Sitzung/2024-04-04

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Johanna Kühn
  • Protokoll: Marie Pöhlmann
  • Anwesende Mitglieder: Johanna Kühn, Christian Buhle (Jonas), Christian Lucht, Christian Klie, Arnold Kolberg, Robert Graf, Marc-Julien Haustein, Jean-Luc Ahlgrimm
  • Gäste: Rahel Shelesh, Badri Hüge, Noah, Balkis
  • Beginn: 18:05 Uhr
  • Ende: 21:04 Uhr
  • Ort: Hybrid

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Johanna, das Protokoll schreibt Marie.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/13 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Johanna: Gibt es noch Anmerkungen?
• Marc: 01. Mai noch hinzufügen, es gibt einen Redeslot für den StuRa.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Förderanträge

A7 – Markt der Vielfalt

• Rahel: Habt ihr noch Fragen zum Konzept?
• Johanna: Bitte noch einmal zusammenfassen.
• Badri: Wir möchten eine Jugendgruppe im Hallenhausen gründen. Die Veranstaltung umfasst Flohmarkt, Kunstauktionen, Spendenaktionen und Info-Stände gemeinnütziger Organisationen. Künstler:innen spenden Werke, deren Erlös an den Opferfonds der mobilen Opferberatung geht. Ziel ist ein niederschwelliges Angebot für Studierende. Nachhaltigkeit steht im Fokus.
• Christian L: Im Finanzplan müsste die Aufwandsentschädigung für Künstler:innen korrekt aufgeführt werden, sonst gibt es Probleme bei der Kassenprüfung.
• Jonas: Denkt an die 3-Monatsfrist.
• Christian L: Schickt auch Werbematerial an das Öffentlichkeitsreferat.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #2: Förderung Markt der Vielfalt

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung für den Markt der Vielfalt im Rahmen von 645 Euro.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A7 – Iftar

• Balkis: Wir planen unser Iftar erneut, bei dem 200 Teilnehmer:innen erwartet werden. Das Event dient dem kulturellen Austausch.
• Christian L: Könnt ihr normales Geschirr statt Einweggeschirr verwenden?
• Balkis: Wir prüfen das.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #3: Förderung Iftar

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Iftar im Rahmen von 1000 Euro.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigungen

Sprecher für Verwaltung (März)

• Jonas: Kassenprüfung und Projektabrechnungen wurden durchgeführt. Sozialversicherungsthemen werden geprüft.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #4: Aufwandsentschädigung Sprecher Verwaltung März

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung für den Sprecher für Verwaltung für den Monat März im Rahmen von 520 Euro.

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

Mensaparty

• Johann: Am Finanzplan hat sich nicht viel verändert. Wir haben uns nochmal ausführlich mit den Allgemeinen Versicherungsbedingungen beschäftigt und uns für die Mannheimer Versicherung entschieden. Das fehlende Dokument war bisher der Grund, warum der Mietvertrag mit dem Studentenwerk noch nicht abgeschlossen wurde.
• Alle Dienstleister sind bestätigt, die Werbung auf Instagram wurde gestartet, und alle Beschaffungen wurden abgeschlossen (Danke an Robi!). Helfer:innen wurden angefragt. Selgros war ein Problem, da der Ansprechpartner gewechselt hat. Mekka hatte noch eine ausstehende Anzahlung, dies wurde jedoch geklärt und in die reguläre Rechnungslegung aufgenommen.
• Christian L: Habt ihr den aktuellen Finanzplan dabei? Was ist mit den Zusatzförderungen der Farae?
• Johann: Die FIN hat lediglich 60 Euro gefördert, aufgrund interner Budgetgrenzen.
• Christian L: Es ist verständlich, dass wir unser Jahr finanziell planen müssen. In einigen Töpfen ist einfach nicht mehr Spielraum.
• Jonas: Was passiert, wenn die Förderungen nicht vollständig eingehen?
• Johann: Wir haben einen Puffer für Kostenschwankungen eingerichtet. Die Fotobox wurde reduziert und könnte im schlimmsten Fall komplett entfallen, falls das Budget nicht reicht.
• Robert: Die Schichten des StuRa sollten frühzeitig festgelegt werden, um die Organisation zu erleichtern.

HINWEIS: 19:15 Uhr: Gabriel betritt die Sitzung. 9/13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

HINWEIS: 19:15 Uhr: Jean-Luc verlässt die Sitzung. 8/13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Nachtragshaushaltsplan 2024

• Jonas: Dominik hatte verschiedene Fragen, auf diese würde ich als erstes eingehen, da viele relativ schnell beantwortet werden können.

 * Warum hat sich unser Startkapital um 3186,32 Euro erhöht?
   Der letzte Haushaltsplan war vor dem Datumswechsel, daher musste ich schätzen. Es war 3000 Euro höher als ursprünglich geschätzt.
 * Woher kommen die periodenfremden Einnahmen in Höhe von 2117,82 Euro?
   Diese stammen aus den Fara-Beiträgen der Mensaparty 2023 sowie TeilAuto-Rechnungen, die erst später bezahlt wurden.
 * Was meinst du mit sonstigen Einnahmen über 500 Euro?
   Das sind Kautionen.
 * Warum 5000 Euro mehr für Rechts- und Gerichtskosten?
   Ein Puffer von 10.000 Euro wurde eingerichtet, um auf mögliche unvorhergesehene Ausgaben zu reagieren, insbesondere für Rechtsberatung und Steuerberaterkosten.
 * Wie kannst du die internen Projekte von 10.000 auf 6000 Euro reduzieren?
   Es wurde festgestellt, dass bislang 0 Euro für interne Projekte ausgegeben wurden. Die Kürzung berücksichtigt die verbleibenden zwei Monate der Legislatur.
 * Warum wird der Topf für Projektförderungen gekürzt?
   Es wurde entschieden, hier Anpassungen vorzunehmen, um andere knappe Bereiche zu entlasten. Dies ist trotz der Wichtigkeit von Projektförderungen nötig.
 * Warum ist der Merch-Topf reduziert?
   Der vorhandene Merch wurde bisher nicht ausreichend verteilt oder genutzt, weshalb hier Einsparungen vorgenommen wurden.
 * Was bedeutet Ausgleich an die Fachschaftsräte?
   Dies bezieht sich auf die Erstattungen, die die Farae geleistet haben.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.04.2024) #6: Nachtragshaushalt 2024

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Nachtragshaushalt 2024 in der vorliegenden Form.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Semesterticket

• Gabriel: Die erste Verhandlungsrunde mit der MVB ist passiert, sie sind dabei, den Vertrag zu unterschreiben. Es wird Ausnahmen geben für im Ausland Studierende usw. Es gibt ein Sonderkündigungsrecht, wenn der Preis angehoben wird. Wir müssen Chipkarten bereitstellen, es ist jedoch nicht klar, ob die Studierenden diese selbst bezahlen müssen. Da wird demnächst der Vertrag kommen und dann werden wir nochmal drüber schauen.
• Gabriel: Ich habe auch ein Gespräch mit dem Rektorat vor mir, ob man das Semesterticket in 2 Raten zahlen könnte. Wenn das Semesterticket nicht bezahlt wird, würde halt Exmatrikulation drohen, aber das wäre eine Entlastung, die das Rektorat anbieten kann.
• Marc: Kann man das Ticket mit dem Studi-Ausweis koppeln?
• Gabriel: Das geht leider nicht aufgrund des Digitaltickets.
• Christian L: Gäbe es noch eine Möglichkeit, eine Fahrradmitnahme zu verhandeln?
• Gabriel: Kann ich nachfragen.
• Jonas: Gibt es eine Rückzahlung?
• Gabriel: Man hat auch trotz Exmatrikulation das Semesterticket für so lange, wie man es bezahlt hat.
• Jonas: Wenn es gesplittet wird, wie wird die Uni dann sicherstellen, dass sie trotzdem das Geld kriegen bei Exmatrikulation?
• Gabriel: Das wird sich dann zeigen, das wäre aber Uni-Angelegenheit und nicht unsere. Auch nochmal mit dem Sozialfonds. Das wäre eine absolute Härtefallregelung.

Sonstiges

• Gabriel: Vielleicht fürs HoPo: Hochschulgesetz soll angefasst werden und falls wir noch Wünsche haben, müssten wir uns da noch ran setzen.
• Jonas: Vorschlag: Amtsentzug für StuRa-Mitglieder, wenn bestimmte Bedingungen eintreten.
• Gabriel: Das müssen wir in unsere Satzung schreiben.
• Johanna: Müssen wir uns jetzt sofort darüber Gedanken machen?
• Gabriel: Nein. Der Weg wäre: Wissenschaftsministerium, dann Ausschuss, dann Landtag. Einen offenen Brief mit anderen Studierendenschaften mit Wünschen schreiben wäre ein guter erster Schritt. Während die ganzen Sachen geschrieben werden, müssten wir uns an das Ministerium wenden und sagen, das wollen wir.
• Johanna: Wir gucken nochmal in das Gesetz und schreiben ein paar Sachen runter. Sollen wir ein gemeinsames Dokument machen, wo alle ihre Sachen reinschreiben können?
• Gabriel: Für AI Engineering: Vertrag über die Verteilung der Beiträge, das muss bis zum Wintersemester passieren. Wir sind hier maßgebend, weil sie den größten Teil an unserer Uni sind. Jedoch müssen alle Parteien unterschreiben, weil sie sonst an allen Unis Semesterbeitrag zahlen. Sie sind dann auch in unserer Deutschlandticket-Regelung mit drinnen.
• Johanna: Gibt es einen Mustervertrag?
• Gabriel: Wende dich an Frau Burscheid, die Rechtsabteilung. Sag ihr einfach, sie soll es schreiben. Das steht in der Beitragsordnung, du musst nur aushandeln, wie die Beiträge verteilt werden sollen und dann gibst du diese Information an Frau Burscheid weiter. Ich würde auch die Studiengangsvertretung mit einbeziehen. Wenn nur 5 Leute grad studieren in dem Studiengang, weiß ich nicht, wie sinnvoll es wäre, die Beiträge auf 5 Studierendenschaften zu verteilen. Mit den anderen Hochschulen auch erstmal einen Termin ausmachen, also mit den Studierendenräten.
• Johanna: Wann sollte das fertig sein?
• Gabriel: Zum Start WiSe 24/25.

Nächster Sitzungstermin

• Termin: 18.04.2024, 18 Uhr
• Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom