Sitzung/2019-01-10

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  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Annemarie Utke
    • Protokoll: Laura Rehbein
    • Anwesende Mitglieder: Daniel Thyen (1), Janine Heinze (2), Milena Zumbeck (3), Annemarie Utke (4), Annemarie Krebs (5), Maurice Linke (6), Tobias Wallrath (7), Kris Jürgens (8), Alexander Hönsch (9), Till Isenhuth (10), Till Eisenberger (11)
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Imke Sich verteten druch Marcus Gercke (12), Tessa Zander vertreten durch Alexander Koslowski (13), Janine Zöllner vertreten durch Robert Wolfram (14), Philipp Le vertreten durch Maximilian Forberger (15)
    • Treffen: 19 Uhr
    • Beginn: 19:09 Uhr
    • Ende: 23:02 Uhr
    • Ort: Konferenzraum Wohnheim 1

Anfangsblitzlicht

  • kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, mögliche Probleme und Stresslevel

Formalia

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss der Tagesordnung

Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #1: Beschluss der Tagesordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Berichte der Sprecher*innen

Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit

Sprecher für Öffentliches

wahrgenommene Termine:

Termine

  • 11.-13.01. Never Again! Aktionstage gegen autoritäre und faschistische Tendenzen in Halle
  • 11.-13.01. Studentischer Winterkongress - Antisemitismus an Hochschulen
  • 14.01. ab 17 Uhr Neujahrsempfang der Fraktion im Stadtrat DIE LINKE. future!
  • 18.-20.01. Bildungs- und Studiengebühren und das Menschenrecht auf Bildung (die VV des ABS findet direkt im Anschluss statt!)
  • 25.-27.01. Digitalisierung in Hochschulen
  • 08.-10.02. Psychosozialer Stress und Studium
  • 08.-10.02. How to HoPo - Hochschulpolitik für Einsteiger*innen
  • 27.02-01.03. Was ist eigentlich die Verfasste Studierendenschaft und wozu?
  • 19.02. Neujahrsempfang der Landtagsfraktion DIE LINKE

Sprecherin für Internes

  • Nachfrage Referate
  • Treffen lange Nacht der Hausarbeiten
  • Kontakt Stuwerk

Sprecher für Finanzen

  • Steuerberater angeschrieben, aber noch nichts neues
  • Finanzplan

Erledigt in Zwischenzeit:

Haushaltsplan

{{Hinweis| Änderungsantrag (Till E.): Aufgrund der Debatten auf der letzten Sitzung bin ich für eine Erhöhung des Semesterbeitrags auf 12€ bei einer Schlüsselverteilung von 60-40.

HINWEIS: GO-Antrag (Alex H.): sofortige Abstimmung über den Haushaltsplan (HHP) wie er vorliegt und an die Wand projiziert ist


  • Kirs: Eine Erhöhung auf 12,50 € und eine Verteilung von 50-50
  • Daniel: Gegenrede. Ich habe andere Durchspielungen gemacht und es gibt noch Redebedarf
Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #2: GO-Antrag
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Text:
Der Studierendenrat beschließt sofort über den HHP wie er vorliegt abzustimmen.
  1. 15yes.png: 2
  2. 15no.png: 7
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Till E.: Begründung für einen Änderungsantrag, siehe altes Protokoll.
HINWEIS: Änderungsantrag (Daniel): Erhöhung des Studierendenbeitrags auf 7,50 € bei einer 50-50-Verteilung. Keine Erhöhung der Töpfe der Referate, wegen höheren Ausgaben wegen der Steuerausgaben, Töpfe für Sprecherinnen für intern und öffentliches nullen, Rücklagen auf 5.000€ reduzieren, Topf für Inventar auf 7.000€, der Stura sollte aus dem fzs austreten. Die Fachschaften verlieren minimal.


  • Tobi: 7,5€ würde nicht mal die Inflationsbereinigung decken
  • Daniel: Die würden um 90 Cent daneben liegen
  • Anne: Soll das ein Beschluss sein?
  • Till E.: Ich möchte erst ein Meinungsbild, in welche Tendenz es gehen soll.
  • Kris: Die Einnahmen und Ausgaben sind nicht ausgeglichen, das können wir nicht beschließen. Dann lege ich mein Veto ein. Wir haben über Töpfe wie fzs, Angestellte schon gesprochen und das will ich nicht wieder aufmachen. Ich möchte über andere Punkte, die noch nicht feststanden und Orange markiert wurden, sprechen. Verstehe nicht warum wir das nicht so machen und irgendeinen Scheiß beschließen wollen.
  • Milena: Ich verstehe auch nicht, warum wir von dem abweichen, was wir das letzte mal besprochen haben. Vielleicht ist es doch gar nicht so verkehrt, einen Betrag festzulegen und dann basierend darauf die weiteren Töpfe festzulegen
  • Till E.: Mein Verfahrensvorschlag ist, die orange-markierten Sachen zu besprechen
  • Kris: Wir sollten erst mal gucken, was wir wie finanzieren wollen und dann kann man, wenn es zu hoch ist immer noch Töpfe kürzen.
HINWEIS: Die noch ungeklärten Töpfe im Entwurf des Haushaltsplans werden anschließend besprochen. Nur bei unterschiedlicher Meinungen wird ein Meinungsbild eingeholt


Referate

  • Anni: Das Kulturreferat gibt es nicht und gab es nicht und würde es also nullen. Sehe nicht, dass es das gibt bald. Ich habe mit den meisten Referaten gesprochen. Universum ist bei 2.000, Nightline sieht kein Problem, wenn wir es kürzen würden, Hochschulpolitisches Referat kann auch bei 2.000 bleiben, wir können gucken wie wir es machen und sonst noch Anträge stellen, das Sportreferat ist ok, sie wissen noch nicht so genau, was die machen und RIA gab keine Rückmeldung. Generell sind die Referate eher dankbar, dass sie Geld bekommen.
  • Maurice: Beim Kulturreferat steht im Raum, dass wir es nullen würden. Ich würde es auf 500 stellen, damit es Startkapital gibt, sollte sich doch noch jemand finden
  • Kris: Ich würde es auf 1.000 stellen, weil wir das beim Universum auch so gemacht haben und es die gleiche Begründung ist
  • Daniel: Ich möchte ein Meinungsbild, ob wir die Töpfe der Referate auch über 2.000 erhöhen wollen mit Blick auf die Lage und der Steuerlast
Meinungsbild des Studierendenrates vom (10.01.2019) #3: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Der Studierendenrat äußert sich dazu, ob die Töpfe für Referate auch über 2.000€ liegen soll.
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:



  • Anne: Jetzt sprechen wir über das Kulturreferat.
  • Maurice: ich ziehe meinen Antrag von 500€ zurück.
  • Anni: ich zeihe meinen Antrag auf 0€ zurück.
  • Alex K.: Ich bin für 500€


Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #4: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Der StuRa äußert sich dazu, wie hoch der Topf des Kulturreferats sein soll.
  1. 1. 500€: 3
  2. 2. 1.000€: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 2 positiv gegenüber.



DykeAndGay

  • Kris: Die haben Ende des Jahres nochmal mehr bestellt und sind über die 1.000€-Grenze und ich halte sie für kompetent und will sie nicht hindern. Auch wenn ich mir zu ein paar Sachen ein anderes Verhalten wünschen würde
  • Till E.: Die sind engagiert und in der Magdeburger Runde dabei, obwohl sie ein Referat und keine Initiative sind. Ich würde den Topf so lassen, die machen gute Arbeit

RIA

  • Till E.: Die sind auch in der Runde. Die haben personelle Probleme, wenn es wieder zum Laufen kommt, was wir in der Runde zu unterstützen versuchen, ich kann mir vorstellen, dass es wieder mehr ausgeschöpft wird und würde den Topf so lassen.
  • Alex K.: Inwiefern würdest du sagen, dass der Topf ausgeschöpft wird? Gibt es konkrete Vorschläge? Es dauert auch eine Weile, bis das Geld wieder ausgegeben wird
  • Till E.: Ja, aber ich finde 1.000€ nicht gerechtfertigt. Es wird aktiv versucht weiter Mitglieder zu akquirieren und es ist momentan schwierig aber es wird versucht, etwas auf die Beine zustellen
  • Anni: 1.500€ einfach weil es in den letzten Jahren nicht annähernd ausgeschöpft wurde und es ist genug Geld um Sachen zu machen. Bei der Nighline ist es angemessen
  • Tobi: Ich würde es auf 2.000 belassen, weil das der ursprüngliche Regelsatz für aktive Referate war und ich halte es für ein schlechtes Zeichen für unsere Internationals den Topf zu kürzen
  • Milena: Zudem fallen vielleicht finanzielle Ressourcen an, wenn man versucht neue Leute zu gewinnen, wie Veranstaltung und dann kann man den Topf belassen.
  • Alex K.: Ich will ihnen nichts aberkennen und freue mich, wenn die mehr Mitglieder bekommen. 2.000€ ist viel Geld und Akquise ist schwer, vor allem Veranstaltungen organisieren mit wenigen Menschen. Es erfordert mehr personelle als finanzielle Kraft und 2.000€ ist nicht gerechtfertigt. Das ist vielleicht der Regelsatz und wenn es nicht erschöpft wird, wird es gekürzt. Ich finde 1.800€ gut, 2.000€ ist zu viel
  • Marcus: Das wichtige ist, dass der Plan nicht Wünsche widerspiegeln soll, sondern den realen Stand. Ausgeschöpfte Töpfe bleiben bei dem Betrag und wenn der nicht ausgeschöpft wird, wird der im nächsten Jahr gekürzt. Wenn es wider erwarten anders kommen sollte, ist es kein Problem, in einem Nachtragshaushaltsplan wieder Geld zuzuschießen. Aber den Topf hochzuhalten und hochzusetzen sehe ich nicht als realistisch an. Wir sollten die realistische und nicht wünschenswerte Summe einplanen
  • Jasmin: Ich kann verstehen, dass es viel Geld ist aber ich habe auch schon Veranstaltungen auf die Beine gestellt, das geht auch zu zweit und da ist das Geld auch schnell mal weg.
  • Tobi: Wenn wir es den letzten Ausgaben anpassen, kommt es maximal in den dreistelligen Betrag, wäre die Konsequenz daraus. Ich würde es charmanter, besser finden, wenn man forcieren würde, dass sie mehr Veranstaltungen machen. Ist schwierig, aber es geht
  • Marcus: Es ist nicht als harte Wirtschaft gemeint, sondern ihnen raten, dass sie es weiter ausschöpfen sollen. Man kann es bei 1.000€ lassen. Nicht die Höhe des Topfes ist Anreiz, sondern die Idee des Referates. Mein Punkt ist, dass wir uns in der Stellung der Töpfe nicht von Wünschen leiten lassen sollten, sondern mit Feingefühl gucken, was die Leute gebrauchen können
  • Kris: Die sind nicht an das Niveau von vorher gekommen.
HINWEIS: Maximilian Forberger betritt den Raum, 14 stimmberechtigte Mitglieder


  • Marcus: Die Höhe hindert Menschen nicht daran, was zu machen und wenn es nicht reicht, können sie immer noch Anträge bei uns stellen. Wir sollten es realistisch einplanen, nicht auf 50 Euro reduzieren, aber auf 1.000€, ideelle Marke und realistisch angepasst.
HINWEIS: GO-Antrag (Alex H.): sofortige Abstimmung über die Optionen 1.500 oder 1.000€


Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #5: GO-Antrag
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Text:
Der Studierendenrat beschließt, sofort über die Höhe des Topfes des RIA abzustimmen.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #6: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf des RIA sein soll.
  1. 1. 1.000€: 7
  2. 2. 1.500€: 6
  3. 3. 2.000€: 1
  4. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium äußert sich positiv gegenüber Option 1



Nightline

  • Milena: Das letzte was ich mitbekommen hatte war, das das Büro gestrichen werden sollte. Das deutet daraufhin, dass sie aktiv sind und was machen. Aber würde es runter auf 1.500€setzen, oder kamen noch große Rechnungen?
  • Kris: Ich glaube die Ausgaben sind bei knapp über 1.000€
  • Marcus: Ich bin auch für 1.500€, erfahrungsmäßig machen die 2-4 mal im Semester Werbung für sich gemacht. Das Plus streichen reicht denke ich

Sportreferat

  • Milena: Es ist besetzt, mit Erik der auch Bock drauf hat und die haben auch was gemacht. Würde es so lassen, aber verstehe nicht, warum da keine Ausgaben stehen
  • Kris: Die Person die es übernommen hat, war bei uns und hat erst einen Antrag auf Projektförderung gestellt und fand es toll und wollte manchmal so was machen
  • Alex H.: Das waren die Otto Cups, 300€ und 700€ oder so
  • Tobi: Schlage 1.500€
  • Till E.: 2.000€, weil ich mir vorstellen kann, das Referat in Zukunft zu übernehmen und weil ich Bock habe was zu machen
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #7: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf für das Sportreferat sein soll.
  1. 1. 1.500€: 3
  2. 2. 2.000€: 9
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 2 positiv gegenüber.



Steuerberatung

  • Kris: Es ist ein großes Fragezeichen, wir wissen nicht was an Steuern kommt, wie viel Beratung wir brauchen. Vielleicht sagen sie auch Hauptsache machen sie es jetzt richtig und wir müssen nur einen kleinen Beitrag zahlen. Das ist ein Bereich, den wir nicht gut abstecken können
  • Anni: Hinsichtlich der momentanen Probleme erscheint mir 5.000€ zu wenig
  • Maurice: Ich würde das erhöhen auf 10.000€, also verdoppeln. Das ist eine hohe Summe aber mit Blick darauf, dass alles im Dunkeln steht und wir abgesichert sind
  • Kris: Wenn das Finanzamt genau prüfen will, müssen wir eventuell alle Einnahmen und Ausgaben der letzten 10 Jahre durchgehen und gucken wie viel Vorsteuer wir abgeführt haben und wie viel Mehrwertsteuer wir abgeben müssen. Das müssen wir zusammen durchgehen und könnte mehr sein
  • Marcus: Würde Kris gerne mein vollstes Vertrauen aussprechen und mit Kris stimmen und sehe seine Expertise da und unterliege dem Argument
  • Milena: Hattest du schon mal mit Felix drüber gesprochen? Er hatte was gesagt wie, dass die Faras eigene Gremien sind und wir nichts von den Einnahmen wussten und dass das teils auch von denen mit übernommen würde, gibt es da Überlegungen?
  • Kris: Deswegen gibt es die Idee den Schlüssel anzupassen. Das ist besser, als dass jeder sich einen Berater anschaffen und alleine überlegen muss. Das sind mehr Kosten und Arbeit
  • Max: Ich bin dafür den Topf auf 7.500€. Ich weiß nicht was es kosten würde, aber wie das mit dem Anwalt runter gerechnet wurde, was das im Jahr kosten würde und wenn man das runter rechnet, haben wir so auch schon viele Arbeitsstunden eingekauft
  • Alex K.: Ich habe gehört, dass es verdoppelt werden sollte und Kris hatte auch mehr gesagt? Ich würde mich dem anschließen, könntest du eine Aussage treffen, was dir lieber wäre vom Betrag her?
  • Kris: Ich bin immer noch guter Dinge, dass das Finanzamt die Rückzahlung nicht so hoch ansetzt und sonst mache ich einen Nachtragshaushalt.
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #8: konkurrierendes Meinungsbild
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Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf für die Steuerberatung sein soll.
  1. 1. 10.000€: 1
  2. 2. 7.500€: 11
  3. 3. 5.000€: 0
  4. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 2 positiv gegenüber.



  • Daniel: Zur Aufwandsentschädigung, zumindest beim ersten Plan hast du das als Sitzungsverpflegung aufgeführt, also einfach eine andere Namensdeklaration.

Anwaltskosten Sprechstunde und Beratung

  • Alex H.: Zum kurzen Vergleich, Halle bietet an [unverständlich für Protokollantin – Ergänzung durch Alex?] Das sind mehr als 2.000€ und die Anwaltskanzlei hat sich zurück gemeldet, pro Erstberatung 30 Euro plus Mehrwertsteuer und einen Stundenzahl wenn wir oder Faras was wollen. 12.000€ ist eher gering geschätzt und sollte hoch gesetzt werden, wenn wir das Angebot so ausführlich anbieten wollen
  • Max: Ich finde es sinnvoll aber ich spreche mich dagegen aus. Wir haben Ausgaben, die wir noch nicht einschätzen können und der Beitrag muss erhöht werden. Das ist einer der höchsten Posten im Plan und wer kann das in Anspruch nehmen? Die sind ein paar Monate aktiv. Ich denke, vor allem ausländische Studierenden werden das Angebot wahrnehmen. Zwei mal zwei Stunden reichen nicht für einen schweren juristischen Fall. Optimistisch geschätzt nehmen das acht Menschen pro Monat wahr, zahlen also für 48 Leute so viel Geld, für 0,3 Prozent der Studierendenschaft zahlen wir 12.000€. Das sehe ich nicht als realistisch an, gerade in diesem Jahr mit der finanziellen Lage und Ungewissheit
  • Milena: Es kommt nicht darauf an, wie viele es nutzen, sondern wie groß der Nutzen ist, für die Menschen. Für die Menschen, die sonst keine Möglichkeit haben, das Angebot zu nutzen. Es ist eine ideelle Frage und ich finde es einen super Ansatz und ich finde die Höhe legitim.
  • Kris: Wir kaufen keine Stunden für die Erstberatung, sondern abhängig von dem Angebot was uns vorliegt. Es ist eine Fallbezahlung und wenn es die Uni nicht erklären kann, weil die Rechtstelle gar nicht fit ist, wäre es etwas was wir zusätzlich machen. Aber für die Studis kostet es 35,7€, es ist ein plus ein Mehrwert. Ich war mal bei der Erstberatung, vom Aussehen waren da keine Internationals, sondern Menschen wie ich, die angefahren wurden oder Probleme mit dem Mietrecht haben und sich einfach keine Beratung leisten können
  • Tobi: Wie sind die 48 zustande gekommen? Darum geht es nicht, sondern wir sollten Hürden abbauen, oft geht es auch um das Bafög-Amt und ich finde es richtig als StuRa das Angebot zu schaffen, was hoffentlich mehr Menschen in Angebot nehmen
  • Till E.: Ich finde es gut, aber tue mich schwer damit, direkt 12.000€ reinzubuttern und würde gerne klein anfangen und das dann aufbauen und gucken wie es angenommen wird. Es ist so viel Geld für ein zusätzliches Angebot, 10.000€ ist meine Schmerzgrenze.
  • Alex H.: Wie gesagt, Halle die auch bei der gleichen Kanzlei sind, investieren 15.000€. Die sind ein paar Studis mehr, es gibt eine wöchentliche Beratung, 3 Stunden donnerstags wo die Menschen die Tür einrennen. Auch beim Stuwerk kannst du lange auf einen Termin warten, der Bedarf ist da. Das Angebot von der Kanzlei ist pro Erstberatung 30 Euro, sechs Menschen pro Termin kann geholfen werden, weil 20 Minuten pro Erstberatung anberaumt werden. Plus ein Zeitkontingent für uns und Fara Angelegenheiten. Vier mal sechs, also 24 mal 30 plus Mehrwertsteuer plus den nach Zeitkontingent vereinbarten Stunden, die wir so haben wollen. Machen wir am Anfang nur wenig, also vier Stunden pro Monat, dann sind 6,568€ das absolute Minimum für den Anfang, um zu gucken wie es läuft. Aber aus Erfahrung in Halle und wir haben auch Rechtsfragen, würde ich vorschlagen intensiver ran zu gehen und auch mal was bieten zu können und nicht nur ein Verwaltungsstura zu sein.
  • Daniel: Ich bin dafür den Topf zu nullen. Wir sollten erst mal abwarten, was mit den Steuern los ist. Wir müssen erst mal Sicherheit haben und dann können wir so ein Angebot machen. Im schlimmsten Fall, wenn wir die gesamte Summe zahlen müssen ist es nicht sinnvoll, noch mehr Kosten zu schaffen und wir sollten mit einer Erhöhung des Beitrags warten
  • Anni: Das ist sinnvoll und ich würde es gern auf 12.000€ hochsetzen. Ich glaube, dass es viele nutzen wollen würden. Der Anwalt der Uni ist nicht so gut, gerade wenn man Probleme mit dem Bafög-Amt hat.
  • Alex K.: Das im raumstehende Problem von der Steuer sollte uns nicht davon abhalten neue Projekte zu schaffen. Bin eher dafür 10.000€ fest zu legen. Welche Erfahrung hast du von Halle?
  • Alex H.: Wir hatten Freitag ein Treffen mit Sprecher*innen der SHK. Ich weiß nicht wie lange das Angebot besteht, aber es boomt. Die haben es schon länger und haben knapp 16.000€ dafür eingeplant.
  • Alex K.: Wenn es boomt sollten wir es erhöhen. Was die Kommunikation betrifft, es gibt Schwächen beim StuRa, und es direkt zu erhöhen finde ich nicht gut
  • Robert: es ist ein gutes Angebot und wir können das erst im Sommersemester starten und dann brauchen wir nicht mit 12.000€ starten. Wir sollten Posten klein halten, denn wenn der Anwalt da ist, und ein großer Betrag dafür eingeplant ist, aber nicht genutzt wird, weil es noch nicht bekannt genug ist.
  • Anne: Gerechnet ab dem Sommersemester, sind das dann 6.000€?
  • Till E.: Zu Alex, wir müssen das erst mal zum Laufen kriegen und klar machen, dass es das gibt und bis die das wissen ist 2018, ich meine ein paar Jahre später
  • Daniel: Wir haben auch einen extra Posten für Rechts- und Gerichtskosten.
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #9: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf für Anwaltskosten sein soll.
  1. 1. 0€: 2
  2. 2. 8.000 wenn es ab Sommersemester funktionsfertig ist: 1
  3. 3. 10.000€: 6
  4. 4. 12.000€: 5
  5. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 3 positiv gegenüber



Kivitendo Dienstleistungsangebot/Projekte StuRa

  • Kris: Das soll auch von den Faras genutzt werden, falls wir uns von der Uni loslösen wollen und dann könnten auch Kosten auf uns zu kommen. Das würde mindestens 2.000 kosten oder 5.000 plus 13 Prozent jährlich. Das wäre der Top wo das drunter fallen würde, auch die Faras anzulernen. Wollt ihr euch loslösen oder nicht?
  • Till E.: Das ist interessant, warum wurde das nicht rum geschickt?
  • Kris: Ich habe die Mail erst kürzlich bekommen
  • Till E.: Ich kann da jetzt nichts zu sagen
  • Milena: Ich kenne mich auch nicht aus, ich bin generell offen dafür. Hat es irgendwelche Nachteile, wie das wir verantwortlicher sind, Sachen dringender gemacht werden müssen, wenn die liegen geblieben sind? Welche Veränderungen bringt das?
  • Kris: Man kann die Posten einzeln bearbeiten, wir Konten haben oder gemeinsame, die hier nicht so angezeigt werden, aber es ist möglich, eine Übersicht über alle auszugeben. Ich denke, dass es besser ist, als was wir jetzt haben. Und wenn es umgestellt ist, bringt hoffentlich auch wenig Wartungsarbeiten mit sich
  • Anni: Es ist gut, wenn die Uni nicht Überblick in unsere Geschichten hat. Ich würde da Kris vertrauen, wenn er sagt gut, glaube ich das
  • Daniel: In der Praxis, die Uni hat Einblick auf unsere Buchungen und inklusive Faras
  • Kris: StuRa und FMB, also die, die schon umgestellt wurde auf das gemeinsame System. Wir haben keine Ahnung, wer es angeguckt hat oder wer es angucken kann. Im Workshop wurde hin- und hergeklickt und es ist ein Sozialdarlehen erschienen, obwohl es sensible Daten sind. Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Uni so was wichtig findet, wenn es unsere Daten sind. Ich finde die Herangehensweise fragwürdig. Das kostet mehr Geld und ist in Projekten des StuRas am Besten angesiedelt.
  • Maurice: Um wie viel würdest du das erhöhen?
  • Kris: Um weitere 5.000€ hoch, 5.000€ waren für Projekte angepeilt
  • Till E.: Kann man damit auch einen Probelauf machen, sodass man nicht die Katze im Sack kauft? Dass man das auch den Faras vorstellt und fragt, was die davon halten.
  • Kris: Es wurde von Philipp Le vorgeschlagen, deswegen habe ich es mir angeguckt. Ich hoffe, dass er damit auch schon ein bisschen gespielt hat. Es ist online und wird alle paar Tage geresettet. Ich will kein Votum, ob wir das kaufen oder nicht, sondern nur darüber, ob wir uns von der Uni abkoppeln wollen oder nicht mit Blick darauf, dass das mehr Geld kosten würde.
  • Anne: Ohne Zweckbindung also
  • Alex H.: Warum soll das unter Projekte des StuRas laufen und nicht unter Materialbedarf oder Bürobedarf?
  • Maurice: Ich finde das fraglich, weil nicht nur StuRa sondern auch Faras und das ist eher ein Projekt als ein Satz Tintenpatronen
  • Alex H.: Dann machen wir ein Meinungsbild, unter welchem Posten das laufen soll.
  • Till E.: Einen eigenen Topf fände ich gut


Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #10: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Ein etwaiges Budget für eine Umstellung des Buchungssystems soll als eigener Topf verbucht werden.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:



  • Kris: In der Mail steht ab 5.000€, ich würde 7.000€ vorschlagen damit es noch ein bisschen Platz gibt
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #11: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf für die Umstellung des Buchungssystems sein soll.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Option 1 wird positiv gesehen.



Projekte des StuRa

  • Anni: Würde das bei 5.000€ lassen
  • Daniel: Wenn wir uns mal die Zahlen von zuvor anschauen mit um den dreh 2.000€, würde ich auf 3.000€ runtergehen
  • Kris: Es wird noch mehr, Regina, die Weihnachtsfeier der Magdeburger Runde und noch andere Sachen stehen noch aus. IMK bläht den Topf auch noch auf.
  • Daniel: Dann lassen wir es dabei
  • Milena: 10.000€
  • Till E.: ich würde den auf keinen Fall kürzen, schade, dass keiner von der Weihnachtsfeier da war, obwohl es ein StuRa-Projekt war. Warum 10.000€?
  • Milena: Wenn man sich anschaut, was spontan zum Ende des Jahres dazu gekommen ist und ich möchte die Möglichkeit offen halten uns in Projekte reinzuhängen
  • Alex K.: Wie viel ist tatsächlich dazu gekommen?
  • Kris: 12.000€
  • Till E.: Ich will Marcus zitieren, es geht nicht um Wünsche, sondern wir müssen uns anpassen, auch wenn es kurzfristig dazu gekommen ist [unverständliches Gemurmel] Ich ziehe zurück
  • Anni: 10.000€
  • Tobi: Es wird uns ein ereignisreiches Jahr bevorstehen, das finde ich gut
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #12: Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf Projekte des Stura sein soll
  1. 1. 10.000€: 11
  2. 2. 5.000€: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 1 positiv gegenüber.



Erstsemesterinformation

  • Milena: den Semesternavigator müssen wir besprechen. Ich habe auf der letzten Sitzung vernommen, dass Faras den weiter behalten wollen, so kam es beim TreffFa rüber. Ich hatte den Plan zu kürzen und eine Art online Version was Infos und Veranstaltungen betrifft. Aber ich habe keine Ahnung von den Kosten
  • Till E.: Die Faras haben sich eindeutig gegen eine online Version ausgesprochen, natürlich ist es nur eine kleine Stichprobe gewesen, aber die Mehrheit ist für Print, vielleicht in einer kürzeren Version. Der große Kritikpunkt ist der, dass der Navigator nicht pünktlich angekommen ist. Man muss sich noch früher dran setzen, damit der pünktlich kommt und dann sind die 4.000€ gut angelegt und dann können wir den neuen Rechtsanwalt, wenn der kommt, eintragen
  • Milena: Das wäre mir auch recht. Die coolen Infos können wir online stellen für Erstis auf der OvGU-Seite und nicht in den Kalender packen. Die Infos sollen gesammelt zur Verfügung stehen und dann stellen wir einen Kalender in abgespeckter Version zur Verfügung. Ich würde es bei 4.000€ belassen

Haus der Studierendenschaft

  • Daniel: Ich würde den Topf nullen. Es ist ein falsches Signal, ein Haus zu planen, obwohl wir vielleicht eine Steuerrückzahlung machen müssen. Planung kann man auch ohne eine Summe machen
  • Kris: ich sehe es genau gegenteilig, ich sehe es als richtiges Signal und wir müssen große Ausgaben machen und wenn wir die Ausgaben doch nicht machen müssen sollten, können wir das auf das Haus umlegen
  • Daniel: Wenn wir die Rückzahlungen nicht zahlen müssen, sollten wir den Semesterbeitrag wieder senken und nicht Neues planen
HINWEIS: GO-Antrag (Alex K.): Sofortige Abstimmung


Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #13: GO-Antrag
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Text:
Der StuRa beschließt sofort über den Topf Haus der Studierendenschaft abzustimmen.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #14: Meinungsbild
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Text:
Das Gremium äußert sich dazu, wie hoch der Topf Haus der Studierendenschaft sein soll.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Das Gremium steht Option 2 positiv gegenüber



HINWEIS: 20:28: Pause bis 20:40


HINWEIS: Till I. Betritt den Raum, 15 stimmberechtigte Mitglieder


  • Anne: Wir müssen jetzt noch über den Schlüssel und den konkreten Beitrag sprechen, in welcher Reihenfolge?
  • Maurice: Das ist abhängig voneinander und sollten wir gleichzeitig besprechen. Mein konkreter Vorschlag für einen ausgeglichen Plan ist, 40-60 Verteilung bei einem Beitrag von 11,50€. Das ist ein akzeptabler Beitrag, die Faras bekommen 1,35 € mehr, das sind 42 Prozent mehr Geld. Das ist fair und der Plan ist ausgeglichen. Man könnte eine Deckelung überlegen, aber das halte ich für fairen Kompromiss.
  • Max: Ich möchte generell anstoßen, dass wir dieses Jahr eine Beitragserhöhung planen, wenn wir wirklich auf 11,5€ oder was auch immer erhöhen, ist das nächstes Jahr nochmal die Summe drauf. Das Wintersemester kommt auch dazu. Ich würde also so knapp wie möglich planen. Wenn man dann später mehr Geld braucht, kann man auch wieder erhöhen
  • Maurice: Mit dem Vorschlag haben wir einen Überschuss von 1.800 Euro
  • Anni: Das gilt eh erst ab Wintersemester
  • Kris: Deswegen habe ich auch die andern Jahre daneben gepackt, damit man ungefähr weiß, wie es sich entwickelt. Ich würde beachten, dass ich mehr Rücklagen gerne sehen würde, damit wir eine Puffer haben um zum Beispiel die Semesterbeiträge an Faras auszahlen können, wenn die Uni mal später zahlt. Im nächsten Jahr bin ich dafür, mehr Geld für das Haus zu verplanen, habe den Topf für einen Anwalt hoch gesetzt. Wir haben die Töpfe durchgesprochen und waren uns einig. Das nochmal anzufassen finde ich uncool.
  • Till I.: Ich will den Schlüssel bei 50-50 lassen. Mir liegt der aktuelle Plan nicht vor und ich war bei der bisherigen Diskussion nicht dabei.
  • Kris: Du hast mich nicht in der Pause gefragt und jetzt kann ich das nicht tun
  • Till I.: Dann möchte ich den erklärt haben
  • Kris: Ich möchte sagen, dass manche Faras zu viel Geld haben und schon jetzt nicht wissen, wohin damit. Das spricht eher für eine Schlüsselveränderung und ich finde es fraglich die Schlüssel zu belassen. Wir müssen die Kosten decken und denen nicht mehr Geld in die Hand geben. Ich weiß nicht, wo die es noch hin stecken sollen. Wenn man es durchspielt, wenn FIN oder WiWis nochmal mehr kriegen… irgendwo ist ein Ende, was die Faras ausgeben können. Die haben teils enorme Rücklagen und klar, sind die näher bei den Studis aber es ergibt keinen Sinn. Man könnte eine Klausel zur Evaluierung mit einem Minimum an abgegebenen Stimmen hinzufügen, sodass es bei einer Ablehnung in drei Jahren oder so wieder zurück gestellt wird.
  • Milena: Ich habe keine Lust, das alles wieder durchzukauen, nur weil du zu spät bist. Ich möchte darum bitten, dass nichts wiederholt wird, was schon mit einem Meinungsbild abgehandelt wurde
  • Maurice: Auf dem großen TreffFa und wurde bestätigt, dass nicht mehr Geld, oder nicht viel mehr Geld gebraucht wird und da sind 42 Prozent schon gut. Wenn wir auf einen 50-50 Schlüssel gehen und die Summe noch weiter steigt, ist es ein unnötig erhöhter Beitrag
  • Till I.: Viele Faras sind sehr kommerziell tätig, mit Eintritt und Getränke- und Speisenverkauf, was teils günstiger sein könnte.
  • Kris: Wir müssen nicht generell die Sachen versteuern, sondern nur das, was über hoheitliche Tätigkeiten hinausgeht, wie die Rechtsstelle gesagt hat
  • Till I.: Da könnt mehr Geld angelegt werden. Nicht nur StuRa, sondern auch woanders ist es schwer, Sprecher*inen für Finanzen zu finden. Beim StuRa gibt es eine Entschädigung, aber es gab auch die Idee bei Faras, dass es nicht missbraucht werden darf und deswegen dürfen nur maximal fünf Prozent pro Jahr aufgewendet werden. Die Regel sollte man aufweichen und vielleicht lohnt es sich dann, die Entschädigung einzuführen. Verantwortung sollte man entlohnen und wenn es schief geht auch belangen. Es wird dann einfacher Verantwortliche für Finanzen zu finden, wenn die Motivation da ist. Und wir könnten da sinnvoll Geld anlegen. Beim Vernetzungstreffen von der Bundesfachschaftstagung ist es gang und gebe, dass Fahrtkosten und Teilnahmegebühren selber getragen werden müssen und das hindert viele daran, Sprecher*innen in die Vernetzungstreffen zu schicken. Es gibt genügend Gründe, warum die mehr Geld gebrauchen könnten.
  • Milena: Ich weiß nicht wie sinnvoll es ist, über die Ausgaben der Faras zu sprechen. Wenn so viel Geld übrig ist, könnte das dafür verwendet werden. Was passiert bei 11 Euro Beitrag und einer Verteilung von 35-65?
  • Kris: 18-prozentige Erhöhung bei den Faras, 370€ mehr bei Mathe, 430€ mehr bei FHW. Zu Till I., bezüglich der Finanzer*innen, die Softwareanschaffung soll auch dazu führen, dass es einheitlich ist, soll denen helfen. Eine zweite Kraft für Finanzen soll zur Erleichterung eingestellt werden, sodass die Konzentration auf gestalterische Arbeit möglich ist. Oft wurde an uns herangetragen, dass es blöd ist, dass wir entschädigen. Ich stimme dir da also nicht zu. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Werte die für die Faras entstehen hohe Beträge sind und hoffentlich dazu führt, dass auch Sachen ausrichten, die für andere Menschen sind und auch unter der Steuergrenze sind und Tagungsfahrten zu möglich sind. Ich würde das auf drei Jahre begrenzen und dann neu evaluieren
  • Till E.: Ist es festgesetzt, dass es gleich aufgeteilt wird auf die Faras, oder kann man auch wie bei Referaten das Geld unterschiedlich aufteilen?
  • Kris: In der Theorie kann man das ändern, das finde ich aber uncool
  • Daniel: Das hat keinen Sinn, die Faras kriegen einen Sockelsatz und pro Studi Geld, sodass es gerecht aufgeteilt wird.
  • Maurice: Ich möchte ein Meinungsbild bitte, wie viel Prozent Erhöhung ihr für die Faras geben würdet.
  • Max: Mein Vorschlag, bei einem Beitrag von 10,50€ bei 35 Prozent für die Faras, würden wir gedeckt sein und Faras würden mehr Geld bekommen. Die 13 Prozent Erhöhung wäre nur für Wintersemester, in der Hinsicht, dass man nächstes Jahr nicht erhöhen müsste und dann im Jahr darauf kann man den Schlüssel wieder anpassen, da beide Semester gelten.
  • Kris: Das ist wieder der Punkt, dass man nur einmal mit einem höheren Betrag rechnet. Aber der Blick auf die folgenden Jahre zeigt, dass wenig Spielraum da ist
  • Daniel: Du planst bis 2020 und da steht auch erst mal das Haus dazwischen.
  • Kris: Oben wurde mit 45.000€ Rest gerechnet und man müsste es dann auch raus rechnen, dann kommt man auf plus minus null und hat keinen Spielraum den Faras mehr Geld zu geben
  • Maurice: 42 Prozent
  • Tobi: Da kann ich mich nicht zu äußern
HINWEIS: Das Gremium äußert mehrheitlich Zustimmung


  • Milena: ich fand meinen Vorschlag gut, 18 Prozent
  • Anne: Wir sollten es auf keinen Fall streichen und wenn wir Satz erhöhen und kann man den was abgeben, aber keiner scheint in finanziellen Notlagen zu sein und ich Milenas Vorschlag nicht übel
  • Till E.: Ich würde Maurice Antrag unterstützen, eine Erhöhung von 5 Euro ist gute, runde Zahl und einen Schlüssel von 60-40
  • Kris: Zur Aussage, dass Faras nicht in finanziellen Nöten sind, WiWis können sich nur alle zwei Jahre eine Klausurtagung leisten und wir die Faras limitieren. Haben gesprochen wie wir mehr Geld zur Verfügung stellen können und wenn es nicht ausgegeben wird, verfällt der Anspruch. Die Idee habe ich zurückgezogen und würde es ungern heute zu klären, aber die Möglichkeit finde ich gut damit keine Ballons aufgebaut werden
  • Alex H.: Ich möchte daran erinnern, dass wir den Faras mehr Geld geben wollten, sodass sie ihr Angebot weiterfahren können und die Steuergeschichte nicht zu teuer wird. Die bekommen 18 Prozent mehr und wir zahlen die Steuern. Spreche mich für die 40-60 Verteilung aus
  • Alex K.: Hatten wir nicht vor zwei Jahren einen Sondertopf für Faras und haben den wieder abgeschafft?
  • Alex H.: Das war ein einmaliger Topf und wurde von allen ausgeschöpft, unabhängig davon, ob sie den brauchten oder nicht.
  • Till I.: Einer der Gesichtspunkte war, dass es alle gemacht haben unabhängig davon, ob es gebraucht wurde
  • Maurice: Es macht keinen Unterschied, ob wir einen Topf für Faras von unserem Prozentsatz machen, oder die Prozentzahlen anpassen
  • Max: Ich ziehe meinen Antrag zurück
  • Kris: 10,50€ würden ausreichen, um danach den Schlüssel von 35-65 zu haben. Es reicht nicht aus, wenn wir das Haus mit einrechnen, und auch die Rücklagen sind gering. Das ist zu knapp bemessen und wir können uns dann nicht erlauben, den Faras mehr zu geben
  • Max: Ich habe meinen Antrag ja schon zurück gezogen
  • Robert: Ich würde pauschal auf vier Euro hochgehen bei Faras und wir rechnen dann beim Stura aus, um wie viel wir erhöhen müssen, damit es ausgeglichen ist ohne rum experimentieren zu müssen
  • Milena: Ich bin gegen so einen gesonderten Topf, es gehört auch dazu als Gremium mit den Geldern auszukommen, die man bekommt. Gesonderte Anträge können gestellt werden, aber wir besprechen wie viel sie bekommen.
  • Till I.: Zu den Anwaltskosten, die haben eine andere Summe gesagt beim letzten Treffen
  • Alex H.: Die haben ihren Haushaltsplan falsch gelesen gehabt in Halle
HINWEIS: GO-Antrag (Alex H.): Ende der Debatte und sofortige Abstimmung, konkurrierend mit einer Meinung pro Mensch. Wir haben viel gesprochen und haben eine Meinung


  • Anne: Also konkurrierend und unbeliebteste Option fällt weg
  • Robert: Die vier Euro und Rest sind sehr wenig aussagekräftig, das sollten wir nochmal ausrechnen.
HINWEIS: Kris rechnet aus, was berechnet werden muss, damit Faras glatt 4 Euro bekommen und ausgeglichen ist


  • Milena Zieht Antrag eines Schlüssels von 65-35 zurück
  • Daniel: Änderungsantrag, Beitrag von 7,50€ und Verteilung von 45-55
  • Robert: Ich will die absoluten Beträge, nicht nur den Prozentsatz
  • Till I.: Ich möchte Beitrag von 11,50 € und 50-50 Verteilung als Vorschlag aufnehmen
Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #15: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gelb.png
Text:
Das Gremium äußert sich zu den Optionen für das Semesterbeitrags und die Schlüsselverteilung.
  1. 1. Beitrag von 12 € und einer Verteilung von 40-60: 3
  2. 2. Beitrag von 7,50 € und einer Verteilung von 45-55 (nicht gedeckt): 1
  3. 3. Beitrag von 11,50 € und einer Verteilung von 40-60: 6
  4. 4. Beitrag von 10,70 € und einer Verteilung von 37-63: 4
  5. 5. Beitrag von 11,50 € und einer Verteilung von 50-50 (nicht gedeckt): 1
  6. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: neutral
Zusatzinfos: Option 2 und 5 fliegen raus



Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #16: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gelb.png
Text:
Das Gremium äußert sich zu den Optionen für das Semesterbeitrags und die Schlüsselverteilung.
  1. 1. Beitrag von 12 € bei einer Verteilung von 40-60: 4
  2. 2. Beitrag von 11,50 € bei einer Verteilung von 40-60: 6
  3. 3. Beitrag von 10,70 € bei einer Verteilung von 37-63: 5
  4. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: neutral
Zusatzinfos: Option 1 fliegt raus



Meinungsbild des Studierendenrat vom 10.01.2019 #17: konkurrierendes Meinungsbild
Ampel gruen.png
Text:
Das Gremium äußert sich zu den Optionen für das Semesterbeitrags und die Schlüsselverteilung.
  1. 1. Beitrag von 11,50€ bei einer Verteilung von 40-60: 9
  2. 2. Beitrag von 10,70 bei einer Verteilung von 37-63: 5
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Option 1 wird von der Mehrheit des Gremiums positiv angesehen



  • Daniel: Angesichts des Meinungsbildes zeigt sich, dass keine Mehrheit zustande kommen würde in der Theorie. Demnach hätten wir eine 9 zu 4 Verteilung, wir bräuchten aber 10 Stimmen. Wir hätten also die Möglichkeit nachzuverhandeln.
  • Till E.: Aber das heißt nicht, dass die Menschen, die bei den Beiträgen dagegen gestimmt haben auch am Ende dagegen stimmen werden.
  • Kris: Wir haben ein bisschen zu viel, aber ich würde gerne noch Rücklagen aufbauen, 7.000 € und den Rest von 327,14€ bei sonstiges buchen.
HINWEIS: GO-Antrag (Alex H.): sofortige Abstimmung über den HHP


Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #18: GO-Antrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt sofort über den Haushaltsplan abzustimmen.
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Daniel: Namentliche Abstimmung
  • Till E.: Geheime Abstimmung. Ich ziehe zurück
  • Kris: Geheime Abstimmung
  • Marcus: Die GO-Anträge sind nicht verhandelbar oder müssen die abgestimmt werden?
  • Kris: Zum GO-Punkt, da in der Diskussion vorher schon gesagt wurde, der Finanzer hat dies und das gesagt. Ich möchte nicht, dass hier Menschen aufgrund ihrer Entscheidung angepampt werden. Ich werde auf die geheime Abstimmung beharren
  • Till E.: Verfahrensvorschlag, wir stimmen darüber ab, ob wir namentliche oder geheime Abstimmung machen und das dann konkurrierend.
  • Daniel: namentliche Abstimmung
Beschluss des Studierendenrat vom (10.01.2019) #19: GO-Antrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt mit einer namentlichen/geheimen Abstimmung über den Haushaltsplan abzustimmen.
  1. 1. namentliche Abstimmung: Daniel (1)
  2. 2. geheime Abstimmung: Robert, Tobi, Maurice, Kris, Anni, Anne, Marcus, Milena, Jasmin (9)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Till E., Till I., Alex H., Alex K., Max (5)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die geheime Abstimmung wurde angenommen



  • Till E.: Ich will der Wahltyp sein
  • Anne: ok
HINWEIS: Änderungsantrag (Kris): der Schlüssel läge bei 40-60 und ist daran gekoppelt, dass bis Wintersemester 21/22 nochmal mit Faras besprochen wird und wenn der Schlüssel beibehalten werden soll, das nochmal mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden muss


  • Alex H.: Das muss man nicht an den Schlüssel fix machen, die Mehrheit brauchen wir in der Diskussion um den HHP sowieso, eine Anmerkung genügt
  • Kris: Eine Anmerkung ist rechtlich nicht bindend. Notiz dient nur dazu, damit man es noch weiß
Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #20: Änderungsantrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt eine bindende Evaluation zum Wintersemester 21/22 an die Änderung des Schlüssels zu koppeln.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #21: Haushaltsplan
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt den Haushaltsplan in der vorliegenden Fassung anzunehmen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 3
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wurden 15 Stimmen abgegeben, davon waren 14 gültig.


HINWEIS: GO-Antrag (Tobi): GO-Antrag auf Rede zur Geschäftsordnung: Ich möchte daran appellieren, dass wir endlich irgendwann die Satzungsänderung in den Griff bekommen. Es kann nicht sein, dass eine Hochschulgruppe es immer wieder als Druckmittel nutzt. Minderheitenschutz sollte wichtig sein. Ich finde es ein Unding. Besonders in Anbetracht der Anfeindungen, die gegen den Finanzer schon vor der ersten Sitzung anliefen, finde ich es umso mehr daneben


  • Daniel: Ich fordere immer die Transparenz. Zum Post nochmal, da sehe ich kein Problem, ich stehe dazu.
HINWEIS: Maurice, Alex H. verlassen den Raum, 13 stimmberechtigte Mitglieder


HINWEIS: 21:41 Pause bis 21:45


HINWEIS: Alex H. hat die Sitzung verlassen, 14 stimmberechtigte Mitglieder


Wahlen

Wahl einer Beauftragung für Studierendenangelegenheiten

  • Milena: Jemand aus unserer Hochschulgruppe wollte das machen, glaube ich. Der Person kann man ja sagen, dass sie zur nächsten Sitzung rum kommen soll
  • Anni: Es ist weder schriftlich noch irgendwas bei mir eingegangen. Das können wir heute nicht beschließen.
  • Maurice: Wir haben jemanden für die KSL und Studierendenangelegenheiten.
Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #:
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt X als Beauftragten für Studierendenangelegenheiten.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.


Wahl 1 Vertreter*in im Senat

  • Anne: Der tagt wann?
  • Till I.: Mittwochs, 13-16 Uhr. Es ist ein Posten ohne Stimmrecht, aber soll die Stimme der Studierendenschaft vertreten, die anderen Senator*innen werden von den Studis gewählt.
  • Milena: ich habe es bisher inne, fand es cool um einen Einblick ins Gremium zu bekommen. Ich finde es ist kein entscheidender Unterschied mit oder ohne Stimmrecht drin zu sitzen, weil man was mit einbringen kann. Eine weibliche Person wäre cool, meistens sind 2/3 des Gremiums Männer
  • Anni: Überschneidet sich das mit anderen Kommissionen?
  • Milena: Nee, es wurde extra so gelegt
Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #:
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt X als Vertretung des Studierendenrates in den Senat.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.


Wahl 1 Sprecher*in für Öffentliches

  • Jasmin: Ich schlage Anne vor
  • Anne: Ja, nehme ich an
  • Till I.: Ich schlage Daniel vor
  • Daniel: nein
  • Till E.: Milena
  • Milena: nein, ich habe jetzt schon keine Zeit
  • Tobi: Till E.
  • Till E.: Maurice
  • Maurice: Nee
  • Till E.: Tobi
  • Tobi: Nee
  • Till E.: Ja, aber Nee
  • Anne: Ich habe zwei Prämissen. Ich schreibe im Sommersemester meinen Bachelor. Habe an sich Zeit, weil ich nur noch meine BA, eine Hausarbeit und eine Veranstaltung habe. Wenn mir ein Beinbruch dazwischen kommt, dann werde ich das vorzeitig wieder abgeben müssen.
  • Till E.: Dann würde ich den Rest machen
  • Maurice: Wie sieht das aus, kann man so ein Amt teilen?
  • Daniel: Eine*n hauptverantwortliche Person und zuarbeitende Person kann es geben
  • Till I.: Die Befugnis bei Sprecher*innenbeschlüssen und Konto kannst du nicht teilen und sonst kannste die Aufgaben selber aufteilen
  • Anni: ich möchte befürworten, dass Anne das macht und Till E. geht dann Anne zur Hand, z.B. bei Instagram. Er kann sie unterstützen und ist eingearbeitet, für den Fall der Fälle. Ich präferiere Anne
  • Maurice: Till E. als Geist im Hintergrund, falls Anne aufgibt, so kann man die Zeit zur Einarbeitung sparen
  • Till E.: Ich fühle mich aktuell schon etwas überfordert mit der Gremienarbeit und Studium. Viel zu tun und tue mich schwer dann zusätzlich noch einen Bonus zu machen und wenig Credits, Anerkennung zu bekommen, als sowieso schon. Ich vertraueAnne, gehe nicht davon aus, dass alles zusammenbricht
  • Tobi: Ich fände es auch toll, wenn Anne das macht. Sprecher*innen waren in der Vergangenheit mehrheitlich männlich besetzt.
  • Anne: Maurice ist die Wahlfee
Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #22: Sprecher*in für Öffentliches
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Annemarie Utke als Sprecher*in für Öffentliches.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Annemarie Utke nimmt die Wahl an.


Wahl 1 Vertreter*in in der KSL

Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #:
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt X als Vertreter*in in der KSL.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.


Organisatorisches

Termin Sitzung in den Semesterferien ( 3-wöchig)

Vorschläge:

1. 21.02.2019; 14.03.2019; 04.04.2019 (SoSe19)
2. 07.02.2019; 28.02.2019; 21.03.2019; 04.04.2019 (SoSe19)

  • Till E.: ich bin für den ersten Vorschlag, weil das nach den Klausuren ist.
  • Milena: Es ist klar der zweite Vorschlag, wenn man jetzt so weiter macht und dann alle 3 Wochen. Ich habe mich drauf eingestellt und verstehe nicht, warum man jetzt drüber spricht
  • Till E.: Ich ziehe zurück
  • Anni: Es gibt zwei Vorschläge, wir haben immer geguckt, wie es passt und haben uns nicht strikt an den Turnus gehalten.
  • Maurice: Ich spreche mich gegen den zweiten Vorschlag aus, 21.2. ist unpraktisch, weil ich am 22. morgens Klausur habe.
  • Milena: Ab der vorlesungsfreien Zeit wird dann immer neu verhandelt? Das in der Telegramm-Gruppe war dann eine falsche Info?
HINWEIS: GO-Antrag (Till E.): sofortige Abstimmung, denn jede*r hat eine Meinung


Beschluss des Studierendenrates vom (10.01.2019) #23: GO-Antrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt sofort über den Sitzungsturnus für die vorlesungsfreie Zeit abzustimmen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrat vom (10.01.2019) #24: Sitzungsturnus für die vorlesungsfreie Zeit
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat wählt Option x als Turnus für die Sitzungen in der vorlesungsfreien Zeit.
  1. 1. Option 1: 21.02.2019; 14.03.2019; 04.04.2019 (SoSe19): 1
  2. 2. Option 2: 07.02.2019; 28.02.2019; 21.03.2019; 04.04.2019 (SoSe19): 6
  3. Pictogram voting neutral.svg: 7

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option 2 wurde angenommen


Sprechstunden Semesterferien

Bitte in die Dudle eintragen: https://dudle.inf.tu-dresden.de/ewu7mxqp/

Die 1. Februar Woche steht stellvertretend für den Zeitraum vom 04.02.19 bis 29.03.19

Sonstiges

Lange Nacht der Hausarbeiten

HINWEIS: Anni trägt vor


Stura beschäftigt sich mit dem Thema Pausen, Achtsamkeit.

To Do:

  • Text für FB
  • Mail über Studi-l-Verteiler
  • Programm konkretisieren (Abgabe 16.01.2018)
  • Übernahme von Kosten
  • Anni: Fahrtkosten, wären 200-300 Euro und auch die Programmflyer könnten wir im StuRa drucken. Ich wünsche mir einen Budgetbeschluss, maximal 300 Euro
  • Marcus: Was brauchst du denn, mit Puffer?
  • Anni: Die Uni hat nicht so richtig Bock der Unibib zu helfen das zu fördern, alle versuchen das was sie machen selbst zu tragen, es wird kein Catering geben weil nicht mal 400 € von der Uni gesponsert werden. Es ist nicht mal sicher, ob Plakate vom MKM gesponsert werden. Das ist schade, weil es ein richtig gutes Angebot ist.
  • Till I.: Dann sollten wir Geld beschließen und publik machen, dass die Uni das nicht fördert
  • Marcus: erfahrungsmäßig werden Hausarbeiten immer schlechter und das ist ein super Angebot abseits der Seminare. Es ist unterstützungswürdig und sollte das Geld bekommen, das es braucht.
  • Anni: Hinzukommt, dass sich da Leute außerhalb der normalen Zeiten an einem Samstag Zeit nehmen
  • Maurice: Wie viel Geld brauchst du konkret?
  • Anni: 300€ auf jedenfall für Fahrkosten
  • Marcus: Und 400e fürs Catering
  • Anni: Es wird keins geben
  • Maurice: Ich schlage ein Budget von 500e vor
  • Milena: Gibt es Möglichkeit ein Catering zu organisieren?
  • Anni: Das ist schwierig, weil nicht gesagt wird mit wie viel teilnehmenden Menschen man rechnen kann. Aber man kann einfach Obst oder so besorgen
  • Milena: Ich schlage 700e vor, Essen mit eingeschlossen
  • Marcus: Da sie immer noch nicht wissen ob das dämliche MKM die Werbekosten übernimmt, ist 700e gar nicht schlecht um auch die Werbetrommel rühren zu können
  • Till I.: Aus welchem Topf geht das?
  • Anni: Projekte des StuRas
Beschluss des Studierendenrat vom (10.01.2019) #25: Budget für die Lange Nacht der Hausarbeiten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Studierendenrat beschließt ein Budget x für die Lange Nacht der Hausarbeiten.
  1. 1. 700€: 9
  2. 2. 500€: 3
  3. 3. 0€: 0
  4. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option 1 angenommen



  • Milena: Das ist in den Semesterferien, würdest du das dann einbringen, dass wir das Catering übernehmen?
  • Anni: Wie machen wir das? Hier ist Geld, kauft was oder wollen wir was einkaufen?
  • Milena: Ich würde sagen, dass wir einkaufen und haben dann auch in der Hand, was eingekauft wird.
  • Anni: Dann werde ich anmerken, dass wir Tische im Foyer bekommen oder so

Beauftragung Foodsharing-Kühlschrank

Da Madeleine kein Stura-Mitglied mehr ist, wird eine neue Ansprechperson für den Foodsharing-Kühlschrank gesucht.

  • Anni: Vor einer Weile war der Kühlschrank ausgestellt, und die Person wollte mit Madeleine sprechen. Es geht nur darum ansprechbar zu sein
  • Maurice: Ich würde die Linke-Dynastie fortführen.