Sitzung/2023-01-26

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Dominik Babetzki, Konrad Schwarze
  • Protokoll: Till Isenhuth
  • Anwesende Mitglieder: Konrad Schwarze, Dominik Babetzki, Christian Klie, Christian Lucht, Alex Glattki, Katharina Graf, Elena, Gabriel Rücker, Christian Buhle (Jonas),Aleksandra Rutkowska (Ola), Leonie, Jean-Luc Ahlgrimm
  • Beschlussfähigkeit: 12/15 -> Ja
  • Beginn 19:15 Uhr
  • Ende: 00:14 Uhr
  • Ort: Gebäude 22,Raum 112

Beschluss der Tagesordnung

Neuer Tagesordnungspunkt

• Equipment für das Awarenessteam der Mensaparty (Antragssteller Hannes (FaraFMB)). *

Nach Rücksprache wird der TOP aufgrund mangelnder Dringlichkeit auf der nächsten Sitzung behandelt.

• Tagesordung wird gemäß Einladung beschlossen: einstimmig angenommen (12/0/0)

• Abstimmungsverhalten für hybrid wird erklärt

Beschluss des Studierendenrates vom (26.01.2023) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungen

Ökosoziale Hochschultage(ÖSHT-Silke Rühmland)

• ÖSHT werden vorgestellt. Hintergrund dieses Beschlusses: Diese Projektförderung wurde 2022 beschlossen. Das Projekt wurde durchgeführt. Überschreitung der 3 Monats Frist für fristgerechte Fördermittelabrechnung. Die Mittel werden weiterhin dringend benötigt, da Ausgaben getätigt wurden und mit den Einnahmen kalkuliert war. Frist wurde vergessen aufgrund vieler Projekte und knapper Besetzung des Nachhaltigkeitsbüros. Berichte & Dokumentation können auf der Webseite des Nachhaltigkeitsbüros eingesehen werden. Nachhaltigkeit.ovgu.de

Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-05-12/3. Abstimmung: 11/0/1 angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #2: Ökosoziale Hochschultage

Text:

Überschreiten der 3 Monatsfrist für Projektmittelabrechnung

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kulturbrücke (Alex K, Marco)

Kulturbrücke wird vorgestellt. Projektabrechnung wurde nicht fristgerecht eingereicht. Kulturbrücke Team entschuldigt sich dafür. Projekt fand statt, Kosten sind entstanden, knappe Personalbesetzung, Unwissen über Antrag auf Fristverlängerung, über 20 verschiedene Förderer, Kulturbrücke 2023 ist angedacht, Dokumentation bspw. in Form eines Aftermovies gibt es auf der Webseite. Frage Alex Glattki: Hat auch der StuRa der FH gefördert? Antwort: Ja, StuRa OVGU 2.000€ Stura FH, 3.000€ Stura OVGU.

Der Studierendenrat beschließt die Freigabe der Mittel des Beschlusses Nummer 2022-09-1/3. Abstimmung: 11/0/1 angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #2: Überschreitung der 3 Monatsfrist für Fördermittelabrechnung

Text:

Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungen

LoveKantinchen (Marcel, Hans)

Marcel stellt das LoveKantinchen vor. Am 28.01.2023 in der Kunstkantine (Buckau, Magdeburg). 3 weibliche Künstlerinnen auf dem Main-Floor, regionale Newbies auf dem Winzig Floor, Workshops & Kennenlernspiele. Volumen: 3000€, davon Förderungen durch den StuRa benatragt: 1500€ Dominik: Euer Plakat ist absolut unaussagekräftig. Elch, Liebe, Lovekantinchen. Kann mir darunter nichts vorstellen. Erstis auch nicht. Antwort: Das sind die Logos der Kuka und LoveFoundation. Wer uns kennt weiß was zu erwarten ist. Musik etc. wurde auf Insta erklärt. Leider haben wir keine guten Design-Leute, aber du darfst uns da gerne unterstützen. Alexander Glattki: Meines Wissens nach ist die KUKA kommerziell. Gehört die euch oder mietet ihr euch ein? Antwort: Wir müssen für die Unterkunft nicht bezahlen, nur Security, dafür gibt es keine Einnahmen an der Bar. Gabriel: Ist der Eintritt Kostenfrei? Antwort: Unten steht: Einnahmen Abendkasse. Frage: Wie hoch ist der Eintritt? Normal 10€, wir planen ermäßigt 5€, wurden gebeten, es nicht kostenfrei zu machen weil das geschäftsschädigend für Wettbewerber sei. Konrad: Ist das Event nur für Studis oder darüber hinaus? Antwort: Auch darüber hinaus, aber erfahrungsgemäß kommen 60-70% Studis. Studis sind unsere Zielgruppe. Werbung am Campus Gabriel: Ich vermisse unser Logo. Wie macht ihr den StuRa als Förderer sichtbar? Für Plakat ist es ja schon zu spät. Antwort: Wir können StuRa Sticker auf die Poster hängen, einen Hinweis auf unsere Website packen, und werden einen Social Media Post machen. Christian Lucht: Wir können unser Logo auch auf die Veranstaltung bringen, bspw. in Form eines Banners Konrad: Unsere Sprecherin für Öffentliches Leonie kann eure Social Media Posts nochmal über unsere Kanäle teilen

Marcel: Ich würde gerne auf die Kooperation zu sprechen bekommen. Ihr könnt auch mitmachen Leonie: Markiert uns auf den veröffentlichten Posts und wir sharen die dann. Poster gerne vorbeibringen. Marcel: Danke, wird gemacht. Ihr seid alle eingeladen.

Beschluss: Der StuRa beschließt die Finanzierung des LoveKantinchen mit einer Summe von bis zu 1.500€. Abstimmung: 10/0/2 angenommen

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #3: Antrag auf Fördermittel (LoveKantinchen)

Text:

Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage

1. : 10
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

• Das tja-Magazin

Paula & Rosa stellen das Projekt vor. Studi-Zeitschrift mit Kulturwissenschaftlichem Schwerpunkt. Bereits 2 Ausgaben (Thema Gender, Kulturelle Diversität & Identität). Bisherige Finanzierung via Fempower (Gleichstellungsbüro), läuft leider aus. Sind ein Team von 12 Personen, machen fast alles selbst. Aktueller Schwerpunkt: Macht. Soll im März veröffentlicht werden. Kostenfrei, Hauptzielgruppe Studis. Inhalte werden kurz vorgestellt, u.a. dass auch Stimmen von Studis & Studentischen Initiativen aus Magdeburg, Kolumbien und dem Iran vorkommen. Wollen bilingual drucken (Deutsch / Englisch), um auch Internationals einzubeziehen. Auflage 1000 Stück (50/50 DE/EN) → 3215,38 € (s. Angebot / Finanzplan) → Printzipia = günstigstes Angebot aus 4 Alternativen. Es bestehen gute Erfahrungen. Nachhaltiger Druck. Wir haben noch freie Seiten, wo wir gerne 1 Seite für euch als Werbung einplanen. Tja ist von Studis für Studis an der OVGU.

• Kathi: darf ich mal reinschauen? Antwort: ja
• Alex: Wie hoch war die letzte Auflage? Antwort: 1.: 1000 in Deutsch, 2.: 750 in Deutsch, Englisch

nur online. Wurde Ersti-Beuteln beigelegt.

• Dominik: Wie nachgefragt ist das? Ist Verteilung via Ersti-Beuteln nachhaltig (bestimmt schmeißen

es viele weg?) Antwort: Auslage vor Allem in Bibliothek & FHW, finden wir auch besser als in Ersti-Beuteln. 500 Stück gehen auf jeden Fall weg. Wir freuen uns über weitere Orte zum auslegen.

• Christian Lucht: Mir kommt die Auflage sehr optimistisch hoch vor, das wären mehr als jeder

zehnte Studi.

• Caroline (Fara-Wiwi), Leonie: Bei uns würde die sicher auch gut ankommen, dürft ihr gerne bei uns

auslegen

• Konrad: Im Antragsformular steht keine Summe. Gabriel was machen wir da? Jonas: dann ist das kein

gültiger Antrag.

• Paula: Es müsste drin stehen.
• Gabriel / Christian Lucht: da fehlt eine Seite.
• Konrad: Kein Problem, wir machen das mit Initiativantrag.
• Elena, Konrad, Jonas stellen einen Initiativantrag zur Projektförderung des tja Magazins i.H.v.

bis zu 3.220€

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #4: Antrag auf Fördermittel des Tja Magazin

Text:

1. : 10
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fachschaftsrad der Wirtschaftswissenschatler Klausurtagung

• Erhöhte Kosten aufgrund von Inflation. Viele Neue Mitglieder. Hopo soll vorgestellt werden, viel inhaltliche Arbeit.
• Christian Klie: Warum bittet ihr den StuRa um Förderung und übernehmt das nicht selbst? Antwort: wir haben viele, teilweise auch teure Events für die wir unser Budget ausgeben, und weniger Budget als der StuRa.
• Christian Klie: Das Fara Budget ist proportional zur Größe der Fachschaft. Ihr seid die einzigen die das Beantragen.
• Antwort: Wir können nichts daran ändern, dass die anderen das nicht beantragen.
• Kathi: gerade bei 60/40 Schlüssel werden auch in Zukunft andere Faras möglicherweise beim Stura solche Förderanträge stellen.
• Dominik: Bin pro Förderung. Aber habe auch Bedenken, wenn das alle machen, kommt da viel auf den StuRa zu (9.000€+). Ich finde die Summe zu hoch.

Antwort: Summe hängt von TN-Zahl und Dauer ab. Förderung entspricht 10€/Person/Tag, das halten wir für angemessen. Wir nehmen auch noch „externe“ mit, welche einen höheren Teilnahme-beitrag zahlen müssen.

• Kathi: an Dominik: der Fara-WiWi ist einer der größten Faras, ich glaube nicht, dass wir bei 9000€ landen werden. Und die Summe ist immer noch weniger als was unser Ansatz für die letzte Klausurtagung des StuRa war, bei mehr Teilnehmenden.

Beschluss: Der StuRa beschließt die Förderung der Klausurtagung des Fara-Wiwi iHv bis zu 1120€. Abstimmung: 9/0/3 angenommen

Gabriel: Der Transparenz halber: 3 Personen der abstimmenden StuRa-Mitglieder sind Mitglied des Fara-WiWi, ich möchte auf etwaige Befangenheit hinweisen.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #5: Antrag auf Fördermittel der Fara Wiwi Klausurtagung

Text:

1. : 9
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

20:09-20:22 Pause

2.2.1 Beschluss des Haushaltsplan 2023

• Haushaltsplan (HHP) Siehe Cloud. Jonas stellt den Haushaltsplan vor. Kommentare der letzten Sitzung wurden angepasst: Ausgabe in Rücklagen wurde erhöht.
• Gabriel: wo ist die Handkasse?
• Jonas: ist drin, ganz oben
• Till: Seit wann haben wir eine Handkasse? Die wurde 2016 abgeschafft! Gabriel: Seit 2022, aufgrund von CSD Bahntickets & Kaution.
• Christien Klie: was sind Ausgaben in Rücklagen? Jonas: der StuRa wünscht sich etwas mehr Rücklagen aufzubauen, vgl. letzte Sitzung.
• Gabriel: Das ist eine Erhöhung der Rücklagen.
• Kathi: Wie wird die Mensaparty am Ende abgerechnet? Intern? Projektförderung?
• Gabriel: Meiner Meinung nach ein internes Projekt, da wir beschlossen haben, das Projekt gemeinsam mit den Faras durchzuführen.

• Kathi: Müssen wir dann nicht wegen der Ticketpreise Einnahmen für interne Projekte verbuchen? Und reichen 15.000€ für Mensaparty, CSD und unseren anderen Projekten?

• Gabriel: Der Finanzplan muss bei +/- 0 rauskommen
• Alex: wie war das nochmal mit Zinsen, wir dürfen keine Zinsen bekommen?
• Jonas: Es gibt keine Zinsen, weil der Kapitalmarkt keine nennenswerten Zinsen auf Girokonten anbietet.
• Alex: Aber könnten wir dann kein Geld auf Festgeldkonten anlegen, die besser verzinst sind?
• Christian Klie: wir dürfen das Geld nicht explizit anlegen. Also nicht risikobehaftet wie bspw. in Aktien oder einem Sparbuch.
• Alex: das ist mir klar, aber was spricht gegen Anlage auf einem Konto wo es mehr Zinsen gibt?
• Gabriel:Till: Sicher?
• Jonas: wir dürfen nicht in Privatwirtschaft investieren. Können das nochmal nachgucken aber ich sehe es auch nicht ein.
• Pia (FWW): Bzgl. das was Kathi gerade angesprochen hat, der interne Projekte Topf ist nur 5.500€ höher als die Ausgaben letzten Jahres, mir kommt das wenig vor
• Christian Klie: zitiert die Finanzrdnung §9(1) und (2).
• Jonas: wir haben die Verteilung der Mensaparty noch nicht abschließend geklärt. Da kann man ja auch noch einen NHHP machen.
• Gabriel: ich finde zwar 15.000€ für interne Projekte zu wenig aber sehe keine Notwendigkeit aktuell ohne Mensaparty Finanzplan den Topf da viel höher zu setzen
• Pia: unserem Verständnis nach trägt der StuRa den Löwenanteil der Ausgaben und die Faras einen Soli Beitrag
• Gabriel: Auf der Sitzung gab es nur einen Beschluss dazu, dass wir das gemeinsam finanzieren, nicht in welcher Verteilung und Höhe. Mensaparty ist heute auch kein TOP, kommt in zukünftigen Tos wieder drauf
• Kathi: ich finde interne Projekte zu kurzsichtig gedacht, wir haben ja letztes Jahr 4 Monate

Corona gehabt wo nix ging und da waren wir schon bei 9900€, und es kommen immer wieder Leute mit coolen Projekten um die Ecke, da halte ich 15000€ für zu wenig. Ich weiß ja nicht ob der nächste Finanzer so viel Lust auf einen NHHP hat.

• Pia: Jonas mit welcher Regelung hast du jetzt die Auszahlung der Semesterbeiträge an die Faras

gerechnet?

• Antwort: Stand jetzt konservative Kalkulation sind 50%/50%
• Gabriel: in der FO steht die Verteilung drin und die wurde noch nicht geändert. Es gilt immer

noch 50/50 weil es in der FO steht, und ihr müsst nicht darüber nachdenken dass das jetzt geändert wird. Der Stura entscheidet das wenn es so weit ist, und da werde ihr mit einbezogen, also macht euch keine Sorgen

• Fynn: Bei Sozialdarlehen gab es 2021 und 2022 keine Ausgaben warum sind da jetzt 12000€ im Topf?
• Jonas: Bitte lest meine Anmerkungen im HHP. Ich habe die Durchschnittliche Anzahl der Antragsstellenden vor Corona mit dem Höchstsatz multipliziert angesetzt. Dazu habe ich vor einen Sozialfonds aufzubauen (Anliegen der Olli) und dafür habe ich 20 Personen a 200€ angesetzt.
• Gabriel: Gibt es Änderungsanträge?
• Konrad: Stimmungsbild „wer ist dafür den HHP unverändert anzunehmen?“: 8/2/8 positives

Stimmungsbild

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #6: Überschreitung der 3 Monatsfrist für Fördermittelabrechnung

Text:

Überschreitung der 3 Monatsfrist für Projektförderung der Ökosozialen Hochschultage

1. : 8
2. : 2
3. : 8

Ergebnis:
Zusatzinfos: positives Stimmungsbild

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #7: Beschluss des Haushaltsplan 2023

Text:

1. : 8
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Dominik: wenn wir den HHP heute nicht beschließen, können wir weder Auslagen erstatten noch Projekte auszahlen.
• Gabriel: Verfahrensvorschlag: Beschluss auf der nächsten Sitzung. Änderungswünsche an Jonas.
• Jonas: FO sagt, so lange diskutieren bis er beschlussfähig ist. Die nächsten 4 Wochen bin ich nicht da.
• Christian Klie: Rederunde sollte man nicht mit einer direkten Antwort beginnen, weil wir sonst im Kreis reden

• Dominik: Ich möchte das gerne heute ausdiskutieren und beschließen, wo wir schon mal Beschussfähig sind.
• Leonie: Ich stimme Dominik zu. Ist für uns alle belastend wenn es heute lange dauert, aber für Jonas auch belastend wenn er da noch mal ran muss.
• Christian Klie: Bitte an alle die sich enthalten haben mitteilen, was sie stört
• Konrad: Dazu besteht natürlich keine Pflicht
• Kathi: Diese Aufforderung finde ich dreist und sorgt gegebenenfalls dafür, dass in Zukunft Leute nicht ihrem Gewissen gemäß abstimmen. Konkreter Vorschlag: 2000€ von Projektförderungen auf interne Projekte schieben.
• Gabriel: Wenn, dann wäre es ein GO Antrag auf erneute Abstimmung. Wir können das nicht heute 5x abstimmen, die Abstimmung ist gelaufen.
• CK: Das war keine Aufforderung von mir sondern eine Bitte.
• Dominik: Ich stimme Kathi zu. Diese Verpflichtung ist uncool. Aber wenn die die sich enthalten keine Verbesserungsvorschläge geben, kommen wir leider auch nicht weiter.
• CL: Ich würde die 2000€ nicht aus Projektförderungen nehmen, da da das Corona Argument genauso zustimmt. An Gabriel: Nach FO§7 dürfen wir den so oft abstimmen wie wir heute wollen. Ich schlage vor, die 2000€ aus „Sonstige nicht hoheitliche Ausgaben“ zu entnehmen
• Gabriel: Ich finde das Verfahren höchst undemokratisch, so lange abzustimmen bis uns das Ergebnis gefällt. Mein Vorschlag ist, jetzt noch zu besprechen was geändert werden soll, und das dann per Umlaufbeschluss zu beschließen.
• CK: Wir haben keine andere Wahl. Wir sind laut FO§7 verpflichtet, den HHP solange neu zu beraten und abzustimmen bis wir ihn mit 2/3 Mehrheit beschließen.
• Alex: Mein Vorschlag ist es, die fehlenden 2000-3000€ aus den Rücklagen umzuschichten

• Konrad: bisher genannte Verfahrensvorschläge: 1. Abstimmung via Umlaufbeschluss (2/3-Mehrheit Aller StuRa Mitglieder), 2. Heute Abend noch einen Kompromiss finden und beschließen
• Jonas: Ich würde ungern Sonstiges / Nicht Hoheitlich auf 0€ setzen, weil da schon die Sitzungsverpflegung rein fällt. Ich empfehle Alex’ Vorschlag (Umschichtung aus Rücklagen), wenn wir keinen anderen Kompromiss finden. Konkret: Interne Projekte auf 25000€, Ausgabe in Rücklagen runter auf 3.692€

• Pia: Wir können auch aus Tagungs und Seminar Ausgaben entnehmen. Ich finde fragwürdig, dass für interne Projekte die für Studis sind weniger Geld eingeplant ist als für eine Klausurtagung des Stura

CK: Zu diesem Topf zählen auch Schulungen für Mitarbeitende & Beauftragte, bspw. Datenschutzschulung. Konrad: Wir führen diese Diskussion nicht zum ersten mal, dieses Thema wurde letzte Sitzung schon besprochen, wir müssen nicht alle alten Diskussionen wieder aufwärmen CL: Awarenessschulungen sind auch in diesem Topf und da das viele Menschen sind, werden die teuer.

• Jonas: Das habe ich extra erhöht, da wir keinen anderen Posten für Seminarausgaben haben.
• Fynn: Also habt ihr noch keine solchen Schulungen vollzogen?
• Jonas: Nein
• Fynn: Das heißt: im letzten Jahr die 7500€, was war das dann, wenn solche Schulungen da noch nicht durchgeführt wurden?
• Kathi: Klausurtagung. Fynn: Nur? Kathi / Gabriel: Auch Sitzungsverpflegung und Workshops, aber im wesentlichen Klausurtagung.
• Fynn: Also sind knapp 9000€ für Fortbildungen eingeplant, wenn man davon ausgeht, dass die Kosten für die nächste Klausurtagung gleich bleiben?
• Dominik: Wenn wir Awarenessteams, die geschult sind, verlangen, müssen wir auch dafür sorgen, dass die finanziert werden können.
• Jonas: Zur Transparenz & Definition: Diese Ausgaben für Awareness etc stehen da noch nicht drin. Das würde dann wenn wir ein Awareness Referat gründen, erst benannt werden. Ich schätze die nächste Klausurtagung aufgrund fehlender Planung und der Erfahrungen des letzten Jahres konservativ auf 10000€, und Datenschutzschulungen gemäß Angeboten im Internet auf 6000€
• Pia: ich finde 10000€ für eine 20 Leute Klausurtagung sehr hoch, wenn wir berücksichtigen, dass das Beiträge Studierender sind
• Konrad: Konkrete Vorschläge?Alexander: Umschichten und abstimmen.
• Konrad: Bisher gibt es nur den Vorschlag, interne Projekte zu erhöhen. Gabriel: Ich sehe mich außerstande, das jetzt abzustimmen
• Jonas: Siehe Oben
• Leonie: Referat Nightline gibt es meiner Kenntnis nach nicht mehr. Wollt ihr das wirklich berücksichtigen
• Konrad: Nightline existiert nicht mehr?Gabriel: Das Referat gibt es noch, wird noch durchgeführt, aber wir erreichen die Referent*innen nicht mehr.
• Leonie: Von wann ist der Kenntnisstand? Ich habe eine Mail erreicht
• Gabriel: Uns liegt keine Info vor.
• Jonas: Sie haben letztes Jahr 71€ ausgegeben, deswegen dachte ich die gibt es noch, darum habe ich ihnen 1000€ eingeplant.
• Dominik: Und wenn wir das Hopo Referat kürzen? Die haben im letzten Jahr 795€ ausgegeben, warum brauchen die jetzt 6000€? Und das Kulturreferat hat gar nichts ausgegeben und dieses Jahr wollen sie 10000€ haben. Was planen die?
• Konrad: Das haben wir letzte Sitzung ausdiskutiert. (erklärt Aufgabe des Hopo Referates und warum das Kulturreferat keine Ausgaben getätigt hat letztes Jahr). Das Kulturreferat hat explizite Pläne über Ausgaben vorgelegt und deswegen sind diese Ausgabenpläne meiner Ansicht nach berechtigt.
• Alex: wir müssen die 1000€ noch streichen
• Konrad: Das ist richtig
• CL: Würde es ungerne streichen, weil ich hoffe, dass wir die noch wieder beleben.
• Konrad: Wenn wir da jetzt 1000€ einplanen und die nicht ausgegeben werden, wandern die eh in Rücklagen, oder? Also kein Problem, dass da einzuplanen.

• Jonas: Darf ich Bildschirm freigeben, dann kann ich es direkt bearbeiten?
• Konrad: Wir brauchen einen Änderungsantrag.

• Kathi: GO Änderungsantrag: Erhöhung des Topfes „Interne Projekte“ um 10.000€. Verringerung des Topfes „Ausgabe in Rücklagen“ um 10.000€.
• Konrad: Der vorgeschlagene Haushaltsplan wird mit folgender Änderung beschlossen: Erhöhung des Topfes „Interne Projekte“ um 10000€. Verringerung des Topfes „Ausgabe in Rücklagen“ um 10.000€.

Abstimmung: 11/0/1 angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.05.2023) #7: Beschluss des Haushaltsplan 2023

Text:

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

21.10 Uhr Ola verlässt die Sitzung, 11 Stimmberechtigte Mitglieder

2.2.2 Offene Umlaufbeschlüsse Lauti im Rahmen der Jenuch ist Jenuch Demo: 9/1/1 angenommen Vortrag zur Novemberrevolution im Mitmischen: 10/0/1 angenommen Unterstützung des Offenen Briefes von Nabu zu Lützerath: 6/1/4 angenommen

'2.2.3 Ersatzbeschaffung Pavillon & Glühweinkocher'(Dominik)

Unser Glühweinkocher ist kaputt. Ich habe 3 Angebote für Ersatz. Alle ungefähr gleiche technische Daten. 59,49€ / 101,96€ / 211,90€ Alex: willst du einen oder mehrere? Antwort: einen nur Gabriel: Welchen empfiehlst du? Antwort: den günstigsten Caroline: Wir haben den mittleren (GE18) und den von der Metro, und die Qualität des GE18 ist spürbar besser. Alex: dürfen wir den Mittelpreisigen nehmen wenn es einen günstigeren gibt? Antwort: ja Stimmungsbild: Angebot 1/2/3/Enthaltung: 0/11/0/0 Beschluss: Der StuRa schafft den GE18 für bis zu 120€ an. 9/0/2 angenommen

Pavillon: 4 Angebote, siehe PDF. Angebote 1 & 2 sind aus der Schweiz & von Hand produziert. Ich tendiere zu Angebot 1. Angebot 2 gehe ich auch noch mit. Kathi: Wie kompliziert ist Aufbau und Abbau? Antwort: Alles Faltzelte, ähnlich wie unser aktuelles Zelt. Mindestens 2 Personen zum Aufbau / Abbau. 5 Jahre Garantie Alex: Wo lagern wir das? Keller ist voll. Konrad: Beide unsere Keller sind begrenzt und sehr voll gestellt, aber wir wollen ja beides auch aufräumen, dann haben wir genug Platz. Dominik: Logo Druck ist bei allen Zelten inklusive. Elena: Also du würdest zu Angebot 1 tendieren?Dominik hält ein Plädoyer für ProTent (Angebote 1&2) Christian Klee: ist der Rollwagen inklusive? Antwort: normalerweise nicht, für uns ja. Till: Ist das Angebot bindend? Dominik: Angebot ist 4 Wochen gültig. Bin aber kein Rechtsanwalt. Kann ein Preis-Fehler sein. Konrad: fühlen sich alle in der Lage abzustimmen? Elena: Sind die Gewichte bei den hinteren beiden dabei? Antwort: Nein. Mit Gewichten wäre das dritte schon bei 2000€. Das letzte halte ich für nicht langlebig genug für unsere Zwecke. - keine weiteren Wortmeldungen - Stimmungsbild: Angebot 3 / 2 / 1 / 4 → 0 / 3 / 4 / 0 Der StuRa möge beschließen, das PT2000 für bis zu 2500€ zu kaufen. 6/1/4 angenommen.

Konrad: Wir sind durch. Till: Wir sind sowas von durch. Gabriel: Ich habe Kritik an der Vorstellung der Angebote. Es war nicht deutlich erkennbar, welches Angebot du jeweils vorgestellt hast. Konrad: Können wir wann anders diskutieren. Dominik: Es tut mir Leid, dass es etwas unstrukturiert war, ich beherzige das beim nächsten Mal.

2.2.4 Care-Paket Antrag wurde angeblich schon mal beschlossen. Problem: wir finden kein Protokoll (Sitzung vom 22.12.22) in dem dieser Beschluss verzeichnet ist (auch kein Eintrag in der Beschlussdokumentation). Darum steht das nochmal zur Abstimmung. Punkt wird vorgestellt. Kritik: Wäre besser es intern vorzustellen, weil hier FaraWiwi anwesend ist. Beschluss: Der StuRa gibt bis zu 1000€ für Care-Pakete für FaRas aus. 10/1/0 angenommen

2.2.5 AEG-Geräte / Erste Hilfe Rucksäcke

Dominik: Wurde das im Rektoratsgespräch angesprochen? Gabriel: Ja, ich habe eine aktuelle Liste, wo diese Geräte hängen. Mehr möchte ich unter dem Punkt Rektoratsgespräch erzählen. Dominik: Ich ziehe den Antrag für AEG-Geräte vorerst zurück. Dominik: Antrag für Anschaffung von mindestens 2-3 Erste-Hilfe-Rucksäcken vor. Ist insbesondere hinsichtlich Mensaparty und Großveranstaltungen relevant. Jonas: Ich bin dagegen. Diese Dinger sind Profi-Ausrüstung und verfallen meistens bevor sie bei Stellen wie uns zum Einsatz kommen. Wir haben einen und der sollte reichen. Christian Lucht: Stimme Jonas zu. Außerdem haben wir einen und das reicht, man braucht häufiger Erste-Hilfe-Kästen. Christian Klie: Stimme dem zu, hab auch noch nie erlebt, dass der den wir haben je benutzt wurde. Mehr haben heißt dann dass mehr nicht benutzt werden. Alex: Ich schließe mich an. Ich denke die meisten werden wie ich nicht mal wissen, wie man die meisten Dinge darin anwendet. Gabriel: Ich bin auch dagegen. Für uns sind Erste-Hilfe-Kästen ausreichend. Der Rucksack den wir haben ist vermutlich abgelaufen. Pia: Ich fände schön, wenn ihr Faras etc kommunizieren würdet, dass ihr sowas habt und ggfs. Ausleiht. Deswegen hat der wahrscheinlich auch noch nie das Büro verlassen. Das würde mehr genutzt werden, wenn man darüber Bescheid wüsste. Ich wünsche mir eine Liste mit dem, was man wo an der Uni gegenseitig ausleihen kann. Konrad: Liste ist in Arbeit. Caroline: Bzgl. Mensaparty: Bei solchen Events ist sowieso geschultes Personal zuständig, bei kleineren ist diese Anschaffung in größerer Menge nicht notwendig. Dominik: Ich ziehe meinen Antrag zurück. Er war inspiriert durch den FaraFMB auf unserer letzten Sitzung.

20.35 Farawiwi verlässt die Sitzung

2.2.8 Ausschreibung befristeter Stellen Gabriel: Idee von Ivette. Hintergrund: großer Rückstau in der Dokumentation (bspw Protokolle), ist mit dem operativen Geschäft kaum vereinbar. Idee ist, eine bis Jahresende befristete Stelle zur Aufarbeitung zu schaffen, ohne das Tagesgeschäft zu beeinträchtigen. CL: Würde vorschlagen, auf 6 Monate zu befristen da ich glaube das reicht. Alex: Wie ist die Stundenzahl? Gabriel: Minijob wie die anderen Stellen auch. Till: !! Anmerkung: Vgl TVStud, bitte verfallt nicht in eine ähnliche Befristungspraxis wie durch Studischaften kritisiert wird. Konrad: Stimme zwar zu aber das ist halt eine befristete Tätigkeit, dafür braucht man niemanden mehr wenn die Aufgabe abgearbeitet ist. Gabriel wiederholt den Antrag. Ich halte eine einmalige 6 Monate befristete Stelle ohne Verlängerung für morlisch nicht fragwürdig CK: Wir haben nicht vor jemanden bei der Stange zu halten, sondern nur für dieses Todo zu beschäftigen. Und Konrad auch als Redeleitung hast du dich an die Redeleitung zu halten. CL: wir haben ja nicht vor die Stelle zu verlängern. Darum erhöht es die Planungssicherheit, sie auf 6 Monate zu befristen, besser als unbefristet und dann zu kündigen. Till: !! Stellt Missverständnis von vorhin klar: bin nicht gegen Befristung, sondern gegen kürzere Befristung um dann zu verlängern. Arbeitsaufwand am besten vorher so genau wie möglich abschätzen und demnach ausschreiben. Gabriel: Stelle ausschreiben und Einstellungsprozess dauert ja auch noch. Für Studis im letzten Semester sind solche Stellen vielleicht sogar sehr gut geeignet. Konrad: sieht sich der Stura heute dazu in der Lage einen Beschluss zu fassen? 8 ja, 2 nein. Gabriel: also 2 Möglichkeiten: Befristung bis Jahresende, oder für 6 Monate, was wollen wir? Ich habe keine Präferenz. Jonas, was präferierst du als Finanzer. CL: Da an der OVGU alles nach Semester passt finde ich Semestergrenze als Befristung sinnvoll. Also bis Oktober. Alex: dem stimme ich zu. Konrad: Beschlussvorschlag: Befristete Stelle bis Ende SoSe2023. Stimmungsbild: 9/0/? Beschluss: Der StuRa beschließt die Ausschreibung einer bis Ende Sommersemester 2023 befristeten Stelle als Sachbearbeitung für Internes. Abstimmung: 9/0/1 angenommen.

TOP 3 3.1 Beauftragte für Gleichstellung Dominik steht zur Wahl. „Ich musste mich oft an die Gleichstellungsbeauftragten der FWW wenden, und fand die Suche nach der richtigen Ansprechperson schwierig. Ich halte mich für geeignet, weil ich denke, dass ich sehr objektiv mit Gleichstellungsfragen & Problemen umgehen kann.“ Niemand sonst kandidiert. Der StuRa wählt Dominik als Gleichstellungsbeauftragten für die Studierendenschaft. Abstimmung: 9/0/1 angenommen

22:50-23:20 Pause, Umzug in G29, 10 anwesende Mitglieder

TOP 4 Berichte 4.1. Sprecher:innen 4.1.1. Bericht Sprecher für Finanzen

• Jonas: Strato gekündigt, Dyke & Gay Website ist zum 6.4.23 gekündigt. Extended PHP Support direkt gekündigt. Bericht s. Cloud, Kassenprüfung auch. Bei Fragen in der Sprechstunde an Jonas wenden.
• CK: Wann nächste Kassenprüfung? Jonas: steht im Kassenprüfbericht

4.1.2 Bericht Öffi Leonie: Am Silvester wurde 2022 recap gepostet. Regelmäßig Werbung für HID (sucht Nachwuchs). Akademisches Orchester hat am 29.1. (Sonntag) 19 Uhrin der Johanniskirche das Jahreskonzert, wir haben 2 Freikarten. Kathi, CL & Konrad sind interessiert. Macht gerne Bilder / Videos & leitet die an mich weiter. MDR sucht Studis die einen KFW Kredit genommen haben und einen Erfahrungsbericht / Interview geben. Wir haben noch niemanden. BIPOC Referat hat jetzt Insta und bekommt bisschen Promo & Reichweite durch verschiedene Faras.

4.1.3 Bericht Internes(Verschoben auf wenn Gabi zuhause ist)

• Gabriel: Bisschen was ist passiert. SB2023-01-13/1 zur Beschaffung neuen Druckertoners iHv 160€.

Bewerbungsgespräche für Sachbearbeiterin laufen, ab nächster Woche können wir jemanden einstellen. Rektoratsgespräch fand statt, dazu später mehr. Im Sitzungsordner gibt es eine Liste für TOPs, dort könnt ihr TOPs eintragen, die ich dann auf dem Schirm habe und auf Sitzungen verteilen kann. Im Bereich Verwaltung hab ich eine Aufgabenliste angelegt, in die ihr Aufgaben könnt, die in meinem Ressort dann erledigt werden. Kontakt zu ehemaliger Sachbearbeiterin ist noch nicht wiederhergestellt. Einbruch ins WH1-Keller-WC, ist ans Studiwerk gemeldet. Haben einen Datenschutzvorfall gemeldet bekommen, dass vermeintlich Interne Dokumente online über Google auffindbar sind. (!! Till berichtet Details) Bin mit Jonas zusammen an der Teilauto-Sache dran.

• Jonas: Ab wann stellen wir ein? Gabriel: 1.2.23
• Konrad: Ist es logisch & Umsetzbar, Personenbezogene Daten für alles, was im Wiki veröffentlicht wird, zu schwärzen?
• Till: Ja.
• Christian Klie: Ich bin dafür, generell alles was eingescannt wird zu schwärzen (personenbezogene Daten), dann werden die auch nicht versehentlich auf Sitzungen öffentlich gezeigt. (allgemeine Zustimmung)

4.1.3.1 IT → Till, wird vertagt

4.2 Beauftragungen 4.2.1 Datenschutzbeauftragung CK: Hab mich über Schulungsangebote informiert. Relativ teuer, 600€-2200€ / Person, dafür dann ggfs. TÜV Zertifizierung als Datenschutz Auditor. Was genau ist unser Ziel dabei? Das sollte der Stura genau formulieren, damit wir die Schulung und ggfs. Auch einen adäquaten Namen wählen können.

• Christian Lucht: Vorschlag: Besprecht euch mal mit der DS Beauftragten der Uni (Rita Freudenberg). Die kann euch Tipps geben, welcher Umfang angemessen ist, und weiß ggfs. Über günstige geeignete Zertifizierungs- / Schulungsangebote Bescheid. Weiß jedenfalls mehr als wir alle zusammen.
• Christian Klie: Ich weiß immer noch nicht, was das Ziel der Beauftragung ist.
• Kathi: Ich begrüße Cls Vorschlag, dass du dich an die DS Beauftragte der Uni für eine erste Beratung wendest, dann uns erklärst, was damit gemeint ist, und wir dann besprechen, was das Ziel ist.

CK: Wollen wir sie zur Sitzung einladen?CL: Nein, das wäre zeitlich kein passender Rahmen. Stell einfach die Fragen, die du uns gerade gestellt hast, mal in einer Beratung im kleinen Kreis bei ihr direkt. Gabriel: Ich verstehe unsere Beauftragung so, dass sie verantwortlich ist, dass der StuRa den Datenschutz einhält, Richtlinien entwickelt, dass wir das einhalten usw. Kathi: Naja Datenschutzbeauftragt ist man mal nicht eben so. Wenn ich das richtig verstehe, braucht man für diese Berufsbezeichnung auch eine entsprechende Zertifizierung. CL: Jain. Jedenfalls sind das Fragen, die wir der DS Beauftragte der Uni stellen sollten. Konrad: Gibt es weitere Mordmeldungen? CK verübt eine Schlüsselstecherattacke auf Laptop der Sitzungsleitung.

4.2.2 Rektoratsgespräch (Gabriel) Thema Mentor:innenprogramm. In Zukunft engere Zusammenarbeit & Absprache, insb. Hinsichtlich Schulungen. Thema Sprachkurse, bezogen auf Auftritt der OVGU GmbH. Da wird es Gespräche zwischen Rektorat & OVGU GmbH geben. Rektorat stimmt zu, dass es nicht unsere Angelegenheit ist, die OVGU GmbH bzw. Sprachkurse zu finanzieren. Thema 30 Jahre OVGU Jubiläum. Wenn wir etwas machen wollen, sollten wir das rechtzeitig mit dem MKM koordinieren. Rektorat würde sich freuen. Thema AEG: Auf dem Campus gibt es 6 Stück, hauptsächlich in Sporthallen. Das sind weniger als erwartet. Liste habe ich bekommen und teile ich noch mit euch. Können / Sollten uns überlegen, der Uni nahezulegen, mehr anzuschaffen. Thema Frau Relja: Gerücht, dass sie mangels Zusammenarbeit mit Rektorat gegangen ist stimmt nicht, sie ist nach Ulm gegangen, weil sie dort ein besseres Angebot erhalten hat. Thema Kanzler: Kanzler wird die OVGU verlassen, vermutlich Ende April. Wird vorläufig ordnungsgemäß stellvertreten und unterdessen neu berufen Thema Ausländerbehörde: Rektorat möchte mit Ausländerbehörde reden, Unterstützung anbieten, Stadt will spezielle Stelle schaffen für Studis, damit bspw. Internationals schneller & Sicherer eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Sexuelle Diskriminierung durch Dozierende, insb. Einzelperson der FNW: Problem wurde kommuniziert, Konsequenzen werden folgen. TreffFa soll informiert werden & sensibilisiert werden dafür, dass Grenzüberschreitungen, Datenschutzverstöße, Diskriminierung etc. konsequenter gemeldet werden, damit Konsequenzen zum Wohle der Studis folgen werden. An TreffFa Leute: Bitte sensibilisieren & Vorfälle sammeln! Dekanate leiten das erfahrungsgemäß ungern weiter. Dabei geht es nicht nur um schwerwiegende Vorfälle, sondern generell um Muster.

23.50-23.55 Pause, CK verlässt die Sitzung, 9 Stimmberechtigte

4.3. Kommissionen & Gremien 4.3.1. SRK (Johann) → vertagt 4.3.2 Senat Dominik: Bauarbeiten. PV Module auf Dächern & in Bib Fenstern geplant. Neuer Leiter der Rechtsstelle. Neuer konsekutiver Master „klinische Psychologie & Psychotherapie (KLIP)“

Gabriel: Rundmail zu Lützi wurde erwähnt & kritisiert. Ist aber nicht weiter diskutiert worden. Banner am URZ ist auch aufgefallen, Form wurde kritisiert, wird aber geduldet. Ich empfehle Kontakt zum neuen Leiter der Rechtsstelle aufzunehmen und uns gut zu stellen. Ein Prof überlegte, Semesterbeginne an den internationalen Rhythmus anzupassen (→ 2 Monate vorverlegen). Bib wird ausgebaut (mehr Arbeitsplätze). KLIP Master ist schlecht finanziert und hat daher wohl nur geringe Kapazitäten (~30 Plätze). Zum WiSe wird der Master Molekulare Biosysteme geschlossen. Aufgrund technischer Probleme wurde die Sitzung dann beendet. Konrad: ich begrüße die Lützi Mail. Erstaunlich dass es da scheinbar so viel Protest gab. Leonie: Ich finde die Art wie es formuliert war kritisch und hätte die Mail selbst so nicht verschickt. Gabriel: wir sollten uns irgendwann mal über Studi-L Gebrauch verständigen Till: Hinweis, dass ein früherer StuRa dazu bereits einen ausführlichen Leitfaden erarbeitet hat

4.3.3 KSL Elena war verhindert → vertagt

4.4 Referate Nichts neues

5. Sonstiges 5.1 Positionspapier StAuB Konrad Gabriel: Irgendwas mit Maschinenbau / Bauplanung. Komplizierter Wechsel von bachelor zu Master. Können aktuell nicht viel dazu sagen und demnach keinen Beschluss fassen. Daher vertagen.

5.2 Sonderzahlung Inflationsausgleich Gabriel: Bund schafft Möglichkeit, steuerfrei Sonderzahlungen an Mitarbeitende auszuzahlen. Hat für uns keinen Mehrwert außer dass wir keine Steuern zahlen müssen. Es sind bis zu 3000€ Möglich, was definitiv nicht passieren wird. Aber wenn wir das wollen, können wir unseren Mas einen Inflationsausgleich auszahlen. Konrad: Stimmungsbild, wollen wir das unseren MAs auszahlen? 7/0/3 CL: Bin noch unsicher, darum Enthaltung. Dominik: Hängt bei mir vom Betrag ab. Gabriel: Was bedeutet das Stimmungsbild nun?Alex: Bis nächste Woche macht sich jeder Gedanken über die Höhe.

5.3 Zuwendungen für besonderen Aufwand (Jonas) Sind dafür nicht beschlussfähig, trotzdem stelle ich das vor. CL hat am Donnerstag von seiner Sprechzeit 17 Uhr bs ca 3 Uhr morgens mich bei der Vorbereitung der Kassenprüfung (Sortierung von Papieren) maßgeblich unterstützt. 9 Stunden am Stück in der Nacht würde ich gerne als besonderen Aufwand honorieren. Konrad: Am besten auch hier macht sich jede:r Gedanken und wir beschließen das auf der kommenden Sitzung.

6. nächste Sitzung: Donnerstag: 9.2.23 19 Uhr (hybrid) G22A-110 / Zoom. Protokoll, Sitzungsleitung, Verpflegung: tba

INTERNER TEIL Es sind ausschließlich Mitglieder der internen Kommunikation anwesend.

7.1 Anerkennung einer studentischen Initiative: Ingenieure Ohne Grenzen (Gabriel) Gabriel: Wir brauchen eine Stellungnahme für das Rektorat. Bspw. „Keine Bedenken“. Jonas: Wo ist das Dokument?Gabriel: Lade ich noch in die Cloud hoch.

Konrad: Gibt es Personen mit Bedenken? Das ist nicht der Fall.

7.2 Sonstiges CL: Bis wann machen wir unsere Sprechstunden? Jonas: Diese Woche letzte Woche, weil PrüfungszeitKonrad: Ich schlage vor nächste Woche noch Gabriel: Ich würde sie nicht vollständig aussetzen, aber reduzieren. Elena: Zustimmung. Ich kann keine 2 Sprechstunden pro Woche machen (allg. Zustimmung) Leonie: wir sollten das diese Woche noch digital absprechen, damit wir das rechtzeitig den Studis kommunizieren können. Gabriel: beim nächsten Mal musst du nicht unbedingt die Namen derjenigen die sprechstunden haben veröffentlichen Leonie: bei Faras machen wir das auch Dominik: außerdem standen wir ja auch namentlich zur Wahl CL: Und beim farafin veröffentlichen wir keine namen

Konrad: ich beende die Sitzung um 0:14 Uhr