Sitzung/2015-07-02-II

Konstituierende Sitzung vom 02.07.2015

Achtung! Die Sitzung findet im Senatsaal G 05-R205 statt. / Beginn: 19 Uhr

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Jan Teuber
  • Protokoll: Nadine Briquet
  • Anwesende Mitglieder:
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:
  • Unentschuldigte Mitglieder: -
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: Uhr

Die Beschlussfähigkeit wird mit anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #1: Annahme der Sitzungsleitung

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Jan Teuber in seiner Funktion als Sitzungsleiter.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Allgemeines zu Wahlen

Informationen zu den Wahlen nach Geschäftsordnungsrecht

GO §3 Wahl der Sprecher

• (1) Die Sprecher werden einzeln, getrennt, geheim nach Sachgebiet mit jeweils absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder in die einzelnen Positionen gewählt.
• (2) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder für

einen Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für dieses Sprecheramt durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht.

• (3) Steht für ein Sprecheramt nur ein Kandidat zur Wahl, so wird er im ersten Wahlgang

mit 2/3-Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahlgang keine 2/3-Mehrheit erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder als gewählt.

• (4) Ist ein Sprecheramt wegen vorzeitiger Beendigung der Amtszeit (Abs. (5)) neu zu besetzen,

wird dieses Sprecheramt nach dem in Abschnitt I:§3(1)-(3) genannten Verfahren einzeln nachgewählt.

• (5) Die Sprecher werden für eine Wahlperiode gewählt. Die Amtszeit endet außerdem durch:

a. Rücktritt b. Austritt aus der Studierendenschaft c. Bestätigter Konstruktiver Misstrauensantrag d. Exmatrikulation

GO §19 Wahlen

• (1) Für alle vorzunehmenden Wahlen werden von den Mitgliedern und dem Sitzungsleiter

Wahlvorschläge unterbreitet.

• (2) Sofern in Satzung, Geschäfts-, Finanz- oder Beitragsordnung nicht anders geregelt, wird

bei Wahlen nach Abschnitt II: §19 (3)-(5) verfahren.

• (3) Sollte in einem Wahlgang keine absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder für einen

Kandidaten zu Stande kommen, ist ein weiterer Wahlgang für diesen Posten durchzuführen, wobei der Kandidat mit den wenigsten Stimmen nicht mehr zur Wahl steht.

• (4) Steht für eine Wahl nur ein Kandidat zur Verfügung, so wird er im ersten Wahlgang

mit absoluter Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder gewählt. Wird im ersten Wahl- gang keine absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder erreicht, gilt er in weiteren Wahlgängen mit absoluter Mehrheit der anwesenden Mitglieder als gewählt.

• (5) Sollte ein abweichendes Wahlverfahren notwendig sein, ist dieses vor der Wahl durch den

Studierendenrat zu beschließen

Vorschlag: Sind für ein Amt n Personen zu wählen, so wird über jede Person einzeln abgestimmt, nachdem sich alle Kandidaten für das Amt vorgestellt haben. Dabei hat jedes Sturamitglied n Stimmen. Erreicht bei der Wahl dann eine Person eine einfache Mehrheit, so ist sie gewählt. Gibt es ein Patt zwischen 2 Personen, entscheidet eine Stichwahl.

• Sollte es keine/n Stellvertreter/in für ein Gremium geben, das seltener als einmal pro Monat tagt, wird diese/r erst gewählt, wenn es nötig ist. Jedes ordentlich gewählte Mitglied des Stura darf nach Zustimmung von min. 2 Sprechern ohne weitere Wahl bei Vertretungsbedarf als Stellvertreter/in fungieren.

Achtung! Um die Länge der konstituierende Sitzung in Grenzen zu halten, werden die Abstimmungen über einige Posten auf die nächsten Sitzungen vertagt, da die entsprechenden Kommissionen erst im weiteren Verlauf der Legislatur tagen.

Diese sind:

• Fachkoordinator*in für Gremienwahlen
• Beauftragte*r für Veranstaltung von Seminaren
• Beauftragte*r für Kommunikation mit anderen Hochschulen
• mind. 2 Kassenprüfer
• 5 Jury-Mitglieder für den Preis der Studierendenschaft
• 2 Sonderbeauftragte*r sowie 2 Vertreter*innen für die Küchenkommission
• 2 Sonderbeauftragte*r sowie 2 Vertreter*innen für Geräte und EDV
• 1 Sonderbeauftragte*r sowie 1 Vertreter*in für die Unibibliothek
• 2 Sonderbeauftragte*r sowie 1 Vertreter*in für die Raumkommission
• 1 Sonderbeauftragte*r sowie 1 Vertreter*in für das Sprachenzentrum
• 4 Jury-Mitglieder für den Preis der Lehre

TOP Wahl einer Wahlkommission

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl einer Wahlkommission

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Wahlkommission.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nehmen die Wahl an.

TOP Wahl der Sprecher/innen

Wahl eines Sprechers für Finanzen

Wahlvorschläge oder Kandidaten Vorstellung der Kandidaten Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2014) #: Wahl eines/ einer Sprecher/in für Finanzen

Text:

Der Studierendenrat ... zum Sprecher/in für Finanzen.

1. 1. ...:
2. 2. ...: -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl eines/einer Sprecher/in für Internes

Wahlvorschläge oder Kandidaten Vorstellung der Kandidaten Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2014) #: Wahl eines/ einer Sprecher/in für Internes

Text:

Der Studierendenrat ... zum Sprecher für Internes.

1. 1. ...:
2. 2. ...: -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl eines/einer Sprecher/in für Öffentliches

Wahlvorschläge oder Kandidaten Vorstellung der Kandidaten Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Sprecher/in für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat ... zum Sprecher/in für Öffentliches.

1. 1. ...:
2. 2. ...: -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Wahl der Fachkoordinator/innen

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Kommissions- und Gremienarbeit

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Kommissions- und Gremienarbeit

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum/zur Fachkoordinator*in für die Kommissions- und Gremienarbeit

1. : -
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Referate des Studierendenrates

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für die Referate des Studierendenrates

Text:

Der Studierendenrat wählt xx zum Fachkoordinator für die Referate des Studierendenrates.

1. 1. ...:
2. 2. ...: ...
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Fachschaftsarbeit

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für Fachschaftsarbeit

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum/zur Fachkoordinator/in für Fachschaftsarbeit.

1. 1. :
2. 2. :
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für studentische Organisationen

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Fachkoordinator/in für studentische Organisationen

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Fachkoordinatorin für studentische Organisationen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

TOP Wahl der Beauftragten

Wahl zweier Kassenprüfer/innen

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl zweier Kassenprüfer/innen

Text:

Der Studierendenrat wählt ... und... als Kassenprüfer/innen.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum Beauftragten für Gleichberechtigung und eine familienfreundliche Universität.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für studentische Clubs

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für studentische Clubs

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zur Beauftragten für studentische Clubs.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für psychosoziale Studierendenberatung

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für psychosoziale Studierendenberatung

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zur Beauftragten für psychosoziale Studierendenbetreuung.

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zur Beauftragten für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen.

1. :
2. : 0
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für Datenschutz

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für Datenschutz

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum/zur Beauftragten für Datenschutz.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragen für Nachhaltigkeit und Mobilität

Wahlvorschläge oder Kandidaten

• Kandidat 1: Julius Brinken

Vorstellung der Kandidaten Julius Brinken: Lieber frisch konsituierter StuRa, da ich leider nicht selbst anwesend sein kann, möchte ich mich schriftlich um das Amt des Nachhaltigkeits- und Mobilitätsbeauftragten bewerben. Ich denke die Stellenbeschreibung im Geschäftsverteilungsplan deckt sich ziemlich genau mit den Kernzielen des Nachhaltigkeitsbüros, für welches ich im kommenden Semester arbeite. (Nachhaltigkeitstrategie, Koordination und Vernetzung, Nachhaltigkeit ind Studium, Lehre und Forschung, nachhaltige Verwaltung und Campus)

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragen für Nachhaltigkeit und Mobilität

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum Beauftragen für Nachhaltigkeit und Mobilität.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines/ einer Beauftragten für die Konferenz der Studierendenschaften (KSSA)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines/ einer Beauftragten für die Konferenz der Studierendenschaften (KSSA)

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum/zur Beauftragten für die Konferenz der Studierendenschaften (KSSA).

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

TOP Gremien, Kommissionen und Sonderbeauftragungen

Wahl eines studentischen Mitglieds in den Senat (+ ein/e Stellvertreter/in)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines studentischen Mitglieds in den Senat

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als studentisches Mitglied in den Senat.

1. 1. :
2. 2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines Stellvertreters

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl e eines/er Stellvertreter/in studentischen Mitglieds in den Senat

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als stellvertretendes Mitglied in den Senat.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre (+ zweier Stellvertreter/innen)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als erstes studentisches Mitglied in die Kommission für Studium und Lehre.

1. :
2. : 0
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als zweites studentisches Mitglied in die Kommission für Studium und Lehre.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl der Stellvertreter Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl zweier Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. :
2. 2. :
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4. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl zweier Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Stellvertreter/innen in die Kommission für Studium und Lehre.

1. 1. :
2. 2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines studentischen Mitglieds in die Kommission für Langzeitstudiengebühren (+ ein/e Stellvertreter/in)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Kommissarische Vertretung

Text:

Der Studierendenrat spricht sich für die kommissarische Vertretung durch die vorhergehenden Gewählten aus.

1. :
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt (+ zweier Stellvertreter/innen)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als studentisches Mitglied in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl zweier studentischer Mitglieder in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als studentisches Mitglied in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. 1. ..:
2. 2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl der StellvertreterIn Wahlvorschläge oder Kandidaten

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl zweier studentischer Vertreter in die Kommission für Planung und Haushalt

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als ersten studentischen Vertreter in die Kommission für Planung und Haushalt.

1. 1. :
2. 2. :
3. 3. :
4. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

2 Sonderbeauftragter für den Semesternavigator

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl des Sonderbeauftragten für den Semesternavigatoren

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum Sonderbeauftragten für den Semesternavigatoren.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines Mitglied in der Lenkungsgruppe His-in-One

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines Mitglied in der Lenkungsgruppe His-in-One

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Mitglied in der Lenkungsgruppe His-in-One

1. :
2. : 0
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl eines Mitglieds zur Vergabe der Deutschlandstipendien

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines Mitglieds zur Vergabe der Deutschlandstipendien

Text:

Der Studierendenrat wählt ... zum Mitglied zur Vergabe der Deutschlandstipendien.

1. 1. ...:
2. 2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl einer/s StellvertreterIn für das Deutschlandstipendium

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines Stellvertreters zur Vergabe der Deutschlandstipendien

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Stellvertreter zur Vergabe der Deutschlandstipendien.

1. :
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ... nimmt die Wahl an.

Wahl eines Mitglieds im Bündnis gegen Rechts / Meile der Demokratie (+ ein/e Stellvertreter/in)

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Wahl eines Mitglieds im Bündnis gegen Rechts

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Mitglied im Bündnis gegen Rechts.

1. :
2. : 0
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl der/des VertreterIn Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Fragen und Diskussion

Beschluss des Studierendenrat vom (02.07.2015) #: Wahl eines/er Stellvertreters/in im Bündnis gegen Rechts

Text:

Der Studierendenrat wählt

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2. 2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Wahl eines Zeichnungsberechtigten für die Konten des StuRas

Wahlvorschläge oder Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Zeichnungsberechtigten für die Konten des StuRas

Text:

Der Studierendenrat wählt ... als Zeichnungsberechtigten.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Organisatorisches

Terminplanung der StuRa Sitzungen (16.07, 06.08, 27.08, 17.09, 01.10)

• Ablauf: 16.07.15 (letzte Sitzung im 2-Wochenrhythmus) / 06.08.15 (Semesterferien) / 27.08.15 / 17.09.15 / 01.10.2014 (Beginn 2-Wochenrhythmus)

Beschluss des Studierendenrates vom (02.07.2015) #: Terminplanung der kommenden StuRa-Sitzungen

Text:

Der Studierendenrat entschiedet sich für den vorgeschlagenen Sitzungsrhythmus und Terminplan.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Sprechzeiten vorlesungsfreie Zeit
• Überprüfung hat sich jeder in Kontaktliste eingetragen