euro zu reduzieren.
2024-04-18/3	Studimovie	7/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt die Afterparfty von Studimovie in der Festung mit 500 Euro zu fördern.
2024-04-18/4	Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Finanzen (März)	8/0/1	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Finanzen im Rahmen von 500 Euro.
2024-04-18/5	Antrag auf Förderung der kommenden Treffen SQB	9/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt 500 Euro für die Verpflegung von SQB Veranstaltungen mit einer Höhst Summe von 50 Euro pro Sitzung bis zum Ende der Legislatur.
2024-04-18/6	Förderung 1. Mai Demo	9/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt die erste Mai Demo als internes Projekt mit bis zu 500 Euro zu unterstützen unter der Bedingung, dass ein Finanzplan nachgereicht wird.
2024-04-18/7	Förderung Verlosung Mensa Party	9/0/0	50	angenommen	Der StuRa erstattet Dominik Babetzky 50 Euro für den Erwerb von Mensa Party Karten um diese an Studierende zu verlosen.
2024-04-18/8	TeilAuto	5/1/4		angenommen	Der StuRa beschließt unter Vorbehalt die Nutzung des TeilAuto für alle Mitglieder der Studierendenschaft.

Sitzung vom 02.05.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-05-02/1	Beschluss der Tagesordnung	5/3/4		angenommen
2024-05-02/2	Änderungsantrag Olliball	5/4/3	500	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 500 Euro zu reduzieren.
2024-05-02/3	Olliball	12/0/0	500	angenommen	Der StuRa beschließt das Olliball Fußballturnier mit bis zu 500 Euro zu fördern.
2024-05-02/4	Änderungsantrag tja! Zeitschrift	8/0/4	1000	angenommen	Der StuRa beschließt die die Förderung der tja! Zeitschrift auf 1000 Euro zu reduzieren.
2024-05-02/5	tja! Zeitschrift	10/0/2	1000	angenommen	Der StuRa beschließt die tja! Zeitschrift mit bis zu 1000 Euro zu fördern.
2024-05-02/6	Änderungsantrag Ökosoziale Hochschultage	3/5/4	1500	abgelehnt	Der StuRa beschließt die Förderung der Ökosozialen Hochschultage auf 1500 Euro zu reduzieren.
2024-05-02/7	Änderungsantrag Ökosoziale Hochschultage	9/0/3	2000	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung der Ökosozialen Hochschultage auf 2000 Euro zu reduzieren.
2024-05-02/8	Ökosoziale Hochschultage	11/0/1	2000	angenommen	Der StuRa beschließt die Ökosozialen Hochschultage mit bis zu 2000 Euro zu fördern.
2024-05-02/9	VK2 – BSgR Aktionswoche gegen das Vergessen	12/0/0	747,50	angenommen	Der StuRa beschließt dem VK2 Antrag des BsgR für die Aktionswoche gegen das Vergessen im Rahmen von 747,50 stattzugeben.
2024-05-02/10	AG Schutzkonzept	12/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt die AG Schutzkonzept als AG des StuRas.
2024-05-02/11	Beschaffung Bollerwagen und Staubsauger	12/0/0	350	angenommen	Der StuRa beschließt die Beschaffung eines Bollerwagens und eines Staubsaugers im Rahmen von 350 Euro.
2024-05-02/11	DJ Controller Case	11/0/0	200	angenommen	Der StuRa beschließt die Beschaffung eines DJ Controller Case von bis zu 200 Euro.
2024-05-02/12	Merch	9/0/3	2200	angenommen	Der StuRa beschließt 2200 Euro für die Beschaffung von StuRa Merch.
2024-05-02/13	EU Green Student Council	7/0/3		angenommen	Der StuRa beschließt Gabriel und Ian ins EU Green Student Council zu entsenden.
2024-05-02/14	Sozialdarlehen	7/1/4	2000	angenommen	Der StuRa beschließt das Sozialdarlehen für Z.Z.
2024-05-02/15	Sozialdarlehen	12/0/0	1000	angenommen	Der StuRa beschließt ein Sozialdarlehen für K.M.A.R. im Rahmen von 1000 Euro, unter der Bedingung, dass die Änderungen nochmal schriftlich eingereicht werden.
2024-05-02/16	Interne Auseinandersetzung	10/0/0		angenommen	Der Finanzer hat die Pflicht die Dokumente zur Verfügung zu stellen, auf dessen Basis er die Überweisung eingestellt hat. Wenn die Informationen fehlen, dürfen die Zeichnungsberechtigten nachfragen, sind aber nicht im Recht diese selbstständig zu beschaffen. Die Zeichnungsberechtigten sind verpflichtet die Gründe für eine abgelehnte Überweisung dem Finanzer offen zu legen. Die Prüfung der Überweisung soll nach den Vorschriften unserer Ordnungen stattfinden und nicht auf die Sinnfrage hin.

Sitzung vom 16.05.2024

Nummer	Titel	Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung)	Betrag in Euro	Ergebnis	Bemerkung
2024-05-16/1	Beschluss der Tagesordnung	8/0/0		angenommen
2024-05-16/2	BuFaTa	6/2/0	410	angenommen	Der StuRa beschließt die Teilnahme an der BuFaTa mit bis zu 410 Euro zu fördern.
2024-05-16/3	Fahrtkostenerstattung KoMa	9/0/0	259,20	angenommen	Der StuRa beschließt die Fahrtkosten für die KoMa mit bis zu 259,20 Euro zu erstatten.
2024-05-02/4	Malia Open Air 2024	8/0/0	1000	angenommen	Der StuRa beschließt die Förderung des Malia Open Airs mit bis zu 1000 Euro.
2024-05-16/5	Änderungsantrag Sportkollektiv Vorwärts	5/3/1	2000	angenommen	Der StuRa beschließt die Antragssumme auf 2000 Euro zu reduzieren.
2024-05-16/6	Sportkollektiv Vorwärts	9/0/0	2000	angenommen	-	2024-05-16/7	Militanz 2024	9/0/0	946,50	angenommen	Der StuRa beschließt das Projekt Militanz mit bis zu 946,50 Euro zu fördern.
2024-05-16/8	Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung (April)	8/0/0	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung in Höhe von 520 Euro für den Monat April für den Sprecher für Verwaltung.
2024-05-16/9	Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Öffentliches Februar	8/0/1	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Öffentliches für den Monat Februar im Rahmen von 520 Euro.
2024-05-16/10	Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Öffentliches März	8/0/0	520	angenommen	Der StuRa beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Öffentliches für den Monat März im Rahmen von 520 Euro.
2024-05-16/11	Semesterticket & Konzept finanzieller Unterstützung für Studierende	9/0/0		angenommen	Der StuRa beschließt eine Sonderform des Sozialdarlehens für den Semesterbeitrag des WiSe 24/25. Dieses Sondersozialdarlehen beträgt 122,70€ und stellt somit die Differenz des gestiegenen Semesterbeitrags dar. 1. Die Ordnung des Sondersozialdarlehens entspricht in den Bedingungen der Ordnung des Sozialdarlehens wie es im Teil 6 §23 FO des StuRas vorgesehen ist. 2. Für die Bearbeitung und Entscheidung wird eine Sonderkommission gegründet. Diese Kommission handelt nach Vorgaben des dafür vorgesehenen Leitfadens. 3. Die Kommission ist nur für die Zahlung der Differenz des Semesterbeitrags WiSe 24/25 beauftragt und besteht bis zum 30. November 2024. 4. Das Sondersozialdarlehen kann bis zum 15. Oktober beantragt werden. 5. Der StuRa erstattet die Höhe des Sondersozialdarlehens.