Sitzung/2016-01-21
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
- Protokoll: Nadine Briquet
- Anwesende Mitglieder:
- Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Lisa S. vertreten durch Christoph Dollase
- Unentschuldigte Mitglieder:
- Treffen: 19 Uhr
- Beginn:
- Ende:
- Ort:
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Berichte
Berichte der SprecherInnen
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
- SB 16/1: Probeabrechnung für mögliche Sprecher*innenbezahlung für 12,38€
- SB 16/2: Bürobedarf über 8,54€
Sprecher für Finanzen
Erledigt in Zwischenzeit:
- Probeabrechnung für Abschlagszahlung einer möglichen Sprecher*innen-Bezahlung in Auftrag gegeben
- Kassenprüfung vorbereitet und begleitet
- Informationen über den "Unterstützung Fachschaften" Topf an die Finanzer*innen weitergeleitet
- Schlüsselproblem im WH1 bearbeitet
Finanzstatus:
- Projekttopf aktuell: Projekttopf aktuell: 28.385,00 €, daher für die heutige Sitzung 2.838,50 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 10 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 838 € (Stand: 14.01.15 )
- Semesterbeiträge: /
- Projektförderung: Vorfinanzierung MadMUN 2016: 2.140 €; 25. Nicolauslauf: 124,81 €; Sportreferentenseminar/adh-Vollversammlung: 110 €; Vorfianzierungsrückzahlung Gemeinsam nach Halberstadt: +84,38 €
- weitere Transaktionen: Semesternavigatorhonorar (Stefanie Lehmann): 300 €; Lohnsteuerbüro: 23,21€; diverse Gehälter: 1.069,50€; FZS-Mitgliedschaft 1.Rate: 2.852,60 €; Auslagenrückerstattung (Madeleine Linke): 8,54 €
Sprecherin für Internes
- Termin mit Frau Schwortzer bezüglich der Sprecher*innenbezahlung am 19.01 um 14h
- Sprecher*innenbezahlung ausgearbeitet; Kontakt zu fzs, Uni Rostock, MLU
- Sprechzeiten vorlesungsfreie Zeit
- Bürobedarf besorgt
Sprecher für Öffentliches
- Meilenstein
- Organisation, Aufbau, Betreuung und Abbau
- Banner auf- und abgehängt
- TeilAuto für Aggregat genutzt
- Versorgung der Bezugsgruppen und später der Antifa-Demo
- Chili und Suppe ist alle geworden, einige Kuchen sowie Obst und Brot noch übrig, kann sich im Büro geholt werden
- Polizei nur am Anfang da gewesen, später standen wir ohne jeglichen Schutz
- personell dünn besetzt, etwas Unterstützung durch Fachschaften (FHW, FEIT, FVST)
- Homepage
- News:
- Nachtrag Demos
- Meile
- Podcast:
- Christian beauftragt Uploadgröße zu erhöhen
- diesen Sonntag Aufnahme des Dezember-Podcast
- Bilder der Mitglieder! Es fehlen noch immer von einigen die Bilder
- Anfahrt in Bearbeitung
- News:
- Kanzleringespräch
Wahrgenommene Termine:
- 16.01. Meilenstein
- 19.01. Sysakk. Vorgespräch
- 20.01. KSL
- 20.01. Sysakk.
- 21.01. Kanzleringespräch
Termine
21.01. 13 Uhr Kanzler*innentreffen (mit Frau Matthies)
22.01.-24.01. Hochschulpolitik für Neueinsteiger in Halle (mehr Informationen: http://www.fzs.de/termine/index.html)
22.01. - 24.01. Konferenz - Hochschule weiter denken
25.01. SPOZ Anmeldung vorlesungsfreie Zeit
26.01. 16 Uhr Rektoratsgespräch
27.01. Verfahrensregeln der Systemakkreditierung
27.01. 13 Uhr Senat
04.02. nächste StuRa-Sitzung
13.02. Projektmanagementworkshop Halle 10-17 (mehr Infos bei Madeleine)
19.02./20.02. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (mehr Infos bei Madeleine)
05.03. Körper- & Präsenztraining für Frauen 10-17 (mehr Infos bei Madeleine)
Berichte der FachkoordinatorInnen
Lisa K. / Referate - Information über Nutzung des WH1 Kellerraums rumgeschickt und Schlüssel zurückgefordert. - Unifilmteam möchte bei der Erstellung des Wahlvideos mithelfen, Kontakt zu Paulina vermittelt
Lisa S. / Fachschaften TreffFa am 12.01.16
- Frau Zabel bittet um Unterstützung der Fachschaften um das Akademische Auslandsamt unter den Studierenden bekannter zu machen
- Fachschaftsunterstützungstopf gut angenommen
- Blut für Bier: Fachschaften schließen sich zusammen und planen diesjährige Aktion (erste Treffen finden demnächst statt)
- Verwaltungsrechtliche Schulung für Fachschaften geplant
- AG zum Thema "Flexibleres Studium" gegründet
- Meilenstein/e besprochen
- Statusgruppen der HochschullehrerInnen - Änderung an der FME steht an
- APL Profs und weitere DonzentInnen wollen zu Prof.-Gruppe gehören - Konsequenzen für Wahlen etc.!
- rechtliche Prüfung und Kommunikation unter den Fachschaften
Berichte der Referate
Berichte der Beauftragten
Projektförderungsanträge
Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten - für Studierende aller Fachrichtungen
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Winter Cricket Clash 2016
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt
- :
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
3. Magdeburger Unihockey-Studierendenmeisterschaft
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
blockMD - Informationsstruktur für den 15./16.01.
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Sprecher*innenbezahlung
Madeleine
Gespräch mit Frau Schwortzer:
- Nach ihrem Wissen, war noch nie jemand bei ihr und hat sie zu dem Thema befragt. Sie hat auch noch nie generell von einer Entschädigung/Bezahlung von Vorsitzenden einer Studierendenschaft gehört - Sie ist entschieden gegen Arbeitsverträge mit den Sprecher*innen, da wir nach HSG LSA §65 den rechtlichen Auftrag zur Selbstverwaltung der Studierendenschaft haben und sich das wohl beißt - Sie prüft jetzt bis zum 04.02 ob wir Menschen aus unserer Mitte überhaupt entschädigen/bezahlen dürfen und setzt sich in Verbindung mit Halle/anderen Hochschule die schon ihre Vorsitzenden bezahlen und prüft wiue das dort im HSG geregelt ist.
- Sie hat aber auch gesagt dass wenn wir das machen, wir es wie folgt machen sollen: 1.) Satzung ändern: Aufwandsentschädigung kann an Sprecher*innen bezahlt werden. Näheres regelt die FO. 2.) FO ändern wie folgt: 3.) Dann am Anfang der Legislatur bzw. Einführung einen Beschluss über Höhe und Länge so weiter fassen. 4.) Dann können die Sprecher*innen einen Wisch ausfüllen mit IBAN etc. Steuerstuff und dann kann es monatlich/quartalsweise ausgezahlt werden
Sie wünscht sich nun dass der StuRa sich überhaupt mal klar wird ob wir das wollen.
Deshalb heute ein Beschluss mit einfacher Mehrheit:
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt eine Bezahlung/Entschädigung für die Sprecher*innen generell eingeführt werden kann wobei sich die mögliche maximale Höhe an der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen nach SGB IV §8 orientiert.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Finanzen:
- Probeabrechnung: 776,07€ monatliche Abgabe an die Minijobzentrale für alle Angestellte und Sprecher*innen-Bezahlung in der Höhe von 450€
- jährliche Kosten Personal:
- Abgaben: 9.312,84€
- Gehälter(Angestellte): 13.440€
- Sprecher*innen Gehälter: 16.200€
- Gesamtkosten: 38952,84€
GO: §15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (1) Der Studierendenrat entscheidet auf seinen Sitzungen mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern durch Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist.
Pro:
- Gerechtigkeit schaffen für Leute, die sich
ehrenamtliches Engagement nicht leisten können (Engagement als Luxus; Nebenjobproblematik)
- Verantwortung (rechtliche Haftbarkeit des
Vorstandes)
- Wertschätzung des Arbeitsaufwandes
- Opportunitätskosten abfedern
- Hoher Zeitanspruch wird gewürdigt
- Arbeitssicherheit des Gremiums dauerhaft
gewährleisten
Contra:
- Ehrenamt so viel wert, das es keines
Honorars braucht (setzt Idee des Ehrenamtes mit wirtschaftlichem Profit direkt in Verbindung)
- Einbeziehung anderer Stura-Mitglieder
hält andere von der Arbeitsteilung ab = mögliche Intensivierung des Problems zur Beteilung am Tagesgeschäft
- Führt unmittelbar zum Leistungsvergleich
- Moment der Ungerechtigkeit
Bedeutung von Beschlüssen
Daniel T.
Bericht über das Gespräch mit der Rechtsstelle:
Allgemein:
GO §15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (3): "Die Beschlüsse des Studierendenrates sind bindend. Sie werden öffentlich bekannt gegeben."
Dies Bedeutet, dass ein gefasster Beschluss umgesetzt werden muss.
Dieser Beschluss darf nur dann erneut zur Debatte stehen, wenn sich der Inhalt geändert hat bzw. wenn die Voraussetzung für den Beschluss nicht mehr gültig ist.
Der Beschluss hat weiterhin nach dem Legislaturwechsel bzw. Stimmungswechsel weiterhin Gültigkeit und darf nur der beiden zuvor genannten Gründen geändert werden. Sollte ein solcher Beschluss gefasst werden, da sich der Inhalt geändert hat, muss in dem neuen Beschluss darauf hingewiesen werden, dass der alte Beschluss nicht mehr gültig ist.
FZS-Beschluss: Sitzung vom 10.12.15
- Text:
- Der StuRa lehnt eine Schnuppermitgliedschaft im fzs ab.
- : 9 (John Matthies, Bettina Heyder, Felix Langer, Madeleine Linke, Alexander Hönsch, Lukas Wien, Lisa Schwarze, Paulina Persch, Sebastian Hentschel)
- : 2 (Daniel Thyen und Sarah Hensel)
- : 0
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Die Frage dabei ist, wie die Schnuppermitgliedschaft verstanden wird. Meiner Auffassung nach, als Vollmitgliedschaft mit nur der Hälft der Zahlung.
Zitat aus den dazu vorhergegangenen Gespräch:
- Ziel: Entscheidung, ob wir dem fzs beitreten: Schnupper-Mitgliedschaft ca. 6000,00€
- Es muss mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden, weil es eine langfristige Belastung des Haushalts darstellt.
- Sebastian: Wir hatten in der letzten Sitzung Leute vom fzs da. Und als größtes Problem war es noch den HHP von ihnen zu sehen. Um zu sehen wo wir unser Geld reinschmeißen.
- Zeigt den HHP. Mit der Bitte ihn nicht weiter rumzutragen.
- Diskussion und Fragen zu dem HHP.
- Zeigt den HHP. Mit der Bitte ihn nicht weiter rumzutragen.
- Alex: Die Leute vom fsz waren ja vor zwei Wochen wieder hier und haben unsere Fragen beantwortet. Es war die Überlegung warum wir uns die eingeladen haben um zu erfahren was der fzs macht und zu schauen, ob wir ein festes und stimmberechtigtes Mitglied sein wollen. Es gibt die Variante der Schnuppermitgliedschaft für 5620,00 Euro im Jahr (14.000 Studierende x 0,40 Cent) und eine feste Mitgliedschaft.
Ziel: Diskussion
Organisatorisches
- Beschaffung Fußmatte
1. HugRug Fußmatte 'Original' aus Recyclingmaterial - 50x75cm (grau)
- 24,99 EUR / Stk. (Versandkostenpauschale: € 5,94 für Bestellungen)
- bis 30° waschbar mit mildem Waschmittel, Schleudern bis 400 Umdrehungen
- Info: http://www.memo.de/HugRug-Fussmatte-Original-aus-Recyclingmaterial/HugRug-Fussmatten-aus-Recyclingmaterial/Fussmatten/Reinigung-und-Haushalt/Bueroartikel.memo?groupId=19213&page=group.jsp
2. Alu Fußmatte Elegant Mat - 42x60cm (anthrazit)
- 39,99 EUR / Stk (EUR 2,50 für Lieferungen nach Deutschland)
- rostfreies Aluminium, pflegeleichte Reinigung, stabiler Aluminiumrahmen, ca. 20 mm hoch
- Info: http://www.amazon.de/Alu-Fu%C3%9Fmatte-Elegant-Mat-anthrazit/dp/B00827OA8Q/ref=sr_1_15/276-1504675-8307254?s=kitchen&ie=UTF8&qid=1453375753&sr=1-15
3. Bürsten-Fußmatte - 39x59cm
- 39,21 EUR / Stk (Versandkostenpauschale: € 5,94 für Bestellungen)
- feuerverzinktem Draht, naturbelassener Kokosfaser
- Info: http://www.memo.de/Buersten-Fussmatte/Fussmatten/Reinigung-und-Haushalt/Bueroartike.memo;jsessionid=aNnXxr6o7Gt7?groupId=976&page=group.jsp
- Sprechzeiten vorlesungsfreie Zeit Datei:Sprechzeiten_Mitglieder-VorlesungsfreiWS16.pdf Datei:Sprechzeiten_vorlesungsfreie_zeit_ws15_NEU.pdf
- Sturapostkarten: sind die mittlerweile bestellt?