Sitzung/2017-10-19

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Till Eisenberger
  • Protokoll: Laura Rehbein
  • Anwesende Mitglieder: Alexander Hönsch, Annemarie Krebs, Tessa Zander, Henning Venghaus, Florian Uschner, Bettina Heyder, Marcus Gercke, Madeleine Linke, Till Eisenberger, Daniel Thyen, Sarah Ullmann, Sewda Yavari-Nodouzaghi
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:10 Uhr
  • Ende: 21:35 Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Die Beschlussfähigkeit wird mit 12 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

• Marcus: Ich möchte einen Punkt unter den Reiter Sonstiges auf die Liste setzen. Wir haben Besuch von einem Vertreter der Hochschule Magdeburg-Stendal, die eine Arbeitsgruppe zu einer Demonstration gründen wollen.
• Gast: Das Bündnis Studierende gegen das Vergessen.
• Bettina: Ich schlage vor, es unter weitere Berichte zu packen, also 4.1.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Sprecher*innen

Sprecher für Öffentliches

• Facebook Arbeit
  • regelmäßiges Bespielen
  • Sitzungsauswertungen
  • Veranstaltungstipps
  • Allgemeine Tipps
  • Äußerungen zu aktuellen hochschulpolitischen Angelegenheiten

• Betreuung der Mailadresse
  • Interviewvermittlung Till E

• Was schief gelaufen ist
  • Kommunikation Florian mit Frau Mangelsdorf bezüglich der Streitbar
  • Finanzerworkshop (Beschwerdemail von FaRa Fin)

wahrgenommene Termine:

• Flo hat an der Streitbar teilgenommen. Bitte um Bericht.

• • Florian: Ich war bei Streitbar am 18.10.2017 in der Bibliothek. Es waren noch ein paar Studierende dort und insgesamt etwa 50 Leute. Es ging über die Zukunft der akademischen Debatte mit Focus auf den 12.01. und wie wir in Zukunft damit umgehen wollen. Ziel war es, das Niveau der Debatten an der Uni zu heben und von Stammtischparolen wegzukommen. Man muss sich gewisse Mechanismen für die Zukunft einfallen lassen. Die Veranstaltung verlief ohne großes Eklat und es war eine gute Diskussion.
  • Madeleine: Ich war dabei und fand es sehr schön, wie Florian es inhaltlich und sprachlich rübergebracht hat.

Termine

10.-12.11.2017 Treffen der Studentenverbindung Norbertina

Sprecher für Internes

• Tessa: Ich bedanke mich bei Madeleine, die sich um die Kartons in der Küche gekümmert hat, was ich letzte Sitzung angesprochen hatte. Ich habe mich um die Sprechzeiten gekümmert. Soweit hat es ganz gut geklappt, dass wir vier Stunden Sprechzeit pro Tag haben. Wenn es Probleme gibt, kommt gerne auf mich zu.
• Till E.: Ich habe neben der Tür gesehen, dass da falsche Zeiten eingetragen sind.

Sprecher für Finanzen

Flo: Ich hatte ein Finanzerworkshop geplant, bei der Einladung sind ein paar der Email-Adressen der Fachschaftsräte, die ich reinkopiert habe rausgeflogen. Ich habe es nicht direkt herausgefunden und erst gemerkt als schon die Zeit knapp wurde. Wir haben heute einen Workshop gemacht, wo drei Finanzer*innen anwesend waren. Der nächste ist für den 01.11. von 19:00 bis 20:00 Uhr geplant. Direkt davor wird es einen Workshop für die Referate geben. Ein anders Problem ist eine kleine Kritik am Wissensmanagement für Finanzer*innen. Ich hatte Probleme nachzuvollziehen, wie ich die Semesterbeiträge auszahlen soll. Da letztes Jahr war es anders als die Daten auf dem NAS darlegen, da die Beträge von letztem Jahr nicht abgespeichert wurden, sodass ich erst recherchieren welche Abweichungen woher kommen.

• Sarah: Ich soll von den Mediziner nachfragen, wie es mit der Auszahlung der Semesterbeiträge ist, da die betroffen sind und bald kein Geld mehr haben.
• Floian: Es betrifft alle. Es wird heute Abend rausgehen. Ich habe noch einen Termin für das Sozialdarlehen herausgearbeitet, sodass wir das erstmal geregelt haben. Die Person musste uns nochmal besuchen, weil wir keine Vorlage hatten für das Lastschriftverfahren. Es lag keine Vorlage auf dem NAS bereit und ich musste es mir direkt ausdenken, was schwierig war. Es ist trotzdem heute rausgegangen, da es eilt. Es gab ein paar Projektabrechnungen, die ausgezahlt wurden. Den Bericht habe ich aber nicht vorliegend, werde den aber nachreichen.
• Daniel: Weißt du woran es lag, dass die Emails nicht rausgingen? Liegt es an fehlerhaften Adressen?
• Florian: Die Adressen stimmen, sind mir aber beim reinkopieren flöten gegangen.
• Marcus: Hast du es dir gut überlegt von 7:00 bis 9:00 eine Sprechstunde zu machen? Das ist doch keine Betriebszeit.
• Florian: Ich wollte eine Zeit haben, wo keiner Vorlesung hat.

Projektförderung

• Projekttopf aktuell 14.616 €, daher für die heutige Sitzung 2693,20 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 05 Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: 351 € (Stand: 19.10.2017)

Projektförderungsanträge

Winter Clash Cricket Tournament OVGU

Winter Clash Cricket Tournament OVGU

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Winter Clash Cricket Tournament OVGU

Antragssteller*in

Arun Kumar Kandhasamy

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

This event is organised to celebrate cricket at ovgu. Students from ovgu around 80-100 are playing every semester.

Datum

29.10.2017, 17:00

erwartete Teilnehmerzahl

80-100

davon Studierende

all

---

Gesamtkosten

351 Euro

Gesamteinnahmen

-

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

351 Euro

Einschätzungshilfe

Just to play and develop cricket at ovgu.

Bemerkung

• Antrag
• Finanzplan
• neuer Finanzplan

• Arun: We need the money for bats, balls and trophes. We organize the tournament every year.
• Bettina: How many participate in the tournament?
• Arun: About 80-100 people.
• Daniel: For the other Cricket Tournement you imported balls from other countries, now you buy german balls.
• Bettina: I think they imported the bats.
• Madeleine: I want to remind you all that the sum changed.
• Bettina: A question of curiosity, there exist the Magdeburg Indian Group and I was wondering if you were working together?
• Arun: No it is a different group.

HINWEIS: Alexander Koslowski (Vertretung für Christoph Dollase) betritt den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #2: Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts 'Winter Clash Cricket Tournament' in Höhe von 347,79 Euro.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

weitere Berichte

Bündnis Studierende gegen das Vergessen

• Gast: Ich bin vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal. Wir hatten letztes Jahr eine gelungene Aktion auf dem Domplatz. Es hat uns gestunken, dass die AfD am 09.11. eine Kundgebung angemeldet hatte. Das ist ein historisch-gefühliger Tag und die Reichspogromnacht wurde mit keinem Wort erwähnt. Zusammen mit dem StuRa haben wir auf dem Domplatz eine Gegendemo angemeldet. Wir haben leider nur einen kleinen Bereich bekommen. Wir hatten die Idee, es dieses Jahr weiterzuführen unter dem Motto Studierende gegen das Vergessen. Ähnlich wie letztes Jahr soll eine Kundgebung in Kooperation mit OvGU, Stura und Hochschule organisiert werden, damit bestimmte Sachen nicht vergessen werden. Wir haben bereits eine kleine Arbeitsgruppe gegründet von 3-4 Leuten, was auch gestern auf der Sitzung abgenickt wurde. Ich wollte hier anfragen, ob ihr darauf Lust habt und ob ein paar Interessierte in der Arbeitsgruppe mitmachen. Die Hoffnung ist, es dieses Jahr nicht als Gegendemo zu machen, sondern auf dem Hauptplatz zu sein. Letztes Jahr waren es etwa 700 Studis gegenüber 300 ich sag mal Geschichtsverdreher. Es würde mich freuen, wenn ihr Lust hättet es mit uns zusammen zu organisieren, sodass wir eine ähnliche Anzahl, vielleicht mehr auf dem Domplatz versammeln können, um an die Dinge zu erinnern, die man nie vergessen sollte.
• Marcus: Ich finde es eine sehr gute Idee, nicht nur hinsichtlich der AfD Kundgebung im letzten Jahr, sondern auch mit Blick auf die interne Entwicklung in der AfD und Aussagen in Bezug auf Erinnerungskultur. Auf jeden Fall sollte sich der Studierendenrat entschließen das Bündnis zu unterstützen. Mein Unterstützung als Öffi zum promoten habt ihr und auch mein Wissen zur Organisation von Demonstrationen.
• Annemarie: Ich finde es gut und möchte in der Arbeitsgruppe mitmachen.
• Madeleine: Ich finde es inhaltlich gut und möchte auch die Zusammenarbeit mit der Hochschule gerne aktivieren und intensivieren. Ich möchte auch mitmachen.
• Bettina: Ich finde es auch voll cool und es tut mir leid, dass meine Kapazitäten begrenzt sind. Wir haben auch noch das Bündnis gegen Rechts, die ihr vielleicht ansprechen könnt.
• Gast: Letztes Jahr waren Studierende gegen Rechts dabei, und ich glaube das Bündnis auch.
• Marcus: Ich wollte in die Runde fragen, ob es Leute gibt die damit Bauchschmerzen haben.
• Tessa: Ich möchte nur sagen, dass es wahrscheinlich alle gut finden aber selber keine Zeit haben mitzumachen.
• Marcus: Ich bin in Kontakt und mache einen doodle.
• Gast: Termin steht schon bald an, und es wäre gut wenn wir uns schnell zusammen setzen, um die grobe Planung zu machen.
• Madeleine: Dann würde ich da gleich einen Beschluss über ein Budget fassen, damit es mehr Planungssicherheit gibt. Ich schlage ein Budget von 300 € vor.

HINWEIS: Till Isenhuth betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Teilnehmer.

• Sarah: Müssen es Stura-Mitglieder sein, sonst würde ich das in der Hochschulgruppe noch verbreiten.
• Gast: Die repräsentative Funktion schon, aber jeder kann mitmachen der will.
• Henning: Sonst kannst du das ja auch noch über den Treffa-Verteiler schicken, Till E.
• Marcus: Wenn du magst, ich habe eine kurze Anbindung an Students Against Racism.
• Daniel: Wir haben vorher noch eine Sitzung. Den Beschluss über das Budget kann man dann machen und dann bist du mit der Planung schon weiter und man kann einen Bedarfsvorschlag machen.
• Sewda: Ich finde Madeleines Vorschlag gut, da man dann direkt planen kann.
• Till E.: Ich finde es auch besser es im Voraus zu beschließen.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #3: Budget Bündnis Studierende gegen das Vergessen

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget von 300 € für das Bündnis Studierende gegen das Vergessen zur Organisation einer Kundgebung am 09.11.2017.

1. : 12
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der FachkoordinatorInnen

• Florian: Wir müssen nochmal kurz zurück zu den Projektförderungsanträgen, da ich gerade erfahren habe, dass es eine Vorfinanzierung sein soll.
• Bettina: Ich glaube, dass du das selbst entscheiden kannst. Außer du brauchst die Bestätigung des Gremiums.
• Florian: Die hätte ich gerne.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #4: Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt für das Projekt 'Winter Clash Cricket Tournament' eine Vorfinanzierung zu gewähren.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Till E.: Es hat das großer Treffa stattgefunden. Es war viel Spaß, Spiel und Kennenlernen dabei. Schade, dass nicht mehr vom StuRa da waren, was ich mir gewünscht hatte. Werde euch auch wieder zum nächsten großen Treffa einladen
• Henning: Wann ist der nächste reguläre Treffa?
• Till E.: Der ist am nächsten Dienstag, 24.10.2017 um 19 Uhr. Möchtest du erscheinen, was sagen?
• Henning: Ich möchte was zu Systemakkreditierung sagen.
• Marcus: Ich wollte eigentlich auf dem nächsten regulären Treffa die Evaluation des Vakuums vorstellen, kann aber leider nicht an dem Tag. Magst du [Till E.] Bescheid sagen, dass es dann beim nächsten erst passiert?

Berichte aus Kommissionen

• Henning: Es war Senatssitzung und wir haben über das neue Landeshochschulgesetz gesprochen. Sebastian, Alexander H. und ich haben uns in letzter Zeit öfters zusammengesetzt, auch mit dem Rektor dabei, um unsere Anmerkungen zu besprechen und vorzufühlen, wo die Uni mitgehen würden und wo nicht. Sebastian und Alexander H. haben es nochmal schriftlich zusammengefasst und in den Senat gegeben, was sich erstaunlich viele durchgelesen haben. Es hat eine interessante Diskussion stattgefunden, wo erst für Studierende uninteressante Themen besprochen wurden.Wir haben gefordert dass die professorale Mehrheit abgeschafft wird. Ihr könnt euch vorstellen, wie das aufgenommen wurde. In das neue Gesetz soll rein, dass man bei Prüfungen und Abschriften eidesstattlich versichern soll, dass man das selbst gemacht hat. Das ist schärfer und würde im Umkehrschluss bedeuten, dass man Meineid begeht, wenn man zum Beispiel bei sich selbst abschreibt was mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe gibt. Der Einwand wurde gut aufgenommen. Ein Paragraf schreibt vor, dass man eine Prüfung im Studiengang endgültig nicht besteht, man keine Studiengänge mehr studieren darf die Ähnlichkeit mit dem ersten Studiengang aufweisen. Hier hat sich auch Widerstand bei Professoren geregt, da es auch bedeuten würde, dass wenn man es an der Uni nicht schafft, nicht an die Hochschule wechseln kann. Dann haben wir uns über die Langzeitstudiengebühren (LZSG) unterhalten und erklärt warum es scheiße ist. Viele Prüfungsordnungen haben schon Regelungen die dafür vorgesehen sind, die Dauer zu begrenzen. Das führt zu einer Doppelbelastung und sorgt nicht dafür, dass es schneller geht. Da gab es gemischte Gefühle, weil viel Geld rein kommt. Wenn das Land Ausgleichszahlungen gibt wäre es gut, da LZSG zweckgebunden sind und die Gelder vom Land wahrscheinlich nicht. Ein Problem ist, dass Bachelor und Master in diesem Fall gebunden sind. In allen anderen Angelegenheiten werden die als zwei getrennte Studien behandelt. Das war Frau Sand's Vorschlag, die es nicht nachvollziehen konnte und darüber waren sich alle einig. Dann haben wir über Atteste gesprochen. Ich habe dargelegt, warum die jetzige Satzung Mist ist woraufhin es Für- und Widerstimmen gab. Einigen ist es egal, da es nach obenhin andere Sachen gibt, die es beschränken. Andere finden es Mist. Im Landeshochschulgesetz von Nordrhein-Westfalen ist es so geregelt, dass eine ärztliche Bescheinigung auf Prüfungsunfähigkeit ausreicht. Wenn die Uni denkt, dass der*die Stundent*in doch prüfungsfähig ist, kann er*sie zu einem Vertrauensarzt geschickt werden auf Kosten der Uni. Das ist eine gute Regelung und es hat sich keiner gegen gesperrt. Ich hoffe, dass es im Ministerium aufgenommen wird und werde es auch noch an die Hochschule Stendal weiterleiten, sodass es einheitlich gemacht wird. Wir haben auch eine Zivil- und Nachhaltigkeitsklausel gefordert, genauso wie eine erweiterte Rektoratsstruktur. Da wurde aber gesagt, dass es schon besteht.
• Marcus: Kannst du erklären was damit gemeint ist?
• Henning: Das Rektorat besteht aus Rektor, Kanzler, und Co-Rektor*innen. Die Frage ist, ob man noch weitere Strukturen aufnimmt, wie zum Beispiel Alexander H. Inhaltlich wurde nichts gesagt, nur dass es andere Hochschulen schon haben und es also auch bei uns geht.
• Sewda: Habt ihr auch über Zweitstudiengebühren gesprochen, die wir auch noch haben?
• Till I.: Nein, es wurde aber auch über Laborgebühren für nicht-EU Bürger gesprochen. Das bedeutet, dass in manchen Bundesländer, nicht-EU Bürger Studiengebühren zahlen. Die Frage war, ob es für Studiengänge die material-intensiv sind Laborgebühren erhoben werden sollen. Für manche ist auch die Reputation im Ausland höher, wenn Studiengänge etwas kosten.
• Alex H.: Die Grundidee ist ja auch, dass man die Materialien, direkt von Siemens bezahlen kann oder durch Studis, die mit Siemens in Kontakt kommen und die dann im Ausland die Firma repräsentieren.
• Henning: Es ist einfach rassistisch.
• Sarah: Sind die Gebühren höher als 100 € die wir zahlen?
• Till I.: Ja. Es ist rassistisch, weshalb wir uns dagegen aussprechen sollten. Wir sollten die Internationals fragen, ob es wirklich die Argumente mit dem Prestige gibt.
• Daniel: Gibt es dann auch für EU-Bürger irgendwelche nachgelagerten Kosten? Wenn du außerhalb der EU bist, zahlst du auch Studiengebühren von 5000 €.
• Gast Marcel: Es gibt hier momentan genug Interviews und Studierendenbefragungen. Vielen Studis haben in den Fragebögen angegeben, dass sie, wenn sie von den Gebühren gewusst hätten, woanders hingegangen wären. Es ist ein Vorurteil, dass vor allem wohlhabende Leute herkommen.
• Sarah: Ich weiß, dass andere Länder das auch haben für Medizin, zum Beispiel in England und Österreich. Es gibt Länder wie Ungarn wo man für ein Medizinstudium zahlt und das ist eher verpönt. Ich bin dafür uns dagegen auszusprechen, da aufgrund von Geld und Herkunft selektiert wird.
• Sewda: Was war der Grund, dass ihr die Zweitstudiengebühren nicht angesprochen habt?
• Henning: Wir haben das vergessen, sorry.
• Sewda: Mir wurde gesagt, dass man dann beides zahlen muss, Zweitstudiengebühren und Langzeitstudiengebühren.
• Henning: Was Zweitstudiengebühren betrifft bin ich nicht fit.
• Sewda: Für ein Zweitstudium muss man 500 € extra zahlen. Und wenn ich dann die Fachsemester überschreite muss ich auch noch Langzeitstudiengebühren zahlen. In beiden Satzungen steht nichts zu dem Fall drin, dass beides zutrifft.
• Sewda: Die Zivilklausel wurde nicht so gut aufgefasst?
• Henning: Wir schreiben nochmal eine Mail an den Rektor zu den Zweitstudiengebühren. Ich kann mir vorstellen, dass er da mitgeht und man es nochmal hinterherschickt ohne Senatsbesprechung. Die Zivilklausel wurde belächelt. Ein Rektor von der Fin hat gesagt, dass er es schwierig sieht und hat selber eine Klausel im Kopf. Er findet es schwierig, es generell festzulegen. Wieder kam der dumme Satz, dass wir die Studierende bevormunden würden und nicht für alle sprechen könnten.
• Sewda: Ich habe mir das gedacht. Ich war in Osnabrück beteiligt. Haben immerhin eine Transparenzklausel erreicht, was vielleicht auch noch eine Möglichkeit wäre, da Stück für Stück ran zu kommen.
• Alex: Eine Transparenzklausel gibt es schon.
• Madeleine: Ich wollte nochmal sagen, dass ihr durch den StuRa noch ein Jahr länger gutgeschrieben bekommt.

Berichte der Referate

Uni.versum

• Gast Sarah: Wir würden uns gerne bestätigen lassen. Wir sind die Studierendenzeitung und machen es schon seit ein paar Jahren. Wir haben uns dieses Semester vieles vorgenommen. Wollen unser Logo ändern, haben heute erst einen kleinen Text für Facebook geschrieben und die Studierenden aufgerufen, uns beizutreten und sich zu beteiligen. Es wäre schön, wenn ihr es auch auf eurer Seite teilen würdet.
• Gast Joceline: Das Ziel ist, am Ende des Semesters auch mal wieder eine Printausgabe hinzubekommen. Wir haben eine neue Person dabei und sind gerade sehr motiviert. Insgesamt sind wir sechs.
• Madeleine: Wie oft trefft ihr euch?
• Gast Sarah: Wir treffen uns wöchentlich, immer donnerstags.
• Bettina: Ich finde es cool. Euer Konzept sind online Veröffentlichungen oder wollt ihr wieder eine Printausgabe machen?
• Gast Joceline: Wie gesagt, ende des Jahres.
• Till E.: Wer macht was von euch beiden?
• Gast Sarah: Ich werde den Vorsitz machen. Ich habe das zwei Jahre gemacht. Habe angefangen als Finanzerin, und habe da schon die Leitung weitestgehend übernommen.
• Joceline: Das wäre mein zweites Jahr als Finanzerin.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #5: Bestätigung Referat Uni.versum

Text:

Der Studierendenrat wählt Sarah Hoechst als Vorsitzende für das Referat Uni.versum.

1. : 13
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sarah Hoechst nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #6: Bestätigung Referat Uni.versum

Text:

Der Studierendenrat wählt Joceline Ziegler als Finanzerin für das Referat Uni.versum.

1. : 13
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Joceline Ziegler nimmt die Wahl an.

• Marcus: Ich wollte euch nur auf den Weg geben, dass wenn ihr Unterstützung braucht, sagt Bescheid.
• Madeleine: Ihr seid für eine Legislatur gewählt, nicht für ein Jahr.

Berichte der Beauftragten

Hochschulpolitik

Madeleine

Bericht von der AS Sitzung in Landau vom 13.10.-15.10.

- Kennenlernen der Anwesenden AS Delegationen (Landau, Vechta, Duisburg-Essen, Bamberg) und des Arbeitskreis Nachhaltigkeit & Ökologie

- Antisexismus im Verband dabei u.a. Satzungsänderungen

58-9-SÄ-05 Tatsächliche Einbindung von Frauen* sichern

58-9-SÄ-01 Konsequenzen für nichtquotierte AS-Delegationen

8-9-SÄ-04 Kooptierung in inhaltliche Ausschüsse quotieren

- Planung der 59. MV

-Datum und Ort der nächsten Sitzung: 17.-19.11.2017 in Vechta

• Madeleine: Wir haben uns die Satzungsänderungen angeguckt, überarbeitet. Es soll Konsequenzen für nicht quotierte Delegationen geben. Momentan ist es immer noch erlaubt aber es soll Konsequenzen geben für die Beschlussfähigkeit, wenn nur männliche Delegationen anreisen.
• Till I.: Gilt es dann auch, wenn Delegationen aus nur zwei Frauen anreisen? Ist ja auch nicht quotiert.
• Madeleine: Doch, da Die Rede von mindestens 50% Frauen ist.
• Henning: Die Regel ist, dass die Hälfte der Delegation quotiert da ist. Es geht auch noch um die inhaltlich arbeitenden Ausschüsse, wie zum Thema Sozialpolitik. Es kam in letzten Legislaturen vor, dass Beschlüsse von reinen Männergruppen beschlossen wurden, was dem Anspruch widerspricht.
• Madeleine: Das sind nur Satzungsänderungsvorschläge, die auf der nächsten Sitzung besprochen werden. Wir haben die Planung der MV in Magdeburg vorgestellt in einer ausführlichen Präsentation, die gut angekommen ist und Lob wie gut und wie weit es schon steht.
• Alex H.: Können wir die Präsentation auch sehen?
• Madeleine: Wir schicken es euch per Mail.
• Henning: Ihr kriegt nachher auch noch Reisekostenerstattungsanträge, die hoch sind, weil es weit weg war. Die nächste Sitzung wird in Vechta stattfinden, was nicht so weit weg ist. Wenn wir Pech haben, wird die Sitzung danach in Freiburg und nicht Berlin sein. Ich bin zuversichtlich, dass es ein gutes Jahr wird.

Nachhaltigkeit

Madeleine

- Einbringung der Stellungnahme bezüglich Stellplatzordnung der LH Magdeburg

Stellungnahme

- Die Verwaltung prüft die Machbarkeit der Forderung und nahm die Stellunganhem dankend zur Kenntnis.

• Madeleine: Die Stellplatzsatzung legt fest, wie viele Fahrrad- und Autostellplätze pro Person bei Neubauten gebaut werden müssen. Es gilt für die ganze Stadt, hat aber auch Auswirkungen auf die Uni, sowie auf die Baukosten und Mobilität. In der Stellungnahme machen wir den Vorschlag, die Bemessungsgrenze zu ändern auf 1 Kfz-Stellplatz je 30 Studierende und 1 Fahrrad-Stellplatz je 2 Studierende.
• Till I.: 1 Fahrrad-Stellplatz pro 2 oder 2-4 Studierende?
• Madeleine: Pro 2 Studierende. Die Reaktion war sehr positiv. Die Verwaltung von Herrn Schneider will es prüfen und einen Änderungsantrag in den Stadt- und Planungsausschuss einbringen und die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass es durchgeht.
• Marcus: Ich finde es richtig cool. Es ist schon wieder etwas wo wir als Stura in die Stadt reinwirken und möchte mich dafür bedanken.
• Tessa: Ich möchte noch etwas dazu sagen. Du hast es herumgeschickt und ein paar haben Feedback gegeben. Ich würde mir wünschen, dass es vielleicht noch jemand außer Marcus unterschrieben hätte, jemand von einer anderen Hochschulgruppe als der Grünen.
• Madeleine: Das war nichts von der GHG. Ich habe es kurzfristig mitbekommen und unter Zeitdruck die Stellungnahme geschrieben. Natürlich hättest du es gerne auch noch unterschreiben können

Verwaltungsrat des Studentenwerk Magdeburg

Felix

- Bericht über die Verwaltungsratsitzung am 12.10.17

- Nicht anwesend: Rektor Strackeljan, studentsicher Vertreter HS Harz und studentsicher Vertreter Hochschule Magdeburg-Stendal -> Vertagung Antrag Vorsitz durch Studierende

- Erhöhung Semesterticket Magdeburg von 33€ auf 37,20€ dafür keine weitere Erhöhung bis SoSe 2019.

- Vorstellung Frau Schetter (Präventionsstelle sexualisierte Diskrimierung)

• Madeleine: Felix und ich sind im Verwaltungsrat wo wir unseren Antrag einbringen wollen. Strackeljan war nicht anwesend, obwohl wir immer unsere Termine nach ihm richten. Es waren mehrere nicht da, was nicht vorteilhaft für unseren Antrag ist, den wir einreichen wollen. Antrag bezieht sich auf eine Satzungsänderung, sodass auch Studierende den Vorsitz übernehmen können. Es wurde nochmal um ein Feedback gebeten, wie es läuft, wenn ein Studierende*r den Vorsitz übernimmt. Hatte schon eine Liste gemacht welche Verwaltungsräte von einem Studierende*n geleitet werden. In manchen Bundesländern ist das sogar Pflicht. Wir werden den Antrag nochmal stellen in der letzten Sitzung. Wieder soll das Semesterticket bei der MVB erhöht werden. Gegen die jetzige Erhöhung können wir nichts machen, aber sollten als Stura teil der nächsten Verhandlung sein und auch eine online Befragung durchführen, was die Studierenden wollen.
• Till I.: Habt ihr darüber abgestimmt, oder seid ihr nur informiert worden?
• Madeleine: Wir haben abgestimmt und dafür gestimmt.
• Henning: Habt ihr wirklich Bock eine Urabstimmung zu machen?
• Madeleine: Mit der Onlinewahl haben wir auch die Möglichkeit über andere Fragen abstimmen zu lassen.
• Sewda: Ich finde es eine gute Idee und habe das schon in Osnabrück gemacht. Das kann man als Vorlage benutzen. Bei uns war die Beteiligung höher als bei der wirklichen Wahl. Ich spreche mich dafür aus und biete an mitzumachen.
• Sarah: Die Frage ist, wie oft der Semesterbeitrag erhöht wird, den ich sehr gering finde.
• Madeleine: Der Semesterbeitrag setzt sich zusammen aus Semesterticket der MVB, Studentenwerksbeitrag und Studierendenschaftsbeitrag. Die unterschiedlichen Größen werden von unterschiedlichen Gremien entschieden. Stura hat lange nicht oder noch nie den Beitrag erhöht. Seitdem ich hier bin ist der Semesterbeitrag von etwa 67 auf etwa 90 € erhöht worden.
• Till E.: Wir fahren auch nur innerhalb Magdeburgs mit dem Ticket.
• Tessa: Ich finde es eigentlich schade, dass du dafür gestimmt hast. Ich denke, dass die wenigsten dafür sind, die Erhöhung so anzunehmen. Wenn wir so in die Verhandlung eintreten, sollten wir auch darauf achten, dass der Zeitraum verlängert wird, in dem die Kosten nicht erhöht werden. Ich komme hier her und weiß, dass die Preise jedes Jahr von der MVB erhöht werden. Wir sollten also darauf achten, dass der Zeitraum der Nicht-Erhöhung eingehalten wird.
• Gast Marcel: Ich verstehe die Erhöhung nicht. Alleine wenn ich in der Neuen Neustadt oder Olvenstedt rumfahre und sehe wie die Mitarbeiter*innen mit Menschen mit Migrationshintergrund umgehen, ist eine Frechheit. Obwohl es schon genug Beschwerdemails gibt, wurde da nicht drauf eingegangen.
• Sewda: Ich finde es eigentlich gut, dass du [Madeleine] dafür gestimmt hast, da wir alle eigentlich dagegen sind, aber in die nächsten Verhandlungen mal einbezogen werden wollen. Jetzt ist es eh zu spät. In anderen Städten wie Münster sind auch noch andere Posten wie Kulturticket im Semesterbeitrag mit drin. Relativ gesehen ist es eine hohe Steigerung. Tessa, es ist leider in jeder Stadt so, dass die Preise für Nahverkehr steigen. In den nächsten Verhandlungen werden wir ja sehen wie es begründet wird, meistens mit Inflation und steigenden Kosten. Dann können wir das vorgelegte besprechen.
• Till I.: Es gab 2009 schon mal so etwas wie eine Urabstimmung zu einem landesweiten Semesterticket und da hat sich Stura entschieden, sich ganz aus der Bewerbung raus zuhalten. Die Kontraseite hat es beworben, weshalb es in Magdeburg zu einer negativen Abstimmung kam im Gegensatz zum Hartz und Halle, obwohl es eigentlich ein gutes Angebot war. Damals war die Bahn gegen die Gründung eines neuen Verkehrsverbundes. Wenn es wieder eine Urabstimmung gibt, sollten wir auch eine Bewerbung machen damit nicht wieder die Gegner gewinnen. Im Fahrgastverband Magdeburg gibt es die Möglichkeit eine*n Vertreter*in des Stura zu entsenden, was sehr offiziel ist. Der Vorsitzende kam ins Büro und hat gesagt, wenn wir Interesse haben, kann es jemand vom Stura machen und nicht nur jemand vom Studentenwerk.
• Florian: Wir sollten uns mit dem Stura aus Halle zusammensetzen, die es geschafft haben, sogar bis nach Leipzig zu kommen. Die Frage ist auch, was wir mit einem Semesterticket in Sachsen-Anhalt machen. Wir sollten nach Leipzig kommen können.
• Till I.: Damals waren Fahrten in mehrere Städte außerhalb Sachsen-Anhalts mit drin und hat damals um die 50 Euro gekostet. Es war für mich ein unschlagbarer Vorschlag und in Halle haben sie dafür abgestimmt. Wenn man die Großstädte um die Landesgrenze nicht mit in das Ticket reinnimmt, hat es wenig Sinn für Studierende in Magdeburg.

HINWEIS: GO-Antrag (Tessa): Vertagung

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #7: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Diskussion des Tagesordnungspunktes 4.5.4 zu vertagen.

1. : 11
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO-Antrag (Henning): Unterbrechung der Sitzung

• Till E.: Formelle Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #8: GO-Antrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Sitzung um 10 Minuten zu unterbrechen.

1. : 9
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause bis 20:53

Datenschutzbeauftragter

- Unser RIA muss ihre Seite https://ria.stura-md.de/ mit einem Impressum versehen
- Eine Frist von 2 Wochen wurde durch mich gesetzt

• Gast Marcel: Ich wollte dich [Daniel] daraufhinweisen, dass bis vor kurzem der interne Bereich der Wiki-Seite ohne Passwort zugänglich war.
• Daniel: Das wusste ich nicht.
• Tessa: Ja, darüber haben wir in der letzten Sitzung gesprochen.
• Till I.: Es reicht, wenn wir es vermerken. Wie kam das mit dem internen Bereich?
• Tessa: Es lag an einem Update und somit konnte man auch sagen, ab wann es war.
• Till I.: Ich denke nicht, dass irgendjemand was gefunden hat, da sich wenig für uns interessieren.

Organisatorisches

Wollen wir die Sitzungen in der Vorlesungszeit des Wintersemesters 2017/18 (jetzt weiterführend) in jeder gerade Woche abhalten oder gibt es Änderungswünsche, die Sitzungen in jeder ungeraden Woche abzuhalten?

• Tessa: Ich habe das reingeschrieben, weil Madeleine mich darauf hingewiesen hat. Ich war mir nicht sicher, ob wir dafür einen Beschluss brauchen. Gerade machen wir jede gerade Woche eine Sitzung, oder wollt ihr es umändern?

HINWEIS: Daphne Andres betritt den Raum, 15 stimmberechtigte Mitglieder.

• Till E.: Ich bin dafür es beizubehalten, da ich mich schon darauf eingestellt habe.
• Sewda: Ich bin auch dafür. Wie ist es mit den Weihnachtsferien aus?
• Madeleine: In der Vergangenheit haben wir auch nicht in den Ferien getagt, sondern Umlaufbeschlüsse gefasst. Für die Weihnachtsferien sollten wir eine Lösung finden.
• Sewda: Wir sollten eine Lösung finden, da man sonst Sitzungen auslässt.
• Daniel: In der Satzung steht nur, dass Sitzungen in der Regel alle 2 Wochen stattfinden. Es ist also egal ob wir es mal im 3 Wochenabstand machen.
• Till I.: Aber die Fasras richten sich nach dem Stura.
• Tessa: Ja, die Fasras machen es abhängig von uns und sollten denen mitteilen, wenn wir es ändern.
• Till E.: Alles bleibt so wie es ist.
• Madeleine: Wir sollten konkretisieren was es bedeutet. Wir haben dann eine Sitzung am dass eine Sitzung am 14.12 und dann am 12.01.2018 wieder.
• Daniel: Wäre es nicht sinnvoll noch eine Sondersitzung für den Haushalt zu haben, da letztes mal gut extra gesprochen wurde.
• Sewda: Über welchen Monat reden wir?
• Daniel: Dezember.
• Henning: Ich finde den Vorschlag gut.
• Daniel: Dann haben wir Sitzung am 14.12. und zusätzlich am 21.12 als explizite Haushaltssitzung.
• Madeleine: Da besprechen wir dann auch nur den Haushalt.
• Tessa: Auf dem großen Treffa war ein Moderationsworkshop vorangegangen, was ich auch noch auf der Tagung vertiefen will. Die Leiterin hat uns angeboten, die Moderation zu machen, wenn wir es mal benötigen. Wir könnten sie für die Haushaltssitzung anstellen.
• Bettina: Ich mag die Idee einer Moderation aber es sollte eine Person sein, die die Stura-Strukturen kennt.

HINWEIS: Es wurde besprochen, die Sitzungen weiterhin in den geraden Wochen stattfinden zu lassen. Eine extra Haushaltssitzung wird am 21.12.2017 stattfinden. Im neuen Jahr werden die Sitzungen ab dem 11.01.2018 wieder in den geraden Wochen stattfinden.

Reisekostenanträge

Madeleine

- Bezugnehmend auf den Bericht über die Teilnahme an der AS Sitzung hier der nötige Reisekostenantrag (siehe Sitzungsmappe)

• Madeleine: Die Kosten sind aufgesplittet, weil wir unabhängig bezahlt haben. Der Antrag liegt bei Florian in der Sitzungsmappe vor. Ich habe eine Bahnkart 50.

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #9: Reisekostenantrag Madeleine Linke zur AS Sitzung in Landau

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Erstattung von Reisekosten für Madeleine Linke zur AS Sitzung in Landau in der Höhe von 122,75€.

1. : 13
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Henning

- Bezugnehmend auf den Bericht über die Teilnahme an der AS Sitzung hier der nötige Reisekostenantrag (siehe Sitzungsmappe)

• Henning: Ich habe keine Bahnkart, deswegen ist der Betrag höher.
• Alexander H.: Frage an Florian, wie hoch ist der Topf?
• Florian: Weiß ich gerade nicht.
• Henning: Der Betrag liegt bei 155,80€

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #10: Reisekostenantrag Madeleine Linke zur AS Sitzung in Landau

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Erstattung von Reisekosten für Henning Venghaus zur AS Sitzung in Landau in der Höhe von 155,80€.

1. : 13
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagung 2017

Beschluss des Budgets

• Bettina: Es gibt einen Haushaltstopf in dem um die 1200€ sind. Wir müssen aber immer noch ein Budget beschließen für die Unterkunft, Essen und mögliche Reisekostenerstattungen. Mein Vorschlag ist 1000€. Wir müssen leider auch in der Unterkunft mehr zahlen als Personen da sind. Es ist weniger als im Topf sind, aber wir brauchen den formalen Beschluss.
• Till E.: Ich habe rumgefragt, aber es kam keine Antwort oder nur, dass man nicht mitfahren kann bei der FHW.

Beschluss des Budgets

Beschluss des Studierendenrates vom (19.10.2017) #11: Beschluss des Budgets

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget in Höhe von 1000€ für die Klausurtagung 2017

1. : 14
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Bettina: Wir hatten für 15 Personen reserviert. Es fahren nur 11 mit. Die vom Haus würden auf 13 Personen runter gehen, aber müssen für 2 mehr zahlen.
• Till E.: Vielleicht kann man noch Ehemalige fragen.
• Bettina: Hat jemand der mitkommt noch Unverträglichkeiten? Wir würden morgen einkaufen gehen.
• Tessa: Ich möchte anmerken, dass es aus dem nichtöffentlichen Teil rausfällt, wo ich es aus versehen eingetragen habe.
• Florian: Ich finde es sehr vollgepackt, weiß nicht ob es vernünftige Erholungsphasen gibt, wo man sich zurück ziehen kann.
• Bettina: Wir fahren zusammen weg um Sachen zu besprechen, wenn man Zeit braucht, nimmt man sich die raus raus, wir gestalten es ja selbst.

Vorstellung des Ablaufs

Absprache bzgl. Anreise

Sonstiges

Konzept Studi-Werkstatt

Datei:Studierendenwerkstatt.pdf

• Henning: Madeleine und ich waren auf der Rückfahrt von Landau und haben einen Konzeptvorschlag für die Studiwerkstatt geschrieben. Die Maschinenbaufakultät organisiert Triple M im Technikmuseum, was so gut ankam, dass die Uni überlegt hat, es auch an der Uni anzubieten. Und die Frage ist, ob es auch für Studis geöffnet werden soll. Der Stura hatte auch schon mal überlegt eine Studi-Werkstatt einzurichten und haben uns jetzt überlegt, wie das aussehen könnte. Die Werkstatt soll für gewissen Uni-Veranstaltungen reserviert werden aber darüber hinaus eine offene Werkstatt sein. Das entwickelte Konzept wollen wir an die Verantwortlichen von Maschinenbau geben, die das mit dem Dekanat besprechen. Ich wollte euch fragen, ob ihr da hinter steht und ob wir das so weiterleiten können.

• Florian: Ich lese zum ersten Mal, dass ihr soweit seid. Es wäre schön, wenn man darum herum einen Club gründet, der verantwortlich ist und die Sache näher an Studis bringt.
• Henning: Es soll studentisch verwaltet sein, wie ein Referat oder derartiges was auch ein gewisses Budget hat.
• Florian: Ich finde einen Verein effektiver, da sie sich nicht immer wählen lassen müssen und mit Projektfinanzierung statt einem Budget an Gelder kommen.
• Madeleine: Der Vorschlag, dass es studentisch verwaltet wird hat Vorteile auch hinsichtlich wirtschaftlichen Aspekten ist aber auch gut für Studierende. Die Punkte Haftung und Versicherung sind wichtig, aber das klärt Frau Guericke mit der Rechtsabteilung. Den Vorschlag mit dem Verein sollten wir klein halten, damit die Uni so viel wie möglich an Verantwortung übernimmt und finanziert. Bei einem Verein muss man gucken, dass sowohl die Uni als auch der Stura drin sind, da es schon in Kooperation geschehen soll.
• Annemarie: Ich finde auch, dass die Uni soviel wie möglich machen sollte, da wir schon viel finanzieren was die Uni eigentlich machen sollte. Ich kenne viele, die vielleicht Lust haben sich zu beteiligen.
• Tessa: Es gab das Pate-Projekt, Patemobil wo Fahrzeuge konstruiert werden. Die Beschwerde war, dass zwar die Materialkosten gestellt wurden, es aber schwierig war einen Raum zu organisieren. Die Veranstalter hätten vielleicht Interesse sich zu beteiligen und vielleicht mitzufinanzieren.
• Madeleine: Das sind die gleichen. Die sind schon beteiligt.
• Till E.: Danke, dass ihr das herausgearbeitet habt.