Beschlussdokumentation/2023

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Legislatur 2022/2023

Sitzung vom 26.01.2023

Nummer Titel Betrag Ergebnis Bemerkung
2023-01-26/1 Beschluss der Tagesordnung Angenommen
2023-01-26/2 Freigabe der Fördersumme ÖSHT 1.730 € Angenommen Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-05-12/3
2023-01-26/3 Freigabe der Fördersumme Kulturbrücke 3.000 € Angenommen Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-09-1/3.
2023-01-26/4 Projektförderung Lovkantinchen 1500€ Angenommen
2023-01-26/5 Projektförderung tja-Magazin 3220€ Angenommen
2023-01-26/6 Projektförderung Klausurtagung Fara WiWi 1120€ Angenommen
2023-01-26/7 Haushaltsplan 2023 Abgelehnt In der ersten Fassung laut Vorlage abgelehnt
2023-01-26/8 Haushaltsplan 2023 Angenommen Nach neuer Debatte und leichten Abänderung
2023-01-26/9 Ausgabe Referat für Hochschulpolitik - Jenuch is Jenuch Demo 465€ Angenommen
2023-01-26/10 Ausgabe Referat für Hochschulpolitik - Vortrag zur Novemerrevolution 400€ Angenommen
2023-01-26/11 Unterstützung Offener Brief Lüthenrath Angenommen Offener Brief von Nabu
2023-01-26/12 Ersatzbeschaffung Glühweinkocher 120€ Angenommen
2023-01-26/13 Ersatzbeschaffung Pavillion 2500€ Angenommen
2023-01-26/14 Care-Pakete für Fachschaften 1000€ Angenommen
2023-01-26/15 Vertreter*innen AG E-Learning Angenommen Der Stura beschließt, Jackey Chen und Nele Pult als Vertreter:innen der Studierendenschaft in die AG E-Learning zu entsenden
2023-01-26/16 Geschirr für StuRa-Büro 200€ Angenommen
2023-01-26/17 Ausschreibung befristete Stelle Angenommen Der StuRa beschließt die Ausschreibung einer bis Ende Sommersemester 2023 befristeten Stelle als Sachbearbeitung für Internes.
2023-01-26/18 Gleichstellungsbeautragt*er des StuRa Angenommen Der StuRa wählt Dominik als Gleichstellungsbeauftragten für die Studierendenschaft
SB2023-01-13/1 Druckerpatronen für Büro 160€ zur Kenntnis genommen Neuer Toner für das Büro, Beschluss nach GO §5(2)

Sitzung vom 09.02.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-02-09/1 Projektförderung Fara FMA Aufenthaltsraum 7/0/1 443,42 angenommen
2023-02-09/2 Projektförderung Fara FMA Spieleabende 5/4/0 840,00 angenommen
2023-02-09/3 Projektförderung Fara FMA Tischkicker 5/2/2 418,00 angenommen
2023-02-09/4 Vorstellung Muslimische Hochschulgemeinde 6/1/2 angenommen Der Studierendenrat versendet die Vorstellung der Muslimischen Hochschulgemeinde über seinen Studi-l-Verteiler an alle Studierenden zu senden
2023-02-09/5 VK2 Referat für Klimagerechtigkeit 10/0/0 404,60 angenommen
2023-02-09/6 Sonderzahlung Inflationsausgleich 7/1/2 1400,00 angenommen Der Stura zahlt seinen Angestellten einen Sonderzahlung zum Inflationsausgleich i.H.v. 200€.
2023-02-09/7 Aufwandsentschädigung für besondere Leistungen 8/0/2 90,00 angenommen Der Stura beschließt C.L. mit einem Beitrag von 90€ für seine Tätigkeit am 19.01.2023 zu entschädigen.
2023-02-09/8 Initiativantrag zur Mensa-Party 6/1/2 5000,00 angenommen Der Stura stellt ein Budget zum Ankauf von Ausstattung für die Mensa-Party zur Verfügung. Ausstattung ist danach Eigentum der Studierendenschaft.

Sitzung vom 23.02.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-02-23/1 Social Dance LA 4/2/1 300 angenommen Es wurde beschlossen, dass das Tanztunier vom StuRa mit 300 Euro gefödert wird, unter der Bedingung, den bereits gestellten Antrag bei der Fhw zurückzuziehen.
2023-02-23/2 Rebeantragung/Projektvorstellung Rise Resist Revolt 10/0/1 250 angenommen
2023-02-23/3 KlimaRef Globaler Klimastreik 11/0/0 500 angenommen Es wurde beschlossen, dass Künstler*innen die den Klimastreik unterstützen gefördert werden.
2023-02-23/4 FemRef 8.März Demo 11/0/0 600 angenommen Technik und Ausstattung im Sinne von Plakaten und Stickern sollen mit einer Summe von 600 Euro gefördert werden.
2023-02-23/5 Anschaffung Funkgeräte 12/0/0 800 angenommen Funkgeräte und Zubehör sollen für Veranstaltungen angeschafft werden.
2023-02-23/6 Adhäsionsverfahren Einbruch WH1 7/1/2 300 angenommen Es wird beschlossen, dass über einen Anwalt Einsicht in die Akten des Täters genommen wird.
2023-02-23/7 Finanzplan Mensaparty 7/0/2 angenommen

Sitzung vom 23.03.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-03-23/1 MHG „Gemeinsames Iftar an der OvGU“ 7/0/0 1000 angenommen
2023-03-23/2 Theatergruppe Bühnenfrei „Das schöne Leben“ 7/0/0 1000 angenommen
2023-03-23/3 CSD Sachsen-Anhalt Gala 7/0/0 1000 angenommen
2023-03-23/4 Klausurtagung FaRa FMB 3/2/2 810 angenommen
2023-03-23/5 Projekt von der Besetzung zur Selbstverwaltung 6/0/1 500 angenommen Antrag GKN (offener Beschluss aus der letzten Sitzung)
2023-03-23/6 VK2- BSgR Haushaltsbudget 6/0/1 1149,70 angenommen
2023-03-23/7 Verpflegung Kelleraktion 7/0/0 15 Euro pro teilnehmender Person angenommen Der Keller des StuRa soll aufgeräumt werden und jeder teilnehmenden Person soll eine Verpflegung im Wert von 15 Euro bereitgestellt werden.
2023-03-23/8 Aufwandsentschädigung nach FO §18(1) 7/0/0 angenommen C.B. (Dezember 2022 -Mai 2023) und G.R. (März 2023- Mai 2023) wird eine Aufwandsentschädigung gezahlt
2023-03-23/9 VK2- Femre 7/0/0 200 Euro, 350 Euro angenommen Für den Vortrag von Rosa werden 350 Euro bereitgestellt und für Francis Seek werden 200 Euro bereitgestellt.
2023-03-23/10 MeFaTa 7/0/0 500 angenommen Der Stura beschließt die Freigabe von 500 Euro für die Bundesfachschaftstagung.
2023-03-23/11 Wahl einer Sprecher*in für Öffentliches angenommen Dominik Babetzky wird als neuer Sprecher für Öffentliches gewählt.

Sitzung vom 03.04.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-04-03/1 Beschluss der Tagesordnung 7/0/0 angenommen
2023-04-03/2 Mni-DFM Ost des FaraMath 7/0/0 1897,96 angenommen Der Studierendenrat beschließt den Antrag des FaraMath unter der Auflage, dass die Schätzung der Anzahl der Zuschauenden nachgereicht wird
2023-04-03/3 Indian Night 2022 7/0/0 3000 angenommen Der StuRa Beschließt das Geld für die Veranstaltung vom letzten Jahr trotz Versäumnis der Frist erneut freizugeben
2023-04-03/4 Dauerkundgebung 7/0/0 6000 angenommen Um das Leben auf dem Campus zu gestalten im Rahmen einer Dauerkundgebung mit verschiedenen Veranstaltungen stellt der StuRa 6000 Euro bereit
2023-04-03/5 Vorfinanzierung MHG „Gemeinsames Iftar an der OvGU“ 7/0/0 1000 angenommen Der StuRa beschließt das Projekt der MHG vorzufianzieren
2023-04-03/6 Videokonferenz System 7/0/0 2087 angenommen Falls eine Fianzierung durch die Uni nicht möglich ist, beschließt der StuRa Geld für ein Videokonferenz System für die StuRa Sitzungen bereitzustellen
2023-04-03/7 Deligiertenkonferenz SRK 7/0/0 2000 angenommen Der StuRa stellt 2000 Euro bereit um die Fahrtkosten und Essen für die Deligiertenkonferenz zu übernehmen
2023-04-03/8 Jubiläum/ Preis der Studierendenschaft 6/0/1 angenommen Der StuRa beschließt eine Kommission zu gründen, welche aus 5 Mitgliedern besteht und sich mit der Findung des Preies der Studierendenschaft befasst

Sitzung vom 20.04.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-04-20/1 Beschluss der Tagesordnung 6/0/0 angenommen
2023-04-20/2 805er Festival 2/2/3 1200 abgelehnt
2023-04-20/3 Fest der Kulturen 4/0/3 1800 angenommen Der StuRa beschließt, das Fest der Kulturen von den interkulturellen Studierenden mit 1800 Euro zu fördern.
2023-04-20/4 Fahrtkosten FatMa 2023 5/2/0 1200 angenommen Der StuRa beschließt, die Fahrtkosten für die Fachschaftstagung Maschinenbau 2023 zu übernehmen.
2023-04-20/5 Anschaffung Musikanlage 5/1/1 6500 angenommen Der StuRa beschließt eine neue Musikanlage anzuschaffen, sowie ein neues Mischpult und dazugehörige Kabel im Rahmen von 6500 Euro.

Sitzung vom 04.05.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-05-04/1 Beschluss der Tagesordnung 9/0/0 angenommen
2023-05-04/2 Stellungnahme zur Besetzung des H1 8/0/0 angenommen Der StuRa veröffentlicht anlässlich der Besetzung des H1 eine Stellungnahme, die das Meinungsbild des StuRa wiederspiegelt.
2023-05-04/3 10. Ökosoziale Hochschultage 7/0/1 2906 angenommen Der StuRa beschließt die Ökosozialen Hochschultage mit einer Summe von 2906 Euro zu fördern.
2023-05-04/4 Glacis Open Air 6/0/2 4500 angenommen Der StuRa beschließt, die Love Foundation für die Gestatung einer Wiese beim Glacis Open Air mit einer Summe von 4500 Euro zu fördern unter der Auflage sich um eine Entlastung des Finanzplans zu bemühen.
2023-05-04/5 Projektförderung "One Enactus Weekend" 7/0/1 270 angenommen Der StuRa beschließt, das Enactus Wochenende mit einer Summe von 270 Euro zu fördern.
2023-05-04/6 Enactus Fahrtkostenübernahme 7/0/1 angenommen Der StuRa beschließt, die Fahrtkosten für die Fahrt nach Bochum mit PKW mit 30 ct pro Kilometer zu übernehmen.
2023-05-04/7 AI Engeneering 8/0/0 angenommen Der Studierendenrat beschließt zum Start des neuen Hochschulübergreifenden Studiengang AI-Engineering vorerst die Beitragserhebung, zum in der Beitragsordnung des Studierendenrates der OVGU festgelegten Mitgliedsbeitrag, zu übernehmen und zu verwalten.
2023-05-04/8 Forschungsprojekt Bafög 8/0/0 angenommen Der StuRa beschließt, das Forschungsprojekt über die sozialen Medien des StuRa zu teilen.
2023-05-04/9 Einlösung Wahlversprechen 6/0/2 1000 angenommen Der StuRa beschließt, am 24.05. gemeinsam mit dem MKM Palettenmöbel zu bauen und dafür 1000 Euro bereit zu stellen.
2023-05-04/10 Großer TreffFA 8/0/0 1500 angenommen Der StuRa beschließt für die Durchführung des großen TreffFA 1500 Euro bereitzustellen unter der Auflage einen Finanzplan nachzureichen.
2023-05-04/11 GO-Antrag Änderung der Tagesordnung – Anschaffung der Musikanalage 7/0/0 angenommen
2023-05-04/12 Nachbeschließung Anschaffung der Musikanalage 7/0/0 300 angenommen Der StuRa beschließt für die Anschaffung der Musikanlage 300 Euro nachzubeschließen, da sich der Preis nochmals erhöht hat.

Sitzung vom 25.05.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-05-25/1 Beschluss der Tagesordnung 11/0/0 angenommen
2023-05-25/2 Wir sehen hin 11/0/0 800 angenommen Projektförderung
2023-05-25/3 Wir sehen hin 11/0/0 800 angenommen Vorfinanzierung
2023-05-25/4 Klausurtagung FaRa FVST 10/0/1 500 angenommen Vom 12.5.-14.5 hat eine Klasurtagung des Fara FVST stattgefunden, welche mit 500 Euro gefördert wird.
2023-05-25/5 Studierendentreffen im Sicherheitswesen 11/0/0 450 angenommen Das Studierendentreffen wird mit 450 Euro gefördert.
2023-05-25/6 Wie geht eigentlich FaRa 11/0/0 125 angenommen Der Workshop zum Thema „Wie geht eigentlich Fara“ wird mit 125 Euro gefördert.
2023-05-25/7 Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“ 11/0/0 250 angenommen Projektföderung
2023-05-25/8 Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“ 11/0/0 250 angenommen Vorfinanzierung
2023-05-25/9 KOMET 11/0/0 1.000 angenommen Ein Wochenende mit Workshops, Teambuilding, Exkursionen, Fachvorträgen und Masterstudiengangs-Vorstellung der Medizintechnik wird mit 1.000 Euro gefördert.
2023-05-25/10 Deutsche Fußballmeisterschaft der Mathematiker (DFM) 9/0/2 805 angenommen Das Fußballtunier der Mathematiker wird mit 805 Euro gefördert.
2023-05-25/11 GO-Antrag 1/8/2 abgelehnt Vertagen des Punktes bezüglich der Zusatzaustattung für die Musikanlage, da niemand anwesend ist um Dafür zu sprechen.
2023-05-25/12 Zusatzausstattung Musikanlage 8/0/3 109,84 angenommen Es werden zusätzliche Kabel sowie ein Deckel für die Stapelboxen der Kabel nachbestellt im Rahmen von 109,84 Euro.
2023-05-25/13 Änderung der Beitragsordnung 10/0/1 angenommen
2023-05-25/14 Initiativantrag Änderung der Finanzordnung 11/0/0 angenommen Der Studierendenrat ändert seine Finanzordnung im Paragraf 11, Absatz 4, Satz 3 wie folgt ab: das Wort Studierendenrat wird durch „jeweilige Organ" ausgetauscht.
2023-05-25/15 BSgR Sommerfest 11/0/0 angenommen
2023-05-25/16 Aufwandsentschädigung für D.B. 11/0/0 angenommen Für die Monate März, April und Mai erhält D.B. eine Aufwandsentschädigung.
2023-05-25/17 Vertreter*in KSL 9/0/0 angenommen Christian Klie wird als fester Vertreter für die KSL gewählt und Katharina Graf als Stellvertreterin.
2023-05-25/18 Verwaltungsrat Studentenwerk 9/0/0 angenommen Dominik wird als neues Mitglied im Verwaltungsrat benannt.

Sitzung vom 01.06.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-06-01/1 Beschluss der Tagesordnung 7/0/0 angenommen
2023-06-01/2 Kulturbrücke Festival 2023 5/0/2 3000 angenommen Der StuRa beschließt, das Kulturbrücke Festival mit 3000 Euro zu fördern.
2023-06-01/3 Änderungsantrag JCNNetwork Days Leipzig 2023 angenommen Der zum Beschluss stehende Betrag für die Förderung der JCNetwork Days wird von 1300 Euro auf 500 Euro herabgesetzt.
2023-06-01/4 JCNetwork Days Leipzig 2023 5/1/1 500 angenommen Der StuRa beschließt die JCNetwork Days 2023 in Leipzig mit 500 Euro zu fördern.
2023-06-01/5 Formula Student Events (UK & Germany) 7/0/1 4000 angenommen Der StuRa beschließt, UMD Racing mit bis zu 4000 Euro zu fördern.
2023-06-01/6 Queer Campus Bundestreffen Akademie Waldschlösschen 7/0/0 270 angenommen Der StuRa beschließt, die Kostenübernahme für die Teilnahmegebühren des Bundestreffens der schulen, schwul-lesbischen und queeren Hochschulreferate im Rahmen von 270 Euro.
2023-06-01/7 Queer Campus Teil Auto Finanzierung 1/6/1 abgelehnt
2023-06-01/8 Vorkasse Überweisung Becher 7/0/1 683,73 angenommen Der StuRa beschließt, die Bestellung von Bechern im StuRa Logo mit 683,73 Euro vorzufinanzieren.
2023-06-01/9 Critical Whiteness Workshop 7/0/1 1419,90 angenommen Der StuRa beschließt, den Critical Whiteness Workshop mit 1419,90 Euro zu fördern.
2023-06-01/10 AfD Gegendemo 8/0/0 2000 angenommen Der StuRa beschließt, die AfD Gegendemo mit 2000 Euro zu unterstützen.

Sitzung vom 29.06.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-06-29/1 Beschluss der Tagesordnung 8/0/0 angenommen
2023-06-29/2 Beschluss Geschäftsverteilungsplan 7/0/1 angenommen Der StuRa beschließt den Geschäftsverteilungsplan wie vorliegend mit den genannten Änderungen anzunehmen.
2023-06-29/3 Beschluss Satzung 7/1/1 abgelehnt Keine 2/3 Mehrheit.
2023-06-29/4 Nachbeschließen von Mitteln für die Sitzungsverpflegung 6/0/1 50 angenommen Da die Sitzung sehr gut besucht war, wurden 50 Euro für Verpflegung nachbeschlossen.
2023-06-29/5 Glacis Open Air Magdeburg 2023: “Fette Beute" Wiese 5/0/4 5000 angenommen Für das Glacis Open Air Magdeburg 2023 wird im Rahmen der “Fette Beute" Wiese von platz*machen und Urbanpiraten eine Förderung von 5000 Euro beschlossen.
2023-06-29/6 Initiativantrag: Helfergrillen Mensaparty 7/0/3 500 angenommen Für die Helfer der Mensaparty wird ein Grillen veranstaltet und hierfür werden 500 Euro bereitgestellt.
2023-06-29/7 GO Antrag: Erneute Abstimmung der Satzung 10/0/0 angenommen
2023-06-29/8 Abstimmung Satzung 9/1/0 angenommen Die Satzung wird wie vorliegend mit den redaktionellen Änderungen von Frau Burscheit angenommen.
2023-06-29/9 Nachtrag ÖSTH 4/1/3 2833,38 angenommen Für ein Konzert im Rahmen der Ökosozialen Hochschultage wurden nachträglich 2833,38 Euro nachbeschlossen.
2023-06-29/10 Vitopia Änderungsantrag 7/0/1 angenommen Änderungsantrag auf 1100 Euro, damit die Kosten gedeckt sind, da Spenden unsicherer sind.
2023-06-29/11 Beschluss Förderung Vitopia 8/0/0 1100 angenommen
2023-06-29/12 Enactus Workshop 5/0/3 190 angenommen Workshop als Vorbereitung für den National Cup
2023-06-29/13 Enactus National Cup 7/0/1 300 angenommen
2023-06-29/14 Podiumsdiskussion mit Ministern am 19.07. 8/0/0 300 angenommen
2023-06-29/15 Reisekostenerstattung Bundesfachschaftstagung Statistik 7/0/1 98 angenommen Der StuRa beschließt die Fahrtkosten nach München zur Bundesfachschaftstagung Statistik zu übernehmen.
2023-06-29/16 In:Takt GO Antrag Vertagung 5/2/0 angenommen
2023-06-29/17 CSD Magdeburg 2023 5/2/1 1500 angenommen
2023-06-29/18 KlimaRef Taschenaschenbecher 8/0/0 350 angenommen
2023-06-29/19 Fahrtkostenerstattung G.R. 5/1/2 175 angenommen
2023-06-29/20 Anschaffung Pavillion 8/0/0 6000 angenommen Der StuRa beschließt bis zu 6000 Euro für die Anschaffung von zwei Zelten von Protent.
2023-06-29/21 GO Antrag vorziehen des internen Teils 8/0/0 angenommen
2023-06-29/22 Sozialdarlehen 7/0/1 1000 angenommen Alle Informationen zum Antrag, sowie persönliche Daten liegen dem Studierendenrat intern vor und werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Beschluss veröffentlicht.
2023-06-29/23 Semesterticket 7/0/0 angenommen Der StuRa beschließt Zusammen mit dem Studentenwerk Vertragsverhandlungen zum Semesterticket zu führen und dem Studentenwerk ein Mandat zu erteilen.
2023-06-29/24 Semesterticket: Öffentlicher Druck mit demokratischen Mitteln z.B. mit einer Demo 7/0/0 angenommen
2023-06-29/25 Verpflegung Konstituierende Sitzung 7/0/0 300 angenommen
2023-06-29/26 TOP 6.3 Kommissionen und Gremien vertagt 7/0/0 angenommen

Legislatur 2023/2024

Konstituierende Sitzung I vom 13.07.2023

Nummer Titel Abstimmung (Ja/Nein/Enhaltung) Betrag in Euro Ergebnis Bemerkung
2023-07-13/1 Beschluss der Tagesordnung angenommen
2023-07-13/2 Festlegung der Wahlkommission angenommen Johann und Ivette werden für die Wahlkommission berufen.
2023-07-13/3 Wahl Sprecher*in für Finanzen 13/0/1 angenommen Christian Buhle wird als Sprecher*in für Finanzen gewählt.
2023-07-13/4 Wahl Sprecher*in für Öffentliches 14/0/0 angenommen Dominik Babetzky wird als Sprecher*in für Finanzen gewählt.
2023-07-13/5 Wahl Sprecher*in für Kommunikation angenommen Johanna Weis wird mit 9 Stimmen und 2 Enthaltungen als Sprecher*in für Kommunikation gewählt.
2023-07-13/6 Wahl Sprecher*in für Verwaltung angenommen Robert Graf wird mit 8 Stimmmen und 2 Enthaltungen als Sprecher*in für Verwaltung gewählt.
2023-07-13/7 Wahl Stellvertreter*in Öffentliches 13/0/2 angenommen Arnold Kolberg wird als Stellvertreter*in für Öffentliches gewählt.
2023-07-13/8 Wahl Stellvertreter*in Kommunikation 10/2/3 angenommen Gabriel Rücker wird als Stellvertreter*in für Kommunikation gewählt.
2023-07-13/9 Wahl Stellvertreter*in Verwaltung angenommen Marc-Julien Haustein wird mit 10 Stimmen und einer Enthaltung als Stellvertreter*in für Verwaltung gewählt.
2023-07-13/10 Wahl SQB 15/0/0 angenommen Johann wird als SQB gewählt.