Sitzung/2021-09-16

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Björn Faist
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Jessica Biethahn, Ivette Bartholomäus, Johann Bredner, Björn Faist

• • Gäste: Lukas Huesgen (Zoom), Philipp Höhle (Zoom), Angelika Gneiting, Alisa Noll, Aiven Timpner, Sarah Michaelis (Zoom)
  • Beschlussfähigkeit: 4/9 → Nein
  • Beginn 19:09 Uhr
  • Ende: 21:14 Uhr
  • Ort: Campus (StuRa Keller) / Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Leitung: Björn, Protokoll: Juliane

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4/9 → nicht beschlussfähig

HINWEIS: Kris tritt der Sitzung bei. 5/9 Mitglieder anwesend.

→ beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungsanträge

RePresent Open Air (Michaelis, 2.000€)

• Sarah dankt für die Einladung und stellt das Projekt vor:
  • wir planen ein Ersti-Eintages-Festival am Freitag der Ersti-Woche (08.10.21), haben einen Flyer, den ich mal teilen würde
  • es soll gegen 13.30 Uhr beginnen, es spielen einige Bands und DJs aus Magdeburg und jemand von der LoveFoundation ist auch dabei.
  • weil es so viele Corona-Auflagen gibt (3G-Regel), müssen wir das Gelände einzäunen. Wir wollen eine sparsame Variante raussuchen und Kontakte zu Lieferanten herstellen, aber die sind super teuer, deshalb bitten wir um eure Unterstützung.
• Johann: zum Finanzplan: da steht was mit Veranstaltungsmanagement?
  • Sarah: ja, das sind Leute von der Hochschule, die das studieren und uns gerade bei der Organisation helfen.
• Gabriel: wo holt ihr die Zäune? Wir brauchen auch bald welche.
  • Sarah: das steht noch nicht ganz fest, aber das lassen wir euch dann gerne wissen.

HINWEIS: Carl kommt rein

• Björn: benötigt ihr eine Vorfinanzirung oder ganz normal?
  • Sarah: wir haben eine Liste, wie wir die Finanzierungen aufteilen wollen, z.B. dass die FaRas die Künstler:innen bezahlen und mit euch die restlichen Sachen, die anfallen, abrechnen. Was denkt ihr?
• Kris: das hat mit dem Antrag nichts zu tun, sondern könnt ihr dananch mit Björn besprechen. Das kann sich der Sprecher für Finanzen aussuchen, wie er das handeln will.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #2: Projektförderung "RePresent Open Air"

Text:

Der Studierendenrat beschließt, das Projekt "RePresent Open Air" mit bis zu 2000,00€ zu unterstützen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Sarah bedankt sich und verlässt das Meeting.

Anträge Studierendenrat

Anwälte für Verwaltungsrecht (Bartholomäus)

• Ivette: wir haben uns eine Kanzlei gesucht und zwar Remmers ∙ Robra ∙ Meyer Partnerschaft mbB. Die bietet auch andere Rechtsgebiete an, wir würden mit denen einen Beratungsvertrag abschließen, damit wir darauf immer zugreifen können. Die haben uns ein Angebot für einen Vertrag gemacht für 200€/h. Ich weiß nicht, für wie viel die anderen das anbieten würden, ich kann nur sagen, dass es in der Kanzlei, in der ich mal gearbeitet habe, teurer als 200€ war. Wie findet ihr das? Habt ihr Bock drauf?
• Alisa glaubt, das ist eine gute Idee.
• Ivette: Kris, weißt du wie teuer die Anwälte in Halle sind?
  • Kris: nein.
• Jessi: ich bin auch dafür und sie waren sehr sympathisch.
• Johann an Kris: weißt du, wo wir das rausfinden, wie die Konditionen mit den anderen waren?
  • Kris: ist das nicht abgehefet? Ich gehöre nicht zur Verwaltung, ich weiß sowas nicht.
• Johann: ist das ein Beschluss? Also brauchst du einen?
  • Ivette: ich hab keine Vorlage.
  • Björn: ist es dringend?
  • Ivette: ja.

HINWEIS: Initiativantrag (Björn): Beschluss zum Vertragsabschluss mit der besprochenen Verwaltungsrechtskanzlei

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #3: Mandatserteilung

Text:

Der Studierendenrat beschließt, Mandant bei Remmers ∙ Robra ∙ Meyer Partnerschaft mbB zu werden.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Philipp (Kk): das wäre doch eine langfristige Ausgabe, braucht ihr da nicht eine 2/3 - Mehrheit?
  • Kris: wir haben nicht beschlossen, was für ein Stundenangebot wir festsetzen wollen, sondern nur, dass wir uns an sie wenden und wenn was ansteht, müsste darüber nochmal ein Beschluss gefasst werden.
  • Johann: es war bei den anderen Anwälten auch nicht so, dass wir das extra beschlossen haben, wenn wir die beauftragt haben.
  • Kris: da ging es vor allem um Erstberatung, das war unter einer anderen Prämisse. Hier müssten wir entweder einen Dauervertrag (festgesetzte Stundenanzahl pro Jahr) oder einen Sachbezug (zu einem bestimmten Thema) festlegen.

HINWEIS: Till Isenhuth tritt der Sitzung bei.

• Kk : also jetzt habt ihr erstmal einen Beschluss ohne finanzielle Verantwortung. Wenn Kosten anfallen, müsste nochmal ein Beschluss gefasst werden bis zu einer Höhe von max. Betrag X.
  • Johann: geht auch über eine Dauer von X (den nächsten 11) Monaten?
  • Kris: also keine Stundenzahl, wieviel Geld willst du beschließen?
  • Kk: also das ist jetzt erstmal eine Rahmenvereinbarung, die angemommen wird. Für den Moment, nicht mehrere Jahre.
  • Jessi: wenn wir den Rahmenvertrag nicht hätten, müssten wir bei Einzelaufträgen mehr zahlen.
• Kris: was ist jetzt das Ziel? Wenn was passiert, dann nehmen wir diese Kanzlei?
  • Ivette: wir beschließen, dass wir sie z.B. mit der Bearbeitung der Satzung beauftragen und auf sie zurückgreifen, wenn wir rechtliche Fragen haben und weitere Aufträge (dazu später Genaueres). Also dass wir jemanden haben für die Absicherung, ob das, was wir tun, wirklich richtig ist.
  • Kris: Soll das im Anschluss an die Sitzung beginnen?
  • Ivette: ja
  • Kris: was für Themen sollen die bearbeiten?
  • Ivette: das spielt doch keine Rolle für den Beschluss.
  • Kris: doch, dafür musst man jetzt das Geld beschließen, jenachdem, wieviele Stunden wir die beauftragen wollen. Wenn wir sie aber auch ad hoc beauftragen, dann ist der Beschluss für max. X stunden im Jahr bzw. Monat. Also projektbezogen oder zeitbezogen.
  • Till I.: der Rahmenvertrag ist ja noch nicht beschlossen. Ich habe es jetzt so verstanden, dass beschlossen wird, ob ein Vertrag mit denen unterschrieben wird.
  • Kris: haben wir ja schon. (Da war Till noch nicht da)
  • Kk: jetzt wurde die Vergütungs- und Haftungsvereinbarung erstmal beschlossen, für konkrete Fälle müsst ihr noch ein Kontingent an Stunden/Euro beschließen.
  • Ivette schlägt bis 40h/Monat vor
  • Kk: find ich sehr hoch gegriffen
  • Alisa: finde das nicht zu hoch, wenn sie jetzt schon einen Auftrag bekommen, kann das jetzt für 3 Monate 40 Stunden sein und dann vielleicht wieder 0 Stunden.
  • Kk findet, es ist zu viel.
  • Kris: wir sind zu wenige Mitglieder, wir können nichts längerfristiges beschließen.
  • Ivi: wir können uns aber austauschen, ob die 40 Stunden für die Anwesenden hier okay sind und das über einen Umlaufbeschluss machen.
  • Johann: für die nächsten drei Monate ist das doch kein Problem.
  • Kris: wir können wie sagt auch beschließen, dass wir sie bis Ende des Jahres für einen bestimmten Betrag beauftragen.
  • Alisa: lieber jetzt bisschen mehr als Sachen nachzubeschließen.

HINWEIS: Till Eisenberger tritt der Sitzung per Zoom bei. 6/9 Mitglieder anwesend.

• Till wird über den aktuellen Diskurs aufgeklärt.
• Björn: jetzt sind 6 Gewählte da, somit hätten wir die 2/3 - Mehrheit und könnten einen längerfristigen Beschluss machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #4: Arbeitsumfang Kanzlei "Remmers Robra Meyer Partnerschaft mbB"

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Kanzlei für Verwaltungsrecht, namentlich Remmers ∙ Robra ∙ Meyer Partnerschaft mbB, für 200€/h für max. 40h/Monat zu engagieren.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Eat and Meet (Biethahn; 500€)

• Jessi: wir haben ein paar neue Sachbearbeitende und alte Sachbearbeitende, aber wir kennen uns so wenig, darum würde ich gern ein Treffen machen und mit allen Mitgliedern und Sachbearbeitenden grillen. Ich würde das gern noch vor der E-Woche machen.
  • Alisa: wann denn?
  • Jessi: keine Ahnung, nächste Woche vielleicht.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #5: StuRa "Eat and Meet"

Text:

Der Studierendenrat beschließt Ausgaben in Höhe von bis zu 500,00€ für die Veranstaltung "Eat and Meet".

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Keller (Biethahn; 600€ / kostenlos / 1.300€)

• Jessi: der Keller muss aufgeräumt werden, immernoch. Es gibt 3 Varianten:
  • A) wir besorgen einen Baucontainer und räumen den aus (aber nicht nur Ivi, Johann und ich). Der Kühlschrank muss extra entsorgt werden.
  • B) bei der Stadt Sperrmüll beantragen.
    • Kk sagt, das geht nicht, ist privat, also für uns gestrichen.
  • C) wir beauftragen eine Firma, die das ausräumt und entsorgt.
• Kris: wir haben genug Geld, aber wenig Leute, deshalb bin ich für C.
• Ivette: ich unterstütze das mit der Firma, weil das schon 6 Monate schleppend läuft. Ich würde aber vorher Leute sammeln, damit wir Sachen retten, die nicht weggeschmissen werden sollen.
• Kk: wenn ihr damit sowieso anfangt, könnt ihr den letzten Rest auch selber rausschmeißen, so viel ist es doch nicht. Ich finde das bisschen übertrieben, wegen ein paar Arbeitsstunden. (Nachtrag: und, war Kk vielleicht dabei? Nee, natürlich nicht.)
• Till E.: ich glaube, dass wir genug motivierte Leute kriegen, wenn es Bier und Grillen gibt.
• Jessi: aus meiner Erfahrung hat das nicht gut funktioniert, Leute ranzukriegen, selbst wenn wir Pizza bestellen wollten.
• Till I.: wie wäre es denn, wenn ihr Studis anheuert, denen ihr die Hälfte bezahlt?
• Alisa: wir haben auch unseren FaRa-Keller ausgeräumt. Es klingt, als wäre es nicht viel, aber wir haben zu dritt den ganzen Tag geschuftet. Ich finde das mit der Firma gar nicht so schlecht.
• Ivette: es stimmt, was Kk gesagt hat. Ich würde Till E.’s Vorschlag unterstützen, vielleicht kann man das mit dem Eat and Meet kombinieren.
• Jessi: ich bin auch für die Firma, aber wenn wir das selber machen, würde ich das auf einen Monat befristen, wenn bis dahin nichts geworden ist, stell ich nochmal einen Antrag dafür, dass es eine Firma macht.
• Kris: ähnlicher Vorschlag: den Leuten im StuRa, die das machen wollen, einen Monat Zeit geben und ansonsten einfach die Firma beaufragen.
• Jessi: wenn das eine Firma macht, muss das ausgeschrieben werden?
  • Kris sagt nein
• Till E: wollen wir das jetzt mit dem meet and eat zusammenlegen?
  • Jessi: nein, in einer Woche krieg ich keinen Container und die Genehmigung von der Uni ran.
• Alisa: wir haben unsere Kühlschränke ausgeräumt, einen verschenkt und einen über ein Mietauto weggebracht.
• Jessi: da ist Holz, Elektroteile, der Kühlschrank, Glasregale, Teppich etc.. Wir können gerne ein Auto mieten, aber müssen alles einräumen, wegfahren und ausräumen. Also zeitig anfangen und nicht nur mit zwei Leuten.
• Ivette: die Firma würde alles entsorgen?
  • Jessi: Ja, für 1300€ ist alles inklusive.
• Kk: wenn ihr das eine Firma machen lasst, braucht ihr drei Angebote.
• Jessi: ich glaub jetzt an uns und sag, wir schaffen das alleine, aber wenn das in einem Moaat nicht geschafft ist, beauftrage ich die Firma.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #6: Kelleraufräumaktion

Text:

Der Studierendenrat beschließt, innerhalb eines Monats den Keller in einem Tageseinsatz mit mehr als zwei Leuten selbstständig zu entrümpeln. Dazu gibt es Verpflegung. Sollte das innerhalb der Frist nicht geschehen, wird eine Firma für bis zu 1300,00€ dazu beauftragt.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Trinken mit Linken (Höhle, 2.000€)

• der Finanzplan ist in der Cloud, Kk stellt die Veranstaltung vor:
  • die Veranstaltung ist mit dem FaRa FHW und Platzmachen am 17.10. ab 16.00 Uhr auf der Wiese hinter dem G40 geplant.
  • vom BSgR müssen 2000€ freigegeben werden für die Acts und Merch, darum bitte ich hier. Wir müssen es wegen Corona auch wahrscheinlich einzäunen, was die Kosten in die Höhe treibt.
  • Jessi: kann man das mit Absperrband machen?
    • Kk: optisch schon, aber das hält niemanden auf. Wenn jemand vom Amt vorbeikommt, sind wir dran. Deshalb haben wir in die Kostenrechnung auch etwas Puffer eingesetzt.
  • Jessi: kann man das mit Bierkästen machen? Das ließe sich leichter fördern.
    • Kk: nein, geht nicht.
• Till I: ist die Veranstaltung GEMA-frei?
  • Kk: am besten nicht anmelden, dann kommt die auch nicht. Zur Not im Nachgang
• Carl: ich kann gerne mit unseren Organisatoren reden, dass ihr euch mit denen wegen Sicherheits-/Hygienekonzept kurzschließen könnt.
  • Kk: ja, da finden wir eine Lösung.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2021) #7: Budgetfreigabe für "Trinken mit Linken"

Text:

Der Studierendenrat bewilligt die Ausgaben des BSgR in Höhe von bis zu 2000,00€ für die Veranstaltung "Trinken mit Linken" am 17.10.2021.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Sprecher*innen

Sprecher für Finanzen (Faist)

• Björn: ich habe Überweisungen gemacht. Wir haben Post vom Finanzamt bekommen, ich wäre froh, wenn Kris mit mir drüberguckt, ich habe keine Ahnung, was ich mit den 200 Seiten anfangen soll.
• Björn: wenn ihr Rechnungen habt, für die ihr Geld wollt, packt sie bitte in die Cloud, nicht bei Telegramm rein, da verliere ich den Überblick.

Sprecherin für Öffentliches (Bartholomäus)

• Ivette übergibt das Wort an Stefan.
• Stefan stellt sich vor: ich bin euer neuer Sachbearbeiter für Öffentliches, ich mache die Zuarbeit für Ivette. Bin aktuell im Master Peace and Conflict Studies (Richtung Ende des Studiums) und erstmal für 12 Monate bei euch beschäftigt, wir sehen uns also noch öfter.
• Gibt es noch Fragen an Stefan?
  • Jessi: ja. Was ist dein Lieblingsdino?
  • Stefan: ich würde sagen Stegosaurus.
• Ivette: ich hatte etwas im slack gepostet, eine Anfrage von Fridays for future, ob wir über den studi-l einen Aufruf starten könnten. Eure Gedanken dazu? Oder vielleicht ein Meinunsgbild?
• Jessi: ich weiß immer nicht, was man da schicken sollte und was nicht. Wenn wir einmal sowas machen, kriegen wir bestimmt mehr solche Aufrufe.
• Alisa: ich sehe das ähnlich wie Jessi, ich könnte verstehen wenn ihr es macht, aber es könnte ein Präzedenzfall werden, deshalb habe ich es letztes Jahr nicht gemacht.
• Carl: unser Sachbearbeiter für Öffentliches könnte ja einen Plan entwickeln, wann was über social media - Kanäle/Verteiler geschickt werden soll, damit das mit anderen Anfragen nicht überhand nimmt, sondern strukturiert wird.
• Till I.: ich finde, dass der Verteiler zu wenig genutzt wird, aber ein regelmäßiger Newsletter, wo man sowas mit unterbringt, wäre vielleicht noch sinnvoller
• Alisa: ich hatte das in den ersten Studijahren und hab das immer weggeklickt, weil das viel zu viel Text war. Deshalb sollten wir den nicht zu oft nutzen, sondern nur für die wichtigsten Sachen.
• Kris: dem Rektorat ist es egal, was wir senden, wir müssen nur darüber informieren, wenn etwas von Seiten der Uni kommt. Es gibt aber sonst keinen Anspruch darauf, dass man was senden darf, also können wir mal etwas senden und bei anderen sagen, dass wir es nicht senden wollen.
• Johann findet es gut, den dafür zu nutzen
• Ivette: ich würde das auch machen, weil die Uni aktuell nur Infos darüber jagt und das hier ist mal eine Aktions-Mail, das finde ich es wert, zu bewerben.
• Alisa: ja, aber dann haltet es bitte kurz
• Björn an Ivette: jetzt hast du ja sehr viele Meinungen
• Johann: ein Beschluss wäre besser
• ein Meinungsbild (darüber, die Info über den Verteiler zu schicken), liefert ein positives Ergebnis

• Ivette: ich arbeite derzeit mit Jessi an einem Flyer der Helfenden Hände, nicht weil die nicht gut mit den anderen Kommissionen zusammenarbeiten, sondern weil die Uni mal wieder nicht antwortet und Anneke Richter mich nervt

Sprecherin für Internes (Biethahn)

• Jessi: ich hatte mich mit Milena getroffen und die überarbeitet alle Formulare, übersetzt sie ins Englische und gestaltet sie so, dass man gleich Sachen eintragen kann.

Sonstiges

E-Woche

• Ivette: wir haben einen Flächennutzungsantrag gestellt und bewilligt bekommen, aber nicht vor H1 wegen der Baustelle (siehe Slack), sondern vor dem G16. Strom haben wir auch bewilligt bekommen und Dank Johann und Aiven auch schon ganz viel Merch bestellt (steht in der Cloud). Heute sind schon die Einkaufschips angekommen, Bändchen/Becher/Flaschenöffner sind bestellt für den Rest schaut in die Tabelle.
• wir hatten TreffFa mit den FaRas und sind bei allen Campusrellys eingeplant
• Jessi: die Rückmeldung vom FaRa FHW kam etwas spät. Die großen FaRas machen was zusammen am Dienstag, aber an dem Tag ist auch was von den Fachreferaten. Sollen wir denen absagen, weil die sich später gemeldet haben? Es wurden immer Zeiten von 3-4h angegeben. Ich will nur wissen, ob die Fachreferate zum Stand kommen können, wenn die anderen Gruppen noch da sind oder nicht.
• Björn: wieiviele Leute machen das denn?
• Jessi und Ivette sind da (Montag - Mittwoch und Donnerstag/Freitag am Markt der Möglichkeiten), drei Personen wären gut
• Till I.: fragt doch auch mal ehemalige Sturamitglieder, die in Magdeburg sind
• auf die Frage, wer von den Anwesenden helfen kann, kommen nur verhaltene Rückmeldungen. Jessi und Ivette sind die ganze Woche da, Björn hat immer bis 17.00 Uhr Praktikum, Alisa zieht nach Dresden, Kk hat keine Lust (guckt vorbei, aber kann sich nicht fest einplanen lassen), Kris weiß nicht, ob er in Magdeburg ist, Till kommt, wenn er kann, weiß es aber heute noch nicht, ...
• Jessi fragt Milena auch nochmal
• Ivette: damals hatten mehr Leute Begeisterung gezeigt. Was ist mit denen?
• Jessi: ich fände es cool, wenn andere auch mal was machen würden. Wir haben uns auch coole Spiele ausgedacht.
• Ivette: wir haben nur die T-Shirts noch nicht erstellt und bestellt.
• Jessi: das bringt uns ja auch nichts, wenn wir keine Helfer:innen haben, die sie anziehen können.
• Till I. und Juliane helfen aus. Es wird eine Doodle-Umfrage erstellt um die Standbetreuungszeiten einzuteilen.

Nächster Sitzungstermin

30.09.2021, 19 Uhr Hybrid, wenn möglich

HINWEIS: Carl verlässt die Sitzung.