Sitzung/2012-05-24

Sitzung vom 24.05.2012

An diesem Artikel oder Abschnitt arbeitet gerade jemand. Um Bearbeitungskonflikte zu vermeiden, warte bitte mit Änderungen, bis diese Markierung entfernt ist oder kontaktiere Verwaltung.

• Wohnheim 1 Konferenzraum

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung:
  • Protokoll: Helen Schmidt
  • Anwesende Mitglieder: Andreas Reimer, Kai Friedrich, Matthias Roeper, Fanny Seiboth, Emanuel Fischer, Tom Assmann, Kai Wächter, Julia Lapawczyk, Jonas Kulla
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Philipp Letzgus vertreten durch Johannes Voß, Katharina Lehmann vertreten durch Martin Krause, Tim Sadler vertreten durch Franziska Wiegel, Karsten Aldinger vertreten durch Pascal Leinfelder, Johannes Haus vertreten durch Carlo Reifgerste
  • Entschuldigte Mitglieder:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: 19.05
  • Ende: 23:30
• Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 Stimmberechtigten festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (26.05.2012) #: Tagesordnung

Text:

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Änderung der Tagesordnung: TOP 10 wird vor TOP 4 behandelt, da die Betroffenen die Sitzung frühzeitig verlassen müssen.

Berichte

Berichte der Sprecher

SprecherIn für Öffentliches

• Fahrrad&Tanzmusik sehr erfolgreich, 600 Gäste und 500€ Gewinn
• Sturabbatt gut angelaufen, bitte weiter Werbung machen
• Rektorcasting durchgeführt, BesucherInnenzahl leider gering
• Tom bemüht sich um eine korrekte Außenwirkung. Die Behauptung des RCDS, die meisten Anträge zu stellen, ist von ihm überprüft und für falsch befunden worden. S.E. haben RCDS und GHG je fünf und die JuSos vier Anträge gestellt. RCDS überprüft und ändert ggf. diese Behauptung. (Für weiteren Verlauf siehe Mailaustausch).

Sprecher für Internes

• Kontakt mit Fara FVST wegen Prüfungsordnungsproblematik
• Kontakt mit VertreterInnen des FaraWiWi und dem Datenschutzbeauftragten wegen FWW-Attest
• Kontakt mit Stura HS wegen Planung Semesternavigatoren
• Zuarbeit Fahrrad&Tanzmusik (Critical Mass)
• Teilnahme am Gespräch mit dem Wissenschaftsrat

TOP Vorstellung: Referat für Internationale Angelegenheiten (RIA)

• Powerpoint_Vorstellung des RIA
  • 9 Ehrenamtliche aus fünf verschiedenen Ländern
  • 1. Vorsitz: Helen Schmidt, 2. Vorsitz: Anne Jacob, Kassenwartin: Katrin Gildemeister.
  • Ziel: Förderung von Kontakten zw. internationalen und deutschen Studierenden, Unterstützung von internationalen Studierenden, Bekämpfung von Diskriminierung an Uni und Stadt
  • Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen (Uni, Stadt)
• Vorstellung des Buddy-Programms:
  • Rekrutierung der Buddys ab Juni auf dem Fest der Kulturen (7.6.12) und auf dem Mensaplatz (20.6.12)
  • Interkulturelles Training durch AKAA für die Buddys.
  • Zertifikate für Betreuer.
• Änderungsvorschläge für die Satzung: §3, Erweiterung der Studienabschlüsse um Diploma und Staatsexamen bzw. Löschung der Spezifizierung. Weiter wird in der Satzung nicht erklärt, wie man Mitglied werden kann. Die Engagierten des Referats werden die Änderungsvorschläge umsetzen.

TOP Antrag: Umbenennung des Internationalen Referates in Referat für Internationale Angelegenheiten

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Änderung des Geschäftsverteilungsplan: Umbenennung des Internationalen Referates in Referat für Internationale Angelegenheiten

Text:

Änderung in C 2: alter Text: "(...) Die ständigen Referate sind: LesbiSchwule Referat und Internationales Referat. (...)" ersetzen durch: "(...) Die ständigen Referate sind: Dyke&Gay das LesBiSchwule Referat und das Referat für Internationale Angelegenheiten."

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Änderung des Geschäftsverteilungsplans wird vorgenommen.

TOP Änderung Prüfungsordnung FVST

• Prüfungsordnung wurde ohne stimmberechtigte Mitglieder der Studierendenschaft beschlossen. Diese soll angefochten werden.
• Emanuel: Senat – Prof. Weimann hat sich als einziger auf Seite der Studierendenschaft gestellt. Der Dekan ist nicht so studierendenfreundlich. Durch die Regelung werden Studierende bevormundet und unter Druck gesetzt.
• Andreas: Klausel auch in anderer Fakultät (FMB?) und dort gibt es keine Probleme damit. Man kann immer eine andere Klausur verschieben und umgeht sie damit.
• Emanuel: Bei Nichtselbstverschuldung tritt die Regel nicht in Kraft.
• Die Planung des Studiums sollte jedem selbst überlassen werden und Studierende stehen eh unter Druck das Studium zeitnah abzuschließen.
• Jonas: Ungerechte Regeln sind nicht legitim aufgrund eines langjährigen Bestehens. Regelung spricht gegen den Grundsatz der Freiheit, zu dem sich auch der StuRa bekennt
• René: Eine Regelstudienzeit ist nicht gleichbedeutend mit einer Maximalstudiendauer. Studierende sollen und müssen auch nicht in der Regelstudienzeit fertig werden. Die Regelung ist für die Akkreditierung gemacht worden. Längere Studienzeiten sind nicht schädigend. („Aus fachlichen Gründen exmatrikuliert“.)
• Emanuel: Im Jahr 2009 wurde die Regel abgeschafft und nun wieder eingeführt.
• Fanny: Die Regelung ist nicht mit dem „Aushängeschild“ Familienfreundlichkeit vereinbar.

Julia betritt den Raum. 14 Stimmberechtigte.

• Carlo: Nimmt an, dass die Regelung aus statistischen Gründen eingeführt wurde. Herr Weimann – Studierende sollen in Studium selbst verantwortlich sein. Fragt ob fristgerecht zu Sitzung eingeladen worden.
• Anja: Die stimmberechtigten Studierenden konnten nicht kommen, da sie Prüfungen hatten.
  • Es wird vermutet, dass der Termin absichtlich auf einen Termin gelegt wurde, an dem Studierende mit Prüfungen beschäftigt sind.
• Carlo – Thomas hat sich aufgeregt und gesagt, dass bisher in jeder Kommission die Möglichkeit bestand sich zu äußern und sollte es im Senat nicht mehr kritisieren. Sollte mit Fakultätsrat entschieden werden. Abstimmungen fanden ad hoc statt.
• Tom: Wie soll vorgegangen werden? 1. Stellungnahme. Hier kann der Stura seine Vorstellungen von Studium erklären. 2. Antrag.
• Anja: Es gibt bereits eine Petition, die an alle Studiengänge ausgehändigt wurde.
  • Emanuel: Petition sollte hauptsächlich von betroffenen Studierenden unterzeichnet werden.
• Fara FVST – Mail an Strackeljan. Bittet um Legitimation des Sturas.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Meinungsbild

Text:

1. : 13
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Jonas: Eine Größere Ebene wäre anstrebenswert, da es auch viele andere Fachschaften betrifft.
• Tom: Argumente sollen in einem Pad zusammengetragen werden um dann eine Stellungnahme/Antrag daraus zu generieren.

http://stuwiki.ovgu.de:9001/p/PruefungsordnungFVST

• Carlo: Es ist schwierig, eine bereits bestehende Regelung zu ändern. Daher ist es ungünstig die Stellungnahme auf dem nächsten Senat anzubringen. Das Programm muss gut ausgearbeitet werden und Unterstützung auch auf Seiten der Professor*innen gesucht werden, um damit dann vor den Senat zu treten. Er schlägt eine Petition auf Uniebene vor.
• Matthias: Man sollte lieber zeitnah vorgehen. Warten ergibt kein Sinn, da die Regelung dann noch länger in Kraft ist.
• Kai F.: Die Regelung betrifft nur die neuen Studierenden.
• René: Schlägt vor, mit vielen Studierenden aufzutreten – Carlo befürchtet, dass dann aus Trotz dagegen gestimmt wird.
  • Emanuel: Physische Präsenz führte bei Dekan in der Vergangenheit bereits zu Blockaden.
• Tom: Schlägt die Senatsitzung im Juli vor. In 2 Wochen soll eine Stellungnahme des StuRas stehen.
• Carlo erinnert daran, dass schleunigst vorbereitet werden muss.

TOP Antrag: Kostenübernahme Flyer Familienfest

• Theresa: Flyer für Familienfest sind bereits gedruckt.
• Tom: Die beiden Anträge werden zusammen diskutiert, jedoch einzeln abgestimmt.
• Emanuel: Die Kosten können aus dem Topf für „Studieren mit Kind“ genommen werden. Daher besteht kein Diskussionsbedarf.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Kostenübernahme Flyer Familienfest

Text:

Der Stura möge die Kosten für Flyer in Höhe von 23,73 übernehmen

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (aus dem dazugehörigen Topf)

TOP Antrag: Kostenübernahme Miete Hüpfeburg Familienfest

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Kostenübernahme Miete Hüpfeburg Familienfest

Text:

Der Stura möge die Kosten für die ANmietung einer Hüpfeburg für das OvGU Familienfest in Höhe von 150 Euro übernehmen

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis:
Zusatzinfos: (aus dem dazugehörigen Topf)

TOP Projektförderungsanträge

TOP Antrag: Sanierung Kiste e.V.

• Antrag Kiste
• Zusammenfassung der Angebote der Kiste: Kistepartys, Tagesbetreuung, Kicker, Slackline, Kulturelles Angebot, Raum wird auch vermietet, Blutbank.
• Der Studentenclub wurde erneuert. Die Uni hat den Großteil der Kosten getragen. U.a. sind die Boxen defekt und mussten erneuert werden. Die Rücklagen sind aufgebraucht und es mussten auch Rücklagen für Umsatzsteuer angebrochen werden.
• Andreas fragt nach Gewissen der Kiste (gemeinnütziger Verein)
  • Antwort: Dinge des Tagesgeschäfts werden zum Einkaufspreis wiederverkauft. Die Kiste ist aufgrund der Sanierung lange geschlossen gewesen, was große Einbußen nach sich zog. Es werden sonst ca. 2 Partys im Monat gemacht.
• Julia fragt nach, ob ehrenamtlich gearbeitet wird. – ja.
• Tom: Aktueller Kassenzustand des StuRa?
  • Andreas: letzte Sitzung 12.400€, jetzt noch 7.500€. Antragssumme entspricht ca. 55% des Budgets. Er stellt einen Änderungsantrag auf 2.500€.
• Matthias: Wie hoch wurde P7 gefördert? Gab es einen Schuldenerlass?
  • Emanuel: Schulden des P7 werden in den nächsten 6-8 Jahren getilgt. Schuldenerlass gab es in den letzten 2 Jahren nicht.
• Fanny macht darauf aufmerksam, dass Quizabende etc. in der Kiste über selbst organisierte Sponsoren gefördert und keine Anträge bei der Fachschaft gestellt werden.
• Carlo schlägt die Variante eines zinslosen Darlehens vor. Die Antragssteller würden das zur Not annehmen, präferiert diese Lösung jedoch nicht.
• Emanuel: Lobt den "ehrlichen" Antrag der Gesamtsumme, da mehrere kleinere Beträge womöglich einfach angenommen würden als ein großer. Er findet es daher unglücklich, dass der Haushaltszustand desolat ist. Die Kiste ist eine Förderung wert, aber die Finanzsituation lässt eine so hohe Förderung nicht zu. Macht den Vorschlag einer Förderung über 2.500€ und den Rest als Darlehen.
• Matthias: Zeitabhängigkeit ist ungünstig. Befindet das zinslose Darlehen als unpassend, da es sich um ein ungeplantes Projekt handelt.
• Kai W. befindet die Kiste als besonders wertvoll für Studierendenschaft. Die Uni gäbe mehr Geld als die Studierendenschaft zur Sanierung dazu, was selten ist. Sie sei eher förderungswürdig als Projekte wie Romantik 2.0, die sehr unifern sind.
• Andreas: Projektanträge in der Höhe sind selten und bei denen wurden ebenfalls Kürzungsanträge gestellt. Die Menge an Förderungsanträgen sei nicht vorhersehbar und die ungleiche Aufteilung von Fördermitteln sei nicht beabsichtigt.
• Tom: Zinslose Darlehen sind noch nicht geregelt. Rücklagenabbau ist vollkommen in Ordnung.
• Fanny: Den Graben für die Elektrik haben die Studierenden selbst ausgehoben. Aufgrund dieses Eigenengagements spricht sie sich für die volle Summe aus.
• Pascal befindet den Antrag für nachhaltig, da das Projekt/die Kiste von langer Dauer ist.
• Der Änderungsantrag wird von den Antragsstellern nicht angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Änderungsantrag auf 2.500€ Förderung

Text:

1. : 2
2. : 11
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Kiste

Text:

Der Studierendenrat fördert das Projekt Die Kiste mit 4.046€.

1. : 12
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Matthias merkt an, dass OvGU häufig mehr Geld als Stura zu Projekten dazugibt. Diskussion wird auf Organisatorisches verschoben.

TOP Antrag: Capoeira

• Antrag Capoeira

• Antragssteller Daniel Dinse erläutert: Geht um einen Capoeira-Workshop. Sie akquirieren Geld durch Auftritte. Durch Projektförderung sollen Trainer*innen für den Workshop bezahlt werden.
• Tom fragt, ob das Studentenwerk fördert, da der Workshop in die Studententage eingebettet ist.
• Daniel: Können bei Ablehnung des StuRa auch über das Bildungswerk finanziert werden.
• Kai W. schlägt aufgrund dieser Tatsache eine Vertagung vor.
  • Daniel lehnt eine Vertagung ab, da die Gelder des Bildungswerks erst gezahlt werden, wenn der StuRa den Antrag ablehnt.
• Das Hochschulgesetz verpflichtet Stura zur Förderung des Hochschulsports.
  • Carlo: Das verpflichtet aber nicht, jeden Antrag zu fördern.
• Änderungsantrag auf 300€. (von wem?)
• GO sofortige Abstimmung. (von wem?)
• Daniel lehnt Änderungsantrag ab.

Beschluss des Studierendenrates vom (12.04.2012) #: Abstimmung über Änderungsantrag auf 300€.

Text:

Der Änderungsantrag der Fördersumme auf 300€ wurde angenommen. Der Antrag auf Förderung in Höhe von 528,50€ ist somit obsolet.

1. : 10
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (12.04.2012) #: Capoeira-Workshop

Text:

1. : 7
2. : 3
3. : 3

Ergebnis:
Zusatzinfos: Die Abstimmung ist obsolet, da eine Stimme fehlte.

• GO Persönliche Erklärung von Kai W.: Er fragt die Stimmberechtigten, warum Projekte gefördert werden sollen, wenn sichergestellt ist, dass das Projekt auch anders gefördert wird.

Die Abstimmung wird wiederholt.

Beschluss des Studierendenrates vom (12.04.2012) #: Capoeira-Worshop, Wiederholung der Abstimmung

Text:

Die Förderung des Capoeira-Workshops in Höhe von 300€ wirde abgelehnt.

1. : 3
2. : 4
3. : 7

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Emanuel schickt Daniel eine Ablehnungsbestätigung zu.

GO: 5 Min Pause. 8 dafür. 20:43 Uhr.

TOP Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Antragssteller: Philipp Letzgus, RCDS & Unabhängige)

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung § 21 (2)

Text

§ 21 (2) bisher: (2) Vor der Abstimmung über einen Antrag sind alle dazu gestellten Zusatz- und Änderungsanträge, in der Reihenfolge ihrer Tragweite, beginnend mit dem weitest gehenden, zur Abstimmung zu bringen. Erst danach darf über den Hauptantrag entschieden werden. Folgende Ergänzung wird vorgeschlagen:

Für Anträge mit einer Förderungssumme pro geförderter Person von mehr als 50€ gilt, dass dieser Antrag von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder angenommen werden muss um gefördert zu werden. Sollte die 2/3 Mehrheit verfehlt, die einfache Mehrheit jedoch erreicht werden, so wird die Antragssumme automatisch auf 50€ pro geförderter Person verändert.

Begründung

Die Förderung von kulturellen Veranstaltungen halten wir für eine der essenziellen Aufgaben des Studierendenrates. Wir sprechen uns ausdrücklich dafür aus, weiterhin kulturellen gleichsam wie sozialen und Bildungsprojekten für Studenten eine Plattform zu geben. Eine Förderung soll daher finanzieller, aber auch organisatorischer Natur sein. In einem „normalen“ Studium werden pro Studierenden ca. 50€ an Semesterbeiträgen für die Studierendenschaft gezahlt (~8 Semester a 6,50€ ist sicher eine sinnvolle, wenn gleich nicht näher überprüfte Schätzung). Wenn pro Studierenden dieses Geld auf ein Mal abgerufen wird, dann sollten mehr als gute Gründe für eine Projektförderung vorliegen, von daher wird es als nötig erachtet in einem solchen Fall 2/3 der anwesenden Mitglieder vom Sinn dieser Projektförderung zu überzeugen.

Antrag Änderung §21 GO

Antragssteller*in

Philipp Letzgus, RCDS&Unabhängige

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

• Diskussion:
  • Matthias: Hält wenig von dem Antrag, da geförderte Studierende auch mehrere Anträge stellen können. StuRa behindert sich damit auch selbst, er befürchtet Blockaden.
  • Johannes: Betont, dass es um sehr große Projekte geht. Es ginge nur um Anträge, die das Maximum von 50€/Person überschreiten. Er verbessert sich, dass es eher um die kleinen Projekte geht (z.B. Förderung von Exkursionen weniger Studierender über 300€/Person).
  • Kai W.: Es werden Projektförderungen eh gut abgewogen und die GO muss deswegen nicht geändert werden.
  • Emanuel: Eigene Grenzen sind begrüßenswert, sollten aber nicht gleich verbrieft werden.
  • Kai F.: Eine Personenanzahl ist nicht messbar. Bsp. Banner "Ovgu gegen rechts". Er macht den Vorschlag eine Begrenzung eher an einer Fixsumme fest zu machen (zb 5.000€).
  • René: Findet das schwierig rechenbar. Eine Regelung über 2.000€ kann z.B. durch mehrere kleine Anträge ausgelotet werden. Eine 2/3-Mehrheit für den Fall einer Gefährdung des StuRas ist bereits vorgesehen.
  • Carlo: Die vorgeschlagene Regelung betrifft im Prinzip nur Exkursionen. Diesbezüglich sei die Meinung im Stura generell uneinheitlich. Die Regelung würde Förderung von Exkursionen jedoch verhindern. Die Exkusrionsförderung ist auch ein politisches Statement.
• GO auf Schließung der Rednerliste. 6:5:3 – angenommen.
  • Tom: Jeder Antrag sollte immer gleich behandelt werden. Es geht um Inhalt und Intention.

Beschluss des Studierendenrates vom (24.05.2012) #: Änderung der Geschäftsornung

Text:

Der Stura lehnt eine Änderung des §21 GO ab.

1. : 1
2. : 12
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Meinungsbild zu weiterer Änderung

• Weiterhin wird um ein Meinungsbild für folgende weitergehende Änderung gebeten: Für Anträge mit einer Gesamtförderungssumme von mehr als 2.000€ gilt, dass dieser Antrag von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder angenommen werden muss um gefördert zu werden. Sollte die 2/3 Mehrheit verfehlt, die einfache Mehrheit jedoch erreicht werden, so wird die Antragssumme automatisch auf 2.000€ verändert.
• Begründung: Per Meinungsbild soll erfragt werden ob ein ähnliches Vorgehen für finanziell besonders intensive Projekte (ohne Betrachtung der Antragssumme pro Person) gewünscht ist. In ähnlicher Weise kann begründet werden, dass Projekte die mehr als 2000€ (Summe kann diskutiert werden) an Förderung beantragen, die Studierendenräte in besonderer Weise überzeugen müssen und so ebenfalls eine breite Mehrheit als üblich benötigen.

• Diskussion:
  • Andreas: Schlägt eine*n stellvertretende*n Sprecher*in für Finanzen vor, damit ggf. vom Vetorecht Gebrauch gemacht werden kann und immer eine Persin einen Überblick über den aktuellen Stand der Finanzen hat.
  • René: Das Veto des Finanzers kann (bzw. muss) erst nach dem Beschluss ausgesprochen werden.
  • Carlo: Fragt, was es schadet, eine Vertretung der/des Finanzerin/s zu bestimmen.
  • Tom schlägt vor, das Vetorecht auf eine*n andere*n Sprecher*in zu übertragen.
• GO auf Nichtbehandlung (Carlo): Angenommen.

ANMERKUNG: Das Vetorecht muss in der GO geregelt werden.

TOP Antrag auf Fahrtkostenerstattung

• Rene Meye, Michel Vorsprach

Antrag Fahrtkosten Rene und Michel

TOP Initiativantrag Decken für Studies

Decken für Studies

Text

Der Studierendenrat möchte 20 Decken zum Verleih an Studierende erwerben. Diese werden zu den Büroöffnungszeiten gegen einen Pfand ausgegeben. Vorgeschlagen werden 5€ Pfand oder der Studierenden/Personalausweis bzw. Führerschein.

Wir gehen von einer Investitionssumme von 400€ aus.

Begründung

Bei diesem wunderbaren Wetter sitzen wir und viele andere gerne draußen auf den Wiesen der OvGU. Nur leider müssen wir immer direkt im Gras sitzen und man vergisst oft, sich selbst eine Decke mitzubringen, bzw. hat das Problem, dass diese nicht mehr in die Unitasche passt.

Wir empfehlen zudem, diese Decken ersichtlich mit dem Sturalogo zur Identifizierung und Öffentlichkeitsarbeit zu versehen.

Antragssteller*in

Tom Assmann, GHG

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

TOP Organisatorisches

• Semesternavigator (Wir brauchen mindestens 3 Leute die sich da richtig hinterklemmen)
• Stura/HelferInnengrillen
• weiteres Organisatorisches

TOP Protokolle

Das Protokoll wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

Beschluss des Studierendenrates vom #: Protokoll der letzten Sitzung

Text:

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: