Allgemeines
- Sitzungsleitung: Lukas
- Protokoll: Rahel
- Anwesende Mitglieder: Lukas, Johann, Maurice T, Kris, Maurice, Muffin, Claudius, Jan, Till E., Marcel, Knut Jprgens
- Entschuldigte Mitglieder: Till I. (vertretung: Maurice L.), Alisa N. (vertretung Johann Bredner), Bojan (vertretung: Marcel)
- Unentschuldigte Mitglieder:
- Beginn: 19:18 Uhr
- Ende: 23:15 Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim

Formalia

Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

HINWEIS: Änderungsantrag (Till E.): Möchte den internen Teil in folgender Reihenfolge:1. Formalia, Projektförderung, 3. Referate wählen, Sozialdarlehen, Änderung d. Finanzordnung

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,1: Änderung d. Tagesordnung

Text:: Der Studierendenrat beschließt die Änderung d. Tagesordnung wie oben beschrieben

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: 0
: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,2: Beschluss der Tagesordnung

Text:: Der Studierendenrat beschließt die veränderte Tagesordnung.

: 9
: 0
: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Projektförderung

Es liegt ein Antrag auf Unterstützung von Projekten und kulturellen Veranstaltungen vor.
Projektförderungstopf: Bei gleichmäßiger Verteilung 1386€ pro Sitzung, heutige Antragssumme: 1500€

Queer_Feministische Freiräume

Beschluss des Studierendenrat vom (17.10.2019) #2019-10-17,3: Projektförderung

Text:: Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Queer_Feministische Freiräume" in Höhe von 1500 Euro.

: 11
: 0
: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: AS stellt Projekt erneut vor; weist darauf hin, dass es nicht möglich war andere Fördermittel zu bekommen Claudius: hier unten steht einmal 250 Euro und dahinter nicht. Ist das ein Fehler? AS: ja, das habe ich vergessen anzupassen. Maurice T.: wie ich letztes mal schon gesagt habe möchte ich das Projekt unterstützen und es ist auch wirklich schwer zu finanzieren, die beiden haben mit mir die RLS angeschrieben aber das Problem ist, dass die gar keine Gelder mehr haben. Ich finde die Summe für das Projekt gerechtfertigt und werde für die Unterstützung stimmen. Marcel: Wie kommst dass der CSD euch nicht unterstützt? AS: die Unterstützung von denen ist eher im ideellen Sinne. Till: Seid ihr auch mit dem dyke&gay in Kontakt? AS: wir haben wiederholt versucht einen Kontakt mit denen aufzubauen. Bei der letzten Sitzung wollte Bojan das machen aber da kam auch nichts bei raus. Wir haben nichtmal ne Rückmeldung bekommen ob die an nem inhaltlichen Austausch interessiert sind Maurice L.: ich habe einfach mal aus dem Kontext ne Stellungnahme in die Seite geschickt. Die beschreiben, dass das intakt nur eine gentrifizierende Wirkung hat etc. Ich finde eure Veranstaltung auf jeden fall unterstützenswert aber sowas sollte man im Auge behalten Marcel: ich verstehe nicht warum das jetzt als gentrifizierung wirken soll da es in der Innenstadt ist und die eh gentrifiziert ist, in der Innenstadt verstehe ich das Argument überhaupt nicht. AS: also bei uns heute auch diese offene Brief rein gekommen und ich denke dass da sicherlich einige Punkte ihre Berechtigung haben. Aber für unsere Veranstaltung ist das intakt die perfekte Grundlage. Wir kennen in Magdeburg keinen Raum in dem das möglich gewesen wäre. Was erwähnenswert ist, ist dass es auf jeden fall bei uns in der Gruppe diskutiert wird. Marcel: ich möchte klar stellen, dass ich die Veranstaltung auf gar keinen fall kritisieren wollte sondern einfach nur den Stura dafür sensibilisieren dafür dass es diesen Brief gibt. Ich wollte das nur mit dem Gremium teilen.

Wahlen der Referate

Nightline

Maurice: zu beginn d. Legislatur hatten wir verschiedene Wahlen usw. Und wenn die nicht besetzt sind dann können diese nachträglich besetzt werden und es ist möglich Beauftragungen noch zu wählen. AS: stellt das Referat inhaltlich vor und stellt sich selber als Finanzer vor. Es gibt auch eine Person die sich als Vorsitz bewerben möchte. Die Bewerbung wird vom AS vorgelesen. Vorgeschlagen wird Johanna Epperlein Marcel: ich würde Enrico Thiemann (den AS) gerne Vorschlagen AS: an wen muss ich mich wenden bei finanziellen Fragen? Lukas: es gibt so einen Schein den füllst du aus, da schreibst du alles drauf und machst die Rechnungen/Belege dran und wir leiten das dann an die Finanzen weiter AS: ich hab gehört es gibt eine Rechtsberatung? Lukas: ja, guck einfach auf unserer website AS: wir hätten gerne einen Anrufbeantworter Kris: da solltet ihr euch an die Uni-Technik wenden AS. Wenn wir darum bitten ne email als Informationsmail rum zu schicken können wir die einfach euch zu kommen lassen mit einer Erklärung? Alle: ja

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,4: Wahlen

Text:: Der Studierendenrat beschließt die momentane Besetzung der Nightline zu entlasten

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: 0
: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,5: Wahlen

Text:: Der Studierendenrat wählt Johanna Epperlein zur Referentin des Referats „Nightline“

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: 0
: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,6: Wahlen

Text:: Der Studierendenrat wählt Enrico Thiemann zum Sprecher für Finanzen des Referats „Nightline“

: 11
: 0
: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Vernetzung mit Studentenwerk

Frau Eisenblätter erklärt weswegen sie hier ist und, dass sie auch Sozialarbeiterin ist. Sie betreut nicht nur einen Studierendenrat sondern mehrere. Sie stellt vor wie das an der Hochschule Stendal läuft und dass die Leute da noch mehr in die Armut geraten. Sie begleiten diese Leute und beraten sie. Beispielsweise Begleitung zum Gerichtsvollzieher etc. Wird angeboten „und ich glaube viele wissen gar nicht was wir alles machen und deswegen stelle ich das vor“. Es gibt unterschiedliche Konzepte wie mit Sozialdarlehen umgegangen wird, diese stellt sie vor. Was auch angeboten wird bei Studis die sich selber finanzieren, sind Wertmarken für die Mensa. Ihrer Meinung nach gibt es total viele Studis die finanzielle Probleme haben und sie haben ein größeres Fördervolumen. Sie vermitteln in einem großen Netzwerk schlagen eine Zusammenarbeit vor. Sie hat sehr flexible Sprechzeiten und kann auch spontan kontaktiert werden Kris: wie handhabt ihr das mit der Rückzahlung? Frau Eisenblätter: natürlich müssen wir damit rechnen dass das Geld zurück kommt. Wir helfen dann einen Job zu finden oder irgendwie über Umwege an ein Stipendium zu kommen. Kris: wenn ihnen das Risiko zu groß ist, dass das Geld nicht zurück kommt, ist es dann möglich dass wir beide einen Teil übernehmen damit das Risiko sinkt? Frau Eisenblätter: ich muss unter die Stellungnahme schreiben dass ich das befürworte. Also wenn er mir nicht direkt ins Gesicht sagt dass er das Geld zurück zahlen wird dann kann ich das nicht befürworten. Wir können auch anderweitig zusammen arbeiten indem wir vorher die Daten erheben und ne Empfehlung an euch ausstellen. Dann habt ihr mehr Sicherheit. Wir setzen raten auch mal aus oder die Miete. Dass das als eine art Darlehen fungiert. Das wäre kein Problem. Das Problem ist die kommen meistens wenn die schon dolle überzogen sind und nicht vorher. Kris: gibt es eine max summe was die Darlehen betrifft? Frau Eisenblätter: bei den kleinen 400 Euro. Bei dem anderen sind es 6 Monate Bafög Höchstsatz also 850 Euro im Moment. Kris: nehmen sie Zinsen? Frau Eisenblätter: nein, ihr könnt online auch sehen was wir alles an Daten einfordern Maurice: steht das da auch auf englisch? Frau Eisenblätter: Ja Marcel: wenn die fragen haben können die da zu dir? Frau Eisenblätter: nein in der Sozialberatung am besten zum eigenen Sachbearbeiter gehen. Wir können gerne eine Kooperation anstreben weil wir halt den groben überblick haben. Marcel: ich habe den Eindruck, dass es an die meisten Studis gar nicht kommt dass die da die Möglichkeit haben betreut zu werden Frau Eisenblätter: Ja, den Eindruck hab ich auch. Deswegen finde ich das auch sinnvoll eine Kooperation anzustreben. Ich denke dass das meiste einfach durch Mundpropaganda läuft und wir somit viele abfangen können. Marcel: Vorschlag an den Stura: ich glaube am besten ist es wenn es eine Person gibt die für die Vernetzung zuständig ist (Beauftragung) damit Missverständlichkeiten vermieden werden und es keinen Verlust an Kontakt gibt. Vielleicht sollte der Stura das einfach mal diskutieren weil sich ansonsten keiner verantwortlich fühlt. Frau Eisenblätter: ich würde das gut finden Kris: vielen dank für die ganzen Infos, jetzt muss sich der Stura mit sich selber beschäftigen Frau Eisenblätter: ich habe noch Flyer hier. Ich würde euch empfehlen die auszulegen und einfach die studis auf uns aufmerksam zu machen.

Sozialdarlehen

Es liegt 2 Anträge auf Sozialdarlehen vor

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,7: Antrag auf Sozialdarlehen

Text:: Der Studierendenrat beschließt ein Sozialdarlehen in der Höhe von 1000 Euro für 2019-10-17,7 zu geben.

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: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: == Änderungsantrag ==

HINWEIS: Änderungsantrag (Stura): Die Summe soll auf 1000 Euro für die nächsten zwei Monate reduziert werden und der AS an Frau Eisenblätter vermittelt werden um zu gucken wie das Stuwerk helfen kann, der Änderungsantrag muss nicht abgestimmt werden da er von dem Antragsteller angenommen wird

[Nicht Öffentlich]

HINWEIS: (21:02) Philipp Le betritt den Raum.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.10.2019) #2019-10-17,8: Antrag auf Sozialdarlehen

Text:: Der Studierendenrat beschließt ein Sozialdarlehen in der Höhe von 1500 Euro an 2019-10-17,8 unter der Bedingung dass der AS einen Termin bei StuWe macht und sich über alle seine Optionen informiert zu vergeben. Falls Gelder eingespart werden können danach rückwirkend von der Fördersumme abgezogen werden.

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Ergebnis: angenommen

Zusatzinfos:

HINWEIS: Änderungsantrag (Maurice): das Sozialdarlehen wird unter der Bedingung, dass der AS einen Termin beim StuWe macht und eingesparte Gelder rückwirkend abgezogen werden können beschlossen, der Änderungsantrag wurde von dem AS angenommen

Sozialdarlehen werden nicht öffentlich behandelt.

Die Diskussion befindet sich im nicht öffentlichen Wiki.

HINWEIS: Pause bis 21:55 Uhr.

Berichte

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

Sprecher für Öffentliches

Sprecher für Internes

Man kann jetzt Dozent*innen für den Preis der Lehre vorschlagen

Sprecher für Finanzen

Berichte der Fachkoordination

Berichte aus Kommissionen

Berichte der Beauftragten

Muffin: einmal zur PSB da werde ich eine Stellungnahme schreibe bzgl. Der befristeten stellen und habe schon entsprechende Gespräche geführt, stattfinden wird das ganze am 12. November also habe ich noch ein bisschen zeit. Bzgl. Der Beauftragung für Studis mit Behinderung wäre es gut wenn der Stura das auf seine Seite packen könnte Maurice: nächste Woche fängt unsere Veranstaltungsreihe an in G22 Philipp: wie sehr ist denn jetzt der Anwalt ausgelastet? Lukas: so gut wie gar nicht. Es gibt ne Fehlermeldung aber Claudius: gibt es nicht ne neue stelle für IT? Lukas: der Übergang findet im Dezember statt.

Gründung eines Klimapolitischen Referates

Text

Der StuRa beschließt ein Klimapolitisches Referat zu gründen.

Begründung

Die Klimakrise ist die zentrale Frage unserer Zeit und es ist nun so weit, dass sich auch der StuRa effektiv mit diesem Thema auseinandersetzen muss.

Daher schlage ich vor, die Beauftragung für Nachhaltigkeit in ein Referat für Klimagerechtigkeit umzuwandeln. Diese Schritt stellt die Thematik der Klimakrise auf die gleiche Stufe, wie die Thematiken der anderen Referate und gibt dieser Somit einen ebenso hohen Stellenwert.

Die Thematik ist dringlich und komplex genug, es nicht mehr nur auf einer Beauftragung ohne eigene Mittel und begrenzter Flexibilität ruhen zu lassen, sondern ein autarkes Referat zu Gründen. Welches das Engagement und Interesse des StuRa's an dieser Thematik klar Signalisiert und zielgerichteter agieren kann.

Das Referat soll zusammen mit dem Nachhaltigkeitsbüro der OVGU und Studentischen Initiativen wie "Students for Future Magdeburg" Ziele zum Schutz des Klimas und der Umwelt entwickeln und umsetzen.

Die OVGU ist aktuell nicht in der Lage das, vom StuRa mit aufgebaute, Nachhaltigkeitsbüro in einen arbeitsfähigen Zustand zu versetzen, in dem die koordinierende Person nur mit einem befristeten Vertrag angestellt wird und es bis zuletzt nicht kommuniziert wurde ob dieser weitergeführt wird. Nun wird bereits acht Monate damit gewartet die Stelle neu zu besetzen. Jedoch selbst wenn diese Stelle von der Uni wieder besetzt wird, ist das Nachhaltigkeitsbüro in der Lohnabhänigikeit von der Uni gefangen und kann daher nur bedingt druck auf diese ausüben. Ein von Geldern der Studierendenschaft finanziertes Referat hat an dieser Stelle eine deutlich größere Freiheit auf die Uni einzuwirken und durch Aktionen die Uni zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie zu bewegen.

Weiterhin ist das Nachhaltigkeitsbüro auf die Nachhaltigkeit an der OVGU beschränkt, wohingegen ein Referat weiter in die Stadt hinein wirken kann und in Handlungsraum nicht so beschränkt ist.

Antragssteller*in

Claudius Grimm

Bemerkung

Name des Referates ist nicht fest

Claudius stellt das Projekt inhaltlich vor. Geplant ist dass dieses Referat mit anderen klimapolitischen Gruppen an der Uni zusammenarbeitet um eine pluralistische nachhaltige Unipolitik anführen zu können. So wäre das alles unabhängiger da das Nachhaltigkeitsbüro nicht uni kritisch arbeiten kann da sie Gelder von ihnen beziehen.

AS: Ich arbeite im Nachhaltigkeitsbüro als Hiwi, ich hab sehr motiviert angefangen habe aber festgestellt dass da sehr wenig nur umgesetzt wird. Ein großer teil der Leute im Senat findet das m.e. nach sehr nervig, das können die aber auch sein. Die uni hat auch die Möglichkeit darüber zu profilieren. Wir sind nur für Öffentlichkeitsarbeit zuständig aber es gibt eigentlich keinen content. Ich bin da jetzt einfach irgendwie enttäuscht da die stelle nicht besetzt wurde obwohl es möglich wäre das mit jemanden zu besetzen der qualifiziert genug ist.

Maurice: ja ich find das auf jeden fall gut es kann nicht zu viel Nachhaltigkeit geben und die aktuelle Situation mit dem Nachhaltigkeitsbüro … da könnte man direkt Green-Washing Büro dran schreiben.

AS: ich hab das Gefühl dass mir da voll die Hände gebunden sind und aus der Position des Sturas kann man wesentlich mehr machen da man eine größere Wirksamkeit hat. Ich denke, dass es wichtig ist, dass es jemanden gibt der da drauf gucken kann und finanziell unabhängig ist.

Kris: generell habe ich kein Problem damit aber der Stura kann keine entlohnte stelle anbieten, was meint ihr wieviel Geld ihr braucht und ist es in Ordnung wenn das Geld erst Anfang nächsten Jahres zur verfügung steht, da es eine größere Umstrukturierung der Haushaltsordnung braucht.

Claudius: ich denke wir können mit 2000 Euro ansetzen, es wäre besser wenn wir das Geld vorher hätten aber wenn es nicht anders geht wäre nächstes Jahr auch möglich.

AS: also ich würde schon sagen dass es voll gut wäre wenn das so schnell wie möglich passiert da es einfach eine super akute Problematik darstellt.

Claudius: das Referat sollte so schnell wie möglich- am besten heute gegründet werden

Philipp: auf jeden fall ne gute Idee, wenn ihr in der Zwischenzeit Geld braucht könnt ihr ja Projektförderungsanträge stellen. Was plant ihr denn für Aktionen?

Claudius: erstmal die ganzen Strukturen vernetzen und was dann das Referat macht würde ich dann denen überlassen da ich es zeitlich auch nicht schaffe da Hauptinitiator zu sein. Im rahmen der Stadt zb. FFF gibt es ja viele Möglichkeiten die schon Thema sind.

Maurice: das Problem das ich sehe ist, dass es heute kein Referat werden kann da Formalien fehlen

Claudius: wir brauchen keine Satzung wenn das so angenommen wird

Maurice: okay, dann finde ich das super unterstützenswert. Gibt es Leute die daran interessiert sind?

Claudius: ja haben wir. Auch FFF wird sich treffen und darüber diskutieren.

Maurice: super

Maurice T.: das mit dem Geld ist wahrscheinlich machbar dass das dieses Jahr geht, aber in meinem topf „Beauftragungstopf“ ist ja auch noch Geld für alternative Projekte drin.

AS: ich hab ja auch mal die Beauftragung gemacht aber es ist super schwer als Einzelperson ne Beauftragung zu machen. Als Nachhaltigkeitsbüro-Angestellte gibt es auch super viele Sachen die ich unterstützenswert fand die aber nicht durchgeführt werden konnten weil wir der Uni unterliegen. Der stura ist einfach autonomer.

Claudius: verweis auf die Geschäftsordnung

Lukas: ich wäre für einen anderen Namen damit das nicht so abschreckend wirkt, ich find Nachhaltigkeit ist ein guter Name -diskussion über mögliche namen-

Meinungsbild des Studierendenrat vom 17.10.2019 #: Meinungsbild über mögliche Namen

Text:

1. „Referat für Klimagerechtigkeit“: 9
2. „Referat für Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit“: 4
:

Ergebnis: Name 1 hat mehr Zustimmung gekriegt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Studierendenrates vom 17.10.2019 #2019-10-17,9: Gründung eines Klimareferats

Text:: Der Studierendenrat beschließt die Gründung eines Klimareferats

: 11
: 0
: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der Geschäftsordnung

Text

Nach § 7 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wird § 7a >>Ratssekretär*in<< eingefügt.

Der Studierendenrat beschließt die §§1 bis 24 der Geschäftsordnung des Studierendenrates wie im Vorschlag formuliert zu ändern.

Begründung

Zu Beginn der Legislatur wurde festgestellt, dass Wahlen — besonders bei Referaten — in der Geschäftsordnung vielen Mitgliedern des Gremiums unklar sind. Immer wieder werden Sitzungen unterbrochen um die Geschäftsordnung zu lesen und zu diskutieren. Hier sehen die Sprecher verbesserungspotential. Mit einer Umbenennung der Mitglieder der Referate wollen wir die Aufgaben und den Aufbau der Referate verständlicher machen. Teil II der GO soll neu strukturiert werden. Sitzungsabläufe, Anträge und Beschlüsse sollen einfacher werden. Der*die Sprecher*in für Internes und Sachbearbeiter*in müssen dann hoffentlich weniger Zeit aufwenden.

Die Hälfte aller Fachkoordinationen ist unbesetzt. Gerade der Kontakt zu den eigenen Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität ist meeega wichtig. Diese Aufgabe muss von den Sprechern übernommen werden. Gerade die Steitschlichtung in Fachschaftsräten ist eine Aufgabe für die Motivation fehlt.

Die Sprecher schlagen vor die Anzahl der Sprecher auf vier zu erweitern. Dafür ist auch eine Änderung der Satzung notwendig.

Ein*eine Sprecher*in soll sich in Zukunft um die Verwaltung und Einhaltung der Geschäftsordnung kümmern. Ein*eine Sprecher*in soll aktiv mit den Beauftragten, Referaten, Fachschaften und der Universität in Verbindung bleiben. Denn der Stura war und wird unsichtbarer. Die Aufgabenverteilung zwischen den Sprechern wird in einem neuen Verteilungsplan geregelt.

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Vorschlag

Antrag auf Vertagung von Claudius, Antrag angenommen

Änderungsantrag

Text

Folgende Änderungen werden am Vorschlag vorgenommen:

Änderung von § 2 "eine eine Sprecherin für Internes," zu "eine Sprecherin für Internes,"
Änderung von § 3 (5) (c) "Konstruktiver" zu "konstruktiver"
Änderung von § 7a (1) zu "Die Ratssekretärin übt ihr Amt unter Berücksichtigung der Beschlusslage des Studierendenrates eigenverantwortlich aus. Es ist mit den anderen Sprecherinnen Rücksprache zu halten"
Änderung von § 10 (2) von "Ladungsfrist" zu "Einladungsfrist"
Änderung von § 10 (4) von "Sitzung einzuberufen" zu "Sitzung einzuberufen."
Änderung von § 14 (1) von "Ladung" zu "Einladung"
Änderung von § 17 (1) von "Studierendenrates die" zu "Studieredenrates, die"

Begründung

Vorschlag enthält Fehler

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

Text

Der Studierendenrat spricht sich für die Anerkennung von "Fridays for Future OvGU" als studentische Hochschulgruppe aus.

Begründung

Dr. Kirbs hat uns letzten Freitag um Stellnungnahme zu einem Antrag auf Anerkennung von studentischen Hochschulgruppen gebeten.

Antragssteller*in

Lukas Hüsgen

Bemerkung

Lukas: ich würde meinen Antrag jetzt nicht zurück ziehen damit wir den Beschluss haben Claudius: Students for future heißen die ja jetzt.

Beschluss des Studierendenrates vom 17.10.2019 #2019-10-17,10: Anerkennung studentischer Hochschulgruppe

Text:: Der Studierendenrat spricht sich für die Anerkennung der Hochschulgruppe „Fridays for Future OvGU“ aus

: 11
: 0
: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der Beitragsordnung

Änderung der Finanzordnung

Änderung Sozialdarlehen

Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg §32 (2)

Text

§32 (2) Die Höhe des Darlehens wird im Einzelfall festgelegt, darf aber 1500€ pro Student*in nicht überschreiten.

Begründung

Die Höhe der ausgezahlten Sozialdarlehen 2008-2014 war im Schnitt ~825€. Im Zeitraum seitdem ist es auf ~1500€ gestiegen. Seitdem sind die Anträge oft mit 2000€ betitelt. Es sind noch Sozialdarlehen in Höhe von 10.000€ offen, wobei 6.400€ nicht zuverlässig abbuchbar sind.

Antragssteller*in

Kris Jürgens

Bemerkung

Dringender Änderungsbedarf auch bei dem Formular Philipp: was ist jetzt das Ziel der Regelung? Kris: es muss nicht diese Regelung sein. Aber es muss einen Mechanismus geben in dem wir uns bewegen. Claudius: ich finde eine fixe grenze problematisch, wir sollten das wie in dem fall mit dem Stuwe handhaben. Es klang so als hätten die einen relativ großen Topf haben und als würden die helfen wollen. Wenn wir das promoten und unsere eigenen Möglichkeiten ein bisschen zurück schrauben dann würden bei uns auch weniger Einträge rein kommen. Muffin: hier geht es ja nur darum einen Mechanismus zu schaffen, das ist nur ein Vorschlag. Claudius: ja mein Vorschlag wäre die zuerst ans Stuwe zu verweisen und wir dann weiter gucken was wir da tun können. Aber es wäre wichtig dass wir das flexibel halten und möglichst eng mit dem Stuwe zusammen arbeiten. Jan: ich find es gut wenn wir diese 2/3 Mehrheit entschärfen weil dadurch die Hürde größer ist Marcel: ich würde da gerne widersprechen etwas zu ändern weil wir merken dass wir etwas nicht hinkriegen und aus Eigenversagen die Satzung ändern Lukas: es hat schon sinn dass die Grenze so hoch ist und wir müssen sie nicht runter setzen weil wir sie ja absichtlich so gewählt ist Jan: ich find es unverhältnismäßig weil wir für die Referate bspw. Mit ähnlich hohen Geldern arbeiten und ein Sozialdarlehen ist dringlicher als Projektförderungsanträge Philipp: ich find Obergrenzen ja grundsätzlich nicht so gut auch in diesem Fall wird eine Obergrenze dem Einzelfall nicht gerecht, ich glaube wir verfehlen das Ziel wenn wir das knallhart deckeln. Ich würde es aber begrüßen wenn die studierenden noch besser begründen wie und warum die Notlage besteht und wie die die Gelder zurück zahlen wollen Maurice: wollen wir nicht reinschreiben dass wir nur fördern wenn ein student schon beim Stuwerk war und keine Hilfe bekommt Claudius: ich stelle einen Änderungsantrag auf das was Maurice gesagt hat Die Höhe des Darlehens wird im Einzelfall festgelegt und kann von der beantragten Summe abweichen Philipp Le: ich stelle einen Antrag auf Vertagung da das eine wichtige Entscheidung ist und da nicht spontane Formulierungen verwendet werden soll

Geschäftsordnungsantrag: <Antrag auf Vertagung >

Antragsteller*in

Fürrede

{{{pro}}}

Gegenrede

{{{con}}}

Beschluss des Studierendenrates vom 17.10.2019 #2019-10-17, 11: Antrag auf Vertagung

Text:: Der Studierendenrat nimmt den Geschäftsordnungsantrag an.

: 4
: 4
: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Kris zieht seinen Antrag zurück