Sitzung/2026-06-11

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Tini
  • Protokoll: Marie
  • Anwesende Mitglieder: Christin Wasl, Robert Graf, Minu Genty, Christian Klie, Rebecca Fabich, Justin Meyer
  • Gäste: Caro, Jonas, Kaschma, Judith, Falke, Lou, Diana, Andrea, Marco (Campuskombinat), Paul Weis, Victoria (RIA), Tobi (BigBand), Anna (BigBand), Paula (FMB), Matthias (FMB), Benni (FMB), Erin (SDS), Tessa (FemRef), Tim (SDS), Konrad, Melis
  • Beschlussfähigkeit: 6/10 Mitglieder anwesend – beschlussfähig
  • Beginn: 18:00 Uhr
  • Ende: 21:17 Uhr

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

• Die Sitzungsleitung übernimmt Tini und das Protokoll schreibt Marie.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 6/10 Mitglieder anwesend – beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Aufnahme der Punkte Demo CSD und ISF 2026 vom RIA in die Tagesordnung
• Eine Sachbearbeiterin beantragt das Vorbringen eines Punktes aufgrund von Missverständnissen bei der Bearbeitung von Arbeitsverträgen.
• Sie möchte hierzu eine persönliche Erklärung abgeben.
• Die Sachbearbeiterin beantragt, die Angelegenheit im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.
• Zur Begründung erklärt sie, dass sie im Rahmen ihrer Tätigkeit im StuRa eine öffentliche Person ist.
• Es kommt zu einer Diskussion über die Behandlung des Anliegens im öffentlichen bzw. internen Teil der Sitzung.
• Mehrere Mitglieder äußern Bedenken gegen eine öffentliche Behandlung, folgende Punkte werden angebracht:
  • Die Angelegenheit betrifft personalbezogene Vorgänge und diese werden üblicherweise im internen Teil der Sitzung behandelt.
  • Nicht alle beteiligten Personen haben ihre Zustimmung zu einer öffentlichen Erörterung der Angelegenheit gegeben.
  • Ein geschützter Rahmen ist erforderlich, damit sich alle betroffenen Personen frei und ohne öffentlichen Druck äußern können.
  • Die Interessen und das Schutzbedürfnis aller Beteiligten müssen gleichermaßen berücksichtigt werden.
  • Mehrere Mitglieder weisen darauf hin, dass die Diskussion in Anwesenheit zahlreicher Gäste stattfindet und dies die offene Behandlung personalbezogener Aspekte erschweren kann.
  • Der interne Teil der Sitzung wird als geeigneter Rahmen angesehen, um die Angelegenheit sachlich und unter Berücksichtigung aller Beteiligten zu behandeln.
• Es kommt zum Beschluss per GO Antrag, es bedarf einer 2/3 Mehrheit:

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #1: Behandlung des Antrags von Carolina Adones

Text:

Der StuRa beschließt den Antrag von Carolina Adones im internen Teil zu behandeln.

1. : 4
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Der StuRa beschließt somit, die Angelegenheit im internen Teil der Sitzung zu behandeln.
• Die Sachbearbeiterin zweifelt die Entscheidung an und bringt folgende Punkte vor:
• 1. Ein Mustervertrag hat keine persönliche Natur
• 2. Die Redaktion eines Mustervertrags hat keine persönliche Natur
• 3. Unsere Stellen (Sachbearbeitende) werden öffentlich ausgeschrieben
• Alle kennen:
  • Unsere Arbeitsbedingungen
  • Unser Gehalt
  • Unsere Aufgaben
• 4. Unser Arbeitgeber ist die Studierendenschaft
• 5. Es gibt nichts an mir, dass nicht öffentlich ist
• Mein Name steht im Internet neben euren Namen und ist an die Bürotür geklebt
• Mein Foto ist im Internet neben euren
• Alle wissen wann ich Sprechstunden halte
• Die Sachbearbeiterin verlässt daraufhin den Sitzungsraum.
• Die von ihr mitgebrachten Personen, sowie weitere anwesende Personen (von der SDS) verlassen ebenfalls den Sitzungsraum.
• Der StuRa fährt mit der Sitzung fort
• Anmerkung: Die Änderung der Finanzordnung vor den TOP 2 ziehen
• Bericht RIA mit aufnehmen
• Sonst keine weiteren Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der StuRa beschließt die Tagesordnung.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• HINWEIS: Dominik betritt 19:05 die Sitzung 7/10 Mitglieder anwesend

(TOP 1.4, sowie 1.5 wurden erst zu einem späteren Zeitpunkt behandelt, Dominik hatte zu diesem Zeitpunkt die Sitzung betreten)

Beschluss des Protokolls vom 30.04.2026

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #3: Beschluss des Protokolls vom 30.04.2026

Text:

Der StuRa beschließt das Protokoll in seiner vorliegenden Form, unter der Bedingung das redaktionelle Änderungen vorgenommen werden, die in der Sitzung angemerkt wurden.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #4: Aufnahme von Matthias Bender und Paula Grävenhold in den nichtöffentlichen Teil

Text:

Der StuRa beschließt Matthias Bender und Paula Grävenhold einmalig für die heutige Sitzung dem nichtöffentlichen Teil beiwohnen dürfen.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Protokolls vom 21.05.2026

• Es erfolgt eine Diskussion über den Umgang mit dem Protokoll der Sitzung, in der die Bearbeitung der Arbeitsverträge thematisiert wurde.
• Mehrere Mitglieder weisen darauf hin, dass Formulierungen im Protokoll missverständlich sind und ein unzutreffendes Bild der Arbeit der Sachbearbeiter*innen vermitteln können.
• Rebecca spricht sich dafür aus, die betroffenen Sachbearbeiter*innen zu unterstützen.
• Sie regt an, sich für die entstandenen Missverständnisse zu entschuldigen und die betreffenden Protokollpassagen zu überarbeiten.
• Zudem schlägt sie vor, Personalangelegenheiten künftig verstärkt unter Einbeziehung der Personalstelle bzw. Rechtsstelle der Universität zu behandeln um solchen Situationen vorzubeugen.
• Tini fragt, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen im Sinne der betroffenen Sachbearbeiter*innen sind, wenn wir den Teil einfach rausnehmen.
• Es wird diskutiert, ob die betreffende Passage vollständig aus dem Protokoll entfernt oder stattdessen in einer neutraleren Form dargestellt werden soll.
• Als möglicher Kompromiss wird vorgeschlagen festzuhalten, dass kein Konsens über die Verantwortlichkeit für die entstandenen Missverständnisse besteht und dass sich die Beteiligten bemühen werden, vergleichbare Situationen künftig besser zu handhaben.
• Weiterhin wird angeregt, im Protokoll zu vermerken, dass Jonas seine Ergänzungen zum Protokoll nachträglich vorgenommen hat, da er während der ursprünglichen Diskussion nicht anwesend war.
• Marie erklärt sich bereit, eine überarbeitete Version des Protokolls hochzuladen, damit diese erneut geprüft werden kann.
• Die weitere Behandlung des Tagesordnungspunktes wird vertagt.

Beschluss des letzten Protokolls vom 28.05.2026

• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #5: Beschluss des Protokolls vom 28.05.2026

Text:

Der StuRa beschließt das Protokoll vom 28.05.2026.

1. : 3
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Förderanträge

Sommerfest Campuskombinat

• Paul Weis: Wir möchten das Mittsommer Festival am 20.06.2026 auf dem Campus unterstützen. Die Veranstaltung hat das Ziel, die kulturelle Vielfalt der Studierendenschaft sichtbar zu machen und den Austausch zwischen Studierenden, Universität und Stadtgesellschaft zu fördern. Geplant sind ein vielfältiges Musikprogramm mit Konzerten, interkulturelle Workshops sowie Informationsstände verschiedener Initiativen. Darüber hinaus soll ein Familienprogramm von Bass und Butterkekse angeboten werden. Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an Studierende und soll einen niedrigschwelligen Raum für Begegnung, kulturellen Austausch und gemeinsames Feiern schaffen. Erwartet werden rund 1.000 Teilnehmende.
• Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld Rückfragen zum Antrag und zum Finanzplan geklärt wurden (liegt in der Cloud). Dabei ging es unter anderem um einzelne Kostenpositionen, Sachanschaffungen sowie die Finanzierung des Projekts.
• Die Antragstellenden erläutern, dass sie sich bemüht haben, die Veranstaltung weitestgehend durch externe Fördermittel zu finanzieren.
• Zudem wird angekündigt, dass ein überarbeiteter Finanzplan nachgereicht wird. Durch die Überarbeitung sollen einzelne Kostenpositionen reduziert werden.
• Tini: Ich würde gerne wissen, ob für die Veranstaltung professionelles Sicherheitspersonal eingesetzt wird.
• Marco: Ja, die Security verfügt über die entsprechenden Nachweise.
• Paul Weis: Die Veranstaltung geht über den gesamten Tag. Wir rechnen mit etwa 500 bis 1.000 Besucher*innen. Aufgrund der Erfahrungen aus vergangenen Veranstaltungen halten wir auch höhere Besucherzahlen für möglich.
• Robert Graf: Ich würde gerne wissen, was genau mit den Positionen Lichttechnik und Bühnentechnik gemeint ist, ihr habt doch im Studi Haus alles, warum mietet ihr das dann?
• Marco: Die benötigte Bühnentechnik gehört nicht dem Verein und muss daher durch die GmbH bereitgestellt werden.
• Robert: In Zukunft bitte offenen damit umgehen, wie sich das bei euch verhält
• Auf Nachfrage zur beantragten Fördersumme erläutern die Antragstellenden, dass beim StuRa weiterhin 2.000 € beantragt werden.
• Rebecca: Ich möchte darauf hinweisen, dass der Finanzplan noch einmal überarbeitet werden soll. Betroffen sind die Positionen 5, 10 und 22.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #6: Sommerfest Campuskombinat

Text:

Der StuRa beschließt bis zu 2000 Euro unter der Bedingung das der Finanzplan in den Punkten 5, 10 und 22 angeglichen wird.

1. : 4
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Campus de la Musique

• Marcel: Wir möchten gemeinsam mit dem Team der Love Foundation die Fête de la Musique auf dem Campus gestalten.
• Das Programm umfasst sowohl studentische als auch bekannte DJs.
• Zudem versuchen wir, Synergien mit dem am Vortag stattfindenden Mittsommer Festival zu nutzen und vorhandene Infrastruktur sowie bereits getätigte Aufbauten nach Möglichkeit weiterzuverwenden.
• Robert: Ich würde gerne wissen, wie die im Finanzplan aufgeführten Kosten in Höhe von 1.000 € für Technik zustande kommen.
• Marcel: Ein Teil der auftretenden Künstler*innen benötigt zusätzliche Technik, die angemietet werden muss. Die Organisation und Finanzierung dieser Technik wird von uns übernommen.
• Tini: Hinweis: Wir könnten eine gebündelte Informationsmail zu den Veranstaltungen im Studihaus versenden, um die Bewerbung der Angebote zu unterstützen.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #7: Campus de la Musique 2026

Text:

Der StuRa beschließt das Event Campus de la Musique 2026 mit bis zu 1500 Euro zu fördern.

1. : 5
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

BigBand

• Anna: Wir planen ein Workshop-Wochenende in Dessau in Zusammenarbeit mit professionellen Musiker*innen. Im Anschluss an die Workshops soll ein Konzert stattfinden.
• Rebecca: Ich würde gerne klären, ob es sich dabei um zwei getrennte Veranstaltungen oder um eine zusammenhängende Veranstaltung handelt. Falls es sich um zwei Veranstaltungen handelt, sollte dies im Beschluss entsprechend berücksichtigt werden. Bei einem ähnlichen Antrag gab es hierzu bereits im vergangenen Jahr Unklarheiten. Ansonsten habe ich keine Einwände gegen den Antrag.
• Anna: Ich werde die Unterlagen entsprechend überarbeiten und die Informationen zum anschließenden Konzert noch einmal nachreichen.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #8: Sommerworkshop der UniBigBand

Text:

Der StuRa beschließt bis zu 1238 Euro für den Sommerworkshop der UniBigBand mit anschließendem Konzert.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Aufwandsentschädigung Öffentliches

• Für den Mai 2026, Stundenzettel liegt in der Cloud vor
• 293,33 Euro beantragt
• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #9: Aufwandsentschädigung Öffentliches

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 293,33 für die Sprecherin für Öffentliches für den Monat Mai 2026.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung Finanzen

• Für April und Mai 2026
• Insgesamt 1040 Euro beantragt
• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #10: Aufwandsentschädigung Finanzen

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 1040 Euro für die Sprecherin für Finanzen für die Monate April und Mai.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung Verwaltung

• Für April und Mai 2026
• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #11: Aufwandsentschädigung Verwaltung

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 572,66 Euro für den Sprecher für Verwaltung für die Monate April und Mai 2026.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung Kommunikation

• Monat Mai
• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #12: Aufwandsentschädigung Kommunikation

Text:

Der StuRa beschließt 450 Euro für die Sprecherin für Kommunikation für den Monat Mai 2026.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag RIA in Karaoke

• Vica: Wir waren uns nicht bewusst, dass der Antrag ausschließlich von den Referent*innen unterzeichnet werden darf. Zum Zeitpunkt der Antragstellung war aber auch lediglich eine Referentin im Amt.
• Rebecca: Dadurch das jemand unterschrieben hat, der keine Referent*in war, war der Antrag leider ungültig und wir müssen rückwirkend nochmal beschließen.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #13: Zahlungsfreigabe VK1 RIA in Karaoke

Text:

Der StuRa beschließt rückwirkend die Zahlungsfreigabe für den VK1 RIA in Karaoke aus 2025 stattzugeben.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

Länderratssitzung Verpflegung (aus Topf für SRK?)

• Geld noch nicht gefunden, Rebecca ist aber dabei es zu klären

Berichte

Referate

Bericht FemRef

• Tessa: Aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten konnten wir zuletzt nur eingeschränkt arbeiten. Wir möchten aber unsere Bibliothek künftig wieder stärker bewerben und ihre Angebote sichtbarer machen.
• Tini: Wir können die Bewerbung der Bibliothek zusätzlich über die Kommunikationskanäle des StuRa unterstützen.
• Rebecca: Zu einem früher geförderten Projekt stehen noch ausstehende Abrechnungsunterlagen beziehungsweise Rechnungen aus. Kommt hierzu gerne noch einmal im Büro vorbei, damit wir die offenen Punkte gemeinsam klären können.

Bericht RIA

• Vica: UP Speed Dating: Im Mai hatten wir unsere University Politics Speed Dating was so semi-gut geklappt hat. Die Vorbereitung und Ausführungen waren super, doch leider sind nur zwei Studis aufgetaucht, dafür haben wir uns sehr über all die Leute aus dem FARAs, FAKURAs und dem StuRa gefreut und auch vom Campus Kombinat positive Rückmeldung bekommen.
• Karaoke im In:Takt: Das Karaoke ist sehr gut gelaufen. Es waren - zu unserem Erstaunen - sehr viele internationale Studierende da, die auch sehr viel Spaß hatten und weiterhin das RIA unterstützen. Dadurch konnten wir viele Helfer für das RIA finden.
• ISF 26: Wir organisieren gerade das ISF, welches am 26.06.26 im Studi-Haus stattfindet. Gerade sind wir im Feinschliff was unsere Präsentation angeht. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Personen aus dem StuRa vorbeikommen könnten

Beauftragungen

• Kein Bedarf

Kommissionen und Gremien

• Kein Bedarf

Sprecher*innen

Kommunikation

• Kein Bericht

Öffentliches

• Tini: In den vergangenen Wochen habe ich mich insbesondere mit den anstehenden Wahlen, der Betreuung der Instagram-Kanäle sowie der Durchführung von Bewerbungsgesprächen beschäftigt.
• Zudem wurden zwei neue Sachbearbeiter*innen eingestellt.
• Rebecca: Für die neuen Sachbearbeiter*innen müssen noch die Unterlagen für die Rentenversicherung sowie die Personalbögen ausgefüllt werden.
• Weitere Anmerkungen: Es sollte die Onboarding-Mail versendet werden. Darüber hinaus sollte ein Leitfaden für den Einstellungsprozess erstellt werden, um zukünftige Einstellungen einheitlicher zu gestalten.
• Anschließend fand ein Sprecherinnenmeeting zum Thema Verträge statt. Danach ist die Unterzeichnung der Arbeitsverträge der neuen Sachbearbeiterinnen geschehen.

Finanzen

• Rebecca: Ich habe in diesem Monat bereits rund 30 Stunden für StuRa-Tätigkeiten aufgewendet. Zu meinen Aufgaben gehörten unter anderem ein Telefonat mit der Sparkasse, die Bearbeitung des Tagesgeschäfts sowie die Planung und Durchführung eines internen Projekts zwischen StuRa und Studihaus.
• Zudem stand ich in regelmäßigem Austausch mit dem RIA und mit dem Studentenwerk soll noch einmal geklärt werden, ob eine Tür im Sitzungskeller ausgetauscht werden kann.
• Darüber hinaus hatte ich Kontakt mit der Rechtsstelle. Sobald Rückmeldungen von H2 und der Hochschule Harz vorliegen, kann die Thematik zum Studiengang AI Engineering voraussichtlich abgeschlossen werden.
• Außerdem fand eine Besprechung zum Sommerfest statt, bei der zahlreiche offene Punkte geklärt werden konnten. In diesem Zusammenhang wurde auch die vom Campus Kombinat geäußerte Kritik aufgenommen und besprochen.

Verwaltung

• Justin: In den vergangenen Wochen sind erneut zahlreiche Anträge und Ausleihanfragen eingegangen und wurden bearbeitet. Außerdem habe ich Herrn Raab über die Einstellung der neuen Sachbearbeiter*innen informiert.

Internes, Projekte, Arbeitsgruppe

Ordnungsnovelle

• Rebecca: Die Finanzordnung soll in verschiedenen Punkten geändert werden:
  • § 14 Abs. 2 Satz 1 - Handkasse auf 1000€ anheben (auch mit FaRas abgekärt)
  • §25 und Teil 8 – Tausch der Überschriften
  • § 24 Abs. 3 Satz 2 - Diese Regelung kann in begründeten Einzelfällen per Beschluss des Studierendenrats für einzelne Fachschaften temporär befristet ausgesetzt werden.
  • § 11 Abs. 5 – siehe Bild neuer Text, Erst mit der Beschlussführung des Sturas sind die Anträge dann auch durch, damit können wir dann Projektgruppen die Antragstellung erleichtern
• HINWEIS: Dominik betritt 19:05 die Sitzung 7/10 Mitglieder anwesend
• HINWEIS: Minu ist abwesend um 19:12 6/10 Mitglieder anwesend
• Gibt es Gegenrede? -> Nein

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #14: Änderung der Finanzordnung

Text:

Der Stura beschließt die Änderung der Finanzordnung in den folgend aufgeführten Punkten:

• § 14 Abs. 2 Satz 1 – maximaler Betrag der Handkasse wird auf 1000€ angehoben
• §25 und Teil 8 – Tausch der Überschriften
• § 24 Abs. 3 Satz 2 - Diese Regelung kann in begründeten Einzelfällen per Beschluss des Studierendenrats für einzelne Fachschaften befristet ausgesetzt werden.
• § 11 Abs. 5 – Förderungen sind nur einmalig für dasselbe Event beschließbar. Ausnahmen bilden hierbei durch ein Veto abgelehnte Anträge, diese können nach Überarbeitung erneut zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Pause Beginn: 19:15 Uhr
• Pause Ende: 19:24 Uhr

• Ordnungsnovelle Teil 2
• Christian Klie hat ein Dokument mit offenen Fragen in der Cloud hinterlegt
• Außerordentliche Sitzung für GO? Nächste Woche? Auch gleich die Finanzordnung dann gleich vorstellen (23.06.2026)
  • Nachträglich eingefügt: Zu dieser Sondersitzung kam es nie und daher kann hier auch kein Protokoll eingefordert werden

Leitlinie Projektanträge, Sozialdarlehen

• Rebecca versucht es zu nächster Sitzung zu bearbeiten

Vernetzung Hochschule

• Rebecca: Wir wurden zum Konsti-Grillen am 24.06. eingeladen. Eine offizielle Einladung beziehungsweise weitere Informationen werden voraussichtlich zeitnah folgen.
• -> Rebecca und Justin werden an der Veranstaltung teilnehmen. Beginn der Veranstaltung ist um 12:00 Uhr.

Softwareprojekt/Ausleihsystem

• Vertagt

Landeszuschüsse

• Rebecca: Die entsprechende Zahlung haben zuletzt im Jahr 2023 bekommen. Ich werde noch einmal Kontakt mit K11 aufnehmen und das weitere Vorgehen klären, damit die Mittel gegebenenfalls erneut ausgezahlt werden können.
• Hinweis: Minu ist 19.30 wieder anwesend 7/10 Mitglieder anwesend

Veto bezüglich Malia und Uni Big Band

• Rebecca: Ich habe von meinem Finanzerveto Gebrauch gemacht, da es sich um eine Doppelförderung in Verbindung mit dem Malia handelte und das zum Zeitpunkt des Beschlusses gegen die geltende Finanzordnung verstoß.
• Inzwischen wurde die Finanzordnung geändert, sodass Förderungen angepasst werden können.
• Da das Malia weiterhin eine Förderung erhalten soll, ist eine erneute Behandlung der Anträge erforderlich.
• Ich würde daher gerne die Beschlüsse 2026-05-21/9 und 2026-05-21/10 für ungültig erklären lassen.
• Es wird erläutert, dass die ursprünglich getrennt betrachteten Projekte inzwischen zu einem gemeinsamen Projekt zusammengeführt wurden.
• Zudem hat die BigBand ihren ursprünglichen Förderantrag zurückgezogen.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #15: Malia Open Air 2026

Text:

Der StuRa beschließt bis zu 1500 Euro für das Malia Open Air 2026 auf Grundlage des Paragrafen 11 Absatz 5 der FO nach eingereichtem Veto am 31.05.2026.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Entwurf der neuen Anträge

• Vorstellung nächste Sitzung, Anträge können schon in der Cloud eingesehen werden

Recap Vorstellungsgespräche

• Tini: Das Bewerbungsverfahren ist gut verlaufen. Wir konnten zwei geeignete neue Sachbearbeiter*innen für die ausgeschriebenen Stellen gewinnen.
• Off Topic: Es wird angeregt, die Nutzung von Element erneut zu überdenken und mögliche Anpassungen zu prüfen.
• Die Nutzung von Zulip soll weiter vorangetrieben werden. Kaschma wurde beauftragt, sich zusätzlich nach möglichen Alternativen umzusehen und diese zu prüfen.

Auswertung StuRa x Studihaus Wahlevent

• Rebecca stellt vor
• Es wird ein positives Fazit zur Durchführung der Veranstaltung gezogen. Gleichzeitig wird angemerkt, dass ein Veranstaltungsbeginn vor 13:00 Uhr wenig sinnvoll war. Für zukünftige Veranstaltungen wird empfohlen, erst ab 13:00 Uhr zu beginnen.
• Sämtliche Freigetränke wurden ausgegeben und die Veranstaltung wurde insgesamt gut angenommen.
• Als Verbesserungspunkt wird genannt, beim Abbau künftig verstärkt auf den Goodie-Tisch zu achten, da dort zahlreiche Materialien verloren gegangen sind.
• Die Unterstützung durch die Sachbearbeiter*innen und StuRa-Mitglieder wird positiv hervorgehoben. Darüber hinaus haben sich auch der SDS sowie Voice of Internationals an der Veranstaltung beteiligt.
• Als Learning für die kommende Legislaturperiode wird festgehalten, mehr Aufklärungsarbeit über die studentischen Wahlen und die Bedeutung der Beteiligung an Hochschulgremien zu leisten.
• Zudem wird angeregt, vergleichbare Veranstaltungen künftig früher anzukündigen, damit Mitglieder ihre Unterstützung und Teilnahme besser planen können.
• Matthias: Ich könnte mir vorstellen, künftig wieder über einen längeren Zeitraum auf dem Mensavorplatz präsent zu sein und dabei auch mit den Fachschaftsräten zusammenzuarbeiten, ähnlich der Zeltaktion im vergangenen Jahr.

Demo CSD

• Es wird über die Planungen für eine mögliche erneute Teilnahme des StuRa am CSD mit einem eigenen Wagen gesprochen. Hierfür wurden vorab eine Minimal- sowie eine Maximalvariante der zu erwartenden Kosten erstellt und in der Cloud zur Verfügung gestellt.
• Es wird darauf hingewiesen, dass zusätzlich noch ein kleiner Einnahmeposten zur Finanzierung zur Verfügung steht. (durch Tickets anscheinend)
• In der Diskussion wird angemerkt, dass die Anschaffung von Bechern und Tischen voraussichtlich nicht erforderlich ist, da entsprechende Materialien bereits vorhanden sind.
• Auf Nachfrage wird erläutert, dass erfahrungsgemäß etwa 20 Personen auf dem Wagen teilnehmen.
• Zudem wird angeregt, für die musikalische Begleitung nach Möglichkeit studentische DJs einzubinden.
• Es wird darauf hingewiesen, dass bereits StuRa-Banner vorhanden sind, die für den Wagen genutzt werden können.
• Rebecca erklärt sich bereit, bei der weiteren Überarbeitung des Finanzplans mitzuwirken. Dafür muss aber aktiv auf sie zugegangen werden, da sie aufgrund des laufenden Tagesgeschäftes aktuell nicht in der Lage ist weitere interne Projekte zu planen.

• Meinungsbild zur weiteren Planung:
  • Minimalvariante: 6 Stimmen
  • Maximalvariante: 0 Stimmen

ISF

• Rebecca: Für die verbleibende Legislaturperiode stehen dem RIA voraussichtlich nicht mehr genügend Mittel zur Verfügung, um die Veranstaltung wie beantragt zu fördern. Hintergrund ist unter anderem die vom Studihaus geforderte Mindestabnahme in Höhe von 200 € und das Projekt dadurch teurer wird als die letzten Jahre.
• Als Alternative wird vorgeschlagen, die Veranstaltung als internes Projekt des StuRa durchzuführen. Die praktische Umsetzung könnte dabei durch das RIA erfolgen.
• Die zugehörigen Unterlagen und Konzeptentwürfe wurden in der Cloud bereitgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #16: ISF 2026

Text:

Der StuRa beschließt, für das ISF 2026 bis zu 390 € im Rahmen eines internen Projekts bereitzustellen. Die organisatorische und praktische Umsetzung des Projekts wird dem RIA übertragen.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Drucker

• Christian K: Für den Drucker wird ein neuer Resttonerbehälter benötigt. Dieser wurde in der Vergangenheit über TonerPartner bezogen. Die Kosten sind inzwischen deutlich gestiegen und liegen aktuell bei etwa 40 € pro Stück.
• Es wird darauf hingewiesen, dass der aktuelle Drucker bereits ein hohes Alter erreicht hat und zunehmend technische Probleme aufweist. Zudem wird die Verfügbarkeit von Ersatzteilen schwieriger. In diesem Zusammenhang wird diskutiert, ob perspektivisch die Anschaffung eines neuen Druckers sinnvoll wäre und welche Anforderungen ein neues Gerät erfüllen sollte.
• Robert: Bevor eine Neuanschaffung geprüft wird, sollte zunächst versucht werden, über das URZ einen neuen Drucker zu erhalten. Die nächste Legislaturperiode könnte sich erneut mit diesem Thema befassen.
• Rebecca: Die Universität sollte den StuRa bei Fragen der Ausstattung unterstützen laut Landeshochschulgesetz. Daher sollte die Möglichkeit einer Bereitstellung durch die Universität weiterverfolgt werden.
• Robert erklärt sich bereit, die Bestellung des benötigten Resttonerbehälters zu übernehmen.
• Er hat schnell Preise verglichen und gesehen, das die Preise, die Christian Klie genannt hat nicht die günstigsten sind, sondern es nur 19 Euro kostet

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #17: Beschaffung neuer Resttonerbehälter

Text:

Der StuRa beschließt bis zu 100 Euro für die Beschaffung neuer Resttonerbehälter aus dem Topf für Bürobedarf.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Nachbeschluss DKMS, Wahlevent Kiste

• Rebecca: Nach der Geschäftsordnung können Sprecher*innenbeschlüsse ausschließlich für Angelegenheiten des operativen Geschäfts gefasst werden. Die Durchführung oder Finanzierung von Veranstaltungen fällt nicht darunter.
• Es wird darauf hingewiesen, dass für die DKMS-Aktion bereits 200 € für die Verpflegung in Form von Falafel beschlossen wurden.
• Rebecca: Bitte reicht für die DKMS-Aktion noch einen entsprechenden Finanzplan nach.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #18: DKMS Aktion am 19.05.2026

Text:

Der StuRa beschließt rückwirkend 200 Euro für die Verpflegung der DKMS Aktion am 19.05.2026 zu erstatten.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Weiterer Punkt: Wahlevent in der Kiste
• Tini: Wir wollten die Kiste im Rahmen ihres regulären Betriebs unterstützen und die Aktion gleichzeitig als Wahlevent nutzen. Hierfür wurden 150 € zugesichert, damit kostenfreie Getränke ausgegeben werden können. Voraussetzung für den Erhalt eines Getränks ist der Nachweis der Teilnahme an den studentischen Wahlen.

Beschluss des Studierendenrates vom (11.06.2026) #19: Wahlevent in der Kiste

Text:

Der StuRa beschließt rückwirkend das Wahlevent in der Kiste mit bis zu 150 Euro zu unterstützen.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächster Sitzungstermin

• Sondersitzung 23.06.2026, 18 Uhr
• Termin: reguläre Sitzung, 25.06.2026 18:30 Uhr
• Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: tba