Sitzung/2022-04-28

Allgemeines

• • Sitzungsleitung: Sebastian Tuch
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Jessica Biethahn, Ivette Bartholomäus, Johann Bredner, Gabriel Rücker, Kris Jürgens, Till Eisenberger, Christian Klie, Christian Lucht, Sebastian Tuch, Leon Brandl, Christian Buhle, Konrad Schwarze, Afrin Merchant

• • Gäste: Marielle von platz*machen, Lee Dietrich, Till I.
  • Beschlussfähigkeit: 13/15 → Ja
  • Beginn 19:20 Uhr
  • Ende: 22:14 Uhr
  • Ort: Zoom / StuRa-Keller

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

• Sebastian übernimmt die Leitung, Juliane schreibt das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 13/15 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• folgende Punkte sollen der TO hinzugefügt werden:
  • Christian B.: unter 3.4 BSgR Bericht zum Rassismus-Vorfall und unter 4 Sonstiges Transpondersituation und Initiativantrag Tacheles
    • Leon: Initiativantrag gehört zu den Projektförderungen (unter 2 Anträge)
  • Gabi: unter 2 Anträge letter of support europride, unter 3.4 Einbruch Unifilmteam, unter 3.2 Besetzung Verwaltungsrat Studentenwerk
  • Till E.: unter 2 Anträge: Antrag Festzelt
  • Sebastian: unter 4 Sonstiges: Dokumentation Umlaufbeschlüsse, Probleme E-Prüfungen, Poster StuRa Wahl, 805er Festival, Kühlschränke
• Jessi: bitte schickt die TO-Punkte künftig pünktlich an Afrin, damit nicht aus einer kleinen TO dann jedes Mal eine riesen TO wird
• Sebastian würde seine Punkte wieder zurückziehen.
• Kris: wir haben auch schon darüber gesprochen, alle Sitzungsunterlagen vorab ins Wiki oder in die Cloud zu laden, damit das direkt für alle sichtbar ist, man sich vorab informieren kann und in den Sitzungen nicht mehr so viel besprochen werden muss.
• Afrin: ich habe versucht, die Dokumente für alle Anträge reinzuladen, sofern sie mir vorlagen. Wie Jessi gesagt hat, es wäre schön, wenn wir das schon zeitnah zusammen bekommen, bitte auch per E-Mail.
• Leon: den Kühlschrank würde ich schon gern besprechen.
• Johann: wenn sich die Leute nicht einig sind, was auf die TO soll und was nicht, muss halt abgestimmt werden, das entscheidet nicht einfach der, der als letztes gesprochen hat.
• Sebastian: ich würde das alles abstimmen und wenn es nicht passt, über jeden Punkt einzeln abstimmen.
• Christian B.: können auch einzeln über die Punkte abstimmen, über die wir uns nicht einig sind.
• Afrin: das festgelegte Verfahren ist, über die neuen Punkte einzeln abzustimmen und dann über die gesamte TO.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #1: TO-Punkt 2.1.4 Letter of Support Europride

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 2.1.4 "Letter of Support Europride" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #2: TO-Punkt 2.1.5 Festzelt

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 2.1.5 "Festzelt" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #3: TO-Punkt 2.1.6 Tacheles

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 2.1.6 "Tacheles" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #4: TO-Punkt 3.3.1 Besetzung Verwaltungsrat Studentenwerk

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 3.3.1 "Besetzung Verwaltungsrat Studentenwerk" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #5: TO-Punkt 3.4.1 Rassismus-Vorfall

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 3.4.1 "Rassismus-Vorfall" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #6: TO-Punkt 3.4.2 Einbruch beim Uni-Filmteam

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 3.4.2 "Einbruch beim Uni-Filmteam" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #7: TO-Punkt 4.1 Transponder

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.1 "Transponder" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #8: TO-Punkt 4.2 Dokumentation Umlaufbeschlüsse

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.2 "Dokumentation Umlaufbeschlüsse" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #9: TO-Punkt 4.3 Probleme E-Prüfungen

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.3 "Probleme E-Prüfungen" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #10: TO-Punkt 4.4 StuRa-Poster Wahl

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.4 "StuRa-Poster Wahl" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #11: TO-Punkt 4.5 805er Festival

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.5 "805er Festival" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #12: TO-Punkt 4.6 Kühlschränke

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Punkt 4.6 "Kühlschränke" in die Tagesordnung aufzunehmen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #13: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungen

Aufwandsentschädigung Sprecherin für Internes - Afrin Merchant

• Afrins Stundenzettel wird gezeigt
• Afrin: in einem anderen Dokument stehen auch meine Tätigkeiten. Es geht um die letzten zwei Monate, im April habe ich direkt zu den Stunden die Tätigkeiten geschrieben. Der ausführliche Bericht ist separat.
• Sebastian: gibt es Fragen dazu?
• Ivette: ich finde das inhaltlich okay, aber beim nächsten Mal fände ich es schön, wenn wir das ans Ende stellen und erst die Projekte machen.
• Sebastian stimmt zu. Was ist die genaue Summe?
  • Afrin: Für März 401,20€ und für April 450€

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #14: Bewilligung Aufwandsentschädigung - Sprecherin für Internes

Text:

Der Studierendenrat beschließt, der Sprecherin für Internes Afrinbanu Merchant für ihre Arbeit in den Monaten März und April 2022 eine Aufwandentschädigung in Höhe von 851,20€ auszuzahlen.

1. : 11
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Projektförderung „Indian Night“

• Afrin: ich habe das mit Gabriel diskutiert, er kann gerne ergänzen. Der Finanzplan ist nicht akzeptabel, denn die haben nur Einnahmen und Ausgaben aufgeschrieben, aber nicht differenziert. Da auch niemanden von denen hier ist, wäre es für heute wahrscheinlich eh erledigt und wir werden wahrscheinlich eine Mail schreiben, damit sie wissen, was zu tun ist, damit wir den Antrag beim nächsten mal behandeln.
• Gabriel: ich würde ebenfalls den Finanzplan nicht annehmen und über den Antrag nicht abstimmen, sollten wir eh verschieben, also Vertagung bzw. Nichtbefassung. Ich möchte darum bitten, die die A7er zu den Finanzen geschickt werden, sodass wir sie ggf. die Leute informieren und beraten können, falls die nicht in Ordnung. Das würde die Sitzungszeit verkürzen und den StuRa entlasten.
• Sebastian: ja, dann sollten die Mitglieder in den Sitzungen darüber informiert werden, falls etwas reinkam aber nicht behandelt wird und aus welchem Grund.
• Christian L.: ich könnte euch einen genaueren Finanzplan geben, weil die gestern damit im FaRa waren.
• Johann: das geht nicht, wir dürfen nur über den eingereichten Finanzplan abstimmen. Was Gabriel gesagt hat, find ich gut, dass du denen helfen würdest, aber es muss natürlich trotzdem letzten Endes der StuRa abstimmen.
• Gabriel: ich lege das in der FO vorgesehen Veto ein, dass wir das nicht beschließen.
• Sebastian: bist du sicher, dass das im Vorfeld geht?
• Gabi: ihr könnt gern noch abstimmen, aber ich werde danach definitiv ein Veto einlegen.
• Kris: Nichtbefassung bedeutet, dass ihr auch in Zukunft nicht mehr über den Antrag reden wollt, also wenn die nochmal vorbeikommen sollen dürfen, solltet ihr das nicht beschließen.
• Johann: natürlich kann man kein Veto einlegen, bevor eine Entscheidung getroffen wird, denn es ist ein Veto gegen eine Entscheidung. Also ich verstehe Gabriel und er kann das gern einlegen, aber nicht vor der Abstimmung, so funktioniert ein Veto halt nicht.

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung

Antragsteller*in

Gabriel Rücker

Fürrede

Gegenrede

• Kris: zum Veto: als Begründung des Vetos stehen in der FO „die Gefährdung der Finanzen des Organs oder untergeordneter Organe sowie die zweckfremde Verwendung von finanziellen Mitteln außerhalb der Aufgaben der Studierendenschaft“ und das trifft hier nicht zu. Es ist wichtig, dass es das gibt aber es für solche Zwecke zu verwenden, fände ich fragwürdig.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #15: GO-Antrag: Vertagung TOP 2.1.2

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den TOP 2.1.2 zu vertagen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird Kontakt zu den Antragsteller:innen aufgenommen mit dem Ziel, zur nächsten Sitzung einen überarbeiteten Finanzplan beschließen zu können

Referent für Queer Campus

• Gabi: Niklas ist als Referent von Queer Campus zurückgetreten, jetzt soll Lee als zweiter Referent bestätigt werden.
• Johann: somit ist es eine Wahl.
• Sebastian: kannst du dich kurz vorstellen, Lee?
• Lee: ich bin seit Anfang des WiSe 2021 bei QC, habe da seit ca. einem halben Jahr mitgeholfen und wollte da gern mehr Verantwortung übernehmen, weil es für eine wichtige Sache ist und mir am Herzen liegt. Auch die Menschen da sind mir ans Herz gewachsen. Ich finde, wir machen da gute Arbeit mit den Aktionen, die wir gestartet und geplant haben, auch was unseren Bildungsauftrag angeht. Ich studiere Psychologie im zweiten Semester und bin noch eine Weile da.
• Sebastian: Dankeschön. Wenn es keine Fragen gibt, kommen wir zur Abstimmung.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #16: Bestätigung des Referenten des Queer Campus

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Lee Dietrich als Referent des Queer Campus.

1. : 11
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Letter of Support Europride

• Gabriel: der CSD Magdeburg e.V. bewirbt sich um die Ausrichtung des Europride 2025, das ist eine europaweite Marke, die vergeben wird, eine Veranstaltung, die europaweit Strahlkraft hat. Der Senat unserer Uni hat in der Märzsitzung die Unterstützung beschlossen. Im Zuge des Bewerbungsprozesses sind sie angehalten, Unterstützerschreiben zu sammeln und zu schicken und da die Studischaft ein wichtiger Pfeiler der Stadt ist, möchte ich darum bitten, dass der StuRa einen solche „letter of support“ verfasst. Die OVGU hat das schon gemacht, ich würde mich freuen, wenn wir das auch machen.
• Konrad: müssen wir noch beschließen, wer das macht?
• Gabriel: das wäre grundsätzlich eine Aufgabe für den Sprecher für Öffentliches, es sei denn, Leon muss/will das abgeben.
• Leon würde das machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #17: Letter of Support Europride

Text:

Der Studierendenrat beschließt, einen Letter of Support für den CSD Magdeburg e.V. zur Unterstützung der Bewerbung für den Europride 2025 zu verfassen.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festzelt

• Till: den Antrag gab es ja letzte Sitzung schon, ich habe auch nochmal mit Sebastian geredet und drei Zelte zum Vergleich rausgesucht. Die links sind im Chat und ihr könnt euch das anschauen. Das erste ist das größtmögliche, was man ohne Baugenehmigung aufbauen darf. Es ist bedruckbar und sofort lieferbar. Es hat allerdings 2,50m hohe Seitenwände und dauert entsprechend lange aufzubauen, das sollte nicht unterschätzt werden. Das zweite hat 2m hohe Seitenwände, der Nachteil ist, dass es weiß-grau ist. Wenn wir das bedrucken wollen, können wir da einen 1x1m großen Sticker draufkleben, das kostet ca. 60euro und dann ist es eigentlich egal, welchen Hintergrund die Plane hat, weil das fast gänzlich überlappt. Das wäre so ein PVC-Sticker. Ich würde mich auch dafür aussprechen, denn das dritte Angebot ist das gleiche in weiß, das ist aber derzeit nicht lieferbar, bzw. nicht schnell genug sondern erst nach der Veranstaltung, für die wir es schon nutzen wollen. Dazu würde ich eine Tasche bestellen. Das ist ein Taschensystem, also kommt nicht alles in einer, sondern in mehreren, ist also gut transportierbar. Die Teile sind maximal 2m lang, also gut tragbar und im Keller lagerbar.

Nochmal zum Kontext: Ziel ist es, wetterunabhängiger bei (größeren) Veranstaltungen zu werden.

• Christian L.: der FaRa FIN lässt fragen, wie viele Leute man braucht, um das aufzubauen.
• Till E.: laut Website 4-6
• Johann: Till, du hast das rausgesucht, welches würdest du jetzt präferieren?
  • Till E.: das zweite, weil es jetzt lieferbar ist und nicht ganz so groß wie das erste, also dementsprechend schneller auf- und abbaubar.
• Gabriel: wie ist das Material? Wenn das halb kaputt ist nach einem Mal bringt mir das nichts. Wie hochwertig ist das?
• Till E.: das Thema hatten wir letztes Mal schon. Die sind dafür gedacht, lange zu halten, das ist schon qualitativ hochwertig. Die Planen und Träger sind extra verstärkt, also das ist definitiv ein Gutes, was lange halten sollte.
• Sebastian: Wie hoch sind die Gesamtkosten?
  • Till E.: das Zelt kostet 2399€ plus die Taschen für 149,99€.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #18: Anschaffung Festzelt

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Anschaffung eines Festzeltes mit den Maßen 6m x 12m x 2m inklusive Zubehört für bis zu 2.548,99€.

1. : 11
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Projektförderung Tacheles (500,-€)

• Leon: der Antrag hat die Unterstützung von mir, Christian B. und Konrad. Mich hat er gestern erreicht, es geht um eine Projektförderung von 500€. Die Veranstaltung ist nächste Woche, das ist nicht optimal, aber ich finde, dass das Tacheles aktuell einen sehr wichtigen Beitrag für die Kulturlandschaft in Magdeburg leistet. Da hängen echt viele Leute drin, die echt gute Arbeit leisten und ich würde zumindest gern erreichen, dass das besprochen wird. Ich gebe an Mariella weiter.
• Mariella: die Kurzfristigkeit tut mir leid, ich weiß, das läuft eigentlich anders, das ging bisschen Holterdiepolter und wir struggeln gerade etwas mit unseren Kapazitäten. Es geht um ein Konzert am 07.05., ab 19:30 Uhr ist Einlass, und 20:00 Uhr soll es los gehen. Die Band „Janis“ soll auftreten, inklusive einer Vorband. Die machen Post-Punk, Alternative Rock und Heavy-Psych, sind aus Berlin und kommen dafür extra nach Magdeburg. Der Eintritt wäre wie immer im Tacheles frei, wir möchten damit möglichst viele Menschen erreichen und rechnen mit ca. 70 Besucher:innen. Mehr geht wahrscheinlich auch nicht wegen Corona, denn wir sind da eher auf der strengeren Seite der Bestimmungen mit 2G+ etc.. 500€ wäre die Gage und Verpflegung für die Künstler:innen, wir wollen der Ausbeutung, die häufig in diesem Bereich stattfindet, entgegen wirken, daher wäre eure Unterstützung toll und ihr würdet natürlich auch bei social media aufgeführt werden.
• Leon: im Moment sind auf dem Förderantrag die Unterschriften von Christian B. und mir. Ich hoffe, das ist in Ordnung, wenn eine Unterschrift nachgereicht wird, weil Konrad noch nicht konnte.
• Sebastian: hat das was mit der GO zu tun?
• Leon: ja, es braucht eine:n Sprecher:in und zwei weitere Mitglieder, um einen Initiativantrag zu unterstützen.
• Konrad: Ich möchte nochmal offiziell kundgeben, dass ich das auch unterstütze.
• Johann: ich lese die GO so, dass es entweder drei Personen oder ein:e Sprecher:in sein müssen, also nur für die Zukunft, das würde dann auch reichen.
• Sebastian: also würde alles vom StuRa finanziert werden?
• Mariella: es würde die Gage und Verpflegung der Künstler:innen abdecken, alles andere wie Technik etc. würde platz*machen übernehmen.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.04.2022) #19: Projektförderung Tacheles

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Veranstaltung von platz*machen e.V. im Tacheles am 07.05.2022 mit bis zu 500,00€ zu fördern.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Mariella: vielen Dank, dass das noch geklappt hat und einen schönen Abend.

HINWEIS: Pause bis 20:45 Uhr

Berichte

Sprecher:innen

Sprecher für Finanzen (Rücker)

• Gabriel: viel gibt es nicht. Der aktuelle Kontostand ist bei ca. 209.000€. Das Tagesgeschäft läuft. Den Entwurf für die Förderrichtlinie werde ich demnächst in den Slack stellen, damit ihr Anmerkungen machen könnt. Ansonsten läuft alles gut.

Sprecher für Öffentliches (Brandl)

• Leon: ich arbeite derzeit an der Vorstellung der Referate, ich hätte das eigentlich gern letzte Woche schon gemacht, aber da hatten sich noch nicht genügend gemeldet, deshalb habe ich die Frist nochmal verlängert. Jetzt habe ich von den meisten (7) was, auch vom Uniorchester und der Bigband, die wollten auch gern mit aufgenommen werden. Es ist schwer, das in einen Post zu packen, deshalb hatte ich mir jetzt überlegt, dass wir nächste Woche jeden Tag ein Referat bzw. eine Möglichkeit, sich an der Uni zu engagieren, vorstellen. Dazu gibt es morgen eine Ankündigung.

Ivette hatte mit die Stellenanzeige von damals für eine:n SB für Öffentliches zukommen lassen, die habe ich angepasst und werde das Ganze morgen über den studi-l-Verteiler verschicken. Die Bewerbungsfrist habe ich bis zum 01.06. gesetzt, Arbeitsbeginn wäre der 01.07., also ist noch genug Zeit für Gespräche etc. Nächste Woche mache ich mich an die Aktualisierung der Homepage, ich wollte eigentlich abwarten, bis die Neue da ist, aber mittlerweile sind die Meldungen so veraltet, dass ich denke, man sollte das jetzt angehen. Außerdem setze ich mich mit den Wahlen auseinander, da geht es wahrscheinlich später auch nochmal drum. Da sollten wir Leute mobilisieren, die sich aufstellen lassen und darauf aufmerksam machen, dass es uns gibt und dass es die Wahl gibt. Dazu habe ich noch keine konkreten Pläne, aber das steht in nächster Zeit an.

• Sebastian: ich hatte im StuRa-Büro zwei Versionen von A1-Plakaten für die StuRa-Nachwahl im Dezember gefunden. Man könnte das einfach nochmal benutzen, indem man das „Nach-“ streicht. Die sind listenneutral und gehen noch als Werbung, dass man sich aufstellen lassen soll. Ich würde das in die Schaukästen stellen und wollte wissen, was ihr davon haltet. Kann ja sein, dass ihr außer social media nichts machen wollt.
• Jessi: ich dachte, das wäre ein extra Punkt unter Aonstiges. Ich wäre dagegen, wenn wir das einfach streichen, das sieht doof aus.
• Leon: der Kritik schließ ich mich an. Ich finde es gut, wenn wir schon ein Format haben, aber um einen Neudruck werden wir nicht drum rum kommen. Da sollten auch die Daten drauf stehen, wann man sich aufstellen lassen muss für die Wahlen etc..

Sprecherin für Internes (Merchant)

• Afrin: ich möchte mit Flo und Till über die Technikerneuerungen sprechen. Veraltete Bereiche des Wiki müssen überarbeitet werden, dafür würde ich auch die IT ansprechen.

Ich möchte nochmal darum bitten, die Anträge innerhalb der Frist per Mail (an kommunikation@...) mit den entsprechenden Dokumenten zu schicken, dann kann ich die Einladung einfacher vorbereiten. Ich habe mit Jessi und Johann eine Vorstellungsrunde mit dem Rektorat (Fr. Schmidt) für nächste Woche geplant. Ich denke auch, wir müssen für die Wahlen neue Plakate machen und uns auch über Insta etc. ein Konzept überlegen, um bessere Quoten zu bekommen. Wir brauchen mehr Aufmerksamkeit.

• Christian B.: kannst du mehr zur Vorstellungsrunde sagen?
  • Afrin: da geht es nur um die Vorstellung der Sprecherin für Internes, das machen ich und Jessi.

Beauftragungen

SQB

• Johann: ich habe alle Qualitätsturnusberichte durchgearbeitet und mir verschiedene Themen und Maßnahmen aufgeschrieben, was sich tun muss. In einigen Studiengängen gibt es viel Überarbeitungsbedarf, in anderen keinen. Dem wurden in der KSL soweit auch zugestimmt und im Senat bald auch. Vor einer Weile habe ich hier schonmal von meiner Entschädigung gesprochen und dazu kurz als Erklärung: ich bekomme erst bisschen weniger und dann bisschen mehr, sodass sich das am Ende ausgleicht, also nicht, dass es da zu Verwirrungen kommt. (Johann hat das besser erklärt, aber so schnell kam die Protokollantin leider nicht mit :P)

Kommissionen und Gremien

Besetzung Verwaltungsrat Studentenwerk

• Gabriel: Frau Thärig vom MKM hat mich informiert, dass dafür keine studentische Person gewählt ist und wir das schnellstmöglich nachholen sollten, da es auch vom Senat bestätigt werden muss. Ich weiß nicht, ob es eine oder zwei sind, das müssen wir per Wahl machen.
• Jessi: es sind zwei und ich fände es gut, wenn wir die alten Mitglieder auch einladen, falls sie sich nochmal aufstellen lassen möchten. Die Namen stehen im Wiki.
• Sebastian: heißt, dass müssen wir auf die nächste Sitzung nehmen, mit Einladung der Bisherigen und wir sollten uns Gedanken machen, wer das werden will.
• Jule: können das auch nicht-Mitglieder machen?
  • Antwort: ja.
  • Jule: also könnt ihr auch Leute einladen, die auf sowas vielleicht Bock haben, dann müssen nicht alles die Leute hier machen.

Referate

BSgR zum Rassismus-Vorfall

• Christian B.: ich finde es gut, dass der StuRa daran weiter Interesse zeigt.
• Christian B.: wir (das BSgR) haben auf Rückmeldung von dem betroffenen Studi gewartet, die haben wir bekommen. Es haben sich zwei Menschen gefunden, die sich mit ihm zusammensetzen wollen, um zu klären, in welcher Form er sich Unterstützung wünscht und wie es ihm geht. Das sollte diesen Dienstag sein, das ist leider gescheitert, ist aber nicht so schlimm, da wir ihn - soweit ich weiß - eh zum Plenum eingeladen haben und er da vielleicht uns allen seine Perspektive mitteilt, das ist evtl. schon am kommenden Dienstag.

Zu den Tipps bezüglich Hr. Heinrichs und dem international Office: das wurde soweit positiv empfunden, aber konnte nichts wirklich beitragen.

HINWEIS: KK betritt die Sitzung

Unifilmteam

• Gabriel: Sven Kloss war da und hat geguckt, ob etwas geklaut wurde. Scheinbar wurde einiges an privatem Zeug, was oben gelagert war, mitgenommen, sowie eine Tontasche und andere Sachen. Seine privaten Sachen hat er abgeholt. Ich habe ihm auch gesagt, dass er das melden soll, Afrin sagt aber, bisher kam keine Mail. Man müsste ihn deshalb nochmal informieren, dass wir das auch nachmelden können. Die Info war nur, dass scheinbar auch Sachen vom Filmteam geklaut wurden.
• Jessi: das kann ich nicht so hinnehmen. Ich weiß, du leitest das nur weiter, aber die waren die letzten Semester komplett inaktiv und wir wissen nicht, ob das bei dem Einbruch weggekommen ist oder wann anders. In der Ecke lag ganz offen eine Spiegelreflexkamera rum, ich weiß nicht, ob sie die echt liegen lassen hätten, um andere, persönliche Sachen mitzunehmen.
• Gabriel: egal, ob es wahr ist oder nicht, wir müssen das der Polizei melden. Ich habe von ihm eine Mailadresse und Handynummer, die Polizei muss dann wissen, was sie damit anfängt.

Sonstiges

Transponder

• Christian B.: es gab vor paar Wochen schonmal einen Antrag wegen der Transponder-Situation im BSgR. Dann hat sich gezeigt, dass die Situation im StuRa auch nicht optimal ist. Ich habe versucht, mir eine Übersicht zu verschaffen, was ziemlich kompliziert war. Meiner Kenntnis nach hat der StuRa 27 Transponder, was zu wenige sind. Ich möchte den Punkt nutzen, damit hier nochmal Bewegung reinkommt, das ist mir persönlich wichtig, für den StuRa und das BSgR.
• Johann: eigentlich ist dafür meiner Meinung nach der Finanzer zuständig, deshalb wollte ich wissen, warum Christian das macht und nicht Gabriel. In den Protokollen steht, wann welche geholt wurden, ich hab auch mal 10 oder 20 geholt.
• Christian B.: ja, da gibt es eine Liste, die von 14 spricht, eine andere spricht von 10. Gabriel hat z.B. einen Transponder für eine:n Sachbearbeiter:in, deinen (Johann’s) konnte ich gar nicht zuordnen, Niklas von QC hat auch eine Nummer, die eigentlich nicht existiert. Ich habe das gemacht, weil das ein Anliegen des BSgR ist, ich habe mich da eingearbeitet und denke, das kann für den gesamten StuRa eine Aufgabe sein.
• Johann: ich kenne die Zettel auch, wo draufsteht, welche wir haben. Es wäre praktisch, wenn und die Vergabestelle rausgeben könnte, welche Transponder der StuRa ihrer Meinung nach hat. Ich finde das auch gut, dass du das machst, aber es wäre eigentlich die Aufgabe von jemand anderem.

Ich würde eine Liste einfordern von denen, die es ausgeben.

• Gabi denkt, die Verwaltung ist dafür zuständig und er macht nur die Kautionen. Das muss nur kommuniziert werden, dass es Finanzeraufgabe ist, was bisher nicht passiert ist.
• Johann: Gabriel, ich verstehe, wenn du die Info nicht hattest, dass dich keine Schuld trifft.
• Christian B.: da ich dazu jetzt in den letzten Tagen viel gemacht habe, würde ich es weiter machen und euch auf dem Stand halten, wenn das für den Sprecher für Finanzen und die Sprecherin für Internes okay ist.
• Gabriel: von mir aus kann Christian das weitermachen, ich kann das auch nicht besser nachvollziehen, höchstens die Kautionen.
• Johann: ich finde das super lieb, wenn Christian das machen will, aber die Zuständigkeit ist nach GVP anders geregelt und man müsste das den Finanzer machen lassen.
• Gabriel: ich kann das trotzdem gern an Christian weiter delegieren, das heißt ja nicht, dass ich es machen muss.
• Johann: wenn es so im GVP steht, find ich delegieren nicht so gut.
• Gabriel: es gibt einen Unterschied zwischen „die Verantwortung für etwas tragen“ und „eine Aufgabe übernehmen“.
• Johann: ja, du hast recht, wenn du die Verantwortung dafür übernimmst, was Christian macht, okay.

Umlaufbeschlüsse

• Sebastian: wo werden die dokumentiert?
• Jule: auf der Wiki-Seite gibt es bei der Beschlussdokumentation einen extra Abschnitt für Umlaufbeschlüsse. Der ist aber leider zur Zeit nicht aktuell, das möchte ich mit Afrin gemeinsam gern nacharbeiten, da es zuweilen sehr chaotisch in den letzten Monaten war. Da wurden Umlaufbeschlüsse erst angenommen, dann doch nicht mehr, dann abgebrochen und neu aufgesetzt… Ich verschaffe mir mit Afrin einen Überblick und werde das baldmöglichst aktualisieren. Solltet ihr in der Zwischenzeit Fragen zum Ausgang konkreter Beschlüsse haben, könnt ihr mich auch gern anschreiben.

Probleme E-Prüfungen

• Sebastian: wir haben beim letzten Mal über einen Fall gesprochen, in dem ein Studi sich über seine Prüfungsnote bzw. den Umgang damit beschwert hat. Grund der Beschwerde des Studis war, dass er sagt, er hat die Prüfung nicht so abgegeben, wie sie gewertet wurde. Wir haben ihm dann Geld zugesichert, um dagegen vorgehen zu können. Das System scheint aber demnach nicht zu funktionieren und wir müssten demnach allen Studis, die damit zu uns kommen, diese Unterstützung zukommen lassen. Das System ändert sich aber nicht. Der StuRa sollte das vielleicht der Uni gegenüber anzweifeln, dass es funktioniert und die Uni zu einer Stellungnahme bewegen. Es ist gut, dass wir die Klagen unterstützen, aber wir sollten das auch uniintern kommunizieren.
• Christian B.: du sprichst hier gerade über Inhalte, die in der letzten Sitzung intern behandelt wurden. Hier ist gerade zum Glück niemand, der nicht in der internen Kommunikation ist, aber hätte sein können.
• Sebastian: das war ein Beschluss, der musste veröffentlicht werden und ich habe hier keine personenbezogenen Daten preisgegeben. Aber danke für den Einwurf, dann können wir darüber auch im internen Teil weiterreden.

Poster StuRa-Wahl

Entfällt, wurde bereits bei dem Bericht des Sprechers für Öffentliches geklärt.

805er festival

• Sebastian: da gab es einen Antrag, dem wir zugestimmt haben. In diesem Antrag gab es unterschiedliche Eintrittspreise für Studis und nicht-Studis. Wir haben dem Beschluss hinzugefügt, dass das auf der Website auch zu sehen sein muss und er sagte, er kommt dem nach. Das ist bis jetzt aber nicht passiert. Der StuRa sollte sich damit auseinandersetzen, wie man damit umgeht, wenn ein Beschluss an solche Bedingungen gekoppelt ist und denen nicht nachgegangen wird.

foodsharing-Kühlschränke

• Leon: es kam eine Mail mit der Ansage, dass der Kühlschrank im G26 unbedingt weggeräumt werden müsste wegen Brandschutz. Jeder, der den da gesehen hat, wird zustimmen, dass das an der Stelle kein Thema ist, es war aber wohl öfter schon Thema und es kam im Slack auch, dass der eh nicht in Betrieb ist und weggeräumt werden kann. Ich fände es gut, wenn der wieder in Betrieb genommen werden würde, ich würde einen Post machen und es versuchen zu bewerben, sodass der wieder genutzt wird.
• Christian B.: mir haben sich zwei Personen vorgestellt, die Mitarbeitende der Uni sind und die haben mich gefragt, ob der StuRa dafür zuständig ist, da besteht also scheinbar schonmal Unklarheit. Es soll außerdem nicht nur der Kühlschrank weg, sondern alles, was irgendwo im Flur steht, vor dem SB-Büro und in den Schaukästen. Die hatten auch keine Kommunikation zum StuRa und hätten gern dazu in meinen Chat geguckt, was ich nicht zugelassen habe. Das alles wirft für mich Fragen auf.
• Christian K.: sollten wir den wieder benutzen wollen, wäre die Hürde sicherlich größer, den dann wieder aufzustellen, als jetzt dafür zu sorgen, dass er da bleibt.
• Jessi: ich wäre dagegen, den wiederzubeleben, denn wir müssen dann darauf achten, dass da nichts schimmelt und so weiter. Wir sind dann dafür verantwortlich. Ich hab die Kapazitäten nicht, wenn das jemand machen will, gern, aber ich sehe nicht, dass das funktioniert und sauber bleibt etc.
• Sebastian: der Kühlschrank in G40 ist seit 2014 in Betrieb, dazu gibt es einen Beschluss. Der bei uns wurde 2015 gestellt und der StuRa hat 50€ für einen Aufkleber bezahlt. Ich hatte Kontakt zu denen, die den in der FH noch beliefern (verein Allesretter), die konnten sich auch daran erinnern und würden den wieder beliefern. Jessi hat zu Recht festgestellt, dass der sauber gehalten werden muss. Vielleicht würde sich das Klimaref dem annehmen? Man könnte auf jeden Fall den wieder beliefern lassen, so war es auch gedacht, die fahren dann zu Supermärkten und sammeln Sachen ein, die sonst weggeworfen werden. Wenn ihr das nicht wollt, ist die Frage, ob der entsorgt werden kann und wie. Wenn doch, muss man mit der Uni das Thema Brandschutz und Fluchtweg abklären. Also: möchte der StuRa das noch unterstützen oder nicht?

Meinungsbild des Studierendenrat vom 28.04.2022 #: foodsharing-Kühlschränke

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, die foodsharing-Kühlschränke weiterhin zu behalten und zu betreiben.

1. : 5
2. : 2
3. : 5

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

• Christian K.: geht es um beide Kühlschränke?
• Sebastian: ja.
• Sebastian: ich würde vorschlagen, dass jemand, z.B. ich, mit dem Nachhaltigkeitsref in Kontakt tritt, wäre das in Ordnung für alle?
• Leon: von mir aus kannst du das gerne machen, ich finde das eine super Sache und würde mich darum bemühen, dass das Angebot angenommen wird.
• Sebastian: dann würde ich das Referat kontaktierten und dann die, die das beliefern.

Nächste Sitzung

Vorschlag: 12.05.2022, 19 Uhr, möglichst wieder in hybrid und bitte in die Einladung mit reinschreiben.

• Christian L.: die Konferenztechnik sollten wir dann aber zeitnah selber kaufen, die Ausleihe vom FaRa ist keine Dauersache.
• Sebastian: wäre ein weiteres Mal möglich?
• CL: ja, einmal vielleicht schon, mit der Begründung, der StuRa braucht noch ein bisschen, aber es sollte zeitnah passieren.
• Sebastian: Leitung würde nach Liste Jessica machen.