Sitzung/2023-01-26
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Dominik Babetzki, Konrad Schwarze
- Protokoll: Till Isenhuth
- Anwesende Mitglieder: Konrad Schwarze, Dominik Babetzki, Christian Klie, Christian Lucht, Alex Glattki, Katharina Graf, Elena, Gabriel Rücker, Christian Buhle (Jonas),Aleksandra Rutkowska (Ola), Leonie, Jean-Luc Ahlgrimm
- Beschlussfähigkeit: 12/15 -> Ja
- Beginn 19:15 Uhr
- Ende: 00:14 Uhr
- Ort: Gebäude 22,Raum 112
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/15 → beschlussfähig
Beschluss der Tagesordnung
Neuer Tagesordnungspunkt
- Equipment für das Awarenessteam der Mensaparty (Antragssteller Hannes (FaraFMB)). *
Nach Rücksprache wird der TOP aufgrund mangelnder Dringlichkeit auf der nächsten Sitzung behandelt.
- Tagesordung wird gemäß Einladung beschlossen: einstimmig angenommen (12/0/0)
- Abstimmungsverhalten für hybrid wird erklärt
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
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: 0
: 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge
Projektförderungen
Ökosoziale Hochschultage(ÖSHT-Silke Rühmland)
- ÖSHT werden vorgestellt. Hintergrund dieses Beschlusses: Diese Projektförderung wurde 2022 beschlossen. Das Projekt wurde durchgeführt. Überschreitung der 3 Monats Frist für fristgerechte Fördermittelabrechnung. Die Mittel werden weiterhin dringend benötigt, da Ausgaben getätigt wurden und mit den Einnahmen kalkuliert war. Frist wurde vergessen aufgrund vieler Projekte und knapper Besetzung des Nachhaltigkeitsbüros. Berichte & Dokumentation können auf der Webseite des Nachhaltigkeitsbüros eingesehen werden. Nachhaltigkeit.ovgu.de
Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-05-12/3. Abstimmung: 11/0/1 angenommen
- Text:
- Überschreiten der 3 Monatsfrist für Projektmittelabrechnung
- : 11
- : 0
- : 1
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Kulturbrücke (Alex K, Marco)
Kulturbrücke wird vorgestellt. Projektabrechnung wurde nicht fristgerecht eingereicht. Kulturbrücke Team entschuldigt sich dafür. Projekt fand statt, Kosten sind entstanden, knappe Personalbesetzung, Unwissen über Antrag auf Fristverlängerung, über 20 verschiedene Förderer, Kulturbrücke 2023 ist angedacht, Dokumentation bspw. in Form eines Aftermovies gibt es auf der Webseite. Frage Alex Glattki: Hat auch der StuRa der FH gefördert? Antwort: Ja, StuRa OVGU 2.000€ Stura FH, 3.000€ Stura OVGU.
Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-09-1/3. Abstimmung: 11/0/1 angenommen.
- Text:
- Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage
- : 11
- : 0
- : 1
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge
Projektförderungen
LoveKantinchen (Marcel, Hans)
Marcel stellt das LoveKantinchen vor. Am 28.01.2023 in der Kunstkantine (Buckau, Magdeburg). 3 weibliche Künstlerinnen auf dem Main-Floor, regionale Newbies auf dem Winzig Floor, Workshops & Kennenlernspiele. Volumen: 3000€, davon Förderungen durch den StuRa benatragt: 1500€ Dominik: Euer Plakat ist absolut unaussagekräftig. Elch, Liebe, Lovekantinchen. Kann mir darunter nichts vorstellen. Erstis auch nicht. Antwort: Das sind die Logos der Kuka und LoveFoundation. Wer uns kennt weiß was zu erwarten ist. Musik etc. wurde auf Insta erklärt. Leider haben wir keine guten Design-Leute, aber du darfst uns da gerne unterstützen. Alexander Glattki: Meines Wissens nach ist die KUKA kommerziell. Gehört die euch oder mietet ihr euch ein? Antwort: Wir müssen für die Unterkunft nicht bezahlen, nur Security, dafür gibt es keine Einnahmen an der Bar. Gabriel: Ist der Eintritt Kostenfrei? Antwort: Unten steht: Einnahmen Abendkasse. Frage: Wie hoch ist der Eintritt? Normal 10€, wir planen ermäßigt 5€, wurden gebeten, es nicht kostenfrei zu machen weil das geschäftsschädigend für Wettbewerber sei. Konrad: Ist das Event nur für Studis oder darüber hinaus? Antwort: Auch darüber hinaus, aber erfahrungsgemäß kommen 60-70% Studis. Studis sind unsere Zielgruppe. Werbung am Campus Gabriel: Ich vermisse unser Logo. Wie macht ihr den StuRa als Förderer sichtbar? Für Plakat ist es ja schon zu spät. Antwort: Wir können StuRa Sticker auf die Poster hängen, einen Hinweis auf unsere Website packen, und werden einen Social Media Post machen. Christian Lucht: Wir können unser Logo auch auf die Veranstaltung bringen, bspw. in Form eines Banners Konrad: Unsere Sprecherin für Öffentliches Leonie kann eure Social Media Posts nochmal über unsere Kanäle teilen
Marcel: Ich würde gerne auf die Kooperation zu sprechen bekommen. Ihr könnt auch mitmachen Leonie: Markiert uns auf den veröffentlichten Posts und wir sharen die dann. Poster gerne vorbeibringen. Marcel: Danke, wird gemacht. Ihr seid alle eingeladen.
Beschluss: Der StuRa beschließt die Finanzierung des LoveKantinchen mit einer Summe von bis zu 1.500€. Abstimmung: 10/0/2 angenommen
- Text:
- Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage
- : 10
- : 0
- : 2
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge
Das tja-Magazin Paula & Rosa stellen das Projekt vor. Studi-Zeitschrift mit Kulturwissenschaftlichem Schwerpunkt. Bereits 2 Ausgaben (Thema Gender, Kulturelle Diversität & Identität). Bisherige Finanzierung via Fempower (Gleichstellungsbüro), läuft leider aus. Sind ein Team von 12 Personen, machen fast alles selbst. Aktueller Schwerpunkt: Macht. Soll im März veröffentlicht werden. Kostenfrei, Hauptzielgruppe Studis. Inhalte werden kurz vorgestellt, u.a. dass auch Stimmen von Studis & Studentischen Initiativen aus Magdeburg, Kolumbien und dem Iran vorkommen. Wollen bilingual drucken (Deutsch / Englisch), um auch Internationals einzubeziehen. Auflage 1000 Stück (50/50 DE/EN) → 3215,38 € (s. Angebot / Finanzplan) → Printzipia = günstigstes Angebot aus 4 Alternativen. Es bestehen gute Erfahrungen. Nachhaltiger Druck. Wir haben noch freie Seiten, wo wir gerne 1 Seite für euch als Werbung einplanen. Tja ist von Studis für Studis an der OVGU.
- Kathi: darf ich mal reinschauen? Antwort: ja
- Alex: Wie hoch war die letzte Auflage? Antwort: 1.: 1000 in Deutsch, 2.: 750 in Deutsch, Englisch
nur online. Wurde Ersti-Beuteln beigelegt.
- Dominik: Wie nachgefragt ist das? Ist Verteilung via Ersti-Beuteln nachhaltig (bestimmt schmeißen
es viele weg?) Antwort: Auslage vor Allem in Bibliothek & FHW, finden wir auch besser als in Ersti-Beuteln. 500 Stück gehen auf jeden Fall weg. Wir freuen uns über weitere Orte zum auslegen.
- Christian Lucht: Mir kommt die Auflage sehr optimistisch hoch vor, das wären mehr als jeder
zehnte Studi.
- Caroline (Fara-Wiwi), Leonie: Bei uns würde die sicher auch gut ankommen, dürft ihr gerne bei uns
auslegen
- Konrad: Im Antragsformular steht keine Summe. Gabriel was machen wir da? Jonas: dann ist das kein
gültiger Antrag.
- Paula: Es müsste drin stehen.
- Gabriel / Christian Lucht: da fehlt eine Seite.
- Konrad: Kein Problem, wir machen das mit Initiativantrag.
- Elena, Konrad, Jonas stellen einen Initiativantrag zur Projektförderung des tja Magazins i.H.v.
bis zu 3.220€
- Text:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Vorlage:Hinweis 20.00 Kulturbrücke verlässt die Sitzung
Fachschaftsrad der Wirtschaftswissenschatler Klausurtagung
- Erhöhte Kosten aufgrund von Inflation. Viele Neue Mitglieder. Hopo soll vorgestellt werden, viel
inhaltliche Arbeit.
- Christian Klie: Warum bittet ihr den StuRa um Förderung und übernehmt das nicht selbst? Antwort: wir haben viele, teilweise auch teure Events für die wir unser Budget ausgeben, und weniger Budget als der StuRa.
- Christian Klie: Das Fara Budget ist proportional zur Größe der Fachschaft. Ihr seid die einzigen
die das Beantragen.
- Antwort: Wir können nichts daran ändern, dass die anderen das nicht beantragen.
- Kathi: gerade bei 60/40 Schlüssel werden auch in Zukunft andere Faras möglicherweise beim Stura
solche Förderanträge stellen.
- Dominik: Bin pro Förderung. Aber habe auch Bedenken, wenn das alle machen, kommt da viel auf den
StuRa zu (9.000€+). Ich finde die Summe zu hoch. Antwort: Summe hängt von TN-Zahl und Dauer ab. Förderung entspricht 10€/Person/Tag, das halten wir für angemessen. Wir nehmen auch noch „externe“ mit, welche einen höheren Teilnahme-beitrag zahlen müssen.
- Kathi: an Dominik: der Fara-WiWi ist einer der größten Faras, ich glaube nicht, dass wir bei 9000€ landen werden. Und die Summe ist immer noch weniger als was unser Ansatz für die letzte Klausurtagung des StuRa war, bei mehr Teilnehmenden.
Beschluss: Der StuRa beschließt die Förderung der Klausurtagung des Fara-Wiwi iHv bis zu 1120€. Abstimmung: 9/0/3 angenommen
Gabriel: Der Transparenz halber: 3 Personen der abstimmenden StuRa-Mitglieder sind Mitglied des Fara-WiWi, ich möchte auf etwaige Befangenheit hinweisen.
- Text:
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- : 3
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
20:09-20:22 Pause
2.2.1 == Beschluss des Haushaltsplan 2023 ==
- Haushaltsplan (HHP) Siehe Cloud. Jonas stellt den Haushaltsplan vor. Kommentare der letzten Sitzung wurden angepasst:
Ausgabe in Rücklagen wurde erhöht.
- Gabriel: wo ist die Handkasse?
- Jonas: ist drin, ganz oben
- Till: Seit wann haben wir eine Handkasse? Die wurde 2016 abgeschafft! Gabriel: Seit 2022, aufgrund
von CSD Bahntickets & Kaution.
- Christien Klie: was sind Ausgaben in Rücklagen? Jonas: der StuRa wünscht sich etwas mehr Rücklagen
aufzubauen, vgl. letzte Sitzung.
- Gabriel: Das ist eine Erhöhung der Rücklagen.
- Kathi: Wie wird die Mensaparty am Ende abgerechnet? Intern? Projektförderung?
- Gabriel: Meiner Meinung nach ein internes Projekt, da wir beschlossen haben, das Projekt gemeinsam
mit den Faras durchzuführen.
- Kathi: Müssen wir dann nicht wegen der Ticketpreise Einnahmen für interne Projekte verbuchen? Und reichen 15.000€ für Mensaparty, CSD und unseren anderen Projekten?
- Gabriel: Der Finanzplan muss bei +/- 0 rauskommen
- Alex: wie war das nochmal mit Zinsen, wir dürfen keine Zinsen bekommen?
- Jonas: Es gibt keine Zinsen, weil der Kapitalmarkt keine nennenswerten Zinsen auf Girokonten
anbietet.
- Alex: Aber könnten wir dann kein Geld auf Festgeldkonten anlegen, die besser verzinst sind?
- Christian Klie: wir dürfen das Geld nicht explizit anlegen. Also nicht risikobehaftet wie bspw. in
Aktien oder einem Sparbuch.
- Alex: das ist mir klar, aber was spricht gegen Anlage auf einem Konto wo es mehr Zinsen gibt?
- Gabriel:Till: Sicher?
- Jonas: wir dürfen nicht in Privatwirtschaft investieren. Können das nochmal nachgucken aber ich
sehe es auch nicht ein.
- Pia (FWW): Bzgl. das was Kathi gerade angesprochen hat, der interne Projekte Topf ist nur 5500€
höher als die Ausgaben letzten Jahres, mir kommt das wenig vor
- Christian Klie: zitiert die Finanzrdnung §9(1) und (2).
- Jonas: wir haben die Verteilung der Mensaparty noch nicht abschließend geklärt. Da kann man ja
auch noch einen NHHP machen.
- Gabriel: ich finde zwar 15.000€ für interne Projekte zu wenig aber sehe keine Notwendigkeit
aktuell ohne Mensaparty Finanzplan den Topf da viel höher zu setzen
- Pia: unserem Verständnis nach trägt der StuRa den Löwenanteil der Ausgaben und die Faras einen
Soli Beitrag
- Gabriel: Auf der Sitzung gab es nur einen Beschluss dazu, dass wir das gemeinsam finanzieren,
nicht in welcher Verteilung und Höhe. Mensaparty ist heute auch kein TOP, kommt in zukünftigen Tos wieder drauf *Kathi: ich finde interne Projekte zu kurzsichtig gedacht, wir haben ja letztes Jahr 4 Monate Corona gehabt wo nix ging und da waren wir schon bei 9900€, und es kommen immer wieder Leute mit coolen Projekten um die Ecke, da halte ich 15000€ für zu wenig. Ich weiß ja nicht ob der nächste Finanzer so viel Lust auf einen NHHP hat. *Pia: Jonas mit welcher Regelung hast du jetzt die Auszahlung der Semesterbeiträge an die Faras gerechnet? *Antwort: Stand jetzt konservative Kalkulation sind 50%/50% *Gabriel: in der FO steht die Verteilung drin und die wurde noch nicht geändert. Es gilt immer noch 50/50 weil es in der FO steht, und ihr müsst nicht darüber nachdenken dass das jetzt geändert wird. Der Stura entscheidet das wenn es so weit ist, und da werde ihr mit einbezogen, also macht euch keine Sorgen
- Fynn: Bei Sozialdarlehen gab es 2021 und 2022 keine Ausgaben warum sind da jetzt 12000€ im Topf?
- Jonas: Bitte lest meine Anmerkungen im HHP. Ich habe die Durchschnittliche Anzahl der Antragsstellenden vor Corona mit dem Höchstsatz multipliziert angesetzt. Dazu habe ich vor einen Sozialfonds aufzubauen (Anliegen der Olli) und dafür habe ich 20 Personen a 200€ angesetzt.
- Gabriel: Gibt es Änderungsanträge?
- Konrad: Stimmungsbild „wer ist dafür den HHP unverändert anzunehmen?“: 8/2/8 positives
Stimmungsbild
- Text:
- Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage
- : 8
- : 2
- : 8
Ergebnis:
Zusatzinfos: positives Stimmungsbild
- Text:
- : 8
- : 0
- : 4
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Dominik: wenn wir den HHP heute nicht beschließen, können wir weder Auslagen erstatten noch Projekte auszahlen. Gabriel: Verfahrensvorschlag: Beschluss auf der nächsten Sitzung. Änderungswünsche an Jonas. Jonas: FO sagt, so lange diskutieren bis er beschlussfähig ist. Die nächsten 4 Wochen bin ich nicht da. Christian Klie: Rederunde sollte man nicht mit einer direkten Antwort beginnen, weil wir sonst im Kreis reden Dominik: Ich möchte das gerne heute ausdiskutieren und beschließen, wo wir schon mal beschussfähig sind. Leonie: Ich stimme Dominik zu. Ist für uns alle belastend wenn es heute lange dauert, aber für Jonas auch belastend wenn er da noch mal ran muss. Christian Klie: Bitte an alle die sich enthalten haben mitteilen, was sie stört Konrad: Dazu besteht natürlich keine Pflicht Kathi: Diese Aufforderung finde ich dreist und sorgt ggfs dafür, dass in Zukunft leute nicht ihrem Gewissen gemäß abstimmen. Konkreter Vorschlag: 2000€ von Projektförderungen auf interne Projekte schieben. Gabriel: Wenn, dann wäre es ein GO Antrag auf erneute Abstimmung. Wir können das nicht heute 5mal abstimmen, die Abstimmung ist gelaufen. CK: Das war keine Aufforderung von mir sondern eine Bitte. Dominik: Ich stimme Kathi zu. Diese Verpflichtung ist uncool. Aber wenn die die sich enthalten keine Verbesserungsvorschläge geben, kommen wir leider auch nicht weiter. CL: Ich würde die 2000€ nicht aus Projektförderungen nehmen, da da das Corona Argument genauso zustimmt. An Gabriel: Nach FO§7 dürfen wir den so oft abstimmen wie wir heute wollen. Ich schlage vor, die 2000€ aus „Sonstige nicht hoheitliche Ausgaben“ zu entnehmen Gabriel: Ich finde das Verfahren höchst undemokratisch, so lange abzustimmen bis uns das Ergebnis gefällt. Mein Vorschlag ist, jetzt noch zu besprechen was geändert werden soll, und das dann per Umlaufbeschluss zu beschließen. CK: Wir haben keine andere Wahl. Wir sind laut FO§7 verpflichtet, den HHP solange neu zu beraten und abzustimmen bis wir ihn mit 2/3 Mehrheit beschließen. Alex: Mein Vorschlag ist es, die fehlenden 2000-3000€ aus den Rücklagen umzuschichten
Konrad: bisher genannte Verfahrensvorschläge: 1. Abstimmung via Umlaufbeschluss (2/3-Mehrheit Aller StuRa Mitglieder), 2. Heute Abend noch einen Kompromiss finden und besclhießen Jonas: Ich würde ungern Sonstiges / Nicht Hoheitlich auf 0€ setzen, weil da schon die Sitzungsverpflegung rein fällt. Ich empfehle Alex’ Vorschlag (Umschichtung aus Rücklagen), wenn wir keinen anderen Kompromiss finden. Konkret: Interne Projekte auf 25000€, Ausgabe in Rücklagen runter auf 3692€
Pia: Wir können auch aus Tagungs und Seminar Ausgaben entnehmen. Ich finde fragwürdig, dass für interne Projekte die für Studis sind weniger Geld eingeplant ist als für eine Klausurtagung des Stura CK: Zu diesem Topf zählen auch Schulungen für Mitarbeitende & Beauftragte, bspw. Datenschutzschulung. Konrad: Wir führen diese Diskussion nicht zum ersten mal, dieses Thema wurde letzte Sitzung schon besprochen, wir müssen nicht alle alten Diskussionen wieder aufwärmen CL: Awarenessschulungen sind auch in diesem Topf und da das viele Menschen sind, werden die teuer. Jonas: Das habe ich extra erhöht, da wir keinen anderen Posten für Seminarausgaben haben. Fynn: Also habt ihr noch keine solchen Schulungen vollzogen? Jonas: Nein Fynn: Das heißt: im letzten Jahr die 7500€, was war das dann, wenn solche Schulungen da noch nicht durchgeführt wurden? Kathi: Klausurtagung. Fynn: Nur? Kathi / Gabriel: Auch Sitzungsverpflegung und Workshops, aber im wesentlichen Klausurtagung. Fynn: Also sind knapp 9000€ für Fortbildungen eingeplant, wenn man davon ausgeht, dass die Kosten für die nächste Klausurtagung gleich bleiben? Dominik: Wenn wir Awarenessteams, die geschult sind, verlangen, müssen wir auch dafür sorgen, dass die finanziert werden können. Jonas: Zur Transparenz & Definition: Diese Ausgaben für Awareness etc stehen da noch nicht drin. Das würde dann wenn wir ein Awareness Referat gründen, erst benannt werden. Ich schätze die nächste Klausurtagung aufgrund fehlender Planung und der Erfahrungen des letzten Jahres konservativ auf 10000€, und Datenschutzschulungen gemäß Angeboten im Internet auf 6000€ Pia: ich finde 10000€ für eine 20 Leute Klausurtagung sehr hoch, wenn wir berücksichtigen, dass das Beiträge Studierender sind Konrad: Konkrete Vorschläge?Alexander: Umschichten und abstimmen. Konrad: Bisher gibt es nur den Vorschlag, interne Projekte zu erhöhen. Gabriel: Ich sehe mich außerstande, das jetzt abzustimmen Jonas: Siehe Oben Leonie: Referat Nightline gibt es meiner Kenntnis nach nicht mehr. Wollt ihr das wirklich berücksichtigen Konrad: Nightline existiert nicht mehr?Gabriel: Das Referat gibt es noch, wird noch durchgeführt, aber wir erreichen die Referent*innen nicht mehr. Leonie: Von wann ist der Kenntnisstand? Ich habe eine Mail erreicht Gabriel: Uns liegt keine Info vor. Jonas: Sie haben letztes Jahr 71€ ausgegeben, deswegen dachte ich die gibt es noch, darum habe ich ihnen 1000€ eingeplant. Dominik: Und wenn wir das Hopo Referat kürzen? Die haben im letzten Jahr 795€ ausgegeben, warum brauchen die jetzt 6000€? Und das Kulturreferat hat gar nichts ausgegeben und dieses Jahr wollen sie 10000€ haben. Was planen die? Konrad: Das haben wir letzte Sitzung ausdiskutiert. (erklärt Aufgabe des Hopo Referates und warum das Kulturreferat keine Ausgaben getätigt hat letztes Jahr). Das Kulturreferat hat explizite Pläne über Ausgaben vorgelegt und deswegen sind diese Ausgabenpläne meiner Ansicht nach berechtigt. Alex: wir müssen die 1000€ noch streichen Konrad: Das ist richtig CL: Würde es ungerne streichen, weil ich hoffe, dass wir die noch wieder beleben. Konrad: Wenn wir da jetzt 1000€ einplanen und die nicht ausgegeben werden, wandern die eh in Rücklagen, oder? Also kein Problem, dass da einzuplanen.
- Jonas: Darf ich Bildschirm freigeben, dann kann ich es direkt bearbeiten?
- Konrad: Wir brauchen einen Änderungsantrag.
- Kathi: GO Änderungsantrag: Erhöhung des Topfes „Interne Projekte“ um 10000€. Verringerung des Topfes „Ausgabe in Rücklagen“ um 10000€.
- Konrad: Der vorgeschlagene Haushaltsplan wird mit folgender Änderung beschlossen: Erhöhung des Topfes „Interne Projekte“ um 10000€. Verringerung des Topfes „Ausgabe in Rücklagen“ um 10000€.
Fick dich System!!!!!