Sitzung/2016-01-07

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: John Matthies
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder: 1. Sebastian Hentschel, 2. Bettina Heyder, 3. Alexander Hönsch, 4. Felix Langer, 5. Madeleine Linke, 6. John Matthies, 7. Paulina Persch, 8. Daniel Thyen, 9. Lukas Wien
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 10. Lisa Klemm vertreten durch Richard Kepple, 11. Lisa Schwarze vertreten durch Christoph Dollase, 12. Philipp Le vertreten durch Enrico Smolarek, 13. Tobias Volkmer vertreten druch Thomas Görsch
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn: 19:03 Uhr
  • Ende: 23:42 Uhr
  • Ort: Konferenzraum WH1-Keller

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

• Madeleine: Enrico möchte gerne noch etwas als Beauftragter berichten.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

SB 15/20 - Mitarbeiter*innen-Geschenke in der Gesamthöhe von 50€

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• Termin für Kassenprüfung des StuRa (13.01. um 15 Uhr im StuRa Büro)
• HHP 2016 angepasst
• MadMUN 2015 bzw. 2016 bearbeitet
• diverse Überweisungen der virtuellen Konten getätigt

Finanzstatus:

• Monatliche Ermittlung Kassenbestand Dezember 2015 (01.01.2015): Hauptkonto (173.163,30 €), Geldmarktkonto (25.023,45 €), Handkasse (311,77 €); Gesamt-Kassenbestand (198.498,52 €); Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein
• Projekttopf aktuell: Projekttopf aktuell: 0 €, daher für die heutige Sitzung 0 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 11 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 1600 € (Stand: 18.12.15 )
• Semesterbeiträge: FIN WiSe 15/16: 4.346,81 €; FEIT WiSe 15/16: 3.007,24 €
• Projektförderung: Block Party Beschluss vom 02.07.2015: 250€
• weitere Transaktionen: Projekt des Stura(Bettina Heyder)-Herz statt Hetzt: 359,15€; Auslagenrückerstattung(Lukas Otto)-Mitarbeiter*innen-Geschenke: 50€; Auslagenrückerstattung(Lukas Otto)-Fahrradtankstelle: 43,24€; Minijobzentrale 303,53€; diverse virtuelle Konten: 3.463,96 €

Sprecherin für Internes

• Sprechzeiten wahrgenommen
• Demo 16.12 Students for a future without racism
• Demo 17.12

Sprecher für Öffentliches

• 16.12. Schülidemo "Students for a future without racism"
  • der den SchülerInnen zugewiesene Platz im Gespräch mit der Versammlungsbehörde wurde sehr minimalistisch eingehalten und sehr viele Einsatzfahrzeuge blockierten anfangs noch den Platz vor dem Landtag.
  • nach kurzem Telefonat mit Versammlungsbehörde zeigte sich Polizei etwas kooperativer, hat aber an strikter Einhaltung der Gesetze festgehalten (Namensnennung und Überprüfung der Ordner, Demoutensilien etc.)
  • Auftaktveranstaltung sehr gelungen, 2 Reden und die Break Grenzen Crew
  • stand stets im engen Kontakt mir Polizei um vielem auch vorgreifen zu können
  • Glasflaschen wurden von Seiten der Polizei vermehrt bemängelt, auch nach mehrmaligen durchgehen habe ich nie welche entdecken können oder wenn nur ein oder zwei und in Taschen (ich selbst hatte auch meine Mate und bei meinen zwei Leibwächtern diese immer getrunken^^)
  • Zwischenkundgebungen waren auch sehr gelungen
  • Abschluss vor dem Opernhaus sehr nice, anschließende Sponti gab es dann aber doch nicht mehr
  • FAZIT: die Zusammenarbeit mit der Polizei war am Anfang eine Katastrophe, zu unserem Schutz wurde im Bereich Breiter Weg eine Pferdestaffel eingesetzt und wir wurden permanent per Video aufgezeichnet. Beim Opernhaus gab es Probleme mit dem Intendanten, da wir zu nahe an der Treppe und somit den Fluchtwegen standen und er sich über die Kreideaktion echofiert hat. Tatsächlich gab es eine Person die mit Lackfarbe vor dem Opernhaus gesprüht hat, wurde aber sofort von der Polizei raus gezogen und hat mit uns bzw. den SchülerInnen nichts zu tun. Polizei hat hier auch eigenes Versagen eingeräumt, da sie uns den Platz nicht hätten lassen dürfen bzw. die Versammlungsbehörde es dem Opernhaus nicht gemeldet hat. Teilnehmende: ca. 650
• 17.12. "Herz statt Hetze - Für eine solidarische Zukunft ohne Rassismus"
  • trotz der eher holprigen Vorbereitung hat es sehr gut geklappt
  • mit der Uni und der Fahrbereitschaft kam es leider zu Missverständnissen, weshalb der LKW auf dem Mensavorplatz und nicht Uniplatz stand, konnten aber die Technik von REGINA nutzen
  • diverse Redebeiträge sowie ein humorvoller Beitrag zum Abschluss
  • Menschenkette von Opernhaus bis Campustower und um die MAGIDA herum (westlich umschlossen)
  • Zusammenarbeit mit Polizei war hier deutlich besser und es kam zu keinen Zwischenfällen
  • ca. 350 Teilnehmende
• zu beiden Demos sei noch gesagt, dass ich diverse Mails von Studierenden bzw. Mitarbeitenden erhalten habe über das Verhalten auf Demos, die Repräsentation der Uni und die Sinnhaftigkeit solcher Demos. Mit viel Mühen habe ich diese ausführlich beantwortet, wer Interesse hat sich das mal durchzulesen kann mich gerne Fragen.

Wahrgenommene Termine:

• 16.12. Senat (Haushalt, von Sebastian später sicherlich mehr)
• 16.12. Schülidemo "Students for a future without racism"
• 17.12. Kanzlerverabschiedung
  • hat in seinen abschließenden Worten mehrfach die Zusammenarbeit mit den Studis betont und deutlich gemacht, wie wichtig die Studierenden sind!
  • leider waren nur Sebastian und ich vom Stura anwesend sowie Jan Teuber als langerfahrenes Mitglied des Senats, wir haben ihm nochmal einen Strauß Blumen übergeben und er hat sich sehr gefreut.
• 17.12. Demo "Herz statt Hetze - Für eine solidarische Zukunft ohne Rasissmus"
• 18.12. Brunch im Sturabüro
  • sehr schön und gemütlich in kleinerer Runde (Sprecher*Innen, Bettina) Wiederholungsbedarf!

Termine

• 09.01. Soli-Konzert für Demosanitäter Kiste 20h
• 11.01. Einladung zur StuRasitzung MLU - Thema fzs-Mitgliedschaft
• 12.01. Einladung UMD Racing Designpräsentation
• 19.01. Scheffler-Termin um 15 Uhr
• 21.01. 13 Uhr Kanzlertreffen (mit Frau Matthies)
• 21.01. nächste StuRa-Sitzung
• 22.01-24.01. Hochschulpolitik für Neueinsteiger in Halle (mehr Informationen: http://www.fzs.de/termine/index.html)
• 22.01. - 24.01. Konferenz - Hochschule weiter denken
• 25.01 SPOZ Anmeldung vorlesungsfreie Zeit
• 26.01. 16 Uhr Rektoratsgespräch
• 27.01. Verfahrensregeln der Systemakkreditierung
• 27.01. 13 Uhr Senat

Berichte der FachkoordinatorInnen

• TreffFa am 12.01. in der FME
  • Frau Zabel zu Gast

Berichte der Beauftragten

Nachhaltigkeit

Julius Brinken

• Julius berichtet über den aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsbüros sowie den Runden Tisch. Von Seiten des StuRa wäre es schön einen Überblick über die letzten Tätigkeiten und Erfolge zu hören.
• Julius gibt eine Übersicht der Präsentation; die drei Schwerpunkte sind: Zwischenbericht, Vorgehen 2016, StuRa & Nachhaltigkeit
  • das Projekt wird bis Ende August verlängert, Rektoratbeschluss vom 21.12., Stellenneubesetzung ab 15.2.
  • Umfrageergebnisse Nachhaltigkeit in Lehre und Forsche (176 TeilnehmerInnen): die meisten haben gesagt, dass sie keine Lehrveranstaltungen mit diesem Bezug haben; insgesamt 39 LV mit Bezug in der Umfrage aufgezählt
  • Forschungsprojekte: 26 in der Liste mit Bezug zur Nachhaltigkeit, 21 davon sind Drittmittelfinanziert
• weitere Tätigkeiten: Homepage soll organisiert werden (Kommunikation nach außen; wird von einer Freiwilligen aufgebaut), Wissensmanagement soll aufgebaut werden, Kontaktverwaltung
• Vorgehen 2016
  • Julius stellt ein detailliertes Diagramm vor welche Tätigkeiten im Jahr 2016 geschehen sollen: u.a. sollen drei Workshops sollen organisiert werden um das Thema „Nachhaltigkeit“ zu diskutieren, Erstellung des finalen Nachhaltigkeitsberichts soll zu den Ökosozialen Hochschultagen überreicht werden und dort besprochen und diskutiert werden
• StuRa und Nachhaltigkeit
  • Studi-Workshop am 20.01.2016 um 19 Uhr: Werbung über den Verteiler? Teilnehmen und weitersagen!
• Sebastian: Was passiert mit den gesammelten Ideen aus den Workshops?
  • Das wird auch ein Teil des Nachhaltigkeitsberichts. Sobald es die Homepage gibt, stellen wir auch die Informationen darauf, sobald wir das Go vom Rektorat kriegen, dass wir das dürfen.
  • Madeleine: Und was ist mit einem Konzept?
  • Das sind solche Dinge, die erst Sinn ergeben, wenn man solche Daten und solche Vorlagen hat, also auch konkrete Zahlen und Ziele. Und am besten auch keine einzelnen Werte, sondern einen vollständigen Überblick. Sobald der Nachhaltigkeitsbericht veröffentlich ist, wird das der nächste Schritt sein. Und ist dann vielleicht auch schon Thema des nächsten Runden Tisches.

Beauftragter für die Magdeburger Runde

• Enrico: Ich würde gerne eine Marketing Kampagne starten. Ich habe schon etwas vorbereitet. Wie weit darf der StuRa es unterstützen, dass wir eine Pokerrunde für studentische Organisationen organisieren? Kartfahren wäre auch noch sehr beliebt in den Organisationen.
  • Felix: Wollt ihr um Geld spielen?
  • Enrico: Ich würde es gerne erstmal generell klären wollen und dann über die Inhalte nachdenken.
  • Felix: Das ist rechtlich nicht erlaubt in Deutschland. Deshalb können wir das nicht unterstützen.
  • Enrico: Einen Anreiz muss es geben, vielleicht in Form von Sachpreisen.
  • Sebastian: Das einzige was ich mir vorstellen kann ist, dass wir es wie bei Sportveranstaltungen machen. Dass es einen einheitlichen Eintrittspreis gibt und dann Preise für die jeweiligen Platzierungen.
  • Madeleine: Muss das mit dem Eintrittspreis sein? So erschafft man wieder eine Hürde.
  • Sebastian: Man kann es auch ohne machen.
• Tom: Was ist das Ziel der Veranstaltung?
  • Enrico: Kennenlernen und Vernetzen der Mitglieder der Magdeburger Runde. Ich hätte gerne ein Meinungsbild, ob der StuRa prinzipiell so etwas unterstützen würde und das auch finanziell.
  • Madeleine: Gerne Sachpreise, aber keinen Alkohol.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #2: Meinungsbild – Spieleabende Magdeburger Runde

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus Spieleabende mit diversen Themen ideell und finanziell zu unterstützen um eine bessere Vernetzung innerhalb der Magdeburger Runde zu gewährleisten.

1. : 10
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Enrico: Eine Social Media Kampagne. Da würde ich gerne ein kleines Gewinnspiel starten.
  • Felix: Wir haben im Keller Kugelschreiber für die Magdeburger Runde. Vielleicht kann man die dafür nutzen.
  • Enrico: Vielleicht auch einen Gutschein für die Mensa. Ich möchte das machen, weil Social Media, bin ich der Meinung, müssen wir mehr ausbauen und mehr nutzen. Aus den Gesprächen ist herausgekommen, dass es sehr wenig Likes bei den Vereinen sind, das ist ein Problem in der heutigen Zeit, denke ich. Das ist ein permanentes Marketing für den StuRa, die Magdeburger Runde und die ganzen Vereine. Das würde dann nur über Facebook laufen.
  • Alex: Inwiefern wird dann die Internetseite der Magdeburger Runde aktualisiert?
  • Enrico: Das wird dann gleich mitgemacht.
  • Sebastian: Für mich müsste mehr Inhalt aus der Magdeburger Runde kommen. Es müsste diese Plattform geben bevor das beworben wird.
• Madeleine: Vielleicht ergibt sich aus dem Pokerturnier eine gestärkte Magdeburger Runde. Und vielleicht kann man dann danach nochmal darüber sprechen, wenn sich etwas Konkretes aus dieser Runde ergeben hat.

Meinungsbild: Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, über die eigene Facebook-Präsenz eine Social-Media Marketing Kampagne zur Förderung der MD Runde und der ihr zugehörigen Vereine und Organisationen zu unterstützen.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #3: Meinungsbild – Social Media Kampagne Magdeburger Runde

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus über die eigene Facebook Präsenz eine Social Media Kampagne zur Förderung der Magdeburger Runde und der ihr zugehörigen Vereine und Organisationen zu unterstützen.

1. : 6
2. : 3
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Enrico: Ich würde gerne eine Übersicht der Referate, Vereine, die aktuell sind, machen. Digital oder Print, das ist die Frage, die ich habe.
  • Bettina: Ich glaube, du könntest beides machen. Und du könntest einen Antrag stellen.
  • Daniel: Ich würde sagen erstmal Digital. Und wenn wir dann den nächsten Semesternavigator haben, könnte man das integrieren.
  • Enrico: Das ist zu viel. Und ich würde es nicht jedes Jahr drucken wollen. Ich würde gerne so aufbereiten, dass man es auch länger nutzen kann, im Sinne der Nachhaltigkeit.

Senat

• Sebastian: Der Kanzler hat nochmal den Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt. Er hat wieder betont, dass wir effektiv jedes Jahr weniger Geld haben. Dann hat er noch etwas über den Renovierungsstand der Gebäude sagt, das sieht im Bundesvergleich sehr gut aus, dennoch gibt es immer noch weitere Dinge zu tun. Es wird mehr Geld für die einzelnen Fakultäten zur Verfügung gestellt.

Haushalt

Felix Datei:2016HHP edit05 01 2016.pdf

• persönliche Stellungnahme Alexander Hönsch:

"Da mein Abstimmverhalten zu dem Haushaltsplan auf der vergangenen Sitzung persönlich kritisiert wurde möchte ich kurz eure Zeit erneut beanspruchen, indem ich mich rechtfertige: Das Thema Sprecher*innenbezahlung wurde auf der Klausurtagung und auch schon viele Legislaturen vor uns besprochen. In der vergangenen Legislatur war ich Stellvertreter und konnte die Diskussion mit verfolgen und erkenne sowohl Vor- als auch Nachteile. Für mich am wichtigsten ist die Transparenz und die Kommunikation zu unseren Studierenden, weshalb ich mich ja auch für eine entsprechende Stellungnahme, sofern es eine Bezahlung gibt, ausgesprochen habe und wäre bereit an dieser mitzuwirken. Grundsätzlich bin ich für diese Sprecher*innenbezahlung, habe dies auch mehrfach meines Wissens betont. Jedoch finde ich es schwierig, in meiner derzeitigen Position, eine solche Bezahlung zum jetzigen Zeitpunkt zu beschließen. Über die Höhe kann ich nur sagen, dass ich eine Orientierung an 450 Euro für sinnvoll erachte, so kann sich voll und ganz auf die Sprecher*innentätigkeit konzentriert werden, ohne finanzielle Engpässe im Nacken sitzen zu haben und damit einhergehend auch die Möglichkeit sein Studium weiter zu verfolgen ohne zeitliche Einbußen. Weiterhin finde ich es schwierig, einen Posten im Haushalt dann aufzunehmen, der einen hohen Prozentsatz der zur Verfügung stehenden Mittel beinhaltet, ohne einen konkreten Beschluss(außer der eigentliche Topf der beschlossen wurde, was meiner Meinung nach aber noch lange nicht der eigentliche Sachverhalt ist), ob wir eine Sprecher*innenbezahlung in eben dieser Höhe und für diesen Zeitraum haben wollen, hier hätte ich wohl nochmal darauf eingehen sollen auf der vergangenen Sitzung. Schaut mensch sich die vergangenen Sitzungen an, so habe ich mehrfach betont, dass ausführlich darüber diskutiert werden soll, "erst ob und dann wann" geklärt werden soll... . Insofern sei es mir bitte verziehen, wenn ich mich bei der Abstimmung zum Haushaltsplan enthalten habe, da ich den Sachverhalt zwar begrüße, ihn aber genauer geklärt haben möchte. Weiterhin sei gesagt, dass wir 15 Mitglieder sind und an eben jenem Tag sogar auch 15 Mitglieder mit Stimmrecht anwesend waren (über die Zeit verteilt). Ich lasse mir hier nicht den Schuh anziehen, dass es meine Enthaltung war die letztlich zu einer Entscheidung auf den kommenden Donnerstag geführt hat, was nebenbei gesagt auch nicht so dramatisch ist, wenn der Haushaltsplan erst Donnerstag entschieden wird. Hier hätten sich die Hochschulgruppen auch mehr zusammenreißen können und gegebenenfalls Vertretungen schicken können. Und wenn es Personen nicht passt, dass eine Sitzung auch mal deutlich länger dauern kann, kann ich nur wieder auf die von mir und Sebastian oftmals angesprochenen wöchentlichen Sitzungen verweisen. Zum Abschluss nochmal: für mich ist es ein Unterschied, ob ein Hochschulentwicklungsplan für die gesamte Universität beschlossen wird, der das weitere Verfahren der Uni beschreibt und bei dem ich tatsächlich auch zu sehr vielen Anteilen mitgewirkt habe, oder ob ein Haushaltsplan, der auch noch im Januar wie auch schon im vergangenen Jahr, beschlossen wird bei dem ich noch Bauchschmerzen hab. Von daher ja ich hätte mich mehr einbringen können, finde diese Äußerung aber unangebracht. An die Hochschulgruppen: bitte sorgt dafür, dass am kommenden Donnerstag auch wirklich all eure Mandate erfüllt werden können, der Haushalt ist sogar relativ früh dran."

• §11 Beschlussfassung des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan wird durch das jeweilige Organ mit 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder festgestellt. Kommt es nicht zu einer 2/3-Mehrheit, so ist der Haushaltsplan so lange neu zu beraten, bis eine 2/3-Mehrheit erreicht wird.

• Felix: Ich würde denken, er ist angenommen. Wir haben letztes Mal nur fälschlicher Weise gedacht, er sei es nicht. Deshalb denke ich, dass wir auf dieser Grundlage arbeiten sollten.
• Sebastian: Das ist ja ein formales Problem. Aber ich denke, dass er angenommen wurde, vor allem wenn wir auch das Protokoll bestätigen. Es sollte aber im Protokoll vermerkt werden, dass dieser Beschluss angenommen wurde.

Projektförderungsanträge

Team RobOTTO

Team RobOTTO

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Team RobOTTO

Antragssteller*in

Lea Pusch

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Das Team RobOTTO ist ein interdisziplinäres Team aus StudentInnen der Feit, FIN und FMB mit dem Ziel zum Worldcup 2016 nach Leipzig zu fahren. Wir treten in der RoboCup@Work League an, mit umserem Kuka Youbot und versuchen komplexe Aufgaben im Wettbewerb mit anderen Teams schnellstmöglichst und fehlerfrei zu lösen.

Datum

28.06-04.07

erwartete Teilnehmerzahl

-

davon Studierende

-

---

Gesamtkosten

8437,14 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0 Euro

Förderung durch andere Institutionen

1800€

Antragssumme an den Studierendenrat

1000 Euro

Einschätzungshilfe

Das RobOTTO Projekt bildet als studentische Initiative eine Plattform für die interdisziplinäre Ausbildung unabhängig von konkreten Lehrveranstaltungen. Damit legt es die Grundlage für einen breiten Erfahrungsschatz der beteiligten Studenten.

Bemerkung

• Antrag
• neuer Finanzplan

• Team RobOTTO ist ein studentisches organisiertes Team, das an den Wettbewerben teilnimmt. Der Wettbewerb dieses Jahr findet in Leipzig statt. Wir wollen den Studierenden die Möglichkeit geben an Robotik Projekten teilzunehmen. Das Ganze ist Studiengangsübergreifend. Wir haben letztes Jahr in China an der Weltmeisterschaft teilgenommen. Dort hatten wir ein Unglück mit unserem Roboter, dieser hatte einen Greifarm, der durch die Fluggesellschaft zerstört wurde. Wir haben das auch an die Rechtsstelle gegeben. Da die Klage dann nach Holland gehen sollte, wurde es seitens der Uni abgebrochen, weshalb wir auf 15.000,00 Euro Kosten sitzen geblieben sind. Wir haben dann herausgefunden, welches Teil genau kaputt ist, das beläuft sich auf 1000,00 Euro. Diese Kosten müssen wir jetzt irgendwie decken.
• Lukas: Ich finde es schade, dass die Uni da einfach klein beigibt. Ich stimme dafür diesen Antrag zu fördern.
• Enrico: Habt ihr einen Semesterbeitrag?
  • Derzeit haben wir keinen.
  • Enrico: Ich finde, sie sollten diese 1000,00 Euro bekommen, denn man hört davon nur positives. Und es wirft auch ein gutes Licht auf die Universität.
• Sebastian: Mir stellt sich immer die Frage wo der Nutzen für die Studierendenschaft ist. Für mich ist das meist eher eine persönliche Sache, denn ihr seid aktuell 12 Personen. Ich finde es immer schwierig wenige Personen mit so viel Geld zu fördern. Meine Grenze ist dann immer 50,00 Euro pro Person. Das wären 600,00 Euro. Daher stelle ich den Änderungsantrag.
  • Lukas: Ich sehe das anders. Man tut insgesamt was für die Uni mit solchen Dingen, auch wenn das Team relativ gleich ist. Und auch bin ich der Meinung, nur, weil andere Leute nicht aktiv sind, dass man das Geld nicht gibt. Denn das Geld hier wird sinnvoll genutzt.
  • Madeleine: Das Ganze ist so fächerübergreifend, deshalb sehe ich als förderungswürdig an und das auch in der geförderten Höhe.
  • Bettina: Ich kann mir vorstellen, dass es für die einzelnen Personen sicher toll ist, dort mitzumachen. Aber für mich ist auch der persönliche Erwerb hier im Vordergrund. Und kann Sebastian da verstehen.
  • Enrico: Wenn das wegfallen würde, hätten die Studierenden der Fakultät keine Chance mehr neben dem Studium praktisches zu erlernen. Das ist eine Investition in Studium und Lehre. Das ist das, was wir an dieser Fakultät studieren, was sie dort machen.
  • Sebastian: Das ist ein Kontraargument. Wir können es nicht finanzieren, das ist Aufgabe der Universität. Dass wir als StuRa da immer so reingenommen werden, finde ich nicht so gut.
• Tom verliest einen Artikel aus dem Landeshochschulgesetzt und spricht sich für eine Förderung aus. Dieses Geld ist notwendig, damit das Team arbeiten kann.
• Abstimmung über den Änderungsantrag

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #4: Änderungsantrag über 600,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag über 600,00 Euro ab.

1. : 3
2. : 8
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #5: Team RobOTTO

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1000,00 Euro.

1. : 12
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Indian Night 2016

Indian Night 2016

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Indian Night 2016

Antragssteller*in

Diwakaran Raj

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

[siehe Antrag]

Datum

09.01.2016

erwartete Teilnehmerzahl

700

davon Studierende

650

---

Gesamtkosten

2000 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0 Euro

Förderung durch andere Institutionen

Indian Alumni Association 500€, IKUS 300€, Indian Grocery Store 350€, Indian Post Docs in Magdeburg 250€

Antragssumme an den Studierendenrat

600 Euro

Einschätzungshilfe

[siehe Antrag]

Bemerkung

• Antrag

• Homepage: www.magdeburgindians.de
• Die Indian Night wird am 9.01. stattfinden. Hier soll die Kultur, Musik und Tanz, landestypisches Essen und die Traditionen gezeigt und den Besuchern näher gebracht werden. Das Ganze wird in der Festung Mark stattfinden und um 17:30 Uhr beginnen.

Es werden um die 900 Leute erwartet. Es gibt Flashmobs wo Tshirts getragen werden auf denen die Sponsoren abgebildet sind, die auch während der Indian Night getragen werden sollen, damit die Organisatoren erkennbar sind.

• Madeleine: Ich bin wirklich froh darüber, dass ihr das organisiert und empfehle jeden diese Veranstaltung zu besuchen. Ich habe mir den neuen Finanzplan angeschaut und da er momentan nicht ausgeglichen ist, möchte ich einen Änderungsantrag auf 615,00 Euro stellen.
• John: Wieso gibt es keinen Eintritt?
  • Wir möchten, dass jeder die Möglichkeit hat zu kommen, wenn er das möchte.
• Abstimmung über den Änderungsantrag

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #6: Änderungsantrag über 615,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag über 615,00 Euro an.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #7: Indian Night 2016

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 615,00 Euro.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 20:38 Uhr bis 20:48 Uhr.

Unifilmteam

• Das Unifilmteam ist anwesend und berichtet.
  • Wir haben zuletzt ein größeres Projekt gehabt. Das war „Die Botin“. Der hatte Premiere bei den Filmhochschultagen. Der letzte Kurzfilm „der Hochstapler“ wurde auch öffentlich gezeigt. Und unser nächstes Projekt wollen wir demnächst starten. Da wir viele Zugänge hatten, haben wir ihnen auch die Technik näher gebracht und haben das Filmen etwas geübt.
  • Sebastian: Wie gestaltet ihr die Filme? Mit wem macht ihr das? Wie nutzt ihr die Gelder?
    • Für die Drehs holen wir auch von außerhalb Leute ran. Die Gelder versuchen wir auf die Ausrüstung zu legen und auch auf die Technik, was wir eben brauchen, zu nutzen. Wir versuchen aber auch kostenlos Dinge zu beschaffen. Wir haben auch Kosten im Büro, wenn wir den Schnittrechner beispielsweise nutzen müssen. Wir haben für die letzten Drehs oft versucht SchauspielerInnen zu finden, die ohne Gage arbeiten.
    • Sebastian: Wie ist technisch der aktuelle Stand? Braucht ihr da noch was?
    • Wir haben eine gewisse Grundausstattung, natürlich schauen wir auch immer, dass wir auf dem neusten Stand der Technik bleiben. Für den nächsten Dreh haben wir etwas Besonderes geplant, da müssen wir schauen wie wir das umsetzen, weil wir die Filme qualitativ hochwertig machen wollen. Wann der Dreh stattfinden soll, wissen wir noch nicht. Aber wir haben schon überlegt Technik dafür auszuleihen, da wir denken, dass es für einen Dreh zu teuer wäre das zu kaufen.
• Madeleine: Wie viele aktive Mitglieder habt ihr?
  • Aktuell 15 und für die großen Drehs haben wir auch viele Freunde, die uns unterstützen, da sind wir dann 20 und aufwärts.
• Tom: Wie gestalten sich eure Themenwahlen? Wie geht ihr da ran?
  • Was uns in den letzten Malen immer wichtig war ist es, dass es etwas ist, was schon sehr oft da war. Was den Zuschauer dann auch nicht langweilt. Wir versuchen uns selbst immer wieder herauszufordern. Beim letzten Dreh „der Hochstapler“ haben wir auch was von der Uni genommen, da es was von der Uni war. Beim Probedreh haben wir etwas Aktuelles mit aufgegriffen. Und für den nächsten Dreh haben wir eine Idee, die bisher so noch nicht da war. Die Idee ergibt sich aus den Dingen, die Leute einbringen.
  • Tom: Wonach geht ihr bei der technischen Umsetzung?
  • Wir versuchen das umzusetzen was die Story verlangt. Wie sie am besten nach unserer Ansicht umgesetzt werden könnte. Eine Geschichte verlangt eine gewisse Herangehensweise und das versuchen wir mit Technik umzusetzen. Uns ist es sehr wichtig, dass es qualitativ sehr hochwertig ist.
  • Tom: Was macht da die Qualität aus?
  • Die Bildqualität, das man eine bessere Kamera nimmt und auch von den Bewegungen her. Dass die Schauspieler gut sind und dass wir auch mit mehr Licht arbeiten, das ist auch sehr aufwendig. Qualitativer Ton, man sollte da nicht nur mit dem Kamerainternen Ton arbeiten. DA kann man sich aber auch sehr gutes Material leihen.
  • Tom: Was ist eure Motivation Filme zu produzieren?
  • Ich denke, dass man sich kreativ ausleben will. Man stellt seine Gruppe dar und es ist auch schön das positive Feedback zu bekommen. Deshalb wollen wir auch unsere Ideen perfekt ausarbeiten, mit guter Technik und viel Einsatz herauszubringen. Und es gibt die Möglichkeit, auch wenn man es nicht studiert, in diesen Bereich herein schnuppern zu können und aktiv zu werden.
• Enrico: Habt ihr schon mal überlegt Workshops anzubieten? Oder vielleicht auch die Möglichkeit eines offenen Drehs, damit auch die Studierenden sich weiterbilden und entwickeln zu können?
  • Wir haben jetzt drei neue Zugänge bekommen und eigentlich werden die auch sofort mit einbezogen und wenn wir neue Mitglieder haben, machen wir auch eigentlich immer einen Testdreh. Ich finde deine Idee gut, da müsste man mal schauen mit Anmeldungen, ob da Interesse bestehen würde.
  • Enrico: Wir macht ihr Werbung? Habt ihr Nachwuchsprobleme?
  • Wir haben eine Facebook Seite und weisen auch auf unserer Homepage auf unsere Termine hin. Und wir stehen auch im Semesternavigator worüber sich dann auch im Laufe des Jahres Leute bei uns melden. Und wir laden unsere Videos auch auf YouTube hoch.
• Richard: Es gibt ja auch eine studentische Theatergruppe. Habt ihr mit ihnen schon mal kooperiert?
  • Wir hatten bisher noch keinen Kontakt. Haben sie sich nicht schon aufgelöst?
• Sebastian: Wie schätzt ihr euch als Referat des StuRa ein? Hintergrund ist der, dass wir uns gerade überlegen was wir für Anforderungen an Referate haben.
  • Ich finde es schön, dass man sich im Team kreativ ausleben kann, was ich in den anderen Referaten in diesem Sinne nicht kann. Ich finde es schön, dass es unterstützt wird, denn als Student hat man dieses Geld meist nicht, was wir hier benötigen. Es gab mal eine Sprecherin für Referate, die leider nicht mehr bei uns anwesend war bis auf einmal. Deshalb kann ich verstehen, dass ihr viele Fragen an uns habt, weil wir nicht wirklich die Möglichkeit hatten über eben diese Person zu kommunizieren.
• Lukas: Was unterscheidet euch zu anderen Projekten? Eigentlich sollen Referate Aufgaben des StuRa übernehmen, die wir nicht abdecken können. Wo seht ihr die Verbindung zum StuRa?
  • Ich denke, dass das historisch gewachsen ist. Es gab es parallel zum Uniradio und zu uni.verum. Als Möglichkeit für Studierende mitzumachen, ungebunden an Fachrichtungen. Diese Projekte sind eher Fakultätsgebunden.
• Tom: So ein Referat mehr oder minder die Aufgabe eine Art Ministerium, das Interesse der Studierendenschaft zu vertreten und das auch nach außen zu kommunizieren. Was euch von anderen studentischen Initiativen unterscheiden würde, ist meiner Meinung nach gerade nicht viel. Hinter eurem Interesse am Referat mitzuwirken steht momentan ein eher persönliches Interesse. Meiner Meinung nach fehlt die Strahlwirkung in die Studierendenschaft hinein oder auch in den Campus hinein oder über diesen hinaus. Ich habe ein Problem damit, dass das was ihr an sehr guter qualitativer Arbeit leistet, primär auch euch und die Wettbewerbe an denen ihr teilnehmt beschränkt ist. Die Strahlwirkung auf die Studierendenschaft zu wirken fehlt mir momentan. Ihr arbeitet mehr oder minder wie eher eine eigene studentische Initiative und nicht wie ein Referat.
  • Die Problematik liegt darin, dass es nie klar definiert war. Es gab keine Regelung woran wir uns zu halten haben und was die Ziele genau sind, das war nie festgelegt, auch wenn es am Anfang vielleicht formuliert war. Deshalb haben wir uns selbst bestimmt und über die Zeit hin entwickelt. Ich würde nicht sagen, dass wir keinen Strahlwert haben. Wenn wir an landesweiten Wettbewerben sind, dann werben wir auch für sie. Denn dort erscheint auch Logo und man weiß, an welcher Uni wir sind. DA man allein vom Aufwand her nicht so viele Filme pro Jahr machen kann, haben wir halt nicht so oft diese Außenwirkung. Wenn ihr euch eine Annäherung wünscht, sollte man das genauer definieren.
  • Lukas: Für mich hat das auch mit etwas als Sprachrohr für die Studierendenschaft zu tun. Das Filmteam ist die einzige Initiative, die Filme produzieren von und für Studierende. Ich würde mir wünschen, dass man zu spezifischen und aktuellen Themen in Zusammenarbeit mit euch etwas zu entwickeln, in Form eines Kurzfilms, was man auch über die Sozialen Medien verbreiten würde. Ich weiß ja nicht, wie eure Kapazitäten da aussehen.
  • Es kommt immer auf die Länge an. Aber bei Kurzfilmen hält sich der Aufwand auch in Grenzen. Wenn ihr etwas habt oder Bedarf besteht, könnt ihr sicher an uns heran treten.
  • Paulina: Wir planen gerade ein Wahlvideo für die Gremienwahlen zu machen. Das ist alles noch in Planung, vielleicht würde ich da nochmal auf euch zu kommen.
• Sebastian: Danke, dass ihr das Bild nochmal gezeichnet habt. Ich denke, wir sollten euch jetzt nochmal mitteilen, was wir von euch erwarten. Das wäre wichtig für die weitere Zusammenarbeit.

• Im Zuge der Überarbeitung des Haushaltsplans und anderen Umstrukturierungen im Stura haben wir unter anderem auch über das Unifilmteam als Referat diskutiert.

Als Referat ist man ein eigenständiger Teil des Studierendenrats und kann Budget selbstbestimmt für eigenen Projekte verwenden, ohne Projektanträge stellen zu müssen. Das Problem, was allerdings nun in den Diskussionen aufkam war, dass die Filmprojekte weniger studentische Themen behandeln, wie z.B. Imagefilme oder Reportagen für für studentische Gruppierungen. Welchen Nutzen haben Projekte für die gesamte Studierendenschaft? Eher kostenintensives Referat, welches auch eine große Raumfläche zur Verfügung gestellt bekommt GO: §Ÿ8 Referate (1) Referate werden durch den Studierendenrat mit einfacher Mehrheit gebildet. Diese arbeiten selbständig, und berichten dem Studierendenrat über ihre Arbeit und Ziele quartalsweise. Sie sind dem Studierendenrat inhaltlich und über ihre finanzielle Situation rechenschaftspflichtig. (8) Dem Studierendenrat bleibt es frei, jederzeit die Referate mit Begründung und 2/3- Mehrheit seiner satzungsgemäßen Mitglieder mit einer Frist von vier Wochen aufzulösen. Ein Einspruch gegen Auflösung von Referaten und Arbeitskreisen des Studierendenrates ist innerhalb von zehn Werktagen möglich. Über den Einspruch ist innerhalb von vier Wochen nach Eingang zu entscheiden. (9) Alle Betriebsmittel, sonstigen Gegenstände oder Rechte, die die Referate während ihres Bestehens erworben haben sowie deren finanziellen Erträge gehen nach deren Aufösung auf den Studierendenrat über.

Sprecher*innenbezahlung

Meinungsbild: Wollen wir heute nach mehrmaligem Besprechen des Themas einen Beschluss fassen?

Beschlussfassung:

1. Soll generell eine Sprecher*innenbezahlung eingeführt werden?

2. Soll Sie in Höhe von 200€ oder 450€ sein?

3. Soll die Sprecher*innenbezahlung schon im Januar 2016 eingeführt werden?

GO: Ÿ§15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (1) Der Studierendenrat entscheidet auf seinen Sitzungen mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern durch Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist.

§Ÿ22 Änderung der Geschäftsordnung (1) Eine Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenrates kann nur mit 2/3 - Mehrheit der satzungsgemäÿen Mitglieder beschlossen werden.

FO: §Ÿ27 Längerfristige Verpflichtungen Maßsnahmen, welche die Studierendenschaft zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren verpflichten können, sind nur zulässig, wenn der Studierendenrat mit der 2/3-Mehrheit seiner satzungsgemäßsen Mitglieder zugestimmt hat. Entsprechende Verpflichtungserklärungen sind im Haushaltsplan auszuweisen.

• Madeleine: Wir haben ja schon oft darüber gesprochen, seit Jahren eigentlich. Wir haben vermehrt Meinungsbilder eingeholt. Aber irgendwann ergibt es keinen Sinn mehr immer nur Meinungsbilder einzuholen. Wir haben unseren Haushalt besprochen und da haben wir einen Topf, falls wir das wollen.
• Felix: Das Ganze hat auch einen technischen Hintergrund. Wenn wir uns dazu entschließen das ab Januar zu machen, sollte es heute beschlossen werden, da die Verträge geschrieben werden müssen uns es angemeldet werden muss.
  • Bettina: Dürfen wir so was kurzfristig machen? Ich hatte es in der TO nicht gesehen.
  • Daniel: Ich glaube, es muss sieben Tage vorher in der TO stehen.
  • Sebastian: Da wir die Tagesordnung beschlossen haben, sollte es machbar sein. Ich finde es auch eher unglücklich. Aber ich denke, wir könnten es beschließen und das mit einem Meinungsbild absichern, ob wir das heute beschließen wollen.
• Madeleine: Ich bin mir nicht sicher welche Mehrheiten wir brauchen. Das sollten wir vorher klären.
  • Alex: Meiner Meinung nach reichen für diese Sachen einfache Mehrheiten. Für die Arbeitsverträge bräuchten wir dann 2/3 der Satzungsgemäßen.
  • Lisa Schwarze: Ich finde, dass die erste Frage das nicht explizit sagt. Und es ist für mich eine längerfristige Sache, daher sollte man die 2/3 Mehrheit auf Nummer sicher nehmen.
  • Tom: Dem kann ich mich nur anschließen, da das Ganze längerfristig ist. Es gilt für die Zukunft und das auch über die Legislaturen hinaus gültig ist, wenn die nachfolgenden das nicht kippen.
  • Madeleine: Kann man so sehen. Ich hätte es eher als Testphase angesehen wie sich das auf den StuRa auswirkt. Gerade, wenn man es jetzt als Januar nimmt. Da das Ganze auch wieder gekippt werden kann.
  • Sebastian: Die Einführung an sich sind erst die Verträge. Daher wäre dieser Beschluss noch nicht längerfristig.
  • Felix: Wir müssen es ja dann auch in unseren Satzungen niederschreiben. Das wäre dann die längerfristige Änderung.
  • Lisa Schwarze: Ich würde dazu plädieren, dass wir umformulieren, damit klar ist, dass es nicht längerfristig angedacht ist, sondern eher als eine Testphase.
  • Madeleine: Ich schließe mich dem an, damit auch die nachfolgende Legislatur das für sich neu entscheiden kann.
  • Bettina: Ich verstehe das Prinzip der Probephase nicht. Ich dachte es geht darum den Personen eine finanzielle Sicherheit zu geben.
  • Tom: Ich verstehe die Motivation der nächsten Legislatur das nochmal vorzulegen. Aber ich sehe das Problem darin, dass die Diskussionen in den letzten Jahren immer wieder schwer und langsam vorangingen. Ihr seht ja wie lang ihr gebraucht habt um jetzt zu diesem Punkt zu kommen. Ihr besprecht das seit einer halben Legislatur. Ihr könnt es auch der nächsten Legislatur vorsetzen als eine Empfehlung und wenn sie dagegen sind, können sie immer noch einen Beschluss dagegen fassen.
  • Felix: Man könnte die Probephase bis Ende dieser Legislatur laufen lassen und dann auf der Sitzung wo die neue Legislatur zusammen kommt darüber sprechen und es ihnen als Empfehlung mit auf den Weg geben.
  • John: Ich sehe es auch, dass wir diesen Beschluss jetzt fassen sollten, auch mit einer 2/3 Mehrheit. Und ich plädiere dazu, dass wir bald zu einem Entschluss kommen.
  • Enrico: Ich stimme Felix Vorschlag zu. Da wir auch auf die Kommunikation nach außen achten müssen. Denkt dran, wir sitzen hier nicht alleine.
  • Sebastian: Ich würde das Ganze gerne vertagen wollen, damit wir das mit der 2/3 Mehrheit klären können.
  • Tom: Ist eine Satzungsänderung notwendig oder sind die SprecherInnen möglicherweise schon aufgeführt?

HINWEIS: GO (Lukas) auf Vertagung.

• Lukas: Es ist so unklar was wir für eine Mehrheit brauchen und wie das mit der Satzungsänderung genau aussieht und wie die rechtliche Grundlage aussieht.
  • Alex formale Gegenrede

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #8: GO auf Vertagung

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO auf Vertagung an.

1. : 10
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Madeleine kümmert sich um die weitere Ausarbeitung

• Tom: Es braucht den Beschluss, dass ihr es einführen wollt. Wenn es über Legislaturen hinweg gehen soll, würde ich euch eine Satzungsänderung empfehlen. Und dann die Verträge mit der gewünschten Summe weiter behandeln, das Ganze inhaltliche kann ja dann diskutiert werden.

HINWEIS: GO (Alex) auf Eintritt in den nächsten Tagespunkt.

• Alex: Da wir einen GO Antrag hatten, daher sehe ich hier keine weitere Diskussion.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #9: GO auf Eintritt in den nächsten Tagespunkt

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO auf Eintritt in den nächsten Tagespunkt an.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Helfende Hände PSB

Madeleine & Paulina

• Frau Ackermann hatte gefragt ob der Studierendenrat nicht mal wieder so ein großes Poster machen möchte wo alle Hilfseinrichtungen ( PSB, Nightline, Hängematte, Studentenwerk etc.) eingezeichnet sind (möglichst in englisch und deutsch) und mit Telefonnummern etc.

Ziel:

• Wollen wir das machen? Wenn ja, wer will das machen?
  • Bettina: Damals hat es eine Beauftragte selbst initiiert, wenn Paulina das machen möchte, kann sie das gerne tun und ich würde das total unterstützen. Da ich finde, dass es sehr wichtig ist diese Anlaufstellen aufzuzeigen.
  • Paulina: Ich würde es auf jeden Fall machen, aber wollte fragen, ob mir jemand dabei helfen könnte.
  • Bettina unterstützt gerne. Und fragt Pauline, die es beim letzten Mal initiiert hatte, nach den alten Dokumenten.

Unterstützung Fachschaften

Datei:Aufteilung Unterstützung Fachschaften.pdf

• Topf enthält 1€ pro Studi
• jede Fachschaft erhält Gelder entsprechend der Studierendenzahlen (Stand: 11.12.2015)
• Art der Beantragung sowie Voraussetzungen müssen noch geklärt werden
  • allgemeine Bestimmung zur Auszahlung der Semesterbeiträge müsse erfüllt sein
  • aktuelle Ist-Stände müssen vorgelegt werden
  • aktuelle Projekt-Beschlüsse, die noch nicht ausgezahlt wurden müssen falls nötig (im Ermessen des*r Finanzer*in) vorgelegt werden
• John: Hier geht es übrigens um eine einmalige Ausgabe. Es bedarf also einer einfachen Mehrheit.
• Felix: Wir haben ja diesen Topf in unserem aktuell beschlossenen HHP. Und der sieht 1,00 Euro pro Studierenden vor, dementsprechend würde sich die Verteilung ergeben, wie ihr sie auf dem Plan gibt. Und es muss noch geklärt werden wann und wie die Fachschaften dieses Geld bekommen und an was das gebunden ist. Meine Gedanken dazu waren, dass es ja diese allgemeinen Bedingungen gibt, die erfüllt werden müssten. Und ob wir es ihnen einfach so geben oder geben wir es ihnen, wenn sie es brauchen?
  • John: Ich bin dafür, dass die Fachschaften es formlos beantragen können und nicht nachweisen müssen, dass sie kein Geld mehr haben.
  • Tom: Ergibt es Sinn den gleichen Schlüssel zu nehmen? Bringt es den Fachschaften etwas, wenn sie eh wenig Studierende haben, so wenig Geld zugewiesen zu bekommen?
  • Lisa Schwarze: Grundsätzlich stimme ich dem zu, ich wäre dafür, dass man einen aktuellen HHP vorliegen hat von den Fachschaften. Und wir haben auf dem TreffFa viel diskutiert und es gibt nur drei Fachschaften, die sich beschweren, dass sie zu wenig Geld haben. Und daher spreche ich mich dafür aus, dass wir das Geld nach diesem Schlüssel verteilen.
  • Sebastian: Ich würde noch eine andere Grenze einführen. In dem HHP sollen nicht mehr als 50% der Semesterbeiträge am Ende übrig haben, damit sie nicht Geld anhäufen.
  • Felix: Das ist eine einmalige Sache. Wir würden dann festlegen, dass nicht mehr als 50% im HHP veranschlagt sind.
  • Enrico: Ich würde den Vorschlag machen, dass jeder gleich viel Geld bekommt.
  • Felix: Wir haben den Topf extra so angelegt, dass es für jeden Studierenden einen Euro gibt. Und daher denke ich, dass diese Verteilung sehr sinnvoll ist. Und wir sollten so wenige Hürden wir möglich einbauen, allein wegen des bürokratischen Aufwands. Und würde darüber gerne abstimmen.
  • Lisa: Ich möchte Felix zustimmen. Wir haben das auf dem TreffFa besprochen und sie sind damit einverstanden. Deshalb sehe ich hier keinen Diskussionsbedarf mehr.

Abstimmung

• • Sebastian: Ich würde es gerne einbringen, dass in ihrem HHP nicht 50% der Semesterbeiträge als Rücklagen aufgeführt sind.
  • Tom: Man kann aber niemandem vorschreiben wie er seine Rücklagen zu verwalten hat.
  • Lisa: Ich finde den Vorschlag grundsätzlich gut. Ich wäre da aber für ein Haushaltsjahr, da es da besser passt. Was dann 2015 wäre.
  • Daniel: Ich würde aber noch einfügen, dass es Ausnahmen gibt, wenn sie nachweisen können, dass sie auf etwas Bestimmtes ansparen.
  • Alex: Dazu möchte ich sagen, dass einige Fachschaften es praktizieren, dass sie bei den Rücklagen immer etwa eine Rücklage von einem Semesterbeitrag haben, als „Versicherung“, falls der StuRa mal nicht zahlen kann.
• John Verfahrensvariante: Letztendlich geht es darum, ob wir diese Unterstützung als Beschluss fassen wollen. Sebastian, formuliere bitte deinen Änderungsantrag.
  • Sebastian: Wer ist dafür, dass wir als zusätzliche Hürde für die Fachschaften miteinbauen, dass die Fachschaften in ihrem HHP weniger als 50% ihrer Jahreseinnahmen mit in das Haushaltsjahr 2017 nehmen dürfen/planen.
  • Felix: Ich möchte mich dagegen aussprechen. Weil es nach wie vor die Möglichkeit gibt einen Nachtragshaushaltsplan einzuführen. Denn der Unterschied etwas zu planen und etwas zu tun ist enorm.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #10: Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf eine zusätzliche Hürde für die Fachschaften ab, nach welchem sie in ihrem HHP weniger als 50% ihrer Jahreseinnahmen mit in das Haushaltsjahr 2017 hätten mitnehmen/planen dürfen.

1. : 4
2. : 6
3. : 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #11: Unterstützung der Fachschaften

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Unterstützung der Fachschaften in der durch Felix vorgestellten und vorliegenden Fassung.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Pause von 22:20 Uhr bis 22:27 Uhr.

HINWEIS: Christoph Dollase und Richard Kepple verlassen die Sitzung. 11 Stimmberechtigte.

Meilenstein

Lisa S.

• Meilenstein_2016
  • Spendenziel festlegen
  • Aufgaben verteilen
  • Zum Orgatreffen am Freitag den 08.01.16 sind alle herzlich eingeladen
• Lisa: Wir haben da bisher noch nicht inhaltlich drüber gesprochen, deshalb gibt es morgen das Treffen im StuRa Büro. Im Wiki im Meilenstein stehen alle möglichen Sachen drin. Die Referate und Fachschaften wissen Bescheid, viele von ihnen machen aber ihre eigenen Sachen auf der Meile. Um Verpflegung würde ich mich kümmern, denn es gibt ja diesen Topf, da müssten wir dann beschließen, dass ich daraus was nehmen darf. Wenn ihr Ideen habt, dann schreibt es ins Wiki, dafür ist es da. Und es wäre schön, wenn sich noch Leute in die Liste eintragen.
  • Bettina: ich finde für die Verpflegung warmes Essen und warme Getränke sehr gut und würde mit Paulina auch was kochen.
  • Madeleine: Ich stimme dem zu, aber ich würde mich gegen Alkohol aussprechen.
• Lisa: Wir müssen noch das Spendenziel definieren. Ich würde gerne zwischen den Vorschlägen abstimmen lassen. Wenn jemand noch eine weitere Idee hat, bin ich dafür auch offen.
  • Sebastian: Ich würde mich für das Magdeburg spezifische aussprechen.
  • John: Ich würde mich für die mobile Opferberatung aussprechen, da es vielen Menschen helfen kann.

Beschluss des Studierendenrat vom (07.01.2016) #12: Spendenziel

Text:

Der StuRa beschließt die Spenden der mobilen Opferberatung zukommen zu lassen.

1. 1. Opfer der NSU: 2
2. 2. Mobile Opferberatung: 4
3. 3. BgR Magdeburg zur Pflege der Gedenksteine Opfer rechter Gewalt: 3
4. 4. Niemandem: -
5. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Lisa: Zu den Ideen. Zeitzeugen hatten wir ja schon mal. Aber vielleicht hat ja da jemand schon Kontakte. Weil es aber auch sehr kurzfristig ist, wäre es gut, wenn man mir da den Kontakt geben könnte.
  • John: Ich hätte da einen Kontakt. Aber wie wollen wir das einbinden? Ist das der angemessene Rahmen für diese Menschen?
  • Sebastian: Ich finde es auch relativ schade, wir können dieses Leuten nicht das entsprechende Podium bieten. Ich finde daher einen Film oder einen Radiobeitrag ansprechender für diesen Rahmen.
  • Lisa: Ich hatte das Gefühl, dass es für die Menschen gut war. Und auch für die Personen, die sich das angehört hat, war es lehrreich. Klar, ist es keine große Bühne. Aber es war sehr intensiv. Denn es waren 20 Studierende. Wir werden darüber nochmal sprechen beim Treffen. Und ansonsten müssen wir abstimmen wie das mit der Finanzierung aussieht.
  • John: Wie viel Geld denkst du denn wirst du brauchen?
  • Lisa: Ich dachte an 300,00 Euro. Das wäre meine Planung.
    • Das wäre aus dem Topf Projekte des StuRa.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #13: Meilenstein - Budget über 300,00 Euro

Text:

Der Studierendenrat beschließt ein Budget von 300,00 Euro für den Meilenstein während der Meile der Demokratie.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

neuer A7

Datei:Antragsformular-A7-kulturelle-Veranstaltung-und-Projekte deutsch englisch edit13122015.pdf

• Fenster für Haushaltstopf eingefügt
• extra Seite mit Sachbericht und Notwendigkeitserklärung als Ankreuz-Feld
• Felix: Ich habe es an zwei Stellen geändert. Das eine ist eine Umsetzung von einem Wunsch von Anna-Lena. Das Feld „Haushaltstopf“ habe ich eingefügt, damit wir gleich reinschreiben können aus welchem Topf das Geld kommt. Und die letzte Seite „Sachbericht“ soll eingereicht werden, da müssen wir den meisten hinterher telefonieren. Deshalb haben wir überlegt, dass wir es direkt anfügen. Das bekommt man direkt mit seiner Kopie mit.
• Daniel: Auf der letzten Seite würde ich noch einen Absatz reinpacken um den Übergang zwischen dem Deutschen und Englischen deutlicher zu machen.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #14: Änderung A7

Text:

Der Studierendenrat beschließt die vorliegende Änderung des A7.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Diskussion zur Änderung der GO

• Hintergrund: Bei der Diskussion zum Beitritt fzs, ist die Formulierung "Beschlüsse sind bindend" unklar geblieben.
• Sollen Beschlüsse immer wieder neu behandelt werden können?/ Soll es dafür Einschränkungen geben?
• Muss die GO umformuliert werden?
• Meine (Lukas) Ideen dazu : Datei:Änderung der Geschäftsordnung 05 01 16.docx
• Ziel: Klärung ob eine Änderung der GO angestrebt werden soll und wenn ja Einrichtung einer Arbeitsgruppe und Festlegung der Zielsetzung.
• Lukas: Die Frage war bei dem Beitritt zur fzs aufgekommen, was bedeutet eigentlich Beschlüsse sind bindend? Wir haben uns darauf geeinigt, dass sie so lange bindend sind, bis ein anderer Beschluss gefasst wird. Aber die Frage war, wollen wir das ausweiten, ist es zulässig, dass ein Antrag immer wieder eingereicht werden kann. Denn rein theoretisch könnte man es so immer weiter ziehen. Oder wollen wir eine Hürde einführen, die regelt, dass Anträge nicht neu gefasst werden dürfen, es sei denn, es treffen Bedingungen zu und wenn ja, welche wären das?
  • Daniel: Ich wäre für eine Hürde. Die Frage ist nur, wie der definiert werden sollte.
  • Sebastian: Auch so eine Hürde kann umgangen werden. Wie man auch bei diesem Initiativantrag gesehen hat. Und jede Woche sitzen andere Menschen hier, die auch andere Ansichten haben, daher finde ich es unglücklich, wenn man es etwas dann verbieten will, dass noch einmal darüber abgestimmt werden kann.

HINWEIS: GO (Alex) auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung darüber, ob generell eine Änderung der Geschäftsordnung angestrebt werden soll und wenn ja, ob eine AG gegründet werden soll, die sich weiterhin mit diesem Thema beschäftigt.

• Alex: Ich denke, dass wir uns dadurch nur ein bürokratisches Monster schaffen.
• Sebastian Gegenrede: Ich finde, solche GO Anträge machen es immer schwierig, da die Diskussion unterbrochen wird, man sollte erstmal Argumente und Inhalte austauschen.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #15: GO Antrag

Text:

Der Studierendenrat nimmt den GO Antrag auf Ende der Debatte und die damit verbundene sofortige Abstimmung an.

1. : 6
2. : 3
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Abstimmungsgegenstand: Eine Änderung der GO soll angestrebt werden in Hinblick auf die Beschlussänderung, mit dem Ziel, dass eine AG eingerichtet wird, die sich mit dieser Änderung beschäftigt, mit vorheriger Evaluierung der Geschäftsordnung.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #16: Abstimmung über Anstreben Änderung der GO

Text:

Der Studierendenrat lehnt den oben genannten Abstimmungsgegenstand ab.

1. : 2
2. : 4
3. : 5

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

HINWEIS: GO (Alex) persönliche Erklärung.

• Alex: Ich finde es nicht schön, dass anwesende Gäste durch lautes Lachen unsere Sitzung stören.

Organisatorisches

• Petitionen. Wie wollen wir da verfahren?
  • Alex: Ich wurde über unseren Facebook Account darum gebeten Werbung zu machen. Und wollte wissen, ob das in unserem Aufgabenbereich drin ist oder nicht. Ich sehe das nicht in unserem Alltagsgeschäft.
  • Lukas: Ich finde das auch schwierig, da es keinen direkten Bezug zur Uni hat. Wenn man hier im Gremium eine Meinung fasst, finde ich es gut, dass wir das nach außen tragen.
  • Bettina: Du entscheidest oft alleine. Entweder wir vertrauen auf Dich oder wir müssen generell über alles informiert werden. Ist die Frage, ob du dir zu solchen Sachen auf eine Richtlinie wünschst.
  • Sebastian: Ich finde das bei Petitionen schwierig das zu begründen. Sachen, die Hochschulpolitik betreffen und Uninah sind, sehe ich keine Probleme. Ich finde es gut, wenn Alex es abklärt, aber dafür sehe ich diesen Posten, dass solche Dauerentscheidungen getroffen werden. Richtlinien können wir vorgehen, aber dafür haben wir dieses Instrument der SprecherInnen.
  • Alex: Ich mache vieles eigenverantwortlich, aber beispielsweise bei dieser Sache wollte ich die Rückmeldung vom Gremium haben. Persönlich würde ich es nicht als Aufgabe sehen.
  • John: Man könnte das auch in einem Umlaufbeschluss entscheiden, da solche Dinge auch nicht allzu häufig an uns heran getragen werden. Ich würde mich dagegen aussprechen eine Richtlinie zu beschließen, dass es generell ausgeschlossen wird.
  • Sebastian: Ich schätze es nicht so ein. Wenn es einmal bekannt wird, dass das als Medium genutzt und entdeckt werden kann, dann wird es überflutet und ausgenutzt. Ich finde es schwierig, wenn wir dann jedes Mal eine Entscheidung treffen müssen. Mein Verfahrensvorschlag ist, dass Petitionen erstmal nicht geteilt werden, außer uns fällt selbst eine auf, worüber dann nochmal ein Entschluss gefasst wird.
  • Felix: Ich denke, es ist sinnvoll das Alex zu überlassen, anstatt es generell auszuschließen. Oder das SprecherInnen Team zur Beratung ziehen.
  • John: Ich habe einen Verfahrensvorschlag. Was haltet ihr von einem Meinungsbild mit verschiedenen Abstimmungspunkten.

Beschluss des Studierendenrat vom (07.01.2016) #17: Meinungsbild – Petitionen

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus, dass das Behandeln von Petitionen in Alex Entscheidungsmacht liegt.

1. 1. Es liegt in Alex Entscheidungsmacht.: 11
2. 2. Es werden gar keine Petitionen unterstützt.: 0
3. 3. Es gibt Einzelentscheidungen zu Petitionen.: 2
4. 4. Es wird nicht darüber entschieden.: 0
5. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Bettina: Ich würde mir wünschen mehr Einblick in die Mails zu bekommen.
  • Alex: Ich könnte jedes Mal, wenn ich auf die Mails antworte, den StuRa in den CC zu setzen. Aber das könnte auch zu viel sein.
  • Bettina: Ich weiß nicht inwiefern das technisch umsetzbar ist, dass nur einer eine Schreibberechtigung hat und alle nur eine Leseberechtigung.
  • Lisa: Ich sehe kein Problem damit, dass alle gewählten Mitglieder eine Leseberechtigung bekommen, zumindest auf Antrag. Ich sehe keinen Grund darin das zu verweigern.
  • Enrico: Ich denke man kann, wenn eine Mail reinkommt, automatisch eine Mail weiterleiten. Und dann kann man einen Account erstellen, archiv@stura, wo dann jede Mail rein kommt und wer möchte, kann das lesen. Das wäre dann eine automatische Blindkopie.
  • Felix: Lasst uns dann die Einrichtung dieses Mailarchivs beschließen und Christian damit beauftragen.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #18: Mailarchiv

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Einrichtung eines Mailarchivs in welchem die Verläufe von stura@ovgu.de abgebildet sind.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Sprechzeiten. Diese bitte einhalten! Oder im Notfall Bescheid geben UND Vertretung suchen. Montag war das Büro zeitweise unbesetzt. Bald gibt es einen dudle für die Sprechzeiten in der vorlesungsfreien Zeit. Gibt es Wünsche wie oft und an welchen Tagen Sprechzeiten abgehalten werden sollen?

Beschluss des Studierendenrat vom (07.01.2016) #19: Meinungsbild – Sprechzeiten

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus, dass Sprechzeiten ein oder zwei Mal die Woche in der Vorlesungsfreien Zeit abgehalten werden sollen.

1. 1. keine Sprechzeiten.: 1
2. 2. ein Mal die Woche.: 4
3. 3. zwei Mal die Woche.: 4
4. 4. drei Mal die Woche.: 3
5. 5. vier Mal die Woche.: 0
6. 6. fünf Mal die Woche.: 0
7. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Entscheidung zwischen ein oder zwei Mal Sprechzeiten in der Woche während der Vorlesungsfreien Zeit.

Beschluss des Studierendenrat vom (07.01.2016) #20: Meinungsbild – Sprechzeiten

Text:

Der StuRa spricht sich dafür aus, dass Sprechzeiten zwei Mal die Woche in der Vorlesungsfreien Zeit abgehalten werden sollen.

1. 1. ein Mal die Woche.: 3
2. 2. zwei Mal die Woche.: 8
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Es gab den Vorschlag eine Fußmatte anzuschaffen aufgrund des Winterdrecks im Büro. Wollen wir das?
  • Bettina: Ich würde für das nächste Mal drei Angebote raussuchen.

• Alex: Sebastian und ich fahren zur StuRa Sitzung nach Halle und wollen uns auch mit dem Finanzer über die Finanzen unterhalten. Diesen oder nächsten Sonntag würde ich gerne den Podcast für den Dezember machen. Das hätte als Inhalt die Demos und den HHP. Wer irgendwie noch Lust hat kann ich gerne noch melden. Und noch eine Sache. Wir haben die Wahlprüfsteine erarbeitet, die müssen wir über die Parteien streuen. Es wäre schön, wenn sich da jemand finden würde, der ihn dabei unterstützt.