Sitzung/2019-05-16
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Tobias Wallrath
- Protokoll: Laura Rehbein
- Anwesende Mitglieder:
- Entschuldigte Mitglieder: Janine Zöllner, Judith Neidhardt
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
Anfangsblitzlicht
- kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.
Formalia
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
Beschluss der Tagesordnung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Berichte der Sprecher*innen
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Es gab einen Sprecher*innenbeschluss in Höhe von 124,12 Euro. Davon wurde neues Papier und einige Verbrauchsmaterialien für das Büro und das Sprecher*innenbüro besorgt.
(Dokument kommt, wenn unterschrieben)
Sprecherin für Öffentliches
wahrgenommene Termine:
Termine
- 17.-19. Mai: Hauptsache gesund?! Schwangerschaftsabbrüche, HIV-positiv, Pflege & Geschlecht
- 24.-26. Mai: Medien, Demokratie und Öffentlichkeitsarbeit
- Verschoben: Vernetzungstreffen gesellschaft*macht*geschlecht - Ort und Termin werden noch bekannt gegeben
Sprecherin für Internes
- Vernetzungstreffen gegen Rechts
- Büroeinführung neue Sachbearbeiterin Verwaltung
- Änderung/Erstellung Mitarbeiterverträge
- Vertrag Anwaltskanzlei
- Pad Wahlen, Nachfrage Wahlamt
Sprecher für Finanzen
Erledigt in Zwischenzeit:
- Überweisungen
- Datenpflege Lohnbüro
- Kontakt Hochschule Harz
Projektförderung
- Projekttopf 16.664,85 € (4.761,39 € bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibenden Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: 9.909,11 € € (Stand: 16.05.2019)
Projektförderungsanträge
Romantisches Müllsammeln
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Romantisches Müllsammeln" in Höhe von 105,84 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Enactus National Cup
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Enactus National Cup" in Höhe von 757,92 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Antifaschistische Hochschultage
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Antifaschistische Hochschultage" in Höhe von 1.972,00 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Hochschulmeisterschaft im Flagfootball "adh-Open Flagfootball"
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Hochschulmeisterschaft im Flagfootball "adh-Open Flagfootball"" in Höhe von 1.344,85 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Living Room Gallery
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Living Room Gallery"" in Höhe von 316,50 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
UMD Racing - Formula Student netherlands and Czech
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "UMD Racing - Formula Student netherlands and Czech" in Höhe von 3.500 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
USC Otto Cricket Club
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "USC Otto Cricket Club" in Höhe von 1.312 Euro.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
weitere Berichte
Berichte der Fachkoordinator*innen
Berichte aus Kommissionen
Bericht aus dem Verwaltungsrat
Die Erhöhung auf 40 Euro lässt sich nicht vermeiden, da im Vertrag festgehalten ist, dass der Beitrag mit den Änderungen der Tarife für Monats/Wochen- etc. Karten steigt. Erreicht wurde allerdings, dass Studierende Fahrräder kostenlos in der Straßenbahn befördert dürfen. Zusätzlich wird ein Platz für einen studentische Vertretung geschaffen, sodass in Zukunft mehr Mitspracherecht möglich ist.
Bericht Vernetzungstreffen gegen Rechts
- Gründung des Antifaschistischen Campus Kollektivs
- Planung gemeinsamer Aktionen
Berichte der Beauftragten
Wahlen
Wahl der Fachkoordinator*innen
Fachkoordinator*in für Beauftragungen
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Organisatorisches
Anpassungen Beitragsordnung
Hab die Anmerkungen versucht einzuarbeiten und habe das Dokument neu strukturiert. Hier also der Entwurf zur Abstimmung.
Datei:Vorschlag Beitragsordnung.pdf
Änderung Finanzordnung
Änderung §38 (1): "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft nach Beschluss des Studierendenrates unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."
zu:
§38 (1) "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."
Änderung Wahlordnung
[Beschluss: Änderung der Satzung]
Bisher: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern bzw. deren Nachrückern zusammen.
Dann: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern zusammen. Gewählte Mitglieder können ihr Mandat an Personen auf Ihrer Liste übertragen und hiernach als Stellverteter fungieren.
Änderung Satzung
Antragssteller(in)
Datum
Antragstext
$ 12 Änderung der Satzung und Geschäftsordnung
(1) Änderungen der Satzung, Finanz- und Beitragsordnung werden vom erweiterten Studierendenrat (Abs. 2) mit Zweidrittelmehrheit seiner Mitglieder beschlossen.
(2) Der erweiterte Studierendenrat setzt sich aus den Mitgliedern des Studierendenrates gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 und 15 Vertretern der Fachschaftsräte zusammen, wobei eine Person maximal ein Mandat gleichzeitig ausüben darf. Jeder existierende Fachschaftsrat entsendet einen Vertreter. Die Fachschaftsräte, welche die meisten Fachschaftsmitglieder repräsentieren, entsenden je einen weiteren Vertreter, bis die in Satz 1 genannte Anzahl an Vertretern erreicht ist. Die Vertreter müssen gewählte Mitglieder des Fachschaftsrates gemäß § 19 Abs. 1 sein und sind nicht an Weisungen gebunden. Sofern die Geschäftsordnung des Fachschaftsrates keine abweichende Regelung trifft, werden die Vertreter mit Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder auf seinen Sitzungen gewählt.
Begründung
- Zu Absatz 1:
Die Fachschaftsräte sind ein essentieller Teil der Studierendenschaft. Sie haben durch ihre Veranstaltungen und Projekte den meisten Kontakt zu Studierenden und machen die Studierendenschaft damit für ihre Mitglieder zu meisten sichtbar.
An Beschlüssen zur Satzung, Finanz- und Beitragsordnung sind die Fachschaftsräte nicht beteiligt, obwohl diese sie unmittelbar betreffen. Es ist nicht einmal vorgesehen, dass die Fachschaftsräte vom Studierendenrat angehört werden müssen. In der Tat entscheiden ausschließlich die Mitglieder des Studierendenrates.
Mit dieser Regelung sollen die Fachschaftsräte bei den wichtigsten Entscheidungen einbezogen werden. Das betrifft insbesondere die Verteilung der Mitgliedsbeiträge. Es wird an dieser Stelle betont, dass das Recht des Studierendenrates, seinen eigenen Haushalt aufzustellen, nicht angetastet wird.
Ziel ist, die demokratische Legitimität der Beschlüsse zu steigern. Der Studierendenrat ist verpflichtet, mit den Fachschaftsräten in Kontakt zu treten und sie gründlich zu informieren. Damit steigt unweigerlich die Transparenz, von der insbesondere die Studierenden profitieren. Die Fachschaftsräte erhöhen durch ihr Feedback und ihre Fachkompetenz zum Thema Finanzen die Qualität der Debatte und der Entscheidungen.
- Zu Absatz 2:
Der Studierendenrat wird für wichtige Beschlüsse neu zusammengesetzt und dieser Form als “erweiterter Studierendenrat” bezeichnet. Dieses Konstrukt ist vom erweiterten Fakultätsrat bekannt. Die Zusammensetzung stellt ein Gleichgewicht zwischen Studierendenrat und den Fachschaftsräten her.
Die Anforderung, dass die Vertreter der Fachschaftsräte in diesem gewählt sein müssen, ergibt sich aus der Tatsache, dass das Beschlussorgan aus von den Studierenden direkt gewählten und damit demokratisch legitimierten Vertretern bestehen muss.
- Zu Absatz 3:
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Satzung.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Änderung Statut Preis der Studierendenschaft
Wie in einer Mail schon angesprochen, würde ich gerne einen zusätzlichen Punkt aufnehmen:
§4 Jury (3) "Mitglieder der Jury erklären sich mit Annahme der Wahl dazu bereit auf ihr Vorschlagsrecht zu verzichten."
Zur Disksussion zustellen ist, ob diese Ergänzung, bei Annahme, schon in dieser Legislatur erfolgt.
Entschädigung Systemakkreditierung
Antragssteller*in: Henning Venghaus (SQB)
Ziel: Information, Diskussion, Stura bezieht Position
- Informationen zur Systemakkreditierung und den Aufgeb des*der SQB
- Bericht zur möglichen Nachfolge in kommender Legislatur
- Was der Studierendenrat heute beschließen soll.
Ich habe keine Lust ein Finanzierungskonzept zu entwickeln, ohne zu wissen ob der Stura überhaupt von der Sache her dahinter steht. Daher stelle ich ein paar Rahmenbedingungen und der Stura soll entscheiden ob er das Tagen kann oder nicht.
- Text:
- Der Stura...
- der Stura erkennt die Notwendigkeit die SQB Stelle mit 450€/Monat finanziell zu Entschädigen
- der Stura ist bereit die Hälfte hiervon zu tragen, die andere Hälfte wird die Uni übernehmen
- der Stura ist bereit an der Erarbeitung des Fianzierungskonzeptes mitzuwirken
- die hauptamtlichen Tätigkeiten sollen in Zukunft von bis zu zwei Personen ausgeführt werden
- die Summe der Entschädigungen übersteigt nicht 450€/Monat, der Stura trägt die Hälfte
- die finanziell Entschädigten müssen, entsprchend der in den Ordnungen des Stura festgehaltenen Aufgaben, darlegen, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen.
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Ergebnis: angenommen/abgelehnt
Zusatzinfos:
Kühlschrank Büro
Da unser Kühlschrank ~788kWh im Jahr verbraucht und ein moderner Kühlschrank nur 1/4 würde ich gerne einen neuen Kühlschrank anschaffen. Angebot: Kühlschrank gebraucht 2 Jahre alt 121 kWh.
A+++ : https://geizhals.de/lg-electronics-gbb60sayxe-a1724434.html?hloc=at&hloc=de
Billigster: https://geizhals.de/telefunken-cf-32-150-w-a2044476.html?hloc=at&hloc=de
Sonstiges
Medical Engineering Prüfungsordnungsverstoß
In meiner Sprechstunde war ein Studi und hat von einem Verstoß gegen die Prüfungsordnung erzählt. Im Modul Computertomographie wurde die Klausurzulassungsaufgabe während des Semesters zu einem wöchentlichen Test geändert. Laut Prüfungsordnung
http://www.lmt.ovgu.de/lmt_media/Studium/Studieng%C3%A4nge/Master+MSE/Downloads/2018_01_10/FEIT_MSE_M_SPO+%28vom+10_01_2018%29-p-6458.pdf
Paragraph 14 Teil 8 ist dies nicht zulässig.
Wie wollen wir damit umgehen?
Der Studi wünscht sich eine Erinnerungsmail an den Dozenten.
Fahrradstation
Ein Studi hat die Idee, eine Fahrradstation auf dem Campus aufzubauen (Mail ging rum) und berichtet den bisherigen Stand.