Sitzung/2019-10-17

Vorläufige Version

Diese Seite zeigt den aktuellen Stand der Tagesordnung

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Lukas
  • Protokoll: Rahel
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: xx:yy Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim

Formalia

• Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #x: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Projektförderung

• Es liegt ein Antrag auf Unterstützung von Projekten und kulturellen Veranstaltungen vor.
• Projektförderungstopf: Bei gleichmäßiger Verteilung ~900€ pro Sitzung, heutige Antragssumme: 1595€

Queer_Feministische Freiräume

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #: Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Queer_Feministische Freiräume" in Höhe von 1595 Euro.

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2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Vernetzung mit Studentenwerk

• Frau Eisenblätter wird auf die Sitzung kommen, damit wir zusammen eine Lösung für die Sozialdarlehen erarbeiten können

Sozialdarlehen

• Es liegt 2 Anträge auf Sozialdarlehen vor
• Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt.
• Die Diskussion befindet sich im nicht öffentlichen Wiki.

Berichte

Sprecher für Finanzen

• diverse Treffen
• Überweisungen

Gründung eines Klimapolitischen Referates

Gründung eines Klimapolitischen Referates

Text

Der StuRa beschließt ein Klimapolitisches Referat zu gründen.

Begründung

Die Klimakrise ist die zentrale Frage unserer Zeit und es ist nun so weit, dass sich auch der StuRa effektiv mit diesem Thema auseinandersetzen muss.

Daher schlage ich vor, die Beauftragung für Nachhaltigkeit in ein Referat für Klimagerechtigkeit umzuwandeln. Diese Schritt stellt die Thematik der Klimakrise auf die gleiche Stufe, wie die Thematiken der anderen Referate und gibt dieser Somit einen ebenso hohen Stellenwert.

Die Thematik ist dringlich und komplex genug, es nicht mehr nur auf einer Beauftragung ohne eigene Mittel und begrenzter Flexibilität ruhen zu lassen, sondern ein autarkes Referat zu Gründen. Welches das Engagement und Interesse des StuRa's an dieser Thematik klar Signalisiert und zielgerichteter agieren kann.

Das Referat soll zusammen mit dem Nachhaltigkeitsbüro der OVGU und Studentischen Initiativen wie "Students for Future Magdeburg" Ziele zum Schutz des Klimas und der Umwelt entwickeln und umsetzen.

Die OVGU ist aktuell nicht in der Lage das, vom StuRa mit aufgebaute, Nachhaltigkeitsbüro in einen arbeitsfähigen Zustand zu versetzen, in dem die koordinierende Person nur mit einem befristeten Vertrag angestellt wird und es bis zuletzt nicht kommuniziert wurde ob dieser weitergeführt wird. Nun wird bereits acht Monate damit gewartet die Stelle neu zu besetzen. Jedoch selbst wenn diese Stelle von der Uni wieder besetzt wird, ist das Nachhaltigkeitsbüro in der Lohnabhänigikeit von der Uni gefangen und kann daher nur bedingt druck auf diese ausüben. Ein von Geldern der Studierendenschaft finanziertes Referat hat an dieser Stelle eine deutlich größere Freiheit auf die Uni einzuwirken und durch Aktionen die Uni zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie zu bewegen.

Weiterhin ist das Nachhaltigkeitsbüro auf die Nachhaltigkeit an der OVGU beschränkt, wohingegen ein Referat weiter in die Stadt hinein wirken kann und in Handlungsraum nicht so beschränkt ist.

Antragssteller*in

Claudius Grimm

Bemerkung

Name des Referates ist nicht fest

Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

Text

Der Studierendenrat spricht sich für die Anerkennung von "Fridays for Future OvGU" als studentische Hochschulgruppe aus.

Begründung

Dr. Kirbs hat uns letzten Freitag um Stellnungnahme zu einem Antrag auf Anerkennung von studentischen Hochschulgruppen gebeten.

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Änderung der Geschäftsordnung

Änderung der Geschäftsordnung

Text

Nach § 7 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wird § 7a >>Ratssekretär*in<< eingefügt.

Der Studierendenrat beschließt die §§1 bis 24 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wie im Vorschlag formuliert zu ändern.

Begründung

Zu Beginn der Legislatur wurde festgestellt, dass Wahlen — besonders bei Referaten — in der Geschäftsordnung vielen Mitgliedern des Gremiums unklar sind. Immer wieder werden Sitzungen unterbrochen um die Geschäftsordnung zu lesen und zu diskutieren. Hier sehen die Sprecher verbesserungspotential. Mit einer Umbenennung der Mitglieder der Referate wollen wir die Aufgaben und den Aufbau der Referate verständlicher machen. Teil II der GO soll neu strukturiert werden. Sitzungsabläufe, Anträge und Beschlüsse sollen einfacher werden. Der*die Sprecher*in für Internes und Sachbearbeiter*in müssen dann hoffentlich weniger Zeit aufwenden.

Die Hälfte aller Fachkoordinationen ist unbesetzt. Gerade der Kontakt zu den eigenen Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität ist meeega wichtig. Diese Aufgabe muss von den Sprechern übernommen werden. Gerade die Steitschlichtung in Fachschaftsräten ist eine Aufgabe für die Motivation fehlt.

Die Sprecher schlagen vor die Anzahl der Sprecher auf vier zu erweitern. Dafür ist auch eine Änderung der Satzung notwendig.

Ein*eine Sprecher*in soll sich in Zukunft um die Verwaltung und Einhaltung der Geschäftsordnung kümmern. Ein*eine Sprecher*in soll aktiv mit den Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität in Verbindung bleiben. Denn der Stura war und wird unsichtbarer. Die Aufgabenverteilung zwischen den Sprechern wird in einem neuen Verteilungsplan geregelt.

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Vorschlag

Änderungsantrag

Text

Folgende Änderungen werden am Vorschlag vorgenommen:

• Änderung von § 2 "eine eine Sprecherin für Internes," zu "eine Sprecherin für Internes,"
• Änderung von § 3 (5) (c) "Konstruktiver" zu "konstruktiver"
• Änderung von § 7a (1) zu "Die Ratssekretärin übt ihr Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage des Studierendenrates eigenverantwortlich aus. Es ist mit den anderen Sprecherinnen Rücksprache zu halten"
• Änderung von § 10 (2) von "Ladungsfrist" zu "Einladungsfrist"
• Änderung von § 10 (4) von "Sitzung einzuberufen" zu "Sitzung einzuberufen."
• Änderung von § 14 (1) von "Ladung" zu "Einladung"
• Änderung von § 17 (1) von "Studierendenrates die" zu "Studieredenrates, die"

Begründung

Vorschlag enthält Fehler

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Änderung der Finanzordnung

Änderung Sozialdarlehen

Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §32 (2)

Text

§32 (2) Die Höhe des Darlehens wird im Einzelfall festgelegt, darf aber 1500€ pro Student*in nicht überschreiten.

Begründung

Die Höhe der ausgezahlten Sozialdarlehen 2008-2014 war im Schnitt ~825€. Im Zeitraum seitdem ist es auf ~1500€ gestiegen. Seitdem sind die Anträge oft mit 2000€ betitelt. Es sind noch Sozialdarlehen in Höhe von 10.000€ offen, wobei 6.400€ nicht zuverlässig abbuchbar sind.

Antragssteller*in

Kris Jürgens

Bemerkung

Dringender Änderungsbedarf auch bei dem Formular

Protokoll der letzten Sitzung

• lag nicht vor