Sitzung/2023-05-25

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Gabriel Rücker
  • Protokoll: Marie Pöhlmann
  • Anwesende Mitglieder:

Gabriel Rücker, Konrad Schwarze, Christian Klie, Katharina Graf, Ivette Bartholomäus, Christian Lucht, Christian Buhle, Alexander Glattki, Dominik Babetzky, Jean_luc Ahlgrimm, Aleksandra Rutkowska

• • Gäste: Johanna Reitwiessner (SGA Polotprojekt) , Janina (Wir sehen hin), Jonas (FaraMath), Julia (FaraVST), Henning, Florian
  • Beschlussfähigkeit: 11/13 → Ja
  • Beginn 19:25 Uhr
  • Ende: 22:57 Uhr
  • Ort: Präsenz/ Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Gabriel, das Protokoll schreibt Marie

Festlegung der Beschlussfähigkeit

• 11/13 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

* Dominik: Ich möchte einen Entschädigungsantrag stellen und für Johann einen Antrag vorstellen. Außerdem müssen wir neue Becher bestellen und auch anderen Merch und dafür müssen wir einen Beschluss bekommen

• Kathi: Muss das heute noch sein?

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungen

Wir Sehen Hin

• Janina: Wir sehen hin, ich weiß nicht wer es vielleicht schon kennt, wir agieren in Magdeburg um Aufmerksamkeit zu schaffen für sexualisierte Gewalt, wir sammeln Erfahrungsberichte und stellen diese dann anonymisiert auf unsere Website. Wir haben laufende Kosten die wir decken müssen, wir haben Email Adressen und eine Website und eine Domain. Es gibt auch eine Feminismus Konferenz mit zwei Redner*innen und wir wollen der Person, die das organisiert eine Aufwandsentschädigung zahlen. Die Aufwandsentschädigung wollen wir gerne machen, es ist nicht notwendig, aber sie nehmen sich die Zeit und wir haben noch mehr Sachen die wir finanzieren müssen, aber vor allem wollen wir gerne die laufenden Kosten decken.
• Christian: Ich habe eine Frage bezüglich des Workshops, welcher Zeitumfang wäre das?
• Janina: Das soll ein ganzer Tag sein, wir haben das auch im letzten Jahr schon mal veranstaltet
• Konrad: Danke für euer Engagement, das ist ein sehr wichtiges Thema.
• Jonas: Für die Vorfinanzierung braucht ihr aber einen extra Beschluss

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #2: Projektförderung Wir sehen hin

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projektes Wir sehen hin im Rahmen

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #3: Vorfinanzierung Wir sehen hin

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Vorfinanzierung des Projektes Wir sehen hin im Rahmen

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagung FaRa FVST (Antrag 04.05.)

• Julia: Es gibt einen aktualisierten Finanzplan
• Gabriel: Laut eurem Antrag habt ihr 500 Euro beantragt und den Rest tragt ihr selber richtig?
• Julia: Ja es geht darum, dass wir ein Wochenende lang eine Klausurtagung gemacht haben um Sachen zu besprechen, die sonst nicht zur Sprache kommen und es ging auch um die Wahlen und wir haben auch Workshops veranstaltet, wo wir besprochen haben, wo wir uns in einem halben Jahr sehen, was wollen wir machen und was macht jede einzelne Sprecherposition und sonst drum herum haben wir davor gegrillt und gefrühstückt und haben eine teambuilding Maßnahme gemacht im Schlauchboot auf der Elbe
• Gabriel: Eigenmittel müsstet ihr bitte auch in den Finanzplan mit reinnehmen
• Christian L: Wenn ich das richtig sehe, habt ihr ja bedeutend weniger ausgegebenen als ursprünglich geplant
• Julia: Das was günstiger war, war das Kanu fahren. Wir mussten ein Schlauchboot nehmen deswegen war es günstiger und alles andere habe ich vorher ein bisschen größer geplant, weil wir intern erstmal einem Beschluss machen mussten, damit ich es nicht in Eigenleistung bezahlen musste und ein Teil Auto mussten wir auch nicht mieten, da es jemand privat gemacht hat

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #4: Klausurtagung FaRa FVST

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Klausurtagung des FaRa FVST in Höhe von 500 Euro zu fördern.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Studierendentreffen im Sicherheitswesen

• Johanna: Ich bin aus dem Organisationsteam, welches dieses Wochenende auf die Beine stellt, ich würde es kurz vorstellen, es geht darum, dass es nicht viele Studiengänge in Deutschland in dem Bereich gibt und wir haben leider auch nicht viele Connections. Wir wollen jetzt gucken, wie könnte man sich vernetzen und sich weiterbilden wie andere Unis und Hochschulen sich organisieren. Wir versuchen alle die Interesse haben nach Magdeburg einzuladen um sich auszutauschen und zu vernetzen. Wir haben Hamburg Köln etc. eingeladen und die reisen für ein Wochenende an. Die Reise und die Unterkunft übernehmen die Leute selbst und wir übernehmen die Verpflegung. Das Wochenende besteht dann daraus, dass Samstag der inhaltliche Teil stattfindet mit Panels zu Brandschutz und Katastrophen Schutz und Waldbrand, das geht übers ganze Wochenende, Sonntag ist Abreise, da viele mehrere Stunden entfernt wohnen
• Gabriel: Vielen Dank, gibt es Fragen?
• Christian Licht: Habt ihr mal überlegt eine Bundesfachschaftstagung draus zu machen?
• Johanna: Das wäre für die Zukunft eine Möglichkeit, aber es ist alles noch viel zu frisch und daher noch nicht so betrachtet wurden, wir müssen erstmal gucken wie es angenommen wird
• Jonas: Toller Finanzplan, aber wir dürfen keinen Alkohol fördern, das würde dann rausgestrichen werden
• Ivi: Wenn es im Rahmen einer Veranstaltung ist kann es gefördert werden, wir diskutieren das jedes Jahr
• Jonas: Das hat das Finanzamt so gesagt
• Gabriel: Ich würde die Diskussion jetzt nicht aufmachen wollen
• Jonas: Fachschaft geht aber externe Gruppierungen nicht
• Gabriel: Wir können da an einem späteren Zeitpunkt noch eine Entscheidung zu treffen

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #5: Studierendentreffen im Sicherheitswesen

Text:

Der Studierendenrat beschließt, das Wochenende des Studiengangs SGA mit 450 Euro zu fördern.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wie geht eigentlich FaRa

• Dominik: Ich würde den Antrag gerne für Johann vortragen. Es geht um einen Workshop wie geht eigentlich FaRa, der stattgefunden hat. Es waren viele Mitglieder anwesend und ich habe dort über den StuRa referiert und ich fand die Veranstaltung sehr gut. Es wurde sehr gut gearbeitet und es wurden auch viele Fragen gestellt. Es war also nicht nur zum Spaß, sondern sehr produktiv.
• Jonas: Wir sind alleiniger Förderer?
• Gabriel: Ja
• Dominik: Es sind 125 Euro und weil das wirklich ein Workshop für Hochschulgremienarbeit und das ist sinnvoll das der StuRa das fördert und nicht die FaRas

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #6: Wie geht eigentlich FaRa

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Workshop zum Thema „Wie geht eigentlich FaRa“ mit 125 Euro zu fördern.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“

• Ola: Ich würde gerne einen Antrag stellen im Rahmen der Ökoszialen Hochschultage, es geht um die Fridays for Future Bewegung und hat verschiedene Akteurinnen der Bewegung begleitet und Momente aus der Corona Situation eingefangen. Das Ganze ist von einem relativ kleinen Verein und deshalb ist es eine hohe Summe und es ist mit dem Rahmen der Veranstaltung nicht vereinbar. Es soll anschließend eine Diskussion geben und ihr seid alle herzlich eingeladen und es soll aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden und ich wollte den Antrag über den StuRa stellen, da es über die Uni keinerlei Finanzierungsmöglichkeiten gibt und ich bin gerne für Fragen offen.

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #7: Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“ im Rahmen der Ökosozialen Hochschultage mit 250 Euro zu fördern.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Ola: was ich noch vergessen habe, dass der Antrag vorfinanziert werden muss.

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #8: Vorfinanzierung Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Vorführung des Dokumentarfilms „Aufschrei der Jugend – Fridays for Future inside“ im Rahmen der Ökosozialen Hochschultage mit 250 Euro forzufinanzieren.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kulturbrücke Festival 2023

• vertagt

KOMET

• Kathi: Wir wollen die Konferenz in Magdeburg austragen. Medizintechnik ist ein kleiner Insider mit dem stimulate Campus und das ist der größte Studiengang der FEIT. Die Region Magdeburg und die OvGU sollen als wichtiger Standpunkt der Medizintechnik Industrie eine größere Bekanntheit erhalten. Hier noch ein kleiner Ablaufplan: wir machen am Anfang eine Masterstudiengangs Vorstellung und diese ist sehr breit gefächert. Es geht darum einen Austausch zu machen der auch bundesweit gestreamt wird und sich alle Master Studiengänge in Deutschland angucken können. Es gibt ganz viel Networking, die Workshops haben wir versucht relativ produktiv zu gestalten. Auch der Anteil der Frauen in phd am stimulate sind ein großes Problem. Stimulate hat uns 2500 Euro zugesichert, Merch gibt es auch und wir haben eine Förderung von der Fakultät von 2000 Euro sicher und Merch wird verkauft für einen eigen Anteil, FMB wird vielleicht auch mitfinanzieren. Die Ausgaben sind vor allem die Jugendherberge und es sind auch noch Punkte dabei die vielleicht noch rausfallen wie das 24 Stunden Ticket, weil es vielleicht ein Konferenzticket von der Stadt gibt
• Gabriel: Gibt es Fragen?
• Jonas: Braucht ihr den Jugendhergebe Ausweis vom StuRa?
• Kathi: Hab ich nicht dran gedacht, wir haben schon gebucht

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #9: KOMET

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Konferenz für Medizintechnik KOMET mit 100 Euro zu fördern.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

FaRa FMA

• Jonas: Wir wollen demnächst zu einem Fußball Turnier der Mathematiker in Kiel. Dies findet bundesweit statt und um daran teilnehmen zu können würden wir gerne gefördert werden. Es geht zum einen um die Kosten um dort hinzukommen und die Teilnahme Gebühr. Das Ganze soll stattfinden um uns mit anderen Fachschaften zu vernetzen.
• Christian Klie: Warum finanziert ihr das als FaRa nicht selbst?
• Jonas: Wir waren ja auch schon auf der Konferenz für Mathematik und das haben wir schon komplett selbst finanziert und da wir nur eine sehr kleine Fachschaft sind würde es sonst unseren Finanzrahmen sprengen
• Jonas (StuRa): Ihr fahrt mit 10 Leuten und nicht mit 600 oder?
• Jonas: Das war jetzt bestimmt ein Missverständnis. Es sind 600 Leute dort anwesend aber wir fahren nur mit 10 Leuten von uns dort hin.
• Henning: Ist das die Fortsetzung eines Fußball Turniers was ihr hier auch schon veranstaltet habt?
• Jonas: Genau, das was wir hier veranstaltet haben sollte die Vorbereitung darauf sein

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #10: FaRa FMA

Text:

Der Studierendenrat beschließt, das Fußballturnier der Mathematiker in Kiel mit 805 Euro zu fördern.

1. : 9
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstige Anträge

Antrag Queer Campus

• Vertagt

Zusatzausstattung Anlage

• Gabriel: Es geht darum Kabel nachzubestellen und Deckel für die Stapelboxen der Kabel
• Jonas: Ich würde den Antrag gerne vertagen, da ich mit Menschen von dem Thema gerne direkt sprechen möchte
• Kathi: Ich kann es verstehen, aber es ist dringend, da sie in 2 Wochen ihr open Air haben und es wäre schade, wenn es deswegen ein bisschen ins Wasser fällt

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung des Punktes „Zusatzausstattung Anlage“

Antragsteller*in

Christian Buhle

Fürrede

Gegenrede

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #11: GO Antrag Vertagen des Punktes Zusatzausstattung Anlage

Text:

1. : 1
2. : 8
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #11: Zusatzausstattung Anlage

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Zusatzausstattung für die Anlage, im Sinne von Kabeln und Deckel für die Stapelboxen der Kabel, im Rahmen von 109,84 Euro zu bestellen.

1. : 8
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der Beitragsordnung

• Gabriel: Es gibt einen neuen BA Studiengang AI Engineering, das ist ein Kooperationsstudiengang. Da aber die Menschen an allen Hochschulen gleichzeitig eingeschrieben sind müssen wir daher einen Punkt in unsere Beitragsordnung einfügen, der die Beiträge der Studis dort regelt. Wir haben schon einen Beschluss gefasst, dass wir erstmal die Beiträge verwahren werden, jedoch müssen wir das in unserer Beitragsordnung verankern, da sie sonst für alle 5 Hochschulen Beiträge bezahlen müssen. Wenn wir schon einmal die Beitragsordnung ändern, könnten auch noch weitere Dinge geändert werden wenn es gewünscht ist, das ist diskutabel. Es wurden schon einige Änderungen vorgenommen.
• Kathi: Ich finde es ein bisschen schwierig, dass es mit der 40/60 Verteilung der Studi Beiträge hier so ein bisschen unter der Hand gemacht wird und der Treffa ist über ein halbes Jahr her und da wurde es nicht angesprochen, und die Faras sind sehr belastet und der Stura hat in den letzten Jahren oft Probleme sein Geld auszugeben
• Dominik: Ich hab das gestern auch bei dem Workshop rausgehört und die sind nicht begeistert von der 40/60 Regelung
• Alex: Ich kann mich eigentlich nur anschließen und ich würde es bei 50/50 belassen
• Christian Lucht: Ich würde die Änderung rausnehmen und das ganze nochmal in den Treffa zurückgeben und dann soll uns nochmal eine definitive Antwort gegeben werden ob wir 50-50 oder 60-40 machen sollen
• Jonas: Das war der Konsens im Treffa damals, auch wenn sie nur zugestimmt haben weil sie keine Ahnung hatten, aber ich finde am Ende auch 50-50 nicht so legitim wenn ich sehe was der Stura den Faras neben den anderen Sachen noch gibt
• Gabriel: Jedes Mal wenn man die Faras fragt kommt eine andere Antwort und keiner ist sich einig und das finde ich etwas schwierig und dafür gibt es den Treffa und alleine ich habe mehrmals darüber kommuniziert und man könnte auch immer noch einen Änderungsantrag machen auf die 50
• Dominik: Ich hab einen Verfahrensvorschlag, da Jonas erstmal noch mit den Leuten sprechen wollte soll erstmal 50-50 gemacht werden. Ich möchte außerdem vorschlagen, dass wir den Beitrag auf 13 Euro erhöhen und damit hätten wir mehr Geld zur Verfügung und für die wenigen hätten wir dann die Angebote 15 tausend Euro mehr für die Faras pro Jahr weil sie immer mehr Geld von uns wollen.
• Alex: Ich habe eine Gegenrede zu Dominik. Ich denke das wir mit den aktuellen Beiträgen ganz gut hinkommen und es wurde vor 3 Jahren schon mal fälschlicherweise erhöht und das könnte man ja jetzt auch als Inflationsausgleich sehen
• Christian Klie: Wir erzählen jetzt seit Monaten das Studierende kein Geld haben und dann wollen wir den Beitrag noch erhöhen ohne eine Not zu haben, auch wenn es nicht viel ist, sendet es denke ich das falsche Signal
• Dominik: Ich finde das Argument mit „Wir haben doch so viel Geld“ schwierig, denn es wird merklich weniger und wenn die Faras dann trotzdem noch kommen und Geld wollen wird es schwer
• Christian Klie: Zur Sache von Dominik, ja unser Konto wird leerer, aber wenn es leer genug ist, können wir uns immer noch darüber beraten, wenn es so weit ist und wie viel angemessen wäre es zu erhöhen
• Jonas: Wir können das auch nicht von heute auf morgen ändern, mindestens ein halbes Jahr vorher wäre angemessen
• Gabriel: Es gibt 2 Möglichkeiten im Jahr die Beiträge anzupassen, man muss es nur rechtzeitig machen, gibt es sonst noch weitere Änderungsanträge?
• Dominik: Die Untergrenze auf 800 anheben
• Henning: In Mathe sind es knapp über 300
• Gabriel: Man muss die Zahl nicht willkürlich anheben
• Christian Klie: Änderungsantrag zum nächsten Sommersemester 2024 erhöhen, falls der Antrag beschlossen wird darüber nochmal abstimmen
• Jonas: Ich halte es für gut weil es den Faras mehr bringt als dem Stura und auch um Druck aus der 50-50 Diskussion rauszunehmen und dein Wunsch wäre dann quasi das von anderen Fachschaften umverteilt wird an FaRaMath
• Ivi: Ich halte von der Erhöhung absolut gar nichts, weil wir wirklich keinen Notstand haben und man sollte das mit den Faras auch absprechen und sich einen Überblick über die Finanzen verschaffen aber jetzt kurz vor Legislatur Ende finde ich es nicht gut und nur weil wir denken es könnte ganz gut sein finde ich irrational
• Gabriel: Es wird sowieso zum WiSe der Semester Beitrag 43 Euro teurer werden, da es eine Angleichung der Beiträge in Sachsen-Anhalt geben sollte und die Fahrtkosten vom Semesterticket gestiegen sind

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #12: Änderung der Beitragsordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Beitragsordnung wie vorliegend zu ändern.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Weitere Änderungen der Ordnungen (Satzung, FO)

• Gabriel: Liegt bei Frau Burscheid zur Prüfung und da muss ich nochmal nachhaken und das die Satzungsänderung noch durchgekriegt wird vor der neuen Legislatur
• Kathi: Haben wir es nicht schon mal zum Anwalt geschickt?
• Gabriel: Ja es kamen aber nur schriftliche Kommentare dazu zurück und keine Änderungen und deswegen habe ich es direkt zu Frau Burscheit gegeben, wer will kann auch gerne nochmal die Mail mit den Antworten vom Anwalt kriegen
• Christian Klie: Ich hätte noch eine Anmerkung: Faras dürfen grade nur 4 Mitglieder haben
• Ivi: Das ist nicht ganz richtig
• Gabriel: Wir dürfen auch nicht von den Fachschaften verlangen eine Satzung zu haben damit würden wir Hochschulgesetz brechen und daher regelt das dann die GO und der ganze Paragraph der das sagt wird damit ungültig
• Kathi: Es müssen mindestens 4 sein
• Ivi: Dieser Paragraf auf den du dich beziehst, die Satzung ist von 2017 die gültig ist und da hatte noch jeder Fara eine Sitzung und es dürfen keine Satzung haben, weil das Hochschulgesetz bricht und Burscheit meinte höheres Recht bricht niederrangiges recht und damit gilt die Geschäftsordnung
• Henning: Genau das Thema was grade geführt wird ist eine Diskussion die wir jetzt schon zum 3. Mal führen, auch auf der Klausurtagung
• Christian Klie: Ich war nicht auf der Klausurtagung

HINWEIS: Initiativantrag (Jonas): es geht um Paragraph 11 Absatz 4 Satz 3 es geht um die Vorfinanzierung und das Projekt müsste dann an den StuRa gezahlt werden und nicht an die FIN , studierendenrat durch das jeweilige Organ ersetzen

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #13: Weitere Änderungen der Ordnungen (Satzung, FO)

Text:

Der Studierendenrat ändert seine Finanzordnung wie folgt ab: das Wort Studierendenrat wird durch „das jeweilige“ Organ ausgetauscht.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

BSgR Sommerfest

• Jonas: Letztes Jahr gab es ein Sommerfest und wir wollen dieses Jahr auch wieder eins machen. Die Summe wirkt erstmal relativ hoch aber wir haben höher kalkuliert, dass wir nicht nochmal nachbeantragen müssen
• Gabriel: Danke, gibt es noch Fragen?

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #14: BSgR Sommerfest

Text:

Der Studierendenrat beschließt, das BSgR Sommerfest mit 1000 Euro zu fördern.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung

• Für Dominik Babetsky (März, April, Mai)

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #15: Aufwandsentschädigung für Dominik Babetsky

Text:

Der Studierendenrat beschließt, für Dominik Babetsky eine Aufwandsentschädigung für die Monate März, April und Mai zu zahlen.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

Forschungsprojekt Bafög

• Gabriel: haben uns einen Zwischenstand geschickt und wollen erneute Werbung

HINWEIS: Ola verlässt die Sitzung, 10/13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

HINWEIS: Jean-Luc verlässt die Sitzung, 9/13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Wahlen

Vertreter*in KSL

• Gabriel: Elena ist zurückgetreten und wir wollen jetzt eine Person nachwählen
• Henning: Es geht um eine Nachwahl innerhalb der Legislatur für 3 Sitzungen
• Ivi: Die KSL ist eine super wichtige Kommission für Studium und Lehre und es ist wichtig, dass man da mal drüber guckt und während Corona gab es viele Sonderreglungen auch für Rücktritt von Prüfungen usw. und da auch in dem Moment Partei zu ergreifen ist wichtig, es geht im Moment darum, dass die ganze Uni dieselben Rücktrittsfristen hat und dann geht es in den Senat und wenn Sachen in der KSL positiv angenommen wurden, ist es meinst so, dass es dann auch im Senat so abgestimmt wird
• Henning: Ich war in letzter Zeit nicht so oft da weil ich eh nur Stellvertretung bin und auch als Stellvertretung dort alleine zu sitzen ist sehr ungünstig und ich versuche mich zu organisieren und kann nicht sagen, dass ich selbst nicht die nächsten 3 Sitzungen dort anwesend sind und es geht um 3 Termine die die gewählte Person anwesend sein sollte, und ich habe es mir zugetraut dort alleine zu sitzen, weil ich Erfahrung habe
• Gabriel: Wir können auch Dinge stoppen, aber dafür müssen wir auch wissen was kommt, weil es 200 Seiten sind die man davor durcharbeiten müsste und deswegen sind wir auf die Leute auch angewiesen, also gibt es jemanden, der sich für die letzten 3 Sitzungen melden würde
• Henning: Es ist immer mittwochs 13 Uhr in der Woche vorm Senat
• Christian Klie: Wie viel Aufwand ist das?
• Ivi: Die Sitzungen gehen so 3 1/2 Stunden und die Unterlagen müssen durchgeguckt werden und es muss sich mit den Faras abgestimmt werden ob die gegen irgendwas ein Veto haben
• Henning: Also wenn man sich da richtig reinhängen würde wäre es schon intensiver
• Gabriel: Es wären sowieso nur 2 Sitzungen weil es noch beschlossen werden müsste
• Kathi: Ich würde es für die restlichen Sitzungen machen, aber ich möchte es nicht weitermachen
• Ivi: Lass uns zwei wählen und dann gucken welche Person fest ist und welche Vertretung

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #16: Vertreter*in KSL

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Christian Klie als festen Vertreter für die KSL zu wählen und Katharina Graf als Stellvertreterin.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verwaltungsrat Studentenwerk

• Gabriel: Konrad hat die zeitlichen Kapazitäten grad nicht und Dominik hat sich bereit erklärt und ich melde das weiter und die Änderung wird beschlossen und ich muss dann nicht alleine auf der Sitzung sein

Beschluss des Studierendenrates vom (25.05.2023) #17: Verwaltungsrat Studentenwerk

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dass Dominik Babetsky als neues Mitglied im Verwaltungsrat benannt wird.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kassenprüfer*innen

• Alex: Gibt es dafür Geld?
• Jonas: Es gibt eine Zeit Erstattung maximal 200 Euro pro Prüfung
• Gabriel: Alle Menschen die Zeichnungsberechtigt sind ausgeschlossen und es hat sich keiner gefunden der Lust hat

HINWEIS: Vertagt auf nächste Sitzung

Mensa Party

HINWEIS: vertagt

Preis der Studierendenschaft

• Gabriel: Wer von den Stura Mitgliedern möchte in die Kommission? Ich sehe hierfür Dominik und Konrad
• Dominik: Bis wann müssen wir FaRra Menschen finden? Sollen wir die per Email anschreiben?
• Gabriel: Im Juni würde ich es gerne fertig haben und das wir es diese Legislatur noch durchkriegen
• Dominik: Aber wir müssen nicht die Veranstaltung planen oder?
• Gabriel: Die Verleihung kann auch in der neuen Legislatur sein, nur die Findung sollte vorher passieren

Weiterer Verlauf der Dauerkundgebung

• Konrad: Laut Budget sind noch 4000 Euro etwa da aus dem was wir für die Dauerkundgebung hatten und wir würden gerne die Idee der Podiumsdiskussion weiterverfolgen und das ist primär erstmal eine wichtige Sache die wir umsetzen können die auch viel bewirken würde und wir brauchen noch ein Konzept und einen Grillabend vielleicht noch veranstalten und da kann ich auch mit expliziten Ideen nochmal aufkreuzen
• Dominik: Das Geld wurde ja für die Wahl beschlossen und es hat sich kaum jemand aufstellen lassen und bei der Fmb will sich kaum jemand vorstellen. Außerdem wollte ich noch fragen, ob wir von dem beschlossenen Geld noch Becher und Merch holen können?
• Kathi: Es war die Idee das das die Leute die gewählt haben Bowle kriegen und auch noch Sticker umso auch nochmal für die Wahl zu werben und das könnte man aus dem 5000 Euro Budget nehmen. Der Antrag war sehr konkret auf dich zugeschnitten und deswegen wollten wir uns nochmal mit dir absprechen Konrad, damit wir nicht über deinen Kopf hinweg entscheiden.
• Konrad: Die Idee finde ich gut und würde sie weiter mitverfolgen.
• Gabriel: Außerdem sollte auch die Sprechstunde draußen stattfinden, also es ist sowieso der Platz draußen gemietet.

HINWEIS: Jean-Luc betritt die Sitzung, 10/13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Termin Kelleraufräumaktion

• Dominik: Für den 9.6. ab 11 Uhr haben die meisten zugestimmt.
• Christian Lucht: Wegen der Sprechstunde kann ja auch immer jemand am Büro sein.

Wettbewerb Wahlbeteiligung

• Christian Lucht: Ich hatte die Idee einen Wettbewerb an den Fakultäten zu machen, welche die höchste Wahlbeteiligung hinkriegt. Das war nur eine spontane Idee vielleicht könnte man einen Pokal vergeben.
• Kathi: Man könnte es ja wie bei dieser Blutspendeaktion damals machen, dass die Gewinner Fakultät einfach Geld bekommt, weil einen Pokal finde ich nicht sinnvoll
• Henning: Der jeweilige Fachschaftsrat bekommt dann das Geld
• Gabriel: Wir können ja in der nächsten Woche nochmal genauer drüber sprechen

Berichte

Sprecher:innen

Sprecher:in für Finanzen (Buhle)

• Christian Lucht: wenn er es nicht einreicht müssen arbeitsrechtliche Maßnahmen ergriffen werden
• Konrad: geht es um Stunden Zettel oder um Arbeit die er nicht tätigt? Könnte dann nicht einfach Gehalt nicht gezahlt werden?
• Christian Klie: er leistet ja Arbeit aber theoretisch müssten wir ihn abmahnen und kündigen
• Gabriel: wir könnten ihn abmahnen und ab der 3. Abmahnung könnte er eine Kündigung kriegen weil die Grenze jetzt erreicht, wenn man ihn sehr oft schon darum gebeten hat und ich habe auch keine Lust mehr ausreden zu hören
• Alex: Hatte er schon eine Abmahnung?
• Jonas: nein die wurde zurückgezogen und er stellt auch massiv Input in den Stura aber es geht darum das ich die Unterlagen brauche
• Konrad: gibt es noch Alternativen die wir haben außer Abmahnung?
• Kathi: Hat es schon die Mitarbeiter Gespräche gegeben?
• Gabriel: nein noch nicht, aber ich habe mit den Leuten aus meinem Ressort schon gesprochen und ich erwarte es als Arbeitnehmer Pflicht
• Konrad: Abmahnung binden an dieses Mitarbeitergespräch, wenn sich danach nichts ändert Abmahnung, Frist setzen wo es abgearbeitet werden soll
• Kathi: ich kann es auch verstehen, Arbeitgeber zu sein ist nicht leicht an der Stelle aber dieses offizielle Mitarbeitergespräch soll stattfinden mit Einladung
• Gabriel: wenn da noch jemand dabei ist soll er auch hinter der Sache stehen und nicht es schönreden
• Konrad: Jonas und du solltet das machen mit einer protokollierenden Person
• Jonas: danke für das Feedback, ich wollte euch auch mit ins Boot holen
• Dominik: ich könnte auch mit dabei sein und ich habe auch ein recht dazu als Sprecher
• Christian Klie: ich sehe deinen Punkt, dass du als mitsprechende Person dabei sein willst, aber Jonas und Gabriel haben einen direkten Bezug zum Problem und dich betrifft es nicht
• Konrad: Thematik bitte nach außerhalb des Sturas verlagern

Sprecherin für Öffentliches (Babetsky)

• Dominik: Seit dem Letzten Bericht habe ich den Offenen Brief an verschiedene Vertreter*Innen der Medien versendet, sowie an Frau Borris und Frau Münster-Rendel. Ich habe einen Post zur Schließung der Bibliothek gemacht und auch erklärt, zu welchem Zweck sie geschlossen wurde. Die Bibliotheks Direktion schrieb uns eine E-Mail mit einem großen Dankeschön für die Info über deren Schließung. Ich habe über das Deutschlandstipendium informiert in einem weiteren Post. Seit dem 23.05. habe ich jetzt endlich Zugangs Daten zur Website bekommen und kann mich drum kümmern die mal auf den neusten Stand zu bringen. Ich würde gerne für SbS Studierende bilden Schüler einmalig Werbung über deren Angebot machen. Sie haben derzeit einen Mangel an studierenden, die unterrichten können. Wir haben die bereits als studentische initiative anerkannt deswegen sollte das machbar sein. Sie geben Nachhilfe kostenlos an bedürftige Kinder! Außerdem habe ich mich um EMails, Instagram im allgemeinen und Twitter sowie Uni-Now gekümmert.

Meinungsbild des Studierendenrat vom 25.05.2023 #1: Über Studi L Verteiler Werbung für Studenten bilden Schüler machen

Text:

Der Studierendenrat hat Interesse an einer Lesung zu dem Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

Sprecherin für Internes (Rücker)

• Begleitung der Besetzung des Hörsaals
• Teilnahme an der Podiumsdiskussion mit dem Rektorat
• Anfrage Rektoratsgespräch
• Gespräche mit dem Rektorat im Rahmen der Besetzung
• Gespräch mit der Geschäftsführung der MVB und des StuWerk
• Vorbereitung Offener Brief
• Vorbereitung Einladungen an die Landespolitik
• Jour-Fix durchgeführt
• Tagesgeschäft läuft

Beauftragungen

kein Bedarf

SRK

• Dominik: Ich war dabei und die Wahlen wurden gemacht es wurde gesagt was es aktuelles gibt in den Studierendenräten, also die Wahlen und wie es den StRäs so geht.
• Konrad: Wird der Paragraf bei AI Engineering eigentlich bei den anderen genauso übernommen?
• Gabriel: Ich weiß nicht ob es genauso übernommen wird, vielleicht ähnlich.

Senat

• Gabriel: Ging relativ schnell durch, das Wichtige für uns habt ihr im Bericht der KSL schon gehört, es werden 2 Ehrendoktortitel verliehen bei den Wiwis und es gab eine lange Diskussion über eine Berufung, es wird eine Rektoren Findungskommission gebildet und es wird dann ein neuer oder alter Rektor gewählt

BIPOC Bericht

• Durchführung eines Treffens
• Veröffentlichung des uni:Magazin Beitrags über die Gründung des BIPoC-Referats
• Kontaktaufnahme Demokratisches Jugendforum
• Kontaktaufnahme zur Vorstellung bei Hr. Wesche vom Studentenwerk
• Kontaktaufnahme zur Vorstellung beim IKUS
• Kontaktaufnahme zur Vorstellung bei Frau Fingerhut-Säck
• Planung eines LunchTalks in Zusammenarbeit mit der PSB zum Thema Alltagsrassismus
• Planung von Sticker- und Flyerdesign

Sonstiges

Positionierung des StuRa zu WissZeitVG und TV-Stud

• Konrad: Soll ich TV STUD nochmal erklären? Es geht um Tarifverträge für studentische Hilfskräfte um als Arbeitskräfte anerkannt zu werden und damit können Studenten anständige Tarifverträge bekommen. Die Hälfte der Bundesländer haben sich schon dafür ausgesprochen und in Sachsen-Anhalt steht es noch aus. Die Uni steht aber hinter den Forderungen auch WissZeitVG und deswegen sollte der StuRa auch dazu eine Position einnehmen.
• Gabriel: Besprechen wir nächste Woche nochmal.

Nächste Sitzung

Vorschlag: 01.06.2023, 19 Uhr