Sitzung/2016-01-07

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: John Matthies
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Lisa Klemm vertreten durch..., Lisa Schwarze vertreten durch Christoph Dollase, Philipp Le vertreten durch Enrico Smolarek.
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Treffen: 19 Uhr
  • Beginn:
  • Ende:
  • Ort: Konferenzraum WH1-Keller

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

SB 15/20 - Mitarbeiter*innen-Geschenke in der Gesamthöhe von 50€

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• Termin für Kassenprüfung des Stura
• HHP 2016 angepasst
• MadMUN 2015 bzw. 2016 bearbeitet
• diverse Überweisungen der virtuellen Konten getätigt

Finanzstatus:

• Monatliche Ermittlung Kassenbestand Dezember 2015 (01.01.2015): Hauptkonto (173.163,30 €), Geldmarktkonto (25.023,45 €), Handkasse (311,77 €); Gesamt-Kassenbestand (198.498,52 €); Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein
• Projekttopf aktuell: Projekttopf aktuell: 0 €, daher für die heutige Sitzung 0 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf noch 11 Sitzung); Antragsvolumen heutige Sitzung: 1600 € (Stand: 18.12.15 )

• Semesterbeiträge: FIN WiSe 15/16: 4.346,81 €; FEIT WiSe 15/16: 3.007,24 €
• Projektförderung: Block Party Beschluss vom 02.07.2015: 250€
• weitere Transaktionen: Projekt des Stura(Bettina Heyder)-Herz statt Hetzt: 359,15€; Auslagenrückerstattung(Lukas Otto)-Mitarbeiter*innen-Geschenke: 50€; Auslagenrückerstattung(Lukas Otto)-Fahrradtankstelle: 43,24€; Minijobzentrale 303,53€; diverse virtuelle Konten: 3.463,96 €

Sprecherin für Internes

• Sprechzeiten wahrgenommen
• Demo 16.12 Students for a future without racism
• Demo 17.12

Sprecher für Öffentliches

• 16.12. Schülidemo "Students for a future without racism"
  • der den Schülis zugewiesene Platz im Gespräch mit der Versammlungsbehörde wurde sehr minimalistisch eingehalten und sehr viele Einsatzfahrzeuge blockierten anfangs noch den Platz vor dem Landtag.
  • nach kurzem Telefonat mit Versammlungsbehörde zeigte sich Polizei etwas kooperativer, hat aber an strikter Einhaltung der Gesetze festgehalten (Namensnennung und Überprüfung der Ordner, Demoutensilien etc.)
  • Auftaktveranstaltung sehr gelungen, 2 Reden und die Break Grenzen Crew
  • stand stets im engen Kontakt mir Polizei um so vielem auch vorgreifen zu können
  • Glasflaschen wurden von Seiten der Polizei vermehrt bemängelt, auch nach mehrmaligen durchgehen habe ich nie welche entdecken können oder wenn nur ein oder zwei und in Taschen (ich selbst hatte auch meine Mate und bei meinen zwei Leibwächtern diese immer getrunken^^)
  • Zwischenkundgebungen waren auch sehr gelungen
  • Abschluss vor dem Opernhaus sehr nice, anschließende Sponti gab es dann aber doch nicht mehr
  • FAZIT: die Zusammenarbeit mit der Polizei war am Anfang eine Katastrophe, zu unserem Schutz wurde im Bereich Breiter Weg eine Pferdestaffel eingesetzt und wir wurden permanent per Video aufgezeichnet. Beim Opernhaus gab es Probleme mit dem Intendanten, da wir zu Nahe an der Treppe und somit den Fluchtwegen standen und er sich über die Kreideaktion echofiert hat. Tatsächlich gab es eine Person die mit Lackfarbe vor dem opernhaus gesprüht hat, wurde aber sofort von der Polizei raus gezogen und hat mit uns bzw. den Schülis nichts zu tun. Polizei hat hier auch eigenes Versagen eingeräumt, da sie uns den Platz nicht hätten lassen dürfen bzw. die Versammlungsbehörde es dem Opernahus nicht gemeldet hat. Teilnehmende: ca. 650

• 17.12. "Herz statt Hetze - Für eine solidarische Zukunft ohne Rasissmus"
  • trotz der eher holprigen Vorbereitung hat es sehr gut geklappt
  • mit der Uni und der Fahrbereitschaft kam es leider zu Missverständnissen, weshalb der LKW auf dem Mensavorplatz und nicht Uniplatz stand, konnten aber die Technik von REGINA nutzen
  • diverse Redebeiträge sowie ein humorvoller Beitrag zum Abschluss
  • Menschenkette von Opernhaus bis Campustower und um die MAGIDA herum (westlich umschlossen)
  • Zusammenarbeit mit Polizei war hier deutlich besser und es kam zu keinen Zwischenfällen
  • ca. 350 Teilnehmende

• zu beiden Demos sei noch gesagt, dass ich diverse Mails von Studierenden bzw. Mitarbeitenden erhalten habe über das Verhalten auf Demos, die Repräsentation der Uni und die Sinnhaftigkeit solcher Demos. Mit viel Mühen habe ich diese ausführlich beantwortet, wer Interesse hat sich das mal durchzulesen kann mich gerne Fragen.

Wahrgenommene Termine:

• 16.12. Senat (Haushalt, von Sebastian später sicherlich mehr)
• 16.12. Schülidemo "Students for a future without racism"
• 17.12. Kanzlerverabschiedung
  • hat in seinen abschließenden Worten mehrfach die Zusammenarbeit mit den Studis betont und deutlich gemacht, wie wichtig die Studierenden sind!
  • leider waren nur Sebastian und ich vom Stura anwesend sowie Jan Teuber als langerfahrenes Mitglied des Senats, wir haben ihm nochmal einen Strauß Blumen übergeben und er hat sich sehr gefreut.
• 17.12. Demo "Herz statt Hetze - Für eine solidarische Zukunft ohne Rasissmus"
• 18.12. Brunch im Sturabüro
  • sehr schön und gemütlich in kleinerer Runde (Sprecher*Innen, Bettina) Wiederholungsbedarf!

Termine

• 09.01. Soli-Konzert für Demosanitäter Kiste 20h
• 11.01. Einladung zur Sturasitzung MLU - Thema fzs-Mitgliedschaft
• 12.01. Einladung UMD Racing Designpräsentation
• 19.01. Schefflertermin 15h
• 21.01. 13 Uhr Kanzlertreffen (mit Frau Matthies)
• 21.01. nächste StuRa-Sitzung
• 22.01-24.01. Hochschulpolitik für Neueinsteiger in Magdeburg (mehr Informationen: http://www.fzs.de/termine/index.html)
• 22.01. - 24.01. Konferenz n - Hochschule weiter denken
• 25.01 SPOZ Anmeldung vorlesungsfrie Zeit
• 26.01. 16 Uhr Rektoratsgespräch
• 27.01. Verfahrensregeln der Systemakkreditierung
• 27.01. 13h Senat

Berichte der FachkoordinatorInnen

• TreffFa am 12.01. in der FME
  • Frau Zabel zu Gast

Berichte der Beauftragten

Nachhaltigkeit

Julius Brinken Julius berichtet über den aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsbüros sowie den Runden Tisch. Auch wäre es schön einen Überblick über die letzten Tätigkeiten und Erfolge zu hören.

Haushalt

Felix Datei:2016HHP edit05 01 2016.pdf

• persönliche Stellungnahme Alexander Hönsch:

"Da mein Abstimmverhalten zu dem Haushaltsplan auf der vergangenen Sitzung persönlich kritisiert wurde möchte ich kurz eure Zeit erneut beanspruchen, indem ich mich rechtfertige:

Das Thema Sprecher*innenbezahlung wurde auf der Klausurtagung und auch schon viele Legislaturen vor uns besprochen. In der vergangenen Legislatur war ich Stellvertreter und konnte die Diskussion mit verfolgen und erkenne sowohl Vor- als auch Nachteile. Für mich am wichtigsten ist die Transparenz und die Kommunikation zu unseren Studierenden, weshalb ich mich ja auch für eine entsprechende Stellungnahme, sofern es eine Bezahlung gibt, ausgesprochen habe und wäre bereit an dieser mitzuwirken.

Grundsätzlich bin ich für diese Sprecher*innenbezahlung, habe dies auch mehrfach meines Wissens betont. Jedoch finde ich es schwierig, in meiner derzeitigen Position, eine solche Bezahlung zum jetzigen Zeitpunkt zu beschließen. Über die Höhe kann ich nur sagen, dass ich eine Orientierung an 450 Euro für sinnvoll erachte, so kann sich voll und ganz auf die Sprecher*innentätigkeit konzentriert werden, ohne finanzielle Engpässe im Nacken sitzen zu haben und damit einhergehend auch die Möglichkeit sein Studium weiter zu verfolgen ohne zeitliche Einbußen. Weiterhin finde ich es schwierig, einen Posten im Haushalt dann aufzunehmen, der einen hohen Prozentsatz der zur Verfügung stehenden Mittel beinhaltet, ohne einen konkreten Beschluss(außer der eigentliche Topf der beschlossen wurde, was meiner Meinung nach aber noch lange nicht der eigentliche Sachverhalt ist), ob wir eine Sprecher*innenbezahlung in eben dieser Höhe und für diesen Zeitraum haben wollen, hier hätte ich wohl nochmal darauf eingehen sollen auf der vergangenen Sitzung. Schaut mensch sich die vergangenen Sitzungen an, so habe ich mehrfach betont, dass ausführlich darüber diskutiert werden soll, "erst ob und dann wann" geklärt werden soll... . Insofern sei es mir bitte verziehen, wenn ich mich bei der Abstimmung zum Haushaltsplan enthalten habe, da ich den Sachverhalt zwar begrüße, ihn aber genauer geklärt haben möchte.

Weiterhin sei gesagt, dass wir 15 Mitglieder sind und an eben jenem Tag sogar auch 15 Mitglieder mit Stimmrecht anwesend waren (über die Zeit verteilt). Ich lasse mir hier nicht den Schuh anziehen, dass es meine Enthaltung war die letztlich zu einer Entscheidung auf den kommenden Donnerstag geführt hat, was nebenbei gesagt auch nicht so dramatisch ist, wennd er Haushaltsplan erst Donnerstag entschieden wird. Hier hätten sich die Hochschulgruppen auch mehr zusammenreißen können und gegebenenfalls Vertretungen schicken können. Und wenn es Personen nicht passt, dass eine Sitzung auch mal deutlich länger dauern kann, kann ich nur wieder auf die von mir und Sebastian oftmals angesprochenen wöchentlichen Sitzungen verweisen.

Zum Abschluss nochmal: für mich ist es ein Unterschied, ob ein Hochschulentwicklungsplan für die gesamte Universität beschlossen wird, der das weitere Verfahren der Uni beschreibt und bei dem ich tatsächlich auch zu sehr vielen Anteilen mitgewirkt habe, oder ob ein Haushaltsplan, der auch noch im Januar wie auch schon im vergangenen Jahr, beschlossen wird bei dem ich noch Bauchschmerzen hab. Von daher ja ich hätte mich mehr einbringen können, finde diese Äußerung aber unangebracht.

An die Hochschulgruppen: bitte sorgt dafür, dass am kommenden Donnerstag auch wirklich all eure Mandate erfüllt werden können, der Haushalt ist sogar relativ früh dran."

• §11 Beschlussfassung des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan wird durch das jeweilige Organ mit 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder festgestellt. Kommt es nicht zu einer 2/3-Mehrheit, so ist der Haushaltsplan so lange neu zu beraten, bis eine 2/3-Mehrheit erreicht wird.

• Beschluss des Haushaltes für 2016

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #:

Text:

Der Studierendenrat beschließt den vorliegenden Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.

1. : -
2. : , dafür
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Projektförderungsanträge

Team RobOTTO

Team RobOTTO

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Team RobOTTO

Antragssteller*in

Lea Pusch

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Das Team RobOTTO ist ein interdisziplinäres Team aus StudentInnen der Feit, FIN und FMB mit dem Ziel zum Worldcup 2016 nach Leipzig zu fahren. Wir treten in der RoboCup@Work League an, mit umserem Kuka Youbot und versuchen komplexe Aufgaben im Wettbewerb mit anderen Teams schnellstmöglichst und fehlerfrei zu lösen.

Datum

28.06-04.07

erwartete Teilnehmerzahl

-

davon Studierende

-

---

Gesamtkosten

8437,14 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0 Euro

Förderung durch andere Institutionen

1800€

Antragssumme an den Studierendenrat

1000 Euro

Einschätzungshilfe

as RobOTTO Projekt bildet als studentische Initiative eine Plattform für die interdisziplinäre Ausbildung unabhängig von konkreten Lehrveranstaltungen. Damit legt es die Grundlage für einen breiten Erfahrungsschatz der beteiligten Studenten.

Bemerkung

• Antrag
• neuer Finanzplan

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #:

Text:

Der Studierendenrat beschließt Team RobOTTO

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Indian Night 2016

Indian Night 2016

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Indian Night 2016

Antragssteller*in

Diwakaran Raj

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

[siehe Antrag]

Datum

09.01.2016

erwartete Teilnehmerzahl

700

davon Studierende

650

---

Gesamtkosten

2000 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

0 Euro

Förderung durch andere Institutionen

Indian Alumni Association 500€, IKUS 300€, Indian Grocery Store 350€, Indian Post Docs in Magdeburg 250€

Antragssumme an den Studierendenrat

600 Euro

Einschätzungshilfe

[siehe Antrag]

Bemerkung

• Antrag

Beschluss des Studierendenrates vom (07.01.2016) #:

Text:

Der Studierendenrat beschließt Indian Night 2016

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Unifilmteam

Im Zuge der Überarbeitung des Haushaltsplans und anderen Umstrukturierungen im Stura haben wir unter anderem auch über das Unifilmteam als Referat diskutiert. Als Referat ist man ein eigenständiger Teil des Studierendenrats und kann Budget selbstbestimmt für eigenen Projekte verwenden, ohne Projektanträge stellen zu müssen. Das Problem, was allerdings nun in den Diskussionen aufkam war, dass die Filmprojekte weniger studentische Themen behandeln, wie z.B. Imagefilme oder Reportagen für für studentische Gruppierungen.

Welchen Nutzen haben Projekte für die gesamte Studierendenschaft? Eher kostenintensives Referat, welches auch eine große Raumfläche zur Verfügung gestellt bekommt.

GO: §Ÿ8 Referate (1) Referate werden durch den Studierendenrat mit einfacher Mehrheit gebildet. Diese arbeiten selbständig, und berichten dem Studierendenrat über ihre Arbeit und Ziele quartalsweise. Sie sind dem Studierendenrat inhaltlich und über ihre �nanzielle Situation rechenschaftspf�ichtig.

Sprecher*innenbezahlung

Meinungsbild: Wollen wir heute nach mehrmaligem Besprechen des Themas einen Beschluss fassen?

Beschlussfassung:

1. Soll generell eine Sprecher*innenbezahlung eingeführt werden?

2. Soll Sie in Höhe von 200€ oder 450€ sein?

3. Soll die Sprecher*innenbezahlung schon im Januar 2016 eingeführt werden?

GO: Ÿ§15 Beschlussfassung und Bekanntgabe (1) Der Studierendenrat entscheidet auf seinen Sitzungen mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern durch Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist.

§Ÿ22 Änderung der Geschäftsordnung (1) Eine Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenrates kann nur mit 2/3 - Mehrheit der satzungsgemäÿen Mitglieder beschlossen werden.

FO: §Ÿ27 Längerfristige Verpflichtungen Maßsnahmen, welche die Studierendenschaft zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren verpflichten können, sind nur zulässig, wenn der Studierendenrat mit der 2/3-Mehrheit seiner satzungsgemäßsen Mitglieder zugestimmt hat. Entsprechende Verpflichtungserklärungen sind im Haushaltsplan auszuweisen.

Helfende Hände PSB

Madeleine & Paulina Frau Ackermann hatte gefragt ob der Studierendenrat nicht mal wieder so ein großes Poster machen möchte wo alle Hilfseinrichtungen ( PSB, Nightline, Hängematte, Studentenwerk etc.) eingezeichnet sind (möglichst in englisch und deutsch) und mit Telefonnummern etc.

Ziel: Wollen wir das machen? Wenn ja, wer will das machen?

Unterstützung Fachschaften

Datei:Aufteilung Unterstützung Fachschaften.pdf

• Topf enthält 1€ pro Studi
• jede Fachschaft erhält Gelder entsprechend der Studierendenzahlen (Stand: 11.12.2015)
• Art der Beantragung sowie Voraussetzungen müssen noch geklärt werden
  • allgemeine Bestimmung zur Auszahlung der Semesterbeiträge müsse erfüllt sein
  • aktuelle Ist-Stände müssen vorgelegt werden
  • aktuelle Projekt-Beschlüsse, die noch nicht ausgezahlt wurden müssen falls nötig (im Ermessen des*r Finanzer*in) vorgelegt werden

Meilenstein

Lisa S.

• Meilenstein_2016
  • Spendenziel festlegen
  • Aufgaben verteilen
  • Zum Orgatreffen am Freitag den 08.01.16 sind alle herzlich eingeladen

neuer A7

Datei:Antragsformular-A7-kulturelle-Veranstaltung-und-Projekte deutsch englisch edit13122015.pdf

• Fenster für Haushaltstopf eingefügt
• extra Seite mit Sachbericht und Notwendigkeitserklärung als Ankreuz-Feld

Diskussion zur Änderung der GO

• Hintergrund: Bei der Diskussion zum Beitritt fzs, ist die Formulierung "Beschlüsse sind bindend" unklar geblieben.
• Sollen Beschlüsse immer wieder neu behandelt werden können?/ Soll es dafür Einschränkungen geben?
• Muss die GO umformuliert werden?
• Meine (Lukas) Ideen dazu : Datei:Änderung der Geschäftsordnung 05 01 16.docx
• Ziel: Klärung ob eine Änderung der GO angestrebt werden soll und wenn ja Einrichtung einer Arbeitsgruppe und Festlegung der Zielsetzung.

Organisatorisches

• Petitionen. Wie wollen wir da verfahren?
• Sprechzeiten. Diese bitte einhalten! Oder im Notfall Bescheid geben UND Vertretung suchen. Montag war das Büro zeitweise unbesetzt. Bald gibt es einen dudle für die Sprechzeiten in der vorlesungsfreien Zeit. Gibt es Wünsche wie oft und an welchen Tagen Sprechzeiten abgehalten werden sollen?
• Es gab den Vorschlag eine Fußmatte anzuschaffen aufgrund des Winterdrecks im Büro. Wollen wir das?