Sitzung/2019-03-21

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Milena Zumbeck
  • Protokoll: Annemarie Utke
  • Anwesende Mitglieder: Till Eisenberger, Jasmin Heinze, Alexander Hönsch, Kris Jürgens, Annemarie Krebs, Maurice Linke, Daniel Thyen, Tobias Wallrath, Tessa Zander, Janine Zöllner, Milena Zumbeck
  • Entschuldigte Mitglieder: Janine Zöllner, Imke Sich vertreten durch Judith Neidhardt, Till Isenhuth vertreten durch Maximilian Forberger, Annemarie Utke vertreten durch Philipp Höhle,
  • Ende: Uhr
  • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Anfangsblitzlicht

• kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.

Formalia

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

• Anni: Dyke and Gay kommt noch vorbei mit einem Antrag zusätzlich zu ihrem Bericht. Die schieben wir einfach dazwischen, wenn sie da sind.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Sprecher*innen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

Für die Freiwilligen Helfer habe ich ein paar Brötchen in Höhe von 4,84 Euro besorgt und den Rest der Sitzungsverpflegung zur Verfügung gestellt.

Datei:SprecherInnenbeschluss02.03.19.pdf

Sprecherin für Öffentliches

wahrgenommene Termine:

• Rektorengespräch HSG

• ÖSHT-Treffen

• FH-Sturasitzung

Termine

• 29.3. (spätestens): Deadline HSG

Sprecherin für Internes

• mehrmalige Treffen Uni-Big-Band, Orchester + MKM bezüglich Referatwerdes
• Erstellung TO
• Ausschreibung Sachbearbeiter*in für Verwaltung
• Dudle Sprechzeiten Sommersemester 2019
• Aufräum-Koordination Stura-Keller

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• Gespräche bzgl Landeszuschüssen mit dem K1
• Gespräche bzgl Jahresabschlüsse/Prüfungen mit dem K1
• Treffen mit dem K1 bezüglich neuer Abrechnungsmethoden mit dem Stura
• Weiterleitung neuer Beitragsordnung
• Kommunikation mit dem Finanzamt (Termin seitens des Finanzamts abgesagt)
• Überweisungen
• Prüfungen der Kassenbestände

Projektförderung

• Projekttopf 3059,38€ (bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibende 8 Sitzung); Antrags-Volumen heutige Sitzung: 450€ (Stand: 21.03.2019)

Projektförderungsanträge

Kritisches Sonntagskino

Kritisches Sonntagskino

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Kritisches Sonntagskino

Antragssteller*in

Judith Neidhardt

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Das kritische Sonntagskino findet in unregelmäßigen Abständen im in:takt Laden (Breiter Weg) statt. Die Idee ist es, an einem Sonntagabend gemeinsam einen Film zu verschiedenen aktuell kontroversen Themen zu schauen. Dadurch, dass die Filmvorführungen kostenlos sind, geben wir allen Interessierten die Möglichkeit, sich durch diese Filme zu verschiedenen Themen zu informieren und im Anschluss an die Filme in einen Austausch zu treten.

Datum

3 Termine im April/Mai 28.04.2019

erwartete Teilnehmerzahl

50-70

davon Studierende

90%

---

Gesamtkosten

450 Euro 60€

Gesamteinnahmen

0

Eintrittspreis

kostenlos

Förderung durch andere Institutionen

-

Antragssumme an den Studierendenrat

450 € 60€

Einschätzungshilfe

Durch die unterschiedlichen Filme sollen die Szuschauer*innen sensibilisiert werden für Themen wie Rassismus, Sexismus, Homophobie etc. Bei den Filmen handelt es sich zu einem großen Teil um Dokumentationen mit hohem Bildungseffekt.

Bemerkung

• Um Vorfinanzierung wird gebeten
• Datei:Antrag StuRa OVGU kritisches Sonntagskino Finanzplan.pdf

• Gast Judith: Das kritische Sonntagskino findet in unregelmäßigen Abständen im in:takt statt. Wir organisieren das ehrenamtlich und haben es bisher durch Gelder von der Stadt finanziert, die demnächst auslaufen. Die Veranstaltungen sind immer sehr gut besucht, weshalb wir einen weiteren Film beantragen würden. Wir wollen zwar mehr Filme zeigen, die anderen werden aber über Kooperationen besorgt, sodass wir nur diesen einen beantragen. Wir kaufen die Vorführrechte bis 2020 von der bpb; die Rechte würden bis zum Ende der Lizenz in den Besitz des Sturas übergehen.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #2: Kritisches Sonntagskino

Text:

Der Studierendenrat beschließt das Projekt "Kritisches Sonntagskino" in Höhe von 60 Euro zu fördern.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

weitere Berichte

Berichte der Fachkoordinator*innen

Bericht Fachkoordinator für Fachschaftsräte

Bericht vom TreffFa:

• Anni: Der Antrag zum erweiterten Stura wurde besprochen. Ich fragte nach, ob sich die Fasren vom Stura zu wenig gehört fühlten, was verneint wurde. Eher möchten sie noch besser über die Aktivitäten des Stura Bescheid wissen. Ihnen soll der Zugang zum öffentlichen Protokoll weiter vereinfacht werden und die TO rumgeschickt werden.
• Milena: Ich glaube nicht, dass diese Maßnahmen die bestehenden Probleme effektiv lösen.
• Till E.: Ich trage die Informationen aus dem Stura in den TreffFa, aber die Kommunikation der Fasren funktioniert nicht ordentlich.
• Anni: Es hat sich eine AG zum Thema Wahlen gegründet. Interessierte können sich gerne beteiligen (als Einzelperson oder als Sturamensch); meldet Euch einfach bei mir.
• Tessa: Beratung eines Studis bzgl. Rückzahlung von Gebühren, besserer Support von Internationals waren weitere Themen. Konsens war zudem, in der Erstiwoche Freitag ein fachschaftsübergreifendes Grillen zu veranstalten, zu dem der Stura ebenfalls eingeladen ist.
• Anni: Die Fasren wollen wissen, wann das Buchungssystem und die Finanzen umgestellt werden. Ich habe berichtet, dass wir die zweite Sachbearbeiter*innenstelle ausgeschrieben haben.

Berichte aus Kommissionen

Bericht aus der PHK

- nichts Nennenswertes, Bestätigungen von Professuren

Bericht aus dem Senat

Verschiedenes

- Vorstellung Energiekonzept 2020 -> Kraft-Wärme-Kälte-Koppelung (20% Co2 Minderung)
- Besprechung LHG

Berichte der Beauftragten

Beauftragung für Nachhaltigkeit

Fzs-Seminar mit Thema „Nachhaltige Entwicklung an Hochschulen“ Erstattung Reisekosten

• Antrag befindet sich zur Einsicht in der Sitzungsmappe

Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen fzs

Text

Erstattung der Reisekosten in Höhe von 32,20€

• 1. Fahrt von Magdeburg nach Berlin für 1 Personen mit dem Zug: 16,10€
• 2. Fahrt von Berlin nach Magdeburg für 1 Person mit dem Zug: 16,10€

Begründung

Im Rahmen der Beauftragung für Nachhaltigkeit zur AG BNE (Nachhaltige Entwicklung des fzs)

Antragssteller*in

Judith Neidhardt

Bemerkung

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #3: Antrag auf Reisekostenerstattung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Reisekosten in Höhe von 32,20€ zu erstatten

1. : 10
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

NextBike

• Gast Judtih: NextBike ist ein Bikesharingunternehmen, das früher mal an einer Kooperation mit der Uni interessiert war. Die Sache wurde leider nicht weitergehend verfolgt. 1-2€ des Semesterbeitrages würde an NextBike gehen, dafür könnten Studis täglich eine halbe Stunde gratis fahren. Alle würden automatisch mit ihrer Unimailadresse registriert werden. Soll das Rad länger genutzt werden, liegt der normale Tarif bei 9€/Tag. Gegen eine Einmalzahlung des Stura von ich glaube 1.000€ wäre auch ein Lastenrad nutzbar.
• Maurice: Ich unterstütze Sharingideen, weiß aber nicht, ob das bei der Diebstahlquote in MD überlebt. Auch sind 1-2€ zu hoch.
• Milena: Kann das Angebot dann nur in MD genutzt werden? Die meisten Studis haben ein Fahrrad hier und brauchen Leihfahrräder nur in anderen Städten. Auch finde ich 1-2E zu hoch.
• Daniel: Wir haben guten Tramverkehr, für den wir bereits zahlen. Auch finde ich es kritisch, dass alle Studis automatisch als Nutzer*innen erfasst werden, egal, ob sie das Angebot nutzen möchten, oder nicht. Man kann den Erfolg der Idee im Vergleich zu anderen Unistandorten abschätzen, muss hierbei allerdings auch die Nahverkehrssituation in diesen Städten beachten.
• Anni: Ich finde den Betrag zu hoch.
• Max: Dem stimme ich zu.
• Gast Judith: So negativ habe ich das nicht gesehen. Vielleicht wäre so ein Service auch ein Druckmittel, die Stadt fahrradfreundlicher zu gestalten. Den Betrag finde ich nicht zu hoch, erst Recht angesichts dessen, dass es doch viele Studis ohne eigenes Fahrrad gibt. Aber wenn das hier abgelehnt wird, finde ich das auch nicht schlimm.
• Milena: Das Konzept ist cool, mir ist allerdings noch zu viel unklar.
• Tobi: Ungünstig ist, dass Studis, die das Angebot gar nicht nutzen können, auch automatisch zahlen müssen. Fahrräder sind ja nicht barrierefrei.
• Gast Judith: Entweder ich hake mit Euren Fragen noch einmal nach oder wir lassen es, je nach Ergebnis des Meinungsbildes. Ihr müsstet mir die Fragen allerdings zuarbeiten.

Meinungsbild des Studierendenrat vom 21.03.2019 #4: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat äußert sich dazu, ob die Sache weiter verfolgt werden oder fallen gelassen werden soll.

1. : 8
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

HINWEIS: Der TOP 10.2 Fahrradklau im Wohnheim wird vorgezogen und an dieser Stelle behandelt. Aus Gründen der Übersicht bleibt aber die bisherige Reihenfolge bestehen

Bericht UniFilmteam

• Gast Dmitriy: An unserem letzten Projekt haben wir von Mai bis Februar gearbeitet und beim Filmfest in Cannes eingereicht. Dort wurden wir leider abgelehnt, wir senden unseren Film aber an weitere internationale Festivals. Zudem möchten wir ein neues Projekt angehen. Bei unserem letzten Bericht hat der Stura uns gebeten, bei unserem nächsten Projekt die Studis direkt einzubeziehen. Also möchten wir eine Kochshow mit Internationals drehen, in der die Studis Rezepte aus ihrer Heimat präsentieren. Dafür brauchen wir Unterstützung, um das Projekt via social media zu bewerben und dort die Clips zu posten.
• Daniel: Ich finde es schwierig, das via Mailverteiler zu bewerben; das könnte zu viel werden. Homepage und Social Media sollten aber kein Problem sein.
• Jasmin: Das International Office und IKUS könnten auch daran interessiert sein, Euer Projekt zu unterstützen.
• Milena: Ich finde die Projektidee super! Setzt das um, wir unterstützen Euch. Schreibt uns am Besten eine Mail mit allen Infos, dann setzen wir das um.
• Daniel: Ihr könntet auch mit dem RIA kooperieren. Wichtig ist, dass die Studis, die Uni und die Stadt bei dem Projekt nicht aus dem Fokus verloren werden. Die Referats-GO hat den Aufgabenbereich für die einzelnen Referate festgelegt.
• Gast Dmitriy: Gerade deswegen haben wir uns das Format überlegt.
• Maurice: Der Bezug zum Aufgabenbereich ist meiner Meinung nach klar gegeben.

Bericht Dyke&Gay

HINWEIS: Der TOP wird nach hinten verschoben, da noch niemand da ist. Der TOP wird nach TOP 9.1.1 Rahmenvertrag Kanzlei Bosbach&Herz behandelt.

Bericht Dyke&Gay

• Gast 1: Seit unserm letzten Bericht haben wir viele neue Mitglieder bekommen. Unser regelmäßiges Sonntagsbrunch haben wir auf den ersten Sonntag im Monat verlegt. Wir möchten unsere Zusammenarbeit mit dem CSD intensivieren; dazu haben wir auch wieder Kapazitäten. Unser Semesteranfangsbrunch war sehr gut besucht, unsere letzte Party aufgrund von Konkurrenzveranstaltungen leider nicht so. Dies sind nur zwei der zahlreichen Veranstaltungen, welche wir organisieren. Das überregionale Projekt Connect nehmen wir ebenfalls in Angriff, und wirken bei der CSD-Woche mit. Mit der Gruppe der FH stehen wir ebenfalls in Kontakt. Da diese Gruppe keine festen Räumlichkeiten hat wollen wir fragen, ob diese Gruppe unsere Räumlichkeiten mitnutzen kann.
• Kris: Da gibt es meines Wissens nach keine genaue Regelung.
• Milena: Wie ihr mit Euren Räumlichkeiten verfahrt, liegt letztlich bei Euch. Ihr dürft die Räume also auch zur Verfügung stellen.
• Maurice: Gerade, dass ihr auch noch mehr politisch aktiv werden wollt, ist eine solche enge Vernetzung nur zu begrüßen.
• Gast1: Eine zweite Sache: Während der CSD-Woche, möchte der CSD gerne auch an der Uni präsent sein und daher gerne ein Campustowerbanner aufhängen.
• Alex: Der Tower selbst gehört der GrundTec. Dort muss angefragt werden, ob man ein Banner aufhängen darf. In der Regel gibt es da keine Probleme, wir können auch ein gutes Wort für Euch einlegen.

Antrag auf Fahrtkostenerstattung

• Gast 2: Ich möchte gerne auf eine Tagung zum Thema psychischer Stressoren für queere Menschen fahren und beantrage die Übernahme der Fahrtkosten. Gefördert werde ich auch von der FNW und würde entsprechend mindestens an die Psychologie berichten und den Inhalt der Tagung aufbereiten.
• Judith: Das Thema interessiert viele Menschen. Es wäre schön, wenn du die Aufbereitung mehr Menschen zugänglich machst

Beschluss des Studierendenrat vom 21.03.2019 #8: Antrag auf Fahrtkostenerstattung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Fahrtkosten für die Fahrt zur Tagung zum Thema psychischer Stressoren für Queere Menschen in Höhe von 120€ zu erstatten.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Nach dem TOP geht es weiter mit 10.1 Semesterbeitrag und Klimaschutz

Wahlen

Wahl der Fachkoordinator*innen

Fachkoordinator*in für Beauftragungen

Beschluss des Studierendenrat vom (21.03.2019) #: Wahl 1 Fachkoordinator*in für Beauftragungen

Text:

Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Wahl 1 Vertreter*in im Senat

• Maurice: Da sich scheinbar keine andere Kandidatur ergibt, bin ich bereit, das Amt offiziell zu übernehmen. Ich mache das ja gerade sowieso schon.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #5: Wahl 1 Vertreter*in im Senat

Text:

Der Studierendenrat wählt Maurice Linke als Vertretung des Studierendenrates in den Senat.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Maurice Linke nimmt die Wahl an.

Wahl 1 Vertreter*in in der KSL

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #:

Text:

Der Studierendenrat wählt X als Vertreter*in in der KSL.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.

HINWEIS: Pause bis 21.31 Uhr

HINWEIS: TOPs 9.1 und 9.1.1 werden vorgezogen.

Änderungsantrag GO-Referate

HINWEIS: Der TOP wird nach TOP 8 Änderung der GVP behandelt

Hier einmal die Vorschläge zum Nachlesen: Datei:Änderungen GO Referate.pdf
Würde eine Abstimmung im Block befürworten, wenn keiner Einwände gegen die obenstehenden Formulierungen hat.

• Milena: Es wurden GOs und Aufgabenbereiche der einzelnen Referate festgelegt. Diese Bereiche wurden möglichst weit gefasst.

HINWEIS: GO-Antrag: Änderungsantrag (Daniel): Beim Aufgabenbereich des Dyke&Gay „Akzeptanz“ durch „Toleranz“ zu ersetzen.

• Milena: Ich bin gegen die Änderung. Die Gruppe kann durchaus Akzeptanz anstreben, selbst wenn nur Toleranz erreicht wird.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #10: Änderungsantrag

Text:

Der Studierendenrat beschließt im Aufgabenbereich des Dyke & Gay „Akzeptanz“ durch „Toleranz“ zu ersetzen.

1. : 1
2. : 11
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #11: Änderung der GO-Referate, ausgenommen Dyke and Gay

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Änderung der GO der Referate.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #12: Änderung GO für das Dyke and Gay

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Änderung der GO des Referats Dyke and Gay.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Nach dem TOP geht es weiter mit der Tagesordnung, TOP Gremienwahlen

Änderungsantrag GVP

HINWEIS: Der TOP wird nach TOP 10.1 Semesterbeitrag und Klimaschutz behandelt

Änderung GVP 3.2.11 Studentisch*r Qualitätsbeauftragte*r (+ ein*e Stellvertretung)

Text

Ergänzung um den Satz: "In Studiengangsgesprächen kann die*der SQB durch

Beauftragte der jeweiligen Fachschaftsräte unterstützt bzw. vertreten werden." + redaktionelle Änderungen.

Begründung

erfolgt auf der Sitzung durch Oliver Klein

Antragssteller*in

Annemarie Krebs

Bemerkung

• Gast Olli: Die Beteiligten an der SysAkk sind in einer Qualitätssatzung der Uni festgelegt. Das gilt aber nicht für die Fakultäten; diese haben individuelle Qualitätssatzungen. Daher sind die SQB dort nicht rechtlich sicher befugt, von anderen in den Gesprächen vertreten zu werden. Daher beantrage ich, den GVP des Stura so zu verändern, dass dies fakultätsübergreifend ermöglicht wird.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2019) #9: Änderung GVP 3.2.11 Studentisch*r Qualitätsbeauftragte*r (+ ein*e Stellvertretung)

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Absatz 3.2.11 Studentisch*r Qualitätsbeauftragte*r (+ ein*e Stellvertretung) im GVP um folgenden Satz zu ergänzen: "In Studiengangsgesprächen kann die*der SQB durchBeauftragte der jeweiligen Fachschaftsräte unterstützt bzw. vertreten werden."

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Nach dem TOP wird TOP 7 Änderungsantrag GO-Referate behandelt

Organisatorisches

Bericht von FH-Stura Sitzung

Der FH-Stura hat Lust, die Rechtsberatung mitzutragen.

Vorschlag zur Finanzierung: 1/3 FH/OvGU, da dieses Verhältnis etwa dem Verhältnis der Studizahlen entspricht.

Bitte, Beratung in regelmäßigem Turnus auf FH-Campus stattfinden zu lassen.

• Tessa: Ich wäre für nicht alle 2 Wochen auf dem FH-Campus sondern einmal im Monat.
• Till E.: Stimme zu, ich schlage vor, immer den ersten Termin im Monat in der FH zu machen.
• Gast: Ihr habt ja auch weit mehr Studis als wir, da scheint mir das ein guter Turnus zu sein.
• Kris: Wenn jeder vierte Termin in der FH stattfindet, ist es nur fair, wenn die FH auch nur ein Viertel der Kosten übernimmt.
• Anne: Da die Termine nur zweiwöchentlich stattfinden, entspricht ein Termin im Monat an der FH 50% der Termine.
• Milena: Es können ja von vorneherein Termine festgelegt werden, an denen die Beratung an der FH stattfinden.
• Daniel: Wie werden die nötigen Daten der ratsuchenden Studis erfasst? Wie werden die Termine koordiniert? Wie verfahren wir, wenn Studis ihren Termin nicht wahrnehmen, werden dieser Person dann die Kosten übertragen? In der Anfangszeit kann es gut sein, dass Sprechzeiten ausfallen, da die Kanzlei mindestens 2 Stunden pro Beratungstag anwesend sein will.
• Tessa: Ist es möglich, die Örtlichkeit jeweils kurzfristig festzulegen, je nachdem, welche Studis beraten werden möchten?
• Milena: Das halte ich für unnötig viel organisatorische Arbeit. Ich sehe keine vernünftige alternative dazu, Termine an der FH von vornherein festzulegen oder alle Beratungen an der Uni stattfinden zu lassen.
• Gast: Wenn die Koordination so sehr darunter leiden, ist es vielleicht auch besser, damit an der Uni zu bleiben.
• Philipp: Ich sehe kein Problem darin, feste Termine an der FH festzulegen. So selbstständig sollten Studis sein.
• Maurice: Stimme zu.
• Daniel: Laut Vertrag sind wir für die Koordination zuständig. Wenn Studis nicht zu ihren Terminen erscheinen, möchte ich die entstehenden Kosten für die ungenutzte Zeit an diese weitergeben.
• Jasmin: Schwierig zu verallgemeinern. Es gibt ja viele mögliche Gründe, einen Termin nicht wahrzunehmen.
• Gast Felix: Das finde ich für die Diskussion unwichtig, da wir ja die Zeit bezahlen, nicht die Anzahl der Sprechstunden.
• Anni: Stimme zu. Die Nachverfolgung der Studis ist zu viel Aufwand und lohnt sich nicht. So viel Geld möchte ich Studis auch nicht abnehmen.
• Kris: Das würde auch abschrecken.
• Max: Wir reden hier über viel Hypothetisches. Lasst die Beratung erst einmal anlaufen.
• Till E.: Ich stimme Kris zu. Wenn Studis ausfallen, haben halt spontane Interessent*innen Glück.
• Milena: Für mich ist jetzt noch die Frage der Koordination offen. Wer ist dafür zuständig?
• Anne: Ideal wäre ein Portal, welches eine direkte Kommunikation zwischen Kanzlei und Studis ermöglicht.
• Anni: Ich könnte unseren ITler mal fragen, was sich technisch machen lässt.
• Tessa: Da ließe sich etwas machen, das braucht aber Zeit und ist kaum bis April machbar.
• Milena: Da muss noch einmal mit der Kanzlei kommuniziert werden, was die braucht.
• Daniel: Eine andere Möglichkeit wäre, für die Einreichung ein Formular und eine Emailadresse zu erstellen, die dann von den Anwält*innen einsehbar ist.
• Milena: Das halte ich datenschutztechnisch für kritisch.
• Alex: Das Projekt ist mir eine Herzensangelegenheit. Ich kümmere mich darum.
• Alex: Die ganze Infrastruktur liefern ja auch wir. Wir stellen die IT und den Raum. Soll das in die Aufteilung der Kosten einfließen?
• Anne: Bei der FH-Sturasitzung gab es die Idee, die Kosten entsprechend der Studizahlen aufzuteilen.
• Milena: Es gibt ein konkurrierendes Meinungsbild, ob wir die Kosten zu ¼ Uni und ¾ Fh aufteilen oder 2/3 Uni und 1/3 FH aufteilen wollen.

Meinungsbild des Studierendenrat vom 21.03.2019 #6: Meinungsbild mit Optionen

Text:

Das Gremium äußert sich dazu, ob die Kosten für die Rechtsberatung zwischen Uni und FH folgendermaßen aufgeteilt werden

1. 1. Option 1: ¼ Uni und ¾ FH: 6
2. 2. Option 2: 2/3 Uni und 1/3 FH: 7
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Positiv für Option 2

• Tessa: Ab wann wollen wir das Angebot bewerben?
• Maurice: Lass es uns bewerben, sobald die Infrastruktur haben. Auch über den studi-l Verteiler.
• Milena: Wir können auch in den Schaukästen des Stura ein Plakat aushängen sowie ein solches an die Fachschaftsräte geben, damit das auch physisch in der Uni und nicht nur digital vorhanden ist.
• Max: Das kann auf der nächsten TreffFa-Sitzung besprochen werden.
• Tessa: Unterschreiben wir erst den Vertrag oder schaffen wir erst die Infrastruktur?
• Milena: Sobald der Vertrag angenommen ist, werden Infrastruktur etc. geschaffen.
• Alex: Wenn ihr mir dahingehend freie Hand lasst, kümmere ich mich darum, dass alles frühestmöglich an den Start gehen kann.
• Gast Felix: Die FH soll auch als Vertragspartei genannt werden, damit wir Rechtssicherheit haben.
• Alex: Das regeln wir besser in einem Zusatzvertrag.
• Gast Felix: Damit haben wir kein Problem.
• Daniel: sicherer wäre es, den Originalvertrag entsprechend zu ändern.
• Tessa: Wir können den Vertrag ja beschließen und dem Beschluss die Anmerkung hinzufügen, dass auch FH-Studis die Beratung nutzen können.

Rahmenvertrag Kanzlei Borsbach&Herz

• Mail ging mit dem Vertrag rum.
• Diskutiert, ob euch das so passt oder ob euch das noch nicht reicht.
• weiterhin muss für die technische Umsetzung dann mit IT Max geschaut werden
• es fehlt dann auch noch ein Raum, den die beiden Anwälte in der Zeit hier in MD nutzen können
• Ziel: Vertragsabschluss

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2019) #7: Abstimmung über den Rahmenvertrag Kanzlei Borsbach&Herz

Text:

Der Studierendenrat stimmt über den Vertrag unter der Bedingung ab, dass das Angebot erst bei Existenz der Infrastruktur beginnt sowie, dass auch FH-Studis das Angebot nutzen können. Zusatzantrag: In dem Vertrag soll eine Klausel à la „Bei Interessenkollisionen mit dem StuWerk werden die Studis bevorzugt.“ stehen

1. : 11
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Nach dem TOP geht es weiter mit dem Bericht des Dyke and Gay

Gremienwahlen

HINWEIS: Der TOP wird nach dem TOP 7 Änderungsantrag GO-Referate behandelt. Danach geht es weiter in der TO mit ÖHST-Projekt Palettenmöbel

Dieser Punkt soll zum Brainstormen dienen. Bitte ergänzt Fragen, macht Anmerkungen usw.

Eckdaten:
Zeitraum der Wahl: 20. Mai bis 31. Mai
Einreichen der Wahllisten: 15. April bis 24. April um 13.00 Uhr

Fragen, die wir uns stellen sollten:

1. Wie können wir als Stura die Wahlbeteiligung steigern?
2. Wie können wir Studierende zur Kandidatur motivieren?
3. Welche Veranstaltungen wollten wir aufziehen? (was, wer, wann, wo)
4. Aktuelle Lage der Hochschulgruppen + Gründung neuer Hochschulgruppen. (Wer stellt sich überhaupt auf etc.)
5. Wollen wir nur Werbung für die Wahlen selbst machen oder auch für die Hochschulgruppen?

• Milena: Ich halte es für sinnvoll, mehr Präsenz auf dem Campus zu zeigen, anstatt die Wahlen zu erklären. Möglich wären Stände, die zum wählen anregen.
• Alex: Im Keller müsste es noch ein Plakat geben, falls das noch da ist. Vielleicht hat das aber auch das StuWerk.
• Anni: Es gibt eine Wahlanleitung, welche ich letztes Jahr den Fachschaftsräten geschickt habe.
• Max: Die Fachschaftsräte generieren wahrscheinlich mehr Aufmerksamkeit als der Stura. Die haben mehr Reichweite. Wer noch nicht an der Uni wählt, hat auch nicht die Sturakanäle abonniert.
• Philipp: Das gleiche gilt auch für die Faras. Wer das eine wählt, wählt auch das andere.
• Alex: Die bisherigen Veranstaltungen zu den Wahlen waren immer sehr schlecht besucht. Die Wahlen zu erklären, wurde bisher sehr schlecht on Studis angenommen. Die Aufklärungsarbeit scheint eher den Faras zuzufallen.
• Philipp: Die Menschen, die bisher noch kaum etwas über die Studivertretungen wissen, werden so nicht akquiriert, sondern nur über physische Präsenz auf dem Campus.
• Milena: Ich befürworte Stände. Wir können via FB und Instagram z.B. die verschiedenen Gremien vorstellen.
• Anni: Ich kann Janine als der Wahlbeauftragten zuarbeiten. Aber wenn es nicht mehr Menschen gibt, die mithelfen wollen, kriegen wir das nicht gestemmt.
• Max: Wir erreichen sehr wohl Leute, die nicht wählen, über die Kanäle der Faras.
• Tessa: Die Faras mussten bisher auch immer über den Wahlvorgang aufklären. Die Anleitung letztes Jahr war super. Die Ag, welche sich beim letzten TreffFa gründete, kann auch eingespannt werden. Wäre es möglich, das MKM einzubinden, sodass die Aufmerksamkeit der Studis auf jeden Fall gewonnen wird? Social Media Posts sollten zudem auch auf Englisch erfolgen; unserer Erfahrung nach waren Internationals oft sehr an den Wahlen interessiert.
• Tobi: Wozu diskutieren wir hier über Reichweiten? Alle Gremien sollten sich bemühen, damit Studis wählen, unabhängig von ihrer Reichweite.
• Milena: Hier haben mehrere Menschen Interesse, aber nur sehr begrenzte Kapazitäten. Vielleicht lässt sich der Aufwand weit genug streuen, um das zu schaffen.
• Philipp: Ich kann das MKM mal fragen, ob die uns bspw. Durch Plakate unterstützen. Dennoch sollte unser Fokus auf physischer Präsenz auf dem Campus liegen.

Sonstiges

Semesterbeitrag und Klimaschutz

HINWEIS: Der TOP wird nach dem Bericht des Dyke and Gay behandelt

Per Mail ging die Idee rum (7.3.) einen fixen Betrag des Semesterbeitrags (Vorschlag 5 Cent) in Klimaprojekte zu investieren (Bäumepflanzen o.ä.). Da auf die Email kaum geantwortet wurde hier die Frage: Wie steht ihr dazu?

Ziel: Entscheidung, ob der Vorschlag umgesetzt oder abgelehnt wird.

• Maurice: Ich finde es fraglich, ob wir da finanziell wirklich für verantwortlich sind, oder eher ideell Druck machen müssten, damit die Uni so etwas tut.
• Anni: Angesichts dessen, wie viel in MD abgeholzt wird, ist das höchstens Symptombekämpfung. An dem grundlegenden Mindset ändert das nichts. Andere Strategien halte ich für sinnvoller.
• Kris: Bevor wir mit dem Finanzamt gesprochen haben, möchte ich solche Aktionen ausschließen.
• Judith: Da habe ich keinen Einblick, aber ich finde das Projekt gut. Der vorgeschlagene Betrag ist verkraftbar.
• Philipp: Ich finde es schwierig, einerseits ein Haus bauen zu wollen, und sich andererseits zu beschweren, dass der Campus zubetoniert wird. Das ist Doppelmoral. Für einen solchen fixen Betrag müsste wahrscheinlich auch die Satzung geändert werden.
• Milena: Wenn der nächste HHP gebildet wird, kann das meinetwegen besprochen werden, gerade ist es aber fehl am Platz.

HINWEIS: Nach dem TOP wird TOP 8 Änderungsantrag GVP behandelt

Fahrradklau in Wohnheimen

s. letzte TO

vor einer Weile wurden sehr viele Fahrräder aus den Fahrradkellern der Wohnheime geklaut (Gast). Das StuWerk hat heute eine Mail geschickt, dass die Fahrräder in den Kellern nicht vor Diebstahl geschützt sind und von den Besitzer*innen entsprechend gesichert werden müssen. Weitere Maßnahmen plant das StuWerk nicht zu ergreifen.

HINWEIS: Der TOP wurde nach dem Bericht zum Bikesharing behandelt, aus Gründen der Übersicht aber weiterhin hier aufgeführt

• Gast Hadiah: Wir brauchen mehr Bewusstsein; viele Bewohner*innen der Wohnheimen, besonders Internationals, wissen nicht, wie viele Fahrräder hier gestohlen werden. Sie sind sich des Risikos nicht bewusst, bis es zu spät ist.
• Max: Die Wohnheime sind in sehr unterschiedlichen Zuständen. Wenn das StuWerk will, dass die Studis sich darum kümmern, ihre Räder angemessen zu sichern, sollte das StuWerk auch dafür sorgen, dass die Türen etc. sicher genug sind.
• Anni: Das wäre eine Aufgabe für Till I. oder Madeleine im Verwaltungsrat der StuWerks.
• Tobi: Ich fände es gut, wenn wir unsere Reichweite nutzten, um über das Problem zu informieren, z.B. via Facebook.
• Jasmin: Ich denke, dass es bei den Wohnheimen wie auch für die Internationals dringendere Probleme gibt. Das StuWerk hat kein Geld, und die Wohnheime werden eigentlich alle 5 Jahre planmäßig renoviert.
• Gast KK: Zettel in den Briefkästen sind wahrscheinlich effektiver als ein Facebookpost. Hier kann auch darauf hingewiesen werden, dass die Menschen sich an das StuWerk wenden müssen.
• Tessa: Ein Hinweis in den Kellern, dass das StuWerk nicht für die Fahrräder haftet, wäre sinnvoll.
• Kris: Wir können kurzfristig keine Lösungen schaffen, das StuWerk ist verantwortlich. Einen Zettel im Keller finde ich gut, einen FB-Post unsinnig.
• Daniel: Weiß jemand, was in den Verträgen des StuWerks steht? Das wäre ein Kriterium.
• Max: Ich schließe mich Kris an. Bitte keine Flyer, sondern einfach Zettel in den Kellern.
• Maurice: Pro Wohnheimeingang ein Zettel, das muss reichen.
• Milena: Wer erklärt sich bereit, diese Zettel mehrsprachig zu gestalten als auch in den Wohnheimen und Kellern anzubringen?
• Anni: ich möchte, dass wir jetzt konkrete Verantwortlichkeiten festlegen, damit die Sache nicht versandet.
• Alex: Das muss mit Herrn Ockert abgeklärt werden, sonst werden die Zettel ganz schnell wieder abgerissen.
• Tessa: Auch solche Zettel sollten vom StuWerk gemacht werden, das ist nicht unsere Aufgabe.
• Milena: Ich fände es gut, wenn sich konkrete Leute finden. Dadurch ist dann gesichert, dass wirklich etwas passiert.
• Tobi: Ich sehe keinen Grund, den Hinweis nicht dennoch über unsere Kanäle zu teilen.
• Verantwortlichkeit wurde festgelegt. Post wird es nicht geben, da niemand diesen schreiben möchte.
• Gast Hadiah: Das StuWerk soll auch einen mehrsprachige Email an die Bewohner*innen schreiben, um diese zu informimeren.

HINWEIS: Nach dem TOP geht es weiter mit TOP 5.4 Bericht des Unifilm-Team

ÖSHT-Projekt Palettenmöbel

HINWEIS: Der Top wird behandelt nach dem TOP 9.2 Gremienwahlen

Telefoniere Menschen hinterher, um ggf noch einige reparable Möbel vom Campus zu retten. Möchte die Orga des Möbelbau-Workshops gerne abgeben.

• Anne: Von der Uni werde ich immer nur weitergeschickt, wenn sich das nicht bald gibt und das niemand übernimmt, habe ich nicht die Kapazitäten, reparable alte Möbel vom Campus zu bergen. Dann muss der Workshop auf Neuware basieren, was bedauerlich wäre.

Otto sieht Rot

• Tobi: Ich war bei dem Orgatreffen. Einen Redebeitrag zu halten, ist eine gute Idee. Wir können einen eigenen Aufruf starten, wobei der allgemeine Aufruf bereits relativ studibezogen ist. Zum nächsten Treffen werde ich ebenfalls gehen.