Sitzung/2016-07-04-II

Konstituierende Sitzung vom 02.07.2015

Achtung! Die Sitzung findet im Senatsaal G 05-R205 statt. / Beginn: 19 Uhr

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung:
  • Protokoll: Anne Overbeck
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn:
  • Ende:

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #3: Annahme der Sitzungsleitung

Text:

Der Studierendenrat bestätigt xy in seiner Funktion als Sitzungsleiter.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Allgemeines zu Wahlen

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #4: Abstimmung Verfahrensvorschlag

Text:

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Informationen zu den Wahlen nach Geschäftsordnungsrecht GO §3 Wahl der Sprecher

• (1) Die Sprecher werden einzeln, getrennt, geheim nach Sachgebiet mit jeweils absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder in die einzelnen Positionen gewählt.
• (2) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder für

einen Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für dieses Sprecheramt durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht.

• (3) Steht für ein Sprecheramt nur ein Kandidat zur Wahl, so wird er im ersten Wahlgang

mit 2/3-Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine 2/3-Mehrheit erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder als gewählt.

• (4) Ist ein Sprecheramt wegen vorzeitiger Beendigung der Amtszeit (Abs. (5)) neu zu besetzen,

wird dieses Sprecheramt nach dem in Abschnitt I:§3(1)-(3) genannten Verfahren einzeln nachgewählt.

• (5) Die Sprecher werden für eine Wahlperiode gewählt. Die Amtszeit endet außerdem durch:

a. Rücktritt b. Austritt aus der Studierendenschaft c. Bestätigter Konstruktiver Misstrauensantrag d. Exmatrikulation

GO §19 Wahlen

• (1) Für alle vorzunehmenden Wahlen werden von den Mitgliedern und dem Sitzungsleiter

Wahlvorschläge unterbreitet.

• (2) Sofern in Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung nicht anders geregelt, wird

bei Wahlen nach Abschnitt II: §19 (3)-(5) verfahren.

• (3) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder für einen

Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für diesen Posten durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht.

• (4) Steht für eine Wahl nur ein Kandidat zur Verfügung, so wird er im ersten Wahlgang

mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahl- gang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der anwesenden Mitglieder als gewählt.

• (5) Sollte ein abweichendes Wahlverfahren notwendig sein, ist dieses vor der Wahl durch den

Studierendenrat zu beschließen

Vorschlag: Sind für ein Amt n Personen zu wählen, so wird über jede Person einzeln abgestimmt, nachdem sich alle Kandidaten für das Amt vorgestellt haben. Dabei hat jedes Sturamitglied n Stimmen. Erreicht bei der Wahl dann eine Person eine einfache Mehrheit, so ist sie gewählt. Gibt es ein Patt zwischen 2 Personen, entscheidet eine Stichwahl.

• Sollte es keine/n Stellvertreter/in für ein Gremium geben, das seltener als einmal pro Monat tagt, wird diese/r erst gewählt, wenn es nötig ist. Jedes ordentlich gewählte Mitglied des Stura darf nach Zustimmung von min. 2 Sprechern ohne weitere Wahl bei Vertretungsbedarf als Stellvertreter/in fungieren.

Achtung! Um die Länge der konstituierende Sitzung in Grenzen zu halten, werden die Abstimmungen über einige Posten auf die nächsten Sitzungen vertagt, da die entsprechenden Kommissionen erst im weiteren Verlauf der Legislatur tagen.

Diese sind:

• studentisches Mitglied in der Kommission für Langzeitstudiengebühren (+ 1 Stellverteter*in)
• 1 studentisches Mitglied sowie 1 Vertreter*in für die Unibibliothek
• 2 studentische Mitglieder sowie 2 Vertreter*innen für die Mensakommission
• 2 Sonderbeauftragte*r sowie 1 Vertreter*in für die Raumkommission
• 1 Sonderbeauftragte*r sowie 1 Vertreter*in für das Sprachenzentrum
• 1 studentisches Mitglied sowie 1 Vertreter*in für die Lenkungsgruppe HIS-IN-ONE
• Beauftragte*r für Veranstaltung von Seminaren
• 2 Sonderbeauftragte*r sowie 2 Vertreter*innen für Geräte und EDV
• Beauftragte*r für Kommunikation mit anderen Hochschulen
• 5 Jury-Mitglieder für den Preis der Studierendenschaft
• 1 Beauftragter für Studienangelegenheiten
• 1 Beauftragter für studentische Organisationen
• 1 Mitglied im Kuratorium der Festung Mark
• Auswahlkommission für das Deutschlanstipendium
• 1 Beauftragter für Hochschulpolitik
• Jury für den Preis der Studierendenschaft
• 1 Beauftragte*r für Gremienwahlen

• 4 Jury-Mitglieder für den Preis der Lehre

TOP Wahl einer Wahlkommission

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #5: Wahl einer Wahlkommission

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Leiter der Wahlkommission.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #6: Wahl einer Assistenz der Wahlkommission

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Assistenz der Wahlkommission.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

TOP Wahl der Sprecher/innen

Wahl eines Sprechers für Finanzen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #8: Wahl eines/einer Sprecher/in für Finanzen

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Sprecher für Finanzen.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/einer Sprecher/in für Internes

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #10: Wahl eines/einer Sprecher/in für Internes

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Sprecherin für Internes.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/einer Sprecher/in für Öffentliches

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #11: Wahl eines/einer Sprecher/in für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Sprecher für Internes.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

TOP Wahl der Fachkoordinator*innen

!! Achtung die Fachkoordinator*innen müssen gewählte Mitglieder sein!!

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Kommissions- und Gremienarbeit

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #12: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Kommissions- und Gremienarbeit

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Fachkoordinator für die Kommissions- und Gremienarbeit.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Referate des Studierendenrates

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #12: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Kommissions- und Gremienarbeit

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Fachkoordinatorin für die Referate des Studierendenrates.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Fachschaftsarbeit

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #14: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Fachschaftsarbeit

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Fachkoordinatorin für Fachschaftsarbeit.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Beauftragungen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #12: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Beauftragungen

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Fachkoordinatorin für Beauftragungen

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

TOP Wahl der Beauftragten

Wahl zweier Kassenprüfer/innen

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #16: Wahl 1. Kassenprüfer

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum 1. Kassenprüfer.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. 3. xy: 0
4. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #17: Wahl 2. Kassenprüfer

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum 2. Kassenprüfer.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #19: Wahl eines/ einer Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für psychosoziale Studierendenberatung

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #23: Wahl eines/ einer Beauftragten für psychosoziale Studierendenberatung

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Beauftragten für psychosoziale Studierendenbetreuung.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #24: Wahl eines/ einer Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Datenschutz

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #25: Wahl eines/ einer Beauftragten für Datenschutz

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Beauftragten für Datenschutz.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragen für Nachhaltigkeit

Wahlvorschläge oder Kandidaten Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #26: Wahl eines/ einer Beauftragen für Nachhaltigkeit und Mobilität

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zum Beauftragen für Nachhaltigkeit und Mobilität.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

1 Beauftragter für den Semesternavigator

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #42: Wahl des Sonderbeauftragten für den Semesternavigatoren

Text:

Der Studierendenrat wählt xy zur Sonderbeauftragten für den Semesternavigatoren.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

2 studentische Mitglieder im ständigen Ausschuss des Verfahrens bei Gewalt, Bedrohung und sexueller Belästigung

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #42: 2 studentische Mitglieder im ständigen Ausschuss des Verfahrens bei Gewalt, Bedrohung und sexueller Belästigung

Text:

Der Studierendenrat wählt xy 2 studentische Mitglieder im ständigen Ausschuss des Verfahrens bei Gewalt, Bedrohung und sexueller Belästigung

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

2 studentische Mitglieder im Kulturbeirat des Campustheaters

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #42: 2 studentische Mitglieder im Kulturbeirat des Campustheaters

Text:

Der Studierendenrat wählt xy 2 studentische Mitglieder im Kulturbeirat des Campustheaters

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

1 Studentisches Mitglied im Kommunikations- und Medienbeirat

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #42: 1 Studentisches Mitglied im Kommunikations- und Medienbeirat

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als studentisches Mitglied im Kommunikations- und Medienbeirat

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

TOP Gremien, Kommissionen und Sonderbeauftragungen

Wahl eines studentischen Mitglieds in den Senat (+ ein/e Stellvertreter/in)

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #28: Wahl eines studentischen Mitglieds in den Senat

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als studentisches Mitglied in den Senat.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines Stellvertreters

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #29: Wahl e eines/er Stellvertreter/in studentischen Mitglieds in den Senat

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als stellvertretendes Mitglied in den Senat.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre (+ zweier Stellvertreter/innen)

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #30: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als erstes Mitglied in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. 3. xy: 0
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #31: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als zweites Mitglied in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. 3. xy: 0
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl der Stellvertreter

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #31: Wahl zweier Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Stellvertreter in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. 3. xy: 0
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #31: Wahl zweier Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Stellvertreter in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. 3. xy: 0
4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt (+ zweier Stellvertreter/innen)

Beschluss des Studierendenrat vom (04.07.2016) #37: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als studentisches Mitglied in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. 1. xy: 0
2. 2. xy: 0
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #38: Wahl studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als zweites studentisches Mitglied in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl der StellvertreterIn

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #39: Wahl der Stellvertreter in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Stellvertreter in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #40: Wahl der Stellvertreter in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Stellvertreter in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. : 0
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

Wahl eines Zeichnungsberechtigten für die Konten des StuRas

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #49: Zeichnungsberechtigten für die Konten des StuRas

Text:

Der Studierendenrat wählt xy als Zeichnungsberechtigten.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: xy nimmt die Wahl an.

TOP Organisatorisches

• Terminplanung der StuRa Sitzungen

Vorschlag: 14.07, 04.08, 25.08, 15.09, 06.10

Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2016) #50: Terminplanung der kommenden StuRa-Sitzungen

Text:

Der Studierendenrat entschiedet sich für den vorgeschlagenen Sitzungsrhythmus und Terminplan.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Termine:

NICHT-ÖFFENTLICHER TEIL