Sitzung/2024-09-16

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Liliane Schur
  • Protokoll: Marie Pöhlmann
  • Anwesende Mitglieder: Liliane Schur, Christin Wasl, Rebecca Fabich, Robert Graf, Sophia K., Christian Lucht, Desiree Grossmann, Dominik Babetzky, Ida Gille, Justin Meyer
  • Gäste: Christian Klie (Vertretendes Mitglied), Henning, Lukas (Queer Campus), Jonas, Sam (FemRef)
  • Beschlussfähigkeit: 10/15 → Ja
  • Beginn: 18:15 Uhr
  • Ende: 22:00 Uhr
  • Ort: Campus

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Lili und das Protokoll schreibt Marie.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10/15 → beschlussfähig.

Beschluss der Tagesordnung

• Rebecca: Stimmungsbild „Bitte FaraFvst hinzufügen.“
• Henning: KSL Bericht.
• Lukas: Queer Campus als Referent beschließen lassen.
• Desiree: Beauftragung für internationale Studierende Buddy-Programm.
• Sam: VK1.
• Christian L.: War nicht fristgerecht und es sollte auf der Sitzung diskutiert werden, ob diesem trotzdem noch stattgegeben werden kann.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

TOP 2.1 Förderanträge

• Kein Bedarf.

TOP 2.2 Anträge

TOP 2.2.1 VK2 Queer Campus (Wie geht’s mir und dir denn gerade)

• Lukas: Es geht um einen Workshop, den wir geplant haben, Care-Arbeit in queeren Communitys. Wir wollen dieses Semester mehr auf uns aufmerksam machen, weil wir Zulauf brauchen und mehr Leute ansprechen wollen. Care-Arbeit und wie man diese leisten kann, vor allem in queeren Communitys. Der Workshop geht 3 Stunden, weil es ein komplexeres Thema ist. Die 800 Euro sind das Honorar für die Workshop-Leitung.
• Christian L.: Kommt mir ganz schön viel vor.
• Dominik: Awareness-Workshops kosten auch so viel, also ist es anscheinend angemessen.
• Robert: Wann genau ist das und wie plant ihr genug Leute zu erreichen, dass es sich auch wirklich lohnt?
• Lukas: Ist für 15 Leute geplant, und das ist auch realistisch bei dem Zulauf, den wir gerade haben.
• Robert: Aber wie wollt ihr die Leute erreichen, dass nicht nur 3 Leute kommen?
• Lukas: Wir machen immer Werbung über unsere Kanäle, eine Mischung aus Online- und Offline-Werbung. Auch referatsintern haben wir Möglichkeiten, nochmal Interessierte zu finden.
• Sophia: Wurde der Betrag angefragt oder habt ihr diesen angeboten?
• Dominik: Finde Roberts Frage angemessen, dass, wenn nur 3 Leute kommen, es sich nicht wirklich lohnt.
• Lukas: Wir könnten nochmal fragen, ob es auch für weniger geht. 23.09. soll der Termin sein, aber wir waren uns auch noch nicht sicher.
• Rebecca: Wenn wir zustimmen, nochmal Termin verschieben, weil es soll in knapp einer Woche sein und da wird es vielleicht schwierig sein, noch genug Leute zu finden. Es sind auch gerade nicht so viele da oder haben noch Prüfungen, und da wäre ein Termin im Semester besser.
• Sophia: Progressive Einführungswochen?
• Lukas: Eher schwierig.
• Lili: Kontodaten nachreichen und Datum benennen.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #2: VK2 Queer Campus Workshop

Text:

Der Studierendenrat beschließt dem VK2-Antrag des Queer Campus im Rahmen von 800 Euro stattzugeben.

1. : 8
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.2 VK2 Queer Campus (Intergeschlechtlichkeit als soziale Kategorie)

• Lukas: Es geht um einen Online-Vortrag. Es geht um Intergeschlechtlichkeit und welche Bedeutung diese hat und wie sie unsere Vorstellung von Geschlecht beeinflusst. Wir fanden, es ist eine gute Möglichkeit, sich hier zu dem Thema weiterzubilden. Die Range ist auch hier wieder sehr groß, wie viele Leute kommen werden.
• Christian L.: Ich finde es auch hier wieder sehr teuer als Honorar.
• Christin: Wie lange dauert der Vortrag?
• Lukas: Schätze so 1,5 Stunden.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #3: VK2 Queer Campus Vortrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt dem VK2-Antrag des Queer Campus im Rahmen von 400 Euro stattzugeben.

1. : 6
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.3 VK2 BSgR (Trinken mit den Linken)

• Sophia: Wir wurden angefragt, ob wir hier mit unterstützen wollen. Musik, Essen, Trinken usw. Es wurden 500 Euro angefragt. Es ist dieses Jahr alles etwas kleiner, und wir würden gerne unser Geld da mit einfließen lassen. 17.10. findet es statt. Ich habe auch den Finanzplan mitgeschickt, habe ihn aber nicht selber erstellt. Die letzten Male waren so 200–300 Leute da. Es sind auch viele Organisationen mit involviert.
• Robert: Awareness?
• Sophia: Wir haben sie angefragt, und sie haben keine Kapazitäten oder nicht geantwortet. Ich stecke in der Orga nicht drin und deswegen kann ich dazu nicht viel sagen. Ich vertraue aber den Leuten, die es organisieren, vielleicht gibt es auch einen aktuelleren Finanzplan.
• Robert: Getränke-Ausgaben und Einnahmen? Feuerzeuge auch wieder Thema hier.
• Christian L.: Merch definitiv ohne Datum, dass man es nochmal verwenden kann.
• Dominik: Getränke teurer machen wäre mir auch wichtig.
• Robert: Getränke müssen sich selber decken.
• Sophia: Was ist jetzt der Unterschied, ob wir den Antrag stellen oder das Projekt direkt zu euch gekommen wäre? Deswegen verstehe ich das mit dem Finanzplan nicht.
• Robert: Es macht keinen Unterschied, es sind so oder so Gelder der Studierendenschaft, und mit diesen muss sorgfältig umgegangen werden.
• Christian K.: Der Studierendenrat ist sich gerade nicht sicher, ob Studierendengelder hier sinnvoll eingesetzt werden.

• **Vertagt.**

TOP 2.2.4 VK2 BSgR (Merch)

• Sophia: Wir haben mit Fachschaftsräten gesprochen und wir können Merch in Ersti-Beutel tun. 450 Euro für Feuerzeuge, Aschenbecher und Beutel.
• Ida: Wir hatten vor ein paar Wochen schon drüber geredet. Ich weiß nicht, ob wir mit Studierendengeldern Rauchen unterstützen sollten.
• Dominik: Kann man auch für Kaugummis benutzen oder Kleingeld.
• Jonas: Aschenbecher helfen auch der Umwelt, und es wird nun mal noch viel auf dem Campus geraucht, und man würde hiermit unterstützen in Bezug auf Nachhaltigkeit.
• Sophia: Es ist Geld aus unserem Topf, daher fände ich es gut, wenn wir es nach unserem Bemessen machen können.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #4: VK2 BSgR Merch

Text:

Der Studierendenrat beschließt dem VK2-Antrag des BSgR im Rahmen von 450 Euro stattzugeben.

1. : 8
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.5 Aufwandsentschädigung Verwaltung August

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #5: Aufwandsentschädigung Verwaltung August

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung des Sprechers für Verwaltung im Rahmen von 520 Euro für den Monat August, unter der Voraussetzung, dass es ausgezahlt werden darf.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.6 Aufwandsentschädigung Kommunikation Juli/August

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #6: Aufwandsentschädigung Kommunikation August

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung der Sprecherin für Kommunikation im Rahmen von 330 Euro für den Monat August, unter der Voraussetzung, dass es ausgezahlt werden darf.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #7: Aufwandsentschädigung Kommunikation Juli

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Aufwandsentschädigung der Sprecherin für Kommunikation im Rahmen von 160 Euro für den Monat Juli, unter der Voraussetzung, dass es ausgezahlt werden darf.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 2.2.7 VK1 FemRef Gage

• Sam: Gage von 200 Euro Veranstaltung vom 11.05., Militanz. Wir haben einen Flinta Artist unterstützt bzw. wollten sie unterstützen und haben das beschlossen im FemRef. Die Referentin aus der letzten Legislatur hatte leider keine Kapazitäten und hat daher den Antrag nicht fristgerecht eingereicht. Der Antrag wurde dann abgelehnt, und ich wollte jetzt nochmal nachfragen, ob es doch finanziert werden kann.
• Jonas: Ich habe ihn abgelehnt, weil die 2 Wochen überschritten wurden. Aber ich habe gesagt, geht nochmal zum Stura und erklärt nochmal die Lage. Deswegen sind sie nochmal hier.
• Sophia: Die Person, die aufgetreten ist, hat ja auch keine Schuld am verspäteten Einreichen, und die Arbeit wurde ja schon gemacht.
• Jonas: Das Geld wurde schon bezahlt, es hat jemand vorgestreckt, und diese Person wartet auf das Geld.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #8: VK1 FemRef Gage

Text:

Der Studierendenrat beschließt dem VK2-Antrag des FemRef im Rahmen von 200 Euro stattzugeben.

1. : 9
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

• Kein Bedarf.

Berichte

Referate

TOP 4.1.1 Queer Campus

• Lukas: Ich würde gerne Referent werden.
• Robert: Lee ist bei mir nie offiziell zurückgetreten. Können wir dann trotzdem einen neuen Referenten beschließen?
• Christian L.: Wir müssten schon von ihm selbst eine Nachricht erhalten, dass er zurücktritt.
• Lukas: Ich bin seit 2 Jahren im QC aktiv und mache auch seit kurzem die Website dort. Also seit Anfang des Jahres habe ich einen Posten.

HINWEIS: Lee tritt als Referent für das QC zurück.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #9: Referent Queer Campus

Text:

Lukas wird als Referent für das Queer Campus bestimmt.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.1.2 FemRef

• Sam: Es war ein Sommerloch, aber es sind viele Dinge gerade in der Vorbereitung. Wir wollen einen Leseabend veranstalten im Rahmen der progressiven Einführungswochen. Teilnehmende bringen Textausschnitte mit und dann reden wir darüber, auch sehr niedrigschwellig. Wir machen auch einen Stand bei „Trinken mit den Linken“ und machen dort eine kleine Siebdruck-Aktion. Wir planen im Oktober auch eine Veranstaltung mit dem Intakt, da soll es um Körperbilder und Kunst gehen.

Beauftragungen

TOP 4.2.1 Internationale Studierende

• Desiree: Ich nehme morgen an einem Treffen an der Hochschule bezüglich ihres Buddy-Programms teil und wollte nach Input aus dem Stura fragen. Wir wollen es hier auch wieder aufleben lassen.
• Sophia: Warum gab es das bisher hier nicht?
• Desiree: Weiß ich auch nicht, nur eine Person an der ganzen Uni hat sich gekümmert und deswegen ist es vielleicht zusammengebrochen.
• Jonas: Das RIA war bei uns nicht besetzt, und es war eine Zusammenarbeit zwischen dem International Office und dem RIA, und daher ist es in die Brüche gegangen.

Kommissionen und Gremien

TOP 4.3.1 Deutschlandstipendium

• Jonas: Das Vergabekomitee hat sich letzten Dienstag getroffen, und es gab 207 Bewerbungen. Wir haben 50 vergeben. Alle Verlängerungsanträge wurden berücksichtigt, und wir haben auch 23 neue Anträge gewährt. Gibt es Fragen zur Verfahrensweise?
• Lili: Wann werden die Personen informiert?
• Jonas: Jetzt umgehend.

TOP 4.3.2 KSL

• Henning: Der Wechsel findet gerade in der KSL statt. Es gibt eine neue Prorektorin für Studium und Lehre, und es ist noch nicht bekannt, wer es machen wird. Es kann auch eine studierendenunfreundlichere Person werden als jetzt – ist nur eine Feststellung. Ich hoffe es nicht, aber es kann passieren. Ab dem nächsten SoSe soll die E-Akte kommen. Es wird über Zielvereinbarungen gesprochen, vor allem Internationalisierung. Aber mir geht es um Zielvereinbarungen in der Digitalisierungsstrategie. Es gibt ein Konzeptpapier, in dem nicht gesagt wird, dass es auch eine studentische Vertretung geben wird. Hier will ich nochmal nachfragen. Prüfungsanmeldefristen zusammenzulegen sollte evaluiert werden, und das findet gerade statt. Es gibt ein paar Proteststimmen. Für Prüfungsämter hat sich der Arbeitsaufwand verringert, und es gibt weniger Abmeldungen mit Attesten. Aber wie gesagt, es gibt Gegenstimmen, und mit dem Wechsel kann es passieren, dass wir da nochmal kämpfen müssen. Es gibt auch den Tag der Lehre. Vielleicht sollte überlegt werden, ob er studentisch geplant werden soll, mit Geldern, die zur Verfügung gestellt werden.
• Christian L.: Denke nicht, dass da wirklich Gelder bereitgestellt werden.
• Henning: Ich wollte es auch einfach mal an euch herantragen, dass ihr davon schon mal gehört habt.

Sprecher*innen

TOP 4.4.1 Finanzen (Christian L.)

• Christian L.: Die Abrechnung des Hörsaal-Slams hat mich viel Arbeit gekostet, jetzt haben sie es jedoch eingesehen. Sonst bin ich noch nicht wieder zurück in Magdeburg.
• Christian K.: Was macht die Sparkasse?
• Christian L.: Ich rufe nochmal an, wenn ich wieder zurück in Magdeburg bin. An die anderen Sprecherinnen: Macht die Verifikation.
• Lili: Transponder?
• Christian L.: Muss ich nochmal persönlich hin, aber ich kann Transponder ausgeben, wenn ich wieder da bin. Habe aber sonst keine neuen bekommen. Mittwoch müsste ich im Büro sein.

TOP 4.4.2 Öffentliches (Anna)

• Dominik: Wir hatten vor der Sitzung ein kleines Meeting. Ich wurde kontaktiert wegen dem Meeting bei der MVB, und das ist wohl dort bitter aufgestoßen, dass Robert gesagt hat, dass es nicht kommuniziert wurde.
• Robert: Ich nehme diese Kritik nicht an, weil ich es so nicht geäußert habe.
• Dominik: AG Semesterticket, Härtefallordnung wird von der Rechtsstelle der Uni überprüft, damit es dem Stura unterbreitet werden kann. Merch ist schon ein Teil angekommen, und das Geld für die OvGU-Pullis muss überwiesen werden. Ersti-Woche muss abgedeckt werden, Anna und ich sind beide nicht da. Markt der Möglichkeiten hier auch sehr wichtig.

TOP 4.4.3 Kommunikation (Lili)

• Lili: Ich hatte ein Meeting mit dem Rektorat und dem Medizinervorstand. Ich wurde hier aber überrumpelt, es geht um einen heiklen Fall. Es geht um eine Mitarbeiterin, die sich über Pflegekräfte ausgelassen hat. Fahrgastbeirat hat nochmal Infos zum Semesterticket geteilt. Austausch mit FMB bezüglich der Campus-Rallye. 5.12. Wintermarkt bezüglich Preis der Studierendenschaft, ich bin auch zum Kickoff-Meeting eingeladen. Auch die Hanna Westphal nochmal ehren, weil sie es nicht angemessen finden, es im gleichen Rahmen wie den Professor zu ehren.

TOP 4.4.4 Verwaltung (Robert)

• Robert: Post, Pakete, Mails, Soundboks. Lichterkette kam von Kulturbrücke dreckig und kaputt zurück. TeilAuto-Thematik an die Faras weitergetragen, und ich warte noch auf die Rückmeldung. Einkaufen für Sprechstundenverpflegung, Laptops nochmal beim URZ angefragt, wurden aber nicht nochmal eingewählt. Die Türen für die Teeküche müssten bald ankommen. Kommunikation: Kirbs nochmal ansprechen, dass die Beschaffung ihre Arbeit machen soll.

HINWEIS: Dominik Babetzky verlässt um 21:10 Uhr die Sitzung. Es sind nun 9 von 10 Mitgliedern anwesend.

Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

TOP 5.1 Klausurtagung

• Robert: Ich habe einen aktualisierten Finanzplan hochgeladen. Wir müssen es heute beschließen, weil wir sonst ein Problem mit der Unterkunft haben. Die warten jetzt schon über einen Monat.
• Henning: Ich kann einen Workshop machen, brauche aber noch mehr Infos.
• Robert: Für Finanzer: Wieder so wie letztes Jahr: Keine Anzahlung, sondern volle Summe im Nachgang.

Beschluss des Studierendenrates vom (16.09.2024) #10: Finanzierung Klausurtagung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Finanzierung der Klausurtagung im Rahmen von 5600 Euro.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5.2 Fahrradabstellmöglichkeiten

• Henning: Das sollte nicht die Studierendenschaft, sondern die Uni bezahlen. Das könnten mal eben 100.000 Euro sein.
• Christian L.: Es ging auch nie darum, dass der Stura was bezahlen soll, sondern es wurde gefragt, ob man etwas gegen die ganzen Fahrraddiebstähle machen kann. Nur eine Fakultät kann da wenig machen, und deswegen wollten wir die Unterstützung des Sturas, damit es mehr Nachdruck gibt.
• Henning: Baumaßnahmen sind bis 2026/27 durchgeplant. Ich weiß nicht, ob da Fahrradabstellmöglichkeiten mit dabei sind.

Sonstiges

TOP 6.1 Aufwandsentschädigungen

• Dominik: Der Bundesfinanzhof hat damals entschieden, dass Lohnsteuer hätte gezahlt werden müssen (das kann eingesehen werden).
• Jonas: Wir haben diese Diskussion schon gehabt, und ich habe damals den Raab schon angeschrieben, und daher war es fein.
• Marie: Anders in der Kommunikation.
• Jonas: Anwalt kostet Geld, und wir haben es nicht einfach abgetan, sondern ich war dafür zuständig und habe es geregelt.
• Dominik: Ich frage immer, ob es im Rahmen der Pauschale ist.
• Lili: Fragen an Herrn Raab.
• Dominik: Welche Pauschalen kommen in Frage: Übungsleiterpauschale, Ehrenamtspauschale, Einkommenssteuergesetz 3/12. Inwiefern könnte man dieses Entgelt nach dem Bundesfinanzhof-Urteil als arbeitssteuerpflichtigen Arbeitslohn sehen und dass es sozialversicherungspflichtig ist?
• Christian L.: Was passiert, wenn man keine Freibeträge mehr hat? Müssen wir Mindestlohn zahlen? Ich hätte gerne eine genaue Information, was der Stura jetzt machen muss. Genaue Liste, was wir jetzt machen müssen.
• Jonas: 2017 wurden die Aufwandsentschädigungen mit aufgenommen. Hier nochmal in die Protokolle gucken.

• **Beschluss zum Nachlesen:**

Link zum Protokoll vom 21.12.2017

TOP 6.2 Anfrage FVST

• Rebecca: Anschaffung einer Lichtanlage. Bisher immer von der H2 ausgeliehen, ist aber immer mit Kosten verbunden. Angebot von der FVST: Wir würden sie erstmal übernehmen und bestenfalls schon mal zur Ersti-Woche anschaffen. Würde sich dann irgendwann rentieren. Meinungsbild hierzu?
• Christian L.: Anschaffung ist sinnvoll, aber nicht einfach bestellen, bevor wir einen Beschluss gefasst haben.
• Rebecca: Wir würden euch Angebote raussuchen und diese euch dann präsentieren.
• Christian L.: Umlaufbeschluss, direkt vom Stura bezahlt und Beschluss vor der Rechnungsstellung.
• Jonas: Welcher Kostenrahmen?
• Robert: Unter 1000 Euro. Auf der nächsten Sitzung beschließen bringt nichts, geht bestimmt um E-Wochen-Montag, und dann ist es nicht da.
• Christian L.: Landesrechnungshof könnte uns gewerblichen Handel vorwerfen, und das will ich vermeiden.
• Rebecca: Ich würde die ganzen Bedenken morgen mit in die Sitzung nehmen. Wenn es dem Fara bewusst ist, kann man es dann per Umlaufbeschluss machen?
• Robert: Potentiell ja.

Nächster Sitzungstermin

• Termin: ?.10.2024
• Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: tba