Sitzung/2015-12-10

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder: 1. Alexander Hönsch, 2. Felix Langer, 3. Madeleine Linke, 4. John Matthies, 5. Paulina Persch, 6. Sarah Hensel, 7. Daniel Thyen, 8. Lukas Wien, 9. Sebastian Hentschel
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Lisa Klemm (Keine Vertretung)
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:07 Uhr
  • Ende: 02:09 Uhr
  • Ort: FWW Fakultätszentrum

Die Beschlussfähigkeit wird mit 9 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

• Sebastian: Ich würde gerne die Auswertung fzs-Gespräch so lang nach hinten verschieben bis wir genug Leute sind um darüber abzustimmen und zu sprechen.
  • Alex: Es sollten gleich noch Leute kommen. Daher würde ich gerne die TO in der vorliegenden Form abstimmen.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

• SB 15/18 Bürobedarf Druckerpapier 53,30€ (10.000 Blatt)

Sprecher für Finanzen

• Vorlage HHP 16
• Semesterbeiträge WiSe 15/16 errechnet
• Inventar bestellt
• monatliche Kassenüberprüfung

• Ermittlung Kassenbestand (01.12.2015): Hauptkonto (185.245,76 €), Geldmarktkonto (25.022,68 €), Handkasse (311,77 €); Gesamt-Kassenbestand (210.580,21 €); Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein
• Projektförderung: Brüsselexkursion: 400€
  • im neuen Antrag korrekt angegeben, konnte geklärt werden
• weitere Transaktionen: Semesterbeiträge WiSe 15/16: + 94.412,50€; Kaffemaschiene: 189,00€; Kleiderständer: 10,00€, Reisekostenrückerstattung (Sebastian Henschel) vom 04.06.2015: 62,00€, Gehälter: 812,50€

Sprecherin für Internes

• 1. bis 2. Dezember Mitgliederversammlung Deutsche Studentenwerk in Berlin:

- Ich habe wiederholt auf die gendergerechte Sprache gepocht sowie auf die Einbindung von Geflüchteten gedrängt. - Überraschend war, dass trotz des offiziellen und professionellen Charakters die Sitzungskultur teilweise unter aller Sau und undemokratisch war. (Probleme beim Auszählen der Stimmen, wiederholte Abstimmungen mit Meinungsänderung und bewusster Beeinflussung) - Die wichtigsten Beschlüsse: - Leider wurde der vom Studierendenrat des Deutschen Studentenwerks geforderter Beschluss, dass mindestens 50% des Verwaltungsrates aus Studierenden bestehen soll, nicht mit absoluter Mehrheit beschlossen. - Ich plane eine engere Zusammenarbeit mit dem DSW durch Workshops etc. sowie Beteiligung in dessen Studierendenrat.

• 7.12 Flüchtlingsrecht-Veranstaltung in Kooperation mit MLU:

Nicht viel Neues, aber jetzt mehr Fachwissen hoffentlich bei Hochschulakteuren über Status und Rechte von Geflüchteten

• 8.12 Gespräch mit PSB (Ackermann, Paulina, Ina und Juliane)
  • bezugnehmend auf die Verwaltungsratsitzung vom 16.11. bezüglich der von uns geforderten Erhöhung des Topfes für die PSB (Semesterbeiträge/StudierendenService) aufgrund der fehlenden AnsprechpartnerIn für die Thematik sexualisierte Belästigung/Gewalt sowie rassistischen physischen/psychischen Übergriffe soll ein Konzept zu der Thematik/PSB von Frau Ackermann erstellt werden und Freitag an alle Verwaltungsratmitglieder verschickt werden und am 14.12 auf der Haushaltssitzung besprochen werden.
  • Aktuell 1,7 Stellen; es soll jetzt eine halbe Stelle geschaffen werden
• FachkoordinatorInnen-Treffen morgen 13 Uhr

• Folie Foodsharing Kühlschrank – Soll das StuRa Logo darauf erscheinen?
  • Folie: darauf alles erklärt was rein darf und was nicht, genaues Konzept erläutert
  • Könnten an der Folie auch beteiligt sein – 50 Euro maximal Wert; geht nur um den Kühlschrank vor dem StuRa Büro
• Lukas Wien spricht sich dafür aus.
• John: Wir sind doch Unterstützer dieses Projektes. Und bei anderen Projekten erscheint unser Logo doch auch ohne weitere Förderung.
  • Madeleine: Es wäre eine weitere Anschaffung. Wir müssen auch nicht die gesamten 50,00 Euro zahlen.
• Abstimmung: Wer ist dafür mit einem Betrag von 50,00 Euro die Folie für den Foodsharing Kühlschrank zu fördern, damit unser Logo darauf erscheint?

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #2: Folie für den Foodsharing Kühlschrank.

Text:

Der Studierendenrat eine Folie für den Foodsharing Kühlschrank mit einem Betrag von 50,00 Euro zu fördern.

1. : 6
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das StuRa Logo wird auf der Folie erscheinen

Sprecher für Öffentliches

• Alex trägt seinen Bericht nachträglich ins Wiki ein.
  • berichtet von Terminen und Gesprächen; Termin mit Volksstimme – will einen Artikel schreiben – gegen Anwesenheitsliste oder bloß das bisher Geschehene berichten – Meinungsbild gewünscht.

HINWEIS: Lisa Schwarze betritt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

• Alex wäre persönlich lieber für die zweite Variante, um der Uni Druck zu machen, dass sie Klarheit schaffen soll.
  • Landeshochschulgesetzt – schreibt nicht genau vor, ob Anwesenheitslisten in Vorlesungen ein Muss bzw. erlaubt sind oder nicht.
  • Sebastian: Für das Gespräch morgen müssen wir uns nochmal taktisch besprechen, damit die betroffenen Stellen der Uni sich nicht direkt angegriffen fühlen. Eher ein allgemeineres Statement und keine internen Details erzählen. Sprechen uns eher gegen eine Anwesenheitspflicht aus, aber es nochmals diskutiert werden muss, wenn es um Credits und so etwas geht.

Termine

• 09.12.15 Seminar/Infoveranstaltung AfD in Sachsen-Anhalt
  • Hat noch wer Lust mit zu organisieren? Bei Bettina melden.
• 09.12 18-20 Deutschland im Glerichstellungswahn
• 11.1.16 Einladung zur StuRa-Sitzung MLU - Thema fzs-Mitgliedschaft
• 27.01 Verfahrensregeln der Systemakkreditierung

Fachkoordinator Gremienwahlen

• Benedict: es soll ein kurzes Informationsvideo erstellt werden für die Onlinewahlen und was gewählt werden soll. Es gibt einen Text was für Informationen rüber gebracht werden sollen in diesem Video. Es soll nun eine Präsentation erstellt werden um es alles schon mal zu verbildlichen, diese ist allerdings noch nicht fertig.

Studierendenschaftsbeiträge WiSe 2015/2016

• 92.995,00 € (Studierende WiSe 2015)
• 1.417 € (Exmatrikulierte SoSe 2015)
• Gesamt: 94.412,50 €

Beiträge für die Fachschaften WiSe 2015/2016:Datei:SemesterbeitraegeWiSe2016.pdf

• Alex: Wir beschließen sie unter der Prämisse – Haushaltspläne und Kassenprüfungen müssen vorliegen.
• Sebastian: Muss das von uns beschlossen werden?
  • Felix: Es steht in der Finanzordnung und ich habe gesehen, dass ihr es auch im letzten Jahr beschlossen habt.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #3: Studierendenschaftsbeiträge WiSe 2015/2016

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Studierendenschaftsbeiträge in Höhe von 47.206,25 Euro für das WiSe15/16.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dokumente müssen von den Fachschaften ordnungsgemäß eingereicht werden.

Sprecher*innenbezahlung

• Felix: Das einzige was es neues gibt ist dieser Ehrenamtsfreibetrag. 720 Euro im Jahr maximal, 60,00 Euro pro Person im Monat, das wäre dann steuerfrei.
• Sebastian: Wie wollen wir hier verfahren? Falls es gewünscht es das für das nächste Jahr zu machen, wäre es gut das vor dem HHP zu machen, also heute oder am Montag.
  • Madeleine: Dem stimme ich zu. Wollen wir es nicht, die 60,00 Euro steuerfrei für beide Personen oder höher. Wir müssen uns da entscheiden.
  • Daniel: Wann wollen wir es ansetzen? Nächste Legislatur oder Anfang des Jahres 2016?
  • Alex: Erst ob und dann wann klären.
  • Madeleine: Ich wage mich zu erinnern, dass wir ein Meinungsbild gemacht haben. Da war von 200,00 Euro die Rede.
  • Alex: Es gab auf der Klausurtagung einen positives Feedback. Und hatten in kleiner Runde über die 200,00 Euro gesprochen. Nun kam aber das mit den 60,00 Euro als Ehrenamtsfreibetrag und das wäre ohne Nachteile für die empfangende Person, wenn sie beispielsweise noch nebenbei arbeitet.
  • Sebastian: Für mich gibt es leider noch keine ausreichende Aussage was genau passiert. Angenommen wir zahlen 200,00 Euro wie sieht das dann für unseren HHP aus, wir würden die Verträge aussehen, das fällt für mich da alles mit rein. Es wäre schön zu hören, was die SprecherInnen konkret übernehmen und was grundlegend für die Arbeitsfähigkeit des Gremiums ist.
  • Madeleine: Das sehe ich bei den drei SprecherInnen auch, sie können sich nicht raus ziehen. Und bei den SprecherInnen ist das nicht so einfach möglich, sie müssen immer sofort reagieren und auch über die Sprechzeiten hinaus anwesend sind. Um die Übersicht zu behalten und informiert zu sein. Bei der Mitgliederversammlung in Berlin habe ich mich erkundigt wie es in anderen StuRas aussieht und sie waren sehr verwundert, dass es bei uns keine Bezahlung gibt. Das ging von 175,00 bis hin zu 400,00 Euro oder auch deutlich weniger.
  • Lukas Wien: Tatsächlich haben wir uns auch auf deinen Rat hin versucht damit zu beschäftigen, Sebastian. Und es wurde auch per Mail rumgeschickt. In der GO und GVP steht ziemlich genau drin was die SprecherInnen alles zu erledigen haben.
  • Sebastian: Wenn dem Gremium reicht was im Geschäftsverteilungsplan steht, dann ist es auch für mich in Ordnung. Für mich ist die Begründung eine ehrenamtliche Tätigkeit neben dem Studium zu ermöglichen und auch einen Job. Daher wären die 60,00 Euro für mich nicht sinnvoll und tendiere sogar zu noch mehr als 200,00 Euro.
  • Daniel: Die Sache ist, dass die SprecherInnen mehr Arbeit haben. Es war auf der Klausurtagung auch die Rede von Sprecherteams.
  • Madeleine: Wir arbeiten ja auch am GVP für die Zukunft. SprecherIn für Finanzen und Internes fallen da raus, aber bei SprecherIn für Öffentliches war von einem Team mit drei Leuten die Rede, aber auch noch mit jemandem, der mehr Verantwortung hat
  • Lukas Otto: Bei der SprecherIn für Internes gibt es das momentan durch die FachkoordinatorIn für Fachschaften. Und bei Felix hat sich herausgestellt, dass ein Team nicht hilfreich wäre.
• Alex: Verfahrensvorschlag: Meinungsbild einholen, inwiefern wir die SprecherInnen vergüten wollen. Ob wir diese Aufwandsentschädigung wollen (60,00 Euro) oder über die 200,00 Euro mit einem Arbeitsvertrag um das als Grundlage für einen Beschluss über Bezahlung fassen zu können, wobei die Summe dann noch verhandelt werden kann.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #4: Meinungsbild – SprecherInnen Bezahlung

Text:

Der StuRa spricht sich für Variante zwei aus.

1. 1. 60,00 Euro, die dann steuerfrei wären: 2
2. 2. es wird ein Arbeitsvertrag mit entsprechendem Stundenlohn festgelegt: 8
3. 3. gar keine Bezahlung: 2
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Lisa Schwarze: Wir müssen da nochmal drüber sprechen wie wir das dann mit den Fachschaften kommunizieren.
  • Sebastian: Ich sehe den StuRa schon als befähigt an über die Fachschaften hinweg zu entscheiden.
  • Daniel: Wir sollten das der Studierendenschaft transparent mitteilen. Und es der Studierendenschaft bei der nächsten Wahl mit zur Wahl zu stellen.
  • Lisa Schwarze: Ich denke nicht, dass sie einen fundierten Hintergrund haben das zu entscheiden. Ich denke, wir sind in der Lage dies zu entscheiden.
  • Madeleine: Ich stimme Lisa zu. Ich finde es sehr schwierig das abstimmen zu lassen, da viele nicht wissen was genau die SprecherInnen genau machen.
  • Sebastian: Es wäre dann unsere Aufgabe das zu kommunizieren. Es ist dann aber auch immer die Frage wie demokratisch wir das machen wollen. Aber wenn es vom Gremium gewünscht ist, denke ich, dass es möglich ist es den Studierenden mitzuteilen.
  • Lukas Wien: Ich fand den Einwand von Daniel gar nicht so schlecht, dass es alle Studierenden betrifft. Wir sollten eine Stellungnahme verfassen, die von uns abgesegnet ist, die an die Fachschaften und die gesamte Studierendenschaft geht, die darlegt welche Aufgaben die SprecherInnen haben und was für einen Umfang diese Arbeit hat. Es sollten die Dinge genannt werden, die dafür sprechen und auch die, die dagegen sprechen.

HINWEIS: Bettina Heyder betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #5: Meinungsbild – SprecherInnen Bezahlung– Ablauf und Kommunikation

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus eine Stellungnahme zu schreiben und diese zu streuen.

1. 1. Abstimmung über SprecherInnen Bezahlung soll über die Studierenden laufen.: 2
2. 2. Der Studierendenrat verfasst eine Stellungnahme und streut diese.: 9
3. 3. gänzlich ohne große Kommunikation.: 0
4. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Abstimmung ob der StuRa eine SprecherInnen Bezahlung einführen will. Losgelöst von Ort und Betrag.

• • Lisa Schwarze: Ich finde es sehr schwierig das ohne genauen Betrag zu beschließen.
  • John: Der konkrete Beschluss betrifft ja dann auch die Bezahlung. Und bei der Höhe bin ich mir nicht sicher.
  • Alex: Dann würde ich sagen wir streichen diesen Beschluss und gehen in die Debatte, ob wir diese 60,00 Euro wollen oder die Form eines Arbeitsvertrages.
  • Lisa Schwarze: Ich bin für einen Arbeitsvertrag und gegen einen Stundenlohn. Sondern für eine einheitliche Entschädigung.
  • Lukas Wien: Ich bin dafür, dass man diese Ehrenamtspauschale voll ausschöpft.
  • Sebastian: Ich bin dafür, dass wenn wir einen Vertrag machen, dass wir diese Ehrenamtspauschale nehmen und es on-top noch etwas gibt. Ich würde aber wirklich nicht die 60,00 Euro nehmen. Das ist nett für die einzelne Person und eine Hierarchie für das Gremium.
  • Robert: Das sind Gelder von Studierenden und ich denke, dass 20% höchstens wissen, was der StuRa ist. Und ich kennen keinen Studentischen Verein, der sich eine Aufwandsentschädigung zahlt.
  • Felix Mertin: Wenn man sich unter den anderen StuRa umhört, ist es normal, dass es eine Aufwandsentschädigung gibt.
• Daniel: Ist eine Trennung von Ehrenamtspauschale und Arbeitsvertrag rechtlich möglich?
  • Felix: Ja das ist möglich.
  • Lukas Wien: Die Frage ist jetzt aber, ob man für eine ehrenamtliche Tätigkeit noch einen Arbeitsvertrag aufsetzen darf? Oder ob man die Aufgaben dann auch zweiteilen muss? Dann müsste der Arbeitsvertrag nur für gewisse Aufgaben verfasst werden.
• Lisa Schwarze: Wie viel Abgaben in Prozent zahlt man? Wie viel Lohnsteuer fällt an?
  • Felix: Je nachdem wie viel Geld wir zahlen. Bei unseren Angestellten sind es etwa 500,00 Euro bei ca. 120 Stunden im Monat. Wie sich das genau mit den Lohnsteuern ergibt weiß ich nicht, dafür haben wir das Büro. Wie das mit dem Ehrenamt aussieht, müssten wir mit der Rechtsstelle abklären.
  • Sebastian: Wir sollten erstmal festlegen wo kommen wir mit dem Betrag hin. Wie hoch oder wie niedrig kommen wir.
  • Alex: Da gibt es ja bereits die Vorschläge über 60,00 Euro, 200,00 Euro oder die Kopplung der beiden Varianten.
  • Sebastian: Bafög-Satz sind 597 Euro, 300 Euro bei Stipendien. Vielleicht würde ich mich an so etwas orientieren.
  • John: Ich würde mich an 450,00 Euro orientieren. Da sich der Aufwand für die SprecherInnen auch in diesem Job-Gebiet bewegt, würde ich so hoch ansetzen.
  • Daniel: wenn man es so hoch anlegt, gibt es auch immer die Gefahr, dass es Leute nur wegen des Geldes machen und nicht, weil es ein Ehrenamt ist.
  • Lisa Schwarze: So lange er den Job macht, ist das meiner Meinung nach in Ordnung. Ich wäre für die 200,00 Euro.
  • Lukas Wien: Zum einen, man muss für diesen Job von der Studierendenschaft gewählt werden. Und wir unterhalten uns ja auch miteinander und die SprecherInnen werden ja dann auch von uns gewählt. Sie werden durch eine Wahl legitimiert. Ich denke auch, dass 200,00 Euro an angemessener Rahmen sind. Da auch andere Gremien hart arbeiten und es könnte den Eindruck erwecken man steckt sich etwas in seine eigene Tasche. Und ich denke, 200,00 Euro kann man rechtfertigen.
  • Sebastian: Das mit der Rechtfertigung sehe ich auch je höher die Differenz wird. Ich sehe nicht, dass ein zweiter Job nebenbei möglich ist, zumindest nicht bei den Personen, die die Ämter aktuell besetzen. Bei den Leuten leidet schon das Studium massiv.
  • Alex: Bezüglich der Thematik jemand macht es nur wegen des Geldes: der StuRa hat die Möglichkeit einen Misstrauensantrag zu stellen und die Person seines Amtes zu entlassen.
• Sebastian: Wie weit ist denn möglich den Leuten im kommenden Jahr 450,00 Euro zu zahlen?
  • Felix: Im kommenden Jahr wäre das kein Problem, da das Polster da ist. Man müsste sich die Fixkosten anschauen.
  • Sebastian: Ich würde darum bitten es auf den Montag zu verschieben, damit Felix es umreißen kann wo wir uns dort bewegen würden. Da es auch maßgeblich für den Haushaltsplan ist.
  • Felix: Es ist auch im Wiki zu finden. Dort ist die Liste der Klausurtagung wo ich es zumindest grob überschlagen habe.
• Alex: Ich würde gerne ein Meinungsbild für Felix einholen. Damit er ungefähr mitnehmen kann, wie der StuRa das sieht und in welcher Höhe er das hinterfragen muss.
• Die Übersicht der Klausurtagung wurde im Wiki gefunden. Madeleine ist nicht im Raum.
• John: wenn wir hier die konkreten Zahlen haben, können wir auch jetzt darüber entscheiden.
  • Felix: Die Abschläge sind Schätzungen.
  • Alex: Ich würde es auf Montag vertagen wollen. Auch wegen der rechtlichen Sache.
• Meinungsbild über die Höhe der Bezahlung

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #6: Meinungsbild – SprecherInnen Bezahlung - Höhe

Text:

Der StuRa spricht sich für eine SprecherInnen Bezahlung in Höhe von 200,00 Euro aus.

1. 1. 60,00 Euro: 1
2. 2. 200,00 Euro: 4
3. 3. 300,00 Euro: 2
4. 4. 450,00 Euro: 3
5. 5. keine Bezahlung (0,00 Euro): 4
6. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Ein weiteres Meinungsbild für Felix zwischen 200,00 Euro Bezahlung und keiner Bezahlung:

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #7: Meinungsbild

Text:

Der StuRa spricht sich für eine SprecherInnen Bezahlung in Höhe von 200,00 Euro aus.

1. 1. keine Bezahlung: 5
2. 2. 200,00 Euro: 9
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• John: Man muss auch immer bedenken, dass die Studierendenschaft sich Aufgaben gibt, die erledigt werden müssen. Arbeitsleistung ist nicht zum Nulltarif zu haben.

HINWEIS: GO Antrag (John) auf Pause.

• Sebastian: Ich würde gerne jetzt direkt weiter machen und danach Pause machen um frisch wieder ans Werk gehen zu können.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #8: GO Antrag auf Pause

Text:

Der Studierendenrat lehnt den GO Antrag auf Pause ab.

1. : 3
2. : 5
3. : 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Auswertung fzs-Gespräch

• Ziel: Entscheidung, ob wir dem fzs beitreten: Schnupper-Mitgliedschaft ca. 6000,00€
• Es muss mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden, weil es eine langfristige Belastung des Haushalts darstellt.

• Sebastian: Wir hatten in der letzten Sitzung Leute vom fzs da. Und als größtes Problem war es noch den HHP von ihnen zu sehen. Um zu sehen wo wir unser Geld reinschmeißen.
  • Zeigt den HHP. Mit der Bitte ihn nicht weiter rumzutragen.
    • Diskussion und Fragen zu dem HHP.
• Alex: Die Leute vom fsz waren ja vor zwei Wochen wieder hier und haben unsere Fragen beantwortet. Es war die Überlegung warum wir uns die eingeladen haben um zu erfahren was der fzs macht und zu schauen, ob wir ein festes und stimmberechtigtes Mitglied sein wollen. Es gibt die Variante der Schnuppermitgliedschaft für 5620,00 Euro im Jahr (14.000 Studierende x 0,40 Cent) und eine feste Mitgliedschaft.
  • Madeleine: Wir sollten, wenn überhaupt, eine Schnuppermitgliedschaft machen um das zu testen. Ich spreche mich aber auf jeden Fall dafür aus. Und würde mir wünschen, dass sich Leute finden, die sich dort engagieren um sich auch inhaltlich einzubringen. Ich bin überzeugt, dass das wichtig für uns ist.
  • Robert: Wir haben was gefunden von Juni 2015 und dort zahlt der StuRa der Uni nur 0,20 Cent im ersten Jahr.
  • Sebastian: Die 0,40 Cent habe ich aus der Satzung der fzs. Wir können eventuell nochmal in Verhandlungen mit denen treten, aber ich glaube, dass sie das auch nicht so toll finden.
  • Lukas Wien: Sie haben sich ja auch an ihre Satzung zu halten. Ich finde, man könnte noch die hohen Personalkosten kritisch sehen. Man könnte auch die politische Position der fzs kritisch sehen. Aber durch eine Mitgliedschaft hätten wir auch die Chance dort miteinzubringen und unsere Meinung darzustellen. Und es ist die einzige deutsche Vernetzungsmöglichkeit derzeit. Insgesamt würde ich mich für eine Mitgliedschaft aussprechen.
  • Robert: Wir waren zwei Jahre Fördermitglied? Wer ist da regelmäßig hingefahren? Was wurden für Erfahrungen gemacht, was gab es für inhaltliche Arbeit? In welchen großen politischen Organisationen hat das fzs die Interessen der Studierenden eingebracht? Was werden für Workshops angeboten?
  • Alex: Zum einen, die Programme werden durchaus besucht, da wird auch Sebastian was zu sagen können. Auf der letzten Sitzung wurde es auch nochmal verdeutlicht, dass fast jedes Wochenende zwei Veranstaltungen stattfinden. Das sind Workshops oder Seminare. Und es gibt auch Ausschüsse, die dem Vorstand zuarbeiten. Inhalte gibt es alles auf deren Website.
  • Sebastian: Ich würde eher auf die eigenen Erfahrungen einbringen. Wir hatten Leute der fzs während der letzten Sitzung da. Sie machen sehr viel. Ich war drei Mal auf der MV. Dort werden Beschlüsse usw. diskutiert. Der fzs hat meines Erachtens nach zwei Aufgaben: Mitglieder befähigen ihre Aufgaben zu machen, das machen sie durch Workshops und Seminare. Und sie sind eine politische Vertretung. Sie werden in den meisten Bundestagsausschüssen geladen, wenn es um Bildung geht.
  • Felix Mertin: Ich habe bei damaliger Zusammenarbeit einen negativen Eindruck gewinnen können. Es scheint sehr stark davon abzuhängen, wer gerade im Vorstand aktiv ist und agiert. Wenn man da Mitglied ist sollte man also da sehr stark drauf achten, allein schon aus der Vergangenheit heraus. Mein Problem ist auch, dass ich ihn in der Öffentlichkeit nicht sehe und er bspw. in Medien nicht auftaucht. Hat die ganze Sache so viel Benefit für uns, dass wir dort so viel Geld rein stecken. Ich weiß, dass sie einen Pressespiegel haben, aber ich sehe es nicht als Rezipient.
  • Sebastian: Der fzs ist in den ganzen Entscheidungspapieren und den Steakholdern dabei. Da ist natürlich die Frage, inwiefern sie nur dabei sind oder auch mitentscheiden.
  • John: Ich glaube, so eine Sichtbarkeit hängt auch immer von den Ressourcen der Organisation ab. Und wenn man aus solchen Gründen nicht beitritt, erhöht man diese auch nicht gerade.
  • Robert: Wir sollten uns darüber klar werden, was wir erwarten, wenn wir beitreten.
  • Madeleine: Ich sehe sehr viele verschiedene Facetten, die sie für uns machen können.
  • Sebastian: Ich stimme Madeleine zu. Ich würde uns allem empfehlen, dass mehr Leute an den Seminaren und Workshops teilenehmen, da sie wirklich sehr gut sind.
  • Robert: Kann man jetzt schon daran teilnehmen?
  • Sebastian: Du musst aber deutlich mehr zahlen, wenn man kein Mitglied ist.
  • Alex: Hinzu kommt auch, dass es nicht nur für uns als StuRa wäre, sondern auch für alle Studierenden dieser Uni.
  • John: Was auch meine Erwartung wäre, es ist auch auf ein gewisse Art und Weise ein Forum um bundesweit politisch agieren zu können. Deshalb möchte ich nochmal sagen, der fzs ist nicht perfekt, aber zumindest gibt es dort eine Struktur, die man nutzen könnte.
  • Daniel: Ich würde gerne eine Ureinstimmung einbringen, um es transparent gegenüber der Studierenden zu machen. Und in diesem Zug kann man auch gleich wieder Werbung dafür machen, auch für die Seminare und Workshops. Da der fzs auch die Studierenden vertreten soll, sollten sie auch selbst die Möglichkeit haben darüber abzustimmen.
  • Lukas Wien: Ich finde den Vorschlag gut, wenn die Wahlen nächste Woche wären. Aber ich würde gerne schon aktiv bei den nächsten Sitzungen arbeiten können.
  • Felix L.: Wir haben ja auch hier ein repräsentatives Amt. Und ich finde es nicht sinnvoll bei Dingen den Weg zurück zu gehen und es dort abzustimmen.
  • Sebastian: Ich würde es gerne abstimmen lassen und dann über eine Urabstimmung die Legitimierung einholen, das wäre mein Verfahrensvorschlag.
  • Robert: Für den Nutzen, der er für unsere Studierenden bringt, denke ich, dass es zu viel Geld ist. Denn sehr wenige werden diese Vereinigung sicherlich kennen. Und es wird nicht bei diesen 6000,00 Euro bleiben, da auch noch Fahrtkosten und andere Kosten dazu kommen. Ich wäre dafür, dass wir drei bis vier Dinge festlegen, die nach dem Ende der Schnuppermitgliedschaft darüber entscheiden, ob wir dauerhaft Mitglied sind oder nicht.

HINWEIS: GO Antrag (Bettina) auf sofortige Abstimmung.

• Robert: Formale Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #9: GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf sofortige Abstimmung an.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO Antrag (Daniel) auf namentliche Abstimmung.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #10: Beschluss über fzs Beitritt

Text:

Der StuRa lehnt eine Schnuppermitgliedschaft im fzs ab.

1. : 9 (John Matthies, Bettina Heyder, Felix Langer, Madeleine Linke, Alexander Hönsch, Lukas Wien, Lisa Schwarze, Paulina Persch, Sebastian Hentschel)
2. : 2 (Daniel Thyen und Sarah Hensel)
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 21:16 Uhr bis 21:30 Uhr.

Haushalt

Datei:2016HHP eine Euro.xlsx

• Felix: Mir ist aufgefallen, dass sich beim Nachtragshaushaltsplan 2015 die aktuellen Ist-Werte beim StuRa verrutscht sind als ich eben dran gearbeitet habe.
  • Alex: Wäre es möglich die einzelnen Posten durchzunummerieren mit Buchungsnummern im HHP? Das wäre für die Übersicht besser, denke ich.
• Felix: Weil es zur Debatte stand, habe ich auf der rechten Seite aufgeführt wie es aussehen könnte, wenn wir ab dem SoSe den Semesterbeitrag um 1,00 Euro erhöhen würden.

Anmerkungen/Anregungen:

• • Ausgaben – alternativ Idee: einen Topf „Unterstützung Fachschaften“
  • Referate: neu ist das Sportreferat und Hängematte (es muss noch beschlossen werden; kam die Info rein, dass sie es erstmal nicht machen wollen)
  • Ehrenamtsentschädigung – erstmal aufgenommen mit den 60,00 Euro (muss noch entschieden werden)
  • Inventar – hochgeschraubt für die zwei neuen Arbeitsplätze
  • Kontoführung – ist gestiegen. War höher eingesetzt, weil die Referate/Fachschaften noch eigene Konten haben. Sparkasse hat beschlossen, dass sie pro Onlineüberweisung 0,10 Cent verlangen.
  • Sonstiges – Topf zum Umbuchen für Anna-Lena

Rückfragen

• Lukas Wien: Umbenennung Bündnis Studierende gegen Rechts. Die Debatte möchte ich hier jetzt nicht führen, ich möchte nur darauf aufmerksam machen, dass wir das nochmal aufgreifen sollten.

Und ich möchte darauf hinweisen, dass überall wo – vermerkt ist, sollte entfernt werden. Auch Hängematte und der Topf sonstiges sollten meiner Meinung nach raus gestrichen werden.

• Benedict: Wie legen wir dieses Geld an? Weil diese Zinsen erscheinen mir doch recht niedrig.
  • Lisa: Wir haben das schon mal überlegt. Aber man müsste dann ein anderes Konto eröffnen. Aber auch bei Überweisungen sind andere Banken nicht gerade günstiger. Und es wäre auch nicht gerade zinsbringender. Der Aufwand wäre groß.
  • Sebastian: Vorteil an der Sparkasse ist, dass sie vor Ort ist. Und sie kennen uns mittlerweile auch schon.
• Felix Mertin: Bei den Referaten taucht das uni.versum mit null Euro auf. Ist es noch ein Referat?
  • Felix: Es ist noch ein Referat, wir haben auch vor kurzem eine Referentin gewählt. Es wurde nur noch aktuell bisher nicht genutzt.
• Benedict: Der Anfangsbestand ist viel zu hoch, der sollte sehr viel kleiner sein. Ich denke, wir müssten über die Semesterbeitragserhöhung nicht sprechen, da wir das Geld eh nicht loswerden. Man sollte wenn über eine Änderung des Schlüssels für die Fachschaften wenn nachdenken.
  • Lukas Wien: Bei einem Euro mehr hätte man sich auch bemühen können, dass man mehr ausgibt.

Beiträge der Fachschaften für das Wintersemester: Beiträge wurden beschlossen, die Fachschaften können es abrufen, wenn alle Dokumente vorliegen.

• John: Ich wäre für eine Erhöhung um einen Euro, da es Fachschaften gibt, die dieses Geld benötigen. Und der Topf, der angedacht ist, finde ich nicht sehr sinnvoll, da die Fachschaften zum StuRa kommen müssen und nicht allein handeln können, sondern sich vorm StuRa rechtfertigen müssen. Ich denke, dass daher die Erhöhung des Betrages an die Fachschaften allgemein sinnvoller ist. Ich finde es auch nicht verkehrt, dass man etwas Geld als Polster hat, um bspw. Unerwartete Dinge und Projekte fördern zu können.

Schwerpunkte, die anschließend in der Diskussion aufgegriffen werden sollen:

• Lukas Wien: Ein großer Punkt bei mir wäre eine Zusammenlegung von Posten. Denn das gibt uns viel mehr Flexibilität. Wo alles zu einem Themengebiet reinpasst.
• Madeleine: Ich würde gerne die Höhe der Rücklagen besprechen.
• Benedict: Die Zinslage und die Aufteilung der Semesterbeiträge.
• Robert: Der Topf, der für die Fachschaften geschaffen werden soll, wo kommt das Geld her?
  • Das sind Auflösungen der Rücklagen.
  • Daniel: Ich würde gerne die Bedingungen dazu diskutieren.

Diskussion

• Alex: Die Posten, die wiederholt mit null Euro besetzt wurden, endgültig aus dem HHP streichen. Ich würde gerne nun darüber erstmal sprechen.
  • Sebastian: Würde ich grundsätzlich erstmal nicht tun, denn nur weil wir es nicht angefasst haben, sollte man es nicht direkt streichen. Über den Merchandising Posten kann man nochmal sprechen.
  • Lukas Wien: Ich bin der Meinung, dass es gut ist es wegzustreichen, es sei denn wir wollen es auch ausgeben. Denn ein HHP ist nicht als To-Do Liste anzusehen, sondern als Ein-und Ausgabenplan.
• Madeleine: Ich würde gerne nochmal die Magdeburger Runde ansprechen wollen.
  • Lukas Wien: Ich habe mir dazu aufgeschrieben, dass ich gerne einen Topf für die Beauftragungen machen wollen würde, den man dann auch dementsprechend erhöhen könnte. Wenn wir es im Einzelnen entscheiden müssen was wir streichen, würde ich gerne von oben nach unten durchgehen.
• Bettina: Das Geld steht den Referaten zur Verfügung und es ist auch fest verankert in unserem Finanzplan.
  • Benedict: aber gibt es das uni.verum aktuell?
  • Bettina: Ja, sie arbeiten gerade online.
  • Madeleine: An sich haben sie alle 2000,00 Euro. Und es wird dann aufgestockt im nächsten Jahr.
  • Lukas Wien: Ich würde es dann aus dem Plan herausnehmen, da wir dieses Jahr nichts für sie bezahlen.
  • Bettina: Ich möchte mich dagegen aussprechen, dass wir ein Referat aus unseren HHP herausstreichen, das wäre eine unglaubliche Ungleichbehandlung. Es kann doch sein, dass sie Geld abbuchen möchten und dafür sollten sie dieses Geld bekommen.
  • Lisa Schwarze: Es ist auch für den nachfolgenden Finanzer von Vorteil, dass es dort vermerkt ist. Da gleich einsehbar ist welches Referat Geld bekommt.
  • Sebastian: Ich stimme dem auch zu, dass es unbedingt dort vermerkt werden sollte. Ich würde gerne die Debatte demnächst wollen, ob diese 2000,00 Euro für jedes Referat angebracht sind oder ob man dort unterscheiden sollte. Allerdings wäre dies vor einer HHP Sitzung angemessen.

HINWEIS: GO Antrag (Sebastian) auf ein Meinungsbild, ob das Referat uni.versum noch im HHP vermerkt/aufgeführt werden soll.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #11: Meinungsbild – uni.versum

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, dass das Referat uni.versum weiterhin im HHP aufgeführt und vermerkt bleibt.

1. : 10
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Sonstige Überträge Vorjahr
  • Felix: Das ergibt sich aus dem Jahresabschluss, wenn ich das richtig gesehen habe. Da habe ich Florian leider nicht mehr erreichen können.
  • Sebastian: Es könnte auch sein, dass es Projektförderungen sind, die nicht angefordert wurden.
  • Alex: Es ergibt also deutlich Sinn das noch drin zu behalten.

• Merchandising
  • Madeleine: Ich habe da Jutebeutel hingeschrieben, weil es mal eine Idee war dort etwas mit Dyke & Gay zusammenzuarbeiten.
  • Bettina: Wie war das in den vergangenen Jahren?
  • Sebastian: Merchandising hatten wir so in dem Sinne nicht.
  • Lukas Wien: Ich würde da gerne so was drunter sehen wie Branding von unserem Inventar.
  • Madeleine: das ist wahrscheinlich auch eher Öffentlichkeitsarbeit. Was eigentlich Merchandising ist, die Hochschule hat eine ganze Reihe an Textilien, die man kaufen kann. Das ist das, was mit Merchandising an sich gemeint ist.
  • Bettina: ich glaube, dann würde ich den Posten an sich streichen. Wir haben keine Kapazitäten etwas zu bestellen und es dann noch zu verkaufen. Ich glaube, das ist nicht unsere Aufgabe, deshalb würde ich es gerne streichen.
  • Alex: Zumal wir dann auch Probleme mit der Umsatzsteuer bekommen könnten. Da ich keine Gegenstimmen sehe, sehe ich das als Konsens und würde auf ein Meinungsbild verzichten.

• Reisekosten Vorjahr
  • Felix: Ich weiß nicht was da noch ansteht. Und ob da noch was kommt, deshalb denke ich, dass das bleiben kann.
  • Lukas Wien: Ich würde das unter Reisekosten Intern packen.
  • Felix: Es geht ja aber darum, dass es Altlasten sind und das muss im HHP vermerkt sein.
  • Sebastian: Dann wäre ich dafür, dass du in den Topf noch was reinschiebst. Auch wenn es nur 100,00 Euro sind.

• Sportprojekte
  • Alex: Das kann gestrichen werden, da wir jetzt ein Sportreferat haben. Das war der Grund warum wir diesen Topf eingeführt haben, da wir kein Referat dafür hatten.
  • Madeleine: Ich wollte daran erinnern, dass das Sportreferat noch keinen/e FinanzerIn hat.

• Sonstiges
  • Lukas Wien: Es ist zwar mit 100,00 Euro belegt, aber ich würde ihn dennoch gerne aus dem HHP entfernen.
  • Felix: Ich habe Anna-Lena gefragt wofür er da ist. Und sie nutzt diesen Topf zum Umbuchen und hat explizit darum gebeten, dass der Topf da bleibt.
  • Felix Mertin: Ich kann aus meiner Erfahrung sprechen, dass so ein Topf sehr sinnvoll ist.

HINWEIS: Umzug in den Keller von WH1. Pause von 21:30 Uhr bis 21:50 Uhr. Paulina Persch ist nicht mehr anwesend. 10 Stimmberechtigte.

• Abbau der Rücklagen (Fachschaften
  • John: Finde den Topf nicht sehr sinnvoll, da es sehr ungerecht beim Abruf sein könnte. Ich fände es sinnvoller, wenn die Fachschaften mehr Geld zur Verfügung hätten. Ich denke, es schafft mehr Probleme als Nutzen.
  • Sebastian: Ich sehe das auch so. Ich finde diesen Topf unglücklich. Ich denke, es macht viel mehr Aufwand für alle.
  • Lisa Schwarze: Das Problem dabei ist, dass es momentan mehr Fachschaften gibt, die Rücklagen haben als die, die Geld brauchen. Sie sind auch rechtlich dazu verpflichtet nicht zu viele Rücklagen aufzubauen. Wenn wir den Semesterbeitrag erhöhen und es ihnen geben, könnte das problematisch werden. Ich finde diesen Topf sehr sinnvoll, das ist auch das was sich die Fachschaften gewünscht haben. Ich sehe aber auch den Aufwand dahinter und denke, dass sie darauf zugreifen können. Wer es dann zuerst haben will, der kriegt es. Es ist ja auch nur eine Umverteilung. Es geht bei der Förderung ja auch um eigene Projekte. Deshalb muss es auch nicht für Projekte genutzt werden, sondern könnte auch für eigene Projekte genutzt werden.
  • Lukas Wien: Ich kenne die Debatte. Und ich kenne den Aufwand. Aber ich stimme Lisa dazu, viele haben zu große Rücklagen.
  • Bettina: Die Sache war ja, dass wenn wir diesen Verteilungsschlüssel ändern oder den Semesterbeitrag ändern, die Fachschaften mit den Rücklagen nicht hinterher kommen. Wie sieht es rechtlich aus?
  • Felix: 50% der jährlichen Einnahmen als Rücklagen, das steht in unserer Finanzordnung.
  • John: Eine Rücklage ist Geld, was du nicht geplant hast auszugeben.
  • Lisa Schwarze: Es gab schon immer die Überlegung den Sockelbeitrag zu erhöhen.
  • Alex: Das geht ja dann auch in Richtung der Aufteilung der Gelder.
  • Sebastian: Wir könnten dem TreffFa sagen, ihr könnt uns vorschlagen für was wir Geld ausgeben. Aber wir könnten dann auf deren Vorschlag die Mittel verwenden. Denn ich sehe es als ziemlich doof, wenn einzelne Fachschaften zu uns kommen und Geld wollen.
  • John: Die Tatsache, dass einige Fachschaften nicht genug Geld ausgeben nicht dem im Weg stehen sollte, dass der Semesterbeitrag erhöht wird, da das Geld auch für andere Dinge genutzt werden kann und es in anderen Bereichen genutzt werden kann. Anscheinend kommen sie dann auch ihren Aufgaben nicht nach, so sieht es für mich aus. Der Bedarf an mehr Geld ist objektiv da, auch wenn er sich vielleicht auf die einzelnen Fachschaften unterschiedlich verteilt.
  • Daniel: Ich habe hingegen 7 der 9 HHP der Fachschaftsräte angeschaut. Und die FHW gibt knapp 42% für ihre Studierendenprojekte ausgibt. In der Regel sind es so 20% bis 30%, die von anderen Fachschaften für Projekte ausgeben. Sie fördern vergleichsweise viel und brauchen daher das Geld. Ich sehe den StuRa da eher in der Verantwortung, dafür haben wir das Geld. Deshalb sehe ich es nicht als gerechtfertigt, dass dort dann mehr Geld gegeben wird.
  • Lisa Schwarze: Es ist gut, dass es sie es so geregelt haben. Und es ist auch ein positives Zeichen, dass dieses Geld abgerufen wird. Ich finde, man sollte das Geld dort erhöhen, damit sie eben noch mehr fördern, auch das studentische Leben und ihre Projekte, fördern können. Und zu John, diesen Topf gibt es, weil sie dafür sind diesen Semesterbeitrag zu erhöhen, aber es soll diesen Topf geben, damit die Fachschaften eben nicht Probleme bekommen. Aber wir brauchen das Geld aber ja auch nicht. Und zu sagen, dass sie ihren Aufgaben nicht nachkommen, finde ich nicht gerechtfertigt, da sie anscheinend weniger Projekte haben oder man kann sagen, sie kommen gut mit ihrem Geld aus.
  • Benedict: Wir wollen den Semesterbeitrag erhöhen. Manche Fachschaften wissen dann nicht wohin mit dem Geld, andere brauchen dieses Geld, dafür ist dieser Topf doch gut. Man könnte das Geld dann auch in unseren Projektförderungstopf stecken. Dann würde ich aber auch darum bitten, dass Projekte großzügiger gefördert werden. Um unsere Ausgaben irgendwie zu erhöhen, dann in diesen Fachschaftstopf, um die Fachschaften zu entlasten oder in unseren Projektförderungstopf. Eine Semesterbeitragserhöhung bei der aktuellen Situation finde ich nicht sinnvoll.
  • Sebastian: Es waren bisher immer inhaltliche Punkte, die dazu geführt haben, dass Projekte gekürzt gefördert wurden. Ich möchte nicht dazu übergehen das Geld rauszuhauen, nur weil wir es haben. Wie soll das mit diesem Topf geschehen? Wer greift wann wie darauf zu? Unter welchen Richtlinien?
  • Lisa S.: Ich finde das kann im Zweifel wie ein Referatstopf sein. Sie reichen Rechnungen ein und wir buchen es ab.
  • Daniel: Man müsste eine Regelung finden, damit auch jede Fachschaft die Möglichkeit dazu hat darauf zuzugreifen. Damit es auch eine Möglichkeit gibt das gerecht zu verteilen.
  • Sebastian: Wenn dieser Topf mal leer ist, können wir es ganz schlecht rechtfertigen, wenn eine Fachschaft, die bisher noch nicht darauf zugegriffen hat, kein Geld bekommen kann. Das gibt dann eher Probleme.
  • Madeleine: Wenn man so einen Topf hat, kann man es nicht gleichmäßig verteilen. Man muss es dann über Anträge machen.
  • Bettina: Ich sehe keine Alternative zu dem Topf, auch wenn ich ihn sehr einschränkend finde.
  • John: Ich finde den Topf falsch, weil er keine nachvollziehbaren Kriterien zulässt. Ich bin für eine Regelung, die das ganze Eindeutig regelt. Und ich finde auch, dass der StuRa gar nicht so große Rücklagen hat. Man muss ja auch arbeitsfähig sein und auch unerwartete Aufgaben auf einen zukommen.
  • Felix: Ich sehe ganz eindeutig das Problem, dass man dieses Geld am Ende nicht fair verteilen kann. Man könnte dann nur was am Verteilungsschlüssel drehen.
• Alex: Die Fachschaften sollen durchaus unterstützt werden, aber der Topf in der Form ist ungünstig formuliert, sehe ich das richtig?
  • Sebastian: Oder wenn man diesen Topf mit dem bekannten Schlüssel aufschlüsselt und es dann quasi als einmaligen Bonus an sie gibt?
  • Lisa Schwarze: Ich finde, es ist eine schlechte Lösung, da es nur etwas Einmaliges ist und es geht ja schnell wieder weg. Und es ändert nichts daran, dass sie jedes Jahr mehr Gelder ausgeben wollen als sie haben.
• Alex: Wir haben den Sachverhalt, dass die Fachschaften in der Mehrzahl gerne mehr Geld haben möchten. Wir als StuRa haben „zu viel Geld“, man könnte den Beitrag erhöhen, den Schlüssel ändern und noch andere Dinge. Wollen wir den Beitrag erhöhen abhängig von den Fachschaften oder haben wir noch andere Gründe warum wir das tun wollen?
  • Benedict: Dazu brauchen wir noch eigene Gründe und die sehe ich in dem HHP nicht. Es ist ein vermischtes Problem. Die 10.000 Euro und der Beitrag. Wenn wir einen Beitrag erhöhen, haben alle mehr, aber man kann es den Studierenden nicht wegnehmen, nur damit wir mehr haben. Deshalb sollte diese Erhöhung vom Tisch.
  • Bettina: Wann müssen wir das festlegen, damit es umgesetzt werden kann?
  • Sebastian: Ich würde vier Monate vorm neuen Semester schätzen.
  • Lukas Otto: Was wir zum einem haben ist der Verteilungsschlüssel, der das ganze eventuell lösen könnte, da den ganzen Fachschaften mehr zu Verfügung steht, was manche von ihnen benötigen oder sinnvoller Weise nutzen könnten. Was wäre denn, wenn man im Kopfe den Verteilungsschlüssen ändert, aber nicht formell, und es dann darauf anwendet.
  • John: Klar kann man es kurzweilig so regeln. Langfristig denke ich nicht, dass es den StuRa davon befreien wird aktiv zu werden.
  • Lukas: Ich möchte ein Meinungsbild haben. Ist es sinnvoll diesen HHP weiter zu diskutieren, wenn wir diese Erhöhung nicht wollen? Ich würde Spalte zwei gerne erstmal streichen. Ich spreche mich nicht grundsätzlich gegen diese Erhöhung aus, aber ich möchte diesen HHP nicht weiter mit dieser Erhöhung diskutieren.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #12: Meinungsbild – Beitragserhöhung

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus den HHP erstmal ohne die Erhöhung weiter zu diskutieren.

1. 1. Die Beitragserhöhung soll weiterhin im HHP vermerkt sein und in der Diskussion mit aufgegriffen werden.: 4
2. 2. Die Beitragserhöhung soll nicht weiter vermerkt sein und in der Diskussion deshalb nicht aufgegriffen werden.: 5
3. : 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Alex: Es sind mehr dagegen als dafür, deshalb würde ich dafür plädieren, erstmal ohne die Erhöhung weiter zu diskutieren.
• Sarah: Muss man diese Verteilung mit diesem Schlüssel machen? Kann man es nicht abhängig von der Anzahl der Anträge für Förderungen im letzten Jahr sind?
  • Benedict: Wenn wir es gedanklich nach dem Schlüssel verteilen, profitieren dann die davon, die es wirklich brauchen?
  • John: Es könnte dann aber heißen wieso gibt es eine Regelung, die eine Fachschaft bevorzugt. Und wenn sie das Geld wirklich nicht brauchen, können sie es auch an den StuRa zurück überweisen. Ich denke, dass dieser Verteilungsschlüssel die beste Option ist.
  • Benedict: Aber irgendwie müssen wir das Geld auch optimal nutzen und das ist für mich die Fakultät oder die Fakultäten wo es am meisten gebraucht wird. Ich denke, wir können es uns als StuRa hier durchaus erlauben, anhand des Antragsvolumens des letzten Jahres diesen Schlüssel selbst zu erstellen und das Geld zu verteilen.

HINWEIS: GO Antrag (Sebastian) auf sofortige Abstimmung, ob dieser Topf beibehalten werden soll. Unabhängig von der Verteilung.

• Sebastian: Darüber können wir dann am Montag abstimmen. Die Diskussion dreht sich im Kreis.
  • Daniel: Woher kommen die 10.000 Euro?
  • Sebastian: Ich ziehe den Antrag zurück, das müssen wir tatsächlich klären.

HINWEIS: GO Antrag (John) auf Abstimmung: über Verteilung des Topfes nach derzeitigen Verteilungsschlüssel als Bonuszahlung oder eine andere Schlüsselung finden oder den Topf streichen.

• Gegenrede Sebastian: Es gibt keine anderen Gegenvorschläge, daher sollte es bis Montag erarbeitet werden, damit dann darüber abgestimmt werden kann.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #13: Abstimmung über GO Antrag

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag über die von John vorgeschlagenen Abstimmungsvorschläge an.

1. : 6
2. : 4
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #14: Meinungsbild – Verteilung des Topfes

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, dass der Topf nach derzeitigem Verteilungsschlüssel an die Fachschaften ausgezahlt wird.

1. 1. Verteilung des Topfes nach dem derzeitigen Verteilungsschlüssel (als eine Art Bonuszahlung).: 7
2. 2. eine andere Schlüsselung finden.: 3
3. 3. Topf streichen.: 1
4. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Alex: Der Grundkonsens ist meiner Meinung nach nun so gewesen, dass wir den Beitrag nicht erhöhen. Und unsere Rücklagen über diesen Topf auflösen können und ihn mit dem Verteilungsschlüssel den Fachschaften zur Verfügung stellen können, auf den sie bei Bedarf zurückgreifen können. Besteht Bedarf die Höhe des Topfes jetzt noch zu klären.
  • Madeleine: Ich hatte ja die Rücklagen angesprochen. Ich würde das erst klären wollen und dann über den Rest debattieren.
  • Lukas Wien: Ich würde von der Fachschaft, die am meisten benötigt, wie viel in diesem Topf sein sollte.
  • Sebastian: Und wie rufen die Fachschaften dann diesen Beitrag ab?
    • Alex: Das wie ist dann eine andere Frage. Aber ich denke, es sollte über die Sitzung laufen. Wenn die Fachschaften dann merken es wird eng im Haushalt, dann sollten sie auch einen ordentlichen Antrag stellen.
    • Sebastian: Ich weiß aber nicht wie sie das dann auch in ihren Haushaltsplan auffassen sollen. Dann sollten wir es ihnen direkt geben und wenn sie wollen, überweisen sie es direkt an uns zurück.
• Lisa Schwarze: Ich habe das Gefühl wir reden über unterschiedliche Dinge. Können wir grundsätzlich klären, ob sie es alle bekommen oder ob sie zu uns kommen müssen.
  • Felix: Die Beiträge werden von uns errechnet, ich schicke es an sie und sie können das dann bei uns erfragen. Den Bonus müssten sie dann gesondert bei mir erfragen.
  • Lisa Schwarze: Das möchte ich unterstützen. Dann bekommen sie es nur, wenn sie es auch haben wollen und das verteilt nach diesem Schlüssel.
    • Alex: Also ist es eine Bonus Zahlung.
• Lisa Schwarze: Die Höhe des Topfes.
  • Alex: Da kam von Madeleine die Anmerkung, dass wir es davon abhängig machen sollen, wie viel Rücklagen wir wirklich haben wollen.
  • Lisa Schwarze: Vielleicht können wir das grundsätzlich abstimmen und es dann bis Montag ausarbeiten.
  • Felix: Wir können die aktuellen Dinge in der Excel Datei doch jetzt angleichen und dann können wir schauen was das ergibt.

HINWEIS: Pause von 00:06 Uhr bis 00:20 Uhr.

• Felix: Ich habe den Betrag des fzs raus genommen, dann habe ich wo vorher die Beträge der Ehrenamtsentschädigung stand, die 200,00 Euro eingetragen. Und die Projektförderung aus dem Vorjahr um 5000 Euro hochgesetzt. Sonstige Beträge und Reisekosten eingefügt, also alles was wir vorher besprochen hatten. Die Summe liegt damit bei ca. 88.000,00 Euro. Die Frage ist ja nur wo wollen wir dann am Ende hin.
  • John: Prinzipiell ist ja gegen eine gewisse Höhe von Rücklagen nichts zu sagen.
  • Madeleine: Wie viel dürfen wir maximal haben?
  • Alex: 5% vom eigenständigen Haushalt bei der Uni. Ansonsten waren die Rücklagen ja auch gedacht, um flüssig zu bleiben falls sich eine Auszahlung durch die Uni mal verzögern sollte.
  • Madeleine: Ich habe den Gedanken, dass es diese Menschen gibt, die 6,50 Euro bezahlen und wir sparen.
  • Lisa Schwarze: Wenn du davon ausgehst, dass wir regulär das Geld bekommen, dann hat Madeleine recht, dass wir einen sehr großen Puffer haben. Unter dem Aspekt, dass wir flüssig bleiben müssen, würde ich mich an den 60.000 Euro orientieren.
  • Alex: Man sollte diese Fixkosten, die wir haben, damit abdecken. Ich würde es Felix als Arbeitsauftrag mitgeben, dass er das zusammenrechnet. Damit man es auch mit den Studis transparent mitteilen kann.
  • Madeleine: Ich denke, die 60.000 Euro würden da rein passen.
  • Alex: Man muss da auch die Beiträge der Fachschaftsräte beachten.
• Sebastian: Als Vorschlag für den Topf würde ich 14.307 Euro vorschlagen. Das wäre ein Euro pro Studi quasi.
  • Lukas O.: Man könnte bei diesem Beitrag mit dem Blick in die Zukunft argumentieren.
  • Daniel: Ich würde da 7000 Euro draus machen, also 50 Cent für jeden Studi, die dann mehr an die Fachschaft gehen. Und aus Prinzip 10.000,00 Euro.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #15: Meinungsbild über die Höhe des Topfes

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, dass der Topf eine Höhe von 14.000,00 Euro hat.

1. 1. 7.000,00 Euro: 1
2. 2. 10.000,00 Euro: 1
3. 3. 14.000,00 Euro: 9
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Zusammenlegung von Posten

HINWEIS: GO (Sebastian) auf persönliche Stellungnahme.

• Sebastian: Es ist für uns gut zu sagen, wir wollen explizit für solche Sachen Geld ausgeben. Und die Beauftragten, die hinter solchen Sachen stehen, wollen sich dann darauf berufen. Ich spreche mich dagegen aus.
• Inhaltliche Gegenrede Lukas Wien: Es wird übersichtlicher. Die Punkte können ineinander überfließen. Wenn ein Punkt überquillt, kann man es aus einem anderen leichter abzwacken. Inhaltlich gleiche Posten können zusammengefasst werden. Es wird dann kürzer und kompakter.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #16: Meinungsbild – Zusammenlegung von Posten

Text:

Der Studierendenrat spricht sich für Sebastians Stellungnahme aus.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #17: Meinungsbild – Haushaltsposten kompakter zusammenfassen

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dagegen aus die Haushaltsposten kompakter zusammenzufassen.

1. : 1
2. : 9
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Zusätzlicher Topf für Beauftragungen
  • Bettina: Ich bin mir nicht sicher, ob die Beauftragungen wissen, ob sie diesen Topf haben. Und ich bin mir nicht sicher, ob es gut ist diese Wertigkeit zu haben, da manche Beauftragungen aufgeführt sind, andere wiederum nicht.
• Lukas: Auch hier bin ich für eine Zusammenlegung der Töpfe.
  • Felix: Ich würde vorschlagen, dass wir den Topf für die familienfreundliche Uni in Beauftragungen umbenennen können.
  • Sebastian: Ich sehe auch, dass manch andere Beauftragungen hier noch einen Topf haben sollten. Aber es war ein Wunsch vom StuRa diese familienfreundliche Uni nochmal hervorzuheben und diese Wünsche zu erfüllen, da es ein explizites Thema ist, was uns wichtig ist. Man sollte auch hier vorher definieren wofür uns die Gelder wichtig sind. Und es nicht zusammenlegen.
• Alex: Ich würde Felix mitgeben, dass er für den HHP einfach noch schaut was wir für zusätzliche Beauftragte haben, die man mit reinnehmen kann.
  • Felix: Wir haben ganz viele Beauftragte. Sollen dann jeweils 100,00 Euro zugewiesen werden?
  • Sebastian: Ich würde Felix versuchen eine Richtung vorzugeben und etwas zu sammeln. Wir haben durchaus Beauftragte, die dort nicht aufgezählt werden müssen. Wenn es aber bspw. mehr als 100,00 Euro zu erwarten sind, würde ich das mitaufnehmen.
  • Daniel geht die Beauftragungen durch.
  • Bettina: Geht es nicht darum, dass mit diesen Töpfen Schwerpunkte gelegt werden? Weil wir das als Aufgabe sehen. Aber die Beauftragung ist da nicht konkret dran geknüpft.
    • fehlende Beauftragungen: PSB, Gesundheitliche Einschränkungen, Nachhaltigkeit, Gleichstellung
    • Felix: Und um was für Summen geht es? Ich habe da gar keine Vorstellungen.
    • Lisa Schwarze: Ich würde 1000,00 Euro vorschlagen pro Topf. Es geht hier um inhaltliche Schwerpunkte, die sich der StuRa setzt.
    • John: Ich würde gerne gegen den Topf der Nachhaltigkeit argumentieren, da das Konzept für mich noch nicht sehr durchdacht ist. Es ist nicht klar was damit überhaupt gemeint ist.
• Alex: Nur um es festzuhalten. Bei den anderen 3 Töpfen hat niemand was dagegen. Dann sollten wir nochmal über die Nachhaltigkeit diskutieren.
  • John: Spielwiese für gewisse Leute ohne konkrete Zielsetzung. Das ist ein vages Konzept, welches nicht klar konzipiert ist.
  • Madeleine: Wir haben diesen Bedarf. Man könnte auch die Folie für den Foodsharing Kühlschrank darüber abwickeln.
  • Lukas Wien: Ich finde es schwierig jedem Topf dort einen Fixbetrag zuzuschreiben.
  • Lisa Schwarze: Ich würde diesen Topf auf jeden Fall klarer benennen wollen. Wir können ihn auch ökologische Nachhaltigkeit nennen. Denn so einen Topf haben wir bisher gar nicht.
  • Sebastian: Der Topf steht ja auch jedem offen, sie müssen sich dann an uns wenden, deshalb denke ich nicht, dass das ein Problem darstellen sollte.
  • Bettina: Könnte eine Gruppe ein kurzes Konzept dazu entwerfen, was dieser Topf beinhalten könnte, denn ich finde es sehr wichtig, dass so etwas behandelt wird. Wie verfahren wir jetzt?
  • Alex: Wir haben drei feste Töpfe, aber bei diesem Topf müssen wir nochmal etwas genauer besprechen.
    • Bettina und Lukas O. erstellen dieses Konzept.
• Felix: Ich halte nach wie vor nichts von dieser Idee dieser Töpfe, weil dann weisen wir diesen Beauftragungen Töpfe zu. Und ich denke, wir sollten einer Sache immer einen Topf zuweisen. Und ich würde es daher sehr viel sinnvoller finden, wenn wir den Projekttopf des StuRa hochsetzen.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #18: Meinungsbild – Töpfe für die Beauftragten

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, die Töpfe der Beauftragen in vier Töpfe aufzusplitten.

1. 1. keine separaten Töpfe, sondern unter StuRa interne Projekte zu fassen.: 3
2. 2. in vier Töpfe aufsplitten.: 6
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: unter Vorbehalt der namentlichen Findung des Topfes „Nachhaltigkeit“

• SprecherInnen Bezahlung
  • Alex: Da hatten wir das Meinungsbild von vorhin. Da ging die Meinung zu einer Bezahlung von 200,00 Euro.
  • John: Im Prinzip haben wir das inhaltlich vorhin schon geführt. Ich frage mich, ob das jetzt notwendig ist.
  • Alex: Oder wollen wir es dann jetzt im HHP mit 200,00 Euro anpassen?
  • Sebastian: Ich glaube, dass die Meinung sich nicht unbedingt geändert hat. Ich denke, Felix sollte das nochmal mit den 450 Euro durchrechnen.

Beschluss des Studierendenrat vom (10.12.2015) #19: Meinungsbild – SprecherInnen Bezahlung

Text:

Der Studierendenrat spricht sich für eine SprecherInnen Bezahlung in Höhe von 200,00 Euro aus.

1. 1. keine Bezahlung (0,00 Euro): 1
2. 2. 200,00 Euro: 6
3. 3. 450,00 Euro: 5
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: da 200,00 Euro und 450,00 Euro sehr eng im Meinungsbild aneinander lagen, stellt Felix für beide Beträge die Zahlen zusammen.

• Telefon
  • Felix: Einzelner Posten, der nicht abgerufen wird, den würde ich gerne rausschmeißen. Und ich würde gerne ein Mobiltelefon anschaffen.
    • Madeleine: Das inhaltliche klären können wir doch auch später klären.
    • Sebastian: Ich würde es schon gerne inhaltlich klären wollen. Für mich es dafür da, dass das Telefon im Büro liegt für Organisationen. Dann ist so ein Mobiltelefon und was für den ganzen Tag als Ansprechtelefon da ist sehr gut. Es können auch mehrere Telefone sein.
    • John: Man könnte das unter Umständen wirklich gebrauchen. Aber zur Not könnt ihr doch auch einen SprecherInnenbeschluss machen. Ich bin auf jeden Fall für das Telefon.
    • Bettina: Ist man dann 24/7 erreichbar oder wie soll das sein? Die Nummer steht dann im Internet?
    • Daniel: Wenn man was organisiert, wird es langfristig organisiert und nicht am Tag selber.
    • Sebastian: Du bist fast nur am Telefonieren, wenn du da die Leute zusammen kriegen willst. Und wenn wir mal eine größere Veranstaltung haben, dann sehe ich das als sinnvoll an. Ein aktionsgebundenes Telefon finde ich sinnvoll.
    • Felix: Dieser Topf ist nicht dafür gedacht ein Handy zu kaufen, sondern um laufende Kosten für Karten zu decken.
    • Bettina: Ich verstehe nicht wie das laufen soll. Weil wenn es dann einmalig immer nur genutzt wird, aber die Nummer dann im Internet steht, wie soll das funktionieren?
    • Alex: Es geht hier um Kosten, die durchs Telefonieren entstanden sind, es geht nicht darum ein Handy anzuschaffen.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #20: Meinungsbild – Telefonkosten

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, dass die Telefonkosten beibehalten werden sollen.

1. : 7
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Referate – unterschiedliche Höhe der Beträge?
  • Madeleine: Es sollte so bleiben wie es jetzt ist. Denn so läuft es gut.
  • John: Ich würde gerne wissen was das Unifilmteam macht.
    • Madeleine: Es ist geplant sie einzuladen. Sie werden im Januar da sein.

• Abstimmung über den Verfahrensvorschlag einzelne Posten anschauen.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #21: Abstimmung über Verfahrensvorschlag – einzelne Posten des HHP anschauen.

Text:

Der Studierendenrat beschließt die einzelnen Posten des HHP durchzugehen und darüber diskutieren.

1. : 7
2. : 3
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 01:27 Uhr bis 01:31 Uhr. Lisa Schwarze verlässt die Sitzung. 9. Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrates vom (10.12.2015) #:

Text:

Der Studierendenrat beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: