Sitzung/2017-12-21

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Till Isenhuth (und Alexander Hönsch)
  • Protokoll: Laura Rehbein
  • Anwesende Mitglieder: Florian Uschner, Till Isenhuth, Till Eisenberger, Daniel Thyen, Annemarie Krebs, Madeleine Linke, Henning Venghaus, Bettina Heyder, Marcus Gercke
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Daphne Andres, Sewda Yavari-Nodouzaghi
  • Unentschuldigte Mitglieder: Sarah Ullmann
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:32 Uhr
  • Ende: 02:09 Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

HINWEIS: Wegen Stromausfall wurde die Sitzung in den Hörsaal 1 verlegt

Anfangsblitzlicht

• kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, mögliche Probleme und Stresslevel

Die Beschlussfähigkeit wird mit 9 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

• Bettina: Ich hatte den Antragssteller des Sozialdarlehens zu 19:30 Uhr eingeladen, um es nach den Berichten der Sprecher*innen zu behandeln. Ich bin immer noch dafür, dass wir es so machen, obwohl ich unsicher bin, ob der Studi den Raum findet.
• Daniel: Ich möchte den Tagesordnungspunkt Kooperative Studiengänge nach dem Sozialantrag und vor dem Haushaltsplan behandeln.
• Annemarie: Ich würde auch den Initiativantrag vorziehen wollen, weil es auch im Haushaltsplan geändert werden müsste.

HINWEIS: Alexander Hönsch, Tessa Zander, Christoph Dollase betreten den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder

• Henning: Ich habe auch noch einen inhaltlichen Antrag hinzugefügt. Es ist kurzfristig und ich hoffe, dass wir es trotzdem behandeln können.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Im Protokoll wird die beschlossene geänderte Reihenfolge zu lesen sein, das Sozialdarlehen befindet sich im nicht-öffentlichen Teil.

Berichte der Sprecher*innen

Sprecher für Öffentliches

• Pfand mit Florian weggebracht
  • Kauf eines Mischkastens Mate | Spezi
  • übriges Geld in Matekasse
• Bündnis gegen Rechts als Veranstalter von der Meile der Demokratie zurückgetreten
• noch kein Kostenvoranschlag für Schäden im CampusTheater (Gutachter angefragt)
  • Würde es gerne finanziell abschließen und den Schaden lieber nicht aus dem Projekt zahlen, sondern über den Topf Versicherungen des Stura.
• wir müssen das Büro Baustaubfest machen (!)
  • Wand frei machen und Folie über die Rechner legen. Müsste morgen passieren, da die 4-7 aktiv werden wollen.
• neues Konzept für die Baracke (Karmand, FaRa FMB)
  • Hinweise aus der Mail

• Till I.: Wer hat Interesse daran, sich um die Sache mit dem Büro zu kümmern?
• Daniel: Ich bin eh im Büro wegen der Sprechstunde und könnte mich mit noch jemanden drum kümmern.
• Henning: Wir sollten selbst eine Plane kaufen wir und es dann aber der Uni in Rechnung stellen.
• Alex: Ja, und als Übergangslösung können wir vielleicht eine der Planen aus dem Keller nutzen. *Till I.: Wer kann morgen die Plane kaufen?
• Marcus: Ich.
• Alex: Anni und ich können in unserer Sprechstunde auch noch helfen, dass Büro fertig zu machen.

Sprecherin für Internes

• Kündigung vollständig abgewickelt
• Bewerbungsschluss der Ausschreibung des Mitarbeiters für IT
  • Wurde um Woche verlängert, Fin und Treffaverteiler. Nur 2 Bewerbungen sind eingegangen.
• Bitte: Wenn ihr Formulare aufbraucht, bitte druckt gleich Neue aus.

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• Florian: Ich habe zwei Erinnerungen vom Fara Naturwissenschaften, da ist wohl etwas verschütt gegangen. Die Anträge auf Semesterbeiträge sind erfüllt und abgesegnet und müssen nur noch rausgeschickt werden. Ich habe soweit versucht, alle Überweisungen auf Stand zu bringen. Der Haushaltsplan wurde angepasst. Es hat sich der Fara FHW gemeldet, ob die Semesterbeiträge noch nach der Frist ausgezahlt werden können. Und Till I. hat noch einen Antrag auf Sprecher*innen Entschädigung für die Monate April, Mai Juni eingereicht. Der Antrag wurde rechtzeitig gestellt aber noch nicht beschlossen.

Transaktionen:

HINWEIS: Alex hat den Raum verlassen, 11 stimmberechtigte Mitglieder

Kooperative Studiengänge

• Daniel
• Ziel: Beschließen der Beitragsordnung + Beschließen der Vereinbarung
• Beitragsordung: https://wiki.stura-md.de/wiki/Datei:2017-12-21_Beitragsordnung.pdf
• Vereinbarung: https://wiki.stura-md.de/images/e/e2/Vereinbarung_kooperative_Studiengänge_Beiträge.pdf

• Daniel: Ihr habt es gelesen, der Text wurde angepasst.
• Madeleine: Welche Änderung hat es denn im Haushaltsplan zur Folge?
• Daniel: Wir haben einen Semesterbeitrag von 6,50€, die drüber haben 5€ bzw. demnächst 8€. Wir kriegen bald die Hälfte ab. Und da es nicht unserem Beitrag entspricht, müsste das deswegen separat aufgeführt werden. Aber Flo hat mir nicht geantwortet auf die Mail. Hast du das überhaupt mit eingerechnet?

HINWEIS: GO-Antrag (Marcus): Unterbrechung der Sitzung um in den Konferenzraum zurück umzuziehen

• Till I.: formelle Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #3: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Sitzung zu unterbrechen, um in den Konferenzraum zurück umzuziehen.

1. : 4
2. : 6
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #4: Beschluss der neuen Beitragsordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt zum 21.12.2017 die neue Beitragsordnung

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Somit können auch die kooperativen Studiengänge bei uns wählen

• Daniel: Der zweite Teil ist die Vereinbarung mit Studierendenschaft Stendal. Das wurde angepasst durch die Rechtsstelle durch Frau Burscheitt. Es wird erstmal eingezogen, müssend den Punkt klären. Florian, hast du nachgeguckt, wie es mit vorherigen Jahren aussieht?
• Florian: Es rückwirkend zu beschließen ist doof, weil sie nicht an der Wahl teilnehmen durften.
• Bettina: Ich habe eine redaktionelle Änderung, im Schreiben sollte Sprecher*innen stehen. *Daniel: Das ist Person gebunden.
• Bettina: An späterer Stelle muss es von allen unterschrieben werden, und da sind auch Frauen dabei. Und ich meine nicht nur bei den Unterschriften, sondern auch oben. Wollen es ja längerfristig benutzen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #5: Beschluss das die Vereinbarung unterzeichnet werden soll

Text:

Der Studierendenrat beschließt zum 21.12.2017, dass die Vereinbarung der kooperativen Studiengänge mit dem Zusatz "Die Vereinbarung tritt mit Unterzeichnung rückwirkend zum Beginn des WS 2017/2018 in Kraft." von dem StuRa OvGU unterzeichnet werden soll

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Somit können auch die kooperativen Studiengänge bei uns wählen

HINWEIS: Unterbrechung der Sitzung um 15 Minuten um zurück in den Konferenzraum umzuziehen.

HINWEIS: Alle 12 stimmberechtigten Mitglieder sind versammelt

Initiativantrag: Beantragung der Semesterbeiträge WS16/17 durch den FasRa FHW

Begründung: Die Beantragung der Semesterbeiträge des WS16/17 wurde in der letzten Legislatur versäumt. Genauere Begründung erfolgt mündlich.

• Annemarie: Es ist ein Problem der letzen Legislatur, hat aber eigentlich schon davor angefangen. Der Finanzer hat die Semesterbeiträge nicht richtig abgerufen. Es wurden die Beträge für das Sommersemester und Wintersemester 2015/2016 gleichzeitig nachgeholt und dann versäumt im Januar für 16/17 abzurufen. Das ist jetzt erst aufgefallen. Es ist ärgerlich und wir haben schon überlegt ob wir es noch abrufen wollen, aber haben uns dafür entschieden.
• Till E.: Beim Fara WiWi hatten wir vermehrt Anträge die von euch nicht gefördert wurden oder gekürzt wurden was auf Unverständnis gestoßen ist. Was ist die Erklärung dafür?
• Bettina: Es war nicht genug Geld da. Wir geben 40% für Projekte aus, das ist mehr als bei anderen Faras, oder die Projekte waren inhaltlich nicht förderungswürdig.
• Annemarie: Du redest sicherlich von Exkursionen.
• Till E.: Auch und die Uni-Bigband.
• Annemarie: Es gibt Protokolle zum Nachlesen. Viele Sachen die in den letzen Monaten nicht gefördert wurden, waren für uns nicht förderungswürdig.
• Till E.: Die Frage ist dann, wofür ihr das Geld braucht.

HINWEIS: Florian verlässt den Raum, 11 stimmberechtigte Mitglieder

• Till I.: Meine Meinung ist, dass das Gelder sind, die dem Fara FHW auf jeden Fall zu stehen. In der Grundsatzordnung steht, dass 50% der Gelder an die Faras gehen. Unabhängig von abgelehnten Anträgen, sollten wir also dafür stimmen.
• Annemarie: Ich finde tatsächlich, dass es keine Relevanz hat was abgelehnt wurde für die Auszahlung der 11.000€. Es ist eine generelle Diskussion was gefördert wird und was nicht.
• Henning: Die Frage ist, ob es dem Fara zusteht oder nicht. Sind die Fristen durch Versäumnis verstrichen?
• Annemarie: Bis zum 31.12. muss das Geld durch den Stura bewahrt werden.
• Henning: Es gibt aber eine Frist, bis zu der die Gelder beantragt werden müssen. Ist die verstrichen?
• Gast Stephan: Ich kann nichts zum internen Verfahren sagen. Meine Info ist, dass wenn wir es auf dieser Sitzung noch besprechen ist es in Ordnung. Die Studierendenordnung besagt, dass es uns zusteht, unabhängig von dem was der Stura für Regeln hat.
• Alex: Wir hatten schon ein Mal die Misere mit dem Fara FMB. Der Stura hat dann irgendwann gesagt, dass wenn die Fara, scharf gesagt, zu blöd sind es abzurufen, behalten wir es einfach mal ein. Vor 2 Jahren wurde dann gesagt, dass die Fara Kassenbericht, Haushaltsplan und Haushaltsplan für das nächste Jahr vorlegen müssen um die Beiträge abrufen zu können. Sollte es nicht passieren, haben sie die Chance bis zu einem Jahr nach dem Semester in dem die Gelder beantragt wurden, einen Antrag zu stellen. Meiner Meinung nach hätten sie also Zeit bis zum 31. März. Ich weiß nicht, ob es wirklich festgelegt wurde oder aus Zwecken der Übersicht so gemacht wird.
• Madeleine: ich finde, dass der Fasra das Geld bekommen sollte. Wir haben Reglungen, Fristen und Bedingung wie die Finanzprüfung und anderes, aber das Geld solltet ihr kriegen.
• Gast Stephan: Ich möchte nochmal auf die Finanzordnung der Studierendenschaft hinweisen. Paragraph 5, Abschnitt 3 legt fest, Stura zur Kassenprüfung berechtigt sind und dass der*die Sprecher*in für Finanzen bei einer nicht Erfüllung berechtigt ist, die Gelder zurück zu halten. Es kann dann Widerspruch durch das Gremium eingelegt werden, damit die Zahlungen vorgenommen werden müssen. In der Beitragsordnung ist es eine absolute Regelung, die die Auszahlung der Mittel nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft. Wenn der*die Finanzer*in sich entscheiden würde Mittel zurückzuhalten, würde eine Mitteilung an den Fasra gehen und das zahlende Organ kann dann entscheiden, den*die Finanzer*in zu überstimmen. Diese Mitteilung ist nicht eingegangen.
• Till I.: Die Mittel wurden nicht abgerufen. Es liegt in Florians Entscheidungshoheit die Beiträge zu zahlen.
• Gast Stephan: Definieren wie abrufen.
• Till I.: Spätestens mit dem Punkt auf der Tagesordnung habt ihr die Mittel beantragt.
• Henning: Ich habe eine inhaltliche Nachfrage. Vor einem halben Jahr oder so gab es schon einmal eine Diskussion zu einem ominösen Brief der im Trefffa die Runde gemacht hat. Ist das das gleiche?
• Bettina: Meinst du den Inflationsausgleich?

HINWEIS: Florian betritt den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder

• Henning: Das war irgendwas mit nicht-ausreichenden Beiträgen.
• Annemarie: Das ist nicht das gleiche. Auf dem Treffa ging es mal um einen einmalig ausgezahlten Topf. Im Stura wurde gesagt, dass der Topf einmalig ist, das wurde aber nicht so deutlich zu den Fasras gesagt, die die Mittel dann beziehen wollten und es schon eingeplant hatten.
• Bettina: Der Fasra FHW hatte mal finanzielle Engpässe wegen Vorvorfinanzer*innen die die Mittel nicht abgerufen haben, die dann im Jahr überwiesen wurden, aber nicht von den Jahren davor. *Till I.: Müssen wir nur darüber abstimmen, wenn du vor hast die Mittel zurückzuhalten?`
• Florian: Nein, ich wollte nur keine Alleingänge machen.
• Till I.: Du kannst selber bestimmen auszuzahlen, solange keine Mängel vorhanden sind. Sonst kannst du den Stura informieren.
• Florian: Die haben aber zu spät beantragt. Der Antrag kam erst dieses Semester für die Mittel von 1,5 Jahre vorher.
• Annemarie: Im Oktober haben wir für Sommersemester 16/17 beantragt. Jetzt für das Wintersemester 16/17, die ab Januar abgerufen werden müssten, könnten, hätten.
• Bettina: Bedenkt, dass der Finanzer hat ein Vetorecht hat, dass wir nicht überstimmen können.
• Marcus: Ich habe in den Mails nachgeschaut, es gab ein Problem mit den Kassenprüfungsprotokollen, ist das geklärt worden? Sind die ok?
• Gast Stephan: Das war auch der Grund, dass man sich auf der sicheren Seite befindet, wenn es von einem Beschluss durch das Gremium unterstutzt wird. Wenn formale Fehler auftauchen, kann man das dann nochmal besprechen.
• Madeleine: Was man dann auch zu zweit klären kann. Es wurde beantragt und alles Weitere klärt dann Flo mit denen und alle Mängel kann man dann zurückspiegeln.
• Marcus: Was ist denn mit den Protokollen? Das ist doch essenziel für die Auszahlung.
• Till I.: Das kann dann ja Flo entscheiden.

Beschluss: KASAP Schulungsseminar

• Henning: Ich habe vor noch ein Seminar mit der KASAP zu organisieren, um nochmal Leute nach Magdeburg zu holen, die sich besser als wir mit der Systemakkreditierung auskennen um gezielt Leute aus Stura und Fasras fit zu machen. Die Leute sollen nicht für den Pool qualifiziert werden, sondern grundsätzlich im Thema fit gemacht werden. Ich habe mit KASAP gesprochen und es wird Anfang bis Mitte Februar stattfinden, die genaue Terminabsprache ist mit Vertreter*innen abzuklären. Wir sollten heute ein Budget beschließen. Wir müssen zwei Sachen zahlen. Das was KASAP organisiert, sprich Honorare bzw. Aufwandsentschädigung von mindestens 150€ zuzüglich Reisekosten und einer Orga-Pauschale. Das zweite ist was Vorort zu organisieren ist, Verpflegung und einen Raum. Ich glaube 1200€ sind deutlich mehr als wir tatsächlich brauchen werden. Wollen wir es heute durchdiskutieren und beschließen in Anbetracht der Zeit oder begrenzen wir es auf Redebeiträge von denen, die ein Problem damit haben und machen dann ein Meinungsbild und dann hoffe und bitte ich, dass im nächsten Jahr ein Budget genehmigt wird.
• Daniel: Was ist der Unterschied zur Informationsveranstaltung von der Uni? Soll weiter ins Detail gehen oder wie?
• Henning: Es macht einen Unterschied, ob man sich das System von Frau Scheffler als Teil der Uni, des Rektorats erklären lässt oder von Leuten, die studentische Interessen vertreten und wissen vorauf zu achten ist. In den Prüfungsordnungen stehen Dinge drin, was so nicht hätte akkreditiert werden dürfen und die Uni wird es selbst nicht ändern.
• Madeleine: Ich spreche mich für die Förderung aus. Es ist eine gute Sache und wir sollten es schnell beschließen.
• Alex: Wir sollten es als Stura-internes Projekt behandeln und den Seminartopf fürs nächste Jahr erst ein Mal unberührt lassen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #6: KASAP Schulungsseminar

Text:

Henning Venghaus
Der Studierendenrat möge für die Ausrichtung eines Seminars, organisiert mit Hilfe des Koordinierungsausschusses des Studentischen Akkreditierungspools (KASAP), ausgerichtet in Magdeburg, zu Schulung von mehrheitlich Vertreter*innen der Fachschaften, ein Budget in Höhe von 1200€ beschließen. Ziel ist die Auseinandersetzung mit dem grundsätzlichen Wesen der Akkreditierung und der Systemakkreditierung speziell mit Hinblick auf den anstehenden Wechsel an der OvGU.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Seminar wird Anfang bis Mitte Februar stattfinden und eintägig sein. Die Aufwandsentschädigungen, Fahrkosten und Vermittlungspauschale werden vom KASAP in Rechnung gestellt. Der Studierendenrat wird für die Räumlichkeiten und Verpflegung direkt aufkommen.

• Alex: Wichtig ist für Flo, dass es im Topf Projekte des Sturas noch in diesem Jahr und nicht im nächstem Jahr ist, weil wir den Beschluss jetzt erst gefällt haben.
• Bettina: Es ist eine maximal Summe. Die Diskrepanz wird dann in einem Nachtragshaushalt aufgenommen?
• Till I.: Das ist wie bei Projektförderungsanträgen, das wird später dann aktualisiert.

Haushaltsplan

Entwurf des Haushaltsplans 2018

• Alex: Mein Vorschlag ist, jetzt die Sitzungsleitung zu tauschen. Bevor Flo die Gelegenheit bekommt uns den Haushaltsplan vorzustellen, möchte ich die Zeit davor kurz nutzen, das Verfahren abzustecken wie wir es machen wollen. Aus der Vergangenheit heraus hat es sich angeboten, den Haushaltsplan erst allgemein vorstellen zu lassen und anschließend können Rückfragen gestellt werden. Wir haben es dann meistens so gehandhabt, das Verständnisfragen geklärt wurden, um dann die Töpfe einzeln durchzugehen. Über die unterschiedlichen Summen, die verlangt werden hat es sich bisher angeboten mit einem Meinungsbild zu einzelnen Töpfen und der Höhe zu machen und dann letztendlich einen Beschluss über den gesamten Haushaltsplan zu fassen. Es bedarf einer 2/3 Mehrheit und sollte der Beschluss negativ ausfallen, dann geht die Debatte über den Haushaltsplan solange weiter bis wir einen Beschluss mit einer entsprechenden Mehrheit haben.
• Madeleine: Gehe bei der Verfahrensweise im zweiten Teil mit. Aber wir haben das letzte Mal den Haushaltsplan schon andiskutiert. Und würde vorschlagen, dass wir direkt die einzelnen Töpfe besprechen können.
• Alex: Gut, aber ich hätte gerne Feedback ob sonst alle es so machen möchte. Ich sehe keine Gegenmeinung.
• Bettina: Kannst du mir bitte noch eine Excel-Datei vom Haushaltsplan geben? Es ist sonst unschön zum ansehen.
• Florian: Ich kann auch einfach meinen Laptop an den Beamer anschließen.
• Alex: Ich bin dafür erst die Rücklagen und Puffer zu besprechen bevor wir zu den einzelnen Töpfen kommen.
• Daniel: Ich bitte, alle Abkürzungen auszuschreiben.
• Alex: Das finde ich gut. Der Haushaltsplan soll veröffentlicht werden und es trägt so zur Transparenz bei.
• Madeleine: Zu den Rücklagen. Man sieht, dass wenn Rücklagen einplant werden, man auch meistens am Ende mehr hat. Ich würde eine Minimum von 25.000€ zur Minimierung einplanen. Und ich bin ausdrücklich gegen eine Erhöhung der Semesterbeiträge.
• Florian: Ich würde das Minimum bei 15.000€ festmachen. Wir sind dieses Jahr zum ersten Mal unter der 20.000 und dann hätten wir immer noch 60.000 und damit kommen wir gut aus.
• Alex: Die Frage der Rücklagen ist natürlich, dass wir gewisse Zahlungsverpflichtungen haben. Müssen den Fall berücksichtigen, dass die Uni die Semesterbeiträge nicht rechtzeitig überweist. Die Rücklagen sind also da, um also laufende Kosten wie Beiträge der Fasras und Personalkosten decken zu können. Ich finde dann 15.000 zu gering, da wir damit nicht weit kommen. Würde mich Madeleine anschließen.
• Florian: Ich ziehe meine vorgeschlagene Summe zurück.
• Alex: Gibt es noch weitere Beiträge zur Höhe der Rücklagen, Semesterbeiträge, etc.? Das sehe ich nicht.

• Alex: Dann können wir jetzt einzelne Töpfe besprechen.
• Daniel: Ich möchte die Einnahmen der Kooperativen Studiengänge extra auflisten.
• Florian: Das sind ca. 400€.
• Daniel: Ich würde 500e pro Semester festlegen, dann sind wir auf der sicheren Seite. Mir wäre wichtig, dass es als extra Topf eingeführt wird, da der Semesterbeitrag sich von unserem unterscheidet.
• Florian: Würde dir das als Unterkonto reichen? Dann müssen wir keinen neuen Topf aufmachen, was für die Buchhaltung leichter ist.
• Bettina: Was sind sonstige Einnahmen?
• Till I.: Wenn ich mich nicht irre, gibt es den Punkt, weil Anna Lena gesagt hat, dass sie einen Posten brauch um etwas Buchen zu können und der muss auf dieser Höhe sein. Ach nee, dass waren sonstige Ausgaben. Aber unter sonstige Einnahmen war 2016 auch die Spende die das Filmteam von der SWM in Höhe von 250€ bekommen hat und man konnte es nirgendwo anders buchen.
• Florian: Im kommenden Jahr werden 69€ gebucht für die Autoleihe von der Hochschule Stendal.
• Alex: ich würde in die Ausgaben starten. Du musst bei den Ausgaben auch die kooperativen Studiengänge einplanen.
• Daniel: Jedem der kooperativen Studiengänge ist ein Fasra zugeordnet und den Verteilungsschlüssel musst du mit einbeziehen.
• Bettina: Also 2017 werden wir es nicht mehr en Fasras auszahlen, das machen wir erst nächstes Jahr?
• Florian: Ja.

• Alex: Der Posten offene Semesterbeiträge aus den Vorjahren ist klar, oder?
• Madeleine: Sind die auf Grundlage aller noch offenen Beiträge aus sehr vielen Jahren?
• Florian: Das sind Sommersemester und Wintersemester 16/17. Ach so, wir haben sinkende Studierendenzahlen ich habe grob aufgelistet was vergangene Jahre angewendet wurde, aber es wird weniger als in den Vorjahren.
• Alex: Der andere Punkt ist, wenn wir die Wintersemesterbeiträge von der Uni bekommen, zahlen wir die nicht real im Wintersemester aus, sondern ziehen die mit rüber ins neue Jahr, es ist also realistisch den Wert zu nehmen da es sich immer um ein Haushaltsjahr zieht.
• Bettina: Wenn das der Ist-Stand ist, warum setzen wir es im nächsten Jahr doppelt so hoch an?
• Florian: Das liegt unter anderem daran, dass nicht alle Fasras ihre Mittel eingezogen haben. Jetzt sind noch 12.000€ drauf von der FHW.
• Alex: Wir kriegen das Geld von er Uni fürs jetzige Wintersemester Anfang Dezember.
• Bettina: Ende nächsten Jahres wird das also der Stand sein?
• Alex: Theoretisch ja, praktisch gesehen wird es in diesem Jahr nicht mehr gemacht werden. Wir kriegen teils auch erst im Januar die Semesterbeiträge überwiesen.
• Florian: Wir haben auch noch keine Aufschlüsselung bekommen, wie viele an welcher Fakultät sind und können es also noch gar nicht auszahlen.
• Henning: Zu Zeile 25. Ist der Posten deswegen so groß, weil wir es im Dezember kriegen und die rufen es erst im Januar ab. Zeile 24 ist dann, was abgerufen wurde. Der müsste dann doch kleiner werden?
• Alex: Der darf nicht kleiner werden, da der sich an den realen Einnahmen orientiert. Weil das nicht umsetzbar ist haben wir offene Beiträge der Vorjahre. Wir trennen das Haushaltsjahr nicht nach Semestern, sondern kalendarisch. Haben also formal mehr Ausgaben als wir tatsächlich haben.
• Florian: Es ist ein Puffer mit drin.
• Henning: Wir blockieren 45.000€, das sollten wir für die Rücklagen mit einplanen.
• Madeleine: Wenn wir heute beschließen, dass wir die einmalige Unterstützung an die Fasras nicht mehr machen, sollten wir den Topf schließen und raus streichen.
• Alex: Es sei denn wir wollen den Topf wieder befüllen.

• Alex: Unterstützung Fachschaften. Gibt es Bedarf den Topf wieder einzuführen, oder sollen wir ihn mit 0€ ansetzen?
• Annemarie: Warum gab es den Topf und warum gibt es de nicht mehr?
• Bettina: Wenn meine Erinnerung stimm, haben die FHW und FWW mal angetragen, dass sie Ausgaben getätigt haben und ins Minus gegangen sind, weil sie viele Projekte gefördert haben. Die brauchten aktuell Geld und die konnten dann darlegen warum und es wurde an bedingte Bedingungen akut geknüpft und darum wurde der Topf eingeführt.
• Daniel: Der Topf war für alle da.
• Bettina: Man konnte einen prozentualen Anteil beantragen.
• Alex: 1€ für jeden Studi der Fasras mit Begründung. Also bitte Florian, den Topf wieder mit 0€ aufzunehmen.
• Henning: Sportreferat hat deswegen kein Geld ausgegeben, da es keins gibt.
• Till E.: Es gibt aber Überlegungen, ob es das wieder gibt.
• Till I.: Es ist nicht der richtige Ort dafür zu besprechen ob abgeschafft werden soll.
• Madeleine: Ich habe gehört, dass Leute aktiv daran arbeiten es wieder zu beleben. Es gibt also eine realistische Chance.
• Daniel: Der Topf sollte weiterhin erhalten bleiben, auch wenn keiner gewählt werden sollte, damit die leicht abgerufen werden können in der Zukunft.
• Christoph: Es gibt Interessenten, die es aber noch nicht geschafft haben sich zu melden.
• Till E.: Der Treffa ist auch aktiv dran den Posten zu besetzen.
• Annemarie: Wenn es in den nächsten 3 Jahren nicht besetzt wird, ist es eine andere Diskussion. Wurde er Topf nur dieses Jahr nicht ausgeschöpft?
• Florian: Letztes Jahr wurde auch nicht viel gemacht. Ein weiterer Grund, warum wir ein Sportreferat haben sollten, ist dass die Sportförderung explizit in unseren Aufgaben steht.
• Alex: Es ist eine Aufgabe aber es verpflichtet uns nicht auch ein Referat zu haben. Wir könnten es auch über Projektförderungsanträge laufen lassen.
• Bettina: Wichtig ist es den Topf zu behalten, wenn Leute Interesse haben das Referat zu übernehmen. Sonst planen wir Geld ein, was dann nicht den Studierenden zugeführt wird. Wir bauen Rücklagen an, die wir nicht brauchen statt es den Studis zu geben.
• Daniel: Zum Bündnis Studierende gegen Rechts hattest du angekündigt gehabt, dass sie dieses Mal nur 1.700€ für das nächste Jahr haben.
• Florian: Ich habe die Mehrausgaben abgezogen.
• Daniel: Wir sollten darauf achten, dass die nächsten regulären Wahlen im September sind und das Referat nur bis zur nächsten Legislatur gewählt wurde. Die sollten ein Auge darauf haben, dass die von den 2.000€ 5/7 im Topf lassen, damit die im nächsten Jahr nicht die Schuld tragen müssen.
• Bettina: Die Schuld sehe ich bei uns. Dass Plus dürfen sie nicht mitführen, aber das Minus schon. Was nicht ausgegeben wird, wird denen auch nicht gutgeschrieben. Würde denen also 2000€ zu kommen lassen. Will sie nicht verantwortlich machen.
• Florian: Die jetzigen Finanzer können wirklich nichts dafür, da es bis 12.7. schon komplett ausgegeben war. Die haben auch nichts mehr beantragt. Ich sehe es nicht, dass wir es auf 2.000€ hochziehen müssen, sondern dass sie mit 1.700€ haushalten müssen.
• Alex: Das ist ein erster Diskussionspunkt. Bettina möchte das Referat nicht bestrafen und Flo möchte es als Finanzer gerne ausgleichen sehen.
• Annemarie: Ich sehe es ähnlich wie Bettina. Wir beschweren uns, dass es kein Sportreferat gibt und dann beschweren wir uns über ein Referat, die viel machen. Es wäre wie eine Bestrafung. Es ist kein Problem, solange der Referat-Topf nicht überschritten wird. Ich finde die 300€ mehr ok und verkraftbar. Einen Haushaltsplan müssen wir festlegen, aber es sind nur Ansätze und dann muss halt mal ein Nachtragsshaushalt ran. 2000€ sehe ich als Richtwert und das Bündnis Studierende gegen Rechts hat coole Sachen gemacht.
• Alex: Für 2017 müssen wir einen Nachtragshaushaltsplan machen damit es wieder ausgeglichen ist.
• Christoph: Wir kratzen nicht mal die Hälfte des Gesamtwerts und können die 300€ gut verkraften. Der Finanzer passt darauf auf, dass es nicht übersteuert wird.
• Daniel: Referate müssen einen eigenen Haushaltsplan erstellen und Flo vorlegen. Wenn man erlaubt über 2000€ zu gehen macht man vielleicht die Box der Pandora auf.
• Florian: Es gibt noch die Möglichkeit den Betrag der darüber geht aus anderem anderen Topf aus einem anderen Jahr zu übernehmen. Es handelt sich um die Veranstaltung auf dem Vakuum und wir könnten Felix bitten das zu machen.
• Till I.: Das Problem so aus dem Weg zu räumen, könnten andere Referate als Anreiz zu nehmen. Aber da sie es nicht wissen, ist es unwahrscheinlich.
• Bettina: Ich finde man kann akzeptieren, dass ein Fehler passiert ist und das kann man auch so kommunizieren. Denke nicht, dass die das dann ausnutzen wollen. Die Frage, aus welchem Topf das finanziert wird ist eine andere.
• Alex: In der Vergangenheit hatten wir einen Unterstützungstopf für Referate. Haben uns dagegen entschieden und wenn die Referate Probleme haben können die zu uns kommen oder Projektförderungsanträge stellen. Wir geben ihnen nicht den Freifahrtschein, aber wenn die nicht auskommen, können die zu uns kommen und wir unterstützen sie.
• Florian: Ich möchte ein Meinungsbild nur unter Sturamitgliedern bitte.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #7: Meinungsbild

Text:

Das Gremium befürwortet die Höhe des Topfes für das Referat Bündnis gegen Rechts im Haushaltsplan 2018 bei 1.706,64€/ 2.000€ festzulegen.

1. 1. 1.706,64€: -
2. 2. 2.000€: 10
3. : 0

Ergebnis: Option 2 wird positiv gesehen im Stura.
Zusatzinfos:

• Tessa: Ich würde gerne fragen, ob ihr einen Unterstützungstopf wieder haben wollt. Oder alternativ für das nächste Mal eine grundsätzliche Diskussion, meinetwegen auch ein Beschluss wie wir zukünftig damit umgehen wollen.
• Christoph: Wie gesagt, wir hatten uns darauf geeinigt es mit Anträgen zu mache.
• Bettina: Jede Legislatur hat das Recht das zu diskutieren. Alle Beschlüsse sind bindend bis der Stura anders beschließt.
• Tessa: Für den Fall einer neuen Legislatur und keiner da weiß darüber Bescheid.
• Alex: Das ist Wissensmanagement.
• Gast Stephan: Nutzt ihr Kommentarfunktionen, die Wissen explizit weitergeben, damit man solche Anmerkungen direkt weitergeben kann.
• Florian: Wir haben dazu in diesem Jahr Protokolle angelegt, damit man aufgefallene Probleme direkt mit reinschreibt.
• Bettina: Der vorherige Flo und Felix haben es auch schon gemacht, glaube ich.
• Annemarie: Ist die Zeile bei Dyke and Gay markiert?
• Florian: Es gab letzte Woche Änderung und der Betrag wurde hochgesetzt, auch für das Feministische Referat.
• Gast Stephan: Gelb hinterlegt heißt also, dass es eine aktualisierte Variante ist oder wird es noch geändert? Vom Hochschulpolitischen Referat wird auch noch eine Rechnung eingereicht werden. Oder erst im nächten Haushaltsjahr?
• Alex: Die Ist-Stände muss Flo spätestens im Januar ändern und zur Not gibt es einen Nachtragshaushalt.
• Bettina: Aber Felix hat gesagt, dass Referate nach 31.12. nichts mehr einreichen können.

HINWEIS: Pause bis 22:15

• Alex: Wir sollten erst die Beschlüsse diskutieren und dann anschließend über die Höhe der Töpfe sprechen und dann zurück zu den einzelnen Töpfen unter dem Punkt Stura kommen.

Beschluss: Sprecher*innenbezahlung

• Madeleine: Ich will nur nochmal zur Vorgeschichte und zu den Sachen wie man die eigentlich beantragen könnte sagen. Es ist als Entschädigung gedacht, die man im Vorhinein beantragen kann und bei maximal 450€ liegt. Es ist individuell anpassbar, abhängig von der Stundenaufzählung. Ich habe das Gefühl, dass das abhanden gekommen ist. Die Auszahlung findet aufgrund des Stundenzettels statt. Danach muss noch ein ausführlicher Bericht vorgelegt werden.
• Alex: In der Beschlussvorlage hier ist von Entschädigung aller 3 Sprecher*innen die Rede?
• Tessa: Es gibt auch noch den Teil Zusatzinfos und soll da noch ergänzt werden.
• Florian: Wenn alle drei Sprecher*innen jeden Monat eine Entschädigung bekommen, sind das 16.200€ jedes Jahr.
• Annemarie: Wie sehen denn eure beiden Stundenzettel aus?
• Marcus: Bei meiner Arbeit für Öffentliches habe ich im Monat 36 Stunden für die letzten 3 Wochen drin stehen. Es war eine sehr intensive erste Hälfte, und wenn wir gucken was wir als Team oder persönlich angeleitert haben, waren es viele Veranstaltungen, das Nö-Theater, Demo, Nach- und Vorbereitungen von Veranstaltungen. Mache viel hier und würde mich freuen, dass es irgendwie monetär entlohnt wird. Aber verstehe auch, dass es unfair ist, da viele andere viel und wertvolle Arbeit machen. Meine Stunden sind voll und bin für Projekte gependelt. Ich kann das so machen, weil meine Eltern mich unterstützen. Für Menschen, die dasselbe Ehrenamt tragen, oder kein Teilzeitstudium machen, oder von Bafög leben wäre das so nicht möglich. Perspektivisch würde ich es begrüßen, dass die, die richtig viel Zeit reinstecken, die drei Hauptämter mit Sorgfalt gewählt werden und auch entlohnt werden. Das erarbeitete Konzept finde ich gut. Es ist schade für vorherige Sprecher*innen die gute Arbeit geleistet haben.
• Tessa: Ich habe in dem Monat etwa 15 Stunden aufgeschrieben, wobei ich auch viel während meiner Vorlesungen in der Uni mache, die paar Minuten habe ich aber nicht eingetragen. Ich wollte das hier gerne machen, aber ich habe auch nicht die Intention etwas daran zu verdienen. Es ist unfair den vorherigen gegenüber. Ich möchte es den anderen Sprecher*innen nicht aberkennen, Marcus hat das doppelte von mir gemacht. Ich möchte mich enthalten, da ich es schwierig finde. Denke dass meine Zeit bei 20 Stunden liegt. Das meiste kommt was Informationsgehalt angeht. Ein Projekt für die vorlesungsfreien Zeit ist das NAS, Übergabe und Wissensmanagement.
• Till I.: Zu Tessas Beitrag. Ich glaube nicht, dass 20 Stunden wenig ist. Da wir nicht nur für diese Legislatur sondern auch perspektivisch für die Zukunft entscheiden, würde ich keinen Unterschied machen zwischen den Posten. Wir sind eins der wenigen Gremien, die keine Entschädigung geben.

HINWEIS: Till I. verlässt den Raum, 11 stimmberechtigte Mitglieder

• Bettina: Ich habe mich in vergangenen Legislaturen vehement dagegen ausgesprochen. Ich habe gesehen, dass gewisse Aufgaben nicht so gut funktionieren. Sehe nicht die Lösung darin, dass das so gelöst wird. Es sind immer die Gleichen die die Aufgaben übernehmen. Wir sollten darüber diskutieren, Aufgaben konkret festzulegen. Ich sehe Technik fahren für das Nö-Theater nicht als Aufgabe des Öffi. Wir sollten uns festlegen auf die genuine Aufgaben der*die Sprecherinnen, die entschädigt werden können. Sprechstunde ist Aufgabe jedes Sturamitgliedes und ist nicht Teil eures Ressorts, alles Extra kann gerne entschädigt werden. Die Dopplung ist schwierig. Der Asta ist die ausführende Instanz und wird entschädigt und es sind nicht die gewählten Mitglieder. Politisches Engagement ist für. Zu dir Tessa, wir schaffen eine Möglichkeit, dass du das machen kannst, ihr müsst die Entschädigung aber nicht beantragen.
• Florian: Ich finde es schwierig den Aufgabenbereich genau zu definieren.
• Alex: Das wäre ein Aushandlungsprozess des Sturas. Wir können einen Beschluss mit Zusatz versehen, dass eine Aufgabenliste gemacht wird um eine Trennung zwischen Verwaltung des Stura und politisches Engagement nach außen stattfindet.
• Tessa: Meine Sprechstunden waren nicht mit enthalten.
• Christoph: Ich bitte euch, euch zu sensibilisieren das richtige Vokabular anzugewöhnen. Es ist keine Bezahlung, was ein gewaltiger Unterschied ist wenn man es nach außen trägt. Ich spreche mich grundlegend dafür aus. Ich sehe es als mehrjährigen Testlauf um Daten sammeln zu können und dann einer Entschädigung näher zu kommen statt es stündlich zu bezahlen. In 2-3 Jahren können wir vielleicht einen Pauschalbetrag ausstellen, ohne die Hürde vom Antragsstellen und Stundenzettel. Zu Bettina, finde ich klasse was du erwähnt hast. Ich möchte an den Stura appellieren auch den Mut zu haben, Stundenzettel zu kritisieren und zu besprechen und zu sagen, will ich nicht bezahlen.
• Annemarie: Ich tue mich schwer damit, einerseits ist es ein Ehrenamt und das steht gefühlt über allem. Wir sind kein Asta. Die Intention ist was zu leisten, wenn Leute nicht Teil von dem hier sein können, weil sie arbeiten müssen, dann finde ich es vertretbar entschädigt zu werden. Aber dann nur diese 3 Menschen zu entschädigen, finden ich schwierig. Aber alle zu entschädigen können wir dann wahrscheinlich irgendwann auch nicht mehr tragen. Bettina meint, dass es nicht läuft und dass dann eine Entschädigung helfen kann. Das kann eine Motivation sein, muss aber auch nicht. Wir brauchen mehr Transparenz der geleisteten Dinge. Auf der Arbeit haben wir ein Programm das die Zeit mitrechnet beim Arbeiten und die Aufgaben listet.
• Tessa: Das würde ich befürworten, gerade wenn man etwas zwischendrin macht, kann man es besser nachverfolgen, wie viel Zeit es ist.
• Till E.: Die Idee mit der Aufgabenliste finde ich eine gute Idee, damit man es differenzieren kann. Längerfristig einen Pauschalbetrag einzuführen würde ich begrüßen, da es Monate gibt wo man nicht so viel tun kann und Leute brauchen ja trotzdem das Geld. Dass man sich dagegen äußert oder enthält, weil es in den letzen Legislaturen keine Entschädigung gab, halte ich für den falschen Ansatz. Wir müssen für die Zukunft arbeiten.
• Annemarie: Das geht mit dem Programm auch. Du kannst vorarbeiten und die Stunden in den nächsten Monat mitnehmen.
• Madeleine: Ich spreche mit für eine Entschädigung aus, da die Personen oft viel Verantwortung übernehmen müssen. Zu Till, gerade die Zeiten wo viel Zeit übrig ist, ist die Zeit wo man Wissensmanagement machen könnte oder Corporate Design oder anderes. Es gibt immer Arbeit. Ich stelle einen Änderungsantrag auf 14.700€. Die Summe ist für eine Person um ein halbes Jahr Entschädigung reduziert, weil ich davon ausgehe, dass Tessa weniger beantragen wird. Wir müssen strenger damit umgehen und das Prozedere besser durchdenken und durchführen.

HINWEIS: GO-Antrag (Madeleine):Änderung der Summe auf 14.700€

• Henning: Ich bin selber unentschlossen. Den Aspekt den ich interessant finde bezieht sich die Art der Arbeit die gemacht wird von den Sprecher*innen. Ich sehe da schon einen Unterschied. Finanzer*innen machen verwalterische Aufgaben und da habe ich kein Problem damit, dass die Person entschädigt wird, weil es nicht mit inhaltlicher Arbeit zu tun hat, im Gegensatz zu den anderen beiden Sprecher*innen. Wir müssen den entsprechenden Topf im Haushalt mit einem Beschluss ändern, bedarf beides eine 2/3 Mehrheit.
• Alex: Im Haushalt müssen wir es eh ändern. Generell ist es die Frage wie wir es handhaben wollen, so wie Chris vorgeschlagen hat es nur testweise einzuführen oder bindend über mehrere Jahre was dann auch eine 2/3 Mehrheit braucht, da es eine Änderung der Finanzordnung ist.
• Henning: Die tatsächliche Auszahlung der 450€ betrifft ja jede Legislatur für sich, was nicht zwangsläufig eine 2/3 Mehrheit braucht, wenn die Finanzordnung geändert wird natürlich schon. Wer von euch ist dafür? Möchte ein Meinungsbild wer uneingeschränkt dafür ist.

HINWEIS: Till I. betritt den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder

• Bettina: Ich finde es ok, dass die Diskussion länger geht, da es eine schwierige Sache ist. Die Kultur wird sich ein bisschen ändern, weil die Hierarchie gestärkt wird. Das politische und verwalterische ist nicht zu trennen. Bin gegen den Änderungsantrag von Madeleine. Es gibt auch unterschiedliches Engagement als Sprecher*in für Internes. Madeleine hat damals mehr Stunden gemacht und möchte es generell dem Posten auch einräumen mehr Geld beantragen zu können. Ich habe das Vertrauen, dass das ehrlich gehandhabt wird.
• Till I.: Der Grundsatz vom Stura ist generell vorsichtig, um sich nicht in die eigene Tasche zu wirtschaften, wie Sitzungsverpflegung etc. Aber ist auch schade, dass diese Befürchtung vernünftige Entscheidungen beeinflussen kann. Sitzungsverpflegung ist auch incentive und kann anderes Klima erzeugen. Sprecher*innenentschädigung gibt die Möglichkeit sich voll zu engagieren. Ich bin gegen den Änderungsantrag. Der Haushaltsplan muss möglichst akkurat sein. Wenn sich was ändern sollte, wenn sich bei Tessa im nächsten halben Jahr was ändern sollte, kann ein Nachtragshaushalt beantragt werden.
• Daniel: Wir haben ein anderes, riesiges formales Problem. Wir sind gezwungen alle Ordnungsanträge zu veröffentlichen. Das letzte Dokument zur Sprecher*innenentschädigung ist vom 11.8.2016, das letzte Dokument zur Geschäftsordnung vom 17.3.16. Das ist ein Versäumnis.
• Bettina: Das liegt auch daran, dass keiner die feste Aufgabe hat, das zu tun.
• Daniel: Wenn du einen Antrag stellst, bist du verpflichtet das zu machen.
• Tessa: Ich wurde von Till E. gebeten mich zu Madeleines Änderungsantrag zu äußern. Ich bin damit ok, da es immer noch die Möglichkeit gibt mehr zu beantragen sollte das der Fall sein.
• Alex: Es wurden Zusätze formuliert. Falls es eine Sprecher*innenentschädigung für alle Sprecher*innen geben sollte braucht es eine Aufgabendefinition mit einer Trennung zwischen Verwaltung und politischem Engagement, es ist ein Prozess der entsprechend evaluiert wird, es gibt einen transparenten Umgang damit, was die Sprecher*innen tun und als Stura in die Studierendenschaft hineintragen und bei der Auszahlung wird vertrauensvoll damit umgegangen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #8: Meinungsbild

Text:

Wer würde sich für eine Sprecher*innenentschädigung aller drei Sprecher*innen aussprechen?

1. : 8
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Christoph: Du hast Zusatzpunkte angesprochen. Ich würde die alle einzeln als Änderungsantrag abstimmen.
• Alex: Ich würde die Punkte und Änderung auf 14.700€ abstimmen und dann an den Beschluss koppeln.
• Marcus: Es sollte das Prozedere wie beim Finanzer gehandhabt werden.
• Alex: Das sehe ich als Teil der Aufgabendefinition.
• Tessa: Ich bin dafür das Programm dafür zu nutzen, wenn es möglich ist aus Transparenzgründen.
• Anni: Das Programm heißt MITE.
• Bettina: Es muss ja nicht genau das sein.
• Till I.: Ich möchte die Änderungen im Block abstimmen und dann einen generellen Beschluss zur Entschädigung machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #9: Sprecher*innenentschädigung der drei Sprecher*innen

Text:

Die Änderungen, dass der Topf auf 14.700€ im Haushaltsplan gesenkt wird; es werden die Aufgaben der Sprecher*innen definiert mit einer Trennung zwischen Verwaltung und politischem Engagement; es ist ein Prozess der entsprechend evaluiert wird; es wird das bestehende Prozedere gehandhabt.

1. : 10
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #10: Sprecher*innenentschädigung der drei Sprecher*innen

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Einführung einer Sprecher/innenentschädigung für die drei Sprecher*innen mit den abgestimmten Änderungen.

1. : Henning (1), Madeleine (2), Bettina (3), Marcus (4), Alex (5), Annemarie (6), Tessa (7), Florian (8), Till I. (9), Till E. (10), Christoph (11)
2. : Daniel (1)
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Marcus: Ab wann gilt das?
• Alex: Der Beschluss wurde jetzt gefasst und mit dem Haushaltsjahr 2018 ist es miteinbegriffen.
• Daniel: Laut Änderung ist nur Sprecher*in für Finanzen eingeschlossen, es braucht erst noch eine Änderung der Finanzordnung auf nächsten Sitzung.
• Bettina: Sobald das passiert ist, kannst du einen Antrag vorbereiten und einreichen, wenn wir es beschlossen haben. Der 1.2. ist realistisch.

Beschluss: Sitzungsverpflegung

• Henning: Wenn wir uns dafür entscheiden, bleibt der Diskussionspunkt wer das besorgt. Ich hatte die Idee, dass wir das Stuwerk fragen, ob die uns jeden 2. Donnerstag ein Tablett mit Brötchen machen, die wir uns abholen. Dann braucht es eine Person, die es zweimal von A nach B trägt.
• Bettina: Wir beschließen Dinge, die dann keiner macht. Wir sollten eine Person festlegen oder ein rotierendes System, damit es nicht immer die gleichen machen.
• Alex: Wenn wir den Punkt diskutieren sollten wir die Verantwortlichkeit im Hinterkopf behalten.
• Till E.: Es sollte ein Losverfahren geben, aber es sollte vorher feststehen, damit es klar ist und durch getauscht werden kann, wer sich um Beamer und Brötchen kümmert.
• Madeleine: Das mit dem Stuwerk sehe ich als machbar an. Selbst Einkaufen ist ein anderer Aufwand und kostenmäßig wird es beim Stuwerk nicht so hoch sein, da es subventioniert wird.
• Tessa: Ein rotierendes System sehe ich als problematisch an. Manche haben nie Uni oder sind vorher immer in der Sprechstunde. Ich würde das noch machen, extra herzufahren, aber würde dann sagen, dass die es in der Sprechstunde machen.
• Till E.: Es geht nicht um die Leute die es holen, sondern die die es organisieren, dass es da ist.
• Christoph: Ich finde es grundsätzlich nicht schlecht, dass es rotiert. Aber manche können zeitlich nicht. Ist es die Idee mit dem Stuwerk, dass wir es abholen oder das nehmen was übrig geblieben ist? Eine Vorbestellung kann man also schon mittags abholen. Ich könnte das machen da ich Mensa-Esser bin.
• Bettina: Aufgaben übernehmen bedeutet dann auch mal, dass man zum Campus fährt und die Aufgabe macht und Verantwortung übernimmt.
• Daniel: Ich bin dagegen, ich esse lieber zu Hause oder bringe etwas mit.
• Madeleine: Ich habe einen Verfahrensvorschlag. Wir haben überlegt die Kosten mit Topf Klausurtagung zusammenzutun und dem eine neue Überschrift zu geben. Zur Summe, ich weiß nicht wie viele Sitzungen wir haben aber würde an 500-700€ denken. Möchte wissen, was das dann für den Haushaltsplan bedeutet.
• Alex: Ich würde das trennen.
• Marcus: Ich spreche mich für Hennings Vorschlag aus.
• Annemarie: Was bedeutet das dann? Brötchen und Getränke?

HINWEIS: GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #11: Sitzungsverpflegung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Einführung einer Sitzungsverpflegung.

1. : Henning (1), Madeleine (2), Bettina (3), Marcus (4), Alex (5), Annemarie (6), Tessa (7), Till I. (8), Till E. (9), Christoph (10)
2. : Daniel (1)
3. : Florian (1)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Bettina: Wir sollten festlegen, was das dann beinhaltet.
• Till I.: Ich bin für eine Summe von 500€. Es sind 20-25 Sitzungen, und 20-25€ ist eine angemessene Höhe, weil für um die 40 Cent ein Getränk bekommt und dann hat man noch 10€ für andere Sachen.
• Christoph: Ich möchte mich für einen minimal Betrag von 15€ pro Sitzung.
• Florian: Ich halte es für realistisch den Preis einem Brötchen und eine Mate in der Mensa mal 15 hochzuschlagen.
• Bettina: Das sind ca. 40€ pro Sitzung.
• Till E.: 20-25€ sind zu wenig für Essenbestellung über das Stuwerk, 2,5€ bis 3€ pro Person.
• Daniel: Mate wäre ein extra Luxus. Wir sollten verantwortungsvoll mit den Mitteln umgehen. Es sollte maximal Wasser geben.
• Marcus: Zum Pfandfiasko, was ist mit dem Pfand. Wir haben über 50€ Pfand zurück gebracht, was machen wir mit dem Geld von den Flaschen die im Büro bleiben?
• Tessa: Ich finde wir sollten Getränke raus lassen. Wir haben eigene Getränke dabei oder haben die Matekasse. Solange der Zustand da ist, dass wir mit dem Wagen hin- und herfahren, können wir das so belassen. Ich stelle einen Änderungsantrag, dass wir die Getränke aus der Verpflegung rauslassen.

HINWEIS: GO-Antrag (Tessa): Änderungsantrag: Getränke sind nicht teil der Sitzungsverpflegung

• Till I.: Ich bin dagegen. Getränke sind wichtiger als Sitzungsverpflegung. Wir sind nicht hier um satt zu werden. Zwischen durch mal was zu trinken ist viel essenzieller und günstiger im Einkauf.
• Florian: Ich habe einen Verfahrensvorschlag. Wir beauftragen Madeleine damit bei der Mensa anzufragen was Brötchen und Getränke kosten würden und wir veranschlagen erstmal mit 3€ pro Person.
• Christoph: Was Till angebracht hat ist auch interessant. Wir besorgen Nervennahrung und Getränke. Wir wollen uns ja nicht sattessen auf Studikosten. Wir sollten das mitnehmen, uns Gedanken machen und im neuen Jahr drüber abstimmen.
• Alex: Aber dann hätten wir das Problem, dass es nicht im Haushaltsplan steht.
• Till I.: Das Problem kann man lösen, in dem der höchste vorgeschlagene Betrag angenommen wird, im Haushaltsplan aufgenommen wird und wir können immer noch darunter ausgeben.
• Tessa: Ich hatte unter Sitzungsverpflegung Salzstangen und so verstanden, also Sachen, die die Laune hebt und kein Abendessen für jeden.
• Daniel: Zu Till und Höchstbetrag. Dann kommt der Legislaturwechsel und dann ist es den Leuten wieder egal.
• Annemarie: Mir geht diese Diskussion übelst auf den Sack. Ich biete an, dass ich das jede zweite Woche mache und den Pfand von der Sitzung wegbringe.
• Christoph: Ich bin für ein Jahresbudget von 500€.
• Madeleine: Ich meine mit den Brötchen kein sattessen ist. Ich finde den Vorschlag von Florian gut, aber Getränke sollten wir nicht über das Stuwerk sondern einfach so beziehen. Wenn wir uns aber auf Annemaries Vorschlag und Verantwortung beziehen, brauchen wir es nicht.
• Alex: Es gibt drei Varianten, Getränke sind komplett raus, ein Brötchen ein Getränk, ein Pauschalbetrag von 500€, ein Budget von 750€.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #12: Sitzungsverpflegung

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dass die Sitzungsverpflegung auch unalkoholische Getränke mit einschließt.

1. : 8
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #13: Sitzungsverpflegung

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dass das Budget für die Sitzungsverpflegung 750€ pro Jahr beträgt.

1. : 6
2. : 3
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #14: Betrag: Sitzungsverpflegung

Text:

Der Studierendenrat beschließt für die Sitzungsverpflegung von 750€ gleichmäßig verteilt auf Sitzungen im Jahr einzuplanen.

1. : 11
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Christoph: Wenn wir gut haushalten und am Ende Geld übrig haben können wir eine motivierenden Haushaltssitzung haben.
• Annemarie: Ich kann gut haushalten. Ihr könnt mir gerne spezielle Wünsche geben.
• Florian: Ich möchte dafür keinen eigenen Topf haben und es mit der Klausurtagung zusammen legen und Tagungsausgaben nennen.
• Bettina: Das kann ich verstehen, aber es sind inhaltlich verschiedene Punkte.
• Till E.: Das sehe ich ähnlich und finde es blöd, dass sich gewisse Sachen gegenseitig ausschließen können.
• Henning: Wir haben gerade ein Budget festgelegt. Wenn wir ein Budget haben können wir nicht in die Situation kommen. Ist wie bei anderen Sachen auch.
• Till E.: Ich verstehe dann nicht, warum es dann überhaupt verschiedene Töpfe gibt.
• Henning: Um inhaltlich ähnliche Ausgaben zusammen zu fassen.
• Florian: Im Prinzip ist das was wir hier machen auch eine Art Tagung.
• Bettina: Tagungspauschale sagt nicht, wofür der Topf genutzt wird. Und ich finde es wichtig, dass man versteht was mit den Geldern gemacht wird. Klar kann man so kaschieren, dass wir eine Sitzungsverpflegung haben.
• Alex: Ich schließe mich dem an im Sinne der Transparenz und Außenkommunikation.
• Annemarie: Wir können auch ein Sternchen setzen für die Öffentlichkeit.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #15: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat ist dafür das Budget für die Sitzungsverpflegung unter Tagungsausgaben/ extra Topf in den Haushaltsplan aufzunehmen.

1. 1. Sitzungsverpflegung wird unter Tagungsausgaben notiert: 7
2. 2. Sitzungsverpflegung wird als separater Topf geführt.: 4
3. : 1

Ergebnis: Das Ergebnis für Option 1 ist positiv.
Zusatzinfos:

• Alex: Was ist mit der Idee eines Kommentars oder Sternchens?

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #16: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat ist dafür ein Kommentar zum Topf Tagungsausgaben zu setzen in dem die einzelnen Ausgaben aufgeschlüsselt werden.

1. : 10
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Bettina: Ich verstehe es nicht. Wir haben verschiedene Töpfe, um es konkreter zu machen und haben es jetzt unkonkret gemacht und wollene es mit einem Sternchen wieder konkreter machen.
• Till I.: Der Vorteil aus zwei Töpfen einen zu machen, ist dass wenn höhere Kosten anstehen das bezahlt werden kann ohne einen Nachtragshaushalt. Töpfe nur als Statement des Stura da, was bürokratisch und finanziell sinnvoll ist, ist nicht wichtig. Es geht um einen transparenten Haushalt und da kann man ein Kommentar machen, wofür es steht.

Beschluss: Preis der Studierendenschaft

• Christoph: Ich bin dafür es an die Bedingung zu koppeln, einen Verantwortlichen festzulegen.
• Henning: Das ist eine wichtige Diskussion, die aber unabhängig von der Erhöhung des Preisgeldes stattfinden sollte.
• Marcus: Der Haushaltsplan ist ein Soll-Zustand und kein Wunschplan. Wenn es keine konkrete Vorstellung sollten wir das nicht diskutieren oder abschaffen.
• Tessa: Ich habe den Punkt hier mit eingefügt, weil bisher lag das Preisgeld bei 500€ und der Vorschlag von Florian waren 1000€ und ich wollte eine Abstimmung dazu haben.
• Madeleine: Ich habe einen Verfahrensvorschlag. Entweder wir bauen das Konzept aus wie Setting und Wichtigkeit, oder wir schaffen den Preis ab oder wir belassen es beim Alten.
• Annemarie: Es gab eine Klausurtagungsgruppe, die ein Konzept ausgearbeitet hat und ich dachte es wäre ein konkreter Vorschlag. Es ging um eine Erhöhung und Differenzierung. Ich dafür 500€ anzusetzen. Ich finde 1000€ zu viel.

HINWEIS: GO-Antrag (Till I.): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung über den Betrag der im Haushaltsplan steht

• Henning: Dann wäre ein Antrag auf Vertagung angebracht und nicht das Ende der Debatte.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #17: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt dass die Debatte zu beenden und sofort über die Höhe des Preisgeldes für den Preis der Studierendenschaft abzustimmen.

1. : 4
2. : 6
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Bettina: Ich bin dafür den Preis abzuschaffen. In den vergangenen Jahren ist das Konzept nicht aufgegangen. Es ist inhaltlich schwierig einzelne Leute zu honorieren. Ich würde gerne was allgemeines machen als einzelnen Menschen Geld zu geben. Es wurde nicht gewissenhaft gemacht, es gibt wenig Interesse der Studierenden und der Preis verfehlt somit das Ziel.
• Tessa: Wir haben das auf der Klausurtagung besprochen. Es ist ein schönes Konzept ausgearbeitet worden mit einer konkreten Schrittfolge. Ich fände es negativ, wenn sich Leute an die Konzeptausarbeitung gesetzt haben und man es dann nicht testet. Damals wollten wir es verschieben und es wurde nicht richtig ein Budget festgelegt.
• Alex: Wir wollten nur ein Preis statt vier Kategorien machen. Es wurde geregelt, dass im April die Ausschreibung ist, im Mai trifft sich die Jury und entscheidet und die Verleihung hat einen angesehenen Rahmen.
• Till I.: Bist du bei der Klausurtagung in den Arbeitskreisen dabei gewesen und bist du dir von dem Konzept bewusst?
• Bettina: Ja.
• Till I.: Hat es inhaltliche Gründe, dass du gegen den Preis bist oder hat es nur den Grund, dass du glaubst, dass wieder nichts passiert?
• Alex: Das hat sie bereits ausgeführt.
• Till I.: Ich habe ein Problem mit der Debatte. Beim Sportreferat ging es darum, dass nach einem Legislaturwechsel wieder andere Leute da sind, die es übernehmen könnten, weshalb das Referat nicht abgeschafft werden soll. Es gib Menschen die Möglichkeit den Preis zu verleihen, wenn der nicht geben wird ist es egal. Aber es gibt die Chance es besser zu machen. Wir sollten keine inhaltliche Grundsatzdebatte führen, sondern ein Budget festlegen. Wir sind nicht an einem Punkt, wo 500€ weh tun, wenn sie woanders nicht sind. Die Sitzungsverpflegung ist ein Luxus und wurde auf 750€ erhöht.
• Annemarie: Mein Vorschlag ist ein Budget von 500€.

HINWEIS: GO-Antrag (Annemarie): Änderung der Summe für den Preis der Studierendenschaft auf 500€

HINWEIS: GO-Antrag (Annemarie): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung

• Marcus: Inhaltliche Gegenrede. Es ist noch nicht ausdiskutiert. Der Haushaltsplan sind nicht Wünsche sondern ist der ist-Stand, und ich sehe noch kein Konzept für den Preis. Wir können einen Nachtragshaushalt machen, wenn es sich ändern sollte.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #18: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt dass die Debatte zu beenden und sofort über die Höhe des Preisgeldes für den Preis der Studierendenschaft abzustimmen.

1. : 3
2. : 5
3. : 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Marcus: Ich möchte den Menschen der Jury des Preises, die es vorbereiten werden, die Möglichkeit geben, was daraus zu machen und bin dafür den Topf einfach so zu lassen wie letztes Jahr. Wie viel wurde letztes Jahr ausgegeben?
• Christoph: Das alte Budget war 500€, neue sind 1000€.
• Tessa: Das letzte Mal haben wir den Zeitplan abgestimmt, Februar, Anfang März wird die Jury gewählt und der restliche Schrittplan steht im Protokoll von der Sitzung nach der Klausurtagung.
• Christoph: Wir sollten die Änderung von 1000€ auf 500€ abklären.
• Alex: Oder auf 0€.
• Chris: Ich bin für eine Abstimmung, da es gefestigte Meinungen gibt.
• Till I.: Ich möchte nur anmerken, dass es schon mal andere Projekte gab, die ein Budget hatten aber noch kein Konzept und am Ende super gut wurden. Es ist fatal zu sagen, dass wenn jetzt noch kein Konzept vorliegt, den Topf abzuschaffen.
• Tessa: Es gibt ein Konzept das auch schon vorgestellt wurde.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #19: Preis der Studierendenschaft

Text:

Der Studierendenrat beschließt das Budget für den Preis der Studierendenschaft zu streichen.

1. : 3
2. : 7
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #20: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget von 500€ für den Preis der Studierendenschaft festzulegen.

1. : 7
2. : 2
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause bis 0:20

Beschluss: Topf für Hochschulgruppen

• Till E.: Ich halte es für eine gute Sache, da manche Gruppen unter uns es nicht so leicht haben an finanzielle Mittel für den Wahlkampf zu kommen. Wir sollten ein Budget bestimmen für angemeldete Hochschulgruppen, die sich haben aufstellen lassen, die es extra beantragen können für Plakate etc.
• Bettina: Ich bin dagegen. Ich weiß nicht in welcher Höhe das Budget sein könnte oder müsste. Ab wann kann es vergeben werden? Die Listen werden 2 Wochen vor dem Termin eingereicht und es ist nicht praktikable auf Grund der Timeline und wie die Wahlen ablaufen.
• Christoph: Ich bin grundsätzlich dafür. Man muss klären wie es gemacht wird, vielleicht als Verlustunterstützung hinterher. Nicht für alle Ausgaben, aber gedeckelt bis zu 40€ kann man einen Zuschuss bekommen. Gerade kleine Hochschulgruppen müssen die Chance haben auf sich Aufmerksam zu machen
• Annemarie: Ich bin dagegen. Ich habe kein Bock solchen wie die Campus Alternative Geld zu zuschieben. Ich sehe nicht, wie man das trennen kann von anderen.
• Alex: Ich finde die Idee eines Budgets für Wahlkampf nicht schlecht. Würde das über den Stura laufen lassen und einen eigenen Topf machen für Plakate, um auf die Wahl hinzuweisen und die entsprechenden Gruppen zu repräsentieren, um dann nicht Sachen zu finanzieren, die nicht mit dem Stura vereinbar sind.
• Madeleine: An sich finde ich das eine gute Idee, da so unabhängig vom Geldbeutel der Leute oder der Liste, Parteien und Fakultäten Wahlkampf gemacht werden kann. Ich sehe den Konflikt darin, dass ich nicht eine Gruppe fördern würde, die unseren Grundlinien widerspricht und menschenverachtend ist.
• Marcus: Ich finde deine Idee, Alex gut, aber werde dagegen stimmen wegen der hohe Gefahr des Missbrauchs.
• Florian: Ich bin grundsätzlich dagegen, weil jede Hochschulgruppe darauf zurückgreifen könnte, ob sie an der Wahl teilnehmen oder nicht. Und keiner Partie die vorher nicht im Stura war, können wir das nicht verwehren. Eine Pervertierung ist durchaus möglich.
• Daniel: Ich bin gegen Alex Vorschlag, dass der Stura ein Plakat macht wegen dem Aufwand die Bilder einzusammeln. Wenn man es Geld einsammeln will, kann man einen Grillabend organisieren oder Mitgliedsbeiträge einführen.
• Till I.: Ich finde es prinzipiell eine gute Sache.
• Henning: Zur AfD, natürlich könnte man dann nicht zwischen Gruppen selektieren, deswegen möchte ich mich dagegen aussprechen.
• Till I.: Zur Sache mit der AfD, diese Hochschulgruppe kann genügend finanzielle Mittel aus anderen Sachen auftun. Ich möchte eine Umfrage, ob es eine Korrelation zwischen Gegnern und Befürwortern dieses Topfes und externe Fördermittel gibt. Ich glaube es gibt eine Korrelation. Genau wie Projektförderungsanträge muss jede Ausgabe belegt werden. Prinzipiell sollten wir die Möglichkeit schaffen. Ich finde Alex Vorschlag gut, um als Stura etwas zu verhindern, was wir nicht wollen.

HINWEIS: GO-Antrag (Marcus): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung

• Christoph: Inhaltliche Gegenrede. Wir sollten weiter debattieren und ein Konzept ausarbeiten mit den genannten Bedenken. Ich habe eine Vorstellung von maximal 50€ pro Hochschulgruppe, was wenig ist.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #21: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Debatte zu beenden und sofort über einen Topf für Hochschulgruppen abzustimmen.

1. : 8
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO-Antrag (Till I.): namentliche Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #22: Topf für Hochschulgruppen

Text:

Der Studierendenrat beschließt einen Topf für den Wahlkampf der Hochschulgruppen einzuführen.

1. : Christoph (1), Till I. (2), Till E. (3), Tessa (4), Madeleine (5)
2. : Marcus (1), Bettina (2), Henning (3), Alex (4), Annemarie (5), Daniel (6), Florian (7)
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Anni: Ich wäre sonst von meiner Beauftragung als Wahlbeauftragte zurück getreten.
• Daniel: Zum vorwurf von Till, dass man unterstütz wird von Parteien. Meinem Wissen nach leben wir von Rücklagen und Einkäufen.

HINWEIS: Da es abgelehnt wurde einen Topf für den Wahlkampf der Hochschulgruppen einzuführen ist der folgende Beschluss obsolete.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #: Betrag: Topf für Hochschulgruppen

Text:

Der Studierendenrat beschließt für den Topf:"Wahlkampf der Hochschulgruppen" einen Betrag von X festzulegen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Beschluss: Erstberatung

• Florian: Wir hatten auf der Klausurtagung darüber besprochen eine studentische Erstberatung für Prüfungsangelegenheiten einzuführen. Wenn wir das so vorhaben, sollten wir ein Budget festlegen und uns dafür aussprechen. Die Frage ist noch, ob es wöchentlich oder zweiwöchentlich stattfinden soll.
• Annemarie: Generell finde ich das gut. Hat jemand eine Idee was für ein Budget denn realistisch wäre?
• Alex: Ich habe mich bereit erklärt, mich darum zu kümmern. Die Kanzlei Boch ist in Halle und kümmert sich um Fragen zu Sozialprüfungsrecht, Einklage, finanzielle Mittel, Bafög. Die sind geschult und kompetent. Ich habe aber mit denen noch nicht gesprochen, ob die mit uns eine Kooperation eingehen wollen. Über die Höhe können wir also recht schwer schätzen
• Christoph: Für mich zum Vergleich, was bietet die Beratung Stuwerk an? Sind die überfordert?
• Madeleine: Erstens hat das Stuwerk das gerade erhöht und eine zusätzliche Person eingestellt. Das ist eine Verbesserung. Aber die Person ist nicht speziell für Prüfungsrecht qualifiziert. Eher Mietrecht und so. Ich persönlich bin mir nicht sicher, wie dolle wir das nutzen würden. So oft, kommen nicht Studierende zu uns als dass wir es regelmäßig machen müssen.
• Daniel: Haben Student und Stuwerk etwas zu klären, sind die in Fragen von Bafög nicht unabhängig. Wenn ein Studierender mit einem konkreten Anliegen zu uns kommt, können wir sagen einen wir einen Topf von 10.000€ um beim Problem unterstützend zu wirken und Ergebnisse zu sammeln. Um es auch für uns einfacher zu machen.
• Bettina: Der wichtige Punkt sind Stuwerk und Bafög-unabhängige Beratung. Ich kenne mehrere Fälle, wo Probleme an uns herangetragen wurden. Und wenn man es öffentlich macht, wird der Bedarf steigen bzw. mehr an uns heran getragen werden.
• Alex: Ich schließe mich Bettina an. Viele kommen auf uns zu und glücklicherweise gab es viele Fälle, die wir mit der Uni klären konnten. Es geht darum die Hemmschwelle zum Anwalt mit einer Erstberatung abzubauen. Es ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Wenn es zum Klageverfahren kommt, könnten wir das auch aus unserem Topf unterstützen. Es ist auch für uns selbst gut, z.B. Rechtsfragen zur Systemakkreditierung. Können natürlich bei der Uni nachfragen, aber die sind nicht unbefangen. Erstberatung kann uns auch wieder in Diskussion mit der Uni stärken.
• Henning: Ich bin der Meinung, dass Angebot die Nachfrage schaffen wird. Kostenfreie Erstberatung wird auf viele offene Ohren treffen. Wie machen wir das dann logistisch? Bin dafür, es auszuprobieren.
• Florian: Es ist eine Erstberatung, und wenn sie glauben, dass es gute Erfolgsaussichten gibt wird es nicht sehr teuer sein, da die Kanzlei dann auch daran verdienen würde.
• Daniel: Bei der Budget Bestimmung dürfen wir nicht vergessen, dass Probleme vor allem zwischen den Semestern auftreten werden, da es dann einen Zeitraum der Häufung gibt.
• Henning: Wenn es die Kanzlei ist, die in Halle aktiv ist, haben die bereits Expertise.
• Alex: Ich bin für ein generelles Meinungsbild und würde von einem Beschluss absehen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #23: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat ist dafür eine juristische Erstberatung zu ermöglichen.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

HINWEIS: Es wurde ein Meinungsbild gemacht anstatt eines Beschlusses

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #: Studentische Erstberatung.

Text:

Der Studierendenrat der OVGU möge beschließen, eine kostenlose juristische Erstberatung für Studierende einzurichten. Die kosten dürfen für die juristische Erstberatung im Jahr den Rahmen von XXXX Euro nicht übersteigen. Für die Recherche nach geeigneten Juristen, sowie mögliche Preise für die Studieredenschaft wird beauftragt XXX

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

HINWEIS: Das Gremium bespricht nun wieder den Haushaltsplan weiter.

• Henning: Wollen wir diskutieren was das uns prinzipiell Wert wäre? Und wenn dann rauskommt in Absprachen mit der Rechtskanzlei, dass für den Preis nichts zu machen ist, machen wir was anders mit dem Geld.
• Alex: Inhaltliche Anträge sind jetzt durch, jetzt kommen wir zu den Stura Personalkosten.
• Madeleine: Ich habe eine Frage. Wir haben Anna Lenas Stundensatz erhöht, steht da aber noch das Gleiche.
• Florian: Das kommt, weil sie 12 Stunden hat und 30 Stundenwoche drin steht.
• Marcus: Was ist mit dem Wechsel des Lohnsteuerbüros, wie wirkt sich das aus?
• Florian: Die haben uns gekündigt, weil die es aufgeben weil es zu teuer ist. Es wurden die Sicherheitsvorkehrungen zur Privatsphäre erhöht. Wir haben aktuell zwei Vorschläge, einmal 14€ pro Person statt 6,5€ oder 10€ außer wenn etwas Kompliziertes anfällt, dann würden noch 3€ drauf kommen. Es wurde spät gekündigt und könnten uns bis März Zeit lassen, aber müssten dann umspringen.
• Madeleine: Kriegen wir das noch bis zum 1.1. hin? Sonst müssen wir noch springen.
• Florian: Reicht es wenn wir einen Umlaufbeschluss machen? Morgen habt ihr das dann im Mailpostfach.
• Daniel: Was ist die Laufzeit des Umlaufbeschlusses?
• Florian: Ein Tag, ab 12:00 Uhr.

• Alex: Jetzt kommen wir zum Inventar.
• Henning: Weshalb wurde der Topf jetzt erhöht, wenn letztes Jahr nur ein Drittel ausgeschöpft wurde?
• Daniel: Das hat Florian letztes Mal gesagt. Die Pavillons sind noch nicht gekauft worden und es gab die Idee ein neues Lastenfahrrad zu kaufen.

• Alex: Zum Bürobedarf.
• Florian: Im laufenden Jahr waren wir sehr dicht am Topflimit und sollten uns Luft verschaffen.
• Henning: Dass das knapp ist und einen Puffer braucht ist verständlich, kommt man mit 500€ aus?
• Till E.: In letzten Jahren wurde das auch so gehandelt. Gab es größere Ausgaben, oder steigende Kosten?
• Florian: Ich kann nicht sagen, dass es einen großen Preissprung gab, Gebrauchsmaterialien kann auch in den nächsten Jahren über 500€ gehen.
• Madeleine: Ich bin ja diejenige, die es immer bestellt. Initiative geht nicht immer von Sachbearbeiter*innen aus, man braucht es nicht unbedingt aus diesem Topf bestellen. Plädiere für 700€
• Till E.: Können wir auch eine neue Leinwand bekommen?
• Madeleine: Das ist Inventar.
• Henning: Änderungsvorschlag auf 750€. Ich finde eine Steigerung um 100% übertrieben.

HINWEIS: GO-Antrag (Henning): Änderung der Summe auf 750€

• Till I.: Änderungsantrag auf 600€.

HINWEIS: GO-Antrag (Till I.): Änderung der Summe auf 600€

• Marcus: Ich stelle einen Änderungsantrag auf 500€ da es keine substanzielle Steigerung gibt.

HINWEIS: GO-Antrag (Marcus): Änderung der Summe auf 500€

• Till E.: Ich bin für maximal 600€. Ich würde gerne Madeleines Meinung hören.
• Madeleine: Wenn wir nicht vorhaben noch ein neues Büro auszustatten, ist es genug da man manche Sachen in andere Töpfe auslagern kann und wir viele Sachen vorrätig haben.
• Henning: Ich ziehe meinen Änderungsantrag zurück.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #24: Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrates legt die Höhe des Topfes Bürobedarf bei 500€ fest.

1. : 3
2. : 5
3. : 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #25: Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrates legt die Höhe des Topfes Bürobedarf bei 600€ fest.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Alex: Das Telefon steht wieder mit null drin, hatten wir die letzten Jahre auch schon eine null und kann man das nicht mal raus lassen? Zu den Büchern und Zeitschriften.
• Madeleine: Jedes Jahr sagen, wir dass wir Zeitschriften und Fachliteratur besorgen wollen, machen es aber nicht.
• Henning: Ich habe ein Buch über Prüfungsrecht gekauft. Es wurde mal ein Abo beschlossen, le Monde Diplomatique, eine monatliche Zeitung. Die zu bestellen muss aber nur noch umgesetzt werden.
• Bettina: Die wollen eine privat Person und ist nicht als Stura möglich.
• Till E.: Was fällt genau darunter?
• Alex: Wir haben ein Volksstimme Abo für die online Version für beliebig viele Endgeräte und das Archiv.
• Madeleine: Das ist auch sinnvoll um den eigenen Pressespiegel abzubilden.
• Christoph: Im Angesicht der Zeit, bin ich dafür schneller rüber zu skippen.
• Till E.: Ich bin dafür den Topf runter zu setzen auf 400€.

HINWEIS: GO-Antrag (Till E.): Änderung der Summe auf 400€

• Tessa: Zweimal saß ich Sturabüro, als Bücher bestellt wurden für die Abreit. Ich finde es gut die Möglichkeit zu haben.
• Daniel: Ich hätte das gerne genauso wie für Tagungsausgaben, dass drin steht, was wir eigentlich haben.
• Till I.: Zur Not kann man Bücher auch aus dem Inventartopf bezahlen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #26: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, ein Kommentar hinzuzufügen das aufschlüsselt welche Zeitschriften abonniert werden.

1. : 8
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #27: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, den Topf Bücher und Zeitschriften auf 400€ zu reduzieren.

1. : 5
2. : 5
3. : 2

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

• Alex: Der Posten Öffentlichkeitsarbeit ist erhöht worden.
• Henning: Wurde das auf der letzten Sitzung besprochen? Ist das wegen des Corporate Design?
• Alex: Ist die Erhöhung nur wegen des Corporate Design oder ist weiteres geplant wie Jutebeutel, Plakat für Campustower oder ist das unter weiteres Inventar?
• Florian: Wir haben letze Woche über Corporate Design geredet und darüber die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern mit YouTube und anderes.
• Florian: Die Reisekosten wurden angehoben wegen stärkerer Beteiligung beim fzs.
• Christoph: Warum gleich so hoch?
• Florian: Wir kommen dieses Jahr noch auf knapp 900€, weil wir im fzs sind. Da wir vermutlich nicht nur die gleichen Personen hinschicken werden kommen noch Bahnkarten auf uns zu, die Höhe verschafft uns Spielraum.
• Daniel: Bahnkarten kosten extra.

• Alex: Den Topf Klausurtagung machen wir auf null, weil das Teil der Tagungsausgaben ist. Mieten sind von selbstsprechend. Zur Selbstversicherung.
• Christoph: Warum steht da null?
• Florian: Weil nichts ausgegeben wurde?
• Daniel: Wir können uns nicht versichern und brauchen Rücklagen.
• Henning: Das mit der Bühne, wo wird das hinführen?
• Alex: Zu Sozialdarlehen.
• Daniel: Dieses Jahr kommen wir auf 3400€. Wie viele hatten wir vergeben? 3 oder 4?
• Florian: Das letzte war noch nicht drin, also sind wir genau bei 4000€.
• Daniel: Ich bin dafür, den Topf um 1000€ zu erhöhen.
• Till I.: Ich bin dafür den Topf so zu lassen und gegebenenfalls einen Nachtragshaushalt zu machen.
• Daniel: Grundsätzlich sehe ich das auch so. Aber Florian ist es gerade aufgefallen, dass es sehr knapp ist.
• Till I.: Davor die Jahre hatten wir das auch so, dazwischen mal wo wir 6000€ hatten.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #28: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, den Topf Sozialdarlehen auf 5.000€ zu erhöhen.

1. : 10
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Alex: Zu Rechts- und Gerichtskosten.
• Christoph: Änderungsantrag auf 10.000€.

HINWEIS: GO-Antrag (Christoph): Änderung des Topfes auf 10.000€

• Madeleine: Ich bin für 8.000€. Wir machen eine Probephase und es dauert bis wir das organisiert haben. Ich bin gerne bereit es späte nochmal zu erhöhen.
• Henning: Frage nach der Schmerzgrenze, die wir uns für eine anwaltliche regelmäßige Beratung geben würden, steht und fällt mit der Häufigkeit.
• Alex: Das muss auch nicht in Haushaltsplan festgemacht werden.
• Henning: Wenn die in Halle mit 4.000€ hinkommen, auch wenn das näher ist, sollten wir für 10.000€ das hinkriegen.
• Daniel: Entscheidend sind die Kosten und dann nach dem Beschluss können wir mit festen Werten rumspielen und nach Anfrage die Häufigkeit bestimmen.

HINWEIS: Bettina verlässt den Raum, 11 stimmberechtigte Mitglieder

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #29: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates legt die Höhe des Topfes Rechts- und Gerichtskosten bei 8.000€ fest.

1. : 6
2. : 1
3. : 4

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Daniel: Wir sollten den Posten mit Erstberatung ergänzen.
• Alex: Inwieweit müssen wir einen neuen Topf machen, wenn wir es umbenennen? Würde es erst mal praxishalber raus lassen.

HINWEIS: Bettina betritt den Raum, 12 stimmberechtigte Mitglieder

• Alex: Zu Projekten des Stura.
• Florian: Dadurch dass wir im kommenden Jahr kein Großprojekt haben werden wir freie Kapazitäten haben und es gab die Idee vielleicht nochmal was mit dem Nö-Theater zu planen.
• Madeleine: Das Seminar was Henning angebracht hat wäre auch dieser Posten.
• Daniel: Ich wäre dafür es bei 4.000€ zu lassen. Die letzten Male wurde mit um die 1.000-1.500€ gearbeitet.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #30: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, die Höhe des Topfes Projekte des Stura auf 4.000€ zu ändern.

1. : 4
2. : 6
3. : 2

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

• Madeleine: Können wir mal auf die Rücklagen gucken?

HINWEIS: Die Rücklagen betragen um die 20.000€

• Alex: Zum Topf Seminare.
• Madeleine: Ich wünsche mir, dass jemand sich mal berufen fühlt, was zu organisieren. Den Moderationsworkshop bezahlen wir auch meistens aus dem Topf Projekte des Sturas.
• Christoph: Sind Seminare nicht sowieso Projekte des Sturas?
• Marcus: Woher kommen die 390€? Was haben wir gemacht?
• Henning: Auf den Topf hat prinzipiell jeder zugriff.
• Alex: Ja, es ist kein gebundener Topf.
• Henning: Wenn eine Person sowas organisiert, macht sie es meistens aus diesem Topf raus. Das Zusammenschmelzen mit diesem Topf würde nichts im Wege stehen. Weiß jemand, warum es zwei gentrennte Töpfe sind?
• Alex: Es geht eher um das Selbstverständnis des Sturas, der Geld für Seminare ausgeben will. Wir können den Topf auf null setzen und das Geld in den Topf Projekte des Sturas tun.
• Henning: 1.000€ in den Topf Projekte des Sturas und 1.000€ in die Rücklagen.
• Alex: Das wird kombiniert.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #31: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, den Topf Seminare auf null zu setzen und 1.000€ in den Topf Projekte des Sturas zu geben.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Alex: Mit Erstsemesterinformation ist der Semesternavigator gemeint. Ich würde den Topf runter setzen, weil ich finde, dass wir mit einer niedrigeren Auflage gut zurechtkommen.
• Till I.: Das 2.500€ Budget hat dafür gesorgt, dass wir nur in schwarz-weiß drucken lassen konnten.
• Daniel: Wir haben da den Beschluss gemacht und auf der Grundlage den Navigator gekauft.
• Till I.: Aus dem Grund war der Navigator nur schwarz-weiß und nur weil die Druckerei Zugeständnisse gemacht hat, weil die Mehrwertsteuer nicht mit drin war.
• Annemarie: Ich würde es dann nicht so krass kürzen. Aber selbst 1.000 Semesterplaner brauchen wir nicht, eher 800. Ich hätte gerne ein Programm, mit dem man das machen kann.
• Madeleine: Wir haben gute Voraussetzungen mit Anni und den Vorarbeiten von den letzen Jahren, Layout, dieses Mal war die Auflage auch wieder zu hoch wegen Umständen. Ich bin dafür es runter zu setzen.

HINWEIS: GO-Antrag(Madeleine): Änderungsantrag auf 4000€

• Annemarie: Wir können so viele bestellen wie wir wollen. Ich bin dafür lieber mehr Geld aus zu geben für weniger Exemplare, damit die nicht rumliegen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #32: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür die Höhe des Topfes Erstsemesterinformation auf 4.000€ runter zu setzen.

1. : 11
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Alex: Zum Topf Projektförderung. Es gibt eine kleine Erhöhung für das erste Halbjahr.
• Henning: Wie ist die Entwicklung über die Jahre generell?
• Daniel: 2014 wurden 10.000€ von 20.000€ ausgegeben. 2015 wurden 12.000€ von geplanten 24.000€ ausgegeben und im zweiten Halbjahr 23.000€ angesetzt und 1.5000€ ausgegeben.
• Alex: Die Legislaturen 11-12, 12-13, 13-14 haben unorthodoxe Entscheidungen gemacht, weshalb nicht mehr Anträge auf Förderung gestellt wurden. Es gab eine Altlast von 50.000€ Personalkosten. Die Tendenz ist mittlerweile gottseidank kontinuierlich ansteigend, weil sie auch wieder zu uns kommen und Anträge stellen.
• Madeleine: Der Topf ist stetig gewachsen, aber nie ausgereizt worden. Wir sollten öfters im Jahr mal gegenrechnen, damit es nicht künstlich ausgeschöpft wird. Ich habe einen Änderungsvorschlag, ich bin dafür die Höhe bei 32.000€ und 20.000€ im zweiten Halbjahr zu lassen.

HINWEIS: GO-Antrag (Madeleine): Änderung des Topfes Projektförderung auf 32.000€ im ersten und 20.000€ im zweiten Halbjahr

• Till I.: Im letzten Jahr haben wir das vom 1. zum 2. Halbjahr angepasst an die Realitäten. Wir haben es geringfügig erhöht, weil wir letztes Jahr am Ende des 1. Halbjahres das Fördervolumen überstiegen haben. Haben das ab und zu mal zusammengerechnet und das hat nicht viel gebracht, wobei es gut ist, wenn es öfters gemacht wird. Ich bin dafür es im 1. Halbjahr geringfügig zu erhöhen auf 33.000€.
• Alex: Madeleine hat vorgeschlagen es bei 32.000€ und 20.000€ zu belassen. Im Zweifelsfall können wir einen Nachtragshaushalt machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #33: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrates ist dafür, die Höhe des Topfes Projektförderung bei 32.000€ im 1. Und 20.000€ im 2. Halbjahr zu lassen.

1. : 6
2. : 2
3. : 4

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Alex: Wir haben noch offene Projekt aus den Vorjahren, und 20.000€ ist realistisch.
• Till I.: Die Zahl kann man gut ausrechnen und wenn sich Anna Lena und Florian geeinigt haben wird es stimmen.
• Florian: Ich habe es ausgerechnet, es müssten 15.000€ sein.
• Till I.: Wenn es einen Fehler gibt kann man das auch nach beschließen.

• Alex: zu den Mitgliedsbeiträgen.
• Daniel: Ich bin für ein Sternchen, damit wir wissen wo wir eigentlich dabei sind.
• Madeleine: Sind wir noch beim Stadtmarketing?
• Alex: Nein, Jugendherberge, fzs, Teilauto.

• Alex: Zu Sonstiges.
• Henning: Was ist der Unterschied zwischen Sonstiges und Sonstiges Intern?
• Daniel: Es gibt Sonstiges innerhalb der Untertöpfe.

Beschluss des Haushaltsplans

HINWEIS: GO-Antrag (Daniel): namentliche Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #34: Haushaltsplan

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Haushaltsplan in der jetzt vorliegenden Fassung.

1. : Christoph (1), Till I. (2), Till E. (3), Tessa (4), Annemarie (5), Alex (6), Henning (7), Bettina (8), Madeleine (9), Marcus (10)
2. : Daniel (1)
3. : Florian (1)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ausleihe

HINWEIS: GO-Antrag (Marcus): Vertagung

• Daniel: Das letztes Mal wurde der Punkt auch schon vertagt. Dieses Mal sind mehr Leute anwesend und wir können das jetzt behandeln.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.12.2017) #35: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Tagesordnungspunkt Ausleihe zu vertagen.

1. : 9
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Daniel + Henning
• Ziel: Ausleihe erklären
• Es gab viele fehlerhafte Formulare und Teils auch falsche Kautionszettel, daher ist es notwendig das System noch einmal durchzusprechen
• Ausleihformular: https://wiki.stura-md.de/images/5/53/Antragsformular_A2_Materialausleihe_DE.pdf
  • fortlaufende Nummer (Nach Listenzettel)
  • persönliche Daten
  • Studentenausweis
  • Gegenstände
  • Kautionshöhe
  • Rückgabezeit und Datum
  • Mängel bei Herausgabe und Rücknahme
  • Endgeld pro Tag (Nach der Tabelle anhand der Kaution)
• Kautionszettel
  • fortlaufende Nummer
  • Bei Rückgabe bei Zettel an das Dokument klammern
• Ausleihkalender: https://wiki.stura-md.de/wiki/INTERN:Ausleihe
  • Einträge vollständig (Name, (Veransaltung), Abholung (inc. Zeit), Rückgabe (inc. Zeit), Gegenstände)