Beschlussdokumentation/2020

Sitzung am 9. Januar

Beschluss 2020/1

Titel

Beschluss der Tagesordnung

Beschlusstext

Der Studierenenrat beschließt die Tagesordnung.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 10

Dagegen: 1

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkung

Die TO:

Beschluss der TO

Projektförderung Moosaik

Anerkennung von Magdeburg Indians e.V.

Irgendwas unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Kostenübernahmen

Nächste Sitzung

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Beschluss 2020/2

Titel

Projektförderung Moosaik

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Moosaik" mit 250 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

<ÄA>

Abstimmung:

Dafür: 8

Dagegen: 0

Enthaltung: 3

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Änderung der Antragssumme durch den Antragstellenden auf 250 EUR.

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Beschluss 2020/3

Titel

Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

Beschlusstext

Der Studierendenrat sieht beim Antrag auf Anerkennung studentischer Hochschulgruppen von "Magdeburg Indians e.V." keinen Grund für eine Ablehnung.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 8

Dagegen: 1

Enthaltung: 2

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/4

Titel

Beschluss von Kostenübernahmen

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt folgende Kosten zu übernehmen:

I. TreffFi maximal 50 EUR pro Sitzung 12 mal pro Jahr. II. Großer TreffFa maximal 400 EUR pro Sitzung 5 mal pro Jahr. III. Kleiner Treffa max 75 EUR pro Sitzung 12 mal pro Jahr. IV. Sturaeigene Sitzungen max 50 EUR pro Sitzung 25 mal pro Jahr. V. Büroverpflegung maximal 100 EUR pro Montat.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

Bei Positionen IV und V werden Keine kosten für alkoholhaltigen Getränke übenommen.

Abstimmung:

Dafür: 11

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

2/3 Mehrheit benötigt

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Sitzung am 23. Januar

Beschluss 2020/5

Titel

Beschluss der Tagesordnung

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die folgende Tagesordnung:

1 Beschluss der Tagesordnung

2 Projektförderung: Anschaffung von Mehrwegbechern für den Fachschaftsrat Mathematik.

3 Projektförderung : Solikonzert für Solawi* Vielfeld

4 Wahl eines*einer Referent*in der Universum Referates

5 Änderung der Satzung des Studierendenrates

6 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 18. Juli 2019

7 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 1. August 2019

8 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 19. September 2019

9 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 3. Oktober

10 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 17. Oktober 2019

11 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 29. Oktober

12 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 28. November

13 Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 9. Januar

14 Sprechernnenentschädigug für dsa erste Quartal 2020

15 Umbennenung des Referates Universum

16 Berichte

17 Nächste Sitzung

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

• Zwischen Punkt 2 und 3 werden die TO Punkte "MaxLab" und "Bericht von der PSB" geschoben.
• Nach Punkt 15 kommt der neue Punkt "Jans Frage an den Stura".
• Punkt 15 wird unmittelbar nach der Wahl behandelt.

Abstimmung:

Dafür:9

Dagegen:0

Enthaltung:1

Ergebnis:angenommen

Anmerkungen:

<keine>

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Beschluss 2020/6

Titel

Anschaffung von Mehrwegbechern für den Fachschaftsrat Mathematik

Beschlusstext

Der Studierendenrat fördet die Anschaffung von Mehrwegbechern für den Fachschaftsrat Mathematik mit 200 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

Änderung der Summe auf 300 EUR (8 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung)

Abstimmung:

Dafür:10

Dagegen:0

Enthaltung:0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/7

Titel

Solikonzert für SoLaWi* Vielfeld

Beschlusstext

Der Studierendenrat fördert das Solikonzert für SoLaWi* Vielfeld mit 1200 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

Änderung der Antragsteller: Summe auf 1000 EUR.

Änderungsantrag: Summe auf 1150 EUR wenn Aktion Agrar e.V. das Projekt nicht mitfördert. (9 Dafür, 0 Dagegen, 1 Enthaltung)

Abstimmung:

Dafür:9

Dagegen:0

Enthaltung:1

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/8

Titel

Wahl eines Referenten für das Referat Universum

Beschlusstext

Der Studierendenrat wählt den/die Referent*in.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

• Vorschläge:
  • Björn

• 1. Wahlgang
  • Björn: 7
  • Enthaltung: 4

Anmerkungen:

Björn nimmt die Wahl an.

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Beschluss 2020/9

Titel

Änderung der Satzung des Studierendenrates

Beschlusstext

Der Studierendenrat nimmt folgende Änderung an der Satzung vor:

1.

§ 16(2) "Die Satzung des Fachschaftsrates ist dem Studierendenrat anzuzeigen und in den amtlichen Bekanntmachungen der Otto-von-Guericke-Universität zu veröffentlichen."

Zu:

§ 16(2) "Die Satzung des Fachschaftsrates ist dem Studierendenrat anzuzeigen und hochschulintern zu veröffentlichen."

2.

§ 26 "Diese Satzung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntgabe in den Amtlichen Bekanntmachungen der Otto.von.Guericke-Universität Magdeburg in Kraft. Zum Gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom 28.11.2011 außer Kraft. "

Zu:

§ 26 "Dieses Satzung tritt einen Tag nach ihrer hochschulinternen Bekanntgabe in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom 2.5.2017 außer Kraft."

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür:10

Dagegen:1

Enthaltung:0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/10

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 18. Juli 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 18. Juli 2019.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür:6

Dagegen:1

Enthaltung:4

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/11

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 1. August 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 1. August 2019.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür:6

Dagegen:0

Enthaltung:4

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Jan nimmt nicht an der Abstimmung teil

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Beschluss 2020/12

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 19. September 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 19. September 2019.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür:7

Dagegen:0

Enthaltung:4

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/13

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vo 3. Oktober 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protkoll vom 3. Oktober 2019

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 6

Dagegen: 0

Enthaltung: 5

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/14

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 17. Oktober 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 17. Oktober 2019.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 5

Dagegen: 1

Enthaltung: 5

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/15

Titel

Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 29. Oktober 2019

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 29. Oktober 2019.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 6

Dagegen: 1

Enthaltung: 4

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/16

Titel

Sprecher*innenentschädigung

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die Auszahlung von 450 EUR je Monat pro Person als Sprecher*innenentschädigung für unsere Specher des Studieredenrates der OVGU für die Monate Januar 2020, Feburar 2020 und März 2020.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür:10

Dagegen:0

Enthaltung:0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Sitzung am 6. Feburuar

Beschluss 2020/17

Titel

Beschluss der Tagesordnung

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt folgende Tagesordnung:

1 Beschluss der Tagesordnung

2 Projektförderung MadMUN -- Huysburg, GerMUN

3 Projektförderung MadMUN XX - NMUN

4 Änderung GVP 3.4.4

5 Änderung GVP 3.4.8

6 Änderung GVP 4.3

7 Schadenersatz

8 Äufnahme in die interne Kommunikation

9 Berichte

10 Nächste Sitzung

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

• Initiativ "Statement zur Lage in Thürungen" nach den Projektförderungen.
• Da nur 9 Mitglieder anwesend sind, werden die Änderungen des GVP heute nicht abgestimmt.

Abstimmung:

Dafür: 9

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Beschlossene TO

1 Beschluss der Tagesordnung

2 Projektförderung MadMUN -- Huysburg, GerMUN

3 Projektförderung MadMUN XX - NMUN

4 Statement zur Lage in Thürungen

5 Schadenersatz

6 Aufnahme in die interne Kommunikation

7 Berichte

8 Nächste Sitzung

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Beschluss 2020/18

Titel

Statement zur Lage in Thüringen

Beschlusstext

Der Studierendenrat veröffentlicht folgendes Statement nach Lektorat.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

*Alles bis auf letzten Satz des Statements streichen (Antrag wurde zurückgezogen).

Abstimmung:

Dafür: 7

Dagegen: 0

Enthaltung: 3

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Initiativantrag aufgrund der Ereignisse am 5. Februar

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Beschluss 2020/19

Titel

Administration des Servers und Aufnahme in die Interne Kommunikation

Beschlusstext

I. Der Studierendenrat beauftragt Philipp Le mit der Administration der IT. Die Beauftragung besteht, bis der Studierendenrat einen*eine neuen*neue Sachbearbeiter*in für IT beschließt oder bis zum 1. Juli 2020.

II. Der*Die Beauftragte wird in die Interne Kommunikation des Studierendenrates aufgenommen.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 10

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Sitzung am 27. Feburuar

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung am 26. März

Beschluss 2020/20

Titel

Beschluss der Tagesordnung

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt folgende Tagesordnung:

1 Beschluss der Tagesordnung

2 Projektförderung Kulturbrücke 2020

3 Projektförderung Magdegrün

4 Nachhaltigkeitsbüro stellt sich vor

5 Anliegen des Klimref

6 Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

7 Nutzung des Studi-L für Anliegen einer studentischen Gruppe

8 Anstellung einer Sachbearbeitung IT.

9 Anstellungen Sachbearbeitung Finanzen.

10 Änderung GVP 4.3

11 Änderung GVP 3.4.4

12 Änderung GVP 3.4.8

13 Nächste Sitzung

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

Zwischen TO 6 und TO 7 stellt der studentische Krisenstab an der fin sich vor.

Abstimmung:

Dafür: 9

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/21

Titel

Projektförderung Kulturbrücke 2020

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die Förderung von „Kulturbrücke 2020“ mit 1200 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 3

Dagegen: 2

Enthaltung: 6

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/22

Titel

Projektförderung Unigarten „Magdegrün“ - Hochbeetbau

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die Förderung von „Unigarten Magdegrün - Hochbeetbau“ mit 97,50 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 9

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Umlaufbeschluss vom 29. März 2020

Beschluss 2020/23

Titel

Umlaufbeschluss

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt zur Bekämpfung der Coronakrise Mittel bereitzustellen um dieses Makern von MakerVsVirus zur Verfügung zu stellen. Die Höhe soll 10.000 € betragen wobei jeweils die Hälfte aus dem Topf der internen und der Projektförderungskosten kommt.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 8

Dagegen: keine

Enthaltung: keine

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Beschluss ist nach 8 Dafür-Stimmen angenommen.

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Sitzung am 3. April

Beschluss 2020/24

Titel

Einstellung Sachbearbeitung IT

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt eine neue Sachbearbeitung für IT zu beschäftigen (geringfügige Beschäftigung). Das Arbeitsverhältnis ist nicht befristet. Die Vergütung beträgt 10 € pro geleistete Arbeitsstunde. Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt ausschließlich der Pausen monatlich maximal 40 Stunden.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 10

Dagegen: 0

Enthaltung: 1

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/25

Titel

Einstellungen Sachbearbeitung Finanzen

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt zwei neue Sachbearbeitung für IT zu beschäftigen (geringfügige Beschäftigung). Das Arbeitsverhältnis ist nicht befristet. Die Vergütung beträgt 400 € pro Monat pauschal. Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt ausschließlich der Pausen monatlich durchschnittlich 40 Stunden.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 11

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Sitzung am 16. April

Beschluss 2020/26

Titel

Tagesordnung

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die folgende Tagesordnung

1 Beschluss der Tagesordnung

2 Projektförderung Magdegrün

3 Projektförderung Postkoloniales Wochenende Magdeburg

4 Sozialdarlehen

5 Änderung GVP 4.3

6 Änderung GVP 3.4.4

7 Änderung GVP 3.4.8

8 Anerkennung als stud. Hochschulgruppe: Love Foundation

9 Students for Future Magdeburg

10 Nächste Sitzung

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 8

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

TO 3 entfällt, da die antragstellende Person den Antrag zurückgezogen hat. Vorlage für TO 7 enthält Fehler und wird nicht behandelt.

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Beschluss 2020/27

Titel

Projektförderung Magdegrün

Beschlusstext

Der Studierendenrat beschließt die Förderung von „Magdegrün“ mit 100 EUR.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 8

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/28

Titel

Änderung des GVP 4.3

Beschlusstext

Die Beauftragung 4.3 GVP „Beauftrage*r für Datenschutz“ wird zu „Koordinator*in für

Datenschutz“ umbenannt.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 10

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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Beschluss 2020/x

Titel

Änderung des GVP 3.4.4

Beschlusstext

I. Änderung der Beschreibung zu:

„Der*Die Beauftragte stellt den Kontakt zwischen betroffenen Studierenden, dem Studierendenrat und den Zuständigen der Universität her. Der*Die Beauftragte hat die Aufgabe, sich mit den Belangen von Studierenden mit körperlichen Einschränkungen, Behinderungen und*oder sonstigen Beeinträchtigungen zu befassen, diese sowohl gegenüber dem Studentenwerk als auch der Universität zu vertreten und bei der Verbesserung der Studienbedingungen betroffener Studierender behilflich zu sein. Des Weiteren soll der*die Beauftragte Projektideen, die der Teilhabe und Selbstbestimmung von Studierenden mit körperlichen Einschränkungen, Behinderungen und*oder sonstigen Beeinträchtigungen förderlich sind, erarbeiten und umsetzen. Dabei gibt der*die Beauftragte dem gesamten Studierendenrat Auskunft über seine*ihre Aktivitäten und die Ergebnisse selbiger. Grundsätzlich geschieht dies, wenn neue Entwicklungen eingetreten sind.“

II. Die Beauftragung 3.4.4 GVP „Beauftrage*r für Studierende mit gesundheitlichen

Einschränkungen und*oder Behinderungen“ wird zu „Beauftragte*r für Studierende mit Beeinträchtigungen“ umbenannt.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 9

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

Begründung von muffin: Studis "trauen" sich nicht, diese Beauftragung (z.B. Sprechstunden) zu nutzen, da sie offiziell keine Behinderung haben oder Psychische Belastungen nicht als gesundheitliche Einschränkung/Behinderung gesehen werden. Auch Studis die (noch) keine Diagnose haben, fühlen sich abgeschreckt, durch die Änderung soll diese Angst genommen werden.

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Beschluss 2020/x

Titel

Anerkennung einer studentischen Hochschulgruppe

Beschlusstext

Der Studierendenrat sieht beim Antrag auf Anerkennung studentischer Hochschulgruppen von "Love Foundation" keinen Grund für eine Ablehnung.

Folgende Änderungsanträge oder Zusatzvereinbarungen wurden getroffen:

keine

Abstimmung:

Dafür: 10

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

Anmerkungen:

keine

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