Sitzung/2019-10-29
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Lukas
- Protokoll: Rahel
- Anwesende Mitglieder: Till Eisenberger, Maurice Thiele, Sebastian Weinreich, Johann Bredner vertritt Alisa Noll, Lukas Hüsgen, Till Isenhuth, Helene Lisabeth Kiel, Claudius Grimm, Jan Vorbordt, Kris Jürgens, David Magnus Henriques, Knut Jürgens
- Entschuldigte Mitglieder:
- Unentschuldigte Mitglieder:
- Beginn: 19:19 Uhr
- Ende: 22:10 Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim
Formalia
- Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bojan beantragt einen neuen Punkt ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen „statement Volksstimme“
Statement Volksstimme
Bojan liest seinen Text vor und fordert eine Abstimmung
Till: ich finde den letzten abschnitt sehr gut
Bojan: hat jemand noch Änderungsvorschläge?
- Text:
- Meinungsbild zum Statement für die Volksstimme
Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.
Projektförderung
- Projektförderungstopf: Bei gleichmäßiger Verteilung ~980€ pro Sitzung, heutige Antragssumme: 250€?
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Winter clash cricket tournament 2019" in Höhe von 250 Euro.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antragsteller stellt das Projekt inhaltlich anhand des Finanzplans vor
Lukas: da es eine Abweichung in dem Antrag gibt würde ich gerne einen Änderungsantrag stellen und die Summe in dem Antrag an die Summe die du jetzt vorstellst anpassen
- Antragsteller nimmt die Änderung an deswegen muss sie nicht abgestimmt werden*
David: ich habe gehört, dass du Probleme mit anderen indischen Studenten hast Antragsteller: das Problem ist, dass diese Leute nicht an unserer Uni immatrikuliert sind und deswegen nicht in unserer Turnhalle spielen dürfen
Bojan: wir unterstützen ja auch Preise für den ersten Spieler und so was, ich hab gedacht, dass es eine Regelung dazu gibt dass wir sowas nicht unterstützen.
Wahlen
Referent*in des Referates für Klimagerechtigkeit
- Text:
- Der Studierendenrat wählt Marie Lammel zur Referentin des Referates für Klimagerechtigkeit
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Marie Lammel nimmt die Wahl an.
- Text:
- Der Studierendenrat wählt Ruben Goldhahn zum Finanzer für das Referat für Klimagerechtigkeit
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ruben Goldhahn nimmt die Wahl an.
Ruben stellt sich vor: wir haben überlegt, was für Aktionen wir machen wollen. Als Beispiel: am 29.11 ist eine Klimaaktionswoche an der wir uns gerne beteiligen würden oder eine Küche für alle vor der Mensa organisieren um da Diskussionen anzuregen. In Zuge dessen, könnte man auch überlegen, wie man das Stuwerk mehr unter Druck setzen könnte bspw. eine Trinkwasserstelle in der Uni aufzubauen oder einen Umsonstladen aufzubauen oben in der Mensa. Insgesamt hatten wir viele coole Ideen.
Till E.: ich sehe das kritisch eine Küche für alle vor der Mensa aufzubauen. Ich weiß nicht, ob die Uni das erlaubt. Ich find die Idee zwar interessant, aber direkt vor der Mensa würden wir denen dann die Kundschaft wegnehmen und es gäbe krieg mit der Uni.
Kris: das Problem mit der Trinkwasserstelle war, dass die die möglichst weit weg stellen wollten, damit in der Mensa weiterhin Wasser gekauft wird.
Till E.: ich find, dass in der Bib ein Wasserspender optimal wäre
Ruben: was wäre denn dein Vorschlag was das Stuwerk dazu bringen mehr veganes/vegetarisches Essen anzubieten ?
Till E.: eine Delegation für die Mensakommision, dort kann man seine Ideen einbringen und man kann sich da auf jeden fall auch zusammensetzen
Ruben: kann man da einfach hingehen?
Till E.: man wird dafür gewählt und es ist nicht öffentlich
Bojan: ihr könnt euch danach ja einfach kurzschließen und darüber reden, die Ideen sind cool aber das mit der Küche sehe ich auch kritisch. Ich denke dass man es ja trotzdem im Auge behalten kann und das wo anders machen sollte. Was wir nicht tun sollten ist die einzelnen Projekte besprechen ansonsten bin ich auf jeden fall positiv gestimmt und ihr könnt euch auch bei uns melden falls das beworben werden soll
Kris: zu dem veganen/vegetarischen Essen, heute gab es nur ein Gericht und gestern auch, darüberhinaus war das dasselbe Gericht und gewürzt sollte das Essen auch sein
Claudius: die Mensa wirft ihr essen nicht weg sondern das wird an die Tafel gespendet
Ruben: wir hatten überlegt, ob wir über den Stura ne E-Mail raus hauen um unser Referat zu bewerben um Interessenten einzufangen
Lukas: sobald ihr ins Referat gewählt seid könnt ihr ja direkt mit unserem Öffi Kontakt aufnehmen
Claudius: ne generelle Frage für alle, ist es möglich für ein Referat eine Wiki-Seite einzurichten?
Kris: mit der IT reden ist bestimmt möglich
Ruben: ist es möglich den oberen Raum für Materialien mit zu benutzen?
Kris: unser Büro nicht weil da sehr viele vertrauliche Dokumente sind, fragt einfach die anderen Referate ob das möglich ist
Nächste Sitzung (17.10.2019)
- Tagesordnungspunkt wurde am 17.10.2019 vertagt.
Referate
David: wir haben ja ein Referat im eFIN und haben überlegt, ob wir das Uniweit ausbauen. Wir haben ja eine Person gewählt und diese Person spricht kein Deutsch. Das war schon bei der ersten Sitzung problematisch und auch danach war er auf Treffen wo nur Deutsch gesprochen wurde. Neulich habe ich ihn getroffen und da war es auch so, dass er meinte, dass er komplett alleine gelassen wurde usw. Spricht für euch etwas dagegen ein Treffen zu organisieren (femrif, Dyke&gay, Ria) darauf anzusprechen und ein größeres Treffen mit ihnen zu machen
Lukas: was meinst du mit Umstrukturierung?
David: vielleicht gucken ob die Strukturen wie wir sie jetzt haben zielführend sind oder ob es noch Lücken gibt
Bojan: ich finde es auch total problematisch, wenn Internationals versuchen sich zu engagieren und das wegen sprachlichen Barrieren nicht möglich ist. Wir sollten uns auf jeden Fall an die Unileitung wenden und da rein hauen.
David: das komische mit den Kommissionen ist, dass da eine Übersetzung vorhanden sein muss wenn auch englischsprachige Studiengänge angeboten werden d.h. die Regelung gibt es schon an die die Uni sich halten muss
Bojan: zum Referat: mir ist gestern aufgefallen, dass das dyke&gay ein Aufbewahrungslager hat und da ist kein Schloss dran da liegen bspw. Auch Dokumente und das ist auf jeden fall etwas kritisch. Wir müssen gucken ob wir da nen Sprecherbeschluss machen dass da so schnell wie möglich ein schloss dran kommt aber es geht auf jeden fall nicht dass da ein Raum nicht abgeschlossen werden kann
Kris: alle Referate abschaffen
Landeshochschulgesetz
David: ich hatte ja eine mail an den Stura weitergeleitet (stellt die mail inhaltlich vor) Einerseits wäre es cool wenn wir das auf breitere Beine stellen könnten da es aktuell nur an der Farafin angesiedelt ist und andere Fachschaftsräte sich beteiligen sollten. Darüberhinaus sollten auch andere Leute im Land, Hochschulen und Fachhochschulen dafür sensibilisiert werden.
Bojan: ansonsten würde ich vorschlagen um mehr Leute ran zu ziehen ein offenes Plenum zu machen wo auch Studierende der Hochschule und aus allen Fakultäten kommen können. Können wir dazu ein Meinungsbild machen?
David: ich würd das gerne über den TreffFa Verteiler machen
- Text:
- Meinungsbild „spricht der Stura sich dafür aus im Rahmen der Novellierung des LHG’s ein offenes Plenum einzurichten“?
Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.
Kalender für Sturakeller
David: im Moment läuft das ja einfach über die Telegramm-Gruppe, wollen wir das vielleicht formalisieren? Wir könnten ja einfach den Ausleihkalender dazu nehmen. Till E.: Ja Lukas: ich wollte anmerken, dass wir noch Kalender im Büro haben die nicht genutzt werden Till E.: find ich nicht so gut weil man nicht online nachgucken kann Lukas: dann kommt das in den wiki Verleihkalender als Punkt „Raumnutzung oder Raumvergebung“
SQB
David: mich würde interessieren wie da der Status ist
Bojan: mach ich nachher noch, nachdem ich die Nachricht von Tessa bekommen hab dass die nachrichten auf englisch geschrieben werden sollen würde ich mich mit Rahel nach der Sitzung vielleicht noch hinsetzen und sie das übersetzen lassen
- das SQB kontrolliert die Qualität der lehre an der Universität**
halber85
- INTERN
David: wir wurden ja angesprochen von der initiative keine Bühne für Nazis, da geht es um die Location „halber85“ in Sudenburg die eben eine reiche Geschichte mit der Zusammenarbeit mit rechten Gruppierungen hat. Nächste Woche findet eine Veranstaltung vom Compact Magazin statt da findet auch eine Gegendemo statt und diese Struktur möchte langfristig gegen diese Location vorgehen. Jetzt ist ein bisschen die Frage, was wir machen könnten? Ich denke, dass wir für die Demo am 16.11.2019 Aufrufen könnten was auch Möglich ist, ist dass wir als uns als Stura dauerhaft da beteiligen möchten und offiziell unterstützen würden. Als letzten Punkt könnten wir eine Unvereinbarkeit mit dieser Location beschließen das würde bedeuten, dass wir Veranstaltung die in dieser Räumlichkeit stattfinden nicht unterstützen.
Bojan: Till was war genau deine Kritik daran, dass man die Location so als scheiße abtut?
Till E.: nein, ich hab in der Mail geschrieben du hattest ja darüber geredet dass wir Veranstaltungen die da stattfinden nicht mehr unterstützen und das finde ich schade da wir ja nicht die halber85 fördern sondern die Veranstaltung
Bojan: wir haben uns da ja auch einpaar mal gesehen und ich habe auch wieder eine Einladung bekommen ob ich da arbeiten möchte und ich habe nein gesagt denn auch wenn der Veranstalter ein Oppurtunist ist und kein Fascho wird ja indirekt die politische Rechte unterstützt denn solange dieser Veranstaltungsort eine Bühne für rechtsradikales Gedankengut schafft, werde ich da nicht mehr arbeiten. Ich geh auch nicht davon aus dass da irgendwelche Veranstaltungen in unserem sinne stattfinden werden da der Schuppen dolle teuer ist ansonsten würde ich auch dafür aufrufen an dieser Kampagne mitzuwirken.
Jan: es geht ja nicht um die Veranstaltung an sich sondern um die Veranstaltung an dem Veranstaltungsort
Jan: was soll das denn bedeuten „Initiative unterstützen“?
David: das klingt halt sehr danach, dass wir auf der Unterstützer*innen Liste genannt werden
Bojan: ich denke gerade in dem Zusammenhang mit dem heutigen Statement würde ich die Initiative auf jeden fall als Mitglieds des Stura unterstützen wollen
Lukas: ich würde sagen zur nächsten Sitzung wenn jemand einen Antrag stellen möchte, außerdem ist das auch nicht fristgerecht eingegangen.
Jan: wer steckt denn hinter der initiative?
David: solidarisches Magdeburg
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt an der Demo zu partizipieren und dahin zu mobilisieren
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bojan: zur Unvereinbarkeit: wir könnten ja bei Förderanträgen dazu schreiben, dass es eine Unvereinbarkeit mit dem halber85 gibt
David: dazu hatte Marcel ja schon Angeboten einen Entwurf dazu zu schreiben und das auf der nächsten Sitzung vorzustellen, dementsprechend würde ich ein Meinungsbild dazu machen
Initiativantrag von Sebastian die Initiative „keine Bühne für Nazis“ zu unterstützen. Diese Unterstützung umfasst unter anderem das Aufführen des Studierendenrates in der Unterstützer*innen Liste (Begrüdung: die Info kam erst nach der Einladung zur Sitzung)
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Initiative „keine Bühne für Nazis“ zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Demo
Der Stura FH hat uns angefragt ob wir eine Demo an das Gedenken für die Reichsprogromnacht machen möchten. Geplant ist eine Demo unter dem Namen „vergiss mal nicht/ United against fascism“ zu machen. Das Problem ist, dass der 9.11 genau auf den Sabbat fällt und wir das jetzt aufgrund der jüdischen Gemeinde verschieben müssen. Wir arbeiten jetzt mit verschiedenen Instanzen zusammen und ich hab jetzt veranlasst, dass die jüdische Gemeinde angefragt wird für einen Terminvorschlag, ansonsten haben wir grob festgelegt, dass am Hassel zwei Reden gehalten werden und am Start und Endpunkt jeweils ein Stura was dazu sagt, ansonsten werden wir keine Musik auf der Demo abspielen und wir wollten in Absprache mit der jüdischen Gemeinde klären, ob Kieselsteine oder Kerzen abgelegt werden sollen. Ansonsten müssen wir halt gucken wo wir die ganze Technik herkriegen und ansonsten werden wir sehen was die nächsten Tage so passiert. Ich würde euch über den Verteiler auf dem laufenden halten.
Jan: hab ich das richtig verstanden, dass der Stura dann da als Veranstalter auftritt?
Bojan: wir und der Stura FH
Jan: warum?
Bojan: wurde die letzten Jahre auch so gemacht, Anmelder ist der Stura FH wir organisieren das nur mit. Warum hast du ein generelles Problem?
Jan: mir ist nicht klar warum der Stura das machen soll
Kris: weil das ansonsten keiner macht
Bojan: es ist jetzt alles organisiert und beschlossen das einzige was nicht steht ist das Datum aber ansonsten läuft das
Kris: ja ihr solltet aber Zeit und bock dazu haben das zu machen
Claudius: aber das sind doch alles Dinge die schon laufen?
Kris: ja aber dann muss das doch wirklich laufen weil wenn das in Zusammenarbeit mit der FH gemacht wird und irgendwas schief geht wird das unser Verhältnis belasten.
Bojan: wie gesagt wir haben das alles schon besprochen und der Stura der FH meldet die Demo auch an ansonsten ist alles abgesprochen das einzige was fehlt ist die Technik und das kriegen wir hin, für die Technik kommen eventuell kosten auf uns zu, ich hoffe maximal in höhe von 400€. Die werden wir uns aber mit der FH teilen.
Kris: ich weiß, dass es formal richtig ist Sachen auf die TO zu setzen aber es gibt doch nen Grund weswegen die Sachen vorher drauf gesetzt werden sollen
Berichte
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Sprecher für Öffentliches
Bojan: ich hab mich mit der FH & co für die Demo getroffen, außerdem habe ich heute die Stellungnahme für den fall Locke abgeschickt und habe ansonsten den E-Mail Verkehr geregelt
Sprecher für Internes
Sprecher für Finanzen
Berichte der Fachkoordination
Till E.: wir hatten letzte Woche das große TreffFa, Felix hat ein bisschen über das LHG erzählt und anschließend gab es schöne Vernetzungsspiele alle waren gut drauf hat spaß gemacht
Berichte der Beauftragten
Muffin: Einmal zur PSB da hatte ich mich mit denen hingesetzt und geguckt wie das mit den Stellen ist, zu den Studenten mit Handicap: da werde ich eine Sprechstunde anbieten und hab das schon an die entsprechenden Stellen weiter geleitet
Maurice (Beauftragung „Veranstaltungen von Seminaren“): meine Veranstaltungsreihe war erfolgreich
Änderung der Geschäftsordnung
Text
Begründung
Antragssteller*in
Bemerkung
Text
Begründung
Antragssteller*in
Bemerkung
Text
Nach § 7 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wird § 7a >>Ratssekretär*in<< eingefügt.
Der Studierendenrat beschließt die §§1 bis 24 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wie im Vorschlag formuliert zu ändern.Begründung
Zu Beginn der Legislatur wurde festgestellt, dass Wahlen — besonders bei Referaten — in der Geschäftsordnung vielen Mitgliedern des Gremiums unklar sind. Immer wieder werden Sitzungen unterbrochen um die Geschäftsordnung zu lesen und zu diskutieren. Hier sehen die Sprecher verbesserungspotential. Mit einer Umbenennung der Mitglieder der Referate wollen wir die Aufgaben und den Aufbau der Referate verständlicher machen. Teil II der GO soll neu strukturiert werden. Sitzungsabläufe, Anträge und Beschlüsse sollen einfacher werden. Der*die Sprecher*in für Internes und Sachbearbeiter*in müssen dann hoffentlich weniger Zeit aufwenden.
Die Hälfte aller Fachkoordinationen ist unbesetzt. Gerade der Kontakt zu den eigenen Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität ist meeega wichtig. Diese Aufgabe muss von den Sprechern übernommen werden. Gerade die Steitschlichtung in Fachschaftsräten ist eine Aufgabe für die Motivation fehlt.
Die Sprecher schlagen vor die Anzahl der Sprecher auf vier zu erweitern. Dafür ist auch eine Änderung der Satzung notwendig.
Ein*eine Sprecher*in soll sich in Zukunft um die Verwaltung und Einhaltung der Geschäftsordnung kümmern. Ein*eine Sprecher*in soll aktiv mit den Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität in Verbindung bleiben. Denn der Stura war und wird unsichtbarer. Die Aufgabenverteilung zwischen den Sprechern wird in einem neuen Verteilungsplan geregelt.Antragssteller*in
Bemerkung
Text
Folgende Änderungen werden am Vorschlag vorgenommen:
- Änderung von § 2 "eine eine Sprecherin für Internes," zu "eine Sprecherin für Internes,"
- Änderung von § 3 (5) (c) "Konstruktiver" zu "konstruktiver"
- Änderung von § 7a (1) zu "Die Ratssekretärin übt ihr Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage des Studierendenrates eigenverantwortlich aus. Es ist mit den anderen Sprecherinnen Rücksprache zu halten"
- Änderung von § 10 (2) von "Ladungsfrist" zu "Einladungsfrist"
- Änderung von § 10 (4) von "Sitzung einzuberufen" zu "Sitzung einzuberufen."
- Änderung von § 14 (1) von "Ladung" zu "Einladung"
- Änderung von § 17 (1) von "Studierendenrates die" zu "Studieredenrates, die"
- Änderung von §8 (6) „5 Werktage zu in der Regel 5 werktage
- Alle Funktionsbeschreibungen werden mit Gender * versehen. m*f Artikel werden mit * in der Mitte ausgeschrieben
- Änderung von §24 (2) zu „Die verwendeten Funktionsbezeichnungen gelten für alle Geschlechter“
§ 9(1) der bestehenden GO übernehmen, aber §9(2) entfällt
Änderung von dem Datum §24(3) zu 29.10.2019 ändernBegründung
Antragssteller*in
Bemerkung
Claudius: warum können in dem Vorschlag Referate keine eigenen GO haben in der alten Version aber schon?
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt dass das älteste anwesende Mitglied der HSG einen Hut zu tragen hat
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Johann: Ich habe heute festgestellt, dass mich bei der Prüfungsordnung etwas stört. Ich wollte wissen, wo ich mich da melden kann. Es geht um Probleme was Fristen betrifft mit diesen parallel Studiengängen und ich wollte eigentlich wissen ob ihr wisst was ich machen muss.
Till: da musst du zum Fakultätsrat, du könntest vielleicht auch einfach als Gast dahin gehen. Du kannst es wahrscheinlich auch über den Prüfungsausschuss machen aber der Fakultätsrat wäre der direktere Weg.
Änderung Sozialdarlehen
Text
Begründung
Antragssteller*in
Bemerkung
Protokoll der letzten Sitzung
Nächste Sitzung
14.11.2019