Sitzung/2019-05-02
- Allgemeines
- Sitzungsleitung:
- Protokoll: Laura Rehbein
- Anwesende Mitglieder:
- Entschuldigte Mitglieder:
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
Anfangsblitzlicht
- kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.
Formalia
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
Beschluss der Tagesordnung
Berichte der Sprecher*innen
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Sprecherin für Öffentliches
wahrgenommene Termine:
Termine
- 03.-05. Mai: Vernetzungstreffen gegen rechte Kräft auf dem Campus
- 03.-05. Mai: Bundeskonkress studentischer Sozialpolitik
- 17.-19. Mai: Hauptsache gesund?! Schwangerschaftsabbrüche, HIV-positiv, Pflege & Geschlecht
- 24.-26. Mai: Medien, Demokratie und Öffentlichkeitsarbeit
- Verschoben: Vernetzungstreffen gesellschaft*macht*geschlecht - Ort und Termin werden noch bekannt gegeben
Sprecherin für Internes
Sprecher für Finanzen
Erledigt in Zwischenzeit:
Projektförderung
- Projekttopf x € (bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibenden Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: x € (Stand: 02.05.2019)
Projektförderungsanträge
Die Verwandlung
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- AntragDieVerwandlung.pdf Antrag
- [[:Datei: | Finanzplan]]
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt das Projekt "Die Verwandlung" in Höhe von 500 Euro zu fördern.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
weitere Berichte
Berichte der Fachkoordinator*innen
Berichte aus Kommissionen
Berichte der Beauftragten
Wahlen
Wahl der Fachkoordinator*innen
Fachkoordinator*in für Beauftragungen
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Wahl der Beauftragungen
Beauftragung für Gremienwahlen
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX als Beauftragte*n für Gremienwahlen.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Organisatorisches
Anpassungen Beitragsordnung
Anmerkungen der Uni: "Ich sehe aktuell Probleme in Bezug auf Ordnung selbst und empfehle dringend eine Überarbeitung und Neubekanntmachung. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die neu festgesetzte Beitragshöhe ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung gilt, damit also auch schon für das Sommersemester 2019, was ggf. nicht beabsichtigt war. § 4 Abs. 1 lässt jedoch nichts anderes zu.
Sodann bedarf es einer grundsätzlichen Neugliederung der Ordnung, da Absätze identisch nummeriert sind (in §§1-3) und in§ 4 überzählige Absätze ohne Inhalt aufgeführt werden.
Missverständlich ist ferner in § 2 Abs. 1 die Bezugnahme auf die Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hochschule MD-SDL, wenn dort „ des bestimmten Betrages“ steht, der inhaltlich nicht weiter zugeordnet werden kann. Diese Formulierung ist unpräzise, zumindest müsste es wenn dann heißen „des dort bestimmten Beitrages“.
Missverständlich ist darüber hinaus der zweite Absatz in § 2, wonach der Studierendenrat verteilt (bezugnehmend auf eine Änderung), wobei eine höhere Prozentzahl vor der eigentlichen Verteilungs-Prozentzahl genannt wird. Ich wüsste nicht, wie die Abwicklung zu organisieren wäre. Empfehlenswert ist daher eine Konkretisierung in Bezug auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der Änderung (zu welchem Semester die neue Beitragshöhe gelten soll).
Zu streichen ist ferner auf Seite 1 die erste Zeile, wo ohne Bezug die OVGU auftaucht. Die Studierendenschaft ist eine rechtlich selbständige Körperschaft.
Für ein inhaltlich nicht umfangreiches Dokument ist mithin ein gewisser Änderungsbedarf gegeben. Der OVGU obliegt aber die Aufsicht, so dass wir dies Infos mit der Bitte um Anpassung/ Präzisierung zeitnah weiter geben sollten."
Bitte Änderungen beschließen die umgesetzt werden soll(t)en.
Rahmenvertrag Anwaltskanzlei
- Vertrag
- schaut bitte einmal drüber ob der soweit passt
- ansonsten ist die technische Umsetzung kein Problem und Max hat da bereits etwas
- als Raum würde ich nun entweder einen in der Uni nehmen, oder der Raum vom BSgR hinter der Küche oder ihr kennt noch andere Alternativen