Sitzung/2022-01-13

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Johann Bredner
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Ivette Bartholomäus, Johann Bredner, Till Eisenberger, Gabriel Rücker, Kris Jürgens, Christian Klie, Christian Lucht, Sebastian Tuch, Leon Brandl, Christian Buhle, Konrad Schwarze, Afrinbanu Mehboob Merchant, Constanze Mandlmeier

• • Gäste: Niklas Lucke (Queer Campus), Chiara Joos (MediNetz), Jean-Luc Ahlgrimm (OVGUpride), Helena Horn (Klima-Ref), Antje Muth ("präsent"), Samantha Schmalenbach (FemRef), Florian Hoffmann (IT), Livia Bilevic (OVGUpride), Till Isenhuth (IT), Anka (Nightline)
  • Beschlussfähigkeit: 13/15 → Ja
  • Beginn 19:07 Uhr
  • Ende: 23:40 Uhr
  • Ort: Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Johann übernimmt die Sitzungsleitung, Juliane macht das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

13 von 15 -> beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Gabriel bittet um Berichte der anwesenden Referate

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltsplan

• der Haushaltsplan (HHP) wird angezeigt
• Gabriel: wir müssen den HHP heute beschließen, weil wir sonst nicht handlungsfähig sind, denn ohne den darf ich keine Überweisungen als Sprecher für Finanzen tätigen. Ich musste den Posten überraschend übernehmen, habe keine große Übergabe bekommen, daher sorry, wenn etwas falsch ist. Sagt mir einfach Bescheid, wir können das anpassen, ich bin kritikfähig.
• Johann: warum ist es so wichtig, dass wir den heute beschließen?
• Gabriel: der HHP gibt uns den Rahmen, in dem wir uns als StuRa finanziert kriegen, der gilt immer für ein Geschäftsjahr. Wenn wir den heute nicht beschließen, haben wir keine Möglichkeit, Überweisungen zu machen, auch keine Dauerverpflichtungen wie Anwaltskosten, Fachschaften und Referaten Geld überweisen. Ich habe die Referate vorher angeschrieben und habe einige Rückmeldungen bekommen, die anderen bekommen vorerst kein Budget. Das heißt also, mit Beschluss des HHP können wir weiterarbeiten, so erst einmal nicht.
• Johann: das kann ich zum Teil nachvollziehen, aber noch eine Verständnisfrage: in der letzten Legislatur hatten wir den auch nicht und haben weitergearbeitet. Was ist jetzt anders? Es wäre schon praktisch, wenn wir das vertagen könnten, weil heute so viele Neue da sind und noch keinen Zugriff auf die Cloud hatten, um sich schon einmal einen Überblick zu verschaffen. Sind wir uns da ganz sicher, dass das jetzt unbedingt sein muss?
• Till I.: ich weiß von meinen Zeiten im StuRa, das wir den HHP immer vor dem neuen Jahr beschlossen habe, aber habe da keine Expertise. Vielleicht weiß Kris mehr?
• Kris: Laufende Verträge kannst du zahlen, kannst du ja nicht denen anlasten, dass es das Gremium nicht schafft, den zu verabschieden. Laufenden Verträge sind davon nicht betroffen.
• Till I.: also neue Beschlüsse dürfen nicht ausgezahlt werden, aber die von 2021 schon?
• Kris: es könnte auch wie bei Behörden sein, dass man 1/12 des Jahresbudgets ausgeben darf, aber nicht mehr, wenn man keinen HHP hat.
• Johann: also können wir eventuell einen Teil ausgeben oder Beschlüsse fassen, aber vielleicht erst später auszahlen. Aber ich habe auf jeden Fall Bauchschmerzen, das heute zu beschließen, wo viele so viele neue Leute da sind, die das nicht einschätzen können.
• Christian K.: konntet ihr den letztes Jahr nicht beschließen, weil ihr zu wenig Leute wart oder war der noch nicht fertig?
• Gabriel: der vorherige Finanzer ist zurückgetreten, ich wurde neu gewählt, hatte aber keine Übergabe, musste mich da ohne Erfahrung reinarbeiten und habe deshalb länger gebraucht, den zu schreiben. Ich würde den vorstellen, so wie ich ihn hier habe, wir können den wie gesagt auch abändern. Ihr könnt dann immernoch entscheiden, ob ihr den beschließen oder verschieben wollt. Aber ein Beschluss wäre aus meiner Sicht sinnvoll und notwendig.
• Johann: gibt es Ausgaben, die wir unbedingt in den nächsten zwei Wochen tätigen müssen? Ich glaube, eine Vertagung wäre sinnvoll.
• Gabriel: es gibt noch offene Posten aus dem letzten Jahr, die erst spät kamen. Manche Projektabrechnungen erhalten wir erst jetzt. Wenn ich die Finanzordnung und Geschäftsordnung richtig lese, brauchen wir einen beschlossenen Haushalt um aktiv zu werden, der kann aber noch abgeändert werden. Für die Handlungsfähigkeit finde ich das wichtig.
• Till E.: ich würde den jetzt nicht direkt verschieben. Wir können ja trotzdem drüber reden, die Neuen können schauen, welche Themen wichtig sind, was es so gibt, wie es aufgebaut ist etc. und dann können wir uns immernoch entscheiden, den zu verschieben.
• Christian K.: es gibt einige, die bald aus der Sitzung wegmüssen, vielleicht können wir erst noch andere Sachen machen, die definitiv besprochen werden müssen.
• Ivette: ich würde auch heute darüber sprechen, aber vielleicht nicht an diesem TO-Punkt sondern später. Ich würd die Neuen bitten, dass ihr Flo oder Till schreibt, dass sie euch Zugang für die Cloud geben, damit ihr euch alles im Vorhinein ansehen könnt. Ggf. machen wir eine Sondersitzung, wenn wir den heute nicht beschließen.
• das Thema wird an das Ende der Sitzung verschoben

Anträge

Projektförderungen

“präsent” – feministisches Frauenmagazin für Magdeburg (Muth, 750€)

• Antje: wir sind dabei, von unserem Magazin eine zweite Auflage zu produzieren und wollen die bald in den Druck geben. Die letzte war vor knapp einem Jahr, wir produzieren also nicht monatlich. Das Ziel ist eben, feministische Zeitschriften zu produzieren und die der Kultur- und Kunstszene und historischen Szene des Feminismus zu widmen. Wir benötigen insgesamt 4425€, u.a. für den Druck und das Layout etc.. Neben dem Antrag beim StuRa haben wir auch Spenden eingenommen, das Gleichstellungsbüro fördert uns, ebenso der FaRa der FHW, und beim lush charity pot haben wir auch Geld beantragt, der Rest sind Privatmittel. Da das Magazin auch an der Uni verteilt wird und Student:innen daran mitarbeiten. Bei euch haben wir 750€ beantragt, die würden v.a. in den Druck fließen und den anteilig mit tragen. Das Magazin ist kostenfrei und es gibt auch eine Onlinevariante.
• Gabriel: kurze Zwischenanmerkung für die anderen: ich habe die Projektförderungen auf 100.000€ angehoben, da haben wir bei 20 Sitzungen im Jahr ca. 5000€, die wir pro Sitzung für Projekte ausgeben könnten, das sind schonmal 25.000€ mehr als letztes Jahr, nur so für euch als Planungshorizont.
• Till E.: in welchem Rahmen wollt ihr die verteilen?
  • Antwort Antje: die werden über eine andere Verteilungsstelle (Privatpersonen, die auch das Familienmagazin Ottokar verteilen und wichtige Stellen der Stadt anfahren) an Auslagestellen verteilt, z.B. die Uni, Kindergärten, lokale Geschäfte etc.
• Till E.: also wird die nicht konkret an unserer Uni verteilt?
  • Antwort Antje: doch, auch! Die letzte Ausgabe haben wir u.a. an das Büro für Gleichstellung und an die FaRas verteilt und in den Unigebäuden liegt das aus.
• Kris: zu dem, was Gabriel gesagt hat: wir haben bestimmt auch dieses Jahr viele Sitzungen, wo weniger als 5000€ ausgegeben wird, also es ist kein Problem, auch mal mehr auszugeben.
• Sebastian: es sollen ja 1000 Exemplare werden, dann sollte ein entsprechender Anteil auch bei der Uni landen.
  • Antje: ja, das ist auf jeden Fall eingeplant. Wir haben auch eine Seite mit Unterstützer:innen, wenn das gewünscht ist, kommt da auch das StuRa-Logo mit drauf. Der FaRa ist auch aufgeführt.
• Gabi: natürlich hätten gern das Logo dabei. Alles, was wir fördern können, erhöht unsere Sichtbarkeit.

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #2: Projektförderung “präsent” – feministisches Frauenmagazin für Magdeburg

Text:

Der Studierendenrat beschließt, das feministisches Frauenmagazin “präsent” mit bis zu 750,00€ zu fördern.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antje dankt und verabschiedet sich

OvGUpride Nachfinanzierung (3.514,79€)

• Livia teilt den Finanzplan
• Livia: am 10.08.21 hat bei uns an der Uni das erste mal der große CAMPUSpride stattgefunden. Unter der Schirmherrschaft der Prorektorin für Forschung, Technologie und Chancengleichheit gab es ein Programm mit Vorträgen und Workshops auf dem Campus. Danach sind wir rüber in die Festung Mark gezogen, da gab es Stände von verschiedenen studentischen Initiativen, z.B. in:takt oder „wir sehen hin“, sowie externe Aussteller wie die aidsholöfe (ca. 10 Stände insgesamt). Es gab Musik, es wurde getanzt und am Abend war noch eine kleine Afterparty. Es wurde sehr gut angenommen und die Uni hat sich gewünscht, dass wir das wieder machen. Aber wir haben auch daraus gelernt, z.B. werden wir das vielleicht in die Erstiwoche legen bzw. die Stände und Musik woanders hinverlegen etc. und es gab leider auch einige personelle Probleme und Zeitknappheit, wir haben das alle ja zum ersten mal gemacht. Wir haben zwar viel Geld zusammen bekommen (viele Fachschaften haben etwas dazugegeben), aber es kam eine große Rechnung von der Festung Mark, die vorher nicht korrekt kommuniziert und kalkuliert wurde. Obwohl wir übers Unikontingent gegangen sind und Ausgaben weggefallen sind, haben wir z.B. ein Zelt, was da vorher schon für eine andere Veranstaltung aufgebaut war, extra berechnet bekommen. Es ist Vieles schief gegangen, letztendlich hatten wir 1000€ eingeplant und 3769€ sollen wir zahlen und das fehlt uns zu einem großen Teil. Wir hatten schonmal einen Nachfinanzierungsantrag gestellt, das war ich aber nicht und da die Mailserver jetzt andere sind, kann ich nicht wissen, wo der gelandet ist. Tut uns daher sehr leid, dass wir so spät kommen, wir werden besser planen.
• Jean-Luc: ich schließe mich Livia an, das sind Fehler aus der Vergangenheit, aus denen wir lernen, die neue Location wird auf jeden Fall eine andere werden. Das war die erste Veranstaltung dieser Art an einer deutschen Uni, es kann also noch viel passieren und vieles besser gemacht werden. Ich kann auch nur um Verzeihung bitten.
• Livia: jetzt sind die letzten Rechnungen eingetroffen, daher die auf den Centbetrag genaue Summe, was uns fehlt.

HINWEIS: Jessi betritt die Sitzung, 14/15 stimberechtigte Mitglieder anwesend

• Gabriel: ich werde mich zurückhalten, da ich hier in Doppelfunktion bin, ich bin eigentlich der Hauptsprecher dieser Hochschulgruppe. Ich möchte nur noch hinzufügen: wir haben jede Möglichkeit, das Geld außerhalb des StuRa ranzukriegen, ausgeschöpft. Ich möchte die finanzielle Verantwortung nicht nur auf die Sprecher abladen und deswegen sind wir zu dem Schluss gekommen, dass wir um Nachfinanzierung bitten müssen. Nicht dass ihr denkt, wir nehmend das auf die leichte Schulter.
• Livia: ja, also wir gehen hier nicht den Weg des geringsten Widerstandes. Uns gehen aber die Ideen aus.
• Christian S: wie kann das denn so an der Kommunikation vorbeigehen? Wie kann die Festung nachträglich sowas berechnen? Das ist doch nicht juristisch haltbar, oder?
• Livia: wir haben halt nichts Schriftliches, weil uns gesagt wurde, dass das in der Kooperation mit der Uni so läuft. Es wurde uns mündlich vorgerechnet und mehr nicht. Ich kann auch nicht mehr sagen, wie der ursprüngliche Plan war.
• Till I.: wenn die zu euch gesagt haben, es ist so und so viel, und hinterher mehr schreiben, müssen sie sich daran halten, was sie gesagt haben, ein mündlicher Vertrag gilt auch. Ansonsten ist die Uni einer der wichtigsten Stakeholder an dieser Kultureinrichtung, da sitzen auch Studis im Gremium und wenn da vorher was anderes vereinbart wurde als jetzt verlangt wird, ist das nicht in Ordnung. Ihr sagt ja, ihr seid dort mit Leuten gewesen. Habt ihr mit denen von der Festung gesprochen, dass das nicht in Ordnung ist?
• Livia: wir sind hingegangen, haben gesagt, was wir eingeplant hatten und dann wurde sich von ihrer Seite nicht mal an Vereinbarung gehalten (z.B. dass Security bestellt wird), mehr kann ich dazu nicht sagen, weil ich dann nicht mehr Specherin war. Wir dachten, 750€ würden das deckeln. Sie hätten uns ja auch sagen können, dass es 3000€ mehr sind. Wir haben halt kein Geld, sind eine neue Gruppe und konnten daher auch nichts überweisen.
• Kris an Gabriel: wie siehst du das? Wir haben eine Frist von 3 Monaten nach Projektende, innerhalb der man finanzielle Mittel beantragen kann. Ist das mit deiner Arbeit in Einklang?
  • Gabriel: die Nachfinanzierung bezieht sich ja auf den Beschluss zu dem Zeitpunkt. Wir haben hier die Rechnungen nochmal angepinnt. Es ist eine rechtliche Grauzone, da ich, obwohl ich damals mehrmals einen Kostenvoranschlag angefordert habe, keinen erhalten habe und wir irgendwann Zeitengpässe bekommen haben. Und Christain Zibor ist sehr geschäftstüchtig. Ich habe die Summe dann erst per Anruf erfahren. Wir haben nicht viel rechtliche Handhabe. Dieser Antrag bezieht dich auf den Beschluss der Förderung. Es wäre also kein neuer Projektantrag, sondern eine Erweiterung des alten.
• Johann: erklär das bitte. So wie ich das verstehe, ist das ein einzelner Antrag und hat nichts mit dem anderen Antrag zu tun. Dass es das gleiche Projekt ist, macht es nicht zum gleichen Antrag.
• Gabriel: ich habe da extra den Vorgänger-Sprecher angefragt, ob das geht. Der Antrag ist fristgerecht erfolgt zu Zeiten, als Björn noch Finanzer war. Ich habe auch unsere Sachbearbeitenden gefragt, wie das läuft.
  • Till I.: ich glaube, wir hatten nicht darüber gesprochen, das war mit Björn, oder?
  • Gabi: ja, mit Björn
• Till I.: ich würde aus meiner Erfahrung Kris beipflichten. Anträge müssen vorher da sein und die Finanzierung erfolgt dann nach dem Projekt. Und das ist jetzt nicht der gleiche Antrag wie damals. Ich bin aber der Meinung, dass der StuRa was machen sollte, weil das nicht okay ist. Es muss nicht die Bezahlung dieser Rechnung sein. Wir sollten uns dafür einsetzen, dass die Festung Mark die Rechnung zurückzieht. Nach jetzigem Stand können wir wahrscheinlich den Antrag nicht beschließen, auf der anderen Seite ist es nicht okay von der Festung, auf solche Weise Geld zu erpressen. Also die OVGUpride sollte Unterstützung bekommen, aber nicht so.
• Sebastian: also das war eine mündliche Absprache und kurz vor Beginn der Veranstaltung ist der Preis hochgegangen?
• Gabriel: die Besprechung war 5 Tage vorher, unser Budget war klar. Antrag ist aufbauend auf dem Antrag, den wir vor dem Projekt gestellt haben. Rechtlich dagegen vorzugehen ist nicht mehr möglich, jede Widerspruchsfrist ist abgelaufen.
• Sebastian: ihr wart 4 Tage vorher da?
• Gabi: ja. Es war festgelegt, dass die Veranstaltung dort stattfindet. Die genauen Absprachen, welche Leistungen wir kriegen, wurden von der Festung immer nach hinten verschoben. Finale Absprachen gab es eben erst dann.
• Livia: ich habe gerade nochmal in die Mails geguckt. Wir hatten im September schonmal einen Antrag eingereicht, ich weiß aber nicht, wo der gelandet ist. Damals wurde uns nicht gesagt, ob eine Nachfinanzierung möglich ist.
• Sebastian: also hat der euch abgezogen und ausgenutzt, dass ihr keine schriftlichen Kostenvoranschläge hattet. Ich bin nicht dafür, dass wir jetzt nichts machen, aber normaler Weise muss man halt daraus lernen. Aber ihr sollt da auch nicht alleine stehen.
• Christian B.: ich verstehe das so, dass ihr juristische Nachweise habt, dass eine Absprache über eure Summe stattgefunden hat. Ihr habt Angebote erfragt und den Nachweis, dass da nichts zurück gekommen ist. Ihr habt, wenn ihr da zu sechst wart, sogar Zeugen, dass die Summe vereinbart wurde. Warum habt ihr dann nicht sofort Widerspruch eingelegt?
  • Gabriel: weil keine Gelder für einen Rechtsstreit da waren und darauf wäre es hinausgelaufen.
  • Christian B: ich finde es furchtbar, die Festung Mark damit durchkommen zu lassen. Das Bedürfnis, euch zu helfen, ist groß, weil solche Praktiken abgestraft gehören, zur Not auch mit einem juristischen Verfahren. Wenn der irgendwann Geld fordert, sollte da doch irgendwas ins Rollen kommen.
• Johann: also zusammengefasst: es ist gut, dass ihr hergekommen seid, wir wollen das unterstützen, aber verschiedene rechtliche Fragen sind unklar, allen voran, ob wir den Antrag überhaupt beschließen können. Das müssen wir vorher klären und ob die Forderung der Festung Mark überhaupt in Ordnung ist. Wir haben ja einen Anwalt, den wir mit so etwas behelligen können. Auf diese Frage hat hier keiner eine Antwort, daher würde ich vorschlagen, dass wir erst die rechtlichen Fragen klären und danach entscheiden, ob wir das Geld gewähren oder nicht.
• Leon und Christian L. stimmen zu.
• Johann: sind die Antragsteller damit einverstanden?
• Livia: ich würde sagen, wir nehmen jeden Vorschlag an, den ihr uns bietet. Ich muss das nur mit den anderen klären, ich kann hier gerade nicht für alle sprechen.
• Johann: ja, ihr habt Zeit, das zu besprechen.
• Gabriel: ich sehe nur das Problem, dass die Widerspruchfrist abgelaufen ist.
• Johann: es gibt dafür keine Frist.
• Gabriel: doch, klar gibt es die.
• Livia: Deshalb denk ich auch, dass wir das vertagen sollten
• Till I.: ich würde da auch die Rechtsberatung in Anspruch nehmen und wenn irgendwann eine Mahnung kommt, kann man dagegen ja auch vorgehen. Und wir kennen Leute im Kuratorium, man könnte auch auf dem Wege versuchen zu kommunizieren und sagen, wir als euer Aufsichtsgremium finden das nicht cool. Keine Ahnung, ob das was bringt.
• Jean-Luc: wir nehmen jede Hilfe an. Die Veranstaltung war vor meiner Zeit, dazu kann ich nicht viel sagen, aber wir sind über jede Unterstützung froh.
• Johann. Also seid ihr einverstanden?
• Livia: ja
• Jean-Luc und Livia verabschieden sich

HINWEIS: Alisa betritt die Sitzung. Jessi verlässt die Sitzung. 13/15 stimberechtigte Mitglieder anwesend

MediNetz (Joos, 450€)

• Chiara stellt das Projekt vor: wir hatten letztes Jahr schon eine Webinarreihe zum feministischen Kampftag gemacht. Dieses Jahr möchten wir das gerne wieder machen, wir haben diesmal nicht so viele Leute und würden daher drei Veranstaltungen in der Reihe stellen. Letztes Jahr hatten wir das Thema „Sexismus in der Medizin“, dieses Jahr wird es „Gesundheitsversorgung von FLINTA auf der Flucht“. Geplant sind Veranstaltungen zu „Schwangerschaft und medizinische Versorgung von Menschen mit Uterus („women in exile“), *medizinische Versorgung in Frauenhäusern (dazu haben wir Mitarbeitende aus lokalen Einrichtungen angefragt) und ein Vortrag zur psychotherapeutischen Versorgung von geflüchteten FLINTA. Das MediNetz ist ein ehrenamtlicher, gemeinnütziger Verein, wir vermitteln z.B. Menschen ohne Krankenversicherung. Die Veranstaltungsreihe soll vom 28.02.-21.03. stattfinden, es sollen ca. 1-2 Vorträge pro Woche gehalten werden. Die andere Hälfte der Kosten finanziert unser FaRa MED.
• Afrinbanu: was ist das für eine Art von Veranstaltungen? Gibt es Gastredner:innen oder wie ist das gedacht?
  • Chiara: es sind Webinare. Die Vorträge werden von Gastredner:innen aus unterschiedlichen Institutionen gehalten, von uns kommt nur der Rahmen
• Sebastian: Wie viele Menschen denkt ihr damit zu erreichen? Wie viele Teilnehmende erwartet ihr? Wie ist der Bezug zu den Studierenden?
  • Chiara: letztes Jahr hatten wir bis zu 250 Teilnehmende pro Webinar und hoffen dieses Jahr auf ähnlich viele, also alles zusammen ca. 450 Studis insgesamt. Die Veranstaltungen sind offen für alle Studis, man braucht kein Vorwissen, aber wir wollen damit Medis sensibilisieren und die Aspekte soziale Arbeit und psychotherapeutische Versorgung einbringen. Um die drei Studienfächer geht es vor allem, aber da können alle Interessierten kommen, die vielleicht auch ehrenamtlich tätig sind. Das sind alles Themen, womit Leute, die mit geflüchteten (FLINTA) arbeiten, in Kontakt kommen.
• Christian K.: woher kommen die 300€, die mehrmals im Plan angemerkt sind?
  • Chiara: wir hatten letztes Jahr auch Honorare an die Vortragenden gezahlt, wir rechnen mit 150€p.P. bei zwei Vortragenden und 200€ bei einzelnen Referent:innen. Weil die (Anzahl der) Referent:innen noch nicht feststehen, haben wir erstmal das Maximum beantragt und können dann ggf. weniger auszahlen.

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #3: Projektförderung "MediNetz"

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Webinarreihe des MediNetz im Zeitraum vom 28.02. bis 21.03. mit bis zu 450,00€ zu fördern.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Chiara schickt uns auch Werbematerial und freut sich, falls wir vorbeikommen.

Sonstige Anträge

Aufwandsentschädigung (Bartholomäus, 600€)

• Johann: Ivi hat ihre Arbeitsstunden eingereicht und möchte für ihre geleistete Arbeit als Sprecherin 200€ Aufwandsentschädigung pro Monat über die letzten drei Monaten. Zur Erklärung für alle Neuen: in der GO oder FO ist vorgesehen, dass Sprecher:innen eine Aufwandsentschädigung bekommen können, was durchaus üblich ist. Das können bis zu 450€ sein, Ivi hat durchaus mehr geleistet aber würde gern 200€ haben.
• Sebastian: warum beantragst du nicht den vollen Betrag? Ihr wart so wenig, wer da Zeit einbringt, der sollte dafür auch etwas kriegen. Also warum nicht mehr?
• Ivette: ihr könnt die Stundenzettel jetzt auch in der Cloud sehen. Ich wollte nur so viel, weil es irgendwo immernoch ein Ehrenamt ist. Wenn ich mir alle Stunden entschädigen lasse, ist es eher ein Job als ein Ehrenamt, deswegen wollte ich nur einen geringeren Teil
• Till E. möchte einen Änderungsantrag auf eine höhere Summe stellen
• Sebastian versteht die Begründung nicht so ganz, aber es ist ja Ivi‘s Entscheidung. Er gibt zu bedenken, dass das den/die nächste:n Sprecher:in beeinflussen könnte. Johann ist auch dafür, dass Ivi mehr Geld nimmt
• Christian K.: ein Kompromiss wäre, wenn du dich mit mehr Geld unwohl fühlt, den Rest zu spenden. Ich denke auch, das könnte Druck aufbauen.
• Till: ich würde den Betrag gern auf 790€ anheben, bei 79h wären das 10€/h. Ivette ist einverstanden.

HINWEIS: Änderungsantrag (Till Eisenberger): 790€

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #4: Aufwandsentschädigung für die Sprecher:in für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat beschließt, der Sprecherin für Öffentliches Ivette Bartholomäus für ihre Arbeit in den Monaten Oktober, November und Dezember 2021 eine Entschädigung von 790,00€ auszuzahlen.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Büromöbel (Queer Campus, 658,95€)

• Niklas: unsere Räumlichkeiten sind auch dort, wo das StuRa-Büro ist. Wir haben das alte Zeug ausgemistet und festgestellt dass alles schon ganz schön oll ist. Wir wollen uns neu einrichten und bei ebay war nichts wirklich dabei, daher wollen wir bei Ikea einkaufen. Wir haben zwei Regale, ein Sofa und einen Sessel gekauft und die genannte Summe ist genau der Betrag, den wir dafür gezahlt haben.
• Johann: ihr habt das schon gekauft? Warum vorher? Das bringt uns in eine unangenehme Situation, weil ihr entweder drauf sitzen bleibt oder uns in Zugzwang bringt.
• Niklas: ja, das hätten wir vielleicht vorher machen sollen, beim nächsten Mal dann.
• Gabriel: das war nicht allein die Schuld des Referates. Das war in der Zeit der Postenübergänge und vielen war nicht klar, wie die Abläufe sind. Die haben widersprüchliche Aussagen der Sprecher:innen erhalten und ich habe das zu spät korrigiert. Die trifft also nur die halbe Schuld.
• Christian K.: ich war ja nicht da, ich kann das nicht beurteilen, aber wonach habt ihr beurteilt, was ihr neu kauft und wo? Habt ihr Angebote verglichen?
• Niklas: wir haben Inventur gemacht, eine Taskforce gegründet und haben natürlich auch Angebote verglichen, aber das nicht weiter dokumentiert. Die Möbel sind zum Teil durchgesessen und einfach nicht mehr ansehnlich und wenn jemand zu uns kommt, soll es ja auch eine gemütliche und ordentliche Atmosphäre sein.
• Jessi: wir hatten letztes Jahr schon das Gespräch, dass die Räume da neu aufgeteilt werden. Dabei haben wir auch mit Queer Campus geredet, weil ihr 3 Räume habt. Das ist leider ein bisschen eingeschlafen und ich weiß nicht, wofür ihr jetzt alles Möbel gekauft habt, aber es wäre cool gewesen, das vorher abzusprechen, weil ihr von diesen Plänen ja wusstet.
• Niklas: der Raum, um den es geht, den kann man ja eh nicht von dem anderen trennen, das ist quasi der Flur und dahinter ist das Büro.
• Johann: ihr habt einen Antrag auf Förderung gestellt. Das ist keine Projektförderung, aber es steht Förderung drin. Ihr habt ja aber auch ein Budget. Also wollt ihr jetzt, dass wir das bezahlen oder wollt ihr euer Budget benutzen? Das geht aus dem Antrag nicht hervor.
• Nikas: letztes Jahr hat das Budget dafür nicht mehr gereicht (insgesamt 2000€), deshalb stellen wir diesen Zusatzantrag.
• Gabriel: die Möbel sind in dem Topf drin, aber laut GO dürfen sie nicht mehr als 200€ ausgeben. Die Neuen wussten das aber scheinbar nicht und ich habe zu spät darauf hingewiesen. Das ist – muss man der Fairness halber sagen – aber auch anderen Referaten passiert, dass das nicht konsequent umgesetzt wurde. Es gab dazu auch schon einen Umlaufbeschluss, an dem aber nicht genügend Mitglieder teilgenommen haben. Das hier ist ein formloser Antrag, also ein Formulierungsfehler, aber okay.
• Niklas: also nehmen wir das Geld aus unserem Topf, soweit ich das verstehe.
• Sebastian: wenn man das einzeln gekauft hätte, wäre das dann ohne uns, weil unter 200€, gegangen?
• Johann: dafür gibt es Regeln, sodass man nicht ein Sache in 200-Teile teilen kann. Aber das ist aus eurem Topf, darüber stimmen wir jetzt ab.
• Christian K.: also hat Queer Campus einen Topf vom StuRa und aus dem wollen sie das bezahlen?
• Gabriel: aus dem vom letzten Jahr und nicht von diesem, denn der ist noch nicht beschlossen.
• Afrinbanu: Wieviel Geld gab es da letztes Jahr?
  • Gabriel: 2000€

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #5: Bewilligung der Ausgaben des "Queer Campus" für Büromobiliar

Text:

Der Studierendenrat bewilligt die Ausgaben des Referates "Queer Campus" für Büromobiliar in Höhe von 658,95€.

1. : 10
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Es wird über eine Pause diskutiert
• Jessi: wollen wir die Wahlen vielleicht auf die nächste Sitzung verschieben? Dann können sich alle neuen Mitglieder auch einlesen. Manche können nicht so lange bleiben, ich muss auch schon 22.00 Uhr weg. Es wäre ungünstig, wenn dann nur noch drei Leute da sind. Wollen wir ein Meinungsbild dazu machen?
  • Ivette: ich würde zumindest die Sprecher:innen wählen und die anderen – die mehr Einlesezeit bedürfen - die dann vertagen. Ich wäre auch nächste Woche für eine Sondersitzung für den Haushaltsplan, das ist einfach zu wichtig um damit zu warten.
• Christian K.: wir können ja über die Vertagung auch entscheiden, wenn wir an dem Punkt angekommen sind.

Geschäftsordnungsantrag: Änderung der Tagesordnung

Antragsteller*in

Jessica Biethahn

Fürrede

• Jessi: Haushaltsplan nächste Woche auf der Sondersitzung behandeln und Gremienwahlen auf nächste oder übernächste Woche schieben
• Till I.: Constanze muss schon gehen, es ist doof, einen Vorstand zu wählen, wenn nicht alle da sind. Das sollte vielleicht auch verschoben werden.

Gegenrede

• Johann: Ja, es ist besser, wenn alle da sind, aber auch nicht üblich, solche Punkte abzubrechen, wenn nicht alle da sind, nächste Woche wissen wir es ja auch nicht, ob alle da sein werden.
• Till E.: ich finde es doof, den Haushaltsplan von vorherein zu verschieben, wir sollten schonmal darüber sprechen, um einen Überblick zu bekomemn und Überlegungen für ggf Umverteilung anstellen, daher würde ich den nicht direkt verschieben.

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #6: Änderung der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den Geschäftsordnungsantrag an.

1. : 5
2. : 5
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Berichte

Sprecher:innen

Sprecher für Finanzen (Rücker)

• Gabriel: viel gibt es nicht. Ich habe ich mit Till den Haushaltsplan erstellt, darauf gehe ich nachher deutlicher ein. Das Einstellungsverfahren für eine:n weitere:n Sachbearbeiter:in läuft, demnächst werden die Bewerbungsgespräche geführt. Nach dem Beschluss des Haushaltsplans machen wir uns mit Sachbearbeiter:innen gemeinsam daran, das Wissensmanagement und Dokumentenmanagement zu überarbeiten und uns besser aufzustellen, sodass ordentliche Übergaben erfolgen können, damit meine Probleme und Schwierigkeiten bei der Übergabe nicht mehr aufkommen.
• Gabi: wir haben letztes Jahr noch einen Sprecher:innenbeschluss gefasst über das kleine Geschenk für unser Sachbearbeiter:innen zu Weihnachten, das waren insgesamt 79€. Sprecher:innenbeschlüsse können von den Sprecher:innen in maximaler Höhe von 200€ gefasst werden, dafür braucht es keine Beschlüsse vom StuRa. So etwas ist nur für Kleinigkeiten und die Durchführung des Tagesgeschäfte, darüber werdet ihr hier dann informiert.

Sprecherin für Öffentliches (Bartholomäus)

• Ivette: wir haben bei Instagram eine Nachfrage eines Studis bekommen: er hat Mikroökonomik belegt, wollte in die Nachholprüfung starten und hat sich rechtzeitig angemeldet, aber mittlerweile gibt es Zulassungsvoraussetzungen, die es vorher nicht gab, deshalb ist er vom Prüfungsamt wieder abgemeldet worden. Er ist verzweifelt und wollte euch fragen, ob ihr wisst, ob man da noch irgendetwas machen kann.
  • Christian B.: ich kann nur empfehlen, lieb und nett bei Dr. Toni Richter anzufragen, der kann immer noch nein sagen, aber der lässt meiner Erfahrung nach mit sich reden. Versuchen sollte man es auf jeden Fall.
  • Christian K.: ich kenne mich mit seiner Prüfungsordnung nicht aus, aber an unserer Fakultät ist es so, wenn man die Zulassung zu einer Prüfung erworben hat, kann die einem nicht mehr gestrichen werden. Man könnten also sagen, er hätte schonmal an der Prüfung teilnehmen können oder hat sogar schon einmal teilgenommen, daher finde ich es seltsam, dass jetzt die Bedingung anders sein soll. Bei uns muss das innerhalb einer bbestimmten Zeit nach der letzten Prüfung gemacht werden.
  • Till E.: wenn du solche Anfragen bekommst, sollte das direkt zum FaRa gehen, die sind da ja direkt involviert und stellen jemanden für den Prüfungsausschuss. Ich glaube nicht, dass er eine Chance hat, aber werde nachfragen. Ich denke, da gibt es vielleicht eine Vorleistung, die er halt nicht erbracht hat, also wir die 5.0 benotet und dann kann er halt gar nicht bestehen.
  • Ivette: er hatte sich an den FaRa WiWi gewandt, die haben ihn aber an Knapp und das Prüfungsamt verwiesen, die wiederum haben aber nicht pünktlich geantwortet. Ich leite das nochmal so an ihn weiter.
• Ivette: der Link für unseren Slack-Channel ist im Zoom-Chat, tretet da gerne bei. Da war eine Anfrage zur Tagung „Geschlecht und Geschichte“, ich finde die gut und würde die gern über den studi-l-Verteiler schicken, wenn ihr nichts dagegen habt.
  • Christian L.: da ich jetzt noch nicht viel darüber im Slack lesen konnte, hätte ich gern ein paar mehr Infos.
  • Ivette: vom 14. bis 16. Februar 2022 veranstaltet der Lehrstuhl für Geschichte der Neuzeit mit dem Schwerpunkt Geschlechterforschung an der OVGU die Tagung "Geschlecht und Gewalt in Geschichte und Gegenwart". Die interdisziplinäre und internationale Konferenz hat sich zum Ziel gesetzt, transdisziplinär und über sechs Jahrhunderte hinweg zu erforschen, wie Gewalttaten seit dem 16. Jahrhundert bis heute im Kontext von Geschlechtszugehörigkeiten konstruiert und von wem sie in welcher Form verübt werden. Da ich die Tagung und die einzelnen Themen interessant und informativ auch für unsere Studis finde, würde ich diese gerne über den Verteiler schicken. Im Veranstaltungsflyer findet ihr noch mehr Infos.
  • Sebastian: studi-l? ist das eine Mail an alle Studis?
  • Ivette: ja, das ist ein E-Mail-Verteiler für alle Studis, die an der Uni eingeschrieben sind.
  • Christian K.: warum hat der ein l hintendran?
  • Ivette: weiß ich leider nicht.
  • Sebastian: also gibt es die Cloud und Slack ist etwas anderes?
• Ivette erklärt unsere Kommunikationswege: In der Cloud werden vor allem Dokumente verwaltet, die TO und alle Anträge etc. sind immer dort zu finden. Außerdem gibt es einen Slack-Channel und eine Telegramgruppe, über die wir Absprachen treffen können, z.B. wenn es mal schnell gehen muss oder zur Vorbereitung von Themen, die in der folgenden Sitzung relevant sind.

• Ivette: wir haben ja einen foodsharing-Kühlschrank. Studis wollen dazu ein Interview mit uns führen. Kennt sich damit jemand aus, hat da jemand Lust?
• Sebastian: ich war da mal bei einem Vortrag an der FHW, aber der in G40 ist außer Betrieb.
• Christian K.: der ist zwar da, aber leer.
• Konrad: wird der überhaupt momentan genutzt? Im H1 ist ja auch einer, dürfen die benutzt werden und werden sie das auch?
• Ivette: gute Frage, ich habe davon keine Ahnung. Ich habe vom FaRa FHW eine Freundin, die sich damit auseinandergesetzt hat, die würde ich einfach mal anhauen.
• Sebastian: also der im G40 ist nicht in Betrieb, an der Fachhochschule schon.
• Leon: ich kenne auch jemanden, die da aktiv ist, da werde ich mich erkundigen.
• Jessi: der FaRa der FHW hat den aufgegeben, weil da immer Essen drin verschimmelt ist. Der soll demnächst auch weggeschafft werden.
• Christian K.: wie steht es dann um den im H1?
• Gabriel: der müsste halt an einer leicht zu findenden Stelle sein, worüber alle Bescheid wissen. Ich weiß nicht, ob sich was findet, jemand der das betreuen würde.

HINWEIS: Pause 21:22 bis 21:37

HINWEIS: 12/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Sprecherin für Internes (Biethahn)

• Jessi: wir haben kleine Weihnachtspräsente für die Sachbearbeiter:innen geholt. Und es gab Probleme mit dem Drucker, ich werde da zur nächsten Sitzung einen Antrag vorbereiten.

Beauftragungen

• Jessi: das BSgR hat sich abgemeldet und hat einen Bericht hinterlassen, der ist in der Mail.
• Christian K.: wofür steht die Abkürzung?
• Johann: Bündnis Studierende gegen Rechts, das kommt eigentlich unter „Referate“

• Johann (SQB): ich war auf einem Seminar im Dezember für drei Tage. Das war eine Fortbildung des studentischen Akkreditierungspools, wie man Programmakkreditierung durchführt und bewertet, auch von anderen Unis. Das kann das hier gut nutzen, um einzuschätzen, wie Kurse an der Uni laufen und das Thema auch in Gesprächen und Konferenzen gut einzubringen.

Ich möchte mich gern in den studentischen Akkreditierungspool entsenden lassen. Akkreditierung heißt hier, jemand entscheidet, ob die Uni bestimmten Qualitätsansprüchen genügt. Das wird regelmäßig gemacht, da werden Studis eingeladen und gefragt, ob die Uni aus ihrer Sicht den Ansprüchen stand hält. Ich würde mich gern qualifizieren, um an andere Unis zu gehen und Gutachten zu erstellen. Ich mache das nicht im Namen des StuRa sondern als private Person. Eigentlich muss ich mich formal von der SRK bestätigen lassen, es sei denn, hier gibt es bereits Gegenstimmen und Fragen.

• Johann (SQB): in bestimmten Abständen werden Qualitätsturnusberichte (QTB) geschrieben, habe da gerade sehr viele vorliegen und werde sie nächste Woche in die KSL geben.
• Johann zur Erklärung für alle neuen Mitglieder: ich bekomme als Entschädigung für die Arbeit als SQB von der Uni Geld (ich bin da quasi von der Uni angestellt und vom StuRa gewählt). Das würde ich gern für dieses Jahr erhöhen auf 200€ pro Monat, das zahlt aber nicht der StuRa sondern die Uni, die würde das auch für eine zweite Person zahlen.

HINWEIS: Bojan betritt die Sitzung

• Christian B.: weil das jetzt genau die studentische KKrankenversicherung deckt?
• Johann: nein, das hat damit nichts zu tun.

Kommissionen und Gremien

kein Bedarf.

Referate

Queer Campus (ehemals Dyke&Gay)

• Niklas: wir haben einige Onlineveranstaltungen gemacht, aber die Resonanz war eher mau. Sobald es ging, haben wir uns wieder vor Ort getroffen unter 3G-Auflagen. Wir haben einen neuen Namen, neues Design, neue Möbel, neuen Merch. Wir sind mit in der Otto-Kampagne und haben Workshops über Vorurteile gestaltet, was wir auch weiter als Vortragsreihe führen wollen. Wir haben auch einen Kurzfilmtag veranstaltet, den wollen wir auch wiederholen. Mit dem CSD zusammen hatten wir auf dem Weihnachtsmarkt eine Vereinshütte und planen mehr, sobald die Situation es zulässt. Wir haben auf jeden Fall viele Ideen, auch für Teambuilding-Maßnahmen und unterstützen CAMPUSpride, den CSD Magdeburg und separate Veranstalter. Wir hatten einen Referentenwechsel, Jako ist dazugekommen, das hat frischen Wind gebracht. Ein ausführlicherer Bericht kommt auch noch.

Feministische Referat

• Samantha: unser letzter ausführlicher Bericht war im Sommer. Seitdem haben wir im Rahmen von „Cornern am Hassel“ Redebeiträge zur Lage in Afghanistan organisiert, uns bei „Trinken mit Linken“ beteiligt und unser Referat mit einem Infostand vorgestellt. Wir haben neue Flyer und Sticker etc. Im Rahmen der progressiven Einführungswochen gab es einen feministischen Leseabend, der sehr erfolgreich war. Wir haben außerdem mehrere Plakataktionen gestartet, an einem Moderations-Workshop teilgenommen und uns innerhalb der Gruppe zu den Themen Sexarbeit und Prostitution weitergebildet. Jetzt gerade beschäftigen wir uns mehr mit strafrechtlichem Feminismus, haben bei den antifaschistischen Themenwochen in Magdeburg bei der Organisation einer Veranstaltung zur feministischen Antifa (FAntifa) geholfen und unsere Bibliothek erweitert. Das nächste große Projekt ist die Organisation des 08.03.

Bündnis "Studierende gegen Rechts"

• Johann: es gibt einen schriftlichen Bericht, richtig?
• Ivette: ja, in der Cloud, den kann sich jeder selber ansehen.

Referat für internationale Angelegenheiten

Kein Bericht

Referat für mediale Gestaltung

Kein Bericht (vakant)

Nightline

• Anka: wir haben unsere Dienste weiter fortgeführt, aber durch Corona - egal bei welchen Maßnahmen - sind alle sehr zögerlich, was die Telefondienste angeht. Dafür muss man in den Raum auf dem Campus. Die darf man auch nicht allein machen, also müssen mindestens zwei Leute pro Dienst eingeteilt werden und das ist schwierig, die zu füllen. Wir haben seit einem dreiviertel Jahr auch einen Chat, das klappt besser, weil das auch von zu Hause aus geht.

Wir haben dafür auch den PC bestellt, den aber noch nicht aus dem StuRa-Büro abgeholt. Wir haben uns außerdem stärker mit dem Studentenwerk, der PSB und der Hängematte vernetzt und haben den Flyer „helfende Hände“ mit aktualisiert. Das ist ein Flyer (auch online verfügbar), wo verschiedene Hilfsangebote gesammelt sind und der den Studis zugänglich gemacht wird. Der war sehr veraltet und jetzt ist er aktuell. Wir haben unsere Öffentlichkeitsarbeit versucht voranzutreiben, aber Mitglieder zu finden ist gerade schwer. Der Markt der Möglichkeiten war ein guter Tag für uns, wir haben Waffeln verkauft und das war gut als Icebreaker, denn sonst will irgendwie niemand mit psychischen Themen in Verbindung gebracht werden. Wir hatten auch eine Infoveranstaltung in Präsenz, die war nur semigut besucht trotz Werbung, daher überlegen wir, ob wir das wieder online machen, wegen Corona und für geringere Hürden. Wir sind dabei, eine Schulung für neue Mitglieder vorzubereiten und werden nächsten Freitag zusammenfinden und dafür was in Präsenz machen, natürlich corona-konform, aber die Resonanz könnte trotzdem echt besser sein. Viele sind halt auch nicht in Magdeburg, zu unserer Weihnachtsfeier waren nur 3 Leute da. Der Bedarf ist unterschiedlich groß, jetzt in der Prüfungszeit wahrscheinlich bald wieder mehr. Die Probleme sind Vielfältige, es geht ums Studium, aber auch das Thema Einsamkeit kam auf und es rufen auch Nichtstudis an z.B. aus Wohnungsnot oder Trauer wegen eines Todesfalls, also sehr vielfältig.

• Till E.: vielen Dank für euer Engagement, ich finde es super, dass es euch gibt und dass ihr euch für die Studis einsetzt.
• Christian L.: ich würde darum bitten, den Flyer auch an die FaRas weiterzuleiten, dann legen wir den aus und können den z.B. auch den Mentoren an die Hand geben.
• Johann: danke für den Bericht und für eure Arbeit.

HINWEIS: Lukas Huesgen betritt die Sitzung

Referat für Klimagerechtigkeit & Nachhaltigkeit

• Helena: wir haben Ende des letzten Jahr auch einen Bericht geschickt, aber hier nochmal grob: seit dem Sommer gab es einige Mitgliedswechsel, Leonie und ich machen die Leitung, Ruben und Marie haben aufgehört. Das Wissensmanagement hat nicht ganz geklappt, deshalb gab es auch nachträgliche Finanzanträge von uns, sorry dafür. Wir hatten zwei Workshops zum Thema Klimakommunikation und zu Klima und Migrationsbewegung, haben die students for climate justice unterstützt bei ihrem Ideenpitch. Das Projekt OVGU klimaneutral konnten wir leider nur online durchführen, da waren schätzungsweise max. 40 Leuten drin, wir wollen das dieses Jahr aber wieder machen. Wir haben uns an der Kundgebung gegen Rassismus an der Uni vom BSgR beteiligt. Außerdem haben wir ein neues Logo entworfen, unsere Kommunikationswege neu geklärt und einen Instagram-Kanal gestartet. Wir planen deutlich mehr Präsenz für dieses Jahr und eine Filmreihe über die Klimagerechtigkeitsbewegung in anderen Ländern (die Resonanz ist bei sowas ziemlich gut, man kommt gut ins Gespräch), damit wir auch noch mehr Leute kriegen.

Nächste Woche gibt es ein Treffen mit dem Nachhaltigkeitsbüro zum Brainstorming über die ökosozialen Hochschultage. Und wir im Referat machen auch noch ein Treffen im Januar um festzuhalten, was wir dieses Jahr so erreichen wollen.

• Johann: danke für eure Arbeit und euren Bericht.

Hochschulpolitische Referat

• Bojan: wenn ich höre, was die anderen alles machen, schäm ich mich schon ein bisschen, aber ich bin gerade bisschen alleine hier. Den Bericht muss ich noch schicken, sorry.

Die HoPo hat die AG Ethik versucht aktiv zu unterstützen, nach dem Zwischenfall, dass die OVGU zusammen mit Frontex bei einer Tagung aktiv war. Wir wollten eine Zivilklausel an der OVGU hinzufügen, das wurde soweit geschafft und es wird aktiv weiter daraufhin gearbeitet, dass man ein Vorgehen findet, wie man die Forschung der OVGU gerechter machen kann, dass so etwas nicht noch einmal abläuft. Das ist gerade das Einzige, an dem wir arbeiten. Wir hatten auch eine Vortragsreihe im Sommer (online), wo wir Dozent:innen anderer Unis eingeladen haben, die auch über das Thema Zivilklausel und Verantwortung in Forschung und Lehre referiert haben.

• Gabriel: im jetzigen Haushaltsplan ist das HoPo nicht bedacht, weil ich keine Bedarfsaufstellung hatte. Da keine Reaktion kam, musste ich davon ausgehen, dass es nicht mehr existiert. Du kannst das aber gerne noch nachreichen (ungefähre Budgetplanung), damit ihr nicht ohne Geld ins Jahr geht.
• Bojan: ja, das war mein Fehler. Könnten wir das die Tage oder auf der nächsten Sitzung machen? Dann kann ich mir nochmal Gedanken machen.
• Gabi: ja, der Haushaltsplan wird voraussichtlich nächste Woche auf einer Sondersitzung beschlossen.
• Bojan: dann schreibe ich nachher eine Mail.
• Johann: danke, dass du hergekommen bist.

Kulturreferat

• Till I.: seit dem Bericht vom Dezember gibt es nichts Neues. Wir haben die geplanten Workshops zum Auflegen gemacht, die waren noch vor dem letzten Bericht. Seitdem gab es keine weiteren, weil Corona einen Präsenz-Workshop nicht so gut möglich macht. Wir haben uns einen Haushaltsplan überlegt mit einigen Projekten, wenn es dazu Fragen gibt, dann später. Ich wollte noch ein paar andere Aspekte mit reinbringen, evtl. Exkursionen zu verschiedenen Museen mit Studis planen und mehr Veranstaltungskoops machen, z.B. einen Fotografie-Workshop, eine Schreibwerkstatt und was zu Spielentwicklung
• Konrad: was waren so die letzten größeren Projekte?
• Till I.: wir hatten drei mal Musik-Workshops mit ehrenamtlichen Referent:innen, das war für Leute, die nachwuchs DJs/DJanes werden wollen, immer in verschiedenen Räumlichkeiten, damit wir immer unterschiedliche Leute rankriegen (die profitieren von unserem Angebot und wir von ihrer Reichweite). Ich bin noch beim Kulturfrühstück vom Netzwerk freie Kulturszene, aber das ist kein Projekt sondern halt netzwerken. Wenn du Bock hast, dich zu engagieren, melde dich gern bei mir, wir brauchen immer Leute.
• Johann: danke, Till.

Sportreferat

kein Bericht (vakant)

Wahlen

Sprecher:innen

Sprecher:in für Öffentliches

• Ivette tritt zurück
• Ivette erklärt die Aufgaben auf diesem Posten: es müssen verschiedene Kanäle verwaltet werden (Instagram, Facebook, Twitter, Uninow und demnächst onlyfans) und E-Mails. Es kann jeder so intensiv betreiben, wie es ihm Spaß macht. Die Sprecher:innenarbeit kommt dazu, also im Vorstand des StuRa arbeiten, Entscheidungen mit treffen, Dokumente unterschreiben, Absprachen mit den anderen treffen, gerade was Personal und Verwaltung betrifft. Wer sich aufstellen lässt, den lass ich nicht allein, es gibt eine Einarbeitung, es gibt einen Sachbearbeiter und ich unterstütze das auch weiter so gut ich kann.
• Juliane: Wir brauchen eine Wahlkommission und eine anonyme Abstimmung, richtig?
• Gabriel: das kann ja jeder machen, der nicht StuRa ist.
• Johann: wir müssen uns nur einig sein, wir können glaube ich eher der Technik vertrauen als einer dritten Person. Wer dazu was anzumerken hat, bitte jetzt.
• Es ist für alle okay, die Wahl über eine anonyme Zoom-Umfrage abzuhalten.
• Afrin stellt sich zur Wahl.
• Leon ist interessiert, aber da er neu ist, hat er noch bisschen Respekt davor
• Ivette: Sorgen zu machen braucht ihr euch nicht, ich bin ja immer ansprechbar und den Sachbearbeiter habt ihr auch, der ist auch ein kompetenter Ansprechpartner, also ihr werdet nicht ins kalte Wasser geschmissen.
• Leon: wie ist das vom Verhältnis her: ist das viel Arbeit in Präsenz (also im Bäro) oder eher Sachen am PC, die man auch von zu Hause aus erledigen kann?
• Ivette: Mails beantworten und die Kommunikation mit Stefan kann man zu Hause machen, auch Grafiken erstellen und die Homepage pflegen. Das ist alles kein Problem. Normalerweise haben wir auch Sprechstunden, die werden vom Büro aus gehalten, aber das haben auch nicht-Sprecher:innen. Einzelne Sachen sind vor Ort, z.B. Vertragsunterschreibungen, aber das Meiste ist flexibel.
• Leon stellt sich ebenfalls zur Wahl.
• Johann: würden sich die Kandidat:innen bitte noch einmal kurz vorstellen?
  • Leon ist für oLLi dabei, studiert Philosophie-Neurowissenschaften-Kognition (PMK) im Bachelor, hatte sich schon vorher für die Öffentlichkeitsarbeit interessiert und sieht das als eine gute Chance, da er auch kompetent begleitet wird.
  • Afrin promoviert derzeit in Chemie und Verfahrenstechnik und macht parallel ihren zweiten Bachelor in Politikwissenschaft, Verwaltungswissenschaft, Soziologie. Sie ist auch in anderen Vereinen ehrenamtlich aktiv und bittet um unser Vertrauen für diese Stelle.
  • Sebastian: du bist für den Ring christlich demokratischer Studenten eingeschrieben. Kannst du dazu mehr sagen?
  • Afrin: wir haben diese Gruppe wiederbelebt. Ich bin für die Konrad-Adenauer-Stiftung politisch engagiert, mein Schwerpunkt ist, das wir von überall ins Gespräch kommen - unabhängig von der politischen Einstellung - und zusammenkommen und diskutieren. Ich möchte die Probleme der Studis verstehen und offen sein für alle issues.
• Die Nicht-stimmberechtigten werden in eine Breakoutsession verschoben, die Stimmberechtigten stimmen anonym ab

Beschluss des Studierendenrat vom (13.01.2022) #7: Wahl einer/eines Sprecher:in für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat wählt einer/eines Sprecher:in für Öffentliches.

1. 1. Afrin: 3
2. 2. Leon: 5
3. : 4

Ergebnis: neutral
Zusatzinfos:

• Christian L.: welches Mehrheitsverhältnis brauchen wir?
• Gabriel: eine absolute Mehrheit
• Christian K.: die absolute Mehrheit der Anwesenden oder aller 15?
• Johann liest nach: wenn bei einer konkurrierenden Wahl nicht unbedingt direkt eine absolute Mehrheit erreicht werden kann, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt, diesmal ohne den/die Kandidat:in mit den wenigsten Stimmen aus dem ersten Wahlgang. (siehe Geschäftsordnung §4 Abs. 3 verlinken)

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2022) #8: Wahl einer/s Sprecher:in für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat wählt Leon Brandl als Sprecher:in für Öffentliches.

1. : 9
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Leon Brandl nimmt die Wahl an.

• Johann: bitte gebt ein kurzes Statement, wie wir mit der Sitzung weiter verfahren wollen, also was wir noch behandeln wollen.
• Christian L.: ich bin dafür, kurz die TO-Punkte durchlaufen zu lassen, damit jeder weiß, worum es geht und sich überlegen kann, ob er sich aufstellen lässt und ansonsten alles verschieben, was keine dringende Entscheidung benötigt. Ich würde den Haushaltsplan kurz vorstellen lassen, aber auch nicht beschließen.
• Christian B.: ich plädiere auch dafür, die Sondersitzung festzumachen und die Wahlen für die Gremien und Kommissionen nächstes Mal zu behandeln.
• Gabriel: ich würde das Interne nächstes Mal machen. Die Satzung und der Haushaltsplan sind wichtig, der Rest kann verschoben werden.
• Ivette: die Satzung kann auch verschoben werden, das konnten sich noch nicht alle anschauen, dann brauchen wir auch nicht drüber sprechen. Sie ist im Slack und in der Cloud, guckt euch die bis zum nächsten Mal an, dann können wir gezielt darüber sprechen. Das Thema Haushaltsplan anzureißen, wäre für mich okay. Ich würde auch gern über den ersten Punkt im internen Teil sprechen, spätestens nächste Woche, aber nicht erst in zwei Wochen.
• die TO-Punkte 5.2 “Gremien und Kommissionen“, 6 „Satzungsentwurf“ sowie 7.1 „in:takt“ werden vertagt. Infos zu den einzelnen Posten unter 5.2 sind auf der StuRa-Seite zu finden, Fragen können im Slack gestellt werden.

Sprecher:in für Internes

• Jessi tritt zurück
• Jessi erklärt die Aufgaben auf diesem Posten: der Bereich „Internes“ ist in „Kommunikation“ und „Verwaltung“ aufgeteilt, also alles was die Räumlichkeiten, Referate, Schlüssel, Dokumentenpflege etc. betrifft. Zum Kommunikationsteil gehört, mit den FaRas, Referaten und der Uni zu kommunizieren, am Rektoratsgespräch teilzunehmen, zu den TreffFas zu gehen und allgemein als Ansprechpartner:in im StuRa für die Uni dazusein.
• niemand hat Fragen oder möchte sich zur Wahl stellen
• Lukas Huesgen: wird der Posten für anderthalb Jahre oder bis zum Sommer gewählt?
  • Johann: bis zum Ende der Legislatur, also Sommer.
• Ivette: das ist ein Posten, der auf jeden Fall auch Spaß macht, weil man anders mit den einzelnen Organen der Uni in Verbindung kommt. Ist auch Arbeit klar, aber Jessi unterstützt denjenigen/diejenige bestimmt auch und es ist erst einmal nur für ein halbes Jahr.
• Jessi tritt zurück, um den Fokus auf ihre Bachelorarbeit zu legen, aber will natürlich noch Leute einarbeiten.
• da sich niemand meldet, wird auf der nächsten Sitzung wieder darüber gesprochen.

HINWEIS: Jessi verlässt die Sitzung. 11/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Haushaltsplan

• der Haushaltsplan wird angezeigt
• Christian L.: können wir vielleicht einen extra Kanal im Slack einrichten, wo Fragen gestellt werden können, die Gabriel beantwortet?
• Till E.: mir fehlen bei „ist 2021“ zu viele Zahlen, um darüber sinnvoll nachzudenken
• Gabriel: ja, weil es keinen Jahresabschluss 2020 und 2021 gibt, da sitzen die Sachbearbeiter:innen jetzt erst dran, weil das das Jahr davor auch schon nicht gemacht wurde.
• Till E.: also weißt du nicht, was wir ausgegeben haben?
• Gabriel: nein
• Johann: ich kenn das auch so, dass man erst den Jahresabschluss braucht, bevor man den neuen Haushalt beschließt.
• Till I.: ich habe festgestellt, dass die fehlen, deshalb habe ich erstmal das, was in der Cloud war, übertragen. Dort wo jetzt Nullen stehen, das müsste alles in der Buchhaltungssoftware drin sein, das müssten wir bis zu Sondersitzung daraus nehmen. Wenn der Jahresabschluss vorher auch fehlt, müsste das auch noch irgendwie gemacht werden. Das ist eigentlich Kris‘ Job. Vielleicht ist nur die Datei da, wo man sie nicht findet. Aber auf der Website ist die letzte öffentliche von 2019. Hier haben wir alle Töpfe aus dem vorigen Haushaltsplan übertragen, manche waren vorher schon genullt und sind es jetzt wieder, das kann man auch streichen. Die rot markierten da sind Annahmen, bei denen ich nicht sicher sein kann, dass die stimmen. Alles Weitere, was ich zu sagen hätte, steht in den Anmerkungen.
• Ivette: ich verstehe nicht wirklich, warum soll und ist dieselben Zahlen sind, das kann doch eigentlich niemals so sein. Das aus dem Buchungssystem muss übernommen werden, klar.
• Gabriel: ich habe keinen Zugriff auf die Buchungen, das liegt allein bei den Sachbearbeiter:innen. Feroza macht die ganze Zeit Projektanträge und ist ausgelastet, Tim ist sehr schlecht zu erreichen, Kris arbeitet voll und hat auch keine Zeit. Das ist das, was ich aus meiner Kraft und meinem Wissen leisten konnte.
• Johann: kümmerst du dich darum, dass du Zugriff auf die Buchungssysteme bekommst? Du sollst dich ja nicht auf Aussage einer Mitarbeiterin verlassen müssen, finde das beunruhigend, wenn du das nicht hast.
• Gabriel: ich bin dran.
• Johann: es sieht für mich so aus, dass wir gar keine Entscheidung treffen können. Einiges muss ergänzt werden und erst wenn das geschehen ist, können wir entscheiden, oder?
• Gabriel: wir haben aber immer noch das Problem, dass wir dann nichts machen können, also keine Auszahlungen.
• Johann: ja, das verstehe ich. Aber ohne Jahresabschluss kann man ja auch keine sinnvolle Aufstellung machen.
• Gabriel: 2021 gings ja auch ohne den 2020er.
• Johann: wir stimmen ja heute eh nicht mehr ab. Kannst du dir das bis nächste Woche vornehmen?
• Gabriel: ich kann es versuchen, aber das ist eine riesige Menge Arbeit.
• Ivette: der Jahresabschluss ist ja eigentlich nichts anderes als der ist-Zustand. Du könntest ja auch einfach Feroza‘s Zugang nutzen, oder?
• Gabriel: das muss mit den Mitarbeitenden geklärt werden, ich kann nur über die Kontoauszüge gehen.
• Johann: also können wir jetzt auf jeden Fall nicht sinnvoll über den Haushaltsplan entscheiden.
• Till I.: über die Kontoauszüge, das ist glaube sehr viel Arbeit, vielleicht nicht mal möglich, du weißt ja nicht, was aus welchem Pott bezahlt wurde. In der Buchhaltung ist das immer direkt zugeordnet. Vielleicht kannst du dir über die Uni einen separaten Account für das Buchungssystem erstellen lassen. Ansonsten finde ich den Vorschlag von Ivi eine elegante Notlösung.
• Gabriel: ich kann mich mit Feroza zusammensetzen, aber nicht versprechen, dass ich das in einer Woche schaffe.
• Johann: das setzen wir auf die Liste für die nächste TO.

Nächste Sitzung

• Sondersitzung: 20.01.2022 19 Uhr nur mit den Dingen, die heute nicht besprochen werden konnten, nichts Neues.
• nächste reguläre Sitzung: 27.01.2022, 19 Uhr, Sitzungsleitung: Gabriel Rücker

HINWEIS: die TO muss satzungsgemäß morgen versendet werden