Sitzung/2024-04-04

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Johanna Kühn
  • Protokoll: Marie
  • Anwesende Mitglieder: Johanna Kühn, Christian Buhle (Jonas), Christian Lucht, Christian Klie, Arnold Kolberg, Robert Graf, Marc-Julien Haustein, Jean-Luc Ahlgrimm
  • Gäste: Rahel Shelesh, Badri Hüge, Noah, Balkis
  • Beschlussfähigkeit: 8/13 → Ja
  • Beginn: 18:05 Uhr
  • Ende: 21:04 Uhr
  • Ort: Campus

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Johanna, das Protokoll schreibt Marie.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/13 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Johanna: Gibt es noch Anmerkungen?
• Marc: 01. Mai noch hinzufügen, es gibt einen Redeslot für den StuRa.
• Beschluss: 8/0/0 → angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Förderanträge

A7 – Markt der Vielfalt

• Rahel: Habt ihr noch Fragen zum Konzept?
• Johanna: Bitte noch einmal zusammenfassen.
• Badri: Wir möchten eine Jugendgruppe im Hallenhausen gründen. Wir haben uns überlegt, dass es schön wäre, wenn wir mehrere Studis dafür begeistern könnten, da es bisher ziemlich alt eingesessen ist. Wir haben eine Veranstaltung überlegt, eine Kombination aus verschiedenen Dingen. Es werden auch Spenden für die Bahnhofsmission gesammelt. Entlang der beschriebenen Werte planen wir einen Markt, der sich aus unterschiedlichen Komponenten zusammensetzt. Die ganze Veranstaltung soll auf dem Außengelände des Hallenhausens stattfinden. Zeitlich ist die Veranstaltung von 10–16 Uhr angesetzt, wobei der Aufbau wahrscheinlich den Tag vorher schon erfolgt. Falls das Wetter schlecht ist, müssten wir die Veranstaltung um ein Wochenende verschieben. Das würden wir bei der Bewerbung anmerken, sodass der Plakatdruck in jedem Fall lohnenswert ist. Geplant ist, einen Flohmarkt zu veranstalten, bei dem jede*r passend zum Frühjahr die ausgemisteten Sachen veräußern kann. Im Sinne der Nachhaltigkeit soll es einen Bereich geben, in dem Kleidung gespendet werden kann (voraussichtlich in Kooperation mit der Bahnhofsmission). Lokale Künstler:innen stellen verteilt auf dem Gelände ihre Leinwände/Fotografien aus und spenden auch Leinwände, die im Rahmen der Veranstaltung auktioniert werden. Der Erlös der Auktion wird von den Künstler:innen an den Opferfonds der mobilen Opferberatung gespendet, um auf die Zunahme diskriminierender Gewalttaten aufmerksam zu machen. Um auch einen Einblick in die Arbeit gemeinnütziger Vereine zu ermöglichen, haben wir den Trägerverein der mobilen Opferberatung, Miteinander e.V., eingeladen, einen Stand auf dem Markt zu machen. Auch andere Beratungsstellen wie Entknoten oder die Psychosoziale Studierendenberatung (PSB) werden eingeladen und haben die Möglichkeit, sich vorzustellen und ihr Angebot zu bewerben. Parteien o.Ä. werden von uns nicht eingeladen, es geht wirklich darum, Menschen darüber zu informieren, welche Möglichkeiten sie haben, kostenlos Hilfe zu bekommen, wenn sie welche benötigen, und dadurch Zugänge zu schaffen. Das ganze Programm wird von einem DJ begleitet, der draußen Platten auflegt, um eine freundliche und einladende Stimmung zu schaffen, sowie lokale DJs zu supporten. Für die Kids gibt es Tische mit Mal- und Bastelkram.
• Badri: Mit der Förderung von euch könnte es mit Studis für Studis finanziert werden.
• Christian L: Im Finanzplan müsste die Aufwandsentschädigung für die Künstler:innen nur einmal aufgeführt werden, sonst gibt es Probleme bei der Kassenprüfung.
• Jonas: Denkt an die 3-Monatsfrist.
• Christian L: Schickt unserem Öffi auch gerne Werbematerial, damit wir auch fleißig Werbung machen können.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #2: Förderung Markt der Vielfalt

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung für den Markt der Vielfalt im Rahmen von 645 Euro.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A7 – Iftar

• Balkis: Wir sind von der MHG, der muslimischen Hochschulgemeinde. Wir haben letztes Jahr schon ein Iftar gefeiert, es war unser Kickoff-Event, und es ist auch gut angekommen. Wir konnten mit 200 Leuten das Fasten brechen. Es war auch eine Möglichkeit für den kulturellen Austausch. Wir organisieren auch so viele Events, manchmal sogar kostenlos. Wir rechnen auch diesmal wieder mit einer Teilnehmerzahl von 200 Leuten.
• Christian L: Vielleicht könntet ihr beim Geschirr auch normales Geschirr nehmen, in der FIN müsste es welches geben.
• Balkis: Wir fragen nach. Falls es genug gibt, werden wir das Einweggeschirr rausstreichen.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #3: Förderung Iftar

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Iftar im Rahmen von 1000 Euro.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung (März)

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #4: Aufwandsentschädigung Verwaltung März

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung für den Monat März im Rahmen von 520 Euro.

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

TOP 3.1 EU Green

• Gabriel: Es wird ein Coworking Space geschaffen. Es werden immer noch Studierende für die Workpackages gesucht, falls bei euch Interesse besteht.

TOP 3.2 FaTaMa 2024

• Johanna: Die FaTaMa findet vom 08.-12. Mai dieses Jahr bei uns in Magdeburg statt. Es geht darum, dass wir uns vernetzen usw. Wir brauchen keine finanzielle Unterstützung vom StuRa, jedoch wäre personelle Unterstützung super. Abbau, Kneipentour, Exkursionen etc. Ihr könnt euch auch für einzelne Tage eintragen. Es gibt auch ein cooles Helfer-T-Shirt. Falls jemand von euch Interesse hat, meldet euch gerne bei mir.

TOP 3.3 1. Mai Aktion

• Marc: Es wird eine Demonstration organisiert, hier in Magdeburg. Es engagieren sich hier mehrere Parteien. Es wird durch die Magdeburger Innenstadt laufen, und es wird mehrere Redebeiträge geben. Einer soll für den StuRa bereitgehalten werden. Jedoch würde ich es komisch finden, wenn sich der StuRa, welcher auch ein Arbeitgeber ist, dort am Tag der Arbeit mit einbringt. Man könnte vielleicht die Referate hierzu nochmal anfragen, da sie nicht direkte Arbeitgeber sind.

Berichte

Referate

TOP 4.1.1 QC

• Januar - Februar:
• Stammtische Januar: Spieleabend, Buttons stanzen, Queer und Poly, Gamingabend.
• Stammtische Februar: Spieleabend, Malen mit Acryl, Liebe & Beziehungen, Self-Care im Ehrenamt & Aktivismus.
• Sitzungen: 10.01., 24.01., 07.02., 28.02.
• Teilnahme an: Lesbisch-schwul-queerpolitischen Runden Tisch Sachsen-Anhalt (LSQPRT) am 07.02.
• Teilnahme an der Auftaktveranstaltung zur Festlegung des Diversity Audits der OVGU am 29.02.
• Events: Vortrag „Alternative Beziehungsformen, Aromantik & Asexualität“ am 14.02. zum „Fest der universellen Liebe“ der Love Foundation.
• Treffen: Anne Teller (Gleichstellung) und Anette Höschen (Verwaltung) → Besprachen gegenseitige Unterstützung & Vernetzung, Ideen für Arbeitsschutzunterweisungen für queere Inhalte, Awareness-Portal des Gleichstellungsbüros, All-Gender-Toiletten, Richtlinie zur Namensänderung von trans*, inter* und nicht-binären Studierenden.
• Zusammenarbeit mit dem StuRa Awareness-Referat.

• Planung:
• Aktion zum Trans* Day of Visibility (31.03.) mit Lambda MDL und Freddy Schmies (keine Pronomen), der Landeskoordinierungsstelle Nord (LKS Nord) → Lesung von trans* Kolumnistin Kuku Schrapnell (voraussichtlich am 05.04. 18 Uhr im Kinder- und Jugendtreff).
• Vortrag zur Lesbian Visibility Week von Freddy Schmies → „Lesben und Gender“, findet am 26.04. 19 Uhr statt (Ort folgt).
• Queerer Barabend zusammen mit dem platz*machen e. V. → Idee für FLINTA* Barabend mit Bündnis Achter März zum 08.03. → verworfen.
• Workshop mit Blu Doppe (keine blu).
• Vortrag zu Intersexualität mit Dr. Joris A. Gregor (keine, er).
• Buchlesung von Jess Schönrock (sie).
• Teilen von diversen Anfragen per Social Media und Mail in unserem Discord und unserer Signal-Gruppe.

Beauftragungen

• Kein Bedarf.

Kommissionen und Gremien

• Gabriel: Rektorwahl – Strackeljahn und Lessmann lassen sich aufstellen.

Sprecher*innen

TOP 4.4.1 Finanzen (Jonas)

• Jonas: Kassenprüfung – keine Rückmeldungen. Diverse Projektabrechnungen, Kontolino musste verlängert werden. Situation mit Ratenzahlungen habe ich durch den Anwalt checken lassen, ich werde es jedoch nicht akzeptieren. Es werden bei uns oft fälschlicherweise Menschen angemeldet, für die wir dann Sozialversicherung usw. zahlen sollen, und ich würde das nochmal beim Arbeitsamt checken lassen. Haushaltsplan habe ich auch gemacht.

TOP 4.4.2 Öffentliches (Dominik)

• Dominik:
• Tagesgeschäft.
• E-Mails bearbeitet inkl. Verteiler Semesterticket und Fragen beantwortet.
• Habe mich um die Website gekümmert.
• Vorstellung der Sprecher*innen und Beauftragungen ist fertig.
• Campusheld Lieferung.
• Erste-Hilfe-Kurs weitestgehend organisiert.
• Dominik: Kann der StuRa Canva-Kosten finanzieren?
• Christian L: Ich würde sagen ja, weil es Arbeitsmaterial für den Öffi ist.
• Johanna: Wir sollten uns erstmal informieren, wie viel das kosten würde.
• Arnold: Für eine Person 12 Euro im Monat, und für Teams 24 Euro im Monat. Es wäre ein Software-Abo.
• Robert: Das Abo abschließen und dann direkt kündigen für das Jahr danach.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #5: Canva Abo

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Canva-Abo für ein Jahr von bis zu 110 Euro unter der Bedingung, dass das Konto für den StuRa angelegt wird.

1. : 6
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kommunikation (Johanna)

• Johanna: Ich habe mich kurz in den Austausch mit Willingmann eingewählt, jedoch kam er leider nicht. Tagesgeschäft, weiter mit RIA auseinandergesetzt.

Verwaltung (Robert)

• Robert: Sitzungskeller weiter ausgebaut, Bestellungen für die Mensaparty gemacht, Pakete. IT-Stellen: Wir haben ein Ranking und werden diese Woche die Kandidaten anschreiben und fragen, ob sie bei uns anfangen wollen. Wenn alles klappt, werden sie Mitte April anfangen, sich einzuarbeiten.
• Robert: Christian K, wie sieht es mit der Dokumententonne aus?
• Christian K: Bin nicht dazu gekommen.
• Robert: Christian L, wie sieht es mit dem Softwareprojekt aus?
• Christian L: Morgen findet ein Planungstreffen statt, wo ich sage, was genau wir uns wünschen.

Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

TOP 5.1 Mensaparty

• Johann: Am Finanzplan hat sich nicht viel verändert. Wir haben uns nochmal ausführlich mit den Allgemeinen Versicherungsbedingungen beschäftigt. Wir haben uns nochmal weiter umgeschaut, welche Anbieter eine Veranstaltungsversicherung anbieten. Daher nehmen wir jetzt die Mannheimer Versicherung. Das ist das fehlende Dokument, welches noch den Mietvertrag mit dem Studentenwerk behindert. Dienstleister sind alle bestätigt, wir haben Werbung auf Instagram gestartet, Beschaffungen sind soweit alle durch (Danke Robi <3), Helfer:innen wurden angefragt. Wir haben kleinere und größere Probleme, worum wir uns noch kümmern müssen. Selgros war lange Zeit ein Problem, unser Ansprechpartner hat gewechselt. Mekka hatten wir noch die Anzahlung offen, ist jetzt aber in der ganz normalen Rechnungslegung. Das sind eben so die Dinge, mit denen wir jetzt zu tun haben.
• Christian L: Habt ihr den aktuellen Finanzplan da? Ihr habt ja auch nicht die Zusatzförderung von allen Faras vollständig bekommen.
• Johann: Die Abweichung ist die FIN, sie haben nur 60 Euro gefördert.
• Christian L: Der Hauptgrund war, dass wir selbst gucken müssen, wie wir unser Jahr finanziell gestalten, und da ist in unserem Topf einfach nicht mehr drin gewesen.
• Jonas: Aber was passiert, wenn die Förderungen nicht alle vollständig kommen?
• Johann: Kostenschwankungen haben wir als Puffer, und die Fotobox haben wir reduziert. Sie würde auch komplett rausfliegen, wenn wir das Geld nicht anders hinkriegen. Wir wollen sie eigentlich behalten, damit die Studis dieses Jahr nicht weniger für ihr Geld kriegen.
• Jonas: Eure Unterschrift fehlt noch auf der Vereinbarung.
• Robert: StuRa-Schicht sollte bitte möglichst früh sein.

HINWEIS: Gabriel betritt um 19:15 die Sitzung – 9/13 Mitglieder.

HINWEIS: Jean-Luc verlässt um 19:15 die Sitzung – 8/13 Mitglieder.

TOP 5.2 Nachtragshaushaltsplan 2024

• Jonas: Dominik hatte verschiedene Fragen, auf diese würde ich als erstes eingehen, da viele relativ schnell beantwortet werden können:

• Warum hat sich unser Startkapital um 3186,32 Euro erhöht?
• Der letzte Haushaltsplan war vor dem Datumswechsel, daher musste ich schätzen. Es war 3000 Euro höher, als ich geschätzt hatte.

• Woher kommen die periodenfremden Einnahmen in Höhe von 2117,82 Euro?
• Das sind die Beiträge der Faras von der Mensaparty 2023, also ihre Beiträge, sowie TeilAuto-Rechnungen, die jetzt bezahlt wurden, aber ihr Datum im letzten Jahr haben.

• Was meinst du mit sonstige Einnahmen über 500 Euro?
• Das sind die Kautionen.

• Frage zum hochschulpolitischen Referat:
• Ich habe dem HoPo 3000 Euro mehr gegeben, damit sie einen größeren Spielraum haben für Konzepte, die sie für den StuRa erstellen sollen. Ideenentwicklungen können auch etwas kosten. Ich weiß nicht, was hier für Maßnahmen nötig sein werden, und auch nicht, was es kosten wird. Dann ist das Thema erledigt, wenn wir hier mehr Geld reingeben, und der nächste Finanzer:in muss sich nicht um einen Nachtragshaushaltsplan kümmern.
• Johanna: Wo hast du das Geld hergenommen?
• Jonas: Ich kann es einzelnen Posten nicht zurechnen, ich habe immer geguckt, wo ich etwas Verkraftbares wegnehmen kann, aber nicht von den anderen Referaten. Ich habe jedoch vom Kulturreferat 1000 Euro abgezogen, weil nur eine Person im Referat ist.
• Gabriel: Aber wofür braucht man 3000 Euro, um ein Konzept zu schreiben?
• Marc: Für das Konzept an sich braucht man nicht so viel Geld, jedoch sind wir jetzt wieder fähig, Dinge zu unterstützen, wie es auch davor war. Wenn ihr Fragen zu den Sozialdarlehen habt, müsst ihr jemanden anders fragen, ich bin hier nicht aktiv.

• Warum gleich 5000 Euro mehr an Rechts- und Gerichtskosten?
• Ich habe einen Puffer von 10.000 Euro erhöht, weil wir nicht wissen, ob wir selbst nochmal Rechtshilfe brauchen, und dann noch für den Steuerberater.

• Wie kannst du die internen Projekte von 10.000 auf 6000 Euro reduzieren?
• Wir haben jetzt noch zwei Monate Legislatur, wir haben bis jetzt 0 Euro ausgegeben. Daher fand ich es okay, hier Geld rauszunehmen, weil es sonst nur rumliegendes Geld ist. Man kann auch trotzdem noch viel mit der aktuellen Summe machen.

• Wie kann es sein, dass in jeder Sitzung gesagt wird, wir haben zu wenig Geld für Projektförderungen, und jetzt wird der Topf gekürzt?
• Ich finde es gut, dass wir fördern, aber wenn ich Geld lockern soll, muss ich eben an diesen Topf rangehen, als wenn ich an andere Töpfe gehe, die noch knapper bemessen sind. Wir haben letztes Jahr 100.000 Euro für externe Förderungen ausgegeben, aber wir können es uns eben nicht mehr leisten auf Dauer. Für mich ist es auch hart, wenn Leute hier sitzen und eine Förderung wollen.

• Auch Merch ist wichtig. Der Topf muss bei 7500 Euro bleiben.
• Es ist nicht sicher, ob er über diese Legislatur den Topf noch braucht. Außerdem ist mit dem Merch, den wir haben, nicht viel passiert. Daher sehe ich hier keinen Bedarf. Wir schaffen ganz viel an und geben es aber nicht sinnvoll an die Studis weiter.

• Woher kommen die 4427,14 Euro mehr periodenfremde Verbindlichkeiten?
• Ich habe den Topf zu klein geschätzt.

• Was meinst du mit Ausgleich an die Fachschaftsräte?
• Ausgaben, die die Faras geleistet haben.

• Diskussion:
• Gabriel: Ich finde, es ist eine Unrechtbehandlung gegenüber den anderen Referaten, wenn wir dem HoPo so viel mehr Geld geben. 1000 Euro wären angemessen.
• Christian L: Ich würde auch interne Projekte nicht kürzen, weil wir mit den Wahlen hier noch einige Projekte haben werden. Daher lieber einen Puffer einrichten.
• Gabriel: Wir müssen uns auch überlegen, was wir bezüglich eines Sozialfonds machen, dafür brauchen wir auch Geld. Bis Juni sollten wir eine Lösung haben.
• Arnold: Wir werden keinen Sozialfonds stemmen können, weil es viele Studierende betreffen wird.
• Jonas: Merch 500 Euro mehr, interne Projekte 7500 Euro, Einführungstage bleibt bei 1000 Euro, HoPo 1000 Euro mehr statt 3000 Euro.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #6: Nachtragshaushalt 2024

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Nachtragshaushalt 2024 in der vorliegenden Form.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5.3 Technik-Update / Büroumbau

• Robert: Christoph ist leider schon wieder nicht zu erreichen, daher müssen wir hier leider wieder warten. Sonst gibt es nicht viel zu berichten, außer dass es jetzt auch einen Bildschirm für die Sitzungsleitung gibt.

TOP 5.4 Semesterticket

• Gabriel: Die erste Verhandlungsrunde mit der MVB ist passiert. Sie sind dabei, den Vertrag zu unterschreiben. Es wird Ausnahmen geben für im Ausland Studierende usw. Es gibt ein Sonderkündigungsrecht, wenn der Preis angehoben wird. Wir müssen Chipkarten bereitstellen. Es ist jedoch nicht klar, ob das die Studis dann selbst bezahlen müssen. Da wird demnächst der Vertrag kommen, und dann werden wir nochmal drüber gucken. Ich habe auch ein Gespräch mit dem Rektorat vor mir, ob man das Semesterticket in 2 Raten zahlen könnte. Wenn das Semesterticket nicht bezahlt wird, würde Exmatrikulation drohen, aber das wäre eine Entlastung, die das Rektorat anbieten kann.
• Marc: Kann man das Ticket mit dem Studi-Ausweis koppeln?
• Gabriel: Das geht leider nicht aufgrund des Digitaltickets.
• Christian L: Gäbe es noch eine Möglichkeit, eine Fahrradmitnahme zu verhandeln?
• Gabriel: Kann ich nachfragen.
• Jonas: Gibt es eine Rückzahlung?
• Gabriel: Man hat auch trotz Exmatrikulation das Semesterticket für so lange, wie man es bezahlt hat.
• Jonas: Wenn es gesplittet wird, wie wird die Uni dann sicherstellen, dass sie trotzdem das Geld bekommt bei Exmatrikulation?
• Gabriel: Das wird sich dann zeigen, das wäre aber dann Uni-Angelegenheit und nicht unsere. Auch nochmal mit dem Sozialfonds. Das wäre eine absolute Härtefallregelung.

Sonstiges

TOP 6.1 Änderungen Hochschulgesetz

• Gabriel: Vielleicht fürs HoPo: Das Hochschulgesetz soll angefasst werden, und falls wir noch Wünsche haben, müssten wir uns da noch ran setzen.
• Jonas: Vorschlag: Amtsentzug für StuRa-Mitglieder, wenn bestimmte Bedingungen eintreten.
• Gabriel: Das müssen wir in unsere Satzung schreiben.
• Johanna: Müssen wir uns jetzt sofort darüber Gedanken machen?
• Gabriel: Nein. Der Weg wäre: Wissenschaftsministerium, dann Ausschuss, dann Landtag. Einen offenen Brief mit anderen Studierendenschaften mit Wünschen schreiben, wäre ein guter erster Schritt. Während die ganzen Sachen geschrieben werden, müssten wir uns an das Ministerium wenden und sagen, was wir wollen.
• Johanna: Wir gucken nochmal in das Gesetz und schreiben ein paar Sachen runter. Sollen wir ein gemeinsames Dokument machen, wo alle ihre Sachen reinschreiben können?

TOP 6.2 AI Engineering

• Gabriel: Für AI Engineering: Vertrag über die Verteilung der Beiträge – das muss bis zum Wintersemester passieren. Wir sind hier maßgebend, weil sie den größten Teil an unserer Uni sind, jedoch müssen alle Parteien unterschreiben, weil sie sonst an allen Unis Semesterbeitrag zahlen. Sie sind dann auch in unserer Deutschlandticket-Regelung mit drin.
• Johanna: Gibt es einen Mustervertrag?
• Gabriel: Wende dich an Frau Burscheid, die Rechtsabteilung. Sag ihr einfach, sie soll es schreiben. Das steht in der Beitragsordnung. Du musst nur aushandeln, wie die Beiträge verteilt werden sollen, und dann gibst du diese Information an Frau Burscheid weiter. Ich würde auch die Studiengangsvertretung mit einbeziehen. Wenn nur 5 Leute gerade studieren in dem Studiengang, weiß ich nicht, wie sinnvoll es wäre, die Beiträge auf 5 Studierendenschaften zu verteilen. Mit den anderen Hochschulen auch erstmal einen Termin ausmachen, also mit den Studierendenräten.
• Johanna: Wann sollte das fertig sein?
• Gabriel: Zum Start WiSe 24/25.

Nächster Sitzungstermin

• Termin: 18.04.2024
• Hybrid:
• Präsenz: tba
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: tba