Sitzung/2019-05-16: Unterschied zwischen den Versionen
| Zeile 220: | Zeile 220: | ||
== Änderung Satzung == | == Änderung Satzung == | ||
| + | |||
| + | * [[:Datei:Satzungsänderung_StuRa_01_2019.pdf |Antrag als pdf]] | ||
{{Antragsbaustein2 | {{Antragsbaustein2 | ||
| Zeile 225: | Zeile 227: | ||
|Antragssteller = Philipp Le | |Antragssteller = Philipp Le | ||
|Datum = 16.05.2019 | |Datum = 16.05.2019 | ||
| − | |||
|Text = | |Text = | ||
Version vom 8. Mai 2019, 08:59 Uhr
- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Tobias Wallrath
- Protokoll: Laura Rehbein
- Anwesende Mitglieder:
- Entschuldigte Mitglieder: Imke Sich
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
Anfangsblitzlicht
- kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.
Formalia
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
Beschluss der Tagesordnung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
: 
: 
:
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Berichte der Sprecher*innen
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Sprecherin für Öffentliches
wahrgenommene Termine:
Termine
- 17.-19. Mai: Hauptsache gesund?! Schwangerschaftsabbrüche, HIV-positiv, Pflege & Geschlecht
- 24.-26. Mai: Medien, Demokratie und Öffentlichkeitsarbeit
- Verschoben: Vernetzungstreffen gesellschaft*macht*geschlecht - Ort und Termin werden noch bekannt gegeben
Sprecherin für Internes
Sprecher für Finanzen
Erledigt in Zwischenzeit:
Projektförderung
- Projekttopf x € (bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibenden Sitzungen); Antrags-Volumen heutige Sitzung: x € (Stand: 16.05.2019)
Projektförderungsanträge
Romantisches Müllsammeln
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Romantisches Müllsammeln" in Höhe von 105,84 Euro.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Enactus National Cup
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Enactus National Cup" in Höhe von 757,92 Euro.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Antifaschistische Hochschultage
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von "Antifaschistische Hochschultage" in Höhe von 1.972,00 Euro.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
weitere Berichte
Berichte der Fachkoordinator*innen
Berichte aus Kommissionen
Bericht aus dem Verwaltungsrat
Die Erhöhung auf 40 Euro lässt sich nicht vermeiden, da im Vertrag festgehalten ist, dass der Beitrag mit den Änderungen der Tarife für Monats/Wochen- etc. Karten steigt. Erreicht wurde allerdings, dass Studierende Fahrräder kostenlos in der Straßenbahn befördert dürfen. Zusätzlich wird ein Platz für einen studentische Vertretung geschaffen, sodass in Zukunft mehr Mitspracherecht möglich ist.
Bericht Vernetzungstreffen gegen Rechts
- Gründung des Antifaschistischen Campus Kollektivs
- Planung gemeinsamer Aktionen
Berichte der Beauftragten
Wahlen
Wahl der Fachkoordinator*innen
Fachkoordinator*in für Beauftragungen
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Organisatorisches
Anpassungen Beitragsordnung
Anmerkungen der Uni: "Ich sehe aktuell Probleme in Bezug auf Ordnung selbst und empfehle dringend eine Überarbeitung und Neubekanntmachung. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die neu festgesetzte Beitragshöhe ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung gilt, damit also auch schon für das Sommersemester 2019, was ggf. nicht beabsichtigt war. § 4 Abs. 1 lässt jedoch nichts anderes zu.
Sodann bedarf es einer grundsätzlichen Neugliederung der Ordnung, da Absätze identisch nummeriert sind (in §§1-3) und in§ 4 überzählige Absätze ohne Inhalt aufgeführt werden.
Missverständlich ist ferner in § 2 Abs. 1 die Bezugnahme auf die Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hochschule MD-SDL, wenn dort „ des bestimmten Betrages“ steht, der inhaltlich nicht weiter zugeordnet werden kann. Diese Formulierung ist unpräzise, zumindest müsste es wenn dann heißen „des dort bestimmten Beitrages“.
Missverständlich ist darüber hinaus der zweite Absatz in § 2, wonach der Studierendenrat verteilt (bezugnehmend auf eine Änderung), wobei eine höhere Prozentzahl vor der eigentlichen Verteilungs-Prozentzahl genannt wird. Ich wüsste nicht, wie die Abwicklung zu organisieren wäre. Empfehlenswert ist daher eine Konkretisierung in Bezug auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der Änderung (zu welchem Semester die neue Beitragshöhe gelten soll).
Zu streichen ist ferner auf Seite 1 die erste Zeile, wo ohne Bezug die OVGU auftaucht. Die Studierendenschaft ist eine rechtlich selbständige Körperschaft.
Für ein inhaltlich nicht umfangreiches Dokument ist mithin ein gewisser Änderungsbedarf gegeben. Der OVGU obliegt aber die Aufsicht, so dass wir dies Infos mit der Bitte um Anpassung/ Präzisierung zeitnah weiter geben sollten."
Der für die Fachschaften ist ebenfalls falsch eingearbeitet.
Bitte Änderungen beschließen die umgesetzt werden soll(t)en.
Änderung Finanzordnung
Änderung §38 (1): "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft nach Beschluss des Studierendenrates unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."
zu:
§38 (1) "Zur Durchführung ihrer Aufgaben erhält jede Fachschaft unter Berücksichtigung der Beitragsordnung semesterweise ihre Beiträge."
Änderung Wahlordnung
[Beschluss: Änderung der Satzung]
Bisher: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern bzw. deren Nachrückern zusammen.
Dann: (2) Die Mitglieder des Studierendenrates setzen sich aus den gewählten Mitgliedern zusammen. Gewählte Mitglieder können ihr Mandat an Personen auf Ihrer Liste übertragen und hiernach als Stellverteter fungieren.
Änderung Satzung
Antragssteller(in)
Datum
Antragstext
$ 12 Änderung der Satzung und Geschäftsordnung
(1) Änderungen der Satzung, Finanz- und Beitragsordnung werden vom erweiterten Studierendenrat (Abs. 2) mit Zweidrittelmehrheit seiner Mitglieder beschlossen.
(2) Der erweiterte Studierendenrat setzt sich aus den Mitgliedern des Studierendenrates gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 und 15 Vertretern der Fachschaftsräte zusammen, wobei eine Person maximal ein Mandat gleichzeitig ausüben darf. Jeder existierende Fachschaftsrat entsendet einen Vertreter. Die Fachschaftsräte, welche die meisten Fachschaftsmitglieder repräsentieren, entsenden je einen weiteren Vertreter, bis die in Satz 1 genannte Anzahl an Vertretern erreicht ist. Die Vertreter müssen gewählte Mitglieder des Fachschaftsrates gemäß § 19 Abs. 1 sein und sind nicht an Weisungen gebunden. Sofern die Geschäftsordnung des Fachschaftsrates keine abweichende Regelung trifft, werden die Vertreter mit Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder auf seinen Sitzungen gewählt.
Begründung
- Zu Absatz 1:
Die Fachschaftsräte sind ein essentieller Teil der Studierendenschaft. Sie haben durch ihre Veranstaltungen und Projekte den meisten Kontakt zu Studierenden und machen die Studierendenschaft damit für ihre Mitglieder zu meisten sichtbar.
An Beschlüssen zur Satzung, Finanz- und Beitragsordnung sind die Fachschaftsräte nicht beteiligt, obwohl diese sie unmittelbar betreffen. Es ist nicht einmal vorgesehen, dass die Fachschaftsräte vom Studierendenrat angehört werden müssen. In der Tat entscheiden ausschließlich die Mitglieder des Studierendenrates.
Mit dieser Regelung sollen die Fachschaftsräte bei den wichtigsten Entscheidungen einbezogen werden. Das betrifft insbesondere die Verteilung der Mitgliedsbeiträge. Es wird an dieser Stelle betont, dass das Recht des Studierendenrates, seinen eigenen Haushalt aufzustellen, nicht angetastet wird.
Ziel ist, die demokratische Legitimität der Beschlüsse zu steigern. Der Studierendenrat ist verpflichtet, mit den Fachschaftsräten in Kontakt zu treten und sie gründlich zu informieren. Damit steigt unweigerlich die Transparenz, von der insbesondere die Studierenden profitieren. Die Fachschaftsräte erhöhen durch ihr Feedback und ihre Fachkompetenz zum Thema Finanzen die Qualität der Debatte und der Entscheidungen.
- Zu Absatz 2:
Der Studierendenrat wird für wichtige Beschlüsse neu zusammengesetzt und dieser Form als “erweiterter Studierendenrat” bezeichnet. Dieses Konstrukt ist vom erweiterten Fakultätsrat bekannt. Die Zusammensetzung stellt ein Gleichgewicht zwischen Studierendenrat und den Fachschaftsräten her.
Die Anforderung, dass die Vertreter der Fachschaftsräte in diesem gewählt sein müssen, ergibt sich aus der Tatsache, dass das Beschlussorgan aus von den Studierenden direkt gewählten und damit demokratisch legitimierten Vertretern bestehen muss.
- Zu Absatz 3:
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Satzung.
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Änderung Statut Preis der Studierendenschaft
Wie in einer Mail schon angesprochen, würde ich gerne einen zusätzlichen Punkt aufnehmen:
§4 Jury (3) "Mitglieder der Jury erklären sich mit Annahme der Wahl dazu bereit auf ihr Vorschlagsrecht zu verzichten."
Zur Disksussion zustellen ist, ob diese Ergänzung, bei Annahme, schon in dieser Legislatur erfolgt.
Kühlschrank Büro
Da unser Kühlschrank ~788kWh im Jahr verbraucht und ein moderner Kühlschrank nur 1/4 würde ich gerne einen neuen Kühlschrank anschaffen. Angebot: Kühlschrank gebraucht 2 Jahre alt 121 kWh.