Sitzung/2014-10-09

Sitzung vom 09.10.2014 im FWW Fakultätsrat

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Alexander Hönsch
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder:
  • Anwesende Mitglieder mit Vertretung:
  • Entschuldigte Mitglieder: Frederic Voigt, Lisa Klemm
  • Beginn:
  • Ende:

Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (18.09.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecher für Internes

• Vertretung durch Alexander Hönsch:
  • Sitzungsvorbereitung
  • HEP
    • unsere Kommentare und Verbesserungsvorschläge dem Rektorat zukommen gelassen
    • studentische Fakultätsratsmitglieder informiert, auf ihren Sitzungen auf eine Besprechung des HEPs zu plädieren
  • Arbeitsverteilung koordiniert (Preis der Studierendenschaft, P7 etc.)
  • Koordinierung Stand des Sturas bei Campus-Rallye für Ersties der FIN
  • Doodle-Umfrage zu Sprechzeiten während des Semesters
  • Hilfe bei der Einarbeitung der neuen HiWi-Stelle Verwaltung
  • Sprechstunden abgehalten
  • Richtfest der Kiste

Sprecher für Finanzen

Erledigt in Zwischenzeit:

• Diverses zu HiWi-Einstellungen
• Schlüsselinventur
• Beschlussdokumentation im Wiki aktualisiert
• Sprechstunden abgehalten
• Aktuelles zu virtuellen Konten (FaRaWiWi-Konto, Stand Uniballkonto…)
• Nicht legitimierte Lastschrift von “1u1 Mail u Media GmbH Brauerstrasse 48“ über 1,44 Euro zurückgegeben und bei 1u1 gemeldet

Finanzstatus:

• Monatliche Ermittlung Kassenbestand September 2014 (30.09.2014): Kassen-Ist- und Soll-Bestand stimmen überein.
• Projekte abgerechnet: „Sommerfest und feierliche Absolventenverabschiedung WLO“ (100,00 €); „Musikfest Me gusta la musica“ (500,00 €); Vorfinanzierung "Kurzfilm -Die Botin-" (1000,00 €)
• Weitere Transaktionen: „Reisekostenerstattung Sebastian Hentschel, FZS-Tagung Bonn“ (57,50 €); „Auflösung virtuelles Konto (FaRaWiWi OvGU und BUFAK) bei StuRa OvGU und Überweisung des Guthabens auf neues eigenes Konto des FaRa WiWi“; Diverses wurde über virtuelle Konten abgewickelt
• Projekttopf aktuell: 8.150,00 €; daher für die heutige Sitzung 1.358,33 € (bei gleichmäßiger Verteilung auf restliche Sitzungen); Antragsvolumen heutige Sitzung: 550,00 €

TOP Projektförderungsanträge

Foodsharing-Kühlschrank

Foodsharing-Kühlschrank

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Foodsharing-Kühlschrank

Antragssteller*in

Madeleine LInke

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Kühlschrank als Verteiler für gerettete Lebensmittel

Datum

13.10.2014

erwartete Teilnehmerzahl

davon Studierende

---

Gesamtkosten

50 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

nein

Antragssumme an den Studierendenrat

50 Euro

Einschätzungshilfe

Selbstreflexion, macht auf Lebensmittelverschwendung aufmerksam

Bemerkung

• Antrag

Beschluss des Studierendenrates vom (09.10.2014) #: Foodsharing-Kühlschrank

Text:

Der Studierendenrat

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Weihnachten im Schuhkarton

Weihnachten im Schuhkarton

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Weihnachten im Schuhkarton

Antragssteller*in

Tanja Jurkul

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Packen von Geschenkkartons für arme Kinder im Ausland

Datum

erwartete Teilnehmerzahl

davon Studierende

---

Gesamtkosten

abhängig von der Kartonanzahl

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

500 Euro

Einschätzungshilfe

Förderung des sozialen Engagements, Verknüpfung der einzelnen Fachschaften

Bemerkung

• Antrag
• 

Beschluss des Studierendenrates vom (09.10.2014) #: Weihnachten im Schuhkarton

Text:

Der Studierendenrat

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Podiumsdiskussion

• Vorschlag von Tom Assman gemeinsam mit dem Hochschulbündnis MD-SDL eine Podiumsdiskussion im November zu veranstalten

TOP P7

• Verlesung des Entwurfstextes und Beschluss

TOP Aufruf Block MD

• Abstimmung über Aufruf

TOP Organisatorisches

Antrag Änderung GO §8 (6)

Änderung GO §8 (6): Entlastung Referent*innen

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, GO §8 (6) folgendermaßen zu verändern:

Der Referent eines Referats bleibt maximal bis zum Ende der jeweiligen Legislatur (30.06.) im Amt. Er kann auch nach Ende seiner Amtszeit für die als Referent getätigten Entscheidungen und Handlungen rechtlich haftbar gemacht werden.

Begründung

Dringend GO-Änderung hier notwendig, da ansonsten quasi alle bisherigen Referenten theoretisch noch Kontenzugriff etc. erheben könnten, weil bisher Recherchen zufolge hier noch keine Entlastungen stattgefunden haben. Durch Änderung eindeutigere Regelung der Dauer der Amtszeit der Referent*innen und weniger Probleme mit Entlastung.

Antragssteller*in

Florian Götting

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Antrag Änderung FO §12 (1)

Änderung GO §12 (1): Veröffentlichung Haushaltspläne

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, FO §8 (1) folgendermaßen zu verändern:

Die Haushaltspläne sind mindestens hochschulintern zu veröffentlichen [...]

Begründung

Durch das Einfügen des Wortes "mindestens" soll gewährleistet werden, dass die Haushaltspläne auf der Website des Studierendenrates veröffentlicht werden dürfen.

Antragssteller*in

Florian Götting

Bemerkung

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Antrag Einführung Abschnitt 8 in FO §16

Einführung Abschnitt 8 in FO §16: Regelung Vorfinanzierung

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, folgenden Abschnitt 8 in FO §16 einzufügen:

Der Sprecher für Finanzen des Studierendenrates kann bei Projektförderungen Vorfinanzierungen gewähren. Diese sind wie ein zinsloses Darlehen zu behandeln, das spätestens vier Wochen nach Ablauf des Projektes/der Veranstaltung fällig wird. Bei der Abrechnung ist festzuhalten, welcher Anteil der Verlustunterstützung benötigt wurde, der Restbetrag ist dem Stura spätestens 4 Wochen nach Ablauf des Projektes/der Veranstaltung zurück zu zahlen.

Begründung

Die Vorfinanzierung war bisher noch nicht in den Ordnungen des Studierendenrates geregelt.

Antragssteller*in

Florian Götting

Bemerkung

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Antrag Änderung FO §36 (2)

Änderung FO §36 (2): Abruffrist Semesterbeiträge durch Fachschaften

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, FO §36 (2) folgendermaßen zu verändern:

Die Beiträge für die Fachschaften werden nach Vorlage des Haushaltsabschlusses des vergangenen und des Haushaltsplanes des kommenden Haushaltsjahres nach Maßgabe von §2 der Beitragsordnung ausgezahlt. Die Protokolle der Kassenprüfung müssen dem Studierendenrat zur Auszahlung der Beiträge vorliegen. Der Antrag auf Auszahlung der Semesterbeiträge mit allen dafür erforderlichen Unterlagen muss bis spätestens ein Semester nach Ende des Semesters, aus welchem die Semesterbeiträge stammen, beim Studierendenrat eingegangen sein. Ansonsten verfällt der Anspruch auf die Semesterbeiträge durch die jeweilige Fachschaft.

Begründung

Durch die Einführung einer Frist soll zum einen erreicht werden, dass die Fachschaften ihre Semesterbeiträge rechtzeitig abrufen, somit die Prüfung der einzureichenden Unterlagen seinen Sinn behält und zum anderen verhindert werden, dass Fachschaften noch nach langer Zeit Ansprüche auf Semesterbeiträge erheben können, was angesichts des jährlichen Wechsels der Besetzung des StuRas zu Problemen führen würde.

Antragssteller*in

Florian Götting

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Antrag auf Alkoholverbot während den Sitzungen des StuRa

Verbot von Alkohol und alkoholischen Getränken auf den Sitzungen des Studierendenrats für die Mitglieder, deren stimmberechtigte Nachrücker sowie beratende Personen

Text

Die anwesenden Mitglieder des Studierendenrats der OvGU, deren stimmberechtigte Nachrücker sowie beratende Personen des StuRas verzichten auf den Genuss von Alkohol und alkoholischen Getränken während der Sitzungszeit.

Begründung

Als offizielle Vertretung der Studierendenschaft der OvGU ist es essentiell nach Außen und Innen keinen Zweifel an den Handlungen und Beschlüssen des Studierendenrats kommen zu lassen. Um zu den üblichen Sitzungszeiten die bereits nachlassende Auffassungsgabe und Konzentrationsfähigkeit nicht weiter anzugreifen, sollte auf den Genuss von Alkohol und alkoholischen Getränken verzichtet werden. Ebenso dient es der Vorbeugung von unangemessenem Verhalten.

Ein Verzicht auf den Genuss von Alkohol und alkoholischen Getränken während der Sitzungen würde zudem das Außenbild des StuRas gegenüber Gästen, Antragstellern und beratenden Personen stärken.

Antragssteller*in

Tom Grope (Human Agents)

Bemerkung

Auf vergangenen Sitzungen wurde mehrfach darauf verwiesen, dass der Studierendenrat zu diesem Sacherhalt keine Position bezogen hat.

• Unabhängig von diesem Antrag möchte ich zur Diskussion geben, ob zur Durststillung und Förderung der aktiven Mitarbeit zur Sitzung für den Studierendenrat und seine geladenen Gäste alkoholfreie Getränke zur Verfügung gestellt werden. (3x 6Flaschen Wasser (still / medium)

• Desweiteren sollte sich der Studierendenrat bewusst sein, dass ihm aktuell kein formales Mittel zur Verfügung steht in letzter Konsequenz Personen wegen unangemessenen Verhaltens, Verstoß gegen Formalia der Studierendenschaft, die AGB, die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik,... von einer Sitzung auszuschließen. Ein solches mächtiges und hoffentlich selten anzuwendendes Mittel steht ihm derzeit nicht zur Verfügung.

• weiteres Organisatorisches
  • Büromaterial
  • Abstimmen der Sprechzeiten

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL