Sitzung/2019-05-16

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Tobias Wallrath
  • Protokoll: Laura Rehbein
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder: Imke Sich
  • Beginn: Uhr
  • Ende: Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Anfangsblitzlicht

• kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.

Formalia

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

Beschluss des Studierendenrates vom (16.05.2019) #: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Berichte der Sprecher*innen

Sprecherin für Öffentliches

Termine

• 17.-19. Mai: Hauptsache gesund?! Schwangerschaftsabbrüche, HIV-positiv, Pflege & Geschlecht
• 24.-26. Mai: Medien, Demokratie und Öffentlichkeitsarbeit
• Verschoben: Vernetzungstreffen gesellschaft*macht*geschlecht - Ort und Termin werden noch bekannt gegeben

Sprecher für Finanzen

Projektförderung

• Projekttopf x € (bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibenden Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: x € (Stand: 16.05.2019)

weitere Berichte

Bericht aus dem Verwaltungsrat

Die Erhöhung auf 40 Euro lässt sich nicht vermeiden, da im Vertrag festgehalten ist, dass der Beitrag mit den Änderungen der Tarife für Monats/Wochen- etc. Karten steigt. Erreicht wurde allerdings, dass Studierende Fahrräder kostenlos in der Straßenbahn befördert dürfen. Zusätzlich wird ein Platz für einen studentische Vertretung geschaffen, sodass in Zukunft mehr Mitspracherecht möglich ist.

Bericht Vernetzungstreffen gegen Rechts

• Gründung des Antifaschistischen Campus Kollektivs
  
• Planung gemeinsamer Aktionen
  

Wahlen

Wahl der Fachkoordinator*innen

Fachkoordinator*in für Beauftragungen

Beschluss des Studierendenrat vom (16.05.2019) #: Wahl 1 Fachkoordinator*in für Beauftragungen

Text:

Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.

1. :
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3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Organisatorisches

Anpassungen Beitragsordnung

Anmerkungen der Uni: "Ich sehe aktuell Probleme in Bezug auf Ordnung selbst und empfehle dringend eine Überarbeitung und Neubekanntmachung. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die neu festgesetzte Beitragshöhe ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung gilt, damit also auch schon für das Sommersemester 2019, was ggf. nicht beabsichtigt war. § 4 Abs. 1 lässt jedoch nichts anderes zu.

Sodann bedarf es einer grundsätzlichen Neugliederung der Ordnung, da Absätze identisch nummeriert sind (in §§1-3) und in§ 4 überzählige Absätze ohne Inhalt aufgeführt werden.

Missverständlich ist ferner in § 2 Abs. 1 die Bezugnahme auf die Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hochschule MD-SDL, wenn dort „ des bestimmten Betrages“ steht, der inhaltlich nicht weiter zugeordnet werden kann. Diese Formulierung ist unpräzise, zumindest müsste es wenn dann heißen „des dort bestimmten Beitrages“.

Missverständlich ist darüber hinaus der zweite Absatz in § 2, wonach der Studierendenrat verteilt (bezugnehmend auf eine Änderung), wobei eine höhere Prozentzahl vor der eigentlichen Verteilungs-Prozentzahl genannt wird. Ich wüsste nicht, wie die Abwicklung zu organisieren wäre. Empfehlenswert ist daher eine Konkretisierung in Bezug auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der Änderung (zu welchem Semester die neue Beitragshöhe gelten soll).

Zu streichen ist ferner auf Seite 1 die erste Zeile, wo ohne Bezug die OVGU auftaucht. Die Studierendenschaft ist eine rechtlich selbständige Körperschaft.

Für ein inhaltlich nicht umfangreiches Dokument ist mithin ein gewisser Änderungsbedarf gegeben. Der OVGU obliegt aber die Aufsicht, so dass wir dies Infos mit der Bitte um Anpassung/ Präzisierung zeitnah weiter geben sollten."

Der für die Fachschaften ist ebenfalls falsch eingearbeitet.

Bitte Änderungen beschließen die umgesetzt werden soll(t)en.

Änderung Finanzordnung

Änderung §38 (1): "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft nach Beschluss des Studierendenrates unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."

zu:

§38 (1) "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."

Änderung Statut Preis der Studierendenschaft

Wie in einer Mail schon angesprochen, würde ich gerne einen zusätzlichen Punkt aufnehmen:

§4 Jury (3) "Mitglieder der Jury erklären sich mit Annahme der Wahl dazu bereit auf ihr Vorschlagsrecht zu verzichten."

Zur Disksussion zustellen ist, ob diese Ergänzung, bei Annahme, schon in dieser Legislatur erfolgt.

Änderung Wahlordnung

[Beschluss: Änderung der Satzung]

Bisher: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern bzw. deren Nachrückern zusammen.

Dann: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern zusammen. Gewählte Mitglieder können ihr Mandat an Personen auf Ihrer Liste übertragen und hiernach als Stellverteter fungieren.

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